Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04092 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Leipzigs Mitgliedschaft im Städtebündnis "Mayors for Peace" Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Allgemeine Verwaltung FA Finanzen Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 21.06.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig entrichtet einen jährlichen Mitgliedsbeitrag von 100 € an das internationale Städtebündnis „Mayors for Peace“. Die Deckung dieser Aufwendungen erfolgt aus dem laufenden Budget des Geschäftsbereiches OBM und des Stadtrates (01_111_1ZW) aus dem PSP-Element "Referat EIZ" (1.100.11.1.1.04.02/SK 44299110 Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbände). 2. Die Stadt Leipzig erwirbt die Fahne „Mayors for Peace“ für 100 €. Die hierfür notwendigen Mittel werden aus dem laufenden Budget des Geschäftsbereiches OBM und des Stadtrates (01_111_1ZW) aus dem PSP-Element "Referat EIZ" (1.100.11.1.1.04.02/SK 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) zur Verfügung gestellt. 3. Zum jährlichen Flaggentag des Bündnisses am 8. Juli wird die Fahne vor dem Rathaus gehisst. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Höhe in EUR wo veranschlagt Ab 2017 100 44299110, 2017 100 42711200 von bis Erträge Ergebnishaushalt Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 3/4 Sachverhalt: Das Netzwerk „Mayors for Peace“ wurde 1982 auf Initiative der Städte Hiroshima und Nagasaki gegründet. Heute gehören ihm mehr als 7.000 Kommunen in 162 Ländern der Welt an, die sich gemeinsam weltweit für eine friedliche Zukunft, die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages einsetzen. In der Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne Atomwaffen der Menschheit neue Perspektiven eröffnen, sollen durch vielfältige Aktionen das öffentliche Bewusstsein geschärft und die weltweite Unterstützung zur Abschaffung der Atomwaffen gesteigert werden. Die Stadt Leipzig ist seit 2005 Mitglied des Friedensnetzwerkes, das in Deutschland durch Leipzigs Partnerstadt Hannover gemanagt wird. In Deutschland gehören dem Friedensbündnis gegenwärtig 467 kleinere und größere Kommunen an. Das Sekretariat des Bündnisses befindet sich in Hiroshima. Seit 2015 hat das Netzwerk ein Informationssystem für seine Mitglieder installiert, das über Aktivitäten informiert und gemeinsame Aktionen unterstützt. Seitdem erhebt die Organisation einen symbolischen Mitgliedsbeitrag, dessen Richtwert in Deutschland 100 € ist. Mit dem weltweiten Flaggentag am 8. Juli eines jeden Jahres wird öffentlichkeitswirksam auf die Ziele des Netzwerkes aufmerksam gemacht. Mit der Teilnahme am Flaggentag und der weiteren Organisation von Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit Leipziger Initiativen und Vereinen kann den Zielen des Bündnisses eine höhere öffentliche Aufmerksamkeit in Leipzig entgegen gebracht werden. 4/4