Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03889 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 08.03.2017 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Gabelmann, Ute Elisabeth Betreff Freiheit-und Einheitsdenkmal in Leipzig Sachverhalt: In den letzten Wochen ist so um oben genanntes Denkmal wieder Bewegung gekommen. Unter anderem wurde vom Oberbürgermeister gemeinsam mit der Stiftung "Friedliche Revolution" ein Appell an den deutschen Bundestag unterzeichnet. Aus dem Umfeld heißt es: "Darum scheint es uns zwingend erforderlich, die Zivilgesellschaft stärker als bislang in die Beratungen und Entscheidungen einzubeziehen." Ebenfalls brachte Oberbürgermeister Jung als Standort bereits den Matthäikirchhof ins Gespräch. Gleichzeitig bekräftigte er auch nochmals die ergebnisoffene Diskussion. Hierzu frage ich an: 1. Welche Mindestanzahl an Denkmälern und Einrichtungen des Gedenkens (z.B. Infotafel-Rundgang, Freiheitsglocke, Nikolaisäule, Installation auf dem Nikolaikirchhof, Buslinie 89, Museum in der Runden Ecke, Lichterfest etc.) hält die Stadt Leipzig für notwendig? 2. Welche ergebnisoffene Standortdiskussion ist zu erwarten, wenn sich die Stadtverwaltung bereits mit einem Vorschlag positioniert hat? 3. Welche Zustimmungsquote hat derzeit die Errichtung eines entsprechenden Denkmals? Wie wurde diese ermittelt (z.B. Bürgerumfrage)? 4. Wann und zu welcher Fragestellung wird die Zivilgesellschaft (z.B. durch einen Bürgerentscheid) mit einbezogen? Ich bitte um schriftliche Beantwortung.