Vorlage-Sammeldokument

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-04432 Status: öffentlich Eingereicht von Thomas Krüger Betreff: Bürgereinwendung BE 0220/17/18 zum Doppelhaushalt 2017/18 der Petrischule Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 21.06.2017 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, folgender Bürgereinwand der Petrischule wurde am 01.02.2017 vom Stadtrat abgelehnt: BE 0220/17/18 – Instandsetzung (Lüftung, Heizung, u.a.) ln der Verwaltungsmeinung heißt es u.a.: Die verwendete Formulierung "ln einigen Räumen und Gängen müssen Lüftung, Heizung und andere Dinge instandgesetzt werden" ist nicht eindeutig. Es bleibt offen, was hiermit konkret gemeint ist. Dies ist bei einem gemeinsamen Ortstermin zu klären und ggf. im Rahmen der baulichen Unterhaltung zu realisieren. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Ich frage daher: 1. Wann wird der benannte gemeinsame Ortstermin stattfinden? 2. Welche Mittel stehen im Rahmen der baulichen Unterhaltung für die Petrischule zur Verfügung? 3. Kann ich, als Bürger der Stadt Leipzig, die sog. Jahresvorhabenplanung einsehen? Ich bitte um schriftliche Beantwortung. 1/1