Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Neufassung Nr. VI-DS-04031-NF-02 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Zeitplanung für den Diskussionsprozess zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Verwaltungsausschuss 07.06.2017 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Das vorgeschlagene dreistufige Verfahren wird zur Kenntnis genommen. 2. Es wird eine zeitweilige Arbeitsgruppe „INSEK“ eingerichtet, in die jeweils eine Vertreterin/ ein Vertreter der Stadtratsfraktionen entsandt wird. Für diese Mitglieder wird ein Sitzungsgeld gemäß § 1 Absatz 10 der Entschädigungssatzung gewährt. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt 1800 PSP 1.100.11.1.1.01 Sachkonto 44210000 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt 2017 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: Begründung Am 20. Mai 2015 beschloss der Stadtrat (RB V-0832/14), das Integrierte Stadtentwicklungskonzept unter dem Titel „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030“ (INSEK 2030) in drei Arbeitsschritten fortzuschreiben:  Bilanzierung des SEKo 2020 sowie der veränderten Entwicklungsbedingungen (Bilanzphase)  Erarbeitung des INSEK-Entwurfes (Kernarbeitsphase)  Diskussion des Entwurfs In der Vorlage VI-DS-02354 wurde über die Ergebnisse der Bilanzphase und die Schlussfolgerungen für das INSEK 2030 informiert. Darauf aufbauend erfolgte seit dem Jahr 2016 die Erarbeitung des Entwurfs für das INSEK 2030, der im August 2017 in das Stadtratsverfahren eingebracht werden soll. Dabei soll auch die Möglichkeit einer inhaltlichen und öffentlichen Diskussion und der Berücksichtigung der Diskussionsergebnisse im Entwurf eröffnet werden. Daraus ergibt sich der Vorschlag eines dreistufigen Verfahrens: Mitte August bis Oktober 2017: Nach der Bestätigung der Vorlage in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters, die für die erste Augusthälfte 2017 geplant ist, beginnen Stadtratsbeteiligung und öffentliche Diskussion zum INSEK-Entwurf. Im Rahmen der Stadtratsbeteiligung erfolgen in diesem Zeitraum die 1. Lesung der Vorlage in den relevanten Fachausschüssen sowie die Behandlung in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten. Parallel wird das INSEK gemeinsam mit dem darin enthaltenen strategischen Zielbild in der Ratsversammlung am 23. August 2017 vorgestellt. Zusätzlich wird eine zeitweilige Arbeitsgruppe mit je einer Vertreterin/einem Vertreter aus jeder Fraktion gebildet, die den INSEK-Entwurf vertieft diskutiert. Eine zweite fachbezogene Vertreterin/ein zweiter fachbezogener Vertreter je Fraktion kann an den Beratungen teilnehmen; dafür wird kein Sitzungsgeld gewährt. Den Vorsitz übernimmt Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung; er wird vertreten durch Frau Bürgermeisterin Dorothee Dubrau. Für die Diskussion des INSEK-Entwurfes werden in dieser Phase sechs bis neun Sitzungstermine benötigt, alternativ können auch in konzentrierter Form zwei bis drei längere Sitzungen an einem Samstag geplant werden. Für sechs Sitzungen mit insgesamt sechs Fraktionsvertreter/-innen sind 1.800 Euro Sitzungsgeld zu veranschlagen (PSP Element 1.100.11.1.1.01, Sachkonto 44210000). Das Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit zum INSEK-Entwurf besteht aus mehreren Bausteinen: • Führungskräfteveranstaltung und öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung und Diskussion des Entwurfes am 24. August 2017 • vierwöchige Ausstellung mit den Eckpunkten des INSEK-Entwurfes und Möglichkeiten für mündliche und schriftliche Anregungen ab 24. August 2017 • parallel Informationen im Internet • schriftliche Beteiligung relevanter Träger öffentlicher Belange und der Nachbarkommunen Darüber hinaus wird der INSEK-Entwurf auf Einladung in Veranstaltungen unterschiedlicher Akteursgruppen und in den heutigen städtebaulichen Fördergebieten bis Ende September vorgestellt und diskutiert. 3/4 Oktober/November 2017: In diesem Zeitraum werden die Diskussionsergebnisse dokumentiert und daraus resultierende Änderungen in die Vorlage eingearbeitet. Dezember 2017 bis Februar 2018: Nach verwaltungsinterner Bestätigung wird die Vorlage in 2. und bei Bedarf 3. Lesung in den Fachausschüssen behandelt. Die Beschlussfassung ist in der Ratsversammlung im Februar 2018 vorgesehen. Dies ist für die Fortsetzungsanträge in den städtebaulichen Programmgebieten erforderlich, die Ende Februar beim SMI auf Grundlage eines aktualisierten und beschlossenen INSEK eingereicht werden müssen. 4/4