Vorlage-Sammeldokument

Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04085 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstr. 11 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Mitte SBB Ost SBB West FA Stadtentwicklung und Bau FA Finanzen FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Zuständigkeit Beschlussfassung Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.05.2017: 1. Der Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstraße 11 wird gefasst. 2. Die Planungskosten werden aus dem Haushalt des laufenden Haushaltsjahres 2017, PSP-Element 7.0000876.700 "Vorplanung von Kitas" gedeckt. Mittel in Höhe von 25.000 Euro 2017 werden über eine außerplanmäßige/überplanmäßige Auszahlung nach § 79 Abs. 1 SächsGemO gedeckt. Die Deckung der Planungskosten erfolgt aus dem PSPElement 7.00919.700 "Kita Breisgaustraße". 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2017 2018 506.300 7.00001568.700 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen 7.xxx 7.xxx Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, Der Punkt "Folgekosten" als auch der Punkt "Auswirkung auf den Stellenplan" wird erst mit dem Baubeschluss angegeben. Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE von bis Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen 2/3 Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Sachverhalt 18.04.2017 Tabelle Prüfkriterien 3/3 Planungsbeschluss Zum Investitionsvorhaben: Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender Kita-Einrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig Bauherrenamt: Amt für Jugend, Familie und Bildung Georg-Schumann-Straße 357 04159 Leipzig Vertretung Bauherrenamt: Amt für Gebäudemanagement Prager Str. 126 - 128 04317 Leipzig Leipzig, 12.04.2017 Seite 1 von 6 Stand 12.04.2017 Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen 3 2 Ausgangslage 3 3 Ermittlung der Erweiterungskapazitäten 4 4 Priorität 1 4 5 Investitionsaufwand 5 6 Finanzierungsplan/ Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 5 7 Planungsbüros 6 8 Anlagenverzeichnis 6 Grundlagen • Rechtsanspruch Die Stadt Leipzig hat sich mit dem strategischen Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichene Altersstruktur, Ausrichten des Handelns der Stadt Leipzig auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern“ eindeutig positioniert und investiert erhebliche Ressourcen in die Qualifizierung der Bildungsund Erziehungsarbeit und die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebotes. Wichtige Grundlage dafür ist die Bereitstellung und Entwicklung der notwendigen städtischen Infrastruktur an Kindertagesstätten. Entsprechend der Fortschreibung des langfristigen Entwicklungskonzeptes Kindertagesstätten bis 2025 ist die Gewährleistung einer möglichst wohnortnahen Versorgung mit Betreuungsplätzen vorgesehen. Diese Zielstellung wurde zudem mit Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem 1. Lebensjahr ab August 2013 Pflichtaufgabe der Kommune. Aufgrund der positiven demografischen Entwicklung und der angesichts der zu erwartenden starken Zunahme wohnhafter Kinder in den planungsrelevanten Altersgruppen ist die Sicherung einer bedarfsgerechten Versorgung mit Betreuungsplätzen für die Stadt Leipzig eine große Herausforderung für die nächsten Jahre. Bereits jetzt fehlen entsprechend des ermittelten Platzbedarfes nach Bedarfsplanung für das Schuljahr 2016/17 (VI-DS-02537-NF-01) in Kindertageseinrichtungen mehr als 2.100 Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt (Stand März 2017). Dieses Defizit muss möglichst durch kurzfristig zu realisierende Maßnahmen kompensiert werden. • Antrag Ausgehend vom Antrag A-0157 „Ausbau kommunaler Kitas“ ist Ziel dieser Vorlage, die Beschlussgrundlage für ausgewählte Objekte des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) den Investitionsaufwand im baulichen Bereich für eine Kapazitätserweiterung darzustellen. Dieser soll aus dem PSP-Element 7.0000876 – Vorplanung von Kindertagesstätten, als über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 