Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04156-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters Jugendparlament Jugendbeirat FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Migrantenbeirat Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 31.08.2017 14.09.2017 20.09.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Alternativvorschlag: Es wird geprüft, ob im Rahmen der Maßnahmenplanung der Stadt Leipzig für das Jahr 2018 ff. unter Berücksichtigung der bis dahin zur Verfügung stehenden Förderprogramme und finanziellen Mittel weitere Stellen eingerichtet werden können. Begründung: Über das Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt werden in Leipzig 150 zugeteilte Stellen in kommunaler Trägerschaft seit 2016 für 36 Monate realisiert. Die Kofinanzierung der 150 Stellen wurde im Ratsbeschluss VI–01277/15 am 16.09.2015 bestätigt. Gemäß VI-DS-01277 "Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern" wurden 2016 nachträglich 18 Stellen umgewidmet, um an 18 Schulen Mitarbeiter/-innen für das Projekt „Zusätzliche Begleitung von Schüler/-innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Schulalltag“ einzusetzen. 1/4 Zusätzliche Arbeitsplätze für Integrationshelfer für Schüler/-innen mit Migrationsgrund können derzeit nicht realisiert werden, da seit dem 01.01.2017 – im 2. Jahr der Laufzeit des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ – keine Neuanträge mehr gestellt werden können. Für die Planung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Stadt Leipzig für die Jahre 2018 ff. wurden die Bedarfe von zusätzlichen Stellen zur Begleitung und Unterstützung von Schüler/-innen mit Migrationshintergrund angemeldet. Die Möglichkeit der Bereitstellung dieser Stellen wird derzeit geprüft. Die Kosten für den zusätzlichen Einsatz sind vom Stadtrat durch einen gesonderten Beschluss zu bestätigten. 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/4 4/4