Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-04448 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Freibeuter Betreff: Stadtwerke-Engagement in Polen: Alles regional? Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Im Jahre 2011 beschloss der Stadtrat: "Im Einzelfall bedürfen geplante Auslandsaktivitäten im Rahmen der Ratsversammlung beschlossener Eigentümerziele einer gesonderten Begründung dahingehend, ob und wenn ja, inwieweit diese Aktivitäten einen nachweislichen Beitrag zum Erhalt- bzw. Ausbau des Kerngeschäftes vor Ort leisten und wirtschaftlich sind. Verfahrensseitig gelten die Bestimmungen des Zustimmungs- und Informationskataloges für die LVV-Gruppe." Hierzu fragen wir: 1. Inwieweit leisten die Aktivitäten der SWL in Polen einen Beitrag zum Erhalt- bzw. Ausbau des Kerngeschäftes vor Ort in Leipzig? 2. In welcher Form wird der notwendige Nachweis erbracht? 3. Wie definiert der Oberbürgermeister das "Kerngeschäft vor Ort" der SWL? Anlagen: 1/1