Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01149-DS-05 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes (5. Änderung) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 21.06.2017 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01149 vom 25.03.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO Frau Kerstin Juliane Dittrich (B90/Die Grünen) als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Altwest ab. 2. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest zum 21.06.2017: Herrn Tobias R. Möller (Bündnis 90 / Die Grünen) 1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden. 1/3 Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates Altwest: Fraktion Mitglied Bündnis 90/Die Grünen Tobias R. Möller Bündnis 90/Die Grünen Volker Holzendorf DIE LINKE Birgit Said DIE LINKE Thomas-Friedrich Naumann DIE LINKE Alexander Schulze DIE LINKE Petra Ruth Dehmel CDU Eric Buchmann CDU Dr.-Ing. Karl Placht SPD Georg Teichert SPD Eva Brackelmann SPD Christoph Jabs 2/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Sachverhalt: Anlagen: 3/3