Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-DS-04680 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2017 (VIST) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 18.10.2017 Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Der Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2017 wird zur Kenntnis genommen. 1/2 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: Finanzbericht zum 30.06.2017 Anlage 1 Übersicht EH nach Kostenartengruppen Anlage 2 Budgetabweichungen EH zahlungswirksam Anlage 3 Übersicht FH nach Fipogruppen Anlage 4 Budgetabweichungen FH 2/2 Stadt Leipzig Dezernat Finanzen Finanzbericht 2017 zum Stichtag 30.06.2017 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Inhaltsverzeichnis 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung Stichtag 30.06.2017 2017 zum 5 1.1 Vorbemerkung 5 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2017 5 Ergebnishaushalt 2017 7 2.1 Gesamteinschätzung 7 2.2 Aktuelle Haushaltslage 7 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 8 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 13 Finanzhaushalt 2017 15 3.1 Gesamteinschätzung 15 3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 16 3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit 18 3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 20 Bürgschaften und Entschuldung 21 4.1 Entschuldung 21 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 21 4.3 Bürgschaften 23 2 3 4 2 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Anlagenübersicht Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2017 nach Kostenartengruppen Anlage 2 Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt (zahlungswirksam) einschließlich Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200 T€ Anlage 3 Querübersicht Finanzrechnung 2017 nach Kostenartengruppen Anlage 4 Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab Abweichen i.H. von 1 Mio. € 3 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Begriffsübersicht Plan beschlossener Haushaltsplan 2017/2018 aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2017/2018 Übertrag aus Ermächtigungen Vorjahre fortgeschriebener Plan aktueller Plan Erträge/Einzahlungen Deckungsfähigkeit des und einschließlich zzgl. über-/außerplanmäßige Aufwände/Auszahlungen, sowie VIST Einschätzung Jahresende voraussichtlichen Ergebnisses zum VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen Ergebnisses zum Jahresende, d.h. tatsächliche Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2017 VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von liquiditätswirksamen Einschätzung im der 4 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2017 zum Stichtag 30.06.2017 1.1 Vorbemerkung Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.06.2017. Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 (Doppelhaushalt 2017/2018) am 01.02.2017 mit einem Defizit i.H. von rund 38,2 Mio. € im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-03318-DS-03). Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2017 wurden mit Bescheid vom 22.06.2017 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat wurde über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides informiert. Die damit verbundenen Folgen für die Verwaltung werden in der Ratsversammlung im September 2017 zur Kenntnis genommen. Mit Wirkung zum 09.07.2017 wurde durch den Beigeordneten für Finanzen für das Haushaltsjahr 2017 die vorläufige Haushaltsführung gem. § 78 SächsGemO beendet und die pauschale Freigabe auf 90 Prozent erhöht. Davon ausgenommen sind Budgets mit einer bereits höheren Freigabe aufgrund vertraglicher Verpflichtungen. In Anlehnung an § 28 SächsKomHVO-Doppik wurden, mit Wirkung zum 10.07.2017, für Investitionsmaßnahmen und einzelne Budgets des Ergebnishaushaltes zur verbesserten Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen erlassen. Das Dezernat Finanzen hält an der bereits im Vorjahr vorgelegten, inhaltlichen Erweiterung der Vorlage zur Haushaltsdurchführung fest. Hierzu gehört u.a. ein stärkerer Fokus auf die Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig. 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2017 Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets. Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden. Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2017 u.a. eine Einschätzung des voraussichtlichen IST (VIST) auf Budgetebene im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys. Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Softwareverfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu 5 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ ihren Budgets und wurden ab einem Abweichungswert von über 200 T€ im Ergebnishaushalt und von über 1 Mio. € im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei übergebenen Stellungnahmen der Fachämter. Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) „ohne Vorzeichen“ dargestellt. 6 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 2 Ergebnishaushalt 2017 2.1 Gesamteinschätzung Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017 und 2018 wurden zwar separate Haushaltssatzungen bestätigt, diese stehen jedoch in einem unmittelbaren genehmigungsrelevanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2017 konnte unter Beachtung des dort ausgewiesenen negativen Gesamtergebnisses von ca. 38,2 Mio. € nur erreicht werden, da das positive Ergebnis 2018 (ca. 55,7 Mio. €) mit bei der Bewertung eingeflossen ist. 2.2 Aktuelle Haushaltslage Mit dem Haushaltsplan 2017/2018 wurde für das Haushaltsjahr 2017 ein Ergebnishaushalt mit einem Volumen von rd. 1,727 Mrd. € bei einem Defizit von rd. 38,24 Mio. € beschlossen. Zum Stichtag 30.06.2017 wurden 0,87 Mio. € Ermächtigungen aus den Vorjahren übertragen, weshalb das geplante Defizit zu diesem Zeitpunkt 39,12 Mio. € (vgl. Anlage 1, Spalte „akt. Plan“) betrug. Nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen wird die Verwaltungstätigkeit der Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dargestellt. Dabei können Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und Dienstleistungen etc.), aber auch nicht zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.). Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3). Aufgegliedert wird das Ergebnis in das ordentliche Ergebnis und das Sonderergebnis. Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu zählen alle regelmäßig wiederkehrenden, planbaren Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder. Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2017 wird eingeschätzt, dass im Ergebnishaushalt ein Defizit i.H. von 33,6 Mio. € zu verzeichnen ist. Die hieraus resultierende Verbesserung i.H. von insgesamt 5,5 Mio. € (33,6 Mio. € Defizit lt. VIST abzgl. 39,1 Mio. € Defizit lt. aktuellem Plan) aus der Haushaltsdurchführung resultiert aus • negativen Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich i.H. von 1 Mio. € sowie • positiven Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich i.H. von 6,5 Mio. €. 7 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Veränderung zum akt. Planansatz Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.2) Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.3) -1 Mio. € 6,5 Mio. € Veränderungen gesamt 5,5 Mio. € Defizit lt. akt. HH-Plan (einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.06.16) -39,1 Mio. € prognostiziertes Defizit ErgHH -33,6 Mio. € Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.06.2017, sortiert nach Kostenartengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden. Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2017 zum Stand 30.06.2017 ist eine stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren abhängig. 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich Die unter Punkt 2.1 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschreitungen: („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich OBM 01 - GB OBM/Stadtrat Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) 9 T€ -47 T€ 02 - GB OBM II 56 T€ ohne Dezernat -20 T€ 13 - Gesamtpersonalrat 14 - Rechnungsprüfungsamt 0 T€ -21 T€ 19 - Personalrat Stadtverwaltung 1 T€ 801 - Schwerbehindertenvertretung 0 T€ Dezernat Allgemeine Verwaltung 4.527 T€ 10 - Hauptamt 11 - Personalamt -65 T€ 4.587 T€ 12 - Amt für Statistik und Wahlen -7 T€ 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -7 T€ 18 - Ref. f. Migr. und Integration -38 T€ 8 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) 30 - Rechtsamt 0 T€ 34 - Standesamt 11 T€ 921 - Dezernat I 45 T€ Dezernat Finanzen -237 T€ 20 - Stadtkämmerei -100 T€ 21 - Stadtkasse -137 T€ 22 - Referat SAP 0 T€ 922 - Dezernat II 0 T€ Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport 32 - Ordnungsamt 36 - Amt für Umweltschutz 37 - Branddirektion 52 - Amt für Sport 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -2.187 T€ -389 T€ -36 T€ -1.546 T€ -219 T€ -21 T€ 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 25 T€ 923 - Dezernat III -1 T€ Dezernat Kultur -408 T€ 41 - Kulturamt 42 - Volkshochschule 43 - Museum der bildenden Künste 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 72 - Marktamt 924 - Dezernat IV Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 50 - Sozialamt 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 53 - Gesundheitsamt 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 925 - Dezernat V Dezernat Stadtentwicklung und Bau 61 - Stadtplanungsamt -7 T€ 0 T€ -160 T€ 0 T€ 73 T€ -314 T€ -7.537 T€ 3.090 T€ -10.505 T€ -101 T€ 0 T€ -21 T€ -89 T€ 26 T€ 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 9 T€ 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 65 - Amt für Gebäudemanagement 6 T€ 230 T€ 281 T€ 9 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 926 - Dezernat VI Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) -622 T€ -20 T€ Dezernat Wirtschaft und Arbeit 2.612 T€ 23 - Liegenschaftsamt 2.502 T€ 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 927 - Dezernat VII 0 T€ 110 T€ 0 T€ allgemeine Finanzwirtschaft 2.281 T€ 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 2.281 T€ Gesamtsumme -1.047 T€ Detaillierte verbale Begründungen zu den einzelnen Abweichungen in der o.g. Tabelle können der Anlage 2 zu dieser Vorlage entnommen werden. Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz erläutert: Dezernat Allgemeine Verwaltung Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt die zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind, in welchen nach aktueller Einschätzung eine Budgetunterschreitung i.H. von 5 Mio. € zu verzeichnen ist. Diese resultiert zum Einen aus der verzögerten Besetzung von Stellen und zum Anderen aus der Nichtbesetzung von Stellen in verschiedenen Bereichen (vgl. Anlage 2). Dem entgegen steht eine Budgetüberschreitung i.H. von ca. 450 T€ aus der externen Vergabe von arbeitsmedizinischen Dienstleistungen sowie entsprechende Mindererträge in den Budgets 37_127_2ZW Integrierte Regionalleitstelle und 51_364_2ZW Hilfen zur Erziehung umA. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass die Auswirkungen der neuen Entgeltordnung derzeit noch nicht abschließend abschätzbar sind, sodass zum Stand 30.09.2017 erneut zu analysieren ist. Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 2,19 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Wesentliche Veränderungen ergeben sich aus: - Mindererträgen im Ordnungsamt i.H. von 389 T€ resultierend aus einem prognostizierten Defizit bei Buß- und Verwarnungsgeldern i.H. von ca. 300 T€ sowie bei Vollstreckungskosten i.H. von ca. 100 T€ - Mindererträgen i.H. von 1,5 Mio. € durch die Verzögerung bei der Inbetriebnahme der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig IRLS für die Aufnahme des Dienstbetriebes für das Stadtgebiet Leipzig sowie des bisher nicht aufgeschalteten Landkreises Leipzig (ca. 1 Mio. €, im Gegenzug Personalminderaufwendungen). Des Weiteren werden aufgrund des Vorsichtsprinzips unter Anbetracht des vorläufigen Ergebnisses der Entgeltverhandlungen mit den Kostenträgern Mindererträge i.H. von rd. 400 T€ erwartet. 10 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Dezernat Kultur Im Dezernat Kultur wird voraussichtlich eine Budgetüberschreitung i.H. von ca. 400 T€ zu verzeichnen sein. Diese resultiert im Wesentlichen aus einer Verschiebung aus dem investiven Bereich in den Ergebnishaushalt, da die Straßenausbaubeiträge Pfaffendorfer Straße gegenüber dem Zoo nicht aktivierungsfähig sind. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 7,54 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Ursache für das negative Ergebnis ist eine Vielzahl von Mehr-/Mindererträgen und Mehr/Minderaufwendungen im Sozialamt und Amt für Jugend, Familie und Bildung, die in der Anlage 2 ausführlich dargestellt sind. Dezernat Stadtentwicklung und Bau Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 89 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Dies ist im Wesentlichen auf Mehraufwendungen i.H. von ca. 622 T€ im Verkehrs- und Tiefbauamt zurückzuführen. Entsprechende Begründungen können der Anlage 2 entnommen werden. Es ist darauf hinzuweisen, dass der Ergebnisverschlechterung im Bereich Straßenbauvorhaben in Verbindung mit Straßenbeleuchtungsanlagen (ca. 320 T€) die Sperrung von Ansätzen im Investitionsprogramm in gleicher Höhe gegenüber stehen (Verschiebung von Teilmaßnahmen vom Finanz- in den Ergebnishaushalt, hinsichtlich der Liquidität damit insgesamt neutral). Dem gegenüber stehen voraussichtliche Budgetunterschreitungen im Amt für Stadterneuerungen und Wohnungsbauförderung i.H. von ca. 230 T€ sowie im Amt für Gebäudemanagement i.H. von ca. 281 T€. Dezernat Wirtschaft und Arbeit Im Dezernat für Wirtschaft und Arbeit wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 2,61 Mio. € verbessern. Die Budgetunterschreitung resultiert im Wesentlichen aus Mehrerträgen im Liegenschaftsamt. Zum einen können auf Grund von nicht zu zahlenden Entschädigungsbeträgen im Rahmen von Dienstbarkeiten der KWL aus der Pauschalvereinbarung 2008 Verwahrgelder i.H. von ca. 1 Mio. € reduziert werden. Zum anderen ist eine Entschädigungsleistung vom Bund zu „share deal“-Fällen i.H. von ca. 2 Mio. € zu erwarten. Allgemeine Finanzwirtschaft Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist insgesamt eine Verbesserung i.H. von 2,28 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf folgende Sachverhalte zurückzuführen: 1. Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben (vgl. Budget 98_611_ZW) Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAGPrognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt. Die Haushaltsansätze stimmen weitestgehend mit dem FAG-Bescheid vom 02.03.2017 überein, es sind leicht höhere Zuweisungen zu verzeichnen. Für die Haushaltsdurchführung 2017 besteht aus dem Finanzausgleich somit kein Risiko mehr, was einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des Haushaltsplanes darstellt. 11 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar: -in €- H H -P la n 2017 allg. Schlüsselzuw eisung 377.000.000 1.727.830 81.000.000 81.339.991 339.991 8.000.000 8.444.694 444.694 27.294.000 27.294.986 986 493.294.000 495.807.501 2.513.501 26.720.000 Investive SZW - Anteil InvestHH 54.280.000 Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben GE S A MT : A b we ic hung 378.727.830 Investive Schlüsselzuw eisung - Anteil ErgHH Entnahme FAG-Vorsorgevermögen (nicht zahlungswirksam) FA GB e s c he id Im Budget 98_611_ZW des Ergebnishaushaltes schlagen sich nur die Mehrerträge aus der Allgemeinen Schlüsselzuweisung sowie aus dem Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben i.H. von 1,7 Mio. € nieder. Darüber hinaus erfolgt eine Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von rd. 300 T€ zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren. Für 2018 wird auf Basis der fortgeschrittenen Erkenntnislage (Ist-Einflüsse im FAG-System) gegenwärtig eingeschätzt, dass die Haushaltsansätze der allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen überschritten werden könnten. Diese Annahme basiert auf zwei Effekten/Einflüssen. Einmal kommt es aufgrund der Steuerkraftentwicklung auf kommunaler Ebene zu einer regelgebundenen Umschichtung zwischen den Säulen ländlicher und kreisfreier Raum. Die diesbezügliche Schlüsselmassenaufteilungsverordnung 2018 des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt vom 03.07.2017 bereits veröffentlicht. Zum anderen zeichnet sich eine Umverteilung gegenüber den bisherigen Annahmen innerhalb der kreisfreien Säule ab. Grund ist eine äußerst positive Entwicklung der Ist-Steuerkraft der Stadt Dresden. Insgesamt liegen aber bislang noch nicht alle Einflussfaktoren vor, die für die Höhe der Schlüsselzuweisungen in 2018 relevant sind. 2. Information zu Steuererträgen (Budget 98_611_ZW) In diesem Zusammenhang ist Folgendes zu berücksichtigen: 1. Die Analyse der Jahresergebnisse Gewerbesteuer 2014 bis 2016 ergab, dass das Ergebnis 2014 durch Einmal- und Sondereffekte (hohe Nachveranlagungen für Vorjahre i. Z. m. Finanzkrise) überzeichnet war. Dies wird auch mit dem in 2015 ggü. 2014 rückläufigen Ergebnis deutlich. Das Jahr 2016 stellt sich ebenso wie der bisherige unterjährige Verlauf wiederum positiv dar. Die Erträge am Jahresanfang 2017 lagen deutlich über dem Niveau der Vorjahre, die Entwicklung im ersten Halbjahr war dann allerdings abgeschwächt, so dass sich das Ergebnis per 30.06. dem Stand des Vorjahres angeglichen hat. Derzeit wird eingeschätzt, dass zum Jahresende der Planansatz mindestens erfüllt wird. 12 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 2. Zu den Positionen Gemeindeanteil Einkommens- und Umsatzsteuer kann per 30.06.2016 noch keine belastbare Aussage getroffen werden, da zu wenig Abschlagsbescheide vorliegen. Die Mai-Steuerschätzung 2017 liegt in ihren Prognosen beim Gemeindeanteil Einkommensteuer auf dem Niveau des Planansatzes, die des Gemeindeanteiles Umsatzsteuer leicht darunter. Insgesamt wird derzeit von einer Planerfüllung ausgegangen. 3. Die Jahresveranlagung der Grundsteuer verlief anfänglich wie angenommen leicht über dem Niveau des Vorjahres. Auch der weitere bisherige Verlauf bestätigt den Haushaltsansatz, so dass von einer Planerfüllung ausgegangen wird. 4. Grundsätzlich wird für die örtlichen Aufwandsteuern von der Erfüllung der Planansätze ausgegangen. Hinsichtlich der Vergnügungsteuer erfolgt derzeit eine Analyse und Prüfung der Auswirkungen der Ablehnung der Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt Leipzig durch das Bundesverwaltungsgericht. Per 30.09. wird dazu informiert. Die Zweitwohnungsteuer wird auf Basis der seit 01.01.2017 in Kraft getretenen Satzung erhoben und es wird davon ausgegangen, dass der mit der Haushaltsplanung 2017 erhöhte Planansatz erreicht wird. Bei der Hundesteuer besteht derzeit die Tendenz zu einer leichten Planüberschreitung. Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder Aussetzungen der Vollziehung (nicht zahlungswirksam): Mit der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden für die Steuern erstmals Aufwendungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder Aussetzungen der Vollziehung mit Haushaltsansätzen untersetzt. Dazu wurden Durchschnittswerte der Jahre seit der Doppikumstellung 2012 herangezogen. Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehroder Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden Erlassen, Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich prognostiziert werden kann. 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich Die Verbesserungen bei den nicht-zahlungswirksamen Positionen i.H. von insgesamt 6,5 Mio. € ergeben sich im Wesentlichen aus Zuschreibungen auf Finanzanlagevermögen der Eigenbetriebe Stadtreinigung Leipzig, Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen sowie LVV GmbH. Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibung aus Finanzanlagevermögen ist in Abhängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Im Rahmen der Betrachtung zum VIST 30.06.2017 wurden zunächst erhöhte Zuschreibungswerte gegenüber den Planwerten unterstellt. Vor diesem Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition. Konkretere Aussagen können voraussichtlich erst zur Analyse der Haushaltsdurchführung zum 30.09.2016 getroffen werden. Des Weiteren wird voraussichtlich in 2017 die Rückstellung für das Gerichtsverfahren gegen den Bund im Rahmen Gewerbepark Nordost ertragswirksam aufgelöst. Im genannten Rechtsstreit wurde zu Gunsten der Stadt Leipzig entschieden. Im Jahresabschluss 2015 wurden bereits auf Grund eines Urteils 11 Mio. € der Rückstellung in Anspruch genommen. Mit dem aktuellen Urteil ist mit keinen weiteren Zahlungen für Hauptforderung und Prozesszinsen zu rechnen. Somit wird die Rückstellung voraussichtlich i.H. von 35 Mio. € ertragswirksam aufgelöst. Die Auflösung ist nicht mit zahlungswirksamen Mitteln unterlegt 13 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ und wurde aufgrund der fehlenden schriftlichen Urteilsverkündung im VIST zum 30.06.2017 noch nicht berücksichtigt. 14 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 3 Finanzhaushalt 2017 3.1 Gesamteinschätzung Die Finanzrechnung bringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der Sollstellung. Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen: 1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit (Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit) 2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit (Cash Flow aus Investitionstätigkeit) 3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit (Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit) Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres i.H. von 17 Mio. € ausgewiesen (vgl. Zeile 44 Querübersicht HH-Plan 2017/18). Es wurden keine Einzahlungen und Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre geplant. Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorjahren und bei vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand im Haushaltsjahr um 229 Mio. € verringern (vgl. Anlage 3, Spalte akt. Plan). Dies würde voraussetzen, dass im Haushaltsjahr 2017 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste erfolgt, was jedoch aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre mehr als unrealistisch ist. Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2017 wird eingeschätzt, dass sich im Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 41 Mio. € (vgl. Anlage 3, Spalte VIST 30.06.17) erhöhen wird. Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 3 dargestellt. 15 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Stadt Leipzig hat Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.643 Mio. € geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 1.606 Mio. € zu rechnen, dies entspricht Mindereinzahlungen von 37 Mio. €. Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.607 Mio. €, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze geringfügig (Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) auf rd. 1.608 Mio. € erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz wird voraussichtlich nur mit 1.596 Mio. € in Anspruch genommen. Somit werden Minderauszahlungen in Höhe von 12 Mio. € prognostiziert. Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 35,5 Mio. € (unter Berücksichtigung der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) verringert sich demzufolge um 25,1 Mio. € auf 10,4 Mio. €. Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen: Der Cash-Flow der laufenden Verwaltungstätigkeit verschlechtert sich um 25 Mio. €, während im Ergebnishaushalt lediglich eine negative Veränderung im zahlungswirksamen Bereich i.H. von rd. 1 Mio. € zu verzeichnen ist. Die Differenz von 24 Mio. € ergibt sich zum einen aus Erträgen, welche zwar in 2017 angeordnet aber voraussichtlich nicht kassenwirksam werden, und zum anderen aus der Auflösung von Rückstellungen. Auch bei der Refinanzierung der Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber wird es wahrscheinlich zu einer liquiditätsseitigen Verschlechterung i.H. von 5,5 Mio. € kommen. Liquiditätsseitig sind im Budget 51_364_2ZW insgesamt ca. 28,6 Mio. € Einzahlungen (16,1 Mio. € für 2017 zzgl. 12,5 Mio. € aus 2016) im Haushaltsplan 2017 veranschlagt. Es wird eingeschätzt, dass davon in 2017 ca. 24,6 Mio. € kassenseitig vereinnahmt werden (vgl. Begründung zum Budget in Anlage 2). Zusammen mit ca. 1,6 Mio. € Mehrauszahlungen ergibt sich die eingangs genannte Budgetverschlechterung. Darüber hinaus werden beim Rettungsdienst (Budget 37_127_1) Mindereinzahlungen i.H. von ca. 17 Mio. € prognostiziert. Mit der Inbetriebnahme der neuen Integrierten Regionalleitstelle Leipzig am 27.01.2016 kann das bisherige Verfahren zur Einsatzberichtserfassung und -abrechnung im Rettungsdienst nicht mehr fortgeführt werden. Übergangsweise war ein Dualbetrieb von Alt- und Neusystem erforderlich, welcher zum Teil sehr zeitintensiv war. Daneben kam es zu Ausfällen der Datenerfassung beim Land, was eine ebenfalls sehr zeitintensive manuelle Erfassung erforderte. Durch den erhöhten Erfassungsaufwand und personelle Engpässe bildete sich ein Rückstau im Bereich der Leistungsabrechnung. Der aktuelle Rückstau aus der Leistungsabrechnung 2016 wird voraussichtlich Ende August 2017 abgeschlossen sein. Darauf folgt im September 2017 die Leistungsabrechnung 2017. Vor diesem Hintergrund werden bei einem liquiditätswirksamen Planansatz i.H. von 35 Mio. € (23,1 Mio. € für 2017 zzgl. 11,9 Mio. € aus 2016) voraussichtlich 17,6 Mio. € nicht mehr bis zum 31.12.2017 angeordnet. Diese Erträge werden jedoch im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 in 2018 rückwirkend als Aufwand für 2017 berücksichtigt. Unter dem Aspekt der periodengerechten Zuordnung ist liquiditätswirksam allerdings noch immer mit dem oben genannten Rückstau zu rechnen. . In Anlage 2 wird ebenfalls dargestellt, welche Sachverhalte im Einzelnen die Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit prägen. In der Spalte VISTVIST liqui. kann die Abweichung zwischen der Einschätzung VIST (d.h. Anordnung im Ergebnishaushalt) und der tatsächlichen Liquiditätswirksamkeit entnommen werden. 