Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03722-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Instandsetzung der ca. 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße (OR 0040/ 17/18) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters OR Liebertwolkwitz FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 17.08.2017 29.08.2017 20.09.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: In der Großpösnaer Straße werden im Bereich zwischen Eulengraben (Flurstück 497) und der Autobahnbrücke auftretende Gefahrstellen punktuell beseitigt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 2/3 Sachverhalt: Die Großpösnaer Straße besitzt im Bereich zwischen Eulengraben (Flurstück 497) und der Autobahnbrücke lediglich eine Deckschicht in ungebundener Bauweise. Die Verkehrsfläche weist Unebenheiten und Schadstellen auf. Die Ursachen hierfür liegen zum Einen in der ungebundenen Bauweise und zum Anderen in der nicht geordneten Straßenentwässerung. Zudem ist die ungebundene Fahrbahndecke, obwohl es sich um eine untergeordnete Verkehrsfläche handelt, den heutigen Anforderungen nicht gewachsen. Aufgrund des vorhandenen Straßenaufbaus und der ungeordneten Straßenentwässerung ist für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung der grundhafte Ausbau der Verkehrsflächen notwendig. Der grundhafte Ausbau der Straße ist gegenwärtig nicht vorgesehen. Daher werden Gefahrstellen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung auch künftig punktuell beseitigt. 3/3 x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x von nein wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: