Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03717-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Deckensanierung Seehausener Allee incl. Bord- und Rinnsteine ( OR 0025/ 17) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung Zuständigkeit Bestätigung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☒ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Antrag auf kurzfristige Realisierung kann nicht bestätigt werden. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Die Seehausener Allee in der Ortslage Seehausen wurde im Jahr 2004 in Asphaltbauweise hergestellt. Zwischenzeitlich fanden in der Straße verschiedene Aufgrabungen durch Versorgungsträger statt. Zudem weist die Straße nach der 12-jährigen Nutzungsdauer alterungs- und verschleißbedingte Schäden auf. Es handelt sich dabei um Netzrisse und offene Nähte in der bituminösen Deckschicht. Bei bituminösen Deckschichten handelt es sich um eine Verschleißschicht. Die Lebensdauer einer Deckschicht beträgt in der Regel 12 bis 15 Jahre. Die bituminöse Deckschicht unterliegt neben den mechanischen und physikalischen (Temperaturschwankungen usw.) Belastungen auch der Alterung. Mit zunehmendem Alter versprödet die Deckschicht, so dass Risse in der Deckschicht entstehen. Durch diese kann Wasser in die Straßenkonstruktion eindringen. Diese führt zum einen zu Fahrbahnschäden in der Deckschicht und zum anderen zu einer Schädigung der weiteren bituminösen Fahrbahnkonstruktion. Die vorhandenen Mängel stellen gegenwärtig keine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit dar. Zum Substanzerhalt der Straße wäre die Durchführung einer Deckensanierung in der Seehausener Allee in der Ortslage Seehausen sinnvoll. Im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung wurden in der 41. Kalenderwoche 2016 Reparaturen bzw. der Austausch von defekten Kalotten im Bereich der Bushaltestelle Höhe Seehausener Allee 16 vorgenommen. Im Zuge einer Deckensanierung könnten weitere gegenwärtig geringfügige Mängel an den Borden und Rinnsteinen beseitigt werden. Im Straßennetz der Stadt Leipzig gibt es Straßenabschnitte, die aufgrund des jeweiligen Straßenzustandes im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen in eine höhere Priorität eingeordnet werden müssen. Aus diesem Grund können seitens des Verkehrs- und Tiefbauamtes für diese Maßnahme keine Mittel bereitgestellt werden. Der Antrag muss aus den vorgenannten Gründen abgelehnt werden. 3/3