16 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Abschließend ist bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes darzulegen: Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 mit 46,5 Mio. € veranschlagt. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden. Der Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2017 mit einem Überschuss i.H. von 36,4 Mio. € geplant. Dieserverringert sich zum Stand 30.06.2017 auf ca. 10,4 Mio. €. Damit wird deutlich, dass die Stadt Leipzig zum aktuellen Stand nicht in der Lage ist, mit dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung zu erwirtschaften. Demzufolge schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag i.H. von 36,1 Mio. € (ordentliche Tilgung i.H. von 46,5 Mio. € abzgl. Cash-Flow i.H. von rd. 10,4 Mio. €) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. 17 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit Gesamteinschätzung Mit der Meldung zum V-Ist liquiditätswirksam (Stichtag 30.06.2017) wurde durch alle Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres umgesetzt werden können. Die entsprechenden Planansätze und Einschätzungen sind der Anlage 4 zu entnehmen. Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von 231,4 Mio. € und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von 222,4 Mio. € eingeschätzt, dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 453,8 Mio. €) in 2017 zum Jahresende 267,9 Mio. €, also ca. 59 % abfinanziert werden und die Liquidität zum Ende des Jahres entsprechend geschmälert werden würde. Die Erfahrungen der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der für Investitionen zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in dieser Größenordnung nicht möglich sein wird. Dies wird dadurch unterstrichen, dass bis zum 30.06. lediglich erst 20 % der Ansätze zur Auszahlung gekommen sind (siehe Tabelle 2, Spalte Ist Budget in %). Da der quartalsweise zu erstellende Finanzbericht des Dezernates Finanzen auch zur Steuerung der Liquidität dienen soll, kann eine solch unrealistische Einschätzung der Fachbereiche zum Mittelabfluss nicht mehr Basis für die Bewertung der aktuellen Situation sein. Das Dezernat Finanzen wird deshalb bei künftigen Finanzberichten dazu übergehen, die Einschätzung des liquiditätswirksamen VIST auf der Basis der verfügten Ansätze und des gebuchten IST zum jeweiligen Stichtag vorzunehmen. Durch das Dezernat Finanzen wird eingeschätzt, dass maximal eine Abfinanzierung der zur Verfügung stehenden Investitionsauszahlungen in Höhe der übertragenen Reste aus dem Vorjahr von ca. 222,4 Mio. € möglich sein wird. Damit erfolgt kein Abbau des für 2017 geplanten Investitionsvolumens i.H. von 231,4 Mio. €, welcher in Folge nach 2018 übertragen werden muss. Somit findet kein Abbau der übertragenen Ansätze aus Vorjahren statt. Dies entspricht auch den Erfahrungen der Vorjahre, wonach einerseits die Reste stetig angewachsen sind und andererseits entsprechend nachfolgender Tabelle 1 Investitionsauszahlungen von maximal 161 Mio. €, meist aber deutlich darunter, realisierbar waren. in Mio. € aktualisierter Plan übertragene Ansätze ins Folgejahr tatsächl. in Anspruch genommene Mittel 2012 241,93 101,24 140,69 2013 294,38 133,45 160,93 2014 284,83 141,05 143,78 2015 299,09 191,93 107,16 2016 340,30 222,39 117,91 Tabelle 1: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum Jahreende Auf dieser Basis (Einschätzung der Auszahlungen durch Dezernat Finanzen) und den Meldungen der Fachämter zu den prognostizierten Einzahlungen stellt sich der prognostizierte Cash Flow aus Investitionstätigkeit in 2017 wie folgt dar: Einzahlungen Auszahlungen Zuschüsse Plan 2017 Übertrag VJ akt. Plan Verfügt -173.672.781 231.381.615 57.708.834 -11.252.366 222.417.216 211.164.850 -184.925.147 453.798.831 268.873.684 -130.263.244 244.179.865 113.916.621 Verfügt in % 70% 54% 42% Ist Budget -129.103.126 89.640.894 -39.462.232 Ist in % 70% 20% -15% VIST Kämmerei liqui. -166.359.356 222.417.216 56.057.859 akt. Plan VIST Kämmerei -18.565.791 231.381.615 181.815.824 Tabelle 2: Übersicht VIST Investitionsprogramm nach Einschätzung Dezernat Finanzen 18 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Fazit In Bezug auf die Liquidität kann zum heutigen Tag eingeschätzt werden, dass aus der Umsetzung der Investitionen kein Finanzierungs- bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende Haushaltsjahr entsteht: Die Auszahlungen werden geringer ausfallen als im aktuellen Plan vorgesehen, die Einzahlungen aus Fördermitteln werden entsprechend der durchschnittlichen Förderquote prognostiziert. Abweichungen investiver Maßnahmen In Anlage 4 werden alle Maßnahmen dargestellt, für welche im Haushaltsplan 2017/2018 Mittel veranschlagt wurden bzw. bei denen Mittel aus Vorjahren übertragen wurden. Durch die Fachämter wurden Abweichungen im Saldo der einzelnen Budgets zum aktuellen Plan größer 1 Mio. € (sowohl zum VIST, als auch zum VIST liqui.) begründet. 19 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Der Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2017 in einer Höhe von 4,3 Mio. € geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten i.H. von 55,8 Mio. € und einer geplanten ordentlichen Tilgung von Krediten i. H. von 46,5 Mio. €. - in € - Aufnahme von Krediten für Investitionen Aufnahme von Krediten für Umschuldungen Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen Tilgung von Krediten für Umschuldungen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 2017 2017 2017 2017 Plan akt. Plan VIST VIST-akt. Plan 55.805.500 55.805.500 55.805.500 0 0 0 0 0 55.805.500 55.805.500 55.805.500 0 46.500.000 46.500.000 46.500.000 0 5.000.000 5.000.000 5.000.000 0 0 0 0 0 51.500.000 51.500.000 51.500.000 0 4.305.500 4.305.500 4.305.500 0 Kreditneuaufnahmen Für das Jahr 2017 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung: 5,5 Mio. € Kreditermächtigung aus Vorjahr 50,3 Mio. € Kreditermächtigung 2017 55,8 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung Die verfügbare Kreditermächtigung 2016 wurde Anfang 2017 i.H.v. ca. 5,5 Mio. € genutzt. Des Weiteren stehen Kreditermächtigungen i.H.v. 50,3 Mio. € für das Jahr 2017 zur Verfügung. Per 30.06.2017 erfolgte eine Kreditaufnahme i.H.v. 5,5 Mio. €. Per 31.12.2017 wird die Kreditaufnahme auf insgesamt 55,8 Mio. € veranschlagt. Umschuldungen Im ersten Halbjahr 2017 erfolgte bereits eine Umschuldung i.H. von 79,6 Mio. €. Im zweiten Halbjahr kann es aufgrund der Entwicklung am Geld- und Kapitalmarkt noch zu weiteren ungeplanten Umschuldungen kommen. Tilgung: Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden ursprünglich im Haushaltsplan 2017 für die ordentliche Tilgung rund 46,5 Mio. € veranschlagt. Aufgrund der im Oktober 2015 stattgegebenen Berufung der UBS im KWLProzess ist die jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. €, mit der die Stadt Leipzig durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde, weiter zu leisten. In 2015 ist dies bereits erfolgt sowie in den Jahren 2016 20 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ und 2017 bei der Planung berücksichtigt, da erst im Mai 2017 die Berufungsverhandlung aufgenommen wurde. In Summe beträgt die Tilgung per 31.12.2017 insgesamt 51,5 Mio. EUR (46,5 Mio. EUR ordentliche Tilgung; 5,0 Mio. EUR außerordentliche Tilgung). 4 Bürgschaften und Entschuldung 4.1 Entschuldung Haushaltsdurchführung 2017 Schuldenstand IST 31.12.2016 Prognose 31.12.2017 626,2 Mio. € 630,5 Mio. € Einwohner mit Hauptwohnsitz 579.530 583.543* Pro-Kopf-Verschuldung 1.080 € 1.080 € Differenz +4,3 Mio. € 0€ Der Schuldenstand steigt um 4,3 Mio. EUR von 626,2 Mio. EUR auf 630,5 Mio. EUR per 31.12.2017. Die Pro-Kopf-Verschuldung bleibt zunächst konstant bei ca. 1.080 EUR. * Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt unter Berücksichtigung der geplanten Kreditneuaufnahme und der Tilgung zum 31.12.2017 voraussichtlich 1.080 €. Die Einwohnerzahl für die Prognose zum 31.12.2017 ist die des Einwohnermelderegisters des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig zum Stand 30.06.2017. 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios Durchschnittsverzinsung Die Durchschnittsverzinsung liegt im 2. Quartal 2017 bei ca. 1,49 %. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2017 ist wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben. 21 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 3,50% 3,00% 3,03% 2,70% 2,30% 2,50% 2,08% 1,94% 2,00% 1,65% 1,50% 1,54% 1,49% 2016 2. HJ 2017 1,00% 0,50% 0,00% 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Zinsstruktur Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche Finanzierungen festgelegt. Bestand Volumen Quote Schuldenstand per 30.06.2017: 606,8 Mio. € 100% Variable Finanzierungen 156,5 Mio. € 26,0% Festverzinsliche Finanzierungen: 450,3 Mio. € 74,0% Die aktuelle Quote liegt bei 26,0% variabel und 74,0% festverzinslich. Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. In 2017 durch die Kreditermächtigung aus dem Vorjahr stehen 55,8 Mio. € zur Neuaufnahme zur Verfügung. In den Folgejahren 2018/2019 beträgt die Kreditermächtigung jährlich ca. 50,3 Mio. €. Dazu kommen die auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. der Swaps. Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem Zinsänderungsrisiko unterliegen. Zinsänderungsrisiko per 30.06.2017: Neuaufnahme: Umschuldungen: Variable Darlehen: 50,3 Mio. € 37,7 Mio. € 156,5 Mio. € insgesamt: 244,5 Mio. € 22 Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.06.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt Zinssätze in % EONIA 1-Monats-Euribor 3-Monats-Euribor 5J-Swap 10J-Swap 30.06.2016 30.06.2017 Änderung -0,337 -0,356 -0,019 -0,364 -0,372 -0,008 -0,282 -0,329 -0,047 -0,100 0,207 0,307 0,380 0,842 0,462 Das Zinsniveau am Geldmarkt bleibt unverändert niedrig. Der Tagesgeldsatz EONIA liegt nun bei -0,356%, ähnlich wie der 1-Monats-Euribor bei aktuell -0,372%. Der 3-Monats-Euribor liegt zwischenzeitlich auch bei -0,329%. Negative Zinsen sind mittlerweile „normal“ am Geldmarkt! Der Kapitalmarkt bleibt ebenfalls auf historisch niedrigen Niveau: der 5-Jahres-Swapsatz liegt bei 0,207% und der 10-Jahres-Swapsatz liegt bei 0,842%. 4.3 Bürgschaften Haushaltsplanung 2017 Bürgschaften IST 31.12.2016 279,8 Mio. € Prognose 31.12.2017 281,7 Mio. € Änderung +1,9 Mio. € Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen steigt um 1,9 Mio. EUR von 279,8 Mio. EUR auf 281,7 Mio. EUR. Die Bürgschaftsprovisionen betragen im Jahr ca. 1,8 Mio. EUR. 23 Anlage 1 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2017 Ergebnishaushalt 30.06.2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.06. Ist 30.06. - Plan VIST 30.06. Diff VIST-akt. Plan 30 Steuern/ Abgaben 31 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen, aufgelöste SP 32 Sonstige Transfererträge 33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 36 Finanzerträge 37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen Summe Ordentliche Erträge ohne ILV 38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Summe Ordentliche Erträge 617.313.050 703.387.269 9.040.200 39.769.050 230.466.190 68.854.459 18.101.800 0 1.686.932.019 12.070.050 1.699.002.069 617.313.050 703.387.269 9.040.200 39.769.050 230.466.190 68.854.459 18.101.800 0 1.686.932.019 12.070.050 1.699.002.069 617.313.050 708.751.589 9.040.200 39.812.460 230.652.856 68.857.267 18.101.800 0 1.692.529.222 12.070.050 1.704.599.272 426.414.845 614.269.900 5.896.972 21.128.056 81.670.651 23.174.528 1.865.458 0 1.174.420.410 188.262 1.174.608.672 -190.898.205 -89.117.369 -3.143.228 -18.640.994 -148.795.539 -45.679.931 -16.236.342 0 -512.511.608 -512.511.608 614.810.687 713.129.918 9.887.773 39.764.741 206.047.951 79.519.220 18.166.022 0 1.681.326.311 12.070.050 1.693.396.361 -2.502.363 9.742.649 847.573 -4.309 -24.418.239 10.664.760 64.222 0 -5.605.707 0 -5.605.707 40 Personalaufwendungen 41 Versorgungsaufwendungen 42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43 Transferaufwendungen 44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 46 Bilanzielle Zuschreibungen 47 Bilanzielle Abschreibungen Summe Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Summe Ordentliche Aufwendungen veranschlagtes ordentliches Ergebnis 50 außerordentliche Erträge 51 außerordentliche Aufwendungen veranschlagtes Sonderergebnis veranschlagtes Gesamtergebnis 407.587.500 0 224.081.643 698.193.550 270.220.715 12.199.300 0 114.892.164 1.727.174.872 12.070.050 1.739.244.922 -40.242.853 2.000.000 0 2.000.000 -38.242.853 407.587.500 0 224.150.037 698.193.550 270.260.715 12.199.300 0 114.892.164 1.727.283.266 12.070.050 1.739.353.316 -40.351.248 2.000.000 768.006 1.231.994 -39.119.254 407.454.020 0 228.597.362 698.861.387 270.319.159 12.202.107 0 114.933.706 1.732.367.741 12.070.050 1.744.437.791 -39.838.519 2.000.000 768.006 1.231.994 -38.606.525 173.624.674 4.763 73.770.348 317.205.246 154.885.230 3.775.831 0 1.865.381 725.131.473 188.262 725.319.735 449.288.937 3.797.750 92 3.797.659 453.086.596 -233.962.826 4.763 -150.311.295 -380.988.304 -115.335.485 -8.423.469 0 -113.026.783 -1.002.043.399 -11.881.788 -1.013.925.187 501.413.579 1.797.750 92 1.797.659 503.211.237 404.472.920 0 217.515.294 695.985.714 268.318.040 12.263.833 0 119.264.766 1.717.820.568 12.070.050 1.729.890.618 -36.494.256 3.813.823 984.763 2.829.060 -33.665.196 -3.114.580 0 -6.634.744 -2.207.836 -1.942.675 64.533 0 4.372.602 -9.462.699 0 -9.462.699 3.856.992 1.813.823 216.757 1.597.066 5.454.058 Anlage 2 Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2017 (zahlungswirksam) akt. Plan 1 - GB OBM/Stadtrat Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 5.218.450 3.471.668 5.265.132 5.265.132 -46.682 -46.682 0 50.000 20.000 45.000 45.000 5.000 5.000 0 01_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw 3.854.350 3.337.307 3.835.464 3.835.464 18.886 18.886 0 01_111_2ZW - Fraktion zw 1.314.100 114.360 1.384.668 1.384.668 -70.568 -70.568 0 15.935.700 14.248.841 16.000.244 16.040.103 -64.544 -104.403 -39.858 2.864.450 1.815.462 2.963.304 3.003.163 -98.854 -138.713 -39.858 13.071.250 10.824.261 13.036.940 13.036.940 34.310 34.310 0 0 1.609.118 0 0 0 0 0 400.768.900 168.533.747 396.181.668 396.167.179 4.587.232 4.601.721 14.489 1.164.950 -814.059 1.577.718 1.563.229 -412.768 -398.279 14.489 01 111_VM - Verfügungsmittel 10 - Hauptamt 10_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 10_DV - Datenverarbeitung 10_LAGERTOPF - Lagertopf 11 - Personalamt 11_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir Begründung Die Budgetüberschreitung resultiert im Wesentlichen aus der externen Vergabe von arbeitsmedizinischen Dienstleistungen i.H. von ca. 450 T€. In gleicher Höhe sind jedoch Einsparungen bei den Personalaufwendungen zu verzeichnen (vgl. Budget 11_PA_ZW). 11_PA_ZW - Personalaufw. zahlungswirksam 399.603.950 169.347.806 394.603.950 394.603.950 5.000.000 5.000.000 0 Begründung Nach aktueller Einschätzung wird zum 30.06.2017 eine Budgetunterschreitung i.H. von 5 Mio. € prognostiziert. Diese resultiert zum einen aus der verzögerten Besetzung von Stellen und zum anderen aus der Nichtbesetzung von Stellen insbesondere in folgenden Bereichen: - Bereich Inobhutnahme umA --> Im ersten Halbjahr waren 16,7 VzÄ nicht besetzt , da die Fallzahlen geringer ausgefallen sind als geplant sowie Leistungen i.H. von ca. 366 T€ extern vergeben wurden (vgl. Budget 51_364_1ZW Gebäude Inobhutnahme umA). Hieraus ergibt sich eine ganzjährige Einsparung im Personalbudget von ca. 1 Mio. €, welche i.H. von 0,634 Mio. € zu Mindererträgen vom Land im Budget 51_364_2ZW führen; - Bereich Feuerwehr --> Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 ist man davon ausgegangen, dass die vollständige Disposition der IRLS, d.h. inkl. des bisher nicht aufgeschalteten Landkreises Leipzig, im Haushaltsjahr 2017 gewährleistet wird. Der Migrationszeitpunkt wurde mehrfach verschoben und liegt aktuell im August 2017. Hieraus resultiert eine Einsparung bei den Personalaufwendungen von voraussichtlich 400 T€; - Bereich arbeitsmedizinische Leistungen --> Diese Leistungen mussten z.T. extern vergeben werden, woraus eine Einsparung von ca. 450 T€ resultiert. Dieser Sachverhalt führt jedoch zu einem Mehrbedarf im Budget 11_111_ZW und ist somit insgesamt haushaltsneutral. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass die Auswirkungegn der Entgeltordnung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschließend abgeschätzt werden können. Vor diesem Hintergrund ist die weitere Entwicklung zum Stand 30.09.2017 abzuwarten. 12 - Amt für Statistik und Wahlen 800.000 652.942 806.500 806.500 -6.500 -6.500 0 12_121_ZW - Statistik u.Wahlen zahlungswirk 800.000 652.942 806.500 806.500 -6.500 -6.500 0 Seite 1 von 24 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 13 - Gesamtpersonalrat 16.900 4.473 16.900 16.900 0 0 0 13_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 16.900 4.473 16.900 16.900 0 0 0 14 - Rechnungsprüfungsamt 109.650 81.445 130.450 130.450 -20.800 -20.800 0 14_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 109.500 81.445 130.300 130.300 -20.800 -20.800 0 150 0 150 150 0 0 0 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 69.850 67.313 76.947 76.947 -7.097 -7.097 0 17_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 69.850 67.313 76.947 76.947 -7.097 -7.097 0 18 - Ref. f. Migr. und Integration 35.050 246.069 72.900 72.900 -37.850 -37.850 0 18_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 35.050 246.069 72.900 72.900 -37.850 -37.850 0 19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 5.594 25.395 25.395 1.205 1.205 0 19_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 26.600 5.594 25.395 25.395 1.205 1.205 0 14_UH - baul. u. techn. Unterhaltung Seite 2 von 24 Anlage 2 akt. Plan 2 - GB OBM II Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. -27.261.150 -8.842.975 -27.317.482 -28.488.393 56.332 1.227.243 1.170.912 02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk 137.000 18.660 136.868 136.868 132 132 0 02_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam -23.464.300 -5.497.684 -23.464.300 -23.987.150 0 522.850 522.850 Begründung Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Strom richten sich nach der Konzessionsabgabenverordnung und dem Konzessionsvertrag. Sie sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den Energieversorgungsunternehmen (SWL und enviaM) für das laufende Jahr Abschläge gezahlt; für die KA jeweils zum 15.04., 15.07., 15.10. des laufenden Jahres und zum 15.01. des Folgejahres. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgt die vorläufige Abrechnung bis zum 15.04. des Folgejahres, die finale Abrechnung zum 15.04. des Folgefolgejahres (d.h. für 2017 erst zum 15.04.2019). Gem. dem Vorsichtsprinzip wird analog der Vorjahre von einer Rückerstattung zu viel erhaltener Abschläge i. H. v. 487,5 T€ aus KA sowie i. H. v. 35,5 T€ aus GR ausgegangen. Diese würden aufwandswirksam per Rückstellung in 2017 erfasst, aber erst mit Abrechnung in den Folgejahren zahlungswirksam. 02_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam -1.844.400 -485.539 -1.844.400 -1.698.500 0 -145.900 -145.900 Begründung Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Gas richten sich nach der Konzessionsabgabenverordnung und dem Konzessionsvertrag. Sie sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den Energieversorgungsunternehmen (SWL, Mitgas und Evil) für das laufende Jahr Abschläge gezahlt; für die KA jeweils zum 15.04., 15.07., 15.10. des laufenden Jahres und zum 15.01. des Folgejahres. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgt die vorläufige Abrechnung bis zum 15.04. des Folgejahres, die finale Abrechnung zum 15.04. des Folgefolgejahres (d.h. für 2017 erst zum 15.04.2019). Gem. dem Vorsichtsprinzip wird analog der Vorjahre von einer Rückerstattung zu viel erhaltener Abschläge i. H. v. 294,1 T€ aus KA ausgegangen. Diese würden aufwandswirksam per Rückstellung in 2017 erfasst, aber erst mit Abrechnung in den Folgejahren zahlungswirksam. Die Abweichung zwischen VIST und VIST-liqui i. H. v. -145,9 T€ ergibt sich aus der nicht liquiditätswirksamen Rückstellungsbildung für 2017 (i. H. v. -294,1 T€) und dem bestehenden Zahlungsfluss i. H. v. 440 T€ für die Abrechnungsjahre 2015 und 2016. 02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -5.380.850 -6.037.458 -5.380.850 -6.037.458 0 656.608 656.608 Begründung Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) sind verbrauchsabhängig, woraus Planabweichungen resultieren können. Zudem muss gem. § 8 des Konzessionsvertrages nach Zahlung der KA dem Unternehmen (KWL) im Veranschlagungszeitraum sowie in den folgenden fünf Jahren im Durchschnitt ein angemessener handelsrechtlicher Jahresüberschuss (Mindestgewinn) verbleiben. Dieser Mindestgewinn darf 1,5 % des Sachanlagevermögens, das am Anfang des Wirtschaftsjahres in der Handelsbilanz ausgewiesen ist, nicht unterschreiten. Die Zahlung von KA und GR erfolgt nach Vorliegen des Jahresabschlusses der KWL, i. d. R. im Juni des Folgejahres. Die zwischenzeitlich im Ist verbuchten Erträge i. H. v. -5,88 Mio. € aus KA und -0,15 Mio. € aus GR betreffen das Abrechnungsjahr 2016. Aus diesem Grund werden im V-IST zum 30.06. keine Mehrerträge ausgewiesen. Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. von rd. 657 T€ ist darin begründet, dass der tatsächliche Zahlungsfluss (liquiditätswirksam) für das Abrechnungsjahr 2016 im Jahr 2017 erfolgt. 02_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa -1.785.150 -1.922.504 -1.785.150 -1.922.504 0 137.354 137.354 02_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam 5.076.550 5.081.550 5.020.350 5.020.350 56.200 56.200 0 20 - Stadtkämmerei 1.311.300 566.667 1.411.300 1.411.300 -100.000 -100.000 0 20_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 1.311.300 566.667 1.411.300 1.411.300 -100.000 -100.000 0 Seite 3 von 24 Anlage 2 akt. Plan 21 - Stadtkasse Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. -769.650 359.417 -632.622 -632.622 -137.028 -137.028 0 58.450 4.692 57.564 57.564 886 886 0 21_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir -828.100 -170.845 -690.186 -690.186 -137.914 -137.914 0 21_TECHN.ERLASS - techn. Umsetzung Erlass 0 525.570 0 0 0 0 0 27_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0 0 0 0 0 0 0 3.728.150 3.480.293 3.728.050 3.728.050 100 100 0 16.400 1.796 16.300 16.300 100 100 0 842.550 785.411 827.550 827.550 15.000 15.000 0 2.571.200 2.566.376 2.586.200 2.586.200 -15.000 -15.000 0 220.000 126.710 220.000 220.000 0 0 0 78.000 0 78.000 78.000 0 0 0 23 - Liegenschaftsamt -4.461.650 -6.190.367 -6.963.302 -6.963.302 2.501.652 2.501.652 0 23_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir -3.788.700 -5.472.791 -6.245.725 -6.245.725 2.457.025 2.457.025 0 21_111_1ZW - Gesetzliche Vertretung 22 - Referat SAP 22_111_1ZW - Verwaltung 22_111_2ZW - Hardware 22_111_3ZW - Software 22_111_4ZW - Entwicklung SAP 22_111_5ZW - Entwicklung Vor- u. Nachverfahren Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von rd. 2,5 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus folgenden Mehrerträgen: - Im Rahmen der Entschädigungszahlung zu Dienstbarkeiten der KWL aus der Pauschalvereinabrung von 2008 nach § 9 GBBerG erfolgte die Verwahrung finanzieller Mittel i.H. von 1,4 Mio. €. Dieser Betrag sichert Entschädigungszahlungen der KWL an die Vertragspartner der Stadt Leipzig ab, wenn die Stadt in der Zeit vom 02.07.2007 bis zum Abschluss der Pauschalvereinbarung am 12.03.2008 Kaufverträge abgeschlossen hat, in denen die Entschädigungsansprüche nach § 9 GBBerG gegen die KWL an die Käufer abgetreten worden sind. Nach aktueller Einschätzung kann dieser verwahrte Betrag um 1 Mio. € reduziert werden, da davon auszugehen ist, dass mögliche Entschädigungsbeträge nicht über einen Gesamtbetrag von 0,4 Mio. € hinausgehen werden. - Weiterhin ist ein Zahlungseingang vom Bund ohne Terminsierung zu share deal Fällen i. H. von ca. 2 Mio. € zu verzeichnen. Hierbei handelt es sich um Fälle, in denen die Stadt die Zuordnung von Grundstücken beantragt hat, für die ehemalige Unternehmen ebenfalls Ansprüche angemeldet haben, für Teilflächen oder Anteile. In den Fällen, wo die Stadt Leipzig "leer" ausging, wurde eine Entschädigung gezahlt, die Einzelfälle sind abgearbeitet und diese Ertrag ist die Abschlussvergütung, sozusagen pauschal für alle eventuell noch offenen Fälle 23_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirk -438.700 -443.134 -443.134 -443.134 4.434 4.434 0 23_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -234.250 -274.443 -274.443 -274.443 40.193 40.193 0 0 0 0 0 0 0 0 23_535_ZW - Kombinierte Versorgung zahlungsw Seite 4 von 24 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 30 - Rechtsamt 2.912.350 3.023.045 2.912.350 2.912.350 0 0 0 30_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 2.919.400 3.028.033 2.919.400 2.919.400 0 0 0 -7.050 -4.988 -7.050 -7.050 0 0 0 32 - Ordnungsamt -17.189.100 -6.095.633 -16.800.359 -17.000.359 -388.741 -188.741 200.000 32_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -17.189.100 -6.095.633 -16.800.359 -17.000.359 -388.741 -188.741 200.000 30_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von ca. 388 T€ ergibt sich aus folgenden Sachverhalten: - In 2016 wurde der Planansatz in den Buß- und Verwarnungsgeldern erfüllt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird jedoch ein Defizit von ca. 300 T€ prognostiziert. - Zusätzlich zeichnen sich in den Vollstreckungskosten Mindererträge in Höhe von ca 100 T€ ab. Diese resultieren aus dem hohen Bearbeitungsrückstand im Vollstreckungsinnendienst der Bußgeldbehörde. 