Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03702-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten ( A 0096/ 17) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Umwelt und Ordnung FA Stadtentwicklung und Bau SBB Mitte Ratsversammlung 08.08.2017 09.08.2017 10.08.2017 23.08.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Anhörung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens sowie für das Umfeld des LWB-Karrees (umlaufende Fußgängerbereiche in der Reichsstraße, Böttchergäßchen und Katharinenstraße) eine konzeptionelle Machbarkeitsuntersuchung mit dem Ziel der Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung zu erarbeiten. Diese ist im 1. Quartal 2018 vorzulegen. 1/4 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/4 Sachverhalt: In der Innenstadt besteht ein Bedarf an nicht kommerziellen Aufenthaltsbereichen. Das Salzgäßchen scheint auf Grund seiner zentralen Lage und des vorhandenen Freiraumpotentials ein geeigneter Standort zu sein, um entsprechende Qualitäten zu entwickeln. In einer Machbarkeitsuntersuchung soll daher schwerpunktmäßig betrachtet werden, welche Möglichkeiten es für die Einordnung von Sitzgelegenheiten und Baumstandorten gibt. Um zu einer städtebaulich verträglichen Lösung zu gelangen, ist es sinnvoll, das nähere Umfeld in eine Machbarkeitsuntersuchung für das Salzgäßchen einzubinden. Darüber hinaus erfordern die funktionalen Abhängigkeiten zum Markt und zum LWB-Karree einen erweiterten Betrachtungsbereich. Auch hinsichtlich einer signifikanten Steigerung der Aufenthaltsqualität im und um das Salzgäßchen lässt ein erweiterter Betrachtungsbereich auf die dem LWB-Karree vorgelagerten Fußgängerbereiche (umlaufende Gehwege Reichsstraße, Böttchergäßchen und Katharinenstraße) einen quantitativen und qualitativen Zugewinn erwarten. 4/4