Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-02272-NF-03 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen Ratsversammlung 12.04.2017 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 - Mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung Die Information zum Investitionsprogramm Kita 2016 – 2021 an bestehenden Kindertageseinrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung zur zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Informationsvorlage Zum Thema: Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 Mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Stand: 13.01.2017 Seite 1 von 10 / Stand 13.01.2017 Inhalt 1. Einleitung 2. Ausgangslage 3. Ableitung der mittelfristigen Investitionsplanung 4. Mittelfristiges Investitionsprogramm an bestehenden Kindertagestätten im Immobilienbesitz der Stadt Leipzig 5. Zusammenfassung Seite 2 von 10 / Stand 13.01.2017 1. Einleitung Die Stadt Leipzig hat sich mit dem strategischen Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichene Altersstruktur, Ausrichten des Handelns der Stadt Leipzig auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern“ eindeutig positioniert und investiert bereits erhebliche Ressourcen in die Qualifizierung der Bildungs- und Erziehungsarbeit und die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebotes. Wichtige Grundlage dafür ist die Bereitstellung und Entwicklung der notwendigen städtischen Infrastruktur an Kindertagesstätten. Entsprechend der Fortschreibung des langfristigen Entwicklungskonzeptes Kindertagesstätten bis 2025 ist die Gewährleistung einer möglichst wohnortnahen Versorgung mit Betreuungsplätzen vorgesehen. Diese Zielstellung wurde zudem mit Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem 1. Lebensjahr ab August 2013 Pflichtaufgabe der Kommune. Wesentlichen Anteil zur Erreichung o. g. Zielstellung hat neben der Schaffung zusätzlicher neuer Plätze und damit dem Bau neuer Einrichtungen der Bestandserhalt an bestehenden Kindertagesstätten. Dabei müssen die bereits vorhandenen Einrichtungen instandgehalten und entsprechend der aktuellen Vorschriften und Regeln der Technik modernisiert werden. Nachfolgende Informationsvorlage zeigt die mittelfristig geplanten größeren Investitionen in das vorhandene Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig. Berücksichtigt werden hierbei alle Kindertagesstätten, die sich im städtischen Immobilienbesitz befinden und für deren bauliche Unterhaltung, einschließlich der Freiflächen, die Stadt Leipzig verantwortlich ist. 2. Ausgangslage - Baubestand der Kindertagesstätten im Immobilienbestand der Stadt Leipzig Im Eigentum der Stadt Leipzig befinden sich derzeit 119 Einrichtungen, mit einer Gesamtkapazität von ca. 15.490 Plätzen, die als Kindertagesstätten genutzt werden. Diese 119 Einrichtungen werden wie folgt bewirtschaftet: Kommunale Trägerschaft 31 Einrichtungen Kommunale Trägerschaft/ freier Träger (in einem Objekt) 6 Einrichtungen Kommunale Trägerschaft/ weitere Nutzung (z.B. Hort, Heim, offener Freizeittreff) 2 Einrichtungen freier Träger 66 Einrichtungen freier Träger/ weitere Nutzung (z.B. Hort, Heim, offener Freizeittreff) 14 Einrichtungen Bezogen auf die 119 Einrichtungen sind rund 15 % der o.g. Objekte komplex modernisiert oder neu