32_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0 0 0 0 0 0 0 34 - Standesamt -459.300 -225.186 -469.950 -470.250 10.650 10.950 300 34_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -459.300 -225.186 -469.950 -470.250 10.650 10.950 300 36 - Amt für Umweltschutz 643.250 580.071 679.612 1.150.555 -36.362 -507.305 -470.943 36_56_ZW - Umweltschutz ges.(552,554,561) zw 639.000 579.622 675.362 1.146.305 -36.362 -507.305 -470.943 Begründung Die ausgewiesene Abweichung im Budget 36_56_ZW zwischen VIST und dem liquititätswirksamen VIST i.H. von 470 T€ begründet sich im Wesentlichen mit der erforderlichen Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien bzw. für die Sanierung von Altslasten und sonstigen Umweltschutzmaßnahmen. Diese Inanspruchnache wirkt nur als Auszahlung im Finanzhaushalt und führt zu keinem Aufwand im Ergebnishaushalt. 36_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 4.250 449 4.250 4.250 0 0 0 37 - Branddirektion -4.662.850 9.538.379 -3.117.050 2.396.300 -1.545.800 -7.059.150 -5.513.350 37_126_ZW - Brandschutz zahlungswirksam 2.602.700 1.214.817 2.801.500 2.801.500 -198.800 -198.800 0 Seite 5 von 24 Anlage 2 akt. Plan 37_127_1ZW - Rettungsdienst zahlungswirksam -5.995.850 Verfügt 8.412.787 VIST -5.603.350 VIST liqui. -90.000 akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. -392.500 -5.905.850 VIST VIST liqui. -5.513.350 Begründung Einleitend ist auf die Problematik bzgl. des Abrechnungsverfahrens im Rettungsdienst hinzuweisen: • Mit Inbetriebnahme der neuen IRLS am 27.01.16 konnte das bisherige Verfahren/Software zur Einsatzberichtserfassung und –abrechnung im Rettungsdienst nicht mehr fortgeführt werden. • Schwierigkeiten bei der Datenübertragung vom Land erschwerten die Migration. Durch den übergangsweise erforderlichen Dualbetrieb von Alt- und Neusystem waren Arbeiten zeitintensiver als erwartet. Zudem kam es zu mehrfachen Ausfällen der Datenübertragung von Land, was zusätzliche Erfassungsaufwendungen verursachte. • Durch die zeitintensive Erfassung und durch personelle Engpässe entstand ein Rückstau im Bereich der Leistungsabrechnung. • Die neue Software zum System konnte erst im 2. Quartal 2016 in vollem Umfang zur Einsatzberichtserfassung und somit Abrechnung mit Datendurchfluss bis zu den Kostenträgern (Krankenkassen) in Betrieb genommen werden. Der aktuelle Rückstau aus der Leistungsabrechnung 2016 wird voraussichtlich Ende August 2017 abgeschlossen sein. Danach schließt sich erst der Beginn der Leistungsabrechnung 2017 an. Ab 09/2017 wird somit mit der Leistungsabrechnung 2017 begonnen. In Anlehnung des Abarbeitungsvolumens von 2016 wird geschätzt, dass pro Monat rd. 1,465 Mio. € Ertragsrückstände abgebaut werden können. Bis Dezember 2017 sind es noch 4 Abrechnungsmonate mit 5,86 Mio. € erwartetem Ertrag sowie Liquiditätseingang. Aufgrund des Vorsichtsprinzips unter Anbetracht des vorläufigen Ergebnisses der Entgeltverhandlungen mit den Kostenträgern werden Mindererträge i.H. von rd. 400 T€ erwartet, so dass insgesamt rd. 5,5 Mio. € Erträge sowie Einzahlungen in 2017 prognostiziert werden. Vor diesem Hintergrund werden bei einem Planansatz von 23,1 Mio. € voraussichtlich 17,6 Mio. € nicht mehr bis 31.12.2017 als Erträge angeordnet. Diese „theoretischen“ Mindererträge werden jedoch im Jahr 2018 rückwirkend für 2017 abgebaut und somit in voller Höhe beim VIST 30.06.2017 berücksichtigt. Unter Berücksichtigung des o.g. Sachverhaltes ist jedoch zu beachten, dass es weiterhin damit zu einem enormen liquiditätswirksamen Rückstau der Entgelterträge kommt. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden zusätzlich zu den geplanten Erträgen aus Benutzungsentgelten von 23,1 Mio. € weitere 11,8 Mio. € im Finanzhaushalt veranschlagt, da im Finanzbericht zum 30.09.2016 für 2016 Mindereinzahlungen in dieser Höhe prognostiziert wurden, die 2017 kassenwirksam vereinnahmt werden sollten. Damit sind liquiditätswirksam Einzahlungen i.H. von rd. 35 Mio. € in 2017 zu erbringen. Aktuell kann eingeschätzt werden, dass in 2017 kassenwirksam 17,2 Mio. € vereinnahmt werden. Hierbei handelt es sich zum einen um Erträge i.H. v. rd. 11,723 Mio. €, welche bis 08/2017 liquidätswirksam geflossen sind, aber ertragswirksam in das Jahr 2016 mit dem Jahresabschluss Korrektur gebucht werden. Zum anderen können voraussichtlich bis 31.12.2017 für das Haushaltsjahr 2017 Entgelte i.H. von rd. 5,5 Mio. € abgerechnet werden und somit auch liquiditätswirksam in 2017 fließen. Vor diesem Hintergrund ergibt sich eine Differenz von rd. 17,8 Mio. €. Mittlerweile wurden durch die BD Gegensteuerungsmaßnahmen, wie Schaffung von 4 zusätzlichen temporären Arbeitsplätzen, welche durch Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes besetzt werden und die Tätigkeit aus dem 24-Stundes-Dienst heraus durchführen, vorgenommen. 37_127_2ZW - Integrierte Regionalleitstelle -2.038.750 -418.461 -1.025.000 -1.025.000 -1.013.750 -1.013.750 Begründung Zum Zeitpunkt der Haushaltplanung 2017/18 sollte die vollständige Disposition der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS), d. h. inkl. des bisher nicht aufgeschalteten Landkreises Leipzig, im Haushaltjahr 2017 gewährleistet sein. Der Migrationszeitpunkt wurde mehrfach verschoben und liegt aktuell im August 2017, was aber ebenfalls im Ergebnis der letzten Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses kritisch zu bewerten ist und noch weitere klärender Termine zu Gewährleistung dieser Terminschiene bedarf. Im Umkehrschluss heißt das, dass weniger Kostenerstattungen an die Stadt Leipzig gezahlt werden. Im Gegenzug werden aber auch Minderaufwendungen in der Personalaufwendungen erwartet (nicht in gleicher Höhe). Seite 6 von 24 0 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 37_128_ZW - Katastrophenschutz zahlungswirksa -34.450 -56.461 -35.000 -35.000 550 550 0 37_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 803.500 385.698 744.800 744.800 58.700 58.700 0 74.099.689 69.730.117 74.106.269 74.167.589 -6.580 -67.899 -61.319 1.906.280 1.483.419 1.946.845 1.946.845 -40.565 -40.565 0 41_252_2ZW - Naturkundemuseum zw 279.350 243.953 277.558 277.558 1.792 1.792 0 41_252_3ZW - Stadtgeschichtliches Museum zw 895.245 1.091.991 839.353 839.353 55.892 55.892 0 -21.732.550 -22.026.301 -21.926.279 -21.926.279 193.729 193.729 0 41_261_ZW - Theater zahlungswirksam 68.262.000 66.322.000 68.262.000 68.262.000 0 0 0 41_262_ZW - Musikpflege zahlungswirksam 19.812.105 19.027.746 19.811.547 19.811.547 558 558 0 3.682.700 3.482.700 3.682.700 3.682.700 0 0 0 432.459 -138.725 87.415 128.271 345.044 304.189 -40.855 41 - Kulturamt 41_252_1ZW - Museum f. angewandte Kunst zw 41_254_ZW - so.Spartenübergr. Förd. zahlungsw 41_263_ZW - Musikschulen zahlungswirksam 41_281_ZW - Heimat-/so.Kulturpflege zahlungsw Begründung Die Abweichung resultiert daraus, dass die Maßnahme "Sanierung Altes Rathaus" im Haushaltsjahr 2017 nicht entsprechend den geplanten Haushaltsansätzen umgesetzt werden kann. Die Fördermittel werden i.H.v. 330.000 € in 2017 nicht abgefordert. Die planmäßig veranschlagten Aufwendungen (SK-Gruppe 42) für diese Maßnahme wurden in das Budget 41_UH zur Bewirtschaftung durch das AGM umbewilligt (580.000 € mit § 79 SächsGemO). Darüber hinaus wurden Rückstellungen aus dem Vorjahr liquiditätswirksam aufgelöst. Dies betrifft das Zöllner Denkmal (20.000 €) und die Betriebskostenabrechnung Grassimuseum (20.855,30 €). Weiterhin wurden außerplanmäßige Aufwendungen an die Künstlersozialkasse (11.324,69 €) und Zinszahlung für zu spät abgerechnete Fördermittel (Baumaßnahme Anker, 5.631,01 €) zusätzlich bereitgestellt. 41_291_ZW - Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungsw 41_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 15.600 -369 15.231 15.231 369 369 0 546.500 243.703 1.109.899 1.130.362 -563.399 -583.862 -20.464 Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 563 T€ ergibt sich im Wesentlichen aus der Verschiebung der Aufwendungen für die Baumaßnahme "Altes Rathaus" i.H. von 580 T€ vom Budget 41_281_ZW in das Budget 41_UH. 42 - Volkshochschule -670.450 312.135 -670.450 -670.450 0 0 0 42_271_ZW - Volkshochschulen zahlungswirksam -760.450 286.661 -760.450 -760.450 0 0 0 42_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 90.000 25.474 90.000 90.000 0 0 0 43 - Museum der bildenden Künste 1.536.150 1.876.343 1.696.158 1.696.158 -160.008 -160.008 0 43_252_ZW - Nichtwissensch.Museen zahlungswir 1.536.150 1.876.343 1.696.158 1.696.158 -160.008 -160.008 0 Seite 7 von 24 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.658.050 1.751.741 1.658.050 1.658.130 0 -80 -80 45_272_ZW - Bibliotheken zahlungswirksam 1.578.050 1.683.762 1.578.050 1.578.130 0 -80 -80 80.000 67.980 80.000 80.000 0 0 0 198.102.700 140.169.118 195.012.918 203.943.530 3.089.782 -5.840.830 -8.930.612 46.241.200 36.695.464 47.640.415 54.372.237 -1.399.215 -8.131.037 -6.731.822 45_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 50 - Sozialamt 50_311_ZW - Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw Begründung Die Budgetüberschreitung i. H. von 1,4 Mio. € ergibt sich zum einen aus den Auswirkungen des 3. Pfle-gestärkungsgesetzes und zum anderen durch höhere Fallzahlen in der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie in der Eingliederungshilfe. Für 2017 wird mit der Inanspruchnahme von Rückstellungen i.H. von 2,5 Mio. € bei den Erstattungen an Krankenkassen und i.H. von 4,4 Mio. € in der Eingliederungshilfe, in der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie in der Hilfe zur Pflege gerechnet. Inwiefern die Bildung einer Rückstellung für 2017 notwendig ist, kann voraussichtlich zum 30.09.2017 eingeschätzt werden. 50_312_ZW - Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw 84.228.100 60.901.141 84.750.424 84.733.215 -522.324 -505.115 17.209 Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 0,5 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: Zum einen ergeben sich voraussichtliche Minderaufwendungen in den laufenden Kosten der Unterkunft und Heizung i.H. von 1,3 Mio. €. und damit im Zusammenhang stehende Mindererträge bei der Bundesbeteiligung i.H.von 0,55 Mio. €. Diese resultieren aus der Leistungsausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017. Da keine rückwirkende Leistungsgewährung vorgesehen ist, haben Leistungsberechtigte in 2017 einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss für den verbleibenden Zeitraum von maximal sechs Monaten, wenn eine Antragstellung noch im Juli 2017 erfolgt. Für das laufende Haushaltsjahr kann sich damit die theoretisch mögliche Einsparung bei den Kosten der Unterkunft und Heizung auf netto ca. 0,75 Mio. € belaufen. Zum anderen enstehen Mehraufwendungen i.H. von 0,8 Mio. € bei den sonstigen Leistungen für Erstausstattung Wohnung und für Erstausstattung Bekleidung sowie bei den kommunalen Aufwendungen für die Bildungs- und Teilhabeleistungen i. H. von 0,5 Mio. € hauptsächlich bei der Mittagsverpflegung in Schule und Kita und bei mehrtägigen Klassenfahrten. Hinweis: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant für das Jahr 2017 rückwirkend zum 01.01. eine Verordnung zur Festlegung und Anpassung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für das Jahr 2017 (Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2017 - BBFestV 2017), die noch der Zustimmung des Bundesrates aufgrund des Artikels 80 Absatz 2 des Grundgesetzes bedarf. Entsprechend § 3 zur Festlegung und Anpassung der landesspezifischen Beteiligungsquoten nach § 46 Absatz 5 Satz 3 SGB II der o.g. Verordnung, ist für den Freistaat Sachsen eine Bundesbeteiligung von 45,0 % vorgesehen, so dass mit überplanmäßigen Erträgen in Höhe von ca. 4,6 Mio. € gerechnet werden kann. Diese Mehrerträge sind im aktuellen VIST noch nicht berücksichtigt. Dies erfolgt nach Inkrafttreten der Verordnung. Seite 8 von 24 Anlage 2 akt. Plan 50_313_ZW - Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir Verfügt 24.066.300 VIST 14.114.910 VIST liqui. 18.696.986 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 20.943.603 5.369.314 VIST VIST liqui. 3.122.697 -2.246.616 Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 5,4 Mio. € erklärt sich wie folgt: Die Planung für die Aufwendungen und Erträge in den PSP-Elementen im Rahmen der Hilfen für Asylbe-werber für 2017 war mit großen Unsicherheiten behaftet, da es keine verlässliche Grundlage für die Abschätzung der zu erwartenden Neuzuweisungen, der Dauer der Leistungsbezüge nach AsylbLG und der Aufenthaltsdauer in den Gemeinschaftsunterkünften gab. Auch im laufenden Haushaltsvollzug 2017 hat sich diese Situation nicht maßgeblich verändert. Seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge oder des Freistaates Sachsen fehlen weiterhin Prognosen über die Zahl der aufzunehmenden Asylbewerber in der Stadt Leipzig für 2017. Bis Ende Juni 2017 wurden der Stadt Leipzig insgesamt 497 Personen neu zugewiesen. Im Gesamtjahr 2016 waren es 1.997 Personen. Wie viele Personen es im Gesamtjahr 2017 sein werden, ist offen. Derzeit wird mit 1.500 Zugängen gerechnet (siehe VI-DS-3588: Kapazitätsplanung für die Unterbringung von Geflüchteten). Aufgrund dieser Zuweisungszahlen sowie der Entscheidungen in den individuellen Asylverfahren hat sich auch die Zahl der Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG reduziert. Zum 31.05.2016 haben 4.911 Personen Leistungen nach dem AsylbLG bezogen, zum 31.12.2016 waren es 3.900 Personen, zum 31.05.2017 hat sich diese Zahl auf 3.407 Leistungsberechtigte reduziert. Darüber hinaus ergeben sich viele Abweichungen gegenüber dem Plan durch die Veränderungen in der Kapazitätsplanung der Unterbringung Geflüchteter in Leipzig (s. u.a. VI-DS-3588: Kapazitätsplanung für die Unterbringung von Geflüchteten) u.a. durch den Wegfall geplanter Unterkünfte (z.B. Barnet-Licht-Platz, Wurzener Straße 20), Verschiebungen des Nutzungsbeginns von Einrichtungen (z. B. Waldstr. 74-80, Lindenthaler Str. 63-65, Weißdornstr. 102) und Wegfall bestehender Unterkünfte oder Nutzung als Reserveunterkünfte (z.B. Notunterkünfte, Rosenowstr. 26). Darüber hinaus waren die derzeit in Nutzung befindlichen Unterkünfte mit Stand Ende Juni 2017 nur zu rund 60 % ausgelastet. Anpassungen der verfügbaren Objekte und deren Nutzung befinden sich derzeit in der Umsetzung. Eine plausible Hochrechnung des zu erwartenden V-Ist zum 31.12.2017 ist aufgrund der vorgenannten Schwierigkeiten risikobehaftet. Für 2017 wird mit einer Inanspruchnahme von Rückstellungen i.H. von rd. 2,25 Mio. € gerechnet. 50_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksa 2.949.800 1.468.640 2.902.440 2.872.440 47.360 77.360 30.000 50_331_ZW - Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. zahlungsw 3.984.450 930.878 3.984.449 3.984.449 1 1 0 -6.100 -2.744 -5.767 -5.767 -333 -333 0 50_344_ZW - Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirk 0 37.546 0 0 0 0 0 50_345_ZW - Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw 1.007.500 516.119 926.995 926.377 80.505 81.123 618 50_351_ZW - so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 2.050.250 1.644.610 1.997.013 1.997.013 53.237 53.237 0 11.000 -189 19.552 19.552 -8.552 -8.552 0 50_343_ZW - Betreuungsleistungen zahlungswirk 50_522_ZW - Wohnbauförderung zahlungswirksam Seite 9 von 24 Anlage 2 akt. Plan 50_611_ZW - Sonderlastenausgl., Sozialumlage 33.200.200 Verfügt VIST 23.859.654 33.730.412 VIST liqui. 33.730.412 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST -530.212 VIST VIST liqui. -530.212 0 Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von insgesamt 0,5 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: a) Sonderlastenausgleich Hartz IV: Der dritte Abschlagsbescheid vom 04.07.2017 auf den Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für 2017 liegt vor. Daraus würden sich voraussichtliche Mindererträge in Höhe von rd. 7,0 Mio. € ergeben, die allerdings noch nicht berücksichtigt werden. Grundlage für die Berechnung sind hilfsweise auch Daten aus 2016, da für 2017 noch keine vollständigen Daten vorliegen. Da es sich um einen vorläufigen Bescheid handelt und in den letzten Jahren regelmäßig die Höhe zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Bescheid (ca. November/Dezember 2017) stark differierte, kann sich der Zahlbetrag noch ändern. Grund dafür ist die unterjährige Datenaktualisierung für den letzten Monat des jeweiligen Ausgleichsjahres. b) Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe: Nach Berechnung durch das Statistische Landesamt erging an die Stadt Leipzig der Festsetzungsbescheid vom 06.02.2017 für den Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe für das Ausgleichsjahr 2017 in Höhe von 1.160.637 € gemäß § 21a des Gesetzes über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz – SächsFAG). Im Zuge der Haushaltsplanung 2017 wurde von einem Sonderlastenausgleich von 3,6 Mio. € ausgegangen, so dass Mindererträge von 2,5 Mio. € zu verzeichnen sind. c) Bedarfszuweisungen gemäß SächsFAG: Bei der Haushaltsplanung 2017 wurden von Erträgen in Höhe von 4,39 Mio. € ausgegangen. Mit Bescheid vom 12.06.2017 erhielt die Stadt Leipzig eine Bedarfszuweisung gem. § 22 Abs. 2 Nr. 8 SächsFAG in Höhe von 2.738.904 als Zuweisung für besondere Belastungen im Rahmen der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Außerdem erhielt die Stadt Leipzig eine Bedarfszuweisung gem. § 22 Abs. 2 Nr. 7 SächsFAG in Höhe von 3.909.335 € gemäß Bescheid vom ebenfalls 12.06.2017 zur Reduzierung von Belastungsunterschieden in der Finanzierung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Kosten der Unterkunft). Somit ergeben sich Mehrerträge in Höhe von 2,3 Mio. €. d) Mehraufwendungen für KSV Umlage: Da momentan weder Orientierungsdaten noch endgültige Umlagegrundlagen zur Ermittlung des Umlagesatzes bekannt sind, wurde der Umlagesatz der Haushaltssatzung auf Basis der Umlagegrundlagen 2016 ermittelt und somit liegt der Stadt Leipzig bisher nur ein vorläufiger Bescheid vom 31.03.2017 zur Erhebung der Sozialumlage 2017 vor. Eine Verrechnung der Sozialumlage kann erst zum 3. Quartal 2017 erfolgen, da hierfür gem. § 28 Abs. 1 SächsFAG der Beschluss der Verbandsversammlung erforderlich ist. Allerdings liegen der Stadt Leipzig die geplanten Orientierungsdaten (Nachtragshaushaltssatzung des KSV) zur Sozialumlage 2017 vor. Demnach beträgt diese 75.039.337,53 € und somit würden überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von ca. 0,3 Mio. € zu verzeichnen sein. Hingegen sollte der endgültige Bescheid zur Sozialumlage 2017 abgewartet werden. 50_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 100.000 3.565 100.000 100.000 0 0 0 50_UH2 - bauliche Unterhaltung (Asyl) 270.000 -475 270.000 270.000 0 0 0 Seite 10 von 24 Anlage 2 akt. Plan 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 51_211_ZW - Grundschulen zahlungswirksam Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 226.940.030 141.596.785 237.444.702 221.654.761 -10.504.672 5.285.269 15.789.941 567.500 -352.488 -677.618 -677.668 1.245.118 1.245.168 50 Begründung Im Bereich Grundschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 1,24 Mio. € prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 1,17 Mio. € und Minderaufwendungen i.H. von 75 T€. Die Minderaufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung der Fertigstellung des Erweiterungsbaus der 77. Schule / Fritz-Baumgarten-Schule (VI-DS-02019). In der Budgeteinheit sind dafür konsumtive Ausstattungsmittel sowie Umzugs- und Transportkosten von 66 T€ geplant. Die für den Sommer 2017 avisierte Inbetriebnahme verschiebt sich in die Winterferien 2018. Ein entsprechender Beschluss zur Bestätigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 wird im IV. Quartal 2017 ins Vorlagenverfahren gebracht. Es sind Mehrerträge i.H. von 1,02 Mio. € für die konsumtiven Baumaßnahmen 9. Schule (VI-DS-01367) und Wilhelm-Hauff-Schule (VI-DS-01366) für die äußere Sanierung und Sanitärmaßnahmen der Schulen zu verzeichnen. Diese waren im Rahmen der Haushaltsplanung 2015/2016 veranschlagt und konnten allerdings erst nach Fertigstellung der Maßnahmen vereinnahmt werden. Die unterjährigen Mehrerträge werden den Maßnahmen im Budget 51_UH2 zum Ausgleich der Vorfinanzierung aus der Budgeteinheit bereitgestellt. Es wurden weiterhin Mehrerträge i.H. von 263 T€ für die Maßnahmen Geschwister-Scholl-GS Sanitär und für die Freifläche der 74. Schule beschieden. Diese wurden für die Maßnahmen in jeweiligen Budgets 51_UH2 und 51_ASG bereitgestellt. Zusätzlich entstehen Mindererträge im Rahmen der Maßnahme Sanierung Sportplatz an der Kotsche i.H.v. 125 T€. Hier wurden mit Beschlussfassung der Haushaltsanträge (A 0125/17/18) ASW-Fördermittel für den Sportplatz an der Kotsche eingestellt, die jedoch nicht vereinnahmt werden können. Der Fördermittelabruf bedingt einen Baubeginn in 2017, dieser kann jedoch nicht realisiert werden, da in Berücksichtigung der Baumanßnahme am Schulgebäude die Maßnahme Sportplatz erst in 2018 beginnen kann. Im Budget 51_ASG werden entsprechende Minderaufwendungnen vorgehalten. Um die ASW-Fördermittel auszuschöpfen, wird aktuell geprüft diese für die 100. Schule umzulenken. 51_2111_ZW - Grundschulen - Schulbudget 1.799.550 1.647.354 1.822.808 1.822.808 -23.258 -23.258 0 51_215_ZW - Mittelschulen zahlungswirksam 1.319.450 468.517 453.375 453.375 866.075 866.075 0 Begründung Im Bereich Oberschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 866 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 210 T€ und Minderaufwendungen i.H. von rd. 656 T€. Die Minderaufwendungen sind im Bereich der konsumtiven Ausstattungsmittel zu verzeichnen. Die Fertigstellung der Baumaßnahmen Oberschule Am Weißeplatz Haus 2 (DS-01954/14), der neuen Sportoberschule (DS-00526/14) sowie der Oberschule Ratzelstraße (DS-00553/14) verschieben sich auf das Jahr 2018. Die geplanten Aufwendungen werden im laufenden Haushaltsjahr gesperrt und sollen im Jahr der Inbetriebnahme überplanmäßig bereitgestellt werden. Ein entsprechender Beschluss wird im IV. Quartal 2017 ins Vorlageverfahren gebracht. Die Mehrerträge resultieren maßgeblich aus den zusätzlich beschiedenen Fördermittel der konsumtiven Baumaßnahme Oberschule Paunsdorf - Sporthalle Sanitär i.H. von rd. 202 T€. Diese werden der Maßnahme zur Minderung des Eigenanteils im Budget 51_UH2 zur Verfügung gestellt. 51_2151_ZW - Mittelschulen - Schulbudget 1.443.350 1.323.973 1.419.050 1.418.800 24.300 24.550 250 51_2153_ZW - Abendmittelschule - Schulbudget 21.300 19.499 23.550 23.550 -2.250 -2.250 0 51_2154_ZW - Gemeinschaftsschule - Schulbudget 60.700 55.620 59.950 59.950 750 750 0 51_217_ZW - Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam 177.100 592.032 -9.652 -9.652 186.752 186.752 0 51_2171_ZW - Gymnasien;Kolleg - Schulbudget 1.685.000 1.542.115 1.666.450 1.666.300 18.550 18.700 150 51_2173_ZW - Abendgymnasium - Schulbudget 29.500 26.680 26.592 26.592 2.908 2.908 0 Seite 11 von 24 Anlage 2 akt. Plan 51_221_ZW - Förderschulen zahlungswirksam -547.750 Verfügt -660.767 VIST VIST liqui. -933.066 -933.066 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 385.316 VIST VIST liqui. 385.316 0 Begründung Im Bereich Förderschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 385 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 208 T€ und Minderaufwendungen i.H. von 177 T€. Die Minderaufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung der Neubaumaßnahme Schule Thonberg am Gesamtkomplex Curiestraße (VI-DS-03974-NF-01 Beschluss RV 17.05.2017). In der Budgeteinheit sind dafür konsumtive Ausstattungsmittel i.H. von rd. 164 T€ sowie Umzugs- und Transportkosten geplant. Die für den Sommer 2017 avisierte Inbetriebnahme der Schule verschiebt sich in die Winterferien 2019. Der Mietbeginn des Objekt erfolgt ab dem 01.01.2019. Die erforderlichen konsumtiven Ausstattungsmittel werden zur Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet. Die Mehrerträge von 208 T€ ergeben sich zum einen aus Fördermitteln der konsumtiven Baumaßnahmen Johann-Heinrich-Pestalozzi-Schule Sanitär i.H. von 150 T€, die der Maßnahme im Budget 51_UH2 bereitgestellt wurden. Zum anderen sind Mehrerträge von rd. 58 T€ aus Schadensersatzforderungen für die Baumaßnahme Käthe-Kollwitz-Schule zu verzeichnen. 51_2211_ZW - Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget 19.950 18.266 17.950 17.950 2.000 2.000 0 51_2213_ZW - geistig Beh. - Schulbudget 45.450 41.555 45.350 45.350 100 100 0 51_2214_ZW - Körperbehinderte - Schulbudget 33.900 31.007 31.380 31.380 2.520 2.520 0 176.300 161.872 162.250 162.200 14.050 14.100 50 51_2216_ZW - Sprachheilschule - Schulbudget 37.950 34.842 36.525 36.525 1.425 1.425 0 51_2217_ZW - FÖZ-EZH - Schulbudget 30.800 28.175 29.900 29.900 900 900 0 8.900 8.128 8.300 8.300 600 600 0 278.150 102.428 138.671 138.371 139.479 139.779 300 1.121.100 1.019.845 1.015.463 1.015.363 105.637 105.737 100 45.150 41.281 45.320 45.320 -170 -170 0 4.228.300 2.448.314 4.326.421 4.322.421 -98.121 -94.121 4.000 15.000 14.999 15.000 15.000 0 0 0 348.800 193.272 362.725 362.675 -13.925 -13.875 50 51_2215_ZW - Lernförderg. - Schulbudget 51_2218_ZW - K-KHS - Schulbudget 51_231_ZW - Berufl. Schulen zahlungswirksam 51_2311_ZW - BSZ - Schulbudget 51_2313_ZW - BSZ 12 - Schulbudget 51_241_ZW - Schülerbeförderung zahlungswirksa 51_242_ZW - Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirk 51_243_ZW - so.schul. Aufg. zahlungswirksam Seite 12 von 24 Anlage 2 akt. Plan 51_341_ZW - UHV-Leist. zahlungswirksam 2.519.450 Verfügt 3.458.965 VIST VIST liqui. 