Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03729-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Instandsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule ( OR 0047/ 17/18) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Zuständigkeit Bestätigung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Alternativvorschlag: Im Rahmen der Bauunterhaltung wird die Betriebsfähigkeit der Gebäude (Schule und Sporthalle) gesichert. In der mittelfristigen Haushaltsplanung werden Planungsmittel in den Haushaltsjahren 2019/2020 eingeordnet. Begründung: Die Sanitäranlagen sowie die Heizungsinstallation in der Sporthalle wurden 1991 umgebaut. Die Überprüfung der Heizungsanlage erfolgt jährlich, die vorgeschriebene Mindesttemperatur von 17 Grad Celsius wurde in der Sporthalle nicht unterschritten. Der hydraulische Abgleich der Heizungsanlage erfolgt im Rahmen einer planmäßigen Wartung 2017, so dass die Betriebsfähigkeit der Heizungsanlage gesichert ist. Die Sanitär- und Heizungsanlagen sind technisch funktionsfähig, entsprechen aber u.a. aufgrund der vorhandenen Raumsituation nicht dem neuesten Stand der Technik. Hier sind Planungsleistungen erforderlich, aus denen sich weitere Baumaßnahmen ergeben können (z.B. die Trockenlegung des Gebäudes), die im Rahmen der Werterhaltung nicht realisierbar sind. 1/5 Bei den aufgetretenen Oberflächenveränderungen in den Umkleidebereichen der Sporthalle und im Lehrerzimmer handelt es sich sowohl um Schimmelbildung als auch um Putzausblühungen. Beim Auftreten von Schimmelpilz wird dieser im Rahmen der Bauunterhaltung als Sofortmaßnahme unverzüglich beseitigt. In den letzten Jahren wurden schrittweise verschlissene Bodenbeläge ausgetauscht. Die angesprochenen Bodenbeläge in vier allgemeinen Unterrichtsräumen stellen keine Gefahr dar. Allerdings ist das optische Erscheinungsbild nicht ansprechend und erste Hinweise auf beginnenden Verschleiß sind erkennbar. Deshalb erfolgte im April 2017 bereits der Austausch des Belags in zwei Unterrichtsräumen im Rahmen der Bauunterhaltung. Die verbleibenden Altbeläge werden bei Bedarf ausgetauscht. Der Bestandsbau der Grundschule entspricht nicht mehr den Forderungen der aktuellen Energieeinsparverordnung (EnEV). Eine energetische Sanierung des Bestandsgebäudes mit einem Kostenrahmen von ca. 1,5 Mio. € ist erst nach Abschluss der Fertigstellung des Erweiterungsbaus 2019 (siehe Vorlage VI-DS-03892, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Liebertwolkwitz - Am Angerteich 2, 04288 Leipzig/Erweiterungsbau) möglich. Der Umfang der baulichen Eingriffe im Bestand (u.a. Austausch der Fenster, Vollwärmeschutz der Fassade) erfordert eine Freilenkung von Bereichen des Schulbetriebes. Deshalb ist zuvor die Fertigstellung des Erweiterungsbaus notwendig. Die Planungskosten LP 1 bis LP 3 (Planungsbeschluss) betragen voraussichtlich für die Turnhalle 25 TEUR, für das Bestandsgebäude 65 TEUR. Bezüglich der Neueinrichtung von 6 Klassenzimmern liegen von Seiten der Schule keine Bedarfsmeldungen zu Klassenraumausstattungen vor. Generell beträgt der Einzelwert von Stühlen und Tischen unter 410 EUR/brutto, so dass die Anschaffung über das Schulbudget zu tätigen ist. Wie eine Ortsbegehung zeigte, befindet sich der Werkraum in einem guten, gebrauchsfähigen Zustand und muss nicht ersetzt werden. . 2/5 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Ergebnishaushalt Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/5 4/5 Sachverhalt: Anlagen: 5/5