Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1205302.pdf
Größe
186 kB
Erstellt
19.09.16, 12:00
Aktualisiert
20.06.17, 08:20
Stichworte
Inhalt der Datei
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-03306
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Allgemeine Verwaltung
Migrantenbeirat
Ratsversammlung
12.04.2017
Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Sachstandsbericht zum Beschluss VI-A-02097 "Evaluierung und Fortschreibung des
Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig"
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
nicht relevant
Sachverhalt:
Mit Beschluss vom 24.02.2016 zum Antrag VI-A-02097 „Evaluierung und Fortschreibung des
Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig“ hat der Stadtrat im
Beschlusspunkt 2 die Verwaltung beauftragt, einen aktuellen Sachstand aus der Umsetzungspraxis
des Gesamtkonzepts vorzulegen.
Mit der Information in der Anlage 1 wird dieser Auftrag erfüllt.
Anlage:
Sachstandsbericht
Berichtsstand Juni 2016
Anlage 1
Aktueller Sachstand aus der Umsetzungspraxis des
Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und
Migranten in Leipzig
Stand: Juni 2016
0. Vorbemerkung
Die Leipziger Bevölkerung wächst und wird vielfältiger. Mitte 2016 stieg die Einwohnerzahl
Leipzigs auf 572 8901 Menschen. Der Anteil der Migranten an der Gesamtbevölkerung wuchs auf
13%2. Diese Entwicklung wird sich nach heutiger Einschätzung fortsetzen. Im Jahre 2030 werden
demnach 25 bis 30%, d.h. mindestens 150.000 bis 200.000 Leipzigerinnen und Leipziger einen
Migrationshintergrund (nach heutiger Definition) haben.
In allen Lebensbereichen und damit auch allen Handlungsfeldern der Stadtverwaltung wird der
Umgang mit Vielfalt die Regel, nicht die Ausnahme sein.
Vor dem Hintergrund dieser demografischen Entwicklung kommt dem Gesamtkonzept zur
Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig eine besondere Bedeutung zu. Es dient als
Handlungsleitfaden für die interkulturelle Öffnung der Verwaltung sowie für den Ausbau und die
Unterstützung integrationsfördernder Angebote.
Das Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig befindet sich
nunmehr seit dreieinhalb Jahren in der Umsetzung. Im September 2014 erschien ein erster
Umsetzungsbericht. Seit der Beschlussfassung des Gesamtkonzepts und der Vorlage des ersten
Umsetzungsberichts haben sich die Rahmenbedingungen, die im Jahre 2012 zur Formulierung
der 131 Maßnahmen führten in vielen Teilen geändert …
–
–
–
strukturell, durch das Auslaufen von Projekten und das Entstehen neuer Aktivitäten
aufgrund akuten Handlungsbedarfs oder neu erschlossener Fördermöglichkeiten,
inhaltlich, durch eine veränderte Schwerpunktsetzung und nicht zuletzt
durch erhöhte quantitative Anforderungen, die gerade durch die verstärkte Zuwanderung
offenbar wurden.
Das folgende Diagramm gibt einen Eindruck zum gegenwärtigen Umsetzungsstand des Konzepts.
Viele der 2012 formulierten Maßnahmen (25) können als umgesetzt betrachtet werden. Mit
anderen Maßnahmen wurde begonnen (26). Der größte Teil der Maßnahmen jedoch (61) ist als
ständig zu berücksichtigender Arbeitsauftrag zu verstehen, ohne eine zeitliche Befristung der
Umsetzung. Weitere Maßnahmen (10) sind nach wie vor offen oder aufgrund veränderter
Rahmenbedingungen so nicht mehr umsetzbar, weitere Maßnahmen mussten verschoben
werden (9).
1 Stadt Leipzig, Statistischer Quartalsbericht II/2016, S.50
2 ebd. S.50
1
Berichtsstand Juni 2016
25
9
10
26
umgesetzt (25)
laufender Arbeitsauftrag (61)
in Arbeit (26)
nicht umsetzbar (10)
verschoben (9)
61
Abbildung 1: Umsetzungsstand der Maßnahmen des Gesamtkonzepts zur Integration
(Berichtsstand Juni 2016)
Im März 2016 startete das Referat für Migration und Integration eine Ämterumfrage zu aktuellen
Aktivitäten der Stadtverwaltung im Bereich Migration und Integration, um einen Überblick über
aktuelle Schwerpunkte, Herausforderungen und Anpassungsbedarf in der Integrationsarbeit zu
erlangen. Es wurde nicht dezidiert nach dem Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen
gefragt, um den Blick auf das Thema Migration und Integration in seinem Gesamtumfang nicht
einzuengen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die zurückgemeldeten Aktivitäten auch die
Umsetzung der Maßnahmen beleuchten - zumindest jene, an deren Umsetzung gerade gearbeitet
wird (siehe dazu die Ausführungen im Abschnitt „Anpassungsbedarf im Regelbetrieb“).
Die Rückmeldungen aus den zurückgesandten Fragebögen und vertiefende Gespräche mit
Ämtern, deren Arbeit für eine gelingende Integration besonders relevant ist bilden die Grundlage
für die weiteren Ausführungen.