errichtet. In rund 7 % der Einrichtungen erfolgten bisher keine bzw. nur bauliche Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit. Ca. 78 % der Einrichtungen sind lediglich in Teilen saniert bzw. modernisiert. Seite 3 von 10 / Stand 13.01.2017 3. Ableitung der mittelfristigen Investitionsplanung Priorität bei der Auswahl von Objekten zur Sanierung und Modernisierung muss die Einhaltung aktueller Vorschriften bzw. die Erfüllung von Auflagen der Genehmigungsbehörden sein, wenn diese nicht im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung aus dem Ergebnishaushalt finanziert werden können. Gleiches gilt für generell notwendige Reparaturen der allgemeinen Werterhaltung zur Behebung von Mängeln und Bauschäden (natürlicher Verschleiß). Zudem besteht der Bedarf, neue Anforderungen bei der Anpassung der Räumlichkeiten und der Freiflächen an heutige pädagogische Konzepte und den Gesundheitsschutz zu berücksichtigen. Dies betrifft insbesondere die Funktionalität und die entsprechend zeitgemäße Gestaltung der Innenräume und der Freigelände. Unabhängig von o.g. Aussagen muss auf Grund der Vielzahl der Anforderungen immer eine intensive Einzelabwägung zur Auswahl der vorrangig zu sanierenden Objekte, einschließlich dem Sanierungsumfang, erfolgen. So ist zum Beispiel zu beachten, ob die Baumaßnahmen im genutzten Zustand durchgeführt werden können oder eine Auslagerung während der Bauzeit notwendig und möglich ist. Größere Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sind bei Kindertageseinrichtung nur im ungenutzten Zustand möglich. Gleichfalls ist immer auch zu berücksichtigen, inwieweit bereits Sanierungsmaßnahmen erfolgt sind und deren Fortsetzung bzw. Komplementierung wirtschaftlich sinnvoll ist. Weitere Kriterien bei der Auswahl der vorrangig zu sanierenden Objekte haben zudem die Bedeutung der Einrichtung für die Bedarfsplanung der Stadt Leipzig (Lage im Stadtgebiet) und die Kapazität der betreffenden Kindertagesstätte (Anzahl der Betreuungsplätze). 4. Mittelfristiges Investitionsprogramm an bestehenden Kindertagesstätten im Immobilienbesitz der Stadt Leipzig 4.1 Laufende Bauliche Investitionen im Finanzhaushalt Einrichtung Gesamtinvestition Geplanter Fördermitteleinsatz Aktuelle Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 2.731.600 € 2.018.700 € 2015 - 2018 Reichelstraße 5, (komplette innere Sanierung einschließlich Brandschutz, Bauwerkstrockenlegung) Projektstand: • Genehmigungsplanung (LP 4) abgeschlossen (u.a. Baubeschluss VI-DS 02859 NF-02) • Baubeginn im teilgenutztem Zustand ab 04/2017 • vollständige Auslagerung noch in Klärung • Fördermittel in VwV-Investkraft (Budget Bund) beantragt Seite 4 von 10 / Stand 13.01.2017 Leonhard – Frank- Str 24, (komplexe Sanierung, einschließlich Brandschutz) Projektstand: • Entwurfsplanung (LP 3) abgeschlossen (Baubeschluss VI-DS 03386) • Baubeginn ab 06/2017 • Auslagerung in Klärung • Fördermittel in VwV-Investkraft (Budget Bund) beantragt 3.200.000 € 2.373.750 € 2015 - 2018 2.400.000 € 1.770.000 € 2015 - 2018 3.510.000 € 1.620.000 € 2016 - 2020 - 2016 – 2018 Ferdinand – Rhode - Straße 17, (komplette innere Sanierung, einschließlich Brandschutz) Projektstand: • Entwurfsplanung (LP 3) abgeschlossen / Baubeschluss offen • Baubeginn Sommer 2017 geplant • Auslagerung