Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00831/14-DS-02 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss Einfeldsporthalle und Haus 2 für die Schule am Weißeplatz, im Zusammenhang mit der Bestätigung einer über- und außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Stadtentwicklung und Bau SBB Südost Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 23.08.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Anhörung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss wird beschlossen. 2. Die Gesamtkosten der 1. Änderung zum Baubeschluss ‚Einfeldsporthalle für die Schule am Weißeplatz und Erweiterung Haus 2 zusätzliche Maßnahmen‘ erhöhen sich von 3.392.370 € um 894.000 € auf 4.286.370 €. 3. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 894.000 € im PSP Element 7.0001069.700 werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal - i.H.v. 176.000 € aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“ (1098720000) - i.H.v. 718.000 € aus dem PSP-Element „Steuern, allg. Zuweisungen, all. Umlagen“ (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto „Allgemeine Schlüsselzuweisungen“ (31110000). 4. Das noch bestehende offene Restrisiko i.H.v. 170.000 € wird zur Kenntnis genommen. 5. Durch Bauzeitverlängerung verschiebt sich die Nutzungsaufnahme des 2. Bau-abschnittes der Schule um 1 Jahr auf das Schuljahr 2018/19. Der veränderte Fertigstellungstermin hat außerdem aufschiebende Wirkung auf die geplante Mittelbereitstellung im ErgHH für die konsumtive Ausstattung in 2017 lt. Baubeschluss DS-00831/14. 6. Daher werden außerplanmäßig Mittel im ErgHH für die konsumtive Ausstattung i.H.v. 96.440 € in 2018 im Sk 42531000 (PSP-Element 1.100.21.5.1.01.23) bereitgestellt. Dafür werden Mittel im ErgHH 2017 auf derselben Kontierung in gleicher Höhe gesperrt. 1/3 2/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen x Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung nein nein x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt x nein bis nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge 2017 -96.440 1.100.21.5.1.01.23, Aufwendungen Sk 42531000 2018 Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen 2017 x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE 96.440 2017 nein von 894.000 7.0001069.700 wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Sachverhalt: siehe Anlage 3/3 HAUSHALTSVORLAGE Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Haus 2 und 1-Feld-Sporthalle 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss DS-00831/14 vom 20.05.2015 auf Grund von Mehrkosten Bauvorhaben: Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Ferdinand-Jost-Straße 33, 04299 Leipzig Einfeldsporthalle für die Schule am Weißeplatz, Sanierung und Erweiterung Haus 2 zusätzliche Maßnahmen Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig Baufachamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig Stand: 12.06.2017 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Ferdinand-Jost-Straße 33, 04299 Leipzig Stand vom: 12.06.2017 Inhaltsverzeichnis Kurzerläuterung 3 1 Grundlagen 3 2 Begründung der Mehrkosten 3 2.1 Stand der Umsetzung der Baumaßnahme 3 2.2 Problemstellung 4 2.3 Mehrkosten - Zusammenstellung 5 2.4 Restrisiken 5 3 Finanzieller Aufwand 6 4 Finanzierung 6 4.1 Finanzierungsplan 6 4.2 Finanzierung Gesamtmaßnahme (inklusive Mehrkosten) 7 5 Fristenplan 8 6 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 8 7 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 8 Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 2 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Ferdinand-Jost-Straße 33, 04299 Leipzig Stand vom: 12.06.2017 Kurzerläuterung Derzeit befindet sich das Haus 2 und die Sporthalle in der baulichen Realisierung. Zum Zeitpunkt der Planung des Hauses 2 und der Sporthalle befanden sich diese in Nutzung, so dass die Möglichkeiten für gutachterliche Tätigkeiten stark eingeschränkt waren. Das Haus 1 auf dem Standort ist seit 08/ 2016 in Nutzung. Diese Änderung zum Baubeschluss beinhaltet Mehrkosten in Höhe von 894 T€ , welche eine ca. 23,4-ige Überschreitung der Kostenberechnung darstellt. Die ausführliche Begründung ist im Folgenden beschrieben. Dem Fördermittelgeber wird die aktuelle Erhöhung der Kosten noch angezeigt. 