Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-02846 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung Zuständigkeit Vorberatung 18.05.2016 1. Lesung Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ab 2017 Beschlussvorschlag: Vor dem Hintergrund des anhaltend extremen Bevölkerungswachstums beginnt die Stadtverwaltung nach Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Wohnbauflächen im Jahr 2017 ab Januar 2018 erneut mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leipzig. Zielstellung sollte die Fertigstellung innerhalb von zwei Jahren sein. Die Ziele und Maßgaben des in Bearbeitung befindlichen Regionalplanes sollten dabei mit berücksichtigt werden. Sachverhalt: In den zurückliegenden Jahren mussten jährlich die Prognosen des Landes und der Stadt bei der Bevölkerungsentwicklung überarbeitet werden, weil selbst die optimistischsten Annahmen übertroffen wurden. Damit verändern sich die soziodemografischen Rahmenbedingungen stark, weil auch zahlreiche neue und attraktive Arbeitsplätze hinzugekommen sind. Im Wechselspiel müssen sich auch die Infrastrukturen der „weichen“ Standortfaktoren wie Kultur, Bildung, Kitas, Erholung und Sport, eine attraktive Stadtentwicklung und bedarfsgerechte Wohnungsangebote, aber auch eine zukunftsgerichtete Allgemein-, berufliche Aus- und Weiterbildung sowie universitäre und Hochschulausbildung fortentwickeln. Mit der Beschlussfassung des Schulnetzplanes im April 2016 wurde seine unverzügliche Fortschreibung auf der Grundlage der aktuellen Bevölkerungszahlen notwendig. Das Wohnungspolitische Konzept stellt inhaltlich die Weichen für die Sanierung und die Wiederherstellung nicht vermietungsfähiger Wohnungen und die Steigerung des Neubaus. Neben der Verbesserung des Wohnumfeldes und der Schwerpunktsetzung auf Lückenschließungen in der inneren Stadt sowie den urbanen Kernen an den Rändern müssen über ausgewiesene Wohnbauflächen hinaus bedarfsweise auch neue Standorte mit entsprechender Infrastruktur entwickelt werden. Seite 1 Am 18. Juni 2015 beschloss der Stadtrat die Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes (STEP) Gewerbliche Bauflächen. Damit besitzt Leipzig eine weitere Strategie, welche ebenso stadträumlich fortzuschreiben ist. Seite 2