Daten
Kommune
Leipzig
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1261805.pdf
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118 kB
Erstellt
21.03.17, 12:00
Aktualisiert
24.01.18, 14:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01366-DS-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Stadtentwicklung und Bau
SBB Nordwest
Verwaltungsausschuss
07.06.2017
Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
2. Änderung zum Baubeschluss Nr. VA VI-01366 vom 02.09.2015
Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule, Diderotstraße 37, 04159 Leipzig, Gebäudehülle
und Bauwerksabdichtung
Mehrkosten
Beschlussvorschlag:
1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss wird beschlossen.
2. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme erhöhen sich mit der 2. Änderung von 1.859.000 € auf
2.181.000 €. Die Mehrkosten gegenüber der 1. Änderung zum Baubeschluss betragen 322.000 €.
Die Erhöhung ergibt sich in der Teilmaßnahme „Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“.
3. Die Deckung der Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 322.000 EUR und des
Finanzmittelfehlbetrages infolge Eigenmittelreduzierung und Mindererträgen aus den
Haushaltsjahren 2015 und 2016 in Höhe von insgesamt 12.412 EUR erfolgt im PSP Element
1.100.21.1.1.01.28 Wilhelm-Hauff-Schule, Sachkonto 42119000 innerhalb des Budgets der
baulichen Unterhaltung (51_UH2).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
nein
X
wenn ja, s. Vorlage VI01366
Kostengünstigere Alternativen geprüft
nein
X
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung
nein
X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
X
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?
Im Haushalt wirksam
Ergebnishaushalt
von
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Höhe in EUR
wo veranschlagt
334.412
1.100.21.1.1.01.28
Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt
bis
nein
2017
Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?
Folgekosten Einsparungen wirksam
Zu Lasten anderer OE
X
von
nein
wenn ja,
bis
Höhe in EUR
(jährlich)
wo veranschlagt
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan
Beantragte Stellenerweiterung:
Beteiligung Personalrat
X
nein
wenn ja,
nein
ja,
Vorgesehener Stellenabbau:
X
Sachverhalt:
Für die Baumaßnahme „Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“ wurde
der Beschluss VA-VI-01366/15 gefasst. Mit dem 1. Änderungsbeschluss VA-VI-01366-DS-02
erfolgte eine Maßnahmeerweiterung für die Modernisierung der Sanitäranlagen im Schul-gebäude.
Die Teilbaumaßnahme „Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“ befindet
sich derzeit in der Realisierungsphase. Die Leistungen zur Teilbaumaßnahme Modernisierung der
Sanitäranlagen im Schulgebäude werden z. Z. Ausgeschrieben. Für beide Maßnahmen wurden
Fördermittel beantragt. Die Bestätigung der Fördermittel erfolgte jeweils erst zum Jahresende 2015
(Gebäudehülle) und 2016 (Sanitäranlagen). Die Bereitstellung der Fördermitteln erfolgte somit erst
in den Jahren 2016 und 2017, so dass die Ausschreibungen jeweils erst in diesen Jahren begonnen
werden konnten. Bei beiden Maßnahmen verschiebt sich die Fertigstellung von geplant 2016 auf
2017. Für die Teilbaumaßnahme „Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“
treten Mehrkosten auf. Diese sind in mehreren Sachverhalten begründet, z.B. in einem aktuellen
Urteil, welches keine Überbauung von asbesthaltigen Materialien mehr zulässt, was bisher jedoch
der Fall war. Des Weiteren waren im letzten Jahr deutlich angestiegene Baupreise zu verzeichnen.
Diese Tendenz spiegelt sich in den Ergebnissen der vorliegenden öffentlichen Ausschreibungen
wieder. Auf Grund der guten Auftragslage der Firmen war die Beteiligung an den Ausschreibungen
gering. Die Bereitstellung des zusätzlichen Mittelbedarfes ist dringend notwendig um die
Baumaßnahme „Energetische Sanierung und Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“ fortzusetzen
und abzuschließen. Die Mehrkosten der Teilbaumaßnahme "Energetische Sanierung und
Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung" von insgesamt 322.000 € sind Gegenstand dieses 2.
Nachtrages zum Baubeschluss. Weiterhin sind die Eigenmittel auf Grund der in 2015 nicht
vollständig eingestellten Eigenmitteln und geringerer Fördermittel um 12.412 € zu erhöhen.