SächsGemO gedeckt werden. Die über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Jahr 2017/18 nach § 78 (1) SächsGemO werden bestätigt. Eine weitere Deckung erfolgt aus dem PSPElement 7.000919.700 „Kita Breisgaustraße“. • Untersuchung AGM Untersucht wurden hierbei geeignete Kindertagesstätten, welche über ausreichende Freiflächen verfügen, die eine angemessene Erweiterung der Kapazitäten zulassen. Zudem befinden sich die Einrichtungen ausschließlich im städtischen Immobilienbesitz, für deren bauliche Unterhaltung, einschließlich der Freiflächen, die Stadt Leipzig verantwortlich ist. Ausgangslage Ziel der Erweiterung der in Betrieb befindlichen Kita-Einrichtungen im Immobilienbestand der Stadt Leipzig ist es, mit einem geringen Finanzbedarf und in kürzester Zeit zusätzliche Betreuungsplätze in der Stadt Leipzig zu schaffen. Seite 3 von 6 Stand 12.04.2017 Dabei ist ein sinnvoller, sparsamer, nutzungsorientierter und optimierter Mitteleinsatz für entsprechend nachhaltige Lösungen zu beachten, welche auf der Grundlage der in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen erarbeitet werden. Ermittlung der Erweiterungskapazitäten Das AGM hat hierfür eine Prüfung ausgewählter Einrichtungen bzw. Standorte durchgeführt, die nach bestimmten Kriterien und Rahmenbedingen, wie z.B. der Reaktivierung von leerstehenden Flächen, eventuell notwendige Auslagerungen sowie Anzahl der möglichen zusätzlichen Kita-Plätze und der damit verbundenen Kosten, welche das Erweiterungspotenzial dieser unterschiedlichen Kindereinrichtungen analysieren und darstellen. Unter Berücksichtigung der derzeit zur Verfügung stehenden Planungsmittel i.H.v. 250 T€ in der JS 2017 sowie 250 T€ in der JS 2018 wurden durch das AfJFB hieraus drei Einrichtungen ausgewählt, welche die o.g. Kriterien bestmöglich erfüllen. Einrichtungen • KiTa Tarostraße 7/9, Erweiterung durch einen separaten Neubau Da das Flurstück der Einrichtung mit 8.300 m² über ausreichend Flächen verfügt, ist ein separater Neubau auf dem Grundstück möglich. Hierfür bietet sich der östliche Grundstücksbereich an. Für die Maßnahme sind keine Eingriffe am Bestandsgebäude bzw. keine Auslagerung während der Bauzeit notwendig. Kapazität Bestand: 240 Plätze; Kapazitätserweiterung: 81 Plätze; Kostenannahme: 1,7 Mio. € • KiTa Schulzeweg 11-13, Sanierung und Erweiterung durch einen Anbau Die bauliche Erweiterung der Einrichtung ist durch einen eingeschossigen Anbau im westlichen Teil des Bestandsgebäudes möglich. Zudem muß im Zuge der Maßnahme die Beseitigung der Mängel im Brandschutz und eine Fortführung der energetischen Sanierung im Kitabereich erfolgen. Die Kapazität der Einrichtung würde sich von 125 auf 155 Kita-Pätze erhöhen. Der heute im Gebäude bestehende OFT wird ebenfalls das sanierte Gebäude weiterhin nutzen. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 2,6 Mio. €. Kapazität Bestand: 125 Plätze; Kapazitätserweiterung: 30 Plätze; Kostenannahme: 1,0 Mio. € (Anbau) + 1,6 Mio. € (Sanierung) Seite 4 von 6 Stand 12.04.2017 KiTa Kändlerstraße 11, Erweiterung durch Innutzungnahme des leerstehenden Gebäudeteils Bei dem unsanierten Gebäude können auf Grund des baulichen Zustandes nur einzelne Gebäudeteile genutzt werden. Durch eine Sanierung und Herstellung des notwendigen Brandschutzes könnten zusätzlich Räume der Einrichtung zur Verfügung gestellt werden. Allerdings macht dies eine Auslagerung während der Baumaßnahme notwendig. Zudem müssen die ungenutzten Freiflächen reaktiviert werden. Ebenfalls ist eine Abriss-/Neubaulösung vorab zu prüfen. • Kapazität Bestand: 132 Plätze; Kapazitätserweiterung: 84 Plätze; Kostenannahme: 3,0 Mio. € 5 Investitionsaufwand (Kosten in € brutto inkl. 19% MwSt) Objekte Priorität Sonstige Planungskosten + Baukosten nach Planungskosten bis LP4 Gesamtkosten* Tarostr. 7/9 140.600 1559400 1.700.000 Schulzeweg 11-13 168.800 2431200 2.600.000 Kändlerstr. 11 196.900 2.803.100 3.000.000 Summe 506.300 6.793.700 7.300.000 *die Notwendigkeit eines VgV-Verfahrens muß geprüft werden, dies ist mit Mehrkosten von je ca. 20 T€ verbunden. 