5.129.793 5.129.793 akt. Plan - VIST -2.610.343 akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. -2.610.343 0 Begründung Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 wurde die geplante Gesetzesänderung für den Leistungsbereich Unterhaltsvorschuss zunächst für das gesamte Haushaltsjahr berücksichtigt. Nunmehr tritt die Leistungsausweitung erst zum 01.07.2017 in Kraft. Weiter erfolgte die Planung auf Basis einer 100%igen Erstattung der zusätzlich anfallenden Aufwendungen. Aufgrund der aktuellen Gesetzeslage ist zunächst von einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 2,6 Mio. € auszugehen. Diese setzt sich aus Mindererträgen von 5,7 Mio. € und Minderaufwendungen von 3,1 Mio. € zusammen. Jedoch ist bei dieser Einschätzung zu berücksichtigen, dass die landesgesetzlichen Umsetzungsrichtlinien für die Wirksamkeit des Gesetzes ab 01.07.2017 noch nicht vorliegen. Im Bereich der prognostizierten Minderaufwendungen wurde die Deckung der mit der Vorlage DS-03929 „Leistungsausweitung des UV zum 01.07.2017“ angezeigten Mehraufwendungen im Sachkostenbereich von 73 T€ bereits berücksichtigt. Die erhöhten Sachaufwendungen entstehen durch die Notwendigkeit der Einrichtung und Besetzung von zunächst 14 Stellen zur Erfüllung der erweiterten Arbeitsaufgaben aufgrund des neuen Gesetzes. In Folge der o. g. Minderaufwendungen entstehen Mindererträge aus der ausbleibenden Kostenerstattungen durch den Freistaat Sachsen. Aufgrund der ausstehenden landesgesetzlichen Regelungen und der Anstrebungen zur Erfüllung des Konnexitätsprinzips durch den Freistatt wird weiterhin von einer 100%igen Refinanzierung des zusätzlichen Aufwendungen ausgegangen. Dem Mehrbedarf im Leistungsbereich Unterhaltsvorschuss stehen prognostizierte Minderaufwendungen im Sozialamt für den Leistungsbereich der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) i.H. von voraussichtlich 1,5 Mio. € p.a. gegenüber, d.h. 0,75 Mio. € für das Haushaltsjahr 2017. Das SMS hat mit Schreiben vom 03.07.2017 an den SSG und den SLKT mitgeteilt, dass bis zum Inkrafttreten eines geänderten SächsAüGUVG folgende Aufteilunge der Aufwendungen und Erträge aus dem UVG-Vollzug anzuwenden sind: Der Kostenanteil von Land und Kommune an den Leistungsausgaben beträgt jeweils 30% (40% trägt der Bund). Unter Berücksichtigung einer neune Schätzung der Fallzahlenentwicklung werden aktuell die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen ermittelt und dem Stadtrat im Rahmen einer Vorlage vorgelegt. 51_351_ZW - so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 73.650 36.885 72.783 72.783 867 867 0 51_361_ZW - Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirk 22.915.200 6.144.078 21.261.941 21.261.941 1.653.259 1.653.259 0 Begründung In der Budgeteinheit kommt es zu einer Budgetunterschreitung in Höhe von 1,65 Mio. €. Die Budgetunterschreitung ergibt sich aus Mehrerträgen i.H. von 1,3 Mio. € und Minderaufwendungen i.H. von 360 T€. Die Mehrerträge i.H. von 1,3 Mio. ergeben sich aus Rückforderungen von den ausgereichten Pauschalen 2016 nach Abgleich der tatsächlichen Kinderzahlen für Absenkungen und Ermäßigungen der Elternbeiträge, freier Träger. Die voraussichtlich ermittelten Minderaufwendungen i.H. von 360 T€ setzen wie folgt zusammen: - Mehraufwendungen i.H. von 440 T€ für die Absenkung, Ermäßigung der Elternbeiträge in kommunalen Kitas (Bruttoprinzip -> siehe BE 51_365_2 ZW), diese ergeben sich insbesondere im Bereich der kommunalen Horte und LFS/FSZ - Minderaufwendungen i.H. von 90 T€ aus der Übernahme von Elternbeiträgen aus der kommunalen Tagespflege (Bruttoprinzip --> siehe BE 51_365_6_ZW) - Minderaufwendungen i.H. von 710 T€ für die Absenkung, Ermäßigung der Elternbeiträge in Kitas und Tagespflege bei den freien Träger, diese begründen sich durch die geringere Betreuung ggü. der im Rahmen der Planung vorgesehenen Bedarfe Die Rückstellungen des Vorjahres in Höhe von 1,4 Mio € werden voraussichtlich vollständig in Anspruch genommen. Die notwendigen Rückstellungen für 2017 werden für diesen Bereich analog der Beträge des Vorjahres eingeschätzt, so dass sich keine Auswirkungen auf die Liquiditätswirksamkeit ergibt. 51_362_ZW - Jugendarbeit zahlungswirksam 7.198.200 6.718.331 Seite 13 von 24 7.198.987 7.198.887 -787 -687 100 Anlage 2 akt. Plan 51_363_1ZW - Kinder-/Jugend-/Familienarbeit 3.156.400 Verfügt 4.276.869 VIST VIST liqui. 3.461.160 akt. Plan - VIST 3.307.220 -304.760 akt. Plan - VIST liqui. -150.820 VIST VIST liqui. 153.940 Begründung Die Budgetüberschreitung von 305 T€ begründet sich im Wesentlichen aus Mindererträgen im Bereich Schulsozialarbeit i.H. von 356 T€. Mit Vorlage des Zuwendungsbescheides vom 12.07.2017 des KSV wird für die Schulsozialarbeit eine Zuwendung i.H. von 1,137 Mio. € für den Zeitraum 01.08.2017 bis 31.12.2017 bewilligt. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde von einer Förderung von 1,497 Mio. € ausgegangen, damit entsteht eine Differenz von 356 T€. Die ausgewiesenen Abweichnung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von rd. 154 T€ begründet sich wie folgt: Für die Durchführung des ESF-Bundesprogrammes „Jugend Stärken im Quartier“ liegt ein Zuwendungsbescheid für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2018 in Höhe von 610 T€ vor. Das darin festgeschriebene Erstattungsverfahren gewährleistet eine Zahlung der Fördersummen erst nach Vorlage der entsprechenden Buchungsbelege und deren vollumfänglicher Prüfung. Für bereits erbrachten Leistungen des Jahres 2016 besteht noch ein Erstattungsanspruch beim Bund in Höhe von rd. 154 T€ im Haushaltsjahr 2017. 51_363_2ZW - andere Aufgaben der Jugendhilfe 51_363_3ZW - erzieherische Hilfen 1.529.600 -65.091 1.689.452 1.688.164 -159.852 -158.564 1.288 79.591.750 37.160.614 90.784.842 82.187.303 -11.193.092 -2.595.553 8.597.539 Begründung Die Budgetüberschreitung von 11,2 Mio. € ergibt sich aus prognostizierten Mehraufwendungen i.H. von rd. 11,04 Mio. € und Mindererträgen i.H. von 150 T€. Die Mehraufwendungen sind zurückzuführen - auf die Fallzahlentwicklung von geplanten durchschnittlichen 2.958 Fällen auf prognostiziert 3.028 Fälle (+ 70 Fälle), davon allein + 66 Fälle im stationären Bereich, in dem die höchsten Fallkosten anfallen - die steigenden durchschnittlichen jährlichen Fallkosten von geplant 28.682 € auf prognostiziert 31.487 € (+ 2.805 €). Hochgerechnet auf des Haushaltsjahr ist aktuell mit einer Entgeltsteigerung der freien Träger von 5% zu rechnen. Der Mehrbedarf teilt sich für die einzelnen Leistungsbereiche unter Annahme der o.g. Fallzahl- und Fallkostensteigerung wie folgt: - für die stationären Aufwendungen in Höhe von rd. 7,1 Mio. € - für die Vollzeitpflege von Minderjährigen sowie Vorhaltung von Pflegestellen i.H. von rd. 1,88 Mio. € - für die ambulanten Aufwendungen in Höhe von rd. 1,77 Mio. € - für die teilstationären Aufwendungen in Höhe von 255 T€ Eine entsprechende Mehrbedarfsvorlage wird zeitnah erstellt. Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von rd. 8,6 Mio. € begründet sich aus den zu bildenden Rückstellungen und Verbindlichkeiten. Es ist davon auszugehen, dass bis zum Jahresende Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H. von rd. 3,4 Mio. € in Anspruch genommen und rd. 12 Mio. € neu gebildet werden. Die Errechnung der neu zu bildenden Rückstellungen orientiert sich an den Ergebnissen der Vorjahre. In der Hochrechnung auf die einzelnen Hilfearten wird von einem monatlichen Ausgabevolumen von rd. 8,0 Mio. € und einer verspäteten Abrechnung ausgegangen. Es handelt sich hierbei um den Eingang der Kostenabrechnungen beim Allgemeinen Sozialen Dienst sowie die Kostenerstattungen an andere Jugendämter. 51_364_1ZW - Gebäude Inobhutnahme umA 380.250 157.120 Seite 14 von 24 578.990 578.990 -198.740 -198.740 0 Anlage 2 akt. Plan 51_364_2ZW - Hilfen zur Erziehung umA Verfügt -3.945.720 -3.818.098 VIST -3.224.708 VIST liqui. -10.877.302 akt. Plan - VIST -721.012 akt. Plan - VIST liqui. 6.931.582 VIST VIST liqui. 7.652.594 Begründung Die Budgetüberschreitung von 721 T€ bildet sich zunächst über Mehrerträge i.H. von rd. 932 T€ und Mehraufwendungen i.H. von 1,6 Mio. € ab. Die Mehraufwendungen entstehen durch die steigenden Kosten pro Betreuungsfall von geplant 51.919 € auf 59.329 € (+7.410 €). Gegenwärtig wird mit durchschnittlich 233 Fällen (Plan: 234 Fälle) gerechnet. Die Ursachen der Kostensteigerung liegen u.a. in den Entgeltsteigerungen 2017 für die einzelnen Hilfearten. Schwerpunktmäßig untersetzen sich die o. g. Mehraufwendungen auf die Hilfearten wie folgt: - stationären Betreuung rd.+ 583 T€ - Krankenhilfen rd. + 644 T€ - Sachverständigenkosten rd. + 481 T€ - übrigen Hilfearten rd. - 34 T€ Eine entsprechende Vorlage ist durch das Fachamt zu erarbeiten. Die Mehrerträge von 923 T€ setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: - Mindererträge i.H. von 970 T€, diese entstehen in Folge von Minderaufwendungen im Personalbereich, da in den Inobhutnahmeeinrichtungen der Personaleinsatz durch niedrigere Fallzahlen geringer ist als geplant und damit keine Kostenerstattung wie veranschlagt gefordert werden kann - Mehrerträge aus der zusätzlichen Kostenerstattung durch das Landesjugendamt zur Deckung der Mehraufwendungen im Bereich der Inobhutnahme i.H. von rd. 198 T€ - Mehrerträge aus den Kostenerstattungen für die ärztliche Versorgung der zu Betreuenden durch das Landesjugendamt i.H. von rd. 643 T€ - Mehrerträge aus den Kostenerstattungen für die weiteren Mehrbedarfe in den Hilfearten durch das Landesjugendamt i.H. von rd. 1 Mio. € Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von rd. 7,7 Mio. € begründet sich wie folgt: Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden zusätzlich zu den geplanten Erträgen aus Kostenerstattungen von 16 Mio. € weitere 12,4 Mio. € im Finanzhaushalt veranschlagt, da im Finanzbericht zum 30.09.2016 für 2016 Mindereinzahlungen von 12,4 Mio. € prognostiziert wurden, die 2017 kassenwirksam vereinnahmt werden sollten. Dies begründete sich aus dem verzögerten Verfahren der Kostenerstattung. Damit sind liquiditätswirksam Einzahlungen i.H. von 28,56 Mio. € in 2017 zu erbringen. Aktuell kann eingeschätzt werden, dass in 2017 kassenwirksam 24,6 Mio. € vereinnahmt werden. Die Differenz zu den geplanten Einzahlungen von 3,96 Mio. € begründet sich daraus, dass in 2016 letztendlich doch mehr Erstattungen verreinnahmt werden konnten als zum 30.09.2016 prognostiziert. Somit wird in 2017 ein ausstehender Betrag für die Vorjahre i.H. von 7,57 Mio. € vereinnahmt. Weiter kommt es im Aufwandsbereich zu einer liquiditätswirksamen Abweichung von 77 T€, diese begründet sich aus den zu bildenden Rückstellungen und Verbindlichkeiten. Voraussichtlich werden bis zum Jahresende Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H. von rd. 499 T€ in Anspruch genommen und 576 T€ neu gebildet. 51_365_1ZW - Kindertageseinr./Kindertagespf.zw 51_365_2ZW - Kitas kommunal zahlungsw. 1.523.300 758.601 1.522.921 1.522.921 379 379 0 -50.517.700 -37.343.267 -50.967.905 -50.993.955 450.205 476.255 26.050 Begründung Für den Bereich kommunale Kindertageseinrichtungen wird eine Budgetunterschreitung von 450 T€ ermittelt. Diese ergibt sich aus Mehrerträgen i.H. von 513 T€ und Mehraufwendungen in Höhe von 63 T€. Bei den prognostizierten Mehrerträgen handelt es sich im Wesentlichen um die voraussichtlichen Bruttobuchungen der Absenkungen und Ermäßigungen der Elternbeiträge für die kommunalen Einrichtungen zum Jahresabschluss i.H. von 440 T€ (vgl. Budget 51_361_ZW). Die Mehraufwendungen i.H. von 63 T€ betreffen hauptsächlich die durchzuführenden Ferienfahrten im Hortbereich. Die Deckung des zusätzlichen Kostenaufwandes wird zu 100% aus den Teilnehmerbeiträgen der Eltern gewährleistet, somit stehen in gleicher Höhe Mehrerträge gegenüber. Seite 15 von 24 Anlage 2 akt. Plan 51_365_3ZW - Kindertageseinr.,fr.Träger zw 90.243.500 Verfügt 80.404.165 VIST 93.326.184 VIST liqui. 93.326.184 akt. Plan - VIST -3.082.684 akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. -3.082.684 0 Begründung Im Bereich der Kindertageseinrichtungen freie Träger wird mit einer Budgetüberschreitung von rd. 3,1 Mio. € gerechnet. Diese setzt sich überwiegend aus prognostizierten Mehraufwendungen von 3,066 Mio. € und Mindererträgen i.H. von 14 T€ zusammen. Die Mehraufwendungen i.H.v. 3,066 Mio. € ergeben sich aus prognostizierten Mehrkosten im Zusammenhang mit den abzuschließenden Vereinbarungen zum ordnungsgemäßen Betrieb und zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in freier Trägerschaft. Es handelt sich um 72 Träger mit insgesamt 216 Kindertageseinrichtungen, die derzeit verhandelt werden. Im Rahmen der gegenwärtig geführten Verhandlungen mit den Vertretern der freien Träger von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Leipzig zeichnet sich ab, dass immer mehr Träger ihre Vergütung für das pädagogische Personal am TVöD SuE (Sozial- und Erziehungsdienst) orientieren. In Abhängigkeit der bisherigen Praxis lehnen sich freie Träger nunmehr erstmalig an Bezugsgrößen des TVöD an. Diese Tarifanpassungsvorhaben waren dem Amt für Jugend, Familie und Bildung in diesem Umfang durch die freien Träger 2016 noch nicht angezeigt worden. Für den Bereich der Sachkosten zeichnet sich ab, dass das ursprünglich geplante Budget in den Verhandlungen eingehalten werden kann. Allerdings wurden abweichend vom Entwurf der Rahmenvereinbarung zwei haushaltsrelevante Punkte verhandelt. So wurde der zu leistende Eigenanteil der Träger von 5 % auf 4 % gesenkt und die Verwaltungskostenumlage von 5 % auf 7 % erhöht. In einer ersten Hochrechnung wurde festgestellt, dass sich daraus voraussichtliche Mehraufwendungen von 3,066 Mio. € ergeben werden. Eine diesbezügliche Beschlussvorlage befindet sich derzeit im Verfahren. Die Mindererträge ergeben im Wesentlichen aus den tatsächlichen Landeszuschüssen nach § 18 SächsKitaG. Diese sind anhand der Kinderzahlen des Stichtages für das Jahr 2017 beschieden. 51_365_4ZW - Projekte Kindertageseinr. zw 165.600 120.267 146.980 146.980 18.620 18.620 0 51_365_5ZW - Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw 429.850 277.020 281.900 281.900 147.950 147.950 0 4.747.400 4.577.742 3.477.725 3.392.345 1.269.675 1.355.055 85.380 51_365_6ZW - Kindertagespfl.,kommunal zw Begründung Im Bereich der kommunalen Tagespflege wird eine Budgetunterschreitung von rd. 1,27 Mio. € prognostiziert. Sie setzt sich schwerpunktmäßig aus Mindererträgen von Elternbeiträgen in Höhe von 90 T€ und Minderaufwendungen für die laufenden Geldleistungen an die Tagespflegepersonen in Höhe von rd. 1,36 Mio. € zusammen. Begründet werden die Planabweichungen mit der Hochrechnung der Elternbeiträge und den Tagespflegeaufwendungen an Hand der aktuellen Kinderzahlen von 01 bis 05/2017 mit gegenwärtig 909 Kindern (entspricht einer durchschnittlichen Auslastung von rd. 96 %) sowie den noch ausstehenden Stadtratsbeschlüssen zur Umsetzung von Vertretungssystemen im Bereich der Tagespflege sowie der Anpassung der Sachaufwendungen (Gewährung von Fortbildungskosten, Mietkostenzuschüssen sowie höheren Versicherungsleistungen an die Tagespflegepersonen). Eine Plausibilisierung des Minderaufwendungspotentials wird mit der V-IST-Einschätzung zum 30.09.2017 vorgenommen. Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-Ist liquiditätswirksam i.H. von ca. 85 T€ begründet sich wie folgt: Es wird davon ausgegangen, dass die in den Vorjahren gebildeten Rückstellungen i.H. von 783 T€ vollständig im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommen werden. Für die Abrechnung der Versicherungsleistungen des Jahres 2017 auf der Grundlage der entsprechenden Nachweise der Krankenkassen- und Rentenversicherungen durch die Tagespflegepersonen und den Unfallversicherungsträger macht sich die Bildung von neuen Rückstellungen i.H. von voraussichtlich 700 T€ notwendig. 51_365_7ZW - Kindertagespfl.,freie Träger zw 13.528.800 9.800.821 12.039.271 12.189.271 1.489.529 1.339.529 Begründung Die Budgetunterschreitung im Bereich der Tagespflege freie Träger wird zunächst i.H. von 1,5 Mio. € prognostiziert, diese resultiert maßgeblich aus Minderaufwendungen. Begründet wird die Planabweichung mit der Hochrechnung der Tagespflegeaufwendungen auf Basis der aktuellen Kinderzahlen von 01 bis 05/2017 mit gegenwärtig 1.752 Kindern (entspricht einer durchschnittlichen Auslastung von 96,6 %) sowie den noch ausstehenden Stadtratsbeschlüssen zur Untersetzung von Vertretungssystemen im Bereich der Tagespflege sowie der Anpassung der Sachaufwendungen und dadurch auch steigender Versicherungsleistungen. Eine Plausibilisierung des Minderaufwendungspotentials wird mit der V-IST-Einschätzung zum 30.09.2017 vorgenommen. Seite 16 von 24 -150.000 Anlage 2 akt. Plan 51_365_8ZW - private Kindereinrichtungen 150.000 Verfügt 624.000 VIST VIST liqui. 624.000 624.000 akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. -474.000 VIST VIST liqui. -474.000 0 Begründung Die Budgetüberschreitung von 474 T€ begründet sich aus den Mehraufwendungen für die Erstattung der Aufwendungen für die Kinder die in Kitas privater Träger betreut werden. Die Mehrbedarfsvorlage für private Kitas VI-DS-03856 über 474 T€ wurde am 07.06.2017 im Verwaltungsausschuss bestätigt. Die Deckung erfolgt zunächst unter dem Vorbehalt der unterjährigen Entwicklung aus der Budgeteinheit 51_365_7 ZW Kindertagespflege freie Träger. 51_3650_ZW - Horte - Hortbudget 821.900 800.997 836.491 836.491 -14.591 -14.591 0 51_366_ZW - Einricht.d.Jugendarbeit zahlungsw 153.350 51.448 154.686 154.686 -1.336 -1.336 0 51_367_ZW - so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlgw 2.661.500 2.856.654 2.608.157 2.608.157 53.343 53.343 0 51_ASG - Bewirtschaftung ASG 1.597.500 983.813 1.410.500 1.410.500 187.000 187.000 0 51_BW - Bewirtschaftung zw 12.793.900 7.836.944 12.964.560 12.964.560 -170.660 -170.660 0 51_UH1 - baul. u. techn. Unterhaltung 1 14.925.350 7.091.060 14.700.000 14.725.000 225.350 200.350 -25.000 Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 225 T€ resultiert aus Minderaufwendungen in Folge von Mittelverschiebungen, darunter - 100 T€ für die Umsetzung von Maßnahmen an Außenspielgeräten in Kitas uns Schulen in die jeweiligen Investitionsbudgets, - 89 T€ für die Planung umfangreicher Sanierungsarbeiten an der Kita Neptunweg in das entsprechende Investitionsbudget sowie - 50 T€ für die Schule am Rabet ins Budget 51_UH2, da dort bereits mit der Planung der Sanierung der Sanitäranlagen begonnen wurde. Die weiteren zur Verfügung stehenden Mittel werden in voller Höhe benötigt. Aufgrund der überjährigen größeren Maßnahmen der Bürgereinwände und des Jahresvorhabenplanes sowie der Berücksichtigung der Ausschreibungsfristen werden sie jedoch nicht in voller Höhe gebunden und abgerechnet werden können. Es ist daher mit einer Rückstellungsbildung nach 2018 in Höhe von 1,5 Mio. € zu rechnen. Aus dem Jahr 2016 werden voraussichtlich Rückstellungen in Höhe von ca. 1,525 Mio. € in Anspruch genommen. Daher begründet sich die Abweichung vom V-IST zum V-IST liquiditätswirksam i.H. von 25 T€. 51_UH2 - baul. u. techn. Unterhaltung 2 7.351.550 -119.672 7.279.300 7.836.200 72.250 -484.650 -556.900 Begründung Die Abweichung zwischne dem V-IST und V-IST liquiditätswirksam i.H. von 557 T€ begründet sich aus der zu bildenden Rückstellung für unterlassene Instandhaltung. Aus 2016 werden voraussichtlich Rückstellungen i.H. von 4,6 Mio. € in Anspruch genommen. Es wird eingeschätzt, dass per Jahresende neue Rückstellungen i.H. von 4 Mio € gebildet werden müssen. Die Bildung von Rückstellungen in dieser Größenordnung begründet sich grundsätzlich durch die Mehrjährigkeit der umfangreichen Maßnahmen sowie die Verzögerungen aufgrund fehlender Baufreiheit. Weiter besteht eine Budgetunterschreitung i.H. von 72 T€, welche aus Minderaufwendungen in Folge einer Mittelverschiebung für die Investitionsmaßnahme OFT Klingenthaler Str. (vgl. VI-DS-03562-NF-02) resultiert. Seite 17 von 24 Anlage 2 akt. Plan 52 - Amt für Sport Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 14.710.600 13.078.633 14.929.738 14.929.738 -219.138 -219.138 0 3.556.950 2.106.453 3.662.750 3.662.750 -105.800 -105.800 0 10.734.150 10.730.117 10.846.900 10.846.900 -112.750 -112.750 0 0 588 588 588 -588 -588 0 419.500 241.475 419.500 419.500 0 0 0 4.264.600 4.941.060 4.365.174 4.365.174 -100.574 -100.574 0 0 0 0 0 0 0 0 4.244.600 4.934.553 4.345.174 4.345.174 -100.574 -100.574 0 20.000 6.506 20.000 20.000 0 0 0 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 545.450 463.451 566.326 566.326 -20.876 -20.876 0 56_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 530.450 460.186 551.326 551.326 -20.876 -20.876 0 56_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 15.000 3.265 15.000 15.000 0 0 0 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 15.950 4.578 15.950 15.950 0 0 0 57_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 15.950 4.578 15.950 15.950 0 0 0 61 - Stadtplanungsamt 731.850 586.893 705.410 705.256 26.440 26.594 154 61_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 731.850 586.893 705.410 705.256 26.440 26.594 154 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 41.500 206.436 32.543 32.543 8.957 8.957 0 62_512_ZW - Flächen-u.Grundst.bez. zahlungsw 41.500 206.436 32.543 32.543 8.957 8.957 0 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.706.700 -1.683.830 -3.712.806 -3.727.921 6.106 21.221 15.116 63_521_ZW - Bau- u.Grundst.ordnung zahlungsw -3.155.700 -1.539.453 -3.141.265 -3.155.700 -14.435 0 14.435 -551.100 -144.377 -571.580 -572.261 20.480 21.161 681 100 0 40 40 60 60 0 52_421_ZW - Förd. d. Sports zahlungswirksam 52_424_ZW - Sportstätten u.Bäder zahlungswirk 52_742_ZW - Schaden Sportförderung 52_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 53 - Gesundheitsamt 53_411_ZW - Krankenhäuser zahlungswirksam 53_414_ZW - Gesundheitspflege zahlungswirksam 53_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 63_523_ZW - Denkmalschutz/-pflege zahlungsw 63_UH - baul. u. techn. Unterhaltung Seite 18 von 24 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 3.479.400 1.837.340 3.249.166 2.316.811 230.234 1.162.589 932.355 64_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 2.331.900 1.633.063 2.242.416 1.310.061 89.484 1.021.839 932.355 Begründung Die Abweichung in der Kontenklasse 34 zwischen Die Abweichung zwischen VIST und VIST-liqui. i. H. von 932,3 T€ ergibt sich daraus, dass es sich hierbei um Ausgleichsbeträge handelt, welche im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 der sonstigen Verbindlichkeiten zugeführt und in Folgejahren zweckgebunden verwenden werden. Somit werden in 2017 nur Einzahlungen, aber keine Erträge ausgewiesen. 64_522_ZW - Wohnbauförderung zahlungswirksam 65 - Amt für Gebäudemanagement 65_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 65_EN_ZW - Energie 1.147.500 204.278 1.006.750 1.006.750 140.750 140.750 0 40.691.600 36.619.887 40.410.580 40.691.730 281.020 -130 -281.150 1.532.350 1.494.435 1.572.350 1.572.350 -40.000 -40.000 0 28.519.300 25.384.515 28.330.000 28.330.000 189.300 189.300 0 Seite 19 von 24 Anlage 2 akt. Plan 65_MP - Mieten und Pachten 8.728.050 Verfügt 8.507.566 VIST 8.432.630 VIST liqui. 8.432.630 akt. Plan - VIST 295.420 akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 295.420 0 Begründung Die Abweichung setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Komponenten zusammen: Minderaufwendungen i.H.v. rd. -471.000,00 €: - ~9 T€ wurden zur Realisierung der datentechnischen Anbindung neuer Räume des Bürgeramtes im Objekt Bismarckstraße 41 (Süd-West-Center) in das Budget 65_UH2 umgewidmet - sowie 60T€ für Mehraufwendungen der Anmietung Prager Str. 21, hier werden noch 12 T€ bis zum Jahresende erwartet, welche ebenfalls ins 65_UH2 umgewidmet werden (s. DS-VI-3166-DS-02-NF-04, RV 08.02.2017). - 389.020 € Sperre der ursprünglich für das Objekt Prager Str. 21 geplanten Mietaufwendungen: Da der ursprünglich avisierte Mietbeginn des genannten Objektes nicht mehr realisierbar war, wurde über den Differenzbetrag bis zum tatsächichen Mietbeginn voraus. 08/2017 eine Sperre der Planansätze im Budget 65_MP veranlasst. Mindererträge i.H.v. 174.600,00 €: Zum einen: - 80 T€ Mindererträge aus Mieteinnahmen Objekt Große Fleischergasse 12 (ehem. Diskothek): Im Doppelhaushalt 2017/2018 wurden mit der Vermietung des o. g. Objektes Erträge i. H. v. 80.000,00 € p. a. geplant. Die geplanten Erträge können nicht realisiert werden, da zunächst entschieden wurde, den Diskothekenbereich nicht weiter zu vermieten. Stattdessen sollen die Räume für Eigenbedarf (Amt für Statistik und Wahlen für die Bundestagswahlen 2017) genutzt werden. Ob nach der Bundestagswahl eine externe Vermietung avisiert wird oder ob die Räumlichkeiten auch zukünftig von der Stadt Leipzig genutzt werden sollen, steht noch nicht fest. Aufgrund des Vorsichtsprinizips werden so Mindererträge i. H. v. 80.000 € p.a. im Doppelhaushalt 2017/2018 erwartet. Zum anderen: - 95 T€ Mindererträge aus fehlenden Betriebskostenzahlungen durch unvorhergesehenen Objektübergang in Erbbau: Mehrere Objekte, wie z. B. die Kita Gundermannstr. (50 T€) oder die Förderschule "Käthe Kollwitz" (45 T€), sind unvorhergesehen in Erbbau übergegangen. Dadurch bleiben die entsprechenden Erträge aus BK-Vorauszahlungen aus. Es wird versucht zunächst die Mindererträge aus nicht benötigten Planansätzen für die Anmietung des Objektes Prager Str. 21 (Minderaufwendungen) im eigenen Budget zu kompensieren. Hinweis: Im Liegenschaftsamt ergeben sich daher entsprechende Mehrerträge aus Erbbauzinsen. Diese werden zur teilweisen Kompensation der Mindererträge im AGM gesperrt. Für die Kita Gundermannstr. betragen die Erbbauzinsen 22 T€. Der Erbbaurechtsvertrag der Förderschule Käthe-Kollwitz ist noch nicht abgeschlossen. 