noch ungeklärt • Fördermittel in VwV-Investkraft (Budget Bund) beantragt Verzögerungen wahrscheinlich (s.o.) Richard - Lehmann - Str. 28- 30, (komplette innere Sanierung, einschließlich Brandschutz) Projektstand: • Planungsbeginn 2017 • Baubeginn 2019 • Auslagerung ungeklärt • Fördermittel gemäß VwV Kitabau (KSV) Kita – Invest vorgesehen in 2018 zu beantragen Dahlienstraße 75, (Brandschutz, einschließlich Erneuerung Elektroinstallation) 371.950 € Projektstand: • Vorentwurfsplanung (LP 3) 1. Quartal 2017 abgeschlossen • Baubeginn Sommer 2017 geplant • Teilauslagerung in Klärung Verzögerung auf Grund der Erweiterung der Aufgabenstellung während der Planung. Finanzierung u.a. durch Ermächtigung aus Vorjahren ! Seite 5 von 10 / Stand 13.01.2017 Waldkerbelstraße 20, (Brandschutz, inklusive zusätzliche Außentreppe und Erneuerung Elektroinstallation) 935.000 € Projektstand: • Entwurfsplanung (LP 4) abgeschlossen (Baubeschluss VI-DS 03022) • Baubeginn 09/2017 • Auslagerung nicht notwendig, Sanierung in Bauabschnitten in freigelenkten Bereichen • Fördermittel gemäß VwV Kitabau (KSV) Kita – Invest bereits bewilligt 450.000 € 2016 – 2018 190.000 € - 2015 – 2017 442.000 € 270.000 € 2016 – 2018 Verzögerung auf Grund von Kostenerhöhung während der Planung. Finanzierung u.a. durch Ermächtigung aus Vorjahren ! Theodor-Neubauer-Straße 18, (zusätzliche Außentreppen für Brandschutz anschließemd Freiflächenneugestaltung, siehe Ergebnishaushalt Pkt. 4.2) Projektstand: • Vorbereitung der Vergabe (LP 6) abgeschlossen • Realisierung bis 04/2017 • Auslagerung nicht notwendig Verzögerung durch Änderung der Aufgabenstellung während der Planung. Finanzierung auch durch Ermächtigung aus Vorjahren Hans–Otto-Straße 2a, (Brandschutz, inklusive zusätzliche Außentreppen und Erneuerung Elektroinstallation) Projektstand: • Genehmigungsplanung (LP 4) abgeschlossen (Baubeschluss VI-DS 02996) • Baubeginn Sommer 2017 • Auslagerung geklärt • Fördermittel in VwV-Investkraft (Budget Bund) beantragt Verlängerung Projektlaufzeit bis 2018 Finanzierung auch durch Ermächtigung aus Vorjahren ! Seite 6 von 10 / Stand 13.01.2017 Arthur–Nagel-Straße 1, (Brandschutz, inklusive zusätzliche Außentreppen und Erneuerung Elektroinstallation) 900.000 € Projektstand: • Genehmigungsplanung (LP 4) abgeschlossen (Baubeschluss VI-DS 03277) • Baubeginn Sommer 2017, • Teilauslagerung innerhalb Gebäude geklärt • Fördermittel in VwV-Investkraft (Budget Bund) beantragt 607.500 € 2016 - 2018 - 2016 – 2018 / ggf.2019 ff Verlängerung Projektlaufzeit bis 2018 Kita Tarostraße 7/9, (Brandschutz, inklusive zusätzliche Außentreppen und Erneuerung Elektroinstallation) 150.000 € Projektstand: • Entwurfsplanung (LP3) abgeschlossen • Baubeginn offen • Auslagerung nicht geklärt • Fördermittel gemäß VwV Kitabau (KSV) Kita – Invest bereits bewilligt Verzögerung, Problem Baufreiheit, derzeit Prüfung ob Sanierung im Rahmen einer Kapazitätserweiterung erfolgen kann (Fördermittel werden dann an freie Träger umgewidmet und ggf. Neubeantragung) Finanzierung auch durch Ermächtigung aus Vorjahren ! 