Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04061 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Verwaltungsausschuss 03.05.2017 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff Dienstreise von Stadträtinnen Stadträten nach Nürnberg - 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträtinnen und Stadträte zur Teilnahme an der 39. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30.05. – 01.06.2017 in Nürnberg zu: • • • CDU-Fraktion Herr Tornau Fraktion DIE LINKE. Frau Riekewald SPD-Fraktion Frau Wohlfarth Begründung: Gem. § 13 Abs.7 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der derzeit gültigen Fassung obliegt dem Verwaltungsausschuss die Zuständigkeit zur Beschlussfassung. Mit Beschluss der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 10.01.2017 wurde die Teilnahme der Stadt Leipzig an der 39. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg bestätigt. Neben den seitens der Verwaltung entsandten, stimmberechtigten Delegierten wurde den drei größten Stadtratsfraktionen die Teilnahme als Gastdelegierten freigestellt.