Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03933-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Jugendhilfeausschuss Vorberatung FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung Ratsversammlung Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS00226/14 Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Zustimmung Nachteilig für die Stadt Leipzig. X Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Begründung Eine Änderung des Abschnitts 2 der „Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen“ gemäß des eingereichten Antrags hätte zur Folge, dass in der Benennung von Schulen keine Einheitlichkeit mehr gewährleistet wäre. Die o.g. Richtlinie und die zugehörige Handreichung wurden erarbeitet und verabschiedet, um eine einheitliche Namensform von Schulen in Leipzig zu erreichen. Beide – und damit auch die derzeit bestehende Namensform – wurden in der Ratsversammlung am 15.10.2014 und nicht bereits Anfang der 1990er Jahre bestätigt. Die Notwendigkeit für eine Anpassung wird seitens der Verwaltung nicht gesehen. Seite 1/3 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Seite 2/3 Sachverhalt: Anlagen: Seite 3/3