Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-04437 Status: öffentlich Eingereicht von AfD-Fraktion Betreff: Arbeitsstand der Ausarbeitung eines neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung 21.06.2017 Zuständigkeit mündliche/schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Gemäß einer Nachfrage der AfD-Fraktion zu einem überarbeiteten Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus erhielt diese vom Dezernat VI, Stadtentwicklung und Bau, mit Schreiben vom 19.08.2016 die Auskunft, dass ein erstes Ergebnispaket dazu im IV. Quartal 2016 vorliegen würde. Im Fokus ständen dabei baulich-technische und organisatorische Maßnahmen, welche in einem Arbeitskreis, bestehend aus verschiedenen Ämtern, jedoch auch aus externen Partnern, schrittweise erörtert werden sollten. Wir fragen an: 1.Welcher Arbeitsstand liegt derzeit vor? Wann und in welcher Staffelung werden weitere Ergebnisse vorliegen und zu welchem Zeitpunkt soll das neue Sicherheitskonzept abschließend erstellt sein? 2.Wie ist die Einflussnahme des Stadtrates während der stufenweisen Ausarbeitung des o. a. Konzeptes sichergestellt? Anlagen: 1/1