1. Integrationsrelevante Handlungsbereiche
Unter dem Eindruck der Ereignisse des Jahres 2015 bezüglich der Flüchtlingszuwanderung und
den sich daraus ergebenen Herausforderungen für die Städte und Gemeinden rückten die
Themen Migration und Integration auch in Leipzig stärker in den Blickpunkt als jemals zuvor. Die
überdurchschnittlich hohe Zahl der 2015 in Leipzig ankommenden Flüchtlinge war und ist nicht nur
Thema der öffentlichen Diskussion, sondern berührt auch ganz konkret die alltägliche Arbeit der
Ämter und Referate der Stadtverwaltung. Ganz besonders waren und sind hier alle Ämter
gefordert, die mit der Erstaufnahme der Menschen befasst sind. Dies sind vor allem das
Sozialamt, das Gesundheitsamt, das Amt für Jugend, Familie und Bildung. Die große Zahl der in
relativ kurzer Zeit ankommenden Flüchtlinge führte zu einem enormen Handlungsdruck, der
überdurchschnittlichen Einsatz und Engagement der Mitarbeiter erforderte. Neben den genannten
spüren auch weitere Ämter die höhere Nachfrage nach ihren Dienstleistungen deutlich: das
Ordnungsamt (Ausländerbehörde), das Referat für Migration und Integration, das Referat
Kommunikation. Letztendlich wurden fast alle Ämter vom Thema Flüchtlinge berührt und
überprüften ihre Möglichkeiten, einen Beitrag zur Integration der Neugekommenen zu leisten.
Oft prägte das Flüchtlingsthema den amtsinternen Austausch zu Fragen von Migration und
Integration. Schon lange hier lebende Migranten sowie die große Zahl der zuwandernden EUBürger gerieten dabei gelegentlich aus dem Blick. Es ist jedoch zu konstatieren, dass die aktuellen
Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme die Themen Migration und Integration auf die
politische Agenda gebracht haben und eine verstärkte Ausrichtung des Verwaltungshandelns auf
eine vielfältiger werdende Bürgerschaft befördert.
2
Berichtsstand Juni 2016
Die Stadtverwaltung Leipzig ist bestrebt, Dienstleistungen für alle ihre Bürger, gleich welcher
Herkunft, ob Neubürger oder Alteingesessene in hoher Qualität und dem erforderlichen Umfang
zu erbringen. Für den Teil der Bürgerschaft, der einen Migrationshintergrund hat – also ungefähr
70.000 Personen – sind in Einzelfällen Anpassungsmaßnahmen geboten, um dieser Klientel die
Nutzung der Dienstleistungen und Angebote der Stadt, beauftragter Träger und der kommunalen
Eigenbetriebe zu erleichtern. In diesem Sinne sind alle Handlungsbereiche der Stadtverwaltung
integrationsrelevant, da sie die Voraussetzungen schaffen, dass allen Bürgern eine
gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht wird.
Dennoch sind einige Bereiche integrationsrelevanter als andere – nämlich die, die das tägliche
Leben eines Menschen berühren: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Arbeit (oder ein anderweitig
gesicherter Lebensunterhalt), Freizeit. Kommunale Ämter und Einrichtungen, die in diesen
Handlungsfeldern tätig sind bzw. Angebote in diesen Bereichen unterbreiten, haben eine hohe
Verantwortung für eine erfolgreiche (Erst-) Integration. Auch in Bereichen, in denen die
Steuerungsmöglichkeiten der Stadtverwaltung begrenzt sind (wie z.B. die Bereiche Bildung und
Arbeit), kann sie durch eine gute Vernetzung mit Einrichtungen des Landes (z.B. der Sächsischen
Bildungsagentur), des Bundes (z.B. Agentur für Arbeit), freien Trägern oder weiteren Akteuren
wichtige Impulse setzen, die eine interkulturelle Öffnung bewirken und damit eine
gleichberechtigte Teilhabe der Migrantinnen und Migranten ermöglichen.
Die folgenden Handlungsbereiche der Stadtverwaltung werden von den Befragten als besonders
integrationsrelevant erachtet.
