Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-WA-04177-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Zschocherschen Straße Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau SBB Südwest Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 18.10.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Für die Installation einer temporären Fußgängersignalanlage in der Zschocherschen Straße im Bereich der Elsterpassage (Lauchstädter Straße oder Schmiedestraße) wird sofort mit der Planung begonnen. Ziel ist es die temporäre Fußgängersignalanlage noch im Jahr 2017 zu errichten. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2017 2018 55.000 1.100.54.1.0.01.10 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x nein von bis wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 2.000 1.100.54.1.0.01.10 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) 2018 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Die Zschochersche Straße zwischen König-Johann-Brücke und Limburgerstraße ist nicht Bestandteil des „Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020“ und ein Ausbau im Zusammenhang mit Gleisbau durch die LVB erst ab dem Jahr 2023 geplant. Um die Querungssituation für Fußgänger zu entschärfen, wurde durch die Verwaltung bereits der Bau einer Lichtsignalanlage (LSA) am Knoten Zschochersche Str./Lauchstädter Straße, auf die Initiative des SBB Südwest, in die Prioritätenliste Neubau Lichtsignalanlagen (Stand 14.06.2017) aufgenommen. Diese LSA steht in der Prioritätenliste an Position 4. Aufgrund der begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel für den Neubau von LSA könnte die Umsetzung voraussichtlich ab dem Jahr 2022 erfolgen. Als Übergangslösung soll die Installation einer temporären Fußgängersignalanlage (FSA) in der Zschocherschen Straße im Bereich der Elsterpassage erfolgen. Nach Prüfung des genauen Standortes vorzugsweise an der Schmiedestraße wird mit der Planung für die temporäre FSA kurzfristig begonnen. Ziel ist es die temporäre FSA noch im Jahr 2017 zu errichten. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Antrags A-068/17/18 zum Haushaltplan 2017/2018. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass über die Mittel des Antrags A-068/17/18 die Planung, Errichtung und Unterhaltung der temporären FSA bis Ende 2017 gesichert ist. Die weitere Finanzierung bis zum Neubau der Zschocherschen Straße wird aus dem Budget des Verkehrs- und Tiefbauamtes abgesichert. 3/3