Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03731-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 27.04.2017 Vorberatung OR Mölkau 09.05.2017 Vorberatung Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau ( OR 0049/ 17/18) Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag X Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht Sachverhalt: Der Erweiterungsbau Oberschule Mölkau (Erster Bauabschnitt) ist im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 enthalten. Dafür wird über die VwV Investkraft Budget Sachsen ein Förderantrag gestellt. Um einen reibungslosen Schulbetrieb während der Bauphase zu garantieren, ist es notwendig, ab Schuljahresbeginn 2017/2018 8 Container aufzustellen. Im Rahmen der Kapazitätserweiterung der OS und GS Mölkau werden zum Schuljahresbeginn 2017/18 die Container auf der Fläche vor der Sporthalle errichtet (siehe VI-DS-03831).