Sie wurden vom Referat für Migration und Integration inhaltlich den acht Handlungsfeldern des
Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten zugeordnet:
Handlungsfeld 1 Bildung und Erziehung
1. die Bereitstellung von Bildungsangeboten: Deutsch lernen, berufliche Weiterbildung,
politische und demokratische Bildung, Umweltbildung, kulturelle Bildung
2. Angebote der freien Jugendhilfe
3. die soziale Betreuung (Schulsozialarbeit, Betreuung umAs, Flüchtlingssozialarbeit )
Handlungsfeld 2 Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung
4. der Aufbau von Integrationsangeboten in den Bereichen Wirtschaft und Arbeit
5. die Beschaffung und Betreuung von Fachpersonal im Rahmen der angemeldeten
Stellenmehrbedarfe für integrationsrelevante Aufgaben, Gewinnung von mehr Personal mit
Migrationshintergrund
Handlungsfeld 3 Gesundheitsversorgung und Gesundheitsförderung
6. die Untersuchungen und Beratungsangebote im Gesundheitsbereich, einschließlich der
Suchthilfe und Psychiatrie
7. die Bereitstellung der Sportinfrastruktur und integrative Angebote des Sports
Handlungsfeld 4 Sozialräumliche Integration
8. die Unterbringung von Geflüchteten, die Versorgung mit Wohnraum
3
Berichtsstand Juni 2016
9. der Auf- und Ausbau der sozialen Infrastruktur
10. die Koordination und Vernetzung lokaler Akteure und Träger
Handlungsfeld 5 Interkultureller und Interreligiöser Dialog
11. die Kulturförderung
12. regelmäßiger Austausch im Rahmen des Interreligiösen Runden Tisches
13. Unterstützung ehrenamtlicher Initiativen, die dieses Dialog führen
Handlungsfeld 6 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
14. die Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung, darunter die ständige Aktualisierung des
städtischen Internet-Auftritts auf Leipzig.de, das Einrichten und Pflegen der
Flüchtlingsseiten, Informationsangebote in Fremdsprachen u.a.m.
15. die Fortbildung des Personals zu interkulturellen Themen
16. die Arbeit der Ämter mit viel Publikumsverkehr wie z.B. die Bürgerämter, die
Ausländerbehörde, das Standesamt
17. die Theaterpädagogik, Musikvermittlung, Museumspädagogik
18. das Aufgreifen der Themen Migration und Integration in Gremien und Arbeitskreisen zur
gegenseitigen Information, Abstimmung und Planung geeigneter Aktivitäten (z.B.
Einrichtung des „Runden Tisches Asyl“ bzw. der Projektgruppe Asylräume)
19. die Seniorenarbeit
Handlungsfeld 7 Politische Teilhabe
20. die Tätigkeit des Migrantenbeirats
21. die Nutzung der Angebote zur demokratischen Bildung
Handlungsfeld 8 Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus
22. die Tätigkeit der Fachstelle für Extremismus und Gewaltprävention, Umsetzung der
Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt"
23. die Umsetzung des 10-Punkte-Aktionsplanes der Europäischen Städtekoalition gegen
Rassismus
handlungsfeldübergreifende Bereiche
24. die Datenerhebung, um ein Integrationsmonitoring zu ermöglichen
25. Förderung integrationsrelevanter Vorhaben (entsprechend städtischer Richtlinien,
Einwerbung von Drittmitteln)
4
Berichtsstand Juni 2016
2. Aktuelle Herausforderungen im Bereich Migration und Asyl
Im Ergebnis der Ämterumfrage kristallisierten sich angesichts der aktuellen Situation im Bereich
Migration und Asyl die folgenden Punkte als besondere Herausforderungen heraus.
Sprachbarrieren
Die sprachliche Verständigung ist die Grundlage jeglicher Kommunikation. Für die Integration im
Sinne einer gleichberechtigten Teilhabe sind Sprachkenntnisse eine wesentliche Voraussetzung.
Gerade bei der Ankunft und während der ersten Zeit in einer neuen Umgebung bedeutet das
Fehlen einer gemeinsamen sprachlichen Basis eine Behinderung des Informationsflusses, kann
zu Missverständnissen oder gar zu Konflikten führen und behindert damit den Integrationsprozess.
Die Sprachbarrieren werden auch von den Ämtern als Herausforderung eingeschätzt.
Der Sprach- und Integrationsmittlerdienst der Stadtverwaltung wurde bis an den Rand seiner
Leistungsfähigkeit genutzt. Die Zahl der Einsätze musste ab März 2016 monatsweise gedeckelt
werden. Es konnten nicht alle Anfragen bedient werden (Sachstand 06/2016).
Oft ist die rein sprachliche Übertragung bei Verständigungsproblemen nicht ausreichend.
Unterschiedliche gesellschaftliche Strukturen in den Herkunftsländern und in Deutschland
erfordern ebenso eine Kulturmittlung, eine Erklärung der Funktions- und Arbeitsweise hiesiger
Einrichtungen. Dies ist besonders wichtig in den Bereichen Gesundheit sowie Erziehung und
Bildung, wie z.B. bei der gesundheitlichen Erstuntersuchung, in der Eingewöhnungsphase im
Kindergarten, beim Übergang in die Schule, bei der Betreuung unbegleiteter minderjähriger
Ausländer (umA). Eine große Herausforderung ist es für alle Beteiligten eine Verständigung oft
ohne qualifizierte Sprachmittlung zu erreichen. In jedem Fall belastete auch der erhöhte zeitliche
Aufwand die Arbeitsabläufe nicht unwesentlich.
Es ist wichtig, auch die Rahmenbedingungen für den Deutsch-Spracherwerb im Auge zu behalten.
So sollte beispielsweise die Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund 50 % der
Gesamtkapazität einer Kindertageseinrichtung nicht überschreiten, sonst können Kinder die
deutsche Sprache nicht kontinuierlich erwerben. Hier gibt es allerdings kaum
Steuerungsmöglichkeiten durch die Kommune.