65_UH1 - baul. und techn. Unterhaltung 1 869.700 447.244 876.700 950.000 -7.000 -80.300 -73.300 65_UH2 - baul. und techn. Unterhaltung 2 1.042.200 786.128 1.198.900 1.406.750 -156.700 -364.550 -207.850 Begründung Die Abweichung zwischen V-IST und V-IST liqui. von rd. 207 T€ entsteht dadurch, dass Verbindlichkeiten bzw. Rückstellungen im Jahr 2016 gebildet wurden, die in diesem HH-Jahr verausgabt werden und somit nur liquiditatswirksam in 2017 werden (Aufwand 2016 / Auszahlung 2017). Es besteht die Zielsetzung, den aktuellen Planansatz im Jahr 2017 vollständig umzusetzen, sodass keine Rückstellungsbildung vorgesehen ist. Des Weiteren werden rd. 156 T€ für verschiedene Renovierungsarbeiten in den Fachamtsräumen bis zum Jahresende durch das AGM umgesetzt. Die Deckung erfolgt zum Großteil aus den entsprechenden Fachamtsbudgets. Seite 20 von 24 Anlage 2 akt. Plan 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 16.893.575 11.729.124 17.515.450 18.669.150 -621.875 -1.775.575 -1.153.700 -453.100 -330.378 -453.100 -453.100 0 0 0 66_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 718.200 -50.823 747.050 840.000 -28.850 -121.800 -92.950 66_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -123.150 -30.952 -123.150 -123.150 0 0 0 66_538_ZW - Abwasserbeseitigung zahlungswirk -156.150 -42.477 -157.150 -157.150 1.000 1.000 0 21.970.225 15.630.544 22.928.850 23.999.600 -958.625 -2.029.375 -1.070.750 66_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 66_54_ZW - Straßen Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 958 T€ ergibt sich insbesondere aus folgenden Sachverhalten: 1. Bei der Umsetzung der investiven Straßenbauvorhaben werden in der Regel auch Straßenbeleuchtungsanlagen erneuert. Wegen der Festbetragsbewertung muss das über den Ergebnishaushalt finanziert werden. Die Bereitstellung der erforderlichen Mittel erfolgt über die investive Schlüsselzuweisung (für Instandhaltungen) Parallel dazu erfolgt eine Sperrung der hierfür im Investitionshaushalt vorgesehenen Auszahlungen. Der Betrag beläuft sich momentan auf 319.750 €. 2. Unter Inanspruchnahme der sonstigen Verbindlichkeit Stellplatzablöse wurden zur Finanzierung von Bushaltestellen 558.330 € zusätzliche Aufwendungen bereit gestellt. Die Entnahme aus der sonstigen Verbindlichkeit erfolgt im Budget 66_12_NZ "Entnahme Rücklage Stellplatzablöse". Somit ist dieser Sachverhalt insgesamt haushaltsneutral. 3. Die beantragten Übertragungen von Ansätzen aus dem Vorjahr wurden mit 132.600 € bereits berücksichtigt. 4. Auf Grund der Erhöhung der ausgereichten Fördermittel um 731.900 € zur Instandsetzung, Teil B RL-KStB ist der Stadtanteil zur Umsetzung der geplanten Maßnahme i. H. v. 73.200 € anzupassen. Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen des Budgets 66_549_ZW. 5. Darüberhinaus wurden in diversen Sachkonten bereits jetzt Mehrbedarfe für Pflichtaufgaben (z.B. Nutzungskonzept Sportforum) von ca. 75.000 € avisiert, welche ebenfalls aus dem Mehrertrag des Budgets 66_549_ZW gedeckt werden sollen. 6. Zur Realisierung des Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel werden ca. 166.100 € als überplanmäßige Auszahlung im Budget 766IN70001694 aus Mehrerträgen der Schlussrechnunng zur BÜ Beseitigung Messeallee zur Verfügung gestellt (Vorlage VI-DS-03681 ist gegenwärtig im Verfahren). 66_546_ZW - Parkeinrichtungen zahlungswirksam -2.020.000 -1.008.317 -1.950.000 -1.950.000 -70.000 -70.000 0 66_549_ZW - so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -3.167.450 -2.449.904 -3.607.450 -3.617.450 440.000 450.000 10.000 Begründung Die ausgewiesene Budgetunterschreitung ergibt sich aus Mehrerträgen i.H. von 450 T€, welche auf den rasanten Bevölkerungszuwachs und der damit verbundenen erhöhten Bautätigkeit zurückzuführen sind. Davon werden 10 T€ zur Deckung der Abschreibung von Forderungen aus Erlass und Niederschlagung verwendet, so dass eine Budgetunterschreitung von 440 T€ ausgewiesen wird. Darüber hinaus werden 70.000 € zur Deckung der Mindererträge im Budget 66_546_ZW eingesetzt. 209.700 € werden zur Rückzahlung von Fördermitteln (für nachträglich nicht anerkannte förderfähige Kosten) im investiven Bereich benötigt. Weiterhin sollen insgegsamt 148,2 T€ zur Deckung von Mehraufwendungen im Budget 66_54_ZW zur Verfügung gestellt. 66_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 125.000 11.430 Seite 21 von 24 130.400 130.400 -5.400 -5.400 0 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 11.421.794 12.349.382 11.396.833 11.396.833 24.961 24.961 0 67_551_ZW - Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw 13.706.020 13.611.086 13.699.949 13.699.949 6.071 6.071 0 67_552_ZW - Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw 269.750 471.711 264.037 264.037 5.713 5.713 0 67_553_ZW - Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw -3.965.132 -1.880.735 -3.954.682 -3.954.682 -10.450 -10.450 0 67_554_ZW - Natur-/Landschaftspfl. zahlungsw 230.000 256.422 230.000 230.000 0 0 0 67_555_ZW - Land- u.Forstwirtschaft zahlungsw 59.400 56.368 35.773 35.773 23.627 23.627 0 -50 -465.613 -50 -50 0 0 0 67_755_ZW - Schaden Naturpflege 768.006 188.203 768.006 768.006 0 0 0 67_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 353.800 111.941 353.800 353.800 0 0 0 72 - Marktamt -730.450 -289.808 -803.290 -803.290 72.840 72.840 0 72_549_ZW - so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -162.150 -200.775 -229.050 -229.050 66.900 66.900 0 72_573_ZW - Allg. Einricht.u. UN zahlungswirk -577.300 -90.088 -583.240 -583.240 5.940 5.940 0 9.000 1.055 9.000 9.000 0 0 0 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 6.259.650 4.341.861 6.259.710 6.259.710 -60 -60 0 80_571_ZW - Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 3.659.650 1.741.835 3.659.650 3.659.650 0 0 0 80_575_ZW - Tourismus zahlungswirksam 2.600.000 2.600.026 2.600.060 2.600.060 -60 -60 0 801 - Schwerbehindertenvertretung 4.200 709 4.200 4.200 0 0 0 801_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 4.200 709 4.200 4.200 0 0 0 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 4.821.850 3.870.843 4.711.821 4.711.821 110.029 110.029 0 81_571_ZW - Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 4.821.850 3.870.843 4.711.821 4.711.821 110.029 110.029 0 187.900 66.004 142.782 142.782 45.118 45.118 0 1.500 500 1.500 1.500 0 0 0 86.400 15.504 91.282 91.282 -4.882 -4.882 0 100.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0 67_561_ZW - Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam 72_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 921 - Dezernat I 921_111_VM - Verfügungsmittel 921_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 921_573_ZW - Allg. Einricht.u.UN zahlungsw Seite 22 von 24 Anlage 2 akt. Plan 922 - Dezernat II Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 500.500 167.419 500.250 500.250 250 250 0 1.500 500 1.500 1.500 0 0 0 499.000 166.919 498.750 498.750 250 250 0 6.680.650 6.644.209 6.681.313 6.681.313 -663 -663 0 1.500 134 1.500 1.500 0 0 0 923_111_ZW - Innere Verwalt. zahlungsunwirksa 71.700 33.124 71.450 71.450 250 250 0 923_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -3.500 0 -2.587 -2.587 -913 -913 0 835.450 835.450 835.450 835.450 0 0 0 923_545_ZW - Str.reinig./Winterdienst zahlgsw 5.775.500 5.775.500 5.775.500 5.775.500 0 0 0 924 - Dezernat IV 4.401.430 4.565.271 4.715.430 4.715.430 -314.000 -314.000 0 1.500 500 1.500 1.500 0 0 0 924_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 1.599.930 1.426.771 1.575.930 1.575.930 24.000 24.000 0 924_253_ZW - Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw 2.800.000 3.138.000 3.138.000 3.138.000 -338.000 -338.000 0 922_111_VM - Verfügungsmittel 922_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 923 - Dezernat III 923_111_VM - Verfügungsmittel 923_537_ZW - Abfallwirtschaft zahlungswirksam 924_111_VM - Verfügungsmittel Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 338 T€ ergibt sich aus einer Verschiebung aus dem investiven Bereich. Die Veranschlagung der Straßenausbaubeiträge zur Pfaffendorfer Straße gegenüber dem Zoo erfolgte ursprünglich im Finanzhaushalt, da diese jedoch nicht aktivierungsfähig sind, muss die Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt erfolgen. 925 - Dezernat V -38.650 6.629 -17.153 -17.153 -21.497 -21.497 0 1.500 167 1.500 1.500 0 0 0 925_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 22.850 6.462 44.347 44.347 -21.497 -21.497 0 925_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirk -63.000 0 -63.000 -63.000 0 0 0 77.700 205.290 97.200 97.200 -19.500 -19.500 0 926_111_VM - Verfügungsmittel 1.500 600 800 800 700 700 0 926_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 1.000 18.490 21.200 21.200 -20.200 -20.200 0 75.200 186.200 75.200 75.200 0 0 0 925_111_VM - Verfügungsmittel 926 - Dezernat VI 926_511_ZW - Räuml.Planung-/Entwmaßn. zahlgsw Seite 23 von 24 Anlage 2 akt. Plan 927 - Dezernat VII Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 57.000 16.999 57.000 57.000 0 0 0 1.500 185 1.500 1.500 0 0 0 55.500 16.814 55.500 55.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 928 - Projekt Unterbringung Flüchtlinge 48.900 4.273 48.850 48.850 50 50 0 928_313_ZW - Projekt Unterbring. Flüchtlinge 48.900 4.273 48.850 48.850 50 50 0 -995.965.400 -839.158.428 -998.245.927 -1.001.347.427 2.280.527 5.382.027 3.101.500 98_253_ZW - Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw -37.050 -37.029 -37.029 -37.029 -21 -21 0 98_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksa -54.750 -52.462 -52.462 -52.462 -2.288 -2.288 0 -123.500 -134.770 -134.770 -134.770 11.270 11.270 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.807.000 -1.536.175 -15.806.975 -15.806.975 -25 -25 0 -990.288.000 -845.382.599 -992.467.367 -995.562.367 2.179.367 5.274.367 3.095.000 927_111_VM - Verfügungsmittel 927_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 927_573_ZW - Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 98_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 98_547_ZW - Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirk 98_573_ZW - Allg. Einricht. u.UN zahlungswirk 98_611_ZW - Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw Begründung Die Budgetunterschreitung von 2,18 Mio. € ergibt sich aus folgenden Sachverhalten: 1. Auf der Basis des FAG-Bescheides vom 02.03.2017 liegen Mehrerträge insbesondere bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen i.H.v. 1,73 Mio. € vor. 2. Es erfolgte unterjährig eine Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisungen (investiver Bereich) zugunsten der investiven Schlüsselzuweisungen (Instandhaltung) im Ergebnishaushalt i.H. von 0,3 Mio. € siehe auch Begründung zum Budget 66_54_ZW "Straßen". 98_612_ZW - so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw 98_TECHNISCH - techn. Umsetzung 10.344.900 7.984.606 10.252.675 10.246.175 92.225 98.725 6.500 0 0 0 0 0 0 0 Seite 24 von 24 Anlage 3 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2017 Finanzhaushalt 30.06.2017 60 Steuern/ Abgaben 61 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen 62 Sonstige Transfeinzahlungen 63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 64 Privatrechtliche Leistungsentgelte 65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen außerordentliche Einzahlungen 2017 2017 2017 2017 2017 Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.06. VIST 30.06. VIST 30.06.-akt. Plan 617.313.050 652.116.450 9.040.200 39.769.050 256.805.190 50.306.550 18.101.800 617.313.050 652.116.450 9.040.200 39.769.050 256.805.190 50.306.550 18.101.800 617.313.050 657.480.770 9.040.200 39.812.460 256.991.856 50.309.357 18.101.800 281.125.955 334.446.682 4.335.918 20.065.513 80.097.416 26.484.805 3.650.626 614.810.687 659.782.823 9.887.773 39.706.241 209.042.456 50.877.569 18.166.022 3.813.823 -2.502.363 7.666.373 847.573 -62.809 -47.762.734 571.019 64.222 3.813.823 1.643.452.290 1.643.452.290 1.649.049.494 750.206.914 1.606.087.394 -37.364.896 402.380.150 0 224.081.643 698.193.550 270.220.715 12.199.300 402.380.150 0 224.918.043 698.193.550 270.260.715 12.199.300 402.513.630 0 219.499.145 696.886.473 270.100.061 12.196.493 169.157.153 4.763 95.194.082 307.126.957 130.064.118 5.089.275 399.265.920 0 219.546.497 694.720.493 269.154.960 12.263.833 784.763 -3.114.230 0 -5.371.546 -3.473.057 -1.105.755 64.533 784.763 1.607.075.358 36.376.932 1.607.951.758 35.500.532 1.601.195.801 47.853.693 706.636.348 43.570.567 1.595.736.466 10.350.928 -12.215.292 -25.149.604 173.672.781 231.381.615 -57.708.834 184.925.147 453.798.831 -268.873.684 190.356.806 463.760.750 -273.403.944 44.561.347 70.406.261 -25.844.913 166.359.356 222.417.216 -56.057.859 -18.565.791 -231.381.615 212.815.824 69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 55.805.500 0 55.805.500 0 55.805.500 0 5.505.500 79.610.000 55.805.500 79.610.000 0 79.610.000 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 55.805.500 55.805.500 55.805.500 85.115.500 135.415.500 79.610.000 79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 46.500.000 5.000.000 0 46.500.000 5.000.000 0 46.500.000 5.000.000 0 21.233.856 0 79.610.000 46.500.000 5.000.000 79.610.000 0 0 79.610.000 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 51.500.000 4.305.500 51.500.000 4.305.500 51.500.000 4.305.500 100.843.856 -15.728.356 131.110.000 4.305.500 79.610.000 0 -17.026.402 -229.067.652 -221.244.751 1.997.297 -41.401.432 187.666.220 60.000 21.000 60.000 21.000 60.000 21.000 0 0 60.000 21.000 0 0 -16.987.402 -229.028.652 -221.205.751 1.997.297 -41.362.432 187.666.220 Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 70 Personalauszahlungen 71 Versorgungsauszahlungen 72 Sach- und Dienstleistungen 73 Transferauszahlungen 74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen außerordentliche Auszahlungen Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Cash-Flow aus Investitionstätigkeit Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen Anlage 4 Budgetabweichungen Finanzhaushalt investiv 2017 akt. Plan 1 - GB OBM/Stadtrat Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 523.743 88.023 523.743 406.743 0 117.000 117.000 01IN70000215 - bewegliches AV 25.507 14.788 25.507 25.507 0 0 0 01IN70000986 - EDV Software 81.235 73.235 81.235 81.235 0 0 0 417.000 0 417.000 300.000 0 117.000 117.000 1.396.252 312.559 1.373.394 740.830 22.858 655.422 632.564 10IN70000178 - bewegliches AV (Bürgeramt) 97.235 61.750 97.235 97.235 0 0 0 10IN70000182 - bewegliches AV (Stadtarchiv) 586.890 2.826 586.890 2.826 0 584.064 584.064 10IN70000187 - bewegliches AV (Fuhrpark) 24.466 20.628 20.466 20.466 4.000 4.000 0 10IN70000189 - bewegliches AV (Druckerei) 22.658 3.809 22.658 22.658 0 0 0 10IN70000192 - bewegliches AV (Post) 86.505 33.464 84.720 36.220 1.785 50.285 48.500 10IN70000206 - bewegliches AV 268.892 84.830 251.819 251.819 17.073 17.073 0 10IN70000208 - bewegliches AV 74.205 44.374 74.205 74.205 0 0 0 213.300 60.877 213.300 213.300 0 0 0 14.400 0 14.400 14.400 0 0 0 10IN70001334 - Software für Druckerei 5.500 0 5.500 5.500 0 0 0 10IN70001344 - bewegliches AV (10.3) 2.200 0 2.200 2.200 0 0 0 11 - Personalamt 5.742 0 5.742 5.742 0 0 0 11IN70000231 - bewegliches AV 5.742 0 5.742 5.742 0 0 0 12 - Amt für Statistik und Wahlen 12.311 14.875 12.311 12.311 0 0 0 12IN70000001 - bewegliches AV 4.100 0 4.100 4.100 0 0 0 12IN70001323 - Software Blubbsoft 8.211 14.875 8.211 8.211 0 0 0 01IN70001531 - Intranet 10 - Hauptamt 10IN70001053 - E-Government Basisinfrastruktur 10IN70001301 - EDV-Software (Ausschreibung) Seite 1 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 14 - Rechnungsprüfungsamt 27.827 0 27.827 27.827 0 0 0 14IN70000233 - DV-Software 20.000 0 20.000 20.000 0 0 0 14IN70001123 - Erwerb von beweglichen AV 1.427 0 1.427 1.427 0 0 0 14IN70001679 - Software 6.400 0 6.400 6.400 0 0 0 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 10.712 10.391 10.391 10.391 321 321 0 17IN70001725 - bewegliches AV 10.712 10.391 10.391 10.391 321 321 0 18 - Ref. f. Migr. und Integration 21.577 25.837 25.837 25.837 -4.260 -4.260 0 18IN70001730 - bewegliches AV 21.577 25.837 25.837 25.837 -4.260 -4.260 0 19 - Personalrat Stadtverwaltung 0 1.168 1.205 1.205 -1.205 -1.205 0 19IN70001759 - bewegl. Anlagevermögen 0 1.168 1.205 1.205 -1.205 -1.205 0 17.419.617 17.301.800 17.419.617 17.419.617 0 0 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 0 16.270.800 16.270.800 16.270.800 16.270.800 0 0 0 143.817 31.000 143.817 143.817 0 0 0 5.000 0 5.000 5.000 0 0 0 132.880 13.074 136.940 84.060 -4.060 48.820 52.880 77.880 602 77.880 25.000 0 52.880 52.880 0 4.060 4.060 4.060 -4.060 -4.060 0 55.000 8.413 55.000 55.000 0 0 0 21 - Stadtkasse 583.918 237.104 653.918 533.718 -70.000 50.200 120.200 21IN70000364 - bewegliches AV 153.718 11.076 153.718 153.718 0 0 0 21IN70001134 - Zentraler Rechnungseingang 270.000 226.029 270.000 270.000 0 0 0 21IN70001247 - Erwerb immaterielles Vermögen 160.200 0 230.200 110.000 -70.000 50.200 120.200 2 - GB OBM II 02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 02IN70000803 - Kapitaleinlage LVV 02IN70000827 - Kapitaleinlage MFAG 02IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen 20 - Stadtkämmerei 20IN70000090 - bewegliches AV 20IN70001174 - Stundenkontingent Lecos 20IN70001620 - Erwerb immateriellen Vermögen Seite 2 von 40 Anlage 4 akt. Plan 22 - Referat SAP Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 464.845 7.000 464.845 211.000 0 253.845 253.845 11.000 0 11.000 11.000 0 0 0 453.845 7.000 453.845 200.000 0 253.845 253.845 42.019.922 23.401.621 32.624.559 3.046.550 9.395.363 38.973.372 29.578.009 327.909 77.909 327.909 160.000 0 167.909 167.909 1.000 0 1.000 1.000 0 0 0 10.000 505 10.000 10.000 0 0 0 792.035 768.305 792.035 350.000 0 442.035 442.035 14.698 1.969 14.698 14.698 0 0 0 -4.348.300 -2.681.230 -4.348.300 -4.348.300 0 0 0 44.958 -13.572 6.646 -43.312 38.312 88.270 49.958 23IN70000055 - Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko -10.000 -490 -10.000 -10.000 0 0 0 23IN70000057 - Grunderwerb Altverträge 110.000 110.000 110.000 60.000 0 50.000 50.000 3.941.320 1.319.443 2.924.793 483.473 1.016.527 3.457.847 2.441.320 22IN70001707 - bewegliches AV 22IN70001708 - Software 23 - Liegenschaftsamt 23IN70000044 - Entschädigung f. Verwaltungsverm. 23IN70000045 - Gütl. Einigung/Wertausgleich 23IN70000046 - Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch 23IN70000047 - Verkehrsflächenbereinigung 23IN70000049 - bewegliches AV 23IN70000051 - Veräußerung von Grundstücken 23IN70000053 - Sachenrecht 23IN70000059 - strateg.Grundstückankauf/-verkauf Begründung Verkauf der Flurstücke 948/36 und 948/40 der Gemarkung Paunsdorf an die GOLDBECK Immobilien GmbH zum Kaufpreis von 1,3 Mio. € (bestätigt mit Vorlage VI-DS-03741) Derzeit ist eine Vorlage zum Grunderwerb im B-Plangebiet E-192 "Gewerbegebiet Eulengraben" i.H.v. 1,65 Mio. € in Vorbereitung. 23IN70000063 - Vorkaufsrecht 50.000 0 50.000 50.000 0 0 0 23IN70000064 - Schadenersatzforderungen 62.000 53.000 62.000 9.000 0 53.000 53.000 23IN70000065 - Tauschverträge 199.802 -138.777 99.802 -200.000 100.000 399.802 299.802 23IN70000066 - Optionszins 170.113 70.113 170.113 70.000 0 100.113 100.113 23IN70000067 - Entschädigungszahlung Grunderwerb 200.000 100.000 200.000 100.000 0 100.000 100.000 23IN70000075 - LEVG KG 817.853 817.853 0 0 817.853 817.853 0 Seite 3 von 40 Anlage 4 akt. Plan 23IN70000079 - GE AfJFB-OE51 8.472.372 Verfügt VIST 4.614.678 VIST liqui. 8.472.372 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 18.090 0 VIST VIST liqui. 8.454.282 8.454.282 Begründung Einzelne Verträge sollen Ende 2017 endverhandelt werden, danach Beurkundungen und Auszahlungen in Folgejahren. Z.Z nur Auszahlung von Nebenkosten. Aufgrund RB VI-DS-01854 vom 19.11.2015 zum Schulentwicklungsplan sind 2.079.500 € gesperrt. Nach den Festlegungen der AG Standortsicherung, welche Grundstücke nach welcher Priorität angekauft werden sollen, wird jeweils die Freigabe der Mittel beantragt werden. 23IN70000296 - Pauschalpos.f.kl.Einzelmaßn.-OE66 1.200.881 970.881 1.200.881 400.000 0 800.881 800.881 23IN70000298 - Altes Messegelände-OE66 1.372.342 1.142.342 1.372.342 0 0 1.372.342 1.372.342 Begründung Für die Erschließung Straßen Alte Messe bestehen derzeit Verhandlungen zu einem Tauschvertrag. Mit den Auszahlungen ist erst in den Folgejahren zu rechnen. 23IN70000299 - Antonienbrücke-OE66 498.346 498.346 498.346 200.000 0 298.346 298.346 23IN70000300 - Bayrischer Platz/Windmühlens.OE66 407.662 350.162 407.662 0 0 407.662 407.662 7.300 5.000 7.300 0 0 7.300 7.300 23IN70000304 - Rad-/Gehweg Naunhofer Lands.-OE66 57.500 57.500 57.000 0 500 57.500 57.000 23IN70000307 - Rad-/Gehweg S-Bahnh.Heiterbl.OE66 126.500 126.500 126.500 0 0 126.500 126.500 82.273 13.273 82.273 50.000 0 32.273 32.273 1.710.179 1.387.946 1.710.179 500.000 0 1.210.179 1.210.179 23IN70000301 - Landsberger Brücke-OE66 23IN70000404 - Pauschalposition Vorkaufsr.-OE66 23IN70000598 - GE Liegenschaftsamt Begründung Einzelne Verträge werden erst in 2018 ff fällig. Hierzu gehört auch der Ankauf zu Grünen Bogen Paunsdorf i.H.V. 730.000 €. 23IN70000652 - Anger Crottendorf Kreuzung-OE67 127.400 127.400 127.400 0 0 127.400 127.400 23IN70000658 - Elstermühlgraben-OE67 20.424 20.424 20.424 20.424 0 0 0 23IN70000659 - Wiedervernässung Luppe-OE67 20.000 20.000 20.000 0 0 20.000 20.000 23IN70000661 - Plagwitzer Bahnhof-OE64 99.641 99.641 99.641 99.641 0 0 0 23IN70000682 - Erschließung Agra Gelände 150.000 0 150.000 150.000 0 0 0 23IN70000684 - Grundstücksarrondierung 180.000 100.000 180.000 100.000 0 80.000 80.000 23IN70000689 - Proj.Freiheits-u.Einheitsd.-OE41 196.728 0 0 0 196.728 196.728 0 23IN70000694 - Gleis Grünzug Plagwit.Bahnh.-OE64 157.600 157.600 157.600 157.600 0 0 0 Seite 4 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 23IN70000695 - ASW Bergstraße 20-OE64 64.000 64.000 64.000 0 0 64.000 64.000 23IN70000774 - Kreisverkehr Seehausen-OE66 46.155 46.155 46.155 30.000 0 16.155 16.155 3.000 3.000 3.000 3.000 0 0 0 23IN70000777 - Mittl.Ring S1 b.Landsberg.St.OE66 248.745 248.745 248.745 100.000 0 148.745 148.745 23IN70000778 - B186 Baalsd./Stötter.Landstr.OE66 325.984 325.984 325.984 160.000 0 165.984 165.984 23IN70000779 - S 78 OT Engelsd/Althener Str.OE66 516.221 516.221 516.221 0 0 516.221 516.221 23IN70000780 - B87 Lützner S/Linden.BA19-20-OE66 272.565 10.098 10.098 10.098 262.467 262.467 0 23IN70000784 - Tangentenviereck Nord-OE66 421.009 421.009 421.009 50.000 0 371.009 371.009 23IN70000785 - Rad- und Gehwege VTA 266.900 266.900 266.900 0 0 266.900 266.900 20.776 20.776 20.776 0 0 20.776 20.776 240.874 240.874 240.874 10.000 0 230.874 230.874 35.653 0 0 0 35.653 35.653 0 23IN70000796 - Nebenkosten Altverträge 180.401 180.401 180.401 100.000 0 80.401 80.401 23IN70000815 - Mil.St./Saturnst.Alt Dorfstr.OE66 437.562 437.562 437.562 437.562 0 0 0 23IN70000819 - Leitungsrechte Regenrückhalteb. 103.296 17.409 17.409 17.409 85.887 85.887 0 23IN70000833 - Deponien-OE36 157.564 157.564 157.564 0 0 157.564 157.564 23IN70000845 - Rundweg Cospudener See-OE67 107.601 107.601 107.601 0 0 107.601 107.601 1.450 1.450 1.450 1.450 0 0 0 23IN70000935 - Tangentenviereck Süd-OE66 92.426 92.426 92.426 0 0 92.426 92.426 23IN70001004 - Max-Liebermann-St./Olbrichts.OE66 12.131 12.131 12.131 7.000 0 5.131 5.131 23IN70001006 - Rad/Gehw.Lützschena/Lindenth.OE66 280.450 280.450 280.450 0 0 280.450 280.450 23IN70001007 - Teslast.v.Rostock.b.Teslaabr.OE66 241.500 241.500 241.500 5.000 0 236.500 236.500 23IN70001037 - Schule Weißenfelser Str.-OE51 215.000 215.000 215.000 0 0 215.000 215.000 43.431 43.431 43.431 43.431 0 0 0 23IN70000776 - Slevoigt/G.Schumann/Didero-S.OE66 23IN70000787 - Geh/Radweg Pater-Gordian-Str.OE66 23IN70000788 - Wurzner.v.Breite.b.Torgauer-OE66 23IN70000790 - Sportplatz Rückmarsdorf-OE52 23IN70000933 - Gehwegankauf Zuckelhausen-OE66 23IN70001038 - Schule Gorkistr.-OE51 Seite 5 von 40 Anlage 4 akt. Plan 23IN70001055 - Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 8.176.999 Verfügt VIST 5.132.459 VIST liqui. 8.176.999 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 2.400.000 VIST VIST liqui. 0 5.776.999 5.776.999 Begründung Die Verhandlungen zum Grunderwerb Merkwitz für die Flurstücke 131, 132, 133 ist abgeschlossen. Die Auszahlung von 2,4 Mio. € erfolgt in 2017. Weiterer Grunderwerb in Merkwitz i.H.v. 2,3 Mio. € ist geplant. Eine entsprechende Vorlage befindet sich derzeit in Berarbeitung. 23IN70001115 - Folgemaßn. City-Tunnel Leipz.OE66 345.629 345.629 345.629 30.000 0 315.629 315.629 23IN70001116 - Rad/Gehweg Verb.Fl.25 Eng.do-OE66 155.250 155.250 155.250 0 0 155.250 155.250 87.658 87.658 87.658 30.000 0 57.658 57.658 805.000 805.000 805.000 0 0 805.000 805.000 23IN70001119 - Rad-/Gehweg Dieskaustraße-OE66 52.200 52.200 52.200 0 0 52.200 52.200 23IN70001120 - Goethest.v.Matzelst.b.Wundts.OE66 13.479 13.479 13.479 10.000 0 3.479 3.479 23IN70001121 - Rad/Gehweg S78 Baalsdorfer S.OE66 86.250 86.250 86.250 0 0 86.250 86.250 328.117 203.367 328.117 12.417 0 315.700 315.700 40.250 40.250 40.250 0 0 40.250 40.250 7.200 7.200 7.200 7.200 0 0 0 23.000 23.000 23.000 23.000 0 0 0 106.200 106.200 106.200 0 0 106.200 106.200 23IN70001223 - Sportplatz Althen-OE52 16.500 16.500 16.500 0 0 16.500 16.500 23IN70001315 - Einzahlungen Nordraum -540.000 0 0 0 -540.000 -540.000 0 23IN70001470 - Asyl - Arno-Nitzsche-Str. 49.975 49.975 49.975 49.975 0 0 0 23IN70001507 - Rad-/Gehweg Stahmelner Allee-OE66 115.000 115.000 115.000 0 0 115.000 115.000 23IN70001508 - Rad-/Gehweg Muldentalstraße-OE66 261.600 261.600 261.600 0 0 261.600 261.600 23IN70001509 - G-Schwarz-St. v.H.Driesch-St.OE66 5.750 5.750 5.750 5.750 0 0 0 23IN70001511 - Holzhäuser St.von Baumeyerst.OE66 57.500 57.500 57.500 0 0 57.500 57.500 23IN70001512 - Simering.zw.Aurelien/Lützner-OE66 57.206 57.206 57.206 57.206 0 0 0 23IN70001117 - K.-Liebknecht-St/Petersteinw.OE66 23IN70001118 - G.-Schumann/Delitz.Str.Stahm.OE66 23IN70001122 - Kreisver.Hirschf./Hersfeld.S.OE66 23IN70001205 - Rad/Gehw.Eichberg Schneebg.S.OE66 23IN70001206 - Zweinaundorfer Str.