1 Grundlagen • 1. Änderung VI-DS-03164 vom 18.01.2017 zum Baubeschluss RBV-1954/14 in Verbindung mit DS-VI-00831/14 Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau, in Folge von Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung • Bau- und Finanzierungsbeschluss DS-00831/14 vom 20.05.2015 Modernisierung Haus 2 - Leistungserweiterung und Sporthalle • Bau- und Finanzierungsbeschluss RBV-1954/14 vom 22.01.2014 Modernisierung Haus 1 mit Erweiterungsbau, Teilmodernisierung Haus 2, Freiflächen 2 Begründung der Mehrkosten 2.1 Stand der Umsetzung der Baumaßnahme Planung: Die Ausführungsplanung ist überwiegend abgeschlossen. Die LP 6 erfolgt gleitend. Durch die schlechte Bausubstanz, deren gesamter Umfang erst nach der Freilenkung des Gebäudes deutlich wurde, sind umfangreiche Planungsänderungen und Planungsanpassungen erforderlich. Ausschreibung und Vergabe: Von insgesamt 37 Losen wurden 23 Lose vergeben, 1 Los ist im Verfahren und 13 Lose sind noch offen. vergeben, u. a.: Abbrucharbeiten, Bauhauptarbeiten, Bauwerksabdichtung, Gerüstarbeiten, Holzbalkensanierung, Zimmerer-und Dacharbeiten, Trockenbauarbeiten, Holzfenster, Alu-Glas Elemente, Innenputzarbeiten, Malerarbeiten, Sanitär- u. Heizungsinstallation, Lüftungsanlagen, Starkstromanlagen, Aufzugsanlage im Verfahren: Tischlerarbeiten Holztreppe,dieses wurde wegen unwirtschaftlichen Preisen aufgehoben und wird als Freihändige Vergabe wiederholt Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 3 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Ferdinand-Jost-Straße 33, 04299 Leipzig Stand vom: 12.06.2017 1.Ausführung: Die Abbrucharbeiten sind beendet. Die Bauwerksabdichtung ist fertiggestellt. Die Zimmererarbeiten im Haus 2 sind abgeschlossen. Bei der Balkensanierung in der Sporthalle wurde der Echte Hausschwamm festgestellt. Die Schwammsanierung wird derzeit vorbereitet. Die Rohbauarbeiten haben in der 39. KW 16 begonnen. Die Sanierung der Kellerwände ist erfolgt. Der Fußboden im Keller ist abgedichtet und wurde betoniert. Der Austausch der Bundwände ist erfolgt. Derzeit werden die Anbauten errichtet. Die Trockenbauarbeiten haben begonnen. Die haustechnischen Gewerke haben in der 2. KW 17 mit der Leitungsverlegung begonnen. 2.2 Problemstellung • Mehraufwand durch die derzeitige Baupreislage/ -entwicklung Bei der Vergabe der 23 Lose hat sich die Tendenz der steigenden Baupreise im letzten Jahr ebenso gezeigt wie bei anderen vergleichbaren Schulbaumaßnahmen der Stadt Leipzig. Es wird davon ausgegangen, dass sich diese Tendenz auch bei den derzeit noch nicht bezuschlagten Losen fort setzt. Darüber hinaus gab es auch bei den Auftragslosen einen signifikanten Rückgang an teilnehmenden Bietern. Die gute konjunkturelle Lage führt zu hohen Wettbewerbspreisen, es mussten einige Zuschläge erteilt werden, bei denen die Angebotssummen die veranschlagten Kosten weit übertrafen, z. B. – Los 302 Abbrucharbeiten: KB = 81.150 €, Zuschlag = 116.300 € – Los 304 Bauhauptarbeiten: KB = 316.038 €, Zuschlag = 514.858 € – Los 305 Abdichtung : KB = 90.606 €, Zuschlag = 113.388 € – Los 308 Tischlerarbeiten Fenster: KB = 56.818 €, Zuschlag = 74.078 € – Los 309 Brandschutztüren : KB = 40.523 €, Zuschlag = 54.145 € – Los 312 Fassade Putz u.Naturstein KB = 146.732 €, Zuschlag = 257.214 € – Los 314 Estricharbeiten KB = 10.196 €, Zuschlag = 15.848 € – Los 315 Trockenbauarbeiten KB = 94.850 €, Zuschlag = 100.077 € – Los 316 Tischler Holztreppe KB = 16.000 €, vorauss. = 35.000 € – Los 320 Metallbau Fluchttreppe KB = 50.971 €, Zuschlag = 54.794 € – Los 404 Starkstrom: KB = 134.858 €, Zuschlag = 165.768 € – Los 405 Schwachstrom: KB = 73.840 €, Zuschlag = 78.794 € – Los 408 Aufzug: KB = 68.570 €, Zuschlag = 70.048 € Dadurch entstehen anteilige Mehrkosten in der KG 300 und KG 400 in Höhe von derzeit ca. 469,2 T€ (ca.13,8 %) • Mehraufwand durch die unerwartete schlechte Bausubstanz Das AJFB hat sich auf Grund der angespannten Unterbringungskapazitäten für Schüler dafür entschieden, das Haus 2 und die Sporthalle so lange wie möglich zu nutzen. Damit konnten die Einwände des AGM, aus baulicher Sicht das Gebäude frei zu lenken, nicht berücksichtigt werStadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 4 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Ferdinand-Jost-Straße 33, 04299 Leipzig Stand vom: 12.06.2017 den. Die erforderliche gutachterliche Tätigkeit war somit stark eingeschränkt, da zum Teil nicht einsehbare Bauteile nur begutachtet werden können, wenn die darüber liegenden Schichten und Bauteile zerstört werden. Erst nach dem gesamtheitlichen Entfernen von Wandbelägen, Fußböden, etc. kam der desolate Zustand des ca. 125 Jahre alten Gebäudes Haus 2 und der Sporthalle zu Tage. Tragende Innenwände (Bundwände) im Haus 2 waren abzubrechen und durch neue Wände zu ersetzen, dazu kamen Abstützkonstuktionen, etc. Auch die Anzahl der zu erneuernden Deckenbalken erhöhte sich. In der Sporthalle wurde im Dachgeschoß der Echte Hausschwamm vorgefunden. Eine umfangreiche Schwammsanierung einschl. der Wandbereiche ist unumgänglich. Dadurch entstanden Mehrkosten in Höhe von derzeit ca. 374,6T€ (ca. 11%) • Mehraufwand durch Planungsleistungen Für Planungsanpassungen, die Umplanungen und die Änderungsplanung wurden Kosten in Höhe von 50 T€ (ca. 1,5 %) erforderlich. 2.3 Mehrkosten - Zusammenstellung Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt., gerundet KG Begründung Mehrkosten KG 300/ 400 aus der derzeitigen Baupreislage/ -entwicklung 469.200 KG 300 aus der unerwarteten schlechten Bausubstanz 374.600 KG 700 Planungsaufwand 50.000 893.800 gerundet 2.4 894.000 Restrisiken Da erst 23 von 37 Losen ausgeschrieben wurden, besteht auf Grund der dargelegten Konjunkturlage ein Restrisiko, welches noch nicht beziffert werden kann. Für die verbleibenden Lose werden Risikozuschläge zwischen 2 - 30 % erwartet. In der Summe wurde ein Risikozuschlag von durchschnittlich 20 % auf das noch nicht ausgeschriebene Auftragsvolumen (Basis ist die Kostenberechnung mit ca. 842.525 €) ermittelt, ca. 170.000 €. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 5 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Ferdinand-Jost-Straße 33, 04299 Leipzig Stand vom: 12.06.2017 3 Finanzieller Aufwand Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt, Stand 02.05.2017 Kostengruppe 100 Grundstück 200 Herrichten und Erschließung 300 Bauwerk - Baukonstruktionen 400 Bauwerk - Technische Anlagen 500 Außenanlagen 600 Ausstattung und Kunstwerke * 700 Baunebenkosten Rundung Restrisiko Summe Kosten Mehrkosten Minderkosten Mehrkosten gesamt BB DS00831/14 BB: 1. Än- BB: 1. Änderung derung Gesamt neu 5.000 0 0 0 5.000 30.000 0 0 0 30.000 1.657.970 805.300 0 805.300 2.463.270 611.580 52.259 - 13.759 38.500 650.080 167.530 211.760 0 0 0 0 0 0 167.530 211.760 708.530 50.000 200 0 50.000 200 758.530 200 3.392.370 907.759 -13.759 894.000 4.286.370 * … davon konsumtive