Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-04665 Status: öffentlich Eingereicht von Steffen Wehmann Betreff: Nachfrage zur Anfrage Nr. VI-F-04141 "Kitabauinvestitionen und weitere Verfahrensweise mit kommunalen Grundstücken" Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 23.08.2017 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Zur Frage 3) Welche Grundstücke (und ggf. Gebäude) aus den so genannten Kitainvestitionsvorlagen (u.a. DS 02530) sind a) im Eigentum der Stadt Leipzig und b) sollen künftig in diesem Zusammenhang an Freie Träger verkauft bzw. mit Erbbaupachtverträgen versehen werden ? Bitte nennen Sie mir die einzelnen Grundstücke aus den Kitainvestitionsvorlagen der vergangenen Jahre. Zur Frage 4) Wann ist a) die angekündigte Fertigstellung und b) die Umsetzung der Prüfschritte hinsichtlich der Vergleichsrechnung von Kitabauinvestitionen bezüglich Eigeninvestition vs. Anmietung (Ersatzmiete) in Anlehnung an den §12(2) SächsKommHVO- Doppik durch die Verwaltung geplant und wie wird der Stadtrat einbezogen ? Ich bitte um schriftliche Beantwortung. 1/1