Anlage:
- Textteil
HAUSHALTSVORLAGE
Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule
2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VA VI-DS-01366 vom 02.09.2015 in Verbindung mit VA VI-DS-01366-DS-02 vom 06.04.2016 auf Grund von Mehrkosten
Bauvorhaben:
Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule
Diderotstraße 37, 04159 Leipzig
Energetische Sanierung Gebäudehülle, Bauwerksabdichtung, Modernisierung Sanitäranlagen
Bauherrenamt:
Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt:
Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig
Stand:
04.04.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule Diderotstraße 37, 04159 Leipzig
Stand vom: 04.04.2017
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung
3
1 Grundlagen
3
2 Begründung der Mehrkosten
4
2.1 Stand der Umsetzung der Baumaßnahme
4
2.2 Problemstellung
4
2.3 Beschreibung der Mehrkosten
5
2.4 Mehrkosten Energetische Sanierung und Bauwerksabdichtung
6
2.5 Restrisiken Energetische Sanierung und Bauwerksabdichtung
6
3 Finanzieller Aufwand
7
4 Finanzierung
7
4.1 Finanzierungsplan
7
4.2 Finanzierung und Deckung der Mehrkosten der Energetischen Sanierung und Bauwerksabdichtung 8
Energetische Sanierung/ Bauwerksabdichtung, VI DS 01366, Kosten in EUR, brutto
8
5 Fristenplan
9
6 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
9
Stadt Leipzig
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
2
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule Diderotstraße 37, 04159 Leipzig
Stand vom: 04.04.2017
Kurzerläuterung
Für die Baumaßnahme „Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“ wurde der Beschluss VA-VI-01366/15 gefasst. Mit dem 1. Änderungsbeschluss VA-VI-01366-DS02 erfolgte eine Maßnahme
erweiterung für die Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude.
Die Teilbaumaßnahme „Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“ befindet sich derzeit in der Realisierungsphase. Die Leistungen zur Teilbaumaßnahme Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude werden z. Z. ausgeschrieben.
Für beide Maßnahmen wurden Fördermittel beantragt. Die Bestätigung der Fördermittel erfolgte jeweils erst zum Jahresende 2015 (Gebäudehülle) und 2016 (Sanitäranlagen). Die Bereitstellung der Fördermitteln erfolgte somit erst in den Jahren 2016 und 2017, so dass die Ausschreibungen jeweils erst in diesen Jahren begonnen werden konnten. Bei beiden Maßnahmen
verschiebt sich die Fertigstellung von geplant 2016 auf 2017.
Für die Teilbaumaßnahme „Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“
treten Mehrkosten auf. Diese sind in mehreren Sachverhalten begründet, z.B. in einem aktuellen Urteil, welches keine Überbauung von asbesthaltigen Materialien mehr zulässt, was bisher
jedoch der Fall war. Des Weiteren waren im letzten Jahr deutlich angestiegene Baupreise zu
verzeichnen. Diese Tendenz spiegelt sich in den Ergebnissen der vorliegenden öffentlichen
Ausschreibungen wieder. Auf Grund der guten Auftragslage der Firmen war die Beteiligung an
den Ausschreibungen gering.
Die Bereitstellung des zusätzlichen Mittelbedarfes ist dringend notwendig um die Baumaßnahme „Energetische Sanierung und Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung“ fortzusetzen und
abzuschließen.
Die Mehrkosten der Teilbaumaßnahme "Energetische Sanierung und Gebäudehülle und
Bauwerksabdichtung" von insgesamt 322.000 € sind Gegenstand dieses 2. Nachtrages
zum Baubeschluss.
Weiterhin sind die Eigenmittel auf Grund der in 2015 nicht vollständig eingestellten Eigenmitteln und geringerer Fördermittel um 12.412 € zu erhöhen.