Es bleibt eine Herausforderung, fachliche Standards, Gesetzestexte, Empfehlungen,
Verordnungen, Einwilligungserklärungen zeitnah in verschiedene Sprachen zu übersetzen und
verfügbar zu machen, obwohl die verbindliche Amtssprache Deutsch bleibt. EnglischÜbersetzungen sind hier erfahrungsgemäß nicht ausreichend.
Gestiegener Arbeitsumfang
Der starke Anstieg der Flüchtlingszahlen führte in vielen Bereichen der Stadtverwaltung zu einem
erhöhten Arbeitsvolumen aufgrund gestiegener Fallzahlen bzw. verstärkter Nutzung von
Dienstleistungen und Angeboten, sowohl bei Ämtern mit direktem Kundenkontekt (z.B.
Ausländerbehörde, Amt für Jugend, Familie und Bildung, Referat für Migration und Integration) als
auch bei den für die Unterbingung und Leistungsgewährung verantwortlichen Behörden
(Sozialamt) bis hin zu Maßnahmen des Brandschutzes oder Maßnahmen und Projekten der freien
Jugendhilfe. Zum Teil konnten nicht alle Nachfragen bedient werden. Mitarbeiter/-innen gerieten
stellenweise an ihre Belastungsgrenze. Die Arbeitsbedingungen waren in einigen Bereichen nicht
immer optimal.
Die Unterbringung der Flüchtlinge bzw. die perspektivisch gleichberechtigte Integration in den
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Berichtsstand Juni 2016
Wohnungsmarkt bleibt eine Herausforderung ebenso wie der Auf- und Ausbau sozialer
Infrastruktur.
Dem aus dem anwachsenden Umfang der zu erledigenden Aufgaben resultierende erhöhte
Personalaufwand konnte nicht unmittelbar durch die Einstellung von zusätzlichem Personal
begegnet werden. Neue und komplexe Aufgaben mussten in einem ersten Schritt mit den
vorhandenen Ressourcen bewältigt werden. Die im Stadtrat im Jahr 2015 beschlossene
Einstellung neuer Mitarbeiter (über 250) braucht zeitlichen Vorlauf.
Aufgrund des in einigen Bereichen (Sozialarbeit, Deutsch als Fremdsprache) gestiegenen Bedarfs
an Fachkräften ist zudem ein Mangel an geeignetem Personal auf dem Arbeitsmarkt festzustellen.
Gerade bei Deutsch-als-Zweitsprache-Lehrkräften besteht zudem die Gefahr, dass Fachkräfte in
attraktivere, besser bezahlte Stellen abwandern. Auch räumliche Kapazitäten stellen einen
Engpass dar.
Der erhöhte Arbeitsumfang sowie der Stellenmehrbedarf bedeuten steigende finanzielle
Aufwendungen.
Befriedigung des wachsenden Informationsbedarfs
Im Zusammenhang mit der verstärkten Zuwanderung ist der Informationsbedarf zu den Themen
Migration und Integration, interkultureller Kompetenz, zu Fragen der Unterbringung von
Flüchtlingen, zu Integrationsangeboten und Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements
immens gestiegen. Die Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung waren und sind sowohl als
Multiplikatoren für die Weitergabe von Informationen gefragt, sind andererseits aber auch
ihrerseits auf den Zugang zu Informationen angewiesen. Die in den einzelnen Stadtteilen
geplanten Gemeinschaftsunterkünften müssen kommuniziert, Fakten zur aktuellen Situation in
verschiedenen Runden innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung zusammengestellt und
erklärt sowie Fortbildungen organisiert und durchgeführt werden. Informationsmaterial ist zu
recherchieren, zu prüfen und gegebenenfalls zu übersetzen. Fremdsprachige Medien müssen
ausgewählt und beschafft werden. Angesichts der aktuellen Herausforderungen im Bereich
Migration und Asyl zeigte sich, dass das interkulturelle Wissen sowie die
Fremdsprachenkenntnisse vieler Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung nicht ausreichend sind.
Vernetzung mit der Zivilgesellschaft
Integration braucht zivilgesellschaftliches Engagement und erfordert gemeinsame Anstrengungen
von Bürgerschaft und Behörden. Dabei ist ein Zusammenwirken der verschiedenen Akteure
notwendig und sinnvoll. Die Verwaltung kann Rahmenbedingungen schaffen, die Integration
erleichtert. Um diese jedoch mit Leben zu füllen braucht es Mitstreiter in der Zivilgesellschaft.
Die tatsächliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben vollzieht sich im Alttag und ist sowohl
abhängig vom Engagement eines jeden Einzelnen als auch von der Offenheit der
Aufnahmegesellschaft. Im Zuge der Ankunft der Flüchtlinge und der großen Welle der
Hilfsbereitschaft sind neben den schon existierenden zivilgesellschaftlichen Organisationen viele
neue Initiativen entstanden, die in verschiedenen Teilbereichen Integration unterstützen. Die Stadt
fördert verschiedene Träger in diesem Engagement. Sie ist außerdem Schnittstelle zwischen
freien Trägern und Integrationsfördermaßnahmen der Landesregierung. Die große Zahl der
zivilgesellschaftlichen und institutionalisierten Aktivitäten im Bereich Migration und Integration
macht eine Koordinierung erforderlich, um Synergieeffekte zu ermöglichen.
