Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-04134 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Stop hate! Leipzig zeigt jährlich Flagge gegen Homophobie anlässlich des CSD Leipzig Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 17.05.2017 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Alljährlich veranstaltet die Stadt Leipzig zum Abschluss der CSD Woche ein großes Straßenfest auf dem Marktplatz. Von dort aus begibt sich ein Demonstrationszug mit mehr als 6000 Teilnehmer*innen vorbei am Rathaus durch die Straßen der Innenstadt. Es ist für die Teilnehmer*innen von großer Bedeutung, dass die Kommune zu diesem Anlass durch das Hissen der Regenbogenflagge ein deutliches Zeichen der Solidarität setzt. In diesem Jahr steht die CSD Woche unter dem Motto „Stop hate!“, was für die Stadt ein Grund mehr sein sollte, als Unterzeichnerin der Charta der Vielfalt Flagge zu zeigen. In ihrer Antwort auf die Anfrage vom 16.07.2016 hat sich die Stadt deutlich zu einer mehrtägigen Hissung der Flagge bekannt. Wir fragen: 1. Wie wird in diesem Jahr durch die Stadtverwaltung sichergestellt, dass die Regenbogenflagge anlässlich des Christopher-Street-Day am Tag des Empfangs und am Tag der Demonstration gehisst wird? 2. Wie und mit welchem Ergebnis hat die Stadtverwaltung geprüft, ob die Regenbogenfahne auch während der ganzen CSD-Woche gehisst werden kann? Anlagen: 1/1