-OE64 23IN70001207 - Angercrottendorfer Kreuzung-OE64 23IN70001209 - Marina Leipzig Lindenau-OE67 Seite 6 von 40 Anlage 4 akt. Plan 23IN70001513 - Matzelstr./Bornaische Str.-OE66 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 15.000 15.000 15.000 15.000 0 0 0 23IN70001514 - Busparkpl.hinter OBI-Markt-OE66 486.811 105.811 105.811 105.811 381.000 381.000 0 23IN70001516 - Georg-Schwarz-Brücken-OE66 501.962 227.262 501.962 0 0 501.962 501.962 437 0 0 0 437 437 0 226.982 226.982 226.982 226.982 0 0 0 12.849 12.849 12.849 12.849 0 0 0 128.300 0 128.300 0 0 128.300 128.300 17.250 0 17.250 17.250 0 0 0 23IN70001571 - VTA Rad-Gehweg Am Sommerfeld 5.750 0 5.750 0 0 5.750 5.750 23IN70001572 - VTA Stahmelner Str. v. Pittler 5.750 0 5.750 0 0 5.750 5.750 23IN70001573 - VTA Brücke verl. Turmgutstraße 57.500 0 57.500 0 0 57.500 57.500 23IN70001574 - VTA Brücke Lützschenaer Str. II 11.500 0 11.500 0 0 11.500 11.500 23IN70001576 - VTA BHF Plagwitz BHS K.-Heine-Str 63.250 0 63.250 0 0 63.250 63.250 5.750 0 5.750 0 0 5.750 5.750 490.000 0 490.000 0 0 490.000 490.000 23IN70001590 - ASG GE Fl. 191 Mockau 70.000 0 70.000 0 0 70.000 70.000 23IN70001602 - Kultur Begegnungsz. Wiederitzsch 13.847 13.844 13.847 13.847 0 0 0 7.000.000 0 0 0 7.000.000 7.000.000 0 23IN70001525 - Fl. 926 Paunsdorf-OE67 23IN70001541 - Haltelichtanl.Sicherg.BÜ Handelsr 23IN70001559 - Asyl - Diezmannstraße 12 23IN70001566 - FbV Knauthainer Elstermühlgraben 23IN70001570 - VTA Rad-Gehweg Schönauer Landstr. 23IN70001577 - VTA Knautnaundorfer Kreisv. 23IN70001578 - LA Rückbau Südstraße 72 23IN70001689 - Strategischer GE Wachsende Stadt Begründung Die Erstvorlage zum Grundstückstausch mit der LWB (VI-DS-04044) befindet sich derzeit noch im Mitzeichnungsverfahren. Unter Berücksichtigung des Verwaltungsverfahrens ist mit einer Entscheidung zum Tauschvertrag frühestens in 2018 zu rechnen. Somit ist eine Mittelbereitstellung auch frühestens in 2018 erforderlich. 23IN70001720 - Blockinnenber. Schiebestr. Amt 64 1.050.997 1.050.997 1.050.997 652.000 0 398.997 398.997 30 - Rechtsamt 28.502 20.312 41.615 41.615 -13.112 -13.112 0 30IN70000004 - bewegliches AV 28.502 7.200 28.502 28.502 0 0 0 0 13.112 13.112 13.112 -13.112 -13.112 0 30IN70001732 - Erwerb von immateriellen Vermögen Seite 7 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 32 - Ordnungsamt 798.252 397.519 791.009 791.009 7.243 7.243 0 32IN70000212 - bewegliches AV 703.250 380.694 696.007 696.007 7.243 7.243 0 32IN70000624 - Neubau stationäre Verkehrsüberwac 29.215 9.215 29.215 29.215 0 0 0 32IN70001373 - Software 65.787 7.610 65.787 65.787 0 0 0 34 - Standesamt 37.544 5.019 36.800 7.339 744 30.205 29.461 34IN70000248 - bewegliches AV 12.865 2.339 12.800 2.339 65 10.526 10.461 34IN70001625 - DV-Software 24.679 2.679 24.000 5.000 679 19.679 19.000 36 - Amt für Umweltschutz 52.578 14.722 52.578 52.578 0 0 0 36IN70000366 - bewegl. AV 22.400 0 22.400 22.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 29.000 13.544 29.000 29.000 0 0 0 1.178 1.178 1.178 1.178 0 0 0 12.974.554 6.581.814 12.756.765 10.486.694 217.789 2.487.860 2.270.071 -20.000 -3.250 -19.000 -19.000 -1.000 -1.000 0 37IN70000159 - bewegliches AV 24.355 7.804 23.000 23.000 1.355 1.355 0 37IN70000161 - bewegliches AV 28.720 6.587 25.000 25.000 3.720 3.720 0 37IN70000162 - bewegliches AV 1.437.324 54.282 1.437.324 80.000 0 1.357.324 1.357.324 36IN70000371 - Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve 36IN70001173 - Errichtung Grundwassermessstellen 36IN70001567 - Erwerb immaterielles Vermögen 37 - Branddirektion 37IN70000158 - Vm.-veräußerg./Einzahlg. Fw Begründung Gem. dem Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Leipzig (VI-DS-03875-NF-02), welche in der Ratsversammlung am 21.06.2017 beschlossen wurde, kommt es bei der Ausschreibung sowie des Auftragszuschlags zu zeitlichen Verzögerungen, sodass die Lieferung der Löschwasserfahrzeuge und somit die kassenwirksame Auszahlung erst im Jahr 2018 liegen wird. Aus diesem Grund kommt es zu den Abweichungen zwischen dem V-IST und V-IST liqui. i.H.v. rd. 1,38 Mio. €. Im Jahr 2017 werden die Auszahlungsansätze der Spezialfahrzeuge um den Anteil der nicht fließenden FÖM i.H.v. 23 T€ gekürzt, somit stehen Auszahlungen in 2017 i.H.v. 1.437.323,94 € (auch zur Übertragung nach 2018) zur Verfügung. 37IN70000163 - Zuweisung Land Wechselladeertechn 37IN70000164 - Zuweisung Land Spezialausstattung 37IN70000166 - Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 37IN70000167 - IRLS - Anteil FW 0 0 0 0 0 0 0 540.587 350.125 485.000 485.000 55.587 55.587 0 5.469 6.413 7.000 7.000 -1.531 -1.531 0 357.388 212.543 350.000 200.000 7.388 157.388 150.000 Seite 8 von 40 Anlage 4 akt. Plan 37IN70000168 - Feuerwehrzentrum Südwest Verfügt 7.350.245 VIST 4.973.904 VIST liqui. 7.285.000 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 8.652.353 65.245 VIST VIST liqui. -1.302.108 -1.367.353 Begründung Aufgrund des Baufortschrittes und dessen Abrechnung beim FÖM-Geber des 2. BA Verwaltungsgebäude (vgl. DS-VI-01776), Fertigstellung dessen im III. Q. 2017 geplant, sowie Beginn des 3. BA Werkstattgebäude mit voraus. Fertigstellung im III. Q. 2018 kommt es zu Abweichungen im tatsächlichen Liquiditätsfluss bei den Einzahlungen sowie bei den Auszahlungen. 37IN70000169 - Freiwillige Feuerwehr Miltitz 525 525 0 0 525 525 0 37IN70000170 - Neubau Gruppenwache Nordost 124.197 34.819 120.000 120.000 4.197 4.197 0 37IN70000171 - Zuweisung vom Land Digitalfunk 2.000 0 0 0 2.000 2.000 0 -2.000 0 -2.000 -2.000 0 0 0 37IN70000174 - Spezialfahrzeuge RD 872.157 26.443 872.000 430.000 157 442.157 442.000 37IN70000176 - IRLS - Anteil RD 382.801 165.924 370.000 200.000 12.801 182.801 170.000 96 96 0 0 96 96 0 0 5.203 5.203 5.203 -5.203 -5.203 0 28.276 8.976 28.000 28.000 276 276 0 1.259.600 0 0 0 1.259.600 1.259.600 0 37IN70000173 - Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD 37IN70000750 - Stellflächenerweit. Westwache 37IN70001185 - Stundenkontingent Lecos 37IN70001215 - Erwerb bewegliches AV 37IN70001342 - Erweiter. Gerätehaus FF Baalsdorf Begründung Gem. der internen Planung zum "Planungsbeschluss Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Leipzig-Nordost" soll die Erweiterung des Gerätehauses FF Baalsdorf nicht realisiert werden. Die Branddirektion schätzt das V-IST bereits mit einem Mittelübertrag auf die Maßn. "Neubau Feuerwehrgerätehaus FF Nordost" (7.0001695) ein. Die Vorlage soll umgehend ins Verfahren gebracht werden. Festlegung DB OBM: Die bisher nur im internen MZ-Verfahren befindliche o.g. Vorlage (VI-DS-02045) wurde nie in die DB OBM eingereicht. Demnach gibt es nach wie vor keine Beschlussgrundlage für die Übertragung dieser rd. 1,3 Mio. €. Wiederholt wurde mit der STN zur Vorlage "3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan VI-DS-03888" auf diesen Umstand hingewiesen und die BD aufgefordert, die bisher nur im internen MZVerfahren befindliche Vorlage (aus 01/2016) in die DB OBM und RV einzureichen. Bis die Vorlage in der DB OBM bestätigt wurde, wurde eine Sperre der Auszahlungen vorgenommen. 1. Die Vorlage ist nach der Sommerpause der DB OBM zur Entscheidung vorzulegen. 2. Für den Fall, dass sich die Vorlage vom Jan. 2016 bis dato geändert hat, ist die Stadtkämmerei erneut i.R. der Mitzeichnung vor Einreichen in die DB OBM zu beteiligen. 3. Die Mittel sollen komplett auf die neue Maßn. FF-Gerätehaus FFW Nordost (7.0001695) übertragen werden, somit können auch keine Mittel liquiditätswirksam unter der "alten" Maßnahme Baalsdorf laufen. Auszug STN zur DS 03888: "Punkt 6.4 „Investitionskonzept Bauvorhaben im Brandschutz…“ sowie dem dazugehörigen Unterpunkt 6.4.2 „Neubau Feuerwehrgerätehaus FF Nordost“ ist der Planansatz 2017 aus Ermächtigungen aus Vorjahren i.H.v. von rd. 1,26 Mio. € nicht korrekt. Für diese Maßnahme gibt es im HH-Jahr 2017 keinen Planansatz. Dies ist entsprechend anzupassen. Mit einer Vorlage aus dem internen Mitzeichnungsverfahren im Jahr 2016 „Planungsbeschluss Feuerwehrgerätehaus Nordost…“ (s. Vorlage VI-DS-02045) ging hervor, dass die geplante Maßnahme „Baalsdorf“ verschoben werden sollte, diese Vorlage wurde jedoch nie beschlossen. Der Planungsbeschluss ist umgehend in die DB OBM einzureichen sowie die Punkte 6.4 und 6.4.2 sind entsprechend den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen." 37IN70001343 - Erwerb immat. Vm RD - Technik 37IN70001624 - Erwerb immat. Vm Fw 126.190 13.151 126.000 126.000 190 190 0 24.666 4.869 27.666 27.666 -3.000 -3.000 0 Seite 9 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 37IN70001674 - Komplettsanierung HW-Budget Bund 134.041 109.792 236.500 0 -102.459 134.041 236.500 37IN70001675 - Komplettsanierung HW-Budget Sachs 297.918 603.137 120.000 0 177.918 297.918 120.000 0 0 1.259.600 98.000 -1.259.600 -98.000 1.161.600 37IN70001695 - Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost Begründung Gem. der internen Planung zum "Planungsbeschluss Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Leipzig-Nordost" soll diese Maßnahme in 2017 beginnen. Die dafür notwendigen Mittel sollen aus dem Projekt "Erweiterung des Gerätehauses FF Baalsdorf" gedeckt werden, da diese Maßnahme nicht mehr realisiert werden soll. Die Vorlage soll umgehend ins Verfahren gebracht werden. Festlegung DB OBM: s. Projekt "Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf" 7.0001342 37IN70001771 - Erwerb immat. Vm Kat-S 0 471 471 471 -471 -471 0 13.085.210 8.437.536 13.481.461 13.481.461 -396.252 -396.252 0 41IN70000003 - Investitionszuschuss Bacharchiv 36.000 0 36.000 36.000 0 0 0 41IN70000014 - Investitionszuschuss Zoo GmbH 4.500.000 2.500.000 4.500.000 4.500.000 0 0 0 110.000 0 110.000 110.000 0 0 0 1.530.000 1.530.000 1.530.000 1.530.000 0 0 0 41IN70000018 - Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt 55.000 20.000 55.000 55.000 0 0 0 41IN70000019 - Zusch. Inv. EB Gewandhaus 55.000 0 55.000 55.000 0 0 0 41IN70000020 - Zusch. Inv. EB Musikschule 70.000 0 70.000 70.000 0 0 0 41IN70000023 - bewegliches AV KA 13.240 15.071 16.090 16.090 -2.850 -2.850 0 41IN70000027 - Zusch. Stiftung Völkerschlacht 480.000 546.280 546.280 546.280 -66.280 -66.280 0 41IN70000028 - Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 121.780 0 121.780 121.780 0 0 0 41IN70000031 - bewegliches AV 130.980 47.139 116.521 116.521 14.459 14.459 0 41IN70000033 - bewegliches AV NKM 51.010 15.462 48.160 48.160 2.850 2.850 0 41IN70000035 - bewegliches AV MAK 94.128 23.265 94.128 94.128 0 0 0 193.996 179.655 193.996 193.996 0 0 0 3.437.793 2.837.196 3.437.793 3.437.793 0 0 0 9.080 1.264 9.080 9.080 0 0 0 41 - Kulturamt 41IN70000016 - Zusch. Inv. EB Oper 41IN70000017 - Zusch. Inv. EB Schauspiel 41IN70000039 - Thomas Alumnat 41IN70000603 - Anker 41IN70000604 - Ausstellungsbau MAK Seite 10 von 40 Anlage 4 akt. Plan 41IN70000606 - Interim Thomanerchor Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 10.152 10.152 10.152 10.152 0 0 0 759.618 24.176 682.618 682.618 77.000 77.000 0 41IN70000844 - Werk II - Fördermittel 4.791 3.864 4.791 4.791 0 0 0 41IN70000847 - Theatrium Alte Salzstraße 4.225 0 4.225 4.225 0 0 0 41IN70000849 - Altes Rathaus - Baumaßnahme 100.261 100.170 100.261 100.261 0 0 0 41IN70000850 - Baumaßnahme Grassi - Komplex 382.734 9.925 382.734 382.734 0 0 0 41IN70000851 - Begegnungszentrum Wiederitzsch 22.207 22.207 22.207 22.207 0 0 0 375.000 375.000 375.000 375.000 0 0 0 41IN70001216 - Silzer-Sammlung 80.000 80.000 80.000 80.000 0 0 0 41IN70001371 - bewegl. AV Thomanerchor 76.504 13.863 76.504 76.504 0 0 0 41IN70001450 - Investitionszuschuss Die Villa 10.000 0 10.000 10.000 0 0 0 41IN70001546 - Mahnmal Abtnaundorf 44.116 0 44.116 44.116 0 0 0 41IN70001623 - Kunstvorhaben i.ö. Raum 15.000 14.868 15.000 15.000 0 0 0 41IN70001637 - Bandhaus 2.0, Saarländer Straße 25.000 21.285 25.000 25.000 0 0 0 9.025 8.584 9.025 9.025 0 0 0 278.570 38.112 700.000 700.000 -421.430 -421.430 0 42 - Volkshochschule 88.461 97.440 97.866 97.866 -9.405 -9.405 0 42IN70000083 - bewegliches AV 75.755 87.829 88.255 88.255 -12.500 -12.500 0 42IN70000085 - Grundsanierung Objekt Löhrstraße 6.822 6.822 6.822 6.822 0 0 0 42IN70001678 - Immaterielles Vermögen 5.885 2.790 2.790 2.790 3.095 3.095 0 43 - Museum der bildenden Künste 479.484 390.737 550.153 550.153 -70.669 -70.669 0 43IN70000040 - bewegliches AV 465.070 593.324 752.740 752.740 -287.669 -287.669 0 14.413 14.413 14.413 14.413 0 0 0 43IN70001001 - Nachlässe f.Kunsterwerb 0 -182.000 -182.000 -182.000 182.000 182.000 0 43IN70001603 - Nachlass Margit Christina Merkel 0 -35.000 -35.000 -35.000 35.000 35.000 0 41IN70000736 - Naturkundemuseum -Baumaßnahme 41IN70001106 - Zuschuss Mendelssohnhaus 41IN70001682 - NKM-Lortzingstraße 41IN70001706 - Erwerb bew. AV Halle 7 43IN70000889 - Neubau MdbK, Endabrechnung Seite 11 von 40 Anlage 4 akt. Plan 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 1.474.010 1.257.182 1.551.010 1.551.010 -77.000 -77.000 0 109.087 63.942 68.287 68.287 40.800 40.800 0 45IN70000088 - Sanierungsmaßn. Stadtbibo Wilhe 70.461 109.993 109.993 109.993 -39.533 -39.533 0 45IN70000753 - Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 960.345 960.275 1.037.345 1.037.345 -77.000 -77.000 0 45IN70000754 - Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt 153.500 0 153.500 153.500 0 0 0 45IN70000875 - Sanierungsmaßn. Stadtbibl. KPII 50.849 11.317 11.317 11.317 39.533 39.533 0 3.500 3.500 3.500 3.500 0 0 0 100.000 94.328 100.000 100.000 0 0 0 26.269 13.826 67.069 67.069 -40.800 -40.800 0 29.374.302 17.876.965 20.283.830 20.283.830 9.090.472 9.090.472 0 71.863 86.466 133.752 133.752 -61.889 -61.889 0 745.600 686.669 840.600 840.600 -95.000 -95.000 0 0 3.873 45.000 45.000 -45.000 -45.000 0 50IN70001287 - Komm.An.Ersatzneub.FBB St.Michael 108.600 49.976 108.000 108.000 600 600 0 50IN70001409 - Eigena.NB heilp.Hort Dittes 9 SEB 850.633 850.633 850.633 850.633 0 0 0 50IN70001410 - Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51 8.084 0 8.084 8.084 0 0 0 50IN70001467 - Asyl - Zweenfurther Straße 21 45.424 26.668 45.424 45.424 0 0 0 50IN70001468 - Asyl - Liliensteinstraße 1 17.893 16.205 17.893 17.893 0 0 0 50IN70001472 - Asyl - Deiwitzweg 1 67.583 54.058 67.583 67.583 0 0 0 257 0 257 257 0 0 0 50IN70001474 - Asyl - Torgauer Str. 290 Systemb. 82.000 0 0 0 82.000 82.000 0 50IN70001479 - Asyl - GU Messehalle 17 43.417 43.417 43.417 43.417 0 0 0 2.227 2.227 2.227 2.227 0 0 0 3.908.081 3.845.431 3.908.081 3.908.081 0 0 0 25.490 0 0 0 25.490 25.490 0 45IN70000086 - bewegliches AV 45IN70001291 - Kauf Vorlass 45IN70001462 - Ausstattung Bibliothek Plagwitz 45IN70001757 - Allg.Betriebs- und Geschäftsausst 50 - Sozialamt 50IN70000245 - bewegliches AV 50IN70001158 - Sanierg. Asyl - ÜWH Torgauer Str. 50IN70001169 - Stundenkontingent Lecos 50IN70001473 - Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21 50IN70001480 - Asyl - Alte Messe Pavillions 50IN70001481 - Asyl - GU Messehalle 13 50IN70001493 - Asyl - GU Alte Messe(Systembauw.) Seite 12 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 50IN70001495 - Asyl - Weißdornstraße 102 1.683.332 1.359.198 1.359.198 1.359.198 324.134 324.134 0 50IN70001528 - Asyl - GU Stötteritzer Landstraße 1.032.782 858.155 858.155 858.155 174.627 174.627 0 3.336 0 0 0 3.336 3.336 0 50IN70001535 - Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 714.110 503.864 503.864 503.864 210.246 210.246 0 50IN70001536 - Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b 278.674 194.158 278.674 278.674 0 0 0 50IN70001537 - Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Sys) 3.053.097 2.196.393 3.053.097 3.053.097 0 0 0 50IN70001538 - Asyl - GU Dietzmannstr.(Systemb.) 8.268.501 28.001 28.001 28.001 8.240.500 8.240.500 0 50IN70001529 - Asyl - GU Hainbuchenstraße 13 Begründung Die Realisierung des Objektes entfällt. Voraussichtliche Entschädigungszahlungen werden im Ergebnishaushalt 2017 verbucht. 50IN70001550 - Asyl - GU Prager Dreieck(Systemb) 5.503.000 4.908.844 5.503.000 5.503.000 0 0 0 56.673 30.000 30.000 30.000 26.673 26.673 0 50IN70001554 - Asyl - GU Auenseestr. 31-33 1.010.693 805.959 805.959 805.959 204.734 204.734 0 50IN70001560 - Asyl - Höltystraße 51 1.555.987 1.302.390 1.555.987 1.555.987 0 0 0 50IN70001561 - Asyl - Deutscher Platz 34.593 0 34.593 34.593 0 0 0 50IN70001562 - Notunterkunft Asyl Nr. 8 10.072 0 10.072 10.072 0 0 0 50IN70001696 - Komm. Anteil Kita Plovdiver Str. 14.400 14.400 14.400 14.400 0 0 0 50IN70001697 - Komm. Anteil Philipuskirche 10.000 0 10.000 10.000 0 0 0 50IN70001698 - Komm.Ant. Kirchgemeinde Bethanien 10.000 9.980 9.980 9.980 20 20 0 50IN70001700 - Komm.Ant. Außenwohngr. Prager Str 1.100 0 1.100 1.100 0 0 0 50IN70001701 - Komm.Ant. Wohneinrichtg. H.Wagner 8.800 0 8.800 8.800 0 0 0 148.000 0 148.000 148.000 0 0 0 87.981.527 51.129.913 86.180.117 53.904.329 1.801.410 34.077.199 32.275.788 51IN70000120 - bewegliches AV 61.727 0 61.700 61.700 27 27 0 51IN70000127 - bewegliches AV 954 0 950 950 4 4 0 51IN70000131 - bewegliches AV 20.500 495 20.500 20.500 0 0 0 50IN70001552 - Asyl - Sanitärcontainer 50IN70001702 - Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung Seite 13 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70000135 - bewegliches AV (Horte) Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 99.155 2.040 99.155 49.155 0 50.000 50.000 799.348 113.254 466.704 465.083 332.645 334.266 1.621 1.014.724 707.017 740.079 225.000 274.645 789.724 515.079 51IN70000143 - Kita Konradstr. 70 12.816 6.090 7.267 0 5.550 12.816 7.267 51IN70000144 - Kita, An der Lehde 12 98.666 54.828 98.666 45.000 0 53.666 53.666 51IN70000145 - Ringstr. 4 35.297 25.414 35.296 35.296 1 1 0 51IN70000146 - Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau 508 508 508 0 0 508 508 51IN70000147 - Kita Tschaikowskistraße 28 139 0 0 0 139 139 0 8.118 0 8.118 0 0 8.118 8.118 0 -90.234 0 0 0 0 0 4.920 0 4.920 4.920 0 0 0 51IN70000151 - Wasserstraße 18 27.347 22.676 22.694 22.694 4.653 4.653 0 51IN70000288 - 120. Grundschule - Brandschutz 38.920 4.118 4.118 4.118 34.802 34.802 0 1.010 1.010 1.010 0 0 1.010 1.010 13.905 6.924 6.924 0 6.981 13.905 6.924 51IN70000292 - BSZ 11 - Brandschutz 2.017 2.017 2.017 0 0 2.017 2.017 51IN70000294 - Schule Portitz - Brandschutz 8.844 2.420 3.610 2.420 5.234 6.424 1.190 51IN70000295 - K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz 1.382 1.382 1.382 1.382 0 0 0 51IN70000297 - 21. Schule - Brandschutz 3.204 3.004 3.204 3.204 0 0 0 21.003 14.270 21.003 4.331 0 16.672 16.672 51IN70000303 - 20. Schule - Brandschutz 8.254 7.902 7.902 7.902 352 352 0 51IN70000312 - SH F.-A.-Brockhausschule 1.562 1.562 1.562 1.562 0 0 0 51IN70000313 - SH Schule Portitz 2.224 0 2.224 2.224 0 0 0 1.076.462 132.154 1.041.179 593.103 35.283 483.358 448.075 522.641 201.103 522.641 200.000 0 322.641 322.641 51IN70000138 - bewegliches AV (JA) 51IN70000142 - Kita Reichelstr. 5, Sanierung 51IN70000148 - Kita G.-Große-Str. 1a 51IN70000149 - Investzuschuss an freie Träger 51IN70000150 - Zuweisung vom Land 51IN70000289 - 16. Schule - Brandschutz 51IN70000290 - FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz 51IN70000302 - L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 51IN70000315 - bewegliches AV 51IN70000317 - Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle Seite 14 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70000319 - Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg 25.677 0 25.676 25.676 1 1 0 51IN70000320 - E.-Kästner-Schule 27.264 1.375 1.375 1.375 25.889 25.889 0 51IN70000321 - P.-Neruda-Schule 64.521 13.679 64.317 14.000 204 50.521 50.317 857.791 95.943 1.008.898 398.531 -151.107 459.260 610.368 51IN70000324 - 68.Schule 48.657 17.692 17.296 17.296 31.361 31.361 0 51IN70000325 - 68. Schule, Sporthallenneubau 78.807 36.577 36.577 500 42.230 78.307 36.077 51IN70000326 - bewegliches AV 7.368 0 6.200 6.200 1.168 1.168 0 51IN70000330 - bewegliches AV 711.002 108.764 700.618 397.704 10.384 313.298 302.914 51IN70000332 - Humboldtschule 80.208 38.500 38.500 36.500 41.708 43.708 2.000 51IN70000333 - W.-Ostwald-Schule 27.720 27.720 27.720 0 0 27.720 27.720 51IN70000334 - A.-Ph.-Reclam-Schule 85.379 43.488 44.140 39.000 41.239 46.379 5.140 138.084 103.115 133.469 133.469 4.614 4.614 0 52.526 13.809 14.819 13.000 37.707 39.526 1.819 51IN70000337 - bewegliches AV 828 0 820 820 8 8 0 51IN70000339 - bewegliches AV 439.929 27.117 431.346 341.050 8.582 98.879 90.296 51IN70000341 - bewegliches AV 19.682 18.944 18.944 18.944 738 738 0 51IN70000343 - bewegliches AV 29.059 26.512 28.232 28.232 827 827 0 51IN70000345 - bewegliches AV 70.794 6.650 67.992 17.350 2.802 53.444 50.642 51IN70000347 - bewegliches AV 39.118 0 20.700 20.700 18.418 18.418 0 51IN70000349 - Albert-Schweitzer-Schule 40.072 32.695 32.695 32.695 7.378 7.378 0 51IN70000350 - bewegliches AV 106.831 11.995 56.831 56.831 50.000 50.000 0 51IN70000352 - bewegliches AV 1.903 0 900 900 1.003 1.003 0 51IN70000354 - bewegliches AV 8.142 4.886 6.618 6.618 1.525 1.525 0 51IN70000356 - bewegliches AV 4.037 2.943 3.734 3.734 303 303 0 51IN70000358 - bewegliches AV 21.500 2.989 25.000 25.000 -3.500 -3.500 0 51IN70000322 - bewegliches AV 51IN70000335 - I.-Kant-Schule 51IN70000336 - Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH Seite 15 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70000568 - SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 159.624 56.042 57.368 57.368 102.256 102.256 0 2.894 1.806 1.806 1.806 1.088 1.088 0 0 -72.265 0 0 0 0 0 51IN70000663 - 2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 40.132 8.484 8.484 0 31.648 40.132 8.484 51IN70000664 - Energet.San.Schulgeb.B.-Göring-St 1.021.070 2.655.711 921.070 921.070 100.000 100.000 0 51IN70000665 - Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh. 8.607.419 4.542.053 8.607.419 5.703.400 0 2.904.019 2.904.019 51IN70000629 - Kita Louis-Fürnberg 21 51IN70000631 - Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) Begründung Der Baubeginn ist in 04/2016 erfolgt. Die Rohbauarbeiten sind weitestgehend abgeschlossen und der Ausbau ist in Arbeit, sowie die weiteren Vergabe der Bauleistungen. Trotz verspätetem Vorliegen des Fördermittelbescheides werden alle Anstrengungen unternommen, den geplanten Fertigstellungstermin in 04/2018 zu halten. Die Mittel werden komplett für die Maßnahme benötigt, die Abfinanzierung erfolgt nach Bautenstand und Rechnungslegung, nicht ausgezahlte Mittel sind nach 2018 zu übertragen. 51IN70000675 - Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA 51IN70000680 - Neubau GS+Hort in Lindenau 51IN70000691 - Sanier. Ratzelstr. (eh.55.Schule) -196.984 -240.845 -196.984 -196.984 0 0 0 672.504 579.554 672.504 579.554 0 92.950 92.950 5.424.305 5.002.576 5.889.306 2.280.690 -465.000 3.143.615 3.608.616 Begründung Die Baumaßnahme wurde 11/2015 begonnen. Mit Änderung zum Baubeschluss (VI-DS-03987 Beschluss RV 17.05.2017) wurden Mehrkosten i.H. von 2,5 Mio € sowie eine Risiko von 500 T€ bestätigt. Diese begründen sich aus Auflagen aus der Baugenehmigung, Leistungserweiterung aus unerwarteten Bautenzustände, unverhältmäßig hohe Ausschreibungsergebnisse und Leistungserweiterungen durch geänderte Aufgabenstellungen. Weiterhin musste die Rohbauleistungen nach Kündigung neu ausgeschrieben werden. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt i.H. von 300 T€ aus zusätzlichen Fördermitteln; 2,2 Mio. € die im Rahmen der verwaltungsintenernen Änderung zum Haushaltsplan 2017/2018 haushaltsneutral umgewidmet wurden und i.H. von 465 T€ aus der Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen. Die Prognose für den Fertigstellungstermin liegt jetzt bei 06/2018. Die Mittel werden zur Weiterführung und Fertigstellung komplett benötigt, die Abfinanzierung erfolgt nach Bautenstand und Rechnungslegung. Die Restmittel sind vollständig nach 2018 zu übertragen. 51IN70000698 - Schulstandort Ihmelstraße - OS 1.133.503 837.994 1.133.503 803.505 0 329.998 329.998 448 448 448 0 0 448 448 7.113 2.223 2.223 2.223 4.889 4.889 0 51IN70000702 - 85. Schule - Brandschutz 16.289 3.552 3.552 3.552 12.737 12.737 0 51IN70000704 - 91. Schule - Brandschutz 3.142 3.020 3.020 3.020 123 123 0 51IN70000709 - Helmholtz-Schule - Brandschutz 186.672 158.870 186.672 186.672 0 0 0 51IN70000711 - W.-Hauff-Schule - Brandschutz 37.180 4.244 4.244 4.244 32.935 32.935 0 51IN70000699 - Raumoptimierung Schiller-Schule 51IN70000701 - Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. Seite 16 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70000714 - 120.Schule-Energetische Sanierung Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 318.050 0 0 0 318.050 318.050 0 51IN70000715 - 9. Schule - Brandschutz 24.662 2.560 2.560 2.560 22.103 22.103 0 51IN70000718 - W-Heisenberg-Schule,Komplexsanier 18.502 18.502 18.502 18.502 0 0 0 51IN70000719 - Neue Nikolaischule, Innensanierun 12.039 12.039 12.039 12.039 0 0 0 51IN70000720 - 60.Schule, Erweit.bau Schule/Hort 300.000 145.178 300.000 210.000 0 90.000 90.000 51IN70000721 - Einrichtung Gym. Bornaische Str. 107.900 23.598 23.598 23.598 84.303 84.303 0 51IN70000724 - Herrichtung ehemalige 57. Schule 732 732 732 732 0 0 0 1.430.621 1.284.370 1.549.571 800.000 -118.950 630.621 749.571 7.972 7.972 7.972 0 0 7.972 7.972 21.685 21.457 21.458 0 227 21.685 21.458 4.434 4.434 4.434 0 0 4.434 4.434 23.676 20.542 20.542 0 3.134 23.676 20.542 5.696 263 306 306 5.390 5.390 0 67.825 4.504 4.647 0 63.178 67.825 4.647 51IN70000857 - FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung 5.897 0 0 0 5.897 5.897 0 51IN70000858 - BSZ 10 8.000 0 0 0 8.000 8.000 0 51IN70000859 - BSZ 9 9.555 8.526 8.526 0 1.029 9.555 8.526 51IN70000861 - Schule am Auwald KP II 5.338 5.338 5.338 0 0 5.338 5.338 647 18 18 0 629 647 18 51IN70000863 - BSZ 11 KP II 1.325 1.325 1.325 0 0 1.325 1.325 51IN70000864 - 172. Schule KP II 9.641 7.466 0 0 9.641 9.641 0 51IN70000865 - Oeser-Schule KP II 9.249 1.868 0 0 9.249 9.249 0 51IN70000866 - Schule Portitz KP II 22.681 21.663 0 0 22.681 22.681 0 51IN70000867 - Chr.