Vermittlung der Migranten in passende Angebote
Im Gegensatz zu der großen Zahl der Migranten, die zur Aufnahme einer Arbeit oder zur
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Berichtsstand Juni 2016
Ausbildung bzw. zum Studium nach Leipzig kommen, brauchen Flüchtlinge, die unfreiwillig ihre
Heimat verlassen mussten und hier unvorbereitet ein neues Leben beginnen müssen
Unterstützung im Aufbau einer neuen beruflichen Perspektive. Da die mitgebrachten
Qualifikationen und Bildungswege sehr unterschiedlich und in den meisten Fällen den deutschen
Behörden nicht einmal bekannt sind, ist es schwierig, passgenaue Integrationsangebote zu
machen, die für den Einzelnen den Zugang zu Arbeit bzw. zu einer Qualifizierung öffnet oder eine
Fortsetzung des Bildungsweges ermöglicht. Erschwerend kommt hinzu, dass Dokumente und
wichtige Unterlagen aus dem Heimatland oft fehlen. Viele Flüchtlinge benötigen darüber hinaus
auch eine sozialpädagogische und traumatherapeuthische Betreuung. Trotz der schon umfang
reichen, aber noch nicht nachhaltigen Deutschlern-Angebote ist der Bedarf an Integrations
angeboten, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Kultur ungebrochen.
3. Über den Regelbetrieb hinausgehende Aktivitäten
Die Stadt hat in vielen Bereichen bereits heute auf den Bedarf reagiert und ist in verschiedener
Weise aktiv geworden: Um Kapazitätsengpässe zu beheben wurde zusätzliches Personal
eingestellt. Das Thema Migration und Integration war Gegenstand vieler Arbeitskreise und
Dienstbesprechungen. Ein ämterübergreifender Runder Tisch Asyl wurde eingerichtet. In den
Stadtteilen, in denen Erstunterbringungseinrichtungen eröffnet wurden, fanden
Informationsveranstaltungen für die Nachbarschaft statt. Auch der Internetauftritt der Stadt auf
Leipzig.de wurde um ein Informationsangebot erweitert – auf www.leipzig.de/fluechtlinge können
alle interessierten Leipziger grundlegende Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten und
Deutschlernangeboten abrufen. Die Volkshochschule weitete ihr Kursangebot zum Deutschlernen
aus. Verschiedene Beratungsangebote (z.B. die Schwangeren- und Familienberatung,
Familienhebammen) reagierten kurzfristig auf den enormen Bedarf an Beratung und Information in
Fremdsprachen. Im Kulturbereich entstanden neue Initiativen und Veranstaltungsformate mit dem
Ziel, Flüchtlinge in das kulturelle Leben der Stadt einzubeziehen und das Thema Flucht
aufzugreifen. Mehrere kulturelle Einrichtungen öffneten ihre Türen für DaZ-Klassen.
Die Stadt engagiert sich ebenfalls in der Einwerbung von Drittmitteln, die weitere Angebote für
Geflüchtete ermöglichten.
Die im Folgenden genannten Aktivitäten, sortiert nach den acht Handlungsfeldern des
Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig stellen einen
Ausschnitt der zusätzlichen Aktivitäten verschiedener Ämter und Referate im Bereich Migration
und Integration dar:
Handlungsfeld 1 Bildung und Erziehung
Im Bereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung wurden Arbeitskreise für ErzieherInnen
zum Thema "Interkulturelle Kompetenz" konzipiert und durchgeführt.
Nach wie vor werden über Honorarverträge Menschen mit Migrationshintergrund als Sprach- und
Kulturmittler in kommunalen Kindertagesstätten und Horten eingesetzt.
Die Teilnahme am Bundesprogramm "Sprach-Kitas" wird mit dem Ziel fortgesetzt, die
Zusammenarbeit mit den Familien zu stärken, Fachkräfte zum Thema alltagsintegrierte
Sprachförderung weiter zu qualifizieren und Kinder mit Migrationshintergrund und mit
Sprachauffälligkeiten sprachlich zu fördern.
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Berichtsstand Juni 2016
Im Kita-Bereich liegen notwendige Formularen und Hinweise für Familien in verschiedenen
Sprachen vor.
Viele zusätzliche Deutsch-Sprachkurse wurden durch finanzielle Unterstützung des Freistaates
ermöglicht. Das Sozialamt koordinierte die Antragstellung und die Auszahlung der Mittel.
Handlungsfeld 2 Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung
Das Personalamt, Abteilung Personalentwicklung / Aus- und Fortbildung bemüht sich um eine
gezielte Ansprache von Jugendlichen mit Migrationshintergrund auf Messen und weiteren
Veranstaltungen in der Stadt.
Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf führt Asyl-AGH für unter 27-Jährige durch. Die
betriebliche Erprobung wird durch Sozialbetreuung, ein Medienprojekt (Erstellung von Kurz-Filmen
aus dem Bereich Asyl und Erkundung in Leipzig) und Module zum Deutsch-Spracherwerb ergänzt.