Die Deckung der Mehrkosten erfolgt innerhalb des Budgets zu Lasten der PSP-Elemente/
SK 42119000:
1.100.21.1.1.01.08
1.100.21.1.1.01
1.100.36.7.0.01.06
51_UH2
51_UH2
51_UH2
Clara-Wieck-Schule (GS)
Grundschulen in öffentl. Trägerschaft
Bereitstellung von Gebäuden für HzE
Gesamt
Stadt Leipzig
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
160.000 €
145.000 €
29.412 €
334.412 €
3
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule Diderotstraße 37, 04159 Leipzig
Stand vom: 04.04.2017
1
Grundlagen
- Bau- und Finanzierungsbeschluss VA VI-01366 vom 02.09.2015
Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung
- Bau- und Finanzierungsbeschluss VA VI-01366-DS-02 1. Änderung
Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung
(Modernisierung Sanitäranlagen) vom 06.04.2016
- Zuwendungsbescheid der SAB vom 17.12.2015 für
Energetische Sanierung Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung
Zuwendungsbescheid der SAB vom 15.11.2016 für
Modernisierung Sanitäranlagen
2
Begründung der Mehrkosten
2.1
Stand der Umsetzung der Baumaßnahme
Planung:
Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen. Planungsanpassungen und Details werden nach
Erfordernis erstellt.
Ausschreibung und Vergabe:
Von den 22 Losen sind bisher 8 Lose vergeben. Die Lose Dacherneuerung und Sonnenschutz
befinden sich im Verfahren. Um die restlichen Lose ausschreiben zu können, werden die zusätzlichen Finanzmittel dringend im 1. Quartal 2017 benötigt.
Ausführung:
An der Fassade sind die Arbeiten zur Betonsanierung zur 90 % abgeschlossen, mit der Anbringung der Wärmedämmung wurde begonnen. Nach Fertigstellung des WDVS sowie der Sonnenschutz- und der Dacharbeiten kann die Fassade abgerüstet und mit den Abdichtungsarbeiten begonnen werden.
Zeitgleich erfolgt der Fensteraustausch. Dieser ist im Ablauf sehr aufwendig, da die Arbeiten
bei laufendem Schulbetrieb durchgeführt werden müssen. Zusätzlich wurde der Ablauf durch
die gefundenen Schadstoffe (Morinol, Asbestfaserzementplatten) und die damit verbundene
Einhaltung von Auflagen zum Arbeitsschutz sowie die fachgerechte Entsorgung verteuert und
zeitlich verzögert.
2.2
Problemstellung
Für die Baumaßnahme „Energetische Sanierung und Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung"
wurden mit dem Baubeschluss Finanzmittel in Höhe von 1.600.000 € im Haushalt 2015/2016
bereitgestellt. Der Baubeginn war für 09/2015 vorgesehen. Erst Mitte Dezember 2015 traf der
Fördermittelbescheid bezogen auf den Planungsstand Entwurfsplanung ein und die Planung
konnte mit der Ausführungsplanung und dem Erstellen der Leistungsverzeichnisse fortgesetzt
werden.
Die Veröffentlichung Ausschreibungen der Leistungen erfolgte später als ursprünglich geplant.
Stadt Leipzig
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule Diderotstraße 37, 04159 Leipzig
Stand vom: 04.04.2017
Erfahrungsgemäß werden im späten Frühjahr ungünstigere Ausschreibungsergebnisse erzielt
als zum Jahresanfang. Das hat sich bei dieser Baumaßnahme bestätigt.
Des Weiteren wiesen die Ausschreibungen des letzten Jahres und des jetzt begonnenen Jahres hohe Bezuschlagungen auf, da in der Baubranche eine sehr gute Konjunkturlage herrscht.
Dementsprechend war die Beteiligung an den Ausschreibungen gering. Die Folge ist ein mangelnder Wettbewerb mit zwangsläufiger Bezuschlagung hoher Baupreise.
Konkret führten die Ausschreibungsergebnisse hauptsächlich in der Kostengruppe 300 Bauwerk – Baukonstruktion zu Mehrkosten in den Losen WDVS-Fassade, Fenster und Gerüst.
Weitere Mehrkosten ergaben sich während der Bauausführung durch Nachträge in der Kostengruppe 300 für notwendige zusätzliche Leistungen (Thema Schadstoffe) und maßgeblich deren
Realisierung im genutzten Gebäude.
2.3
Beschreibung der Mehrkosten
Los 02a Betonsanierung
Bei den Sanierungsarbeiten wurden an den Zugangsbrücken zum Schulgebäude unter dem Altputz Schäden an der Bewehrung erkannt. Um die Tragfähigkeit der Zugangsbrücken zu sichern mussten die Mängel behoben werden.
