Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03955 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Mitte FA Umwelt und Ordnung SBB Nord SBB Nordwest SBB Südost OR Seehausen SBB Südwest SBB Ost OR Böhlitz-Ehrenberg Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung OR Wiederitzsch Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff Straßenbenennung 2/2017 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Neubenennung sowie Aufhebung bzw. Teilaufhebung folgender Straßen: Nr. Stadtbezirk/Ortsteil 1.1 Mitte/Zentrum-Ost 1.2 Ost/Anger-Crottendorf 1.3 Ost/Anger-Crottendorf 1.4 Südost/Stötteritz 1.5 Südwest/Großzschocher, Brauereistraße 11 1.6 Alt-West/Böhlitz-Ehrenberg Beschreibung der Lage 1. Neubenennungen Verlängerung der Straße Sachsenseite Verlängerung Borsdorfer Straße Verlängerung Stünzer Straße Verlängerung Egon-Erwin-Kisch-Weg Bebauung des Areals der ehemaligen „Brauerei“, später VEB Obst- und Gemüseverarbeitung Leipzig (OGEVA) Bebauung westlich der Benennungsvorschlag Sachsenseite Borsdorfer Straße Stünzer Straße Egon-Erwin-Kisch-Weg Gambrinusstraße An der Feuerwache 1.7 1.8 1.9 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 Schönauer Landstraße B-Plan 357.2 „Westlich der Fehmarner Straße Olbrichtstraße – Teil Nord“ Nord/Eutritzsch Bebauung an der Gräfestraße: Grundmannstraße „Quartier Gräfestraße“ (3. Bauabschnitt) Nord/Seehausen Südlicher Ringweg parallel zur Bienenweg Straße An der Hauptstraße 2. Aufhebungen und Teilaufhebungen Nord/Wiederitzsch Stadtbezirk Nord, Ortsteil Baumwollgasse Wiederitzsch: B-Plan Nr. 35.2 „Neues Messegelände“ - Teil 2, „Dübener Landstraße Nord“, 2. Änderung - Satzungsbeschluss Nord/Wiederitzsch Kaffeegasse Nord/Wiederitzsch Porzellangasse Nord/Wiederitzsch Tabakgasse Nord/Wiederitzsch Fuggerstraße 3. Information Südwest/KnautkleebergKurt-Reinicke-Platz (Aufnahme der Bezeichnung) Knauthain Nordwest/Möckern Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 1. Neubenennungen von Straßen 1.1. Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost Verlängerung der Straße Sachsenseite Es wird vorgeschlagen, die Straße Sachsenseite in nordöstliche Richtung namentlich zu verlängern (Änderung des Beschlusses RBIV-587/06 vom 26.04.2006) Länge: Breite: ca. 520 m (Verlängerung) ca. 5,5 m Erläuterung: Sachsen historisches deutsches Land, seit 1990 Land der Bundesrepublik Deutschland. Der 1915 eingeweihte Leipziger Hauptbahnhof war bis 1934 zweigeteilt. Er besaß je 13 preußische und sächsische Gleise sowie zwei Eingangshallen, je eine für die Königlich-Preußische Eisenbahn-Verwaltung (Westhalle) und die Königlich-Sächsische Staats-Eisenbahn (Osthalle). Der Name erinnert an diese historische Situation. Begründung: Auf Grund des Bebauungsplanes Nr. 106.1 „Freiladebahnhof Ost/Westseite“ wurde die Straße im Jahr 2006 als Sachsenseite benannt. Die in nordöstliche Richtung abgehende Straße befand sich bisher im Eigentum der Deutschen Bahn und hatte keinen Namen. Die dort ansässigen Firmen wurden adressmäßig der Straße Sachsenseite zu geordnet. Mit dem Neubau des Busbahnhofes und einem damit verbundenen Bau einer Servicestation an dieser Straße, wird diese Straße von der Stadt als öffentliche Straße ausgebaut. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen die Straße Sachsenseite in nordöstliche Richtung namentlich zu verlängern. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan umseitig: 1 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 Lageplan: N s en s ch Sa e eit Sa s ch se en ite Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 2 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 1.2, 1.3 Stadtbezirk Ost, Ortsteil Anger-Crottendorf: Verlängerung Borsdorfer Straße und Stünzer Straße 1.2 Es wird vorgeschlagen, die Straße Borsdorfer Straße in nördliche Richtung namentlich zu verlängern (Änderung des Beschlusses Nr. 496 vom 25.02.1914). Länge: Breite: ca. 88 m (Verlängerung) ca. 5,5 m Erläuterung: Borsdorf Gemeinde im Landkreis Leipzig 1.3 Es wird vorgeschlagen, die Straße Stünzer Straße in westliche Richtung namentlich zu verlängern (Änderung des Beschlusses Nr. 184 vom 30.01.1885). Länge: Breite: ca. 86 m (Verlängerung) ca. 5,5 m Erläuterung: Stünz ehemalige Gemeinde, die 1910 nach Leipzig eingemeindet wurde Begründung: Die Straßenzüge der Borsdorfer und Stünzer Straße wurden in dem 1889 in Kraft getretenen Bebauungsplan von Anger-Crottendorf, welcher sich auf den nördlichen Bereich der jetzigen Theodor-Neubauer-Straße erstreckte, geplant. Beide Straßen wurden nur in Teilen gebaut. Die Stünzer Straße endete an der Friedrich-Dittes-Straße und die Borsdorfer Straße an der Beuchaer Straße. Auf Grund einer Neugliederung des Gebietes entstehen neue Straßenflurstücke, die einer Straße zugeordnet werden müssen. Es wird vorgeschlagen, die jeweils in der Verlängerung der Stünzer Straße und Borsdorfer Straße verlaufenden Straßenflurstücke so zu benennen. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan umseitig: 3 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 Lageplan zu 1.2 und 1.3: N Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 4 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 1.4 Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz: Verlängerung Egon-Erwin-Kisch-Weg Es wird vorgeschlagen, den neu entstehenden Straßenabschnitt zwischen Schönbachstraße und Breslauer Straße in Verlängerung des Egon-Erwin-Kisch-Weges wie folgt zu benennen: Egon-Erwin-Kisch-Weg (Änderung des Beschlusses vom 11.10.1950) Länge: Breite: ca. 98 m (Verlängerung) ca. 5,0 m Erläuterung: Kisch, Egon Erwin geb. 29.04.1885 in Prag, gest. 31.03.1948 in Prag deutschsprachiger Schriftsteller, Journalist und Reporter Begründung: Für den neu entstehenden Straßenabschnitt (Flurstück 85b, Gemarkung Stötteritz) wurde auf Grund eines genehmigten Bauvorhabens ein städtebaulicher Vertrag mit dem Eigentümer des Flurstückes 86 b, Gemarkung Stötteritz, abgeschlossen. Da an diesen Abschnitt noch weitere Flurstücke angrenzen, die bebaut werden können und eine ordnungsgemäße Adresse benötigen, wird vorgeschlagen, diesen Straßenabschnitt zu benennen. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan: N Egon -E eg isch-W K in w Er Egon- Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 5 rwin -Kisc h-We g Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 1.5 Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher, Brauereistraße 11: Bebauung des Areals der ehemaligen „Brauerei“ später VEB Obst- und Gemüseverarbeitung Leipzig (OGEVA) Es wird vorgeschlagen, die auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei, später Obst- und Gemüseverarbeitung, neu entstehende Straße wie folgt zu benennen: Gambrinusstraße Länge: Breite: ca. 325 m ca. 5,0 m bzw. 5,5 m Erläuterung: Gambrinus legendärer König, welcher als Erfinder des Bierbrauens angesehen wurde. Viele Brauereien haben die Figur oder den Namen in ihre Biermarken übernommen. Begründung: Auf dem Gelände des ehemaligen VEB Obst- und Gemüseverarbeitung Leipzig entwickeln zwei Firmen ein neues Wohngebiet mit 62 Einfamilienhäusern mit einer von der der Brauereistraße abzweigenden Erschließungsstraße. Von 1879 bis 1945 befand sich auf dem Gelände des neu entstehenden Wohngebietes eine Brauerei. In Erinnerung an den Brauereistandort wird vorgeschlagen, die neue Straße Gambrinusstraße zu benennen. Die beiden Firmen haben als Eigentümer der Benennung der Straße zu gestimmt. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan: Baum 6 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 1.6 Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg: Bebauung westlich der Schönauer Landstraße Es wird vorgeschlagen, den Straßenabschnitt abgehend in westliche Richtung in Höhe der Pestalozzistraße wie folgt zu benennen: An der Feuerwache Länge: Breite: ca. 110 m ca. 5,0 m Erläuterung: Wache Gebäude, das über Aufenthaltsräume für Feuerwehrleute verfügt und in dem Feuerwehrfahrzeuge untergebracht sind Begründung: Westlich der Schönauer Landstraße in Höhe der Pestalozzistraße entstehen auf einem in städtischen Eigentum befindlichen Areal Einfamilienhäuser. Seitens der Stadt Leipzig bestehen Überlegungen, das Gebiet als Wohnstandort weiter zu entwickeln, so dass der bereits existierende Straßenabschnitt gegebenenfalls noch weiter fortgeführt wird. Um eindeutige Adressen nach den Ordnungs- und Orientierungsgrundsätzen vergeben zu können, wird vorgeschlagen diesen Straßenabschnitt einen eigenständigen Namen zu geben. Von der Neubenennung ist ein Anlieger betroffen. Der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg schlägt diesen Namen vor, da sich in unmittelbarer Nähe das Feuerwehrgerätehaus befindet. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan: N Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 7 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 1.7 Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern: B-Plan 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Nord“ Es wird vorgeschlagen, die neu entstehende Straße zwischen Olbrichtstraße und Fehmarner Straße wie folgt zu benennen: Fehmarner Straße (Verlängerung der bestehenden Straße, Änderung des Beschlusses DS-00319/14 vom 20.11.2014) Länge: Breite: ca. 430 m (Verlängerung) ca. 5,5 m Erläuterung: Fehmarn Ostseeinsel, drittgrößte deutsche Insel, gehört zu Schleswig-Holstein; verfügt über 78 km Küstenlinie, Fläche 185 km²; rund 12°400 Inselbewohner; die Insel ist durch die Fehmarnsundbrücke mit der Halbinsel Wagrien verbunden Begründung: Auf dem Gelände der „Heeresbäckerei“ genannten Teils der ehemaligen Kaserne entsteht ein weiterer Wohn- und Gewerbestandort. Südlich der neu entstehenden Straße wurden bereits im Jahre 2014 drei Straßen nach Ostseeinseln benannt (Fehrmarner Straße, Rügener Straße, Usedomer Straße). Die bereits benannte Fehmarner Straße und die jetzt neu entstehende Straße bilden zukünftig einen durchgängigen Verlauf. Es wird deshalb vorgeschlagen, die Fehmarner Straße bis an die Olbrichtstraße zu verlängern. Perspektivisch können die bei weiterer Entwicklung des Gebietes zwischen MaxLiebermann-Straße, Olbrichtstraße, Bahnlinie und Glesiener Straße noch entstehenden Straßen ebenfalls Namen aus dem Komplex „Ostseeinseln“ erhalten. Die Firma seecon als Eigentümer hat in Abstimmung mit dem Projektentwickler der Verlängerung der Fehmarner Straße zugestimmt. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan umseitig: 8 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 Lageplan: Fehmarne r Straße Fehmarner Straße Olbrichtstra ße N Rügener Straße Usedom er 9 Straße Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 1.8 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Eutritzsch: Bebauung an der Gräfestraße: „Quartier Gräfestraße“ (3. Bauabschnitt) Es wird vorgeschlagen, die neu entstehende, in östliche Richtung von der Gräfestraße abgehende Straße wie folgt zu benennen: Grundmannstraße Länge: Breite: ca. 80 m ca. 4,5 m Erläuterung: Grundmann, Wolfgang – Ingenieur für Maschinenbau und Fördertechnik; Mitglied des Leipziger Geschichtsvereins – geb. 07.12.1937 in Leipzig, gest. 07.02.2004 in Leipzig – 1955 Abitur an der Leibnizoberschule – 1955 bis 1961 Studium an der TH Dresden in der Fachrichtung Maschinenbau und Fördertechnik – 1961 bis 1968 Konstrukteur im VEB Schwermaschinenbau TAKRAF – 1968 bis zur Auflösung 1992 Prüfingenieur im Institut für Fördertechnik Leipzig, Eintritt in den Vorruhestand – seit Oktober 1955 Mitglied in der Fachgruppe Stadtgeschichte im Kulturbund der DDR, 1980 bis 1990 deren Vorsitzender – 1990 Vorbereitung des Übergangs der Fachgruppe in den Leipziger Geschichtsvereins – 1991 Mitbegründer des Bürgervereins Eutritzsch e.V. Begründung: Wolfgang Grundmann beschäftigte sich seit seiner Jugend mit der Leipziger Stadtgeschichte und der Erhaltung gefährdeter Baudenkmäler. Es entstanden mehrere Publikationen u. a. die Broschüren „Historisches rund um Grünau“ (1981), „825 Jahre Leipzig, Beiträge zur Stadtgeschichte“ (1990), „650 Jahre Eutritzsch“ (letzte Auflage 2001). In unmittelbarer Nähe befinden sich der Rad- und Wanderweg „Nördliche Rietzschke“ für dessen Schaffung er sich aktiv einsetzte und sein Wohnort. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, die neu entstehende Straße nach ihm zu benennen. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan umseitig. 10 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 Lageplan: N nstr dman Grun aße 11 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 1.9 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen: Südlicher Ringweg parallel zur Straße An der Hauptstraße Es wird vorgeschlagen, einen Teil des südlichen, bisher unbenannten Ringweges um die Ortslage Hohenheida wie folgt zu benennen: Bienenweg Länge: Breite: ca. 650 m ca. 4 m Erläuterung: Biene Insektengruppe, in der mehrere Familien der Hautflügler zusammengefasst werden Begründung: Am südlichen, bisher unbenannten Ringweg, welcher sich um das ehemalige Dorf Hohenheida legt, wurden mehrere Flurstücke geteilt. Auf einem dieser Grundstücke hat sich ein Gewerbe angesiedelt, welches eine Anschrift benötigt. Eine Zuordnung zur nächstgelegenen benannten Straße, also der Straße An der Hauptstraße, ist nicht möglich, da von dort keine Zuwegung zu dem Grundstück gegeben ist. Diese befindet sich an dem in städtischen Eigentum befindlichen Ringweg. Der Ortschaftsrat Seehausen schlägt den Namen Bienenweg vor. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan: N Bienenweg Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 12 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 2. Aufhebungen und Teilaufhebung 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 Aufhebungen, 2.5 Teilaufhebung Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch: B-Plan Nr. 35.2 „Neues Messegelände“ - Teil 2, „Dübener Landstraße Nord“, 2. Änderung Satzungsbeschluss Es wird vorgeschlagen, die Straßennamen Baumwollgasse Kaffeegasse Porzellangasse Tabakgasse und den südlich der Pelzgasse verlaufenden Teil der Fuggerstraße aufzuheben. (Änderung des Beschlusses 6/38/94 vom 26.05.1994 der Gemeinde Wiederitzsch) Begründung: Im Zusammenhang mit der Entscheidung der Messegesellschaft und dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Leipzig vom 16.10.1991, die Technische Messe als Neue Messe Leipzig in den Nordraum zu verlegen, wurde 1992 der Planungsverband Neues Messegelände gegründet. Für das zu planende Gebiet von ca. 535 ha Fläche wurden insgesamt 12 Bebauungspläne aufgestellt. Ziel war die Errichtung der Neuen Messe und damit verbundene Entwicklungsabsichten im Umfeld der Messe. Die damalige Gemeinde Wiederitzsch beschloss in dem betreffenden Gebiet westlich der Alten Dübener Landstraße, das als Gewerbegebiet entwickelt werden sollte, die vorgenannten Straßennamen. Auf einem Großteil der Flächen im Gewerbegebiet fand allerdings keine bauliche Entwicklung statt. Der derzeitige Grundstückseigentümer führt die Flächen einer neuen Nutzung zu, wobei die geplanten Straßen nicht mehr erforderlich sind und überbaut werden. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen die Straßennamen aufzuheben. Der Ortschaftsrat Wiederitzsch wurde im April 2016 über die beabsichtigte Aufhebung informiert. Die Aufhebungen und die Teilaufhebung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und und nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig. Lageplan umseitig. 13 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 N bung Aufhe ung Aufheb ung Aufheb ung Aufheb Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 14 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2017 3. Information Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain Der Platzname Kurt-Reinicke-Platz wird in das Straßenverzeichnis der Stadt Leipzig aufgenommen. Am 13.10.1948 hat die 17. Stadtverordnetenversammlung den Beschluss zur Benennung des Schmuckplatzes zwischen Seume- und damaliger Parkstraße (heute: Ritter-Pflugk-Sraße) in LeipzigKnauthain nach Kurt Reinicke gefasst. Kurt Reinicke, geb. am 26.02.1891 in Leipzig-Lindenau, gest. 1938 im Konzentrationslager Oranienburg, war Kupferschmied und in den Jahren 1921/1922 Gemeindeverordneter in Knautkleeberg. Bei der Fortführung des Straßenverzeichnisses der Stadt Leipzig war der Platzname versehentlich nicht übernommen worden. Lageplan: 15