Handlungsfeld 3 Gesundheitsversorgung und Gesundheitsförderung
Das Gesundheitsamt der Stadt Leipzig hat im Auftrag des Freistaates Sachsen die medizinische
Erstuntersuchung der neuankommenden Flüchtlinge übernommen. Um die Neuankömmlinge über
Ziel und Zweck sowie den Ablauf der Untersuchung zu informieren wird ein Videoclip neben
Deutsch in Englisch, Arabisch und Persisch erstellt, der ebenfalls über Ansprechpersonen im
Krankheitsfall informiert. Darüber hinaus liegt mehrsprachiges Informationsmaterial über die
Nutzung und Wirkungsweise von Antibiotika bereit.
In Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge wurden zusätzliche Geburtsvorbereitungskurse
sowie Gruppenveranstaltungen zu Gesundheitsthemen durchgeführt und MitarbeiterInnen in den
Unterkünften sowie DolmetscherInnen zum Thema sexuelle Bildung geschult.
Handlungsfeld 4 Sozialräumliche Integration
Die in der Stadt aktiven Quartiers- und Stadtteilmanagements, sowie die
Magistralenmanagements in der Georg-Schumann- und der Georg-Schwarz-Straße leisten unter
der Obhut des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung als Schnittstelle zwischen
Verwaltung und Zivilgesellschaft wichtige Koordinierungsarbeit im Bereich der Integration von
Flüchtlingen.
Im Referat für Migration und Integration konnte über die Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen
des Sächsischen Staatsministeriums für Gleichstellung und Integration eine zusätzliche
Mitarbeiterin eingestellt werden, die Koordinierungsaufgaben im Bereich Migration und Integration
übernimmt, u.a. die Erfassung von Angeboten und Bedarfen der in diesem Bereich tätigen Akteur/innen sowie die Vermittlung von Kontakten und Informationen über bestehende Angebote.
Darüber hinaus wurde die Flüchtlingsberatung ausgeweitet.
Handlungsfeld 5 Interkultureller und Interreligiöser Dialog
Vor dem Hintergrund der starken Zuwanderung nach Leipzig und des großen ehrenamtlichen
Engagements Leipziger Bürger, das in vielfältigen Initiativen und in der Vereinsarbeit sichtbar
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Berichtsstand Juni 2016
wurde, war die ständige Aktualisierung des Wegweisers interkulturell durch das Referat für
Migration und Integration notwendig sowie die Entwicklung einer neuen Broschüre, die sich
ausschließlich dem Ehrenamt in der Flüchtlingsarbeit widmet.
Das Engagement des Referats und verschiedener Leipziger religiöser Gemeinschaften führte
darüber hinaus zur festen Etablierung der interreligiösen Eröffnungsfeier der Interkulturellen
Wochen. Beteiligen werden sich in diesem Jahr Angehörige der in Leipzig vertretenen Gemeinden
der Sikh, der Bahá'í, der Hare-Krishna-Bewegung sowie jüdische, christliche und islamische
Gemeinden.
Das Thema Flucht und Asyl wurde in vielfältiger Weise bei Veranstaltungen der Internationalen
Wochen gegen Rassismus und in den Interkulturellen Wochen aufgegriffen.
Handlungsfeld 6 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Der durch den Flüchtlingszuzug stark wachsende Bedarf an Sprachmittlung brachte den
städtischen Sprach- und Integrationsmittlerdienst an seine Grenzen. Ab März 2016 konnten nicht
mehr alle eingehenden Aufträge angenommen werden. Daraufhin verstärkte das Referat für
Migration und Integration seine Bemühungen, langfristig einen höheren Betrag für die Sprach- und
Integrationsmittlung seitens der Stadt zur Verfügung stellen zu können. Eine Aufstockung der für
die Sprachmittlung vorgesehenen Summe wurde in die Haushaltsplanung 2017/18 eingebracht.
Nach der Herausgabe des mehrsprachigen Willkommensstadtplans, dessen bisher zwei Auflagen
schnell vergriffen waren, erarbeitet das Amt für Geoinformation nun eine digital nutzbare Version
als Ebene im Themenstadtplan.
Das Referat Gleichstellung von Frau und Mann organisierte zum Internationalen Frauentag 2015
eine Veranstaltung im Neuen Rathaus unter dem Titel: Im Brennpunkt: „Frauen, Flucht, Frieden.
Lokale Gleichstellungspolitik in einer globalisierten Welt, Politische Standpunkte und Diskussion"
sowie einen Fachtag zum Thema "Effektiver Schutz und Sicherheit für geflüchtete Frauen vor
geschlechtsspezifischer Gewalt" am 21. April 2016.
Die Internetseite der Ausländerbehörde steht nun auch auf Englisch zur Verfügung.
In Kooperation mit unterschiedlichen Partnern laufen in den Leipziger Städtischen Bibliotheken
mehrere Projekte, die sich an Migrantinnen und Migranten wenden: seit 2014 gibt es mit dem
Flüchtlingsrat eine Kooperation im Rahmen des Patenschaftsprogramms. Mit dem Angebot von
Medienboxen, den Veranstaltungen im Rahmen des Projekts „KILIAN-Kinderliteratur anders“ wird
insbesondere auch auf die Zielgruppe der Geflüchteten eingegangen. Neben speziellen
Angeboten für DaZ-Klassen wird der Ausbau der fremd- und mehrsprachigen Medienangebote
vorangebracht.