-Arnold-Schule KP II 36.724 35.119 35.119 35.119 1.605 1.605 0 793 793 0 0 793 793 0 51IN70000756 - OFT Klingenthaler Str.14 51IN70000757 - Rathenaustr. 21 51IN70000759 - Kita Bornaische Str.184, Neubau 51IN70000762 - F.-Bosse-Str 19/21 51IN70000767 - Kita Gohliser Str. 6, Neubau 51IN70000853 - Leipzig-Kolleg - KP II 51IN70000854 - A.-Diesterweg-Schule KP II 51IN70000862 - Nachbarschaftsschule KP II 51IN70000868 - 21. Schule KP II Seite 17 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70000869 - F.-Mehring-Schule SH KP II Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 3.318 3.218 3.218 0 100 3.318 3.218 51IN70000876 - Vorplanung von Kindertagesstätten 253.800 1.839 253.418 3.418 383 250.383 250.000 51IN70000877 - Kita F.-Rhode-Str. 17 461.427 68.605 461.427 75.000 0 386.427 386.427 51IN70000880 - Kita G.-Freytag-Straße 33a 4.375 0 0 0 4.375 4.375 0 51IN70000881 - Kita Eisenbahnstraße 52 9.147 9.147 9.147 0 0 9.147 9.147 51IN70000883 - Kita Lerchenrain 2.830 0 0 0 2.830 2.830 0 280.378 224 30.378 0 250.000 280.378 30.378 1.122 0 0 0 1.122 1.122 0 931 931 931 930 0 1 1 51IN70000897 - 157. Schule Sporthallensan., KPII 5.724 5.724 5.724 5.724 0 0 0 51IN70000900 - Stötteritzer Straße 1 KP II 1.350 1.350 1.350 0 0 1.350 1.350 51IN70000904 - KITA Sternwartenstraße 30 KP II 1.150 1.150 1.150 0 0 1.150 1.150 51IN70000905 - KITA Seidelstraße 1-3 KP II 950 950 950 0 0 950 950 51IN70000907 - Kita Holsteinstraße 62 KP II 1.000 1.000 1.000 0 0 1.000 1.000 51IN70000915 - KITA J.-Schmittchen-Weg KP II 1.500 1.500 1.500 0 0 1.500 1.500 51IN70000917 - KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII 5.806 1.350 1.350 0 4.456 5.806 1.350 300.000 0 245.000 0 55.000 300.000 245.000 51IN70000921 - KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII 743 743 743 743 0 0 0 51IN70000922 - KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II 950 950 950 0 0 950 950 5.608 5.608 5.608 0 0 5.608 5.608 51IN70000885 - Kita Erich-Zeigner-Allee 77 51IN70000887 - Kita Erich-Zeigner-Allee77 Freifl 51IN70000891 - Kita Engelsdorfer Straße 130 51IN70000919 - KITA fr.Tr. Breisgaustr. 21 KP II 51IN70000948 - Schule am Floßplatz, Brandschutz Seite 18 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70000956 - Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH 3.586.677 Verfügt VIST 3.913.875 VIST liqui. 5.075.646 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 5.075.646 -1.488.969 VIST VIST liqui. -1.488.969 0 Begründung Mit Bestätigung der 2. Änderung des Baubeschlusses in der Ratsversammlung am 12.04.2017 (VI-DS-02532-DS-02) wurden Mehrauszahlungen in Höhe von 1,8 Mio € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus zusätzlichen Fördermitteln i.H. von rd. 80 T€, der Maßnahme Gym. Telemannstr. i.H. von 700 T€ sowie aus Einsparungen in anderen Maßnahmen i.H. von 1,02 Mio. €. Nunmehr konnten weitere zusätzlich Fördermittel vereinnahmt werden. Der aktuelle Baufortschritt lässt eine Fertigstellung zum 30.06.2017 erwarten. Nach dem Umzug und Beginn der Nutzung nach den Sommerferien 2017 werden noch Restleistungen und Mangelbeseitigungen zu leisten sein. Zunächst wird eingschätzt, dass die eingestellten Mittel in voller Höhe für die Maßnahme benötigt und verausgabt werden. Ggf. nicht verbrauchte Mittel zum Jahresende sind für Restzahlungen nach 2018 zu übertragen. 51IN70000962 - W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz 59.971 9.862 9.862 9.862 50.109 50.109 0 51IN70000964 - 24. Schule, Brandschutz 81.315 3.009 3.009 3.009 78.306 78.306 0 2.325.867 918.679 2.325.867 1.000.000 0 1.325.867 1.325.867 51IN70000965 - K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym Begründung Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von 1,3 Mio. € resultiert aus dem Verzug im Bauablauf. Erst mit Fertigstellung der Maßnahme Brücke und Ufermauer kann mit der Baumaßnahme an der Schule begonnen werden. Der Baubeginn wird für 02/2018 avisiert. 51IN70000969 - Kita Seipelweg 16a/b 156.626 37.063 156.626 37.063 0 119.563 119.563 2.599 2.118 2.118 0 481 2.599 2.118 51IN70000971 - Kita Stollberger Straße 8 11.834 10.308 10.308 0 1.526 11.834 10.308 51IN70000973 - Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 21.500 0 21.500 21.500 0 0 0 51IN70000974 - Ausstattungen UVG (51.23) 5.102 4.080 71.000 71.000 -65.898 -65.898 0 51IN70000975 - Ausstattungen Elterngeld (51.24) 3.100 0 3.100 3.100 0 0 0 51IN70000976 - Ausstatt. Wirtsch.JH (51.14) 1.966 0 1.950 1.950 16 16 0 51IN70000977 - Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. 13.300 890 13.000 13.000 300 300 0 51IN70000978 - Ausstatt. Straßensozialarbeit 15.718 5.900 15.700 15.700 18 18 0 51IN70000979 - Ausstattungen HZE (51.32) 81.085 1.930 78.180 78.180 2.905 2.905 0 2.197 0 2.150 2.150 47 47 0 51IN70000970 - Kita Bisamstr. 15 51IN70000980 - Ausstattungen Allg. Sozialdienst Seite 19 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70000985 - Einr.5-züg.Gym.,3-F.-SH/Telem.str Verfügt 7.386.803 VIST 4.470.295 VIST liqui. 6.686.803 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 4.477.090 700.000 VIST VIST liqui. 2.909.713 2.209.713 Begründung Die Baumaßnahme befindet sich in der Fertigstellungsphase. Die bisherigen Vergabeergebnisse liegen unterhalb der Kostenberechnung. Die vertragliche Bindung von Restleistungen und Nachträge sind in Arbeit. Zur Deckung von Mehrkosten in der Maßnahme Gym. Gorkistraße wurden mit Beschluss RV vom 12.04.2017 (VI-DS-02532-DS-02) 700 T€ zur Deckung bereitgestellt. Zunächst wird eingeschätzt das die Restmittel vollständig für die Maßnahme benötigt werden. Die Abfinanzierung erfolgt nach Bautenstand und Rechnungslegung. Eine Übertragung von nicht verbrauchten Mitteln nach 2018 ist erforderlich. 51IN70000993 - OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II 850 850 850 0 0 850 850 7.615 6.088 6.092 4.000 1.522 3.615 2.092 51IN70001041 - Schule Paunsdorf, Brandschutz 66.918 2.888 2.888 0 64.030 66.918 2.888 51IN70001042 - H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch. 23.737 3.427 4.965 0 18.772 23.737 4.965 1.449.649 609.114 1.449.650 1.138.501 0 311.148 311.149 148.060 8.288 8.288 0 139.772 148.060 8.288 51IN70001045 - FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand 29.660 3.707 3.707 3.707 25.953 25.953 0 51IN70001046 - FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch 21.773 1.913 1.913 0 19.860 21.773 1.913 5.568 5.568 5.568 0 0 5.568 5.568 249 249 249 0 0 249 249 51IN70001059 - P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 100.021 21 21 0 100.000 100.021 21 51IN70001061 - 56. Schule, BSM 646.068 573.748 646.068 646.068 0 0 0 1.478 1.478 1.478 0 0 1.478 1.478 22.366 2.822 2.831 2.831 19.535 19.535 0 2.208.789 1.796.878 3.017.588 2.099.320 -808.799 109.469 918.268 46.645 1.741 1.741 0 44.905 46.645 1.741 931.487 231.487 780.540 625.500 150.947 305.987 155.040 1.569.156 2.068.592 1.569.155 907.500 1 661.656 661.655 7.118 2.184 2.184 0 4.935 7.118 2.184 51IN70000995 - 74. Schule, BSM 51IN70001043 - W.-Heisenberg-Schule BSM 51IN70001044 - Gym. Engelsdorf, Brandschutz 51IN70001047 - FÖS Garskestr.19, Brandschutz 51IN70001050 - Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II 51IN70001065 - H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 51IN70001067 - G.-Schumann-Schule, BSM 51IN70001069 - Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 51IN70001075 - Schule Seehausen, Brandschutz 51IN70001077 - Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 51IN70001078 - Reaktivierung Opferweg 51IN70001080 - Schule Liebertwolkwitz, Brandsch. Seite 20 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70001081 - H.-Mann-Schule, BSM Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 33.005 19.304 19.304 10.000 13.701 23.005 9.304 150.000 0 150.000 0 0 150.000 150.000 51IN70001083 - C.-Arnold-Schule, Brandschutz 6.712 1.837 1.837 0 4.875 6.712 1.837 51IN70001086 - A.-Bebel-Schule, Brandschutz 45.147 21.633 34.802 20.000 10.346 25.147 14.802 689.277 242.817 689.277 135.000 0 554.277 554.277 51IN70001089 - N. Nikolaischule, Brandschutz 37.529 2.991 2.991 650 34.538 36.879 2.341 51IN70001090 - J.-Kepler-Schule, Brandschutz 330.216 15.713 330.216 15.700 0 314.516 314.516 51IN70001091 - M.-Klinger-Schule, Brandschutz 19.108 2.242 2.242 0 16.866 19.108 2.242 51IN70001092 - Lindenhofschule, Fös 10.045 6.659 10.045 10.045 0 0 0 51IN70001093 - FÖS Grünau, Brandschutz 27.874 2.977 2.977 0 24.897 27.874 2.977 51IN70001094 - BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz 3.282 3.115 3.115 0 167 3.282 3.115 51IN70001095 - K.-Heine-Schule, Brandschutz 37.550 2.684 2.684 0 34.866 37.550 2.684 51IN70001096 - BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 34.794 3.483 3.483 0 31.311 34.794 3.483 1.284.271 1.003.150 1.284.270 331.539 0 952.732 952.731 51IN70001098 - BSZ 12, BSM 531.056 404.480 531.056 400.000 0 131.056 131.056 51IN70001104 - Zentr. Planungsmittel - Schulbau 708.569 64.572 708.569 708.569 0 0 0 51IN70001145 - Campus Grünau Energet.2 Feld-Spor 227.862 77.852 80.000 80.000 147.862 147.862 0 51IN70001152 - Grünauer Allee 18 4.032 0 0 0 4.032 4.032 0 51IN70001153 - Tarostraße 17/19 12.000 12.000 12.000 12.000 0 0 0 51IN70001162 - Schule Connewitz(54. Schule)KP II 1.295 1.295 1.295 1.295 0 0 0 51IN70001163 - 46. Schule, KP II 4.492 4.492 4.492 0 0 4.492 4.492 450 0 450 450 0 0 0 14.687 11.743 14.687 12.000 0 2.687 2.687 0 2.147 5.133 5.133 -5.133 -5.133 0 670.464 436.583 670.463 270.000 1 400.464 400.463 51IN70001082 - Zusammenführ. Schule Stahmeln 51IN70001088 - 66.Schule,energet.San.Komarowstr. 51IN70001097 - BSZ 7,Neustädt. Str./Inv.a.Raten 51IN70001217 - BGA Erziehungsberatungst. (51.35) 51IN70001218 - BGA Bildung (51.7) 51IN70001222 - Stundenkontingent Lecos 51IN70001225 - Kita L.-Frank-Str. Seite 21 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70001227 - Richard-Lehmann-Str. 28-30 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 300.000 0 300.000 150.000 0 150.000 150.000 2.614 2.457 2.457 0 157 2.614 2.457 51IN70001352 - 31. Schule,Neubau mit 2 Feldhalle 1.248.002 60.043 898.002 898.002 350.000 350.000 0 51IN70001354 - 77. Schule, Kapazitätserweiterung 1.935.232 3.016.733 1.935.232 660.000 0 1.275.232 1.275.232 51IN70001341 - BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand Begründung Die Baumaßnahme wurde in das Förderprogramm "Brücken in die Zukunft " (Landesmittel) eingeordnet. Die Baumaßnahme wurde begonnen, durch witterungsbedigte Unterbrechungen ist ein Verzug von 4 Wochen entstanden. Eine Änderung zum Baubeschluss ist im Genehmigungsverfahren, sie umfasst die Änderung der Aufgabenstellung der Baumaßnahme. Die geplante Teilmodernisierung des Bestandsgebäudes wird zurückgestellt. Damit kann die Kostenerhöhung am Erweiterungsneubau gedeckt werden. Es wird eine Fertigstellung für 02/2018 prognostiziert. Die geplanten Mittel werden vollständig benötigt, freie Mittel sind nach 2018 zu übertragen. 51IN70001355 - Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 554.454 352.569 554.454 270.000 0 284.454 284.454 51IN70001356 - Neubau Kita Windscheidstraße 45 165.000 0 0 0 165.000 165.000 0 51IN70001359 - Kita Goldsternstraße 21 100.000 0 100.000 50.000 0 50.000 50.000 8.100 0 8.100 8.100 0 0 0 51IN70001376 - Spielplätze Grundschulen 91.288 60.258 141.287 110.000 -49.999 -18.712 31.287 51IN70001377 - Spielplätze Kita 45.700 58.191 95.700 75.000 -50.000 -29.300 20.700 600 0 600 0 0 600 600 51IN70001406 - KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 194.638 191.997 194.638 194.638 0 0 0 51IN70001408 - Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-en.San 883.799 2.342.853 883.799 1.034.839 0 -151.041 -151.041 51IN70001412 - Kita Waldkerbelstraße 2 438.744 -465.103 401.244 112.500 37.500 326.244 288.744 51IN70001414 - Immat. Vermögen Grundschulen 10.200 833 10.200 5.000 0 5.200 5.200 51IN70001415 - Immat. Vermögen Oberschulen 12.320 1.154 9.600 9.600 2.720 2.720 0 51IN70001418 - IV Gymnasien,Kollegs 7.527 2.011 7.421 7.421 106 106 0 51IN70001419 - IV Berufliche/Berufsbild.Schulen 9.000 5.885 9.000 9.000 0 0 0 51IN70001422 - IV Schulen für geistig Behinderte 600 0 600 0 0 600 600 1.800 0 1.800 0 0 1.800 1.800 51IN70001363 - Erwerb bew. Anlagevermögen 51IN70001397 - Immaterielles Vermögen 51IN70001424 - IV Schulen zur Lernförderung Seite 22 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70001431 - IV Elternbeiträge 2.000 0 2.000 2.000 0 0 0 51IN70001432 - IV Jugendarbeit 30.000 0 30.000 30.000 0 0 0 51IN70001433 - IV Jugendsozialarbeit 5.000 0 5.000 5.000 0 0 0 51IN70001434 - IV För.d.Erziehung in der Familie 4.000 0 4.000 4.000 0 0 0 51IN70001435 - IV Hilfe zur Erziehung 43.439 22.788 43.400 43.400 39 39 0 51IN70001436 - IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich 62.000 0 62.000 62.000 0 0 0 51IN70001437 - IV Kindertagesein./Kindertagespfl 88.975 62.719 88.950 88.950 25 25 0 51IN70001442 - Energet.San.An der Kotsche,78.Mar 941.910 295.372 986.910 900.000 -45.000 41.910 86.910 51IN70001444 - FÖS Rosenweg, Brandschutz 474.267 216.097 262.227 262.227 212.040 212.040 0 51IN70001445 - Schulmensa Gym. Engelsdorf 625.665 619.513 625.665 625.665 0 0 0 51IN70001446 - Kita Holbeinstraße 751.563 0 0 0 751.563 751.563 0 51IN70001448 - Planungsm.Erweiter.von Speiseräum 303.585 10.817 303.585 200.000 0 103.585 103.585 51IN70001459 - Edmond-Kaiser-Straße 11 110.957 81.385 110.957 110.957 0 0 0 51IN70001461 - Flex. Raumsyst. P-Neruda-Schule 28.700 28.700 28.700 0 0 28.700 28.700 51IN70001471 - energet.San.Schulgeb.Erfurter Str 808.055 308.740 1.078.481 176.250 -270.426 631.805 902.231 1.003.999 937.760 1.003.999 1.003.999 0 0 0 51IN70001485 - Sanierg. Diderotstr. (ehem. 68.) 326.645 398.187 326.645 145.028 0 181.617 181.617 51IN70001486 - E.-Pinkert-Schule, San. Haus II 458.611 68.414 458.611 240.000 0 218.611 218.611 51IN70001487 - Neub.5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem 900.000 14.962 900.000 150.000 0 750.000 750.000 51IN70001489 - GS Liebertwolkwitz, Horterweiter. 432.979 348.041 432.979 75.000 0 357.979 357.979 51IN70001490 - Ersatzneubau Schule am Adler 864.383 718.613 864.383 215.400 0 648.983 648.983 51IN70001491 - Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau 391.075 29.475 391.075 30.000 0 361.075 361.075 51IN70001496 - 1. BA Erweiterung OS Mölkau 514.390 317.755 514.390 450.000 0 64.390 64.390 1.200.000 14.000 1.200.000 300.000 0 900.000 900.000 702.510 229.029 702.510 702.510 0 0 0 51IN70001484 - Neue Grundschule Mitte/SO 51IN70001498 - Neub.5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Se 51IN70001502 - G.-Schumann-Schule als OS Seite 23 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70001503 - Erweiterung R.-Schumann-Schule Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 100.000 0 100.000 0 0 100.000 100.000 1.629.500 1.629.500 1.629.500 1.222.125 0 407.375 407.375 51IN70001506 - Raumsystem OS Portitz (DAZ) 48.660 48.660 48.660 36.495 0 12.165 12.165 51IN70001510 - Raumsystem 84. Schule (DAZ) 37.460 37.460 37.460 28.100 0 9.360 9.360 51IN70001515 - Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ) 43.410 43.410 43.410 30.400 0 13.010 13.010 51IN70001517 - Campus Grünau 281.596 115.737 281.596 115.000 0 166.596 166.596 51IN70001519 - Gym Gorkistraße,Neub.3-Feldhalle 747.397 257.784 747.397 747.397 0 0 0 51IN70001521 - Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS 159.801 192.781 204.801 176.000 -45.000 -16.199 28.801 0 12.535 13.600 13.600 -13.600 -13.600 0 51IN70001532 - Getreidegasse 4 969.371 381.248 969.370 169.370 0 800.001 800.000 51IN70001543 - Klingenthaler Str. 14/umA 419.320 -101.176 372.620 -542.000 46.700 961.320 914.620 51IN70001544 - Kita Diderotstraße 13/13a 2.821 2.355 2.821 2.821 0 0 0 51IN70001545 - Hans-Otto-Straße 2a/2b 144.608 47.108 144.608 218.732 0 -74.124 -74.124 51IN70001568 - Kita Tarostraße 7/9 246.525 1.728 246.525 50.000 0 196.525 196.525 51IN70001592 - KIta A.-Nagel-Straße 1A 254.925 130.538 254.925 180.000 0 74.925 74.925 50.000 14.327 50.000 20.000 0 30.000 30.000 655.847 -556.607 655.847 400.500 0 255.347 255.347 51IN70001639 - Ausstattung umA, Personal 10.067 0 10.050 10.050 17 17 0 51IN70001640 - Umnutzung Tauchaer Str.188 als GS 50.000 0 50.000 0 0 50.000 50.000 138.200 115.380 138.200 120.000 0 18.200 18.200 80.000 0 80.000 40.000 0 40.000 40.000 51IN70001658 - Erweiterung Schule Wiederitzsch 800.000 0 783.000 783.000 17.000 17.000 0 51IN70001660 - Innere San. Schule Erfurter Str. 600.000 141.578 600.000 180.000 0 420.000 420.000 51IN70001661 - Campus inn. San. Klinger-SchuleH1 400.000 147.592 400.000 400.000 0 0 0 0 1.283.867 0 420.000 0 -420.000 -420.000 51IN70001505 - Raumsystem Georg-Schumann-Sch.DAZ 51IN70001522 - soz. Einricht. Inobhutnahme umA 51IN70001593 - KIta Dahlienstraße 75 51IN70001601 - Einrichtung Am Mühlholz, umA 51IN70001651 - Schule am Auwald, Mensa 51IN70001656 - Neubau 2-FH Schule am Weißeplatz 51IN70001662 - Inn. San,. Schule Dösner Weg 27 Seite 24 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70001663 - Campus 94. Schule Inn. Sanierg. 400.000 111.896 400.000 400.000 0 0 0 51IN70001664 - Innere San. Schule B.-Göring-Str. 0 918.577 0 420.000 0 -420.000 -420.000 700.000 0 700.000 100.000 0 600.000 600.000 1.000.000 118.223 1.000.000 600.000 0 400.000 400.000 51IN70001667 - Innere San. Diderotstr. (eh. 68.) 100.000 54.373 100.000 15.000 0 85.000 85.000 51IN70001668 - energet. San. Klinger-Schule H1 367.500 85.470 367.500 112.500 0 255.000 255.000 51IN70001669 - energet. San. Klinger-Schule H2 400.000 200.429 400.000 400.000 0 0 0 51IN70001670 - Sanierung FÖS Grünau 300.000 136.795 300.000 300.000 0 0 0 51IN70001671 - Campus Grünau Erweiterungsbau 200.000 147.438 200.000 200.000 0 0 0 51IN70001673 - energet. San. 94. Schule 380.000 1.077 380.000 48.000 0 332.000 332.000 1.100.000 0 0 0 1.100.000 1.100.000 0 51IN70001665 - Innere San. 66. Schule Komarowstr 51IN70001666 - 78. Schule Innere Sanierung 51IN70001714 - Flexibl.Raumsystem,Lene-Voigt-Sch Begründung Die Budgetunterschreitung von 1,1 Mio. € resultiert aus der Zurückstellung der Maßnahme. Die Maßnahme Raumsystem Lene-Voigt-Schule wird zu Gunsten der Maßnahme Erweiterung an der Grundschule Engelsdorf, Christoph-Arnold-Schule, zurückgestellt, die Mittel werden entsprechend gesperrt. Eine entsprechende Beschlussvorlage befindet sich in Erarbeitung. 51IN70001715 - Flexibles Raumsystem, 20.Schule 1.100.000 0 1.100.000 825.000 0 275.000 275.000 51IN70001723 - Reakti.Schulgebäude Höltystr.(OS) 0 205.563 450.000 450.000 -450.000 -450.000 0 51IN70001731 - imm. Vermögen soz. Einr. umA 0 0 1.150 1.150 -1.150 -1.150 0 51IN70001734 - 120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH 200.000 0 200.000 25.000 0 175.000 175.000 51IN70001735 - Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA 50.000 0 50.000 25.000 0 25.000 25.000 51IN70001736 - Astrid-Lindgren-Sch.ErwSystem8AUR 60.000 0 60.000 30.000 0 30.000 30.000 51IN70001737 - 91.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR 60.000 0 60.000 30.000 0 30.000 30.000 51IN70001738 - 172.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR 60.000 0 60.000 30.000 0 30.000 30.000 51IN70001739 - Schuler.Alfred-Kästner-Sch.System 60.000 0 60.000 30.000 0 30.000 30.000 51IN70001740 - Schule Rückmarsdorf,Systemb.4AUR 60.000 0 60.000 30.000 0 30.000 30.000 51IN70001741 - Gesch.-Scholl-Sch.Anb.Mensa/Aula 50.000 0 50.000 25.000 0 25.000 25.000 Seite 25 von 40 Anlage 4 akt. Plan 51IN70001742 - Wiederitzsch NB OS5-zügig+2FeldSH Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 590.000 0 590.000 295.000 0 295.000 295.000 51IN70001744 - 35.Schule,Erweit.in Systemb.6 AUR 90.000 0 90.000 45.000 0 45.000 45.000 51IN70001745 - A.-v.-Wiedebach-Sch.Er.System6AUR 90.000 0 90.000 45.000 0 45.000 45.000 51IN70001746 - OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth. 280.000 0 280.000 140.000 0 140.000 140.000 51IN70001747 - J.-Kepler-Schule-Systembau 8 AUR 170.000 0 170.000 85.000 0 85.000 85.000 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001750 - Neub.Sporthalle(6-Felder)Ihmelsst 700.000 27.949 700.000 300.000 0 400.000 400.000 51IN70001751 - Unterkünfte für stationäre Hilfen 750.000 0 750.000 750.000 0 0 0 51IN70001753 - Kita Neptunweg 29 0 0 99.000 49.500 -99.000 -49.500 49.500 51IN70001754 - Raumsystem Schule Mölkau 0 649.885 685.585 685.585 -685.585 -685.585 0 51IN70001749 - 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. Seite 26 von 40 Anlage 4 akt. Plan 52 - Amt für Sport Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 5.349.416 1.172.038 5.127.178 3.962.515 222.238 1.386.900 1.164.662 47.580 28.234 39.609 39.609 7.971 7.971 0 152.012 40.796 145.000 145.000 7.012 7.012 0 52IN70000102 - bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl 41.826 749 25.749 25.749 16.077 16.077 0 52IN70000108 - Sanierung Sporthalle Leplaystraße 126.478 126.478 126.478 0 0 126.478 126.478 4.704 4.704 0 0 4.704 4.704 0 52IN70000407 - Neubau 3-Feldhalle an Radrennba 119.873 88.561 119.873 0 0 119.873 119.873 52IN70000596 - Zuschüsse für Bauinvstitionen 954.158 190.443 754.158 754.158 200.000 200.000 0 52IN70000728 - SH Rabet 110.835 9.964 10.000 10.000 100.835 100.835 0 52IN70000738 - Grundsanier. WSA Schleußiger Weg 223.651 0 423.651 423.651 -200.000 -200.000 0 28.588 4.850 4.850 4.850 23.738 23.738 0 250.000 13.370 250.000 250.000 0 0 0 52IN70001048 - Sportstätten-Ausstattung 55.487 14.303 47.895 47.895 7.592 7.592 0 52IN70001049 - Sportstätten-Betriebsvorrichtunge 39.309 7.092 25.000 25.000 14.309 14.309 0 2.685 2.685 2.685 2.685 0 0 0 244.184 203.591 234.184 234.184 10.000 10.000 0 1.183.579 -191.159 1.183.579 937.939 0 245.640 245.640 0 0 0 0 0 0 0 52IN70001367 - Sprintgerade Nordanlage 894.128 688.563 894.128 341.456 0 552.672 552.672 52IN70001647 - Maßnahmen öffentlichen Raum 150.000 0 120.000 0 30.000 150.000 120.000 52IN70001654 - Sport/ Bewegungszentrum Grünau 130.000 6.832 130.000 130.000 0 0 0 52IN70001705 - Funktionsgebäude Wurzener Str. 410.339 -68.017 410.338 410.338 0 0 0 52IN70001743 - Grundsan. Alfred-Kunze-Sportpark 180.000 0 180.000 180.000 0 0 0 52IN70000096 - bewegliches AV 52IN70000098 - bewegliches AV - MZSH ARENA 52IN70000406 - Rundlaufbahn Stadion des Friedens 52IN70000798 - SH Georg-Schumann-Straße 52IN70001036 - Grundsanierung Bahn (Radrennbahn) 52IN70001257 - Beseitigung von DIN-Mängeln 52IN70001304 - Grundsan. Sporthalle Brüderstraße 52IN70001365 - Aktionsplan Funktionsgebäude 52IN70001366 - Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg Seite 27 von 40 Anlage 4 akt. Plan 53 - Gesundheitsamt Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 190.296 6.730 190.296 190.296 0 0 0 23.861 6.730 23.861 23.861 0 0 0 5.500 0 5.500 5.500 0 0 0 53IN70001469 - Investitionszuschuss an Dritte 160.935 0 160.935 160.935 0 0 0 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 67.899 46.468 77.255 77.255 -9.357 -9.357 0 56IN70000092 - bewegliches AV 67.899 37.111 67.899 67.899 0 0 0 0 9.357 9.357 9.357 -9.357 -9.357 0 61 - Stadtplanungsamt -414.992 -464.250 -438.655 -438.655 23.663 23.663 0 61IN70000074 - Investitionszuwendung an Dritte -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 0 0 0 15.200 5.671 9.000 9.000 6.200 6.200 0 212.817 173.088 195.354 195.354 17.463 17.463 0 6.991 6.991 6.991 6.991 0 0 0 276.211 113.345 279.211 178.000 -3.000 98.211 101.211 66.734 0 66.734 0 0 66.734 66.734 104.477 61.917 104.477 80.000 0 24.477 24.477 62IN70000156 - Software (Immaterielles Vermögen) 25.000 1.428 25.000 15.000 0 10.000 10.000 62IN70000954 - Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig 80.000 50.000 80.000 80.000 0 0 0 0 0 3.000 3.000 -3.000 -3.000 0 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2.557 0 2.557 2.557 0 0 0 63IN70000094 - bewegliches AV 2.557 0 2.557 2.557 0 0 0 19.417.434 11.382.915 18.665.230 8.034.114 752.204 11.383.320 10.631.117 104.911 99.195 104.911 81.500 0 23.411 23.411 6.324 1.500 6.324 1.500 0 4.824 4.824 385.053 0 194.853 0 190.200 385.053 194.853 53IN70000010 - bewegliches AV 53IN70001374 - Software 56IN70001721 - Stundenkontingent Lecos 61IN70000106 - bewegliches AV 61IN70000768 - Modellfläche "Urbaner Wald" 61IN70001200 - Software 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 62IN70000153 - Entschädig./Ausgleich aus Grundst 62IN70000155 - bewegliches AV 62IN70001181 - Entschädigung Verkehrsfl.bereini 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 64IN70000377 - Innenstadt 64IN70000378 - Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt 64IN70000379 - Soziale Stadt Leipziger Osten Seite 28 von 40 Anlage 4 akt. Plan 64IN70000380 - Stadtumbau Ost Verfügt 2.978.450 VIST 1.014.645 VIST liqui. 2.978.450 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 1.093.400 0 VIST VIST liqui. 1.885.050 1.885.050 Begründung Durch die zeitliche Verzögerung / Verschiebung von geplanten Maßnahmen können nicht alle für 2017 geplanten Einzahlungen erzielt werden. Dies führt dazu, dass auch die geplanten Auszahlungen nicht in voller Höhe in Anspruch genommen werden können. 64IN70000381 - Soziale Stadt Grünau 215.188 -236.352 215.188 200.600 0 14.588 14.588 64IN70000384 - EU-Programme EFRE Ost 167.919 0 167.919 0 0 167.919 167.919 64IN70000385 - EU-Programme EFRE West 630.275 29.637 630.274 25.700 1 604.575 604.574 64IN70000386 - Georg-Schumann-Straße 1.139.646 780.887 1.139.646 529.584 0 610.062 610.062 64IN70000387 - SOP G.-Schwarz-Straße 255.588 210.981 255.588 255.588 0 0 0 8.650 0 8.650 4.000 0 4.650 4.650 899.982 831.063 831.063 0 68.919 899.982 831.063 908 0 0 0 908 908 0 5.037 4.951 5.037 5.037 0 0 0 853.906 764.164 1.015.406 799.400 -161.500 54.506 216.006 -1.219.550 -3.225.690 -3.225.690 -3.225.690 2.006.140 2.006.140 0 64IN70000396 - bewegliches AV 64IN70000595 - Lindenauer Hafen 64IN70000808 - Bosehaus 64IN70000812 - Lindenau II 64IN70000982 - Innerer Süden 64IN70001253 - Einzahl. aus Vermögensveräußerung Begründung Einzahlungen aus Vermögensveräußerungen am Lindnauer Hafen. Auf Grund der aktuellen Entwicklung können die Einzahlungen eher als geplant erzielt werden. 