Vorlage-Sammeldokument

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-04415 Status: öffentlich Eingereicht von Konstanze Beyerodt Betreff: Vorhalteflächen der Stadt Leipzig zur Errichtung von Schulstandorten Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 21.06.2017 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Im aktuell vorliegenden SEP vom Mai 2017 wird sowohl auf Seite 124, als auch auf Seite 177 von einer (zu erschließender) Vorhaltefläche für Schulstandorte auf dem Jahrtausendfeld geschrieben. Ebenfalls wird wiederkehrend in fast allen Schulbezirken von notwendig (zu findenden) Vorhalteflächen für Schulstandorte gesprochen. Für mich ergeben sich im Zusammenhang der Vorhalteflächen für Schulstandorte folgende Fragen: 1. Ist es richtig, dass die Vorhaltefläche Jahrtausendfeld verkauft wurde, unter der Auflage dort u.a. eine Schule zu errichten? 2. Ist es ebenfalls richtig, dass die Stadt diese Fläche derzeit noch zurück kaufen kann, da die „Vertragsbedingungen“ eine Schule zu errichten nicht eingehalten wurden? 3. Über welche konkreten Vorhalteflächen verfügt die Stadt Leipzig zum aktuellen Zeitpunkt für Schulstandorterrichtungen? Ich bitte um schriftliche Beantwortung. 1/1