Viele Aktivitäten laufen im Bereich Kultur:
Das Theaterprojekt „Brennpunkt x“, ein gemeinsames Projekt mit Schauspielern des Theaters der
Jungen Welt und Geflüchteten konnte am 9. Juni 2016 Premiere feiern.
Im Stadtgeschichtlichen Museum läuft seit 2014 das Projekt „Kultur macht stark“ in Kooperation
mit dem Deutsch-russischen Hilfswerk zur Heiligen Alexandra e.V., dem medienpädagogischen
Zentrum und dem Flüchtlingsrat Leipzig e.V., dessen Zielgruppe Kinder und Jugendliche mit
Migrationshintergrund sind.
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Berichtsstand Juni 2016
In den Sommerferien wird das Projekt „Eine Welt voller Märchen“ im GRASSI Museum für
Angewandte Kunst stattfinden. Kinder mit und ohne Migrationshintergrund erzählen Märchen und
gestalten dafür verschiedene Dinge. Als Endresultat wird ein Film entstehen.
Ein Kunstprojekt des deutsch-syrischen Künstlers Manaf Halbouni „Nowhere is Home“ ist im
Museum der Bildenden Künste zu sehen. Halbouni reagiert mit diesem künstlerischen Statement
auf die aktuellen fremdenfeindlichen Kampagnen von Pegida und Legida.
Mitarbeiter/-innen der Abteilung Musikvermittlung des Gewandhauses erarbeiteten in einer
Musikwerkstatt gemeinsam mit einer DaZ-Schulklasse der Nachbarschaftschule Leipzig und
erfahrenen Medienpädagogen der Medienwerkstatt medienblau einen Stop-Motion-Film. Die ganz
eigene Auseinandersetzung der Schülerinnen und Schüler mit dem Werk „Sacre du printemps"
wurde in bewegtem Bild umsetzt und als Video-Installation rund um das Entdeckerkonzert und die
Großen Concerte im Gewandhaus am 25.,26. und 27.5.2016 präsentiert.
Die Musikschule Johann Sebastian Bach ermöglicht ein musikalisches Angebot in DaZ-Klassen,
das zu 100% durch Spenden finanziert wird.
Handlungsfeld 7 Politische Teilhabe
Mit der Zunahme des Migrantenanteils an der Bevölkerung spielt auch deren politische Teilhabe
eine wachsende Rolle. Durch die im Referat für Migration und Integration (durch Landesförderung)
neu geschaffene Stelle einer Koordinationskraft Integration kann u.a. die Unterstützung von
Migrantenselbstorganisationen stärker in den Blick genommen werden.
Zur Zeit wird vom Amt für Statistik und Wahlen eine Befragung von in Leipzig lebenden
Migrantinnen und Migranten durchgeführt, um Erkenntnisse über deren Lebenssituation zu
gewinnen.
Handlungsfeld 8 Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus
Die Zahl der Mitläufer bei Legida-Demonstrationen in Leipzig hat gezeigt, dass fremdenfeindliche
und islamophobe Parolen auch in Leipzig Anhänger finden. Um die Gegenargumentation zu
stärken und Diskussionen über das Flüchtlingsthema auf eine Faktenbasis zu stellen sind
Aufklärung und Information notwendig. Die vom Referat für Migration und Integration
herausgegebene Broschüre „Migration und Asyl“ war auch in ihrer dritten überarbeiteten Auflage
schnell vergriffen.
Zahlreiche Projekte, die Begegnungen zwischen Geflüchteten und Leipziger/-innen ermöglichten
wurden im Rahmen der Umsetzung der Kommunalen Gesamtstrategie „Leipzig Ort der Vielfalt“
unterstützt. Die von der Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention beim Amt für Jugend,
Familie und Bildung koordinierte Umsetzung des Programms förderte ebenfalls Projekte, die die
Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit, die Auseinandersetzung mit der eigenen
Identität und mit der Vielfalt an Lebenslagen, religiösen Hintergründen und Meinungen in Leipzig
zum Inhalt hatten und die damit zur Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus beitrugen.
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Berichtsstand Juni 2016
4. Anpassungsbedarf im Regelbetrieb
Die oben dargestellten Herausforderungen sind Bestandteil der täglichen Arbeit vieler Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung. Um diese Herausforderungen handhabbar zu machen, sind
Anpassungsmaßnahmen im Regelbetrieb erforderlich, die von den Ämtern abgefragt wurden.
Dabei zeigt sich, dass der schon im Gesamtkonzept 2012 formulierte Handlungsbedarf sowie die
dort formulierten Maßnahmen ihre Gültigkeit nicht verloren haben – im Gegenteil: Mit dem in
vielen Bereichen zu spürenden Handlungsdruck durch den Flüchtlingszuzug ist der Handlungsund Umsetzungsbedarf vieler Maßnahmen aktueller denn je.