Los 04 Fenster
Im Zuge der Demontage der Fenster wurden hinter den Fensterpaneelen und den Fugen im
Kopplungsholz der Fensterrahmen asbesthaltige Baustoffe vorgefunden, die nach aktuellem
Gerichtsurteil nicht überbaut werden dürfen. Das Entfernen dieser Stoffe ist mit aufwendigen
Arbeitsschutzmaßnahmen verbunden, die fachgerechte Entsorgung ist kostenintensiv. Die Arbeit im genutzten Gebäude ist zudem maßgeblich Kosten erhöhend.
Los 05 WDVS-Fassade
Die Zusatzleistung betraf den erhöhten Aufwand zur Vorbereitung der Fassadenfläche für die
Anbringung des WDVS. Zur Egalisierung der Waschbetonoberflächen infolge von Auswaschungen und dem Ausmaß an Plattenversätzen, die erst nach Gerüststellung im vollem Umfang bewertet werden konnten, wurde ein erhöhter Vorbereitungsaufwand erforderlich, um die
gleichmäßige Mindestkleberstärke für das Anbringen des WDVS zu erreichen.
Los 12b
In der Kostengruppe 400 Technische Anlagen mussten zusätzlich Leistungen im Direktauftrag
an die Errichter der Hausalarm- und Einbruchmeldeanlage vergeben werden, um Gewährleistungsansprüche aufrecht zu erhalten, die noch bis 2019 bestehen. Das betraf die Demontage
und den Wiedereinbau der Hausalarm- und Einbruchmeldeanlage im Zuge des Einbaus neuer
Türen bzw. der Fassadenarbeiten.
Stadt Leipzig
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule Diderotstraße 37, 04159 Leipzig
Stand vom: 04.04.2017
2.4
Mehrkosten Energetische Sanierung und Bauwerksabdichtung
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Mehrkosten
Summe
Los 02a Betonsanierung
Notwendige Zusatzleistung
6.821
Los 03 Gerüst
Mehrkosten durch höheres Ausschreibungsergebnis
6.568
Los 04 Fenster
Höheres Ausschreibungsergebnis, Mehrkosten für
Rückbau und Entsorgung asbesthaltiges Schadstoffe,
welche erst bei der Demontage der Fenster festgestellt wurden
Los 05 WDVS-Fassade
Höheres Ausschreibungsergebnis nach öffentlicher
Ausschreibung
Los 12b Gewährleistung
Brandschutz
Zur Erhaltung von Gewährleistungsansprüchen vorangegangener Brandschutzmaßnahmen
Los 15 Blitzschutz
Günstigeres Ausschreibungsergebnis
Los 07 Dacherneuerung, Ausschreibungsrisiko auf Grund aktueller Marktlage
04a Sonnenschutz
und Erfahrungen bei typgleichen Bauvorhaben
Rundung
Summe Mehrkosten
2.5
34.289
205.810
6.534
-5.605
67.000
582
322.000
Restrisiken Energetische Sanierung und Bauwerksabdichtung
Da erst 8 von 22 Losen ausgeschrieben wurden, besteht auf Grund der dargelegten Konjunkturlage ein Restrisiko, welches noch nicht beziffert werden kann.
Die Lose Dacherneuerung und Sonnenschutz befinden sich in der Ausschreibungsphase.
Aufgrund der aktuellen Marktlage und den gegenwärtigen Erfahrungen bei typgleichen Bauvorhaben gibt es ein erhebliches Risiko für die Ausschreibungsergebnisse, so dass hier Mehrkosten in Höhe von von ca. 67.000 € eingeschätzt werden.