6 Finanzierungsplan, Planungskosten bis LP4 PSP-Element Objekt 2017 2018 Gesamt bis LP4 7.00001568.700 Tarostr. 7/9 125.000 15.600 140.600 7.xxx Schulzeweg 11-13 150.000 18.800 168.800 7.xxx Kändlerstr. 11 196.900 196.900 231.300 506.300 Summe: 275.000 Die notwendigen finanziellen Bedarfe werden aus dem Haushalt des laufenden Haushaltsjahres 2017, PSP-Element 7.0000876 „Vorplanung von Kitas“, gedeckt. Mittel in Höhe von 25.000 Euro in der JS 2017 werden über eine außerplanmäßige/überplanmäßige Auszahlung nach § 79 Abs. 1 SächsGemO gedeckt. Die Deckung erfolgt aus dem PSPE 7.000919.700 „Kita Breisgaustraße“. Nach Vorlage der LP3 wird über die weitere Finanzierung im Haushalt beschlossen. Im Jahr 2018 sollen von den verbleibenden Vorplanungsmitteln, ca.18 T€, weitere Standorte untersucht werden. 7 Planungsbüros Seite 5 von 6 Stand 12.04.2017 Die Projektsteuerung wird mit dem entsprechenden Baubeschluss benannt. 8 Anlagenverzeichnis Anlage 1 Tabellenübersicht der geprüften Einrichtungen mit Auswahlkriterien Seite 6 von 6 Stand 12.04.2017 Kriterientabelle zur Erweiterung bestehender Kindereinrichtungen (Stand 12.04.17) Bezirk Mitte Mitte Nord Nordost Nordost Nordost Nordost Nordost Nordost Ost Ost Ost Ost Südost Süd Süd West West West West West West West Altwest Straße Tarostraße 7/9; V1 Tarostraße 7/9, V2 Mothesstraße 2 Poserstraße 55/a; V1 Poserstraße 55/a; V2 Schulzeweg 11/13; V1 Schulzeweg 11/13; V2 Schulzeweg 11/13; V3 Schulzeweg 11/13; V4 Döllingstraße 21 Engelsdorfer Straße 279 Krönerstraße 43-45; V1 L.-Fürnberg-Str. 19/21 Russenstraße 135 K.-Tucholsky-Str. 10; V1 K.-Tucholsky-Str. 10; V2 Kändlerstraße 11; V1 Kändlerstraße 11; V2 Zingster Straße 2; V1 Zingster Straße 2; V2 Weißdornstraße 2; V1 Weißdornstraße 2; V2 Weißdornstraße 2; V3 Auenstraße 10/12 Träger Mieterauszug Stadt/StraßenKiGA Stadt/StraßenKiGA IB-Kita e.V. IB Mitte GmbH IB Mitte GmbH Kinderver.-/Hilfe Kinderver.-/Hilfe Kinderver.-/Hilfe Kinderver.-/Hilfe Fröbel DRK Land Vosi Stadt Fröbel DRK Land AWO/OFT KV Stadt AWO/OFT KV Stadt Stadt Stadt Fröbel Fröbel DRK Stadt/Herbie DRK Stadt/Herbie DRK Stadt/Herbie DRK Land Legende: rot Erweiterbare Einrichtungen Priorität 1-2 Einrichtungen ohne Kapazitätserweiterungsmöglichkeit VI-DS-_PB_Kitakap.070317_Anlage 1 Nein Ja Ja Nein Ja Nein Nein Ja Ja baul. Aufwand Auslagerung nötig? vorh. Kita-Plätze zusätzl. Kita-Plätze gesamt. Kita-Plätze Kosten Erw. Mio.€ Kosten €/Kita-Platz Niedrig Normal Nein Nein 3 6,8 3 3 6,8 2,6 15700 20606 17647 16484 20606 16774 Normal Nein 274 321 110 221 330 170 182 330 155 90 57 252 152 205 223 149 216 165 241 290 152 204 165 72 23529 18889 Nein Ja Ja Nein Ja Nein 34 81 0 54 163 45 57 205 30 0 0 90 0 0 104 30 84 33 51 100 19 71 32 0 0,8 1,7 Normal Hoch Normal Normal Hoch Normal 240 240 110 167 167 125 125 125 125 90 57 162 152 205 119 119 132 132 190 190 133 133 133 72 2,3 25556 Normal Normal Normal Mormal Normal Hoch Niedrig Normal Normal Ja Nein Ja Ja Ja Ja Nein Ja Ja Bemerkungen Anbau eines eingeschossigen Flachbaus NW Errichtung eines zusätzl. eingeschossigen Flachbaus Erweiterung der Kapazität nicht möglich Sanierung des Gebäudes und Verdichtung Abbruch und Neubau nach Musterprogramm Sanierung und Reaktivierung d. Leerstandes Sanierung und Nutzung des gesamten Gebäudes Abbruch und Neubau nach Musterprogramm Sanierung des Gebäudes und ein zusätzl. Anbau Erweiterung der Kapazität nicht möglich Erweiterung der Kapazität nicht möglich Neubau eines zus. zweigeschossigen Gebäudes Erweiterung der Kapazität nicht möglich 2 1,2 3 3,4 2 4 0,7 3 3,4 15700 40000 15700 20606 15700 15700 15700 15700 20606 Erweiterung der Kapazität nicht möglich Sanierung und Umnutzung des OFT-Gebäudeteils Neubau Krippengebäude mit Verbindungsgang Sanierung und Innutzungnahme des Leerstandes Abbruch und Neubau nach Musterprogramm Sanierung und Innutzungnahme des Leerstandes Erweiterung durch Sanierung und Anbau Brandschutzertüchtigung, Reaktivierung d. Leerstands Sanierung und Nutzung des gesamten Gebäudes Abbruch und Neubau nach Musterprogramm Erweiterung der Kapazität nicht möglich