Anpassungsbedarf
Bezug zum Gesamtkonzept zur Integration
Ausbau der Angebote für Migranten:
quantitativ und qualitativ
Handlungsfeld 1, Maßnahme 1 im Abschnitt
Elementarbereich sowie Maßnahmen 5,8 und
10 im Abschnitt Spracherwerb,
Handlungsfeld 2, Maßnahmen 1 und 9,
Handlungsfeld 3, Maßnahme 1,
Handlungsfeld 4, Maßnahme 5
bedarfsgerechte Betreuungs- und
Beratungskapazitäten für Migranten
Handlungsfeld 4, Maßnahme 14
Ausbau der Stadt-Seite leipzig.de, hier vor
allem der Flüchtlingsseiten; Informationen in
den sozialen Medien, Ausbau der
Mehrsprachigkeit
Handlungsfeld 1, Maßnahme 7 im Abschnitt
Elementarbereich sowie Maßnahme 6 im
Abschnitt Spracherwerb,
Handlungsfeld 2, Maßnahme 17
mehr Sprachmittler und Einsätze,
Ausweitung der Einsatzbereiche, u.a. alle
Bereichen der Jugendförderung u.
Schulsozialarbeit (auch unter Nutzung von
Mitteln des Freistaats)
Handlungsfeld 6, Maßnahme 3,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 12,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 14
eine höhere Inanspruchnahme von
Sprachmittlern oder Dolmetschern
Handlungsfeld 6, Maßnahme 12,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 14,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 19
Sprachliche Hilfestellung für Formulare
Handlungsfeld 6, Maßnahme 14
Anpassung vorhandener Arbeitsmaterialien
und Formulare an die Zielgruppe der
Migranten
Handlungsfeld 4, Maßnahme 9
Ausbau der Fremdsprachenkenntnisse der
Mitarbeiter/-innen, v.a. Englisch
Handlungsfeld 6, Maßnahme 1,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 9
Vertiefung der interkulturellen Kompetenzen Handlungsfeld 1, Maßnahme 6 im Abschnitt
bzw. Diversity-Trainings für Mitarbeiter/-innen Elementarbereich,
Handlungsfeld 4, Maßnahme 1,
Handlungsfeld 4, Maßnahme 13,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 1
Fortbildungen/Ausbildungen im
traumatherapeuthischen Bereich
Handlungsfeld 6, Maßnahme 1
stadtteil-/quartiersorientierte
Weiterbildungsangebote für Migranten
Handlungsbedarf und
Handlungsempfehlungen Handlungsfeld 4
11
Berichtsstand Juni 2016
Anpassungsbedarf
Bezug zum Gesamtkonzept zur Integration
Digitalisierung der Lernformen (generelle
Herausforderung für die Verwaltung)
Schaffung neuer und zusätzlicher Angebote
im Bereich Wohnen, u.a. sozialer
Wohnungsbau
Handlungsfeld 4, Maßnahme 24
aufsuchende Angebote (z.B.
Beratungsangebote der Schwangerschaftsund Familienberatungsstelle)
Situationsanalyse Handlungsfeld 3
Absicherung und Ausbau des Projekts
Familienhebammen
Handlungsbedarf und
Handlungsempfehlungen im Handlungsfeld 3
(Bedarfsorientierung und Niedrigschwelligkeit)
mehrsprachiges Informationsmaterial für
Migranten, z.B. Aufklärung über Impfungen
und Einhalten gesetzlicher Vorgaben bei
Infektionskrankheiten, über
Selbsthilfegruppen und über Möglichkeiten
des persönlichen Engagements
Handlungsfeld 1, Maßnahme 7 im Abschnitt
Elementarbereich,
Handlungsfeld 3, Maßnahmen 5 und 7,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 5
mehrsprachige Informationsleitsysteme in
Verwaltungsliegenschaften (DE/EN)
Präambel Handlungsfeld 6: Abbau von
Zugangsbarrieren für MigrantInnen
Gewinnung von qualifizierten Menschen mit
Migrationshintergrund für eine Tätigkeit im
öffentlichen Dienst
Handlungsfeld 1, Maßnahme 3 im Abschnitt
Elementarbereich,
Handlungsfeld 2, Maßnahmen 6 und 8,
Handlungsfeld 4, Maßnahme 2,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 2,
Handlungsfeld 6, Maßnahme 10,
Handlungsbedarf Kapitel 3
Qualifizierung von Multiplikatoren aus den
Reihen der Migranten
Handlungsfeld 1, Maßnahme 3 im Abschnitt
Elementarbereich sowie Maßnahme 5 im
Abschnitt Schule
Verbesserung der Datenlage: z.B. Erfassung Handlungsfeld 1, Maßnahme 2 im Abschnitt
des Migrationsstatus im Gesundheitsbereich Schule,
und in der Arbeitsmarktförderung
Handlungsfeld 3, Maßnahmen 8 und 10,
Handlungsfeld 4, Maßnahme 20,
Handlungsbedarf und
Handlungsempfehlungen im Handlungsfeld 2
Kulturell- und sprachübergreifende Angebote Handlungsfeld 5, Maßnahme 5
im Kultur- und Freizeitbereich
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