Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03739-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig (OR 0064/ 17/18) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ratsversammlung 17.08.2017 23.08.2017 Bestätigung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Alternativvorschlag: Im Rahmen des Jahresvorhabenplans 2018 wird ein Hortraum als Muster schwellenlos hergerichtet. Anhand der anfallenden Kosten wird die Gesamtmaßnahme kalkuliert. Es erfolgt eine Einordnung der Gesamtmaßnahme nach Priorität in den Haushaltsplänen 2019 ff. Begründung: Im Jahr 2011 wurden in einem ersten Bauabschnitt Brandschutzmaßnahmen durchgeführt, die dem obersten Schutzziel – Personenrettung – dienen. Eine Planung und Umsetzung der im Antrag beschriebenen Maßnahmen ist aufgrund der baulichen Gegebenheiten vor Ort mit hohem Aufwand verbunden. Daher sollen nach Herrichtung eines Musterhortraumes in 2018 zunächst die Gesamtkosten der Maßnahme kalkuliert werden. Auf dieser Grundlage wird die Maßnahme nach Priorisierung aller Maßnahmen der baulichen Unterhaltung ab 2019ff finanziell eingeordnet. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam x x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2018 2018 16.000 Budget 51_UH1 Erträge Ergebnishaushalt Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 3/4 4/4