Vorlage-Sammeldokument

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-04074 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 17.05.2017 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Marianne Ramson Betreff Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark Sachverhalt: Sehr geehrte Damen und Herren, seit 2014 beteilige ich mich an der Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für den Clara-ZetkinPark, Johannapark. Wichtig dabei ist mir insbesondere die Aufnahme der regionalen Hauptradroute Elster-Saale-Radwanderweg in das Entwicklungskonzept. Folgende Schritte habe ich u.a.dazu unternommen: 1. 24.06.2014: Parkwerkstatt mündlicher Hinweis auf Berücksichtigung der regionalen Hauptradroute Elster-Saale-Radwanderweg Ergebnis Werkstatt: "Radfahrertüchtigung Karl-Tauchnitz-Straße" 2. 10.12.2014: schriftliche Hinweise zur allgemeinen Planung hinsichtlich Clara-Zetkin-Park und Johanna-Park 3. 16. 06.2016: ausführlicher schriftlicher Hinweis an das ASG und das VTA, dass entsprechend Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2014 und Radverkehrsentwicklungsplanes 2010-2020 der Stadt Leipzig die Anhindung der regionalen Hauptradroute Elster-SaaleRadwanderweg an die Innenstadt in das Entwicklungskonzept aufgenommen werden muss, und Bitte um Antwort. (s. Anlage) 4. 24. 08.2016: auf Wunsch des Amtsleiters ASG nochmalige Übermittlung der Hinweise vom 10.12.2014 und 16.06.2016 per Mail an Herrn Dietmar persönlich 5. 01.02.2017: erneute Nachfrage (per Mail) an das ASG und VTA und Erinnerung an noch ausstehende Antwort mit Bitte um Antwort bis zum 28.02.2017 Frage 1: Seit mehr als 2,5 Jahre habe ich keine Reaktion und keine Antwort erhalten. Kann ich noch mit einer Antwort aus der Verwaltung rechnen und wenn ja, wann? Im Clara-Zetkin-Park, im Johannapark und in den angrenzenden Bereichen wurden und werden Ergebnisse des Abwägungsprotokolls aus der Informationsvorlage VI-DS-01966 ". .. Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zur Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes" umgesetzt. Frage 2: Auf welcher Grundlage werden Maßnahmen aus der Informationsvorlage umgesetzt bzw. wann hat der Stadtrat das Entwicklungskonzept als Handlungsgrundlage für die Aktivitäten im Park beschlossen? Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen und mit freundlichen Grüßen Member of the European Cyclists' Federation (ECF) Allgemei Deutscher ADFC Leipzig e.V. Peterssteinweg18, 04107 Leipzig Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Peterssteinweg 18 .04107 Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Tel. 0341 I 22 54 03 Fax 034·! I 22 54 03 Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vom info@adfc-leipzig.ee www.adfc-leipzig.de Unser Zeichen Aufnahme der regionalen Hauptradroute Elster-SaaleRadwanderweg in das Entwicklungskonzept Clara-ZetkinPark, Johanna-Park Offnungszeiten: Di. + Do. 14-18 Uhr Steuernummer: 231/140/16837/KOWi Sehr geehrte Damen und Herren, entsprechend Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2014 und Radverkehrsentwicklungsplan 2010 bis 2020 der Stadt Leipzig wird die regionale Hauptradroute Elster-Saale-Radwanderweg (SachsenNetzRad Kategorie II) zwischen der Sachsenbrücke und der Innenstadt über AntonBruckner-Allee, durch den Johanna-Park und über die Ampelanlage Mauetstraße angebunden (Anl. 2 Radverkehrsentwicklungsplan). In der Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen heißt es, dass "eine wichtige Grundlage für Strategien zur Stärkung des Radverkehrs entspr. SachsenNetzRad eine auf aktuellen Regelwerken (ERA 2010 bzw. RIN 2008) basierende Netzplanung ist, um sich als radtouristisches Landesnetz durch eine hohe Qualität der Infrastruktur auszuzeichnen (Premiumnetz)." Die regionale Hauptradroute Elster-Saale-Radwanderweg trassiert, wie heute de facto schon, durch den Johannapark, über die Edward-Grieg-Allee, durch den Clara-Zetkin-Park zur Sachsenbrücke. Die Qualitätsanforderungen an die Beschaffenheit dieser regionalen Hauptradroute als Bestandteil des Premiumnetzes wie allwettertauglicher Belag, Asphaltbauweise als Standardlösung, Mindestbreite etc. sind umzusetzen und die Route ist entsprechend auszuschildern. Aus diesem Grund muss die regionale Hauptradroute Elster-Saale-Radwanderweg in das Entwicklungskonzept aufgenommen werden. Als Alternative zur Führung des Elster-Saale-Radwanderweges durch den Johamiapark war seit 2014 die Führung über die nördliche Karl-TauchnitzStraße und den Kreisel Anton-Bruckner-Allee in der Überlegung. Leipziger Volksbank !BAN: DE39 8609 5604 0307 22ßO 68 BIC: GENODEFiLVB . Sie erreichen uns rnit öffentlichen Verkehrsmitteln wie folgt: Haltestelle Münzgasse TRAM ·10, 11 Mit der Empfehlung im Abwägungsprotokoll, auf der Alternativstrecke auf die Einrichtung beidseitiger Radfahrstreifen zu verzichten, mit der nichtrichtlinienkonformen Führung des Radverkehrs am Kreisel, der fehlenden Anbindung'über den Promenadenring an die Innenstadt entspricht die Alternativstrecke nicht den in. der Radverkehrskonzeption für den Freistaat geforderten Qualitätsstandards nach ERA 2010 bzw. RIN 2008 und kommt als solche nicht mehr in Betracht. Gleiches gilt für die Empfehlung einer Führung ausschließlich über die Fußwege und Querungshilfen für den Fußverkehr auf der Nordseite des Kreisverkehrs und auf der Parkseite der Karl-Tauchnitz-Straße. Seit 2014 haben wir mehrfach darauf hingewiesen, (Parkwerkstatt Juni 2014, im ausgelegten Flyer des ADFC in der Abschlussveranstaltung Dezember 2014, Stellungnahme des ADFC vom 10. Dezember 2014 an das Amt für Stadtgrün und Gewässer), dass die regionale Hauptradroute ElsterSaale-Radwanderweg des SachsenNetzRad im Entwicklungskonzept zu berücksichtigen ist. Wir erwarten, dass die regionale Hauptradroute Elster-Saale-Radwanderweg des SachsenNetzRad entsprechend ihrer Bedeutung sowohl für den Clara-Zetkin-Park/Johanna-Park als auch für das radtouristische Landesnetz Bestandteil des Entwicklungskonzeptes wird. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung und wir bitten um Antwort. Mit freundlichen Grüßen ('': ( "'.., \,)'{~/ \ .. _,.,," Dr. Christoph Waack'· Vorsitzender