4.2 Laufende größere Investitionen im Ergebnishaushalt Einrichtung Gesamtinvestition Geplanter Fördermitteleinsatz Aktuelle Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 60.000 € 0€ 2016 700.000 € 2015 – 2018 Am Kirschberg 37, (Modernisierung Sanitärbereiche) Projektstand: • abgeschlossen Hans–Otto Str. 2a, (energetische Modernisierung – äußere Hülle ) 1.600.000 € Projektstand: • Genehmigungsplanung (LP 4) abgeschlossen (Baubeschluss Seite 7 von 10 / Stand 13.01.2017 • • • VI-DS 02996) Baubeginn Sommer 2017, Teilauslagerung geklärt Fördermittel in VwV-Investkraft (Budget Bund) beantragt Verlängerung Projektlaufzeit bis 2018 Theodor-Neubauer–Straße 18, (Aufwertung Freianlagen) Projektstand: • Vorbereitung der Vergabe (LP 6) abgeschlossen • Baubeginn Frühjahr 2017, • Auslagerung nicht notwendig 150.000 € - 2015 – 2017 490.000 € - 2015 - 2017 Verzögerung durch technologische Abhängigkeit „Anbau Außentreppen“ (siehe Finanzhaushalt Pkt. 4.1) Tschaikowskistraße 28, (Austausch Fenster, Fassadenarbeiten) Projektstand: • Vorbereitung der Vergabe (LP 6) abgeschlossen, (Baubeschluss VI-DS 02225) • Baubeginn 01/2017, • Auslagerung nicht notwendig - Sternwartenstraße 30, (Aufwertung Freianlagen) Projektstand: • Vorbereitung der Vergabe (LP 6) abgeschlossen • Baubeginn 04/2017, • Auslagerung nicht notwendig Seite 8 von 10 / Stand 13.01.2017 215.000 € 2016 - 2017 4.3 Bauliche Investitionen gemäß mittelfristiger Haushaltsplanung mit Beginn ab 2017/ 2018 im Finanzhaushalt Einrichtung Gesamtinvestition Geplanter Fördermitteleinsatz Aktuelle Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 1.602.500 € 2018 - 2021 1.680.000 € 2017 - 2019 1.675.000 € 2019 - 2021 - 2017 Friedrichshafner Straße 147, (komplexe Sanierung, einschließlich Brandschutz) 3.400.000 € Projektstand: • Planungsbeginn 2018 • Auslagerung notwendig • Fördermittel gemäß VwV Kitabau (KSV) Kita – Invest vorgesehen in 2019 zur Beantragung Goldsternstraße 21, (komplexe Sanierung, einschließlich Brandschutz) 3.410.000 € Projektstand: • Planungsbeginn 2017 • Auslagerung notwendig • Fördermittel gemäß VwV Kitabau (KSV) Kita – Invest vorgesehen in 2018 zur Beantragung Schönauer Ring 23, (komplexe Sanierung, einschließlich Brandschutz) 3.400.000 € Projektstand: • Planungsbeginn 2019 • Auslagerung notwendig • Fördermittel gemäß VwV Kitabau (KSV) Kita – Invest vorgesehen in 2020 zur Beantragung Breisgaustraße 21, (Brandschutz) 300.000 € Projektstand: • Entwurfsplanung (LP 3) abgeschlossen • Baubeginn offen • Auslagerung (Kinderheim) ungeklärt Verzögerungen wahrscheinlich Seite 9 von 10 / Stand 13.01.2017 4.4 Bauliche Maßnahmen gemäß mittelfristiger Haushaltsplanung mit Beginn ab 2017/ 2018 im Ergebnishaushalt Einrichtung Gesamtinvestition Geplanter Fördermitteleinsatz Aktuelle Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung Zingster Straße 2b-2c, (Bauwerkstrockenlegung) 200.000 € - 2017- 2018 Projektstand: • Planungsbeginn 2017 • Baubeginn 2018 • keine Auslagerung notwendig 4.5 Bauliche Investitionen ab 2019 im Finanzhaushalt bzw. Ergebnishaushalt zusätzlich angestrebt (u.a. bei zusätzlicher Bereitstellung Fördermittel) Einrichtung Nordstraße 43 -45, (Bauwerkstrockenlegung, teilweise innere Sanierung, Brandschutz) Ringstraße 213 – 215, (Komplexe Sanierung) Weißdornstraße 2- 2a, (Komplexe Sanierung) Wiesenstraße 18 – 20, (Komplexe Sanierung) Am Kirschberg 4, (innere Sanierung / Brandschutz) Friedrich-Ludwig-Jahn Straße 5-7, (innere Sanierung / Brandschutz) Seite 10 von 10 / Stand 13.01.2017