Ausstattung i.H.v. 96.440,- €, bisher geplant im Sk 42531000 (PSP-Element 1.100.21.5.1.01.23) in 2017 4 Finanzierung 4.1 Finanzierungsplan Förderfähigkeit der Maßnahme: nicht förderfähig förderfähig Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 6 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Ferdinand-Jost-Straße 33, 04299 Leipzig Stand vom: 12.06.2017 Förderprogramm Schulische Infrastruktur Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in 40% % Baumaßnahme Haus 2 + Sporthalle Schulische Infrastruktur 40% Haus 2 + Sporthalle mit Mehrkosten 3.392.370 4.286.370 3.115.611 1.216.342,40 19.08.14 17.12.15 Gesamtkosten Förderfähige Kosten Anteil Fördermittel Antrag vom Bescheid vom Die Kostenentwicklung/ Mehrkosten wurde dem Fördermittelgeber SAB noch nicht in aktueller Höhe angezeigt. Die Anerkennung der Kosten als förderfähig im Rahmen des Förderprogramms steht noch aus. 4.2 Finanzierung Gesamtmaßnahme (inklusive Mehrkosten) Jahr Planung bis 2016 2017 2017 Mehrkosten 2018 konsumtive Ausstattung * Gesamt 675.085 33.445 50.000 758.530 Bau 1.757.470 926.370 844.000 3.527.840 Gesamt (Basis DS-00831/14) 2.432.555 959.815 894.000 4.286.370 Gesamt (Basis DS-03164) 2.112.555 1.279.815 894.000 4.286.370 Eigenmittel Stadt 1.612.555 563.515 894.000 3.070.070 500.000 716.300 0 1.216.300 0 96.440 (gesperrt) 0 Fördermittel konsumtive Ausstattung * 96.440 96.440 * Der veränderte Fertigstellungstermin der Sanierungsmaßnahme in 04/2018 hat aufschiebende Wirkung auf die geplante Mittelbereitstellung im ErgHH für die konsumtive Ausstattung in 2017 lt. Baubeschluss DS-00831/14 (Beschlusspunkt 4+5). Daher werden außerplanmäßig Mittel im ErgHH für die konsumtive Ausstattung i.H.v. 96.440 € in 2018 im Sk 42531000 (PSP-Element 1.100.21.5.1.01.23) bereitgestellt. Dafür werden Mittel im ErgHH 2017 auf derselben Kontierung in gleicher Höhe gesperrt. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung gem. §79 Sächs GemO in 2017 i.H.v. 894.000 € ist formal geplant - i.H.v. 176.000 € aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt" (1098720000), hierfür liegen Einsparungen aus nicht verbrauchten Mitteln bei anderen Maßnahmen im Bereich Schul-/KITA-Bau 2017 zugrunde. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 7 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz - Oberschule - 2. BA, Ferdinand-Jost-Straße 33, 04299 Leipzig Stand vom: 12.06.2017 - i.H.v. 718.000 € aus dem PSP-Element "Steuern, allg. Zuweisungen, all. Umlagen" (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto "Allgemeine Schlüsselzuweisungen" (31110000). Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen in der allgemeinen Schlüsselzuweisung. Die Deckung des Restrisikos (Punkt 2.4) i.H.v. 170.000 € wird zunächst offen gehalten und zur Kenntnis genommen. Bei Eintritt dieses Risikos erfolgt die Deckung zu gegebener Zeit. 5 Fristenplan Baubeginn, Fertigstellung 6 09/ 2016 04/ 2018 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander. Kennwerte des Vorhabens: NF BGF BRI KG 300 + 400 2.015 2.471 10.041 3.113.350 m² m² m³ € BKI – Kennwertvergleich Von-Wert KG 300 + 400/NF KG 300 + 400/BGF KG 300 + 400/BRI 7 Kennwerte des Vorhabens €/m² > 1.545 €/m² €/m² = 1.260 €/m² €/m³ < 310 €/m³ Bemerkungen/Begründung Ein BKI-Kennwertvergleich ist nicht sinnvoll , da die Kosten für die Gesamtmaßnahme gelten. Ein separater Vergleich mit einem einzelnen Bauabschnitt ist nicht zielführend. Folgen bei Nichtbeschlussfassung Die Maßnahme befindet sich in der Realisierung. Bei Nichtbeschlussfassung führt dies zur Unterbrechung der weiteren Ausschreibungen und damit der weiteren Bauausführung. Die komplette Fertigstellung ist gefährdet. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 8 von 8