Stadt Leipzig
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule Diderotstraße 37, 04159 Leipzig
Stand vom: 04.04.2017
3
Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt, Stand 12/2016
Kostengruppe
Energeti- Mehrkosten Gesamt neu
sche
energet. Sa- energetiSanierung nierung
sche Sanierung
BB:
BB + 2. ÄnBB:
VA IV DS
2. Änderung derung
01366
Mehrkosten
100 Grundstück
200 Herrichten
und Erschließung
300 Bauwerk Baukonstruktionen
400 Bauwerk Technische
Anlagen
500 Außenanlagen
600 Ausstattung
und Kunstwerke
700 Baunebenkosten
Zur Rundung
Summe
Sanitärmaßnahme
Gesamtkosten
BB:
BB + 1.und 2.,
1. Änderung
Änderung
Maßnahmeerweiterung
4.998
0
4.998
12.852
0
12.852
4.998
12.852
0
0
1.211.420
320.489
1.531.909
87.500
1.619.409
101.150
929
102.079
93.400
195.479
73.185
0
73.185
0
73185
0
0
0
0
0
195.755
0
195.755
78.100
273.855
640
1.600.000
582
322.000
1.222
1.922.000
259.000
1.222
2.181.000
4
Finanzierung
4.1
Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
7
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Förderprogramm
Schulhausbau (Föri SIF)
Schulhausbau (Föri SIF)
Fördersatz gemäß Förder40%
40%
richtlinie in %
Baumaßnahme
Energetische Sanierung und
Sanitärmaßnahme
Bauwerksabdichtung
Gesamtkosten
1.600.000
259.000
Förderfähige Kosten
1.581.470
259.000
Anteil Fördermittel
632.588
103.000
Eigenmittel
967.412
156.000
Gesamtkosten
1.859.000
Antrag vom
19.08.14
24.08.15
Bescheid vom
17.12.15
15.11.16
4.2
Finanzierung und Deckung der Mehrkosten der Energetischen Sanierung und
Bauwerksabdichtung
Jahr
2015
2016
2017
Gesamt
Energetische Sanierung/ Bauwerksabdichtung, VI DS
01366, Kosten in EUR, brutto
Planung
145.750
50.000
0
195.750
Bau
289.250
1.115.000
322.000
1.721.250
Gesamt
Beschluss VI DS 01366
435.000
1.165.000
322.000
1.922.000
Anteil Stadt*
255.000
700.000
334.412
1.289.412
Anteil Fördermittel Plan:
175.000
465.000
0
0
632.588
0
Fördermittel lt. Bescheid:
Differenz Fördermittel/ Eigenmittel
Differenz Anteil Stadt 2015
Ist zu Beschluss
632.588
7.412
5.000
*Die Eigenmittel aus der Haushaltplanung 2015/2016 müssen im Jahr 2017 angepasst werden,
um die Differenz zwischen geplanten Fördermitteln und dem Fördermitteln-Ist sowie den im
Jahr 2015 nicht vollständig eingestellten Eigenanteil auszugleichen.
Die Deckung der Mehrkosten (gerundet) in Höhe von 322.000 €und der Ausgleich der Mindererträge in
Höhe von 12.412 € erfolgt innerhalb des Budgets zu Lasten der PSP-Elemente im SK 42119000:
1.100.21.1.1.01.08
1.100.21.1.1.01
1.100.36.7.0.01.06
51_UH2
51_UH2
51_UH2
Clara-Wieck-Schule (GS)
Grundschulen in öffentl. Trägerschaft
Bereitstellung von Gebäuden für HzE
Gesamt
Stadt Leipzig
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
160.000 €
145.000 €
29.412 €
334.412 €
8
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule Diderotstraße 37, 04159 Leipzig
Stand vom: 04.04.2017
Die termingerechte Umsetzung der Maßnahme ist zur Einhaltung der Schulpflicht höchst prioritär.
Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass es sich um eine Pflichtleistung handelt, werden
zur fristgerechten Umsetzung notwendige Haushaltsmittel bereits im Rahmen der vorläufigen
Haushaltsführung freigegeben.
Die Mehrkosten wurden dem Fördermittelgeber angezeigt. Eine Bestätigung, dass die Mehrkosten gefördert werden, liegt noch nicht vor.
Sollten zusätzliche Fördermittel bewilligt werden, lösen diese den bereitgestellten Eigenmittelanteil anteilig ab.
5
Fristenplan
Baubeginn,
Fertigstellung
6
09//2016
12/2017
Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Die Maßnahme befindet sich in der Ausführung.
Bei Nichtbeschlussfassung führt dies zur Unterbrechung der weiteren Ausschreibungen und
damit der weiteren Bauausführung. Die komplette Fertigstellung ist gefährdet.
Stadt Leipzig
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
9