64IN70001380 - Ankaufträger für Grundstücke 240.000 0 240.000 0 0 240.000 240.000 64IN70001401 - Reudnitz 147.128 266.684 722.128 238.000 -575.000 -90.872 484.128 64IN70001440 - Prager Straße 173.745 146.049 173.744 173.744 0 0 0 37.312 23.000 82.312 23.000 -45.000 14.312 59.312 1.000.850 0 1.000.850 170.250 0 830.600 830.600 64IN70001478 - Neustädter Markt 25.915 219.920 234.146 220.000 -208.231 -194.085 14.146 64IN70001482 - Plagwitz 47.519 160.328 526.819 195.000 -479.300 -147.481 331.819 64IN70001569 - Soziale Stadt Paunsdorf 21.700 -23.588 21.700 3.000 0 18.700 18.700 0 0 0 0 0 0 0 64IN70001453 - Gohlis 64IN70001475 - Parkbogen Ost - NSP 64IN70001586 - Maßn. zur Wohnungsbauförderung Seite 29 von 40 Anlage 4 akt. Plan 64IN70001626 - Kleinzschocher Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 25.000 16.488 50.000 25.000 -25.000 0 25.000 0 0 0 0 0 0 0 64IN70001628 - SSP Leipziger Osten 221.372 65.774 221.370 65.700 2 155.672 155.670 64IN70001629 - Stadtumbau Ost 965.164 790.164 965.100 434.200 64 530.964 530.900 90.500 0 90.500 90.500 0 0 0 9.988.942 9.443.117 9.988.942 6.605.100 0 3.383.842 3.383.842 64IN70001627 - Innenstadt 64IN70001632 - EFFRE WEST 64IN70001636 - Baumwollspinnerei Halle 7 Begründung Auf Grund des aktuellen Baufortschritts können in 2017 nach jetzigem Kenntnisstand nur 6,6 Mio. € zahlungswirksam werden. 64IN70001688 - Neuschönefeld 0 0 20.000 20.000 -20.000 -20.000 0 2.244.728 1.141.515 2.183.428 1.531.446 61.300 713.282 651.982 41.942 10.534 42.642 42.642 -700 -700 0 1.038.675 587.003 1.038.675 500.000 0 538.675 538.675 65IN70000205 - Am Röschenhof 31.669 25.594 31.669 30.000 0 1.669 1.669 65IN70000210 - bewegliches AV 50.918 3.197 50.918 50.918 0 0 0 195.465 20.557 45.465 45.000 150.000 150.465 465 96.483 49.346 96.483 96.483 0 0 0 65IN70001449 - Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl 411.173 11.673 411.173 300.000 0 111.173 111.173 65IN70001530 - NRH-Umnutzung Kasematten 362.097 429.802 450.097 450.097 -88.000 -88.000 0 16.305 3.808 16.305 16.305 0 0 0 62.753.922 27.345.224 58.824.183 42.883.333 3.929.739 19.870.589 15.940.850 -5.000 0 -5.000 -5.000 0 0 0 -1.000.000 -124.557 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 66IN70000421 - bewegliches AV 672.202 185.039 672.500 672.500 -298 -298 0 66IN70000424 - Garagen privater Investoren 225.500 225.500 225.500 225.500 0 0 0 66IN70000425 - Weiterleitung Fömi an KWL 0 0 0 0 0 0 0 65 - Amt für Gebäudemanagement 65IN70000199 - bewegliches AV (Gebäudem.) 65IN70000203 - Sanierung NR/Stadthaus 65IN70000752 - Sanierung Goerdelerring 65IN70001109 - BGA Kantine 65IN70001680 - Erwerb Immaterielles Vermögen 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 66IN70000417 - Erschließungsbeiträge 66IN70000418 - Straßenausbaubeiträge Seite 30 von 40 Anlage 4 akt. Plan 66IN70000430 - Stellplätze Dornberger Straße Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 8.088 8.088 8.088 8.088 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 66IN70000434 - Planungsmittel Verkehrstechnik 357.080 310.534 357.100 357.100 -20 -20 0 66IN70000435 - Planungsmittel Verkehrsmanagement 412.651 0 412.650 150.000 1 262.651 262.650 66IN70000438 - Radverkehrsanlagen Promenadenring 150.000 0 150.000 0 0 150.000 150.000 66IN70000439 - Teslabrücke, BA I.1 888.882 647.974 692.510 692.510 196.372 196.372 0 27.050 27.050 27.050 27.050 0 0 0 66IN70000447 - westl.GW Miltitzer Straße 282.257 282.257 282.260 282.260 -3 -3 0 66IN70000454 - Großverkehrszeichen 226.115 99.615 226.150 226.150 -35 -35 0 66IN70000455 - Schulwegsicherung 269.376 92.355 267.000 167.000 2.376 102.376 100.000 50.000 0 50.000 50.000 0 0 0 104.089 0 104.100 104.100 -11 -11 0 1.369.251 930.989 1.208.900 1.208.900 160.351 160.351 0 231.071 17.445 231.100 231.100 -29 -29 0 18.152 14.652 18.150 18.150 2 2 0 886.440 886.440 886.500 886.500 -60 -60 0 66IN70000516 - Lützner Straße BA 20.1 19.151 5.307 20.000 20.000 -849 -849 0 66IN70000517 - Lützner Str. BA 19 16.469 16.469 16.500 16.500 -31 -31 0 66IN70000518 - Wurzner Straße 33.482 19.097 33.500 33.500 -18 -18 0 66IN70000524 - Liebigstraße 11.513 11.513 11.500 11.500 13 13 0 1.135.971 901.828 918.200 918.200 217.771 217.771 0 132.090 146 132.100 132.100 -10 -10 0 66IN70000432 - Regenwassernetz/-leitg Rückmarsdo 66IN70000442 - RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 66IN70000474 - Beteiligung AZV Parthe 66IN70000475 - Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str. 66IN70000497 - Rekonstruktion LSA 66IN70000501 - Folgemaßnahme CTL - TV Süd 66IN70000506 - Kn. Chemnitzer/Leinestr. 66IN70000514 - Brücke Bornaische Straße 66IN70000526 - Könneritzstraße 66IN70000528 - TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. Seite 31 von 40 Anlage 4 akt. Plan 66IN70000529 - Antonienbrücke Verfügt 3.526.425 VIST 247.896 VIST liqui. 2.182.100 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 2.182.100 1.344.325 VIST VIST liqui. 1.344.325 0 Begründung Auf Grund von Bauzeitverschiebungen kam es auch zur Verschiebung der Abforderung von Fördermitteln. Geplantes Bauende der Hauptbauleistung war Dezember 2016. Einige Leistungen (z.B. Rückbau, Behelfsbrücke/Behelfsdamm, Bau Radweg, Wegebau, Geländer) konnten aber erst, bedingt durch Änderungen am Bauwerk, diverse Zusatzleistungen, in 2017 beendet werden. Die Zahlung des förderfähigen Ablösebetrages an die DB Netz AG konnte auch erst in 2017 erfolgen. 66IN70000530 - autoarme Innenstadt 10.542 9.950 10.500 10.500 42 42 0 66IN70000531 - Brücke Tauchaer Straße 25.760 -20.128 0 0 25.760 25.760 0 445 445 445 445 0 0 0 66IN70000535 - Höfe am Brühl 4.785 574 4.500 4.500 285 285 0 66IN70000536 - Richard-Wagner-Straße 2.238 2.238 2.250 2.250 -12 -12 0 12.384 12.384 12.400 12.400 -16 -16 0 0 -13.078 -17.000 -17.000 17.000 17.000 0 1.661.381 -617.979 1.650.000 1.650.000 11.381 11.381 0 8.309 8.309 8.300 8.300 9 9 0 336.250 0 336.250 0 0 336.250 336.250 0 -342.216 -342.200 -342.200 342.200 342.200 0 1.113 0 1.100 1.100 13 13 0 618 -9.098 -93.700 -93.700 94.318 94.318 0 1.211.250 1.806.015 2.214.300 914.300 -1.003.050 296.950 1.300.000 66IN70000533 - Höfe a.Brühl TO Knoten Tröndlinri 66IN70000537 - Richard-Wagner-Platz 66IN70000538 - Lärmschutzwand B 2 66IN70000539 - B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1 66IN70000552 - KV K.-Tauchnitz-Str. 66IN70000554 - K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr) 66IN70000555 - B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord 66IN70000557 - S 38, Prager Str. in Probstheida 66IN70000559 - Miltitzer Str.v.Saturn-b.AlteDorf 66IN70000560 - S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b Begründung Aufgrund der beim LASuV als Fördermittelgeber vorhandenen finanziellen Situation ist trotz förderunschädlichem Baubeginns eine zwischenzeitliche amtsinterne Umverteilung von städtischen Eigenmitteln zugunsten des Vorhabens notwendig. Siehe dazu auch den Ratsbeschluss VI-DS-03245-DS-01. Die Umsetzung des Vorhabens erstreckt sich jedoch über das Jahr 2017 hinaus. 66IN70000562 - Parkeinrichtungen 66IN70000570 - Ablösebeträge für Stellplätze 66IN70000571 - Einsatz Stellplatzablösebeträge 66IN70000572 - Radwege 65.000 65.000 65.000 65.000 0 0 0 -250.000 -228.600 -250.000 -250.000 0 0 0 300.000 24.744 300.000 300.000 0 0 0 1.078.549 530.957 1.068.500 1.068.500 10.049 10.049 0 Seite 32 von 40 Anlage 4 akt. Plan 66IN70000573 - Verkehrswichtige Straßen Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 446.268 178.697 298.000 298.000 148.268 148.268 0 66IN70000574 - Maßnahmen EKrG 1.580.617 1.101.932 1.570.000 1.270.000 10.617 310.617 300.000 66IN70000575 - Straßen Innenstadt 1.197.560 31.151 969.560 969.560 228.000 228.000 0 66IN70000577 - Kommunale Brücken 3.189.944 1.820.877 3.191.900 3.191.900 -1.956 -1.956 0 66IN70000579 - Ingenieurbauwerke 1.658.030 154.508 1.600.000 1.600.000 58.030 58.030 0 66IN70000581 - Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St 1.286.705 967.881 968.270 968.270 318.435 318.435 0 66IN70000582 - Brückenplanung 1.958.409 1.749.617 1.877.500 1.877.500 80.909 80.909 0 66IN70000583 - Planung investiver Vorhaben 1.683.558 1.438.438 1.682.600 1.682.600 958 958 0 66IN70000584 - Brücken Autobahn A14 694.092 156.175 657.100 657.100 36.992 36.992 0 66IN70000586 - Beitragsfähige Straßen 891.133 294.909 891.000 491.000 133 400.133 400.000 66IN70000587 - Straßenbau in Ortsteilen 739.298 347.439 699.000 699.000 40.298 40.298 0 7.483 7.483 7.500 7.500 -17 -17 0 66IN70000589 - Erneuerung von Gehwegen 260.000 49.340 250.000 250.000 10.000 10.000 0 66IN70000590 - Schwachstellenanalyse IP Nord 304.776 148.444 203.000 203.000 101.776 101.776 0 66IN70000593 - Lützner Straße BA 20.2 169.265 169.265 169.250 169.250 15 15 0 23.431 19.600 23.400 23.400 31 31 0 1.992.129 1.273.842 1.900.000 1.900.000 92.129 92.129 0 66IN70000641 - Leitungsdüker Brücke Str.18.Oktob 246.184 0 246.200 246.200 -16 -16 0 66IN70000642 - G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta 689.485 404.867 630.000 630.000 59.485 59.485 0 11.010 0 11.009 11.009 1 1 0 672.985 518.981 673.600 673.600 -615 -615 0 2.787.379 2.771.554 2.787.000 1.787.000 379 1.000.379 1.000.000 66IN70000588 - Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.) 66IN70000636 - Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 66IN70000639 - Deckenbauprogramm 66IN70000643 - FM CTL - Petersstraße, 3. BA 66IN70000645 - Neubau LSA 66IN70000653 - Brücke Straße des 18. Oktober Begründung Die bauliche und finanztechnische Umsetzung der Maßnahme erstreckt sich auch auf die Folgejahre 2018 ff. Seite 33 von 40 Anlage 4 akt. Plan 66IN70000655 - Standtanteil LVB-Vorhaben 2.280.718 Verfügt VIST 1.840.465 VIST liqui. 2.637.250 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 1.037.250 -356.532 VIST VIST liqui. 1.243.468 1.600.000 Begründung hier enthalten sind die finanziellen Mittel für das Vorhaben "Karl-Heine-Straße im Zuge der Plagwitzer Brücke". Die bauliche Umsetzung erfolgt ab 2018. Siehe dazu auch den BFB VI-DS-04438 (gegenwärtig im Verfahren) 66IN70000951 - FÜ Miltitzer Allee 66IN70001010 - S 78 OT Holzhausen 66IN70001015 - S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 5.149 -45.146 -45.094 -45.094 50.243 50.243 0 796.978 652.440 750.000 750.000 46.978 46.978 0 1.446.050 0 1.446.050 0 0 1.446.050 1.446.050 Begründung Die bauliche Umsetzung der Maßnahme erfolgt 2018 ff. Die Mittel werden für die finanzielle Absicherung des Vorhabens angespart 66IN70001016 - Karl-Marx-Straße 215.473 2.912 2.900 2.900 212.573 212.573 0 66IN70001017 - Landsberger Brücke 3.456.775 2.184.633 3.457.300 2.757.300 -525 699.475 700.000 66IN70001018 - Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 1.487.073 242.816 1.487.100 587.100 -27 899.973 900.000 66IN70001019 - Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 2.535.642 851.370 2.535.000 0 642 2.535.642 2.535.000 Begründung Die bauliche Umsetzung erfolgt ab 2020 ff. Die derzeit verfügbaren finanziellen Mittel dienen der späteren finanziellen Absicherung des Gesamtvorhabens. 66IN70001021 - Bayrischer Platz 248.650 0 248.000 0 650 248.650 248.000 66IN70001022 - Arthur-Hoffmann-Straße 718.800 0 718.000 0 800 718.800 718.000 2.256.425 -50.503 2.256.800 1.356.800 -375 899.625 900.000 349.950 0 100.000 100.000 249.950 249.950 0 81.885 81.885 81.885 81.885 0 0 0 66IN70001028 - straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf 250.000 19.115 350.000 350.000 -100.000 -100.000 0 66IN70001030 - BGA Programmierg./Testplätze LSA 100.000 0 100.000 100.000 0 0 0 66IN70001031 - BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 105.324 50.818 105.300 105.300 24 24 0 66IN70001032 - Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkommiss 250.000 -191.928 0 0 250.000 250.000 0 38.132 38.132 38.100 38.100 32 32 0 900.000 0 900.000 0 0 900.000 900.000 66IN70001023 - Georg-Schwarz-Straße 66IN70001026 - Koordinierung Stadttechnik 66IN70001027 - Umfeld Probsteikirche 66IN70001033 - FM CTL, Vorfeld Portikus 66IN70001110 - Kreisverkehr Hirschfeld Seite 34 von 40 Anlage 4 akt. Plan 66IN70001128 - Lärmschutzwall B-Plan 25.1 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 36.800 36.800 36.800 36.800 0 0 0 841.469 0 841.500 841.500 -31 -31 0 646 646 650 650 -4 -4 0 12.817 12.817 12.800 12.800 17 17 0 66IN70001239 - Prager Straße 596.400 285.174 596.000 596.000 400 400 0 66IN70001296 - Erikenbrücke 552.016 304.886 443.000 443.000 109.016 109.016 0 66IN70001313 - Schlachthofbrücke 792.900 0 793.000 0 -100 792.900 793.000 66IN70001320 - Brücke Johannapark 172.953 192.008 250.000 250.000 -77.047 -77.047 0 66IN70001321 - Umfeld Sportforum 217.919 -370.461 218.000 218.000 -81 -81 0 3.094 3.094 3.100 3.100 -6 -6 0 66IN70001375 - Straßenentwässerg. R.-Lehmann-Str 193.766 181.901 192.000 192.000 1.766 1.766 0 66IN70001382 - Software "eVergabe" 250.000 0 250.000 250.000 0 0 0 6.699 6.699 6.700 6.700 -1 -1 0 200.000 0 200.000 0 0 200.000 200.000 1.105.000 0 0 0 1.105.000 1.105.000 0 66IN70001130 - Erschließung Markthalle 66IN70001131 - Linksabbiegespur Paunsd./Sommerf. 66IN70001178 - Grundstückszufahrten mit LSA 66IN70001337 - Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 66IN70001399 - Gestaltung W.-Leuschner-Platz 66IN70001403 - Umfeld Bahnhof Plagwitz 66IN70001447 - Ausbau HST Gorki-/Löbauer Str. Begründung Umverteilung nach PSP-Element 7.0000560.700 lt. BFB VI-DS-03245-DS-01 66IN70001456 - Maßnahmen Nordraum 238.994 185.673 239.000 239.000 -6 -6 0 1.481.808 1.180.530 1.481.000 1.481.000 808 808 0 66IN70001589 - B87/B6 Kn. Delitz./Essn./Lieberm. 536.900 0 536.900 0 0 536.900 536.900 66IN70001622 - Angersiedlung Knauthain 615.000 0 615.000 0 0 615.000 615.000 66IN70001693 - Realisierung Verkehrsmanagement 30.000 0 30.000 30.000 0 0 0 66IN70001694 - Bewohnerparken Waldstraßenviertel 330.000 0 496.100 496.100 -166.100 -166.100 0 9.046 8.294 9.050 9.050 -4 -4 0 0 0 0 0 0 0 0 66IN70001565 - Brücke+Uferwand K.-Heine-Kanal22b 66IN70001711 - Polleranlagen 66IN70001752 - Investitionsprojekte allgemein Seite 35 von 40 Anlage 4 akt. Plan 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 19.019.481 8.921.391 18.670.379 8.351.916 349.103 10.667.566 10.318.463 1.907 1.907 1.907 1.907 0 0 0 30.000 0 30.000 30.000 0 0 0 374.838 123.834 374.838 280.000 0 94.838 94.838 67IN70000262 - Ausbau Parthe-Mulde Radroute 86.945 5.909 85.006 6.560 1.940 80.385 78.445 67IN70000263 - GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 103.549 103.549 103.549 103.549 0 0 0 67IN70000264 - Südwesteil BA 5 716.595 363.803 716.595 220.000 0 496.595 496.595 67IN70000276 - Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m 1.838 1.838 1.838 1.838 0 0 0 67IN70000277 - Fläche Südfriedhof /Harnischstr. 3.485 393 3.485 3.485 0 0 0 3.387.668 204.984 3.387.668 393.524 0 2.994.144 2.994.145 67IN70000255 - Erweiterung Steg Schleuse Cospude 67IN70000256 - Steg Wehr Großzschocher 67IN70000258 - bewegliches AV 67IN70000279 - Wiederherstellg Flussläufe Luppe Begründung In 2017 werden die notwendigen Planungen fortgesetzt, um das Projekt voraussichtlich in 2018 in das Planfeststellungsverfahren zu überführen. Eine inhaltliche Projekterweiterung, die Projektlaufzeitverlängerung sowie die Kostenentwicklung wurden mit der Vorlage VI-DS-02029 Lebendige Luppe- Projekterweiterung und Kostenentwicklung in der RV am 08.02.2017 beschlossen. 67IN70000281 - Elstermühlgraben 4.559.426 4.183.315 4.305.545 2.440.805 253.881 2.118.621 1.864.740 Begründung Die Zuwendung der Landesdirektion Sachsen lt. 1. Änderungsbescheid vom 22.04.2016 für die Öffnung des Elstermühlgrabens BA 3, Errichtung Grabenabschnitt TBA 3.1 wurde im Haushaltsjahr 2016 angeordnet und über die Zweckbindung in den Auszahlungen bereitgestellt. Da die Mittel in 2016 nicht Inanspruch genopmmen wurden, erfolgte die Übertragung nach 2017. Aufgrund dessen erfoglte eine Sperrung des Planansatz 2017 in gleicher Höhe. Mit dem 2. Änderungsbescheid vom 20.06.2017 ist die Erhöhung der Zuwendung um 253.881,18 € beschieden worden. Die Anordnung dieser Mittel erfolgt in 2017. Noch ausstehend ist in 2017 der bereits angekündigte Zuwendungsbescheid i.H.v. 827.934 € für den Bau der Funkenburgbrücke, die mit dem TBA 3.1 realisiert wird. Die Änderung zum Bau-und Finanzierungsbeschluss RB III-1663/04 vom 07.07.2004 für das städtische Bauvorhaben "Öffnung Elstermühlgraben, BA 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Neubau der Funkenburgbrücke" wurde in der RV am 18.05.2016 unter VI-DS-02090 bestätigt. 67IN70000282 - bewegliches AV 67IN70000285 - Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu 67IN70000670 - Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger 67IN70000703 - Parkanlagen 67IN70000707 - Anger-Crottendorfer Bahnschneise 67IN70000722 - Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383 67IN70000726 - Aufforstung Naturbad Südwest 247.951 80.523 247.951 247.951 0 0 0 398 256 398 398 0 0 0 1.733 347 1.733 1.733 0 0 0 1.420.608 1.004.797 1.429.771 942.823 -9.163 477.785 486.948 186.997 5.360 186.997 63.500 0 123.497 123.497 0 51.820 0 0 0 0 0 35.919 35.919 35.919 35.919 0 0 0 Seite 36 von 40 Anlage 4 akt. Plan 67IN70000727 - Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 50.366 16.099 50.366 50.366 0 0 0 67IN70000731 - Hochwasserschutz 238.020 73.841 238.020 238.020 0 0 0 67IN70000732 - Wassernetz 2. BA Südfriedhof 159.849 125.122 159.849 106.600 0 53.249 53.249 180 180 180 180 0 0 0 969.190 784.870 916.949 844.666 52.241 124.524 72.283 67IN70000821 - Promenadenring 53.409 53.409 53.409 53.409 0 0 0 67IN70000822 - Anlage Ringcafe 0 -33.924 -33.924 -33.924 33.924 33.924 0 1.037 1.037 1.037 1.037 0 0 0 58.508 1.696 58.508 8.508 0 50.000 50.000 67IN70000830 - Kiebitzmark/Goldene Hufe 9.947 9.947 9.947 9.947 0 0 0 67IN70000831 - Böschungssanierung K.Heine-Kanal 4.396 3.924 3.924 3.924 472 472 0 257.461 0 257.461 257.461 0 0 0 67IN70000834 - Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch. 3.150 3.150 3.150 3.150 0 0 0 67IN70000835 - Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO 1.739 1.739 1.739 1.739 0 0 0 67IN70000836 - Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor 20.344 15.240 20.344 20.344 0 0 0 601 601 601 601 0 0 0 67IN70000960 - Trauerhalle Südfriedhof 195.638 194.291 195.638 195.638 0 0 0 67IN70001039 - Leichenhalle Kleinzschocher 122.134 111.374 122.134 122.134 0 0 0 67IN70001040 - ÖG B-Plan 69.2 Rosenmüllerstraße 144.258 128.555 144.258 144.258 0 0 0 11.822 0 11.822 11.822 0 0 0 338.353 335.362 338.353 338.353 0 0 0 0 2.683 2.683 2.683 -2.683 -2.683 0 67IN70001183 - Brachfläche Dösner Weg 16 38.179 14.080 38.179 38.179 0 0 0 67IN70001210 - Beschilderung tour. Gewässerverb. 21.850 1.850 21.850 5.000 0 16.850 16.850 131.032 87.655 131.032 95.000 0 36.032 36.032 67IN70000734 - Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr. 67IN70000746 - Spielplätze 67IN70000824 - Gedenkort Friedenspark 67IN70000826 - AGRA Park 67IN70000832 - Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. 67IN70000843 - Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess 67IN70001125 - Forstfläche an der E.-Köhn-Str. 67IN70001154 - Holzsteganlage Cosp. See Nordufer 67IN70001175 - Stundenkontingent Lecos 67IN70001212 - Filtertechnik Krematorium Seite 37 von 40 Anlage 4 akt. Plan 67IN70001213 - Mietkauf Hakotrac 3500 DA Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 8.100 8.074 8.074 8.074 26 26 0 67IN70001214 - Mauer Friedhof Kleinzschocher 11.894 11.894 11.894 11.894 0 0 0 67IN70001236 - bewegliches AV BgA Krematorium 20.432 5.611 20.432 20.432 0 0 0 0 -1.407 0 0 0 0 0 67IN70001282 - Verlegung Spielplatz Zetkin-Park 44.705 2.458 44.705 -74.295 0 119.000 119.000 67IN70001283 - Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr 61.528 346 61.528 61.528 0 0 0 67IN70001317 - Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof 55.078 55.078 55.078 55.078 0 0 0 67IN70001338 - Funktionserweiterung an Schleusen 96.069 72.418 96.069 45.000 0 51.069 51.069 67IN70001345 - Gärtnerunterkunft Südfriedhof 100.000 10.013 100.000 50.000 0 50.000 50.000 67IN70001458 - Geh-u.Radw.Heidegrab./Freirod.Weg 198.857 196.999 198.857 198.857 0 0 0 67IN70001549 - Mietk. Tiefenwasserbelüftungsanl. 14.500 14.475 14.475 14.475 25 25 0 67IN70001604 - DV Software 10.000 28.631 28.631 28.631 -18.631 -18.631 0 67IN70001605 - DV Software 5.000 0 5.000 5.000 0 0 0 400.000 33.551 400.000 125.000 0 275.000 275.000 4.001.996 381.914 3.964.925 509.153 37.070 3.492.842 3.455.772 67IN70001250 - Vermögensveräußerung 67IN70001690 - Kapelle Friedhof Sellerhausen 67IN70001722 - Ausgleichsmaßnahmen Begründung Die Ausgleichsgelder sind von den Investoren in den vergangenen Haushaltsjahren eingezahlt worden. Entsprechend der getroffenen Vereinbarungen zwischen dem Investor und der Stadt Leipzig (Städtebauliche Verträge) werden die Maßnahmen mit der Bereitstellung notwendiger Flächen nach und nach von der Stadt Leipzig umgesetzt. Das bis 2016 geführte Bestandskonto wurde zum 31.12.2016 aufgelöst und die verbuchten Beträge in das PSP-Element 67IN70001722 Ausgleichsmaß- nahmen gebucht. 72 - Marktamt 24.936 19.060 20.000 20.000 4.936 4.936 0 72IN70000605 - Erwerb AV 24.936 19.060 20.000 20.000 4.936 4.936 0 Seite 38 von 40 Anlage 4 akt. Plan 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 80IN70000398 - bewegliches AV 80IN70000678 - Revital. Altindustrie Seehausen Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 9.956.028 255.663 9.956.028 3.558.530 0 6.397.498 6.397.498 15.567 6.567 15.567 15.567 0 0 0 3.098.000 0 3.098.000 0 0 3.098.000 3.098.000 Begründung Es ergibt sich eine Mittelverschiebung auf 2018 und 2019. Für das Gebiet Seehausen 2 musste eine komplette Neuaufstellung des B-Planes erfolgen, da in Seehausen 1 keine Fläche für Regenrückhaltung in Anspruch genommen werden kann (Biotopschutz und Insolvenz). Weitere Gründe für eine Verschiebung waren fehlende Ausgleichsmaßnahmen (da Übertragung auf Porsche-Werkserweiterung B-Plan im Jahr 2016) und neue Auflagen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr zur Kreuzungsausbildung. Die in Seehausen 1 geplanten Investitionen werden nun in Seehausen 2 vollständig eingesetzt. Der überarbeitete B-Plan liegt voraussichtlich im September 2017 vor, sodass der Bau- und Finanzierungsbeschluss noch in 2017 gefasst werden kann. Das Vorhaben wird unter Zuhilfenahme von GRWFördermitteln durchgeführt. Bis zum Bau- und Finanzierungsbeschluss basiert die Maßnahme auf den Vorlagen DBV-856/14 (Bauherrenamt) sowie VI-DS-03598 (Anpassung Finanzierung). 80IN70000681 - Erschl.Seehausen II Regenrückhal. 1.171.512 37.199 1.171.512 400.000 0 771.512 771.512 80IN70000688 - Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 100.000 0 100.000 100.000 0 0 0 80IN70000809 - IP-Nord GE 11-13 Umverlegung 110 1.833.700 0 1.833.700 1.833.700 0 0 0 80IN70001327 - IP Nord Sanierung Tiefendrainage 1.124.264 211.898 1.124.264 1.124.264 0 0 0 80IN70001328 - GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. 1.612.986 0 1.612.986 85.000 0 1.527.986 1.527.986 Begründung Die Entwicklung des Gewerbegebietes Hans-Weigel-Straße verschiebt sich auf die Jahre 2018 und 2019. Ursache ist eine Anpassung in der Entwurfsplanung, da statt einer Kreuzung mit Ampel ein Kreisverkehr durch das VTA als Lösung favorisiert wurde. Nach Einholung aller Genehmigungen, einschließlich der Bauerlaubnis fremder Grundstückseigentümer, kann im Januar 2018 die Ausschreibung und anschließend der Bau erfolgen. Das Bauvorhaben wird mit GRW-Fördermitteln umgesetzt werden. Bis zum Bau- und Finanzierungsbeschluss basiert die Maßnahme auf den Vorlagen DBV-856/14 (Bauherrenamt) sowie VI-DS-03598 (Anpassung Finanzierung). 80IN70001619 - Strategischer Grunderwerb 1.000.000 0 1.000.000 0 0 1.000.000 1.000.000 Begründung Diese Grunderwerbsmittel sind für den Erwerb von innerstädtischen Gewerbegrundstücken vorgesehen. Die bisher anvisierten Grundstücke sind im Eigentum der Deutschen Bahn. Die bisherigen Grundstücksverhandlungen konnten nicht erfolgreich abgeschlossen werden, da die Deutsche Bahn die Grundstücke derzeit nicht verkaufen möchte. Momentan werden Ersatzkaufobjekte geprüft. 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 112.932 41.599 104.300 104.300 8.632 8.632 0 81IN70000022 - Zusch. für Inv. Eigenbetr 59.300 0 59.300 59.300 0 0 0 81IN70000081 - bewegliches AV 53.632 41.599 45.000 45.000 8.632 8.632 0 921 - Dezernat I 24.449 17.032 24.449 24.449 0 0 0 921IN70000217 - bewegliches AV 24.449 17.032 24.449 24.449 0 0 0 Seite 39 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 922 - Dezernat II 15.000 8.180 15.000 15.000 0 0 0 922IN70000219 - bewegliches AV 15.000 8.180 15.000 15.000 0 0 0 923 - Dezernat III 15.000 0 15.000 15.000 0 0 0 923IN70000221 - bewegliches AV 15.000 0 15.000 15.000 0 0 0 461.094 0 16.227 16.227 444.868 444.868 0 16.227 0 16.227 16.227 0 0 0 444.868 0 0 0 444.868 444.868 0 925 - Dezernat V 17.000 0 17.000 17.000 0 0 0 925IN70000225 - bewegliches AV 17.000 0 17.000 17.000 0 0 0 926 - Dezernat VI 16.580 0 11.500 11.500 5.080 5.080 0 926IN70000227 - bewegliches AV 16.580 0 11.500 11.500 5.080 5.080 0 927 - Dezernat VII 15.000 0 15.000 15.000 0 0 0 927IN70000229 - bewegliches AV 15.000 0 15.000 15.000 0 0 0 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -59.819.000 -54.219.991 -59.758.991 -59.758.991 -60.009 -60.009 0 -5.500.000 0 -5.500.000 -5.500.000 0 0 0 -54.280.000 -54.219.991 -54.219.991 -54.219.991 -60.009 -60.009 0 -60.000 0 -60.000 -60.000 0 0 0 21.000 0 21.000 21.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 924 - Dezernat IV 924IN70000223 - bewegliches AV 924IN70001229 - Investitionsz.Straßenausbaubeitr 98IN70000021 - Infrastrukturpauschale II 98IN70000615 - invest. SZW 98IN70001684 - Ausleihungen St. Georg 98IN70001685 - Ausleihungen MFAG 98IN70001703 - Wertpapiere Seite 40 von 40