Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03820 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 08.03.2017 Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Ist der Leipziger Themenstadtplan eigentlich eine Erfolgsgeschichte? Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Immer mehr Kommunen veröffentlichen Informationen und Daten auf sogenannten Themenstadtplänen im Internet. Besonders vorbildlich sind zum Beispiel die Themenstadtpläne von Wien und Dresden, die in allen Belangen derzeit noch ausführlicher und detaillierter sind. Anfang 2014 hat auch das Leipziger Amt für Geoinformation und Bodenordnung die Präsentation städtischer Geodaten auf eine moderne und interaktive Oberfläche umgestellt. Das Projekt soll nicht nur die Arbeit in der Stadtverwaltung unterstützen, sondern auch deutlich mehr Service für Bürgerschaft, Touristen, Wirtschaft und Wissenschaft bieten. Im letzten Jahr wurde das Park- und Straßenbaumkataster in den Leipziger Themenstadtplan aufgenommen. Im Januar 2017 erfolgte nun eine Neugestaltung des Leipziger Themenstadtplans. Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen freut sich darüber, dass nun weitere neue Themen hinzugekommen sind und die Such- und Recherchemöglichkeiten verbessert wurden. Doch ist unser Eindruck auch, dass die Erhebung, Aktualisierung, Aufbereitung und Veröffentlichung von raumbezogenen Informationen und Daten bislang eher zögerlich erfolgt. Im Übrigen ist der Leipziger Themenstadtplan noch zu wenig bekannt. Vor diesem Hintergrund fragen wir: 1. Zum Ende des letzten Jahres hat auch die Stadt Dresden nach vier Jahren ihren Themenstadtplan neu gestaltet. Etwa 70.000 Besucher im Monat nutzen das städtische Seite 1/4 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Internet-Angebot im Monat, teilte die Dresdner Stadtverwaltung jüngst mit. Wie viele Besucher nutzen monatlich den Leipziger Themenstadtplan seit seinem Start? Wie wird der Leipziger Themenstadtplan seitens der Stadtverwaltung beworben? Weshalb gibt es auf der städtischen Webseite keinen detaillierten und leicht auffindbaren Hinweis zu den einzelnen Themen und Datenbeständen des Leipziger Themenstadtplans? Wie soll die Werbung für den Leipziger Themenstadtplan verbessert werden? Wäre auch die Entwicklung von Apps für die verschiedenen Endgeräte und deren Betriebssysteme eine Möglichkeit? Gibt es ein verwaltungsinternes Konzept, welches die weitere Veröffentlichung von raumbezogenen Informationen und Daten im Internet-Themenstadtplan der Stadt Leipzig zum Gegenstand hat? Wenn nein, warum nicht? Welche Grundsätze zu Art und Umfang der Themen, die veröffentlicht wurden bzw. veröffentlicht werden sollen, gelten derzeit? Wie ist das Amt für Geoinformation und Bodenordnung für diese Aufgabe personell und finanziell ausgestattet? Wie werden die Fachämter oder ggf. auch vertraglich gebundene Partner in Bezug auf Themensetzung und Pflege der Daten einbezogen, damit das Themenangebot nachhaltig wächst? Das Thema „Bauen und Wohnen“ ist derzeit von besonderem Interesse. Der Leipziger Themenstadtplan informiert in diesem Zusammenhang über Bodenrichtwerte. Auch der Flächennutzungsplan und das Solardachkataster wurden bereits in diesen aufgenommen. Seit neuestem werden auch Informationen zu Bebauungsplänen, Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen im Themenstadtplan bereitgestellt. Des Weiteren ist eine Recherche über Veränderungssperren mittlerweile möglich. a) Wann wird das Baulandkataster, das nach § 200 BauGB die Förderung der Bebauung von Baulücken und noch nicht genutzter Bauflächen zum Ziel hat, in den Themenstadtplan aufgenommen? b) Wann wird es möglich sein, sich auch über Sanierungsgebiete, Umlegungs- und Flurbereinigungsverfahren zu informieren? c) Wird eine differenzierte Suche nach Wohnbaustandorten analog des Themenstadtplans Dresden ebenfalls bald möglich sein? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? d) Soll es künftig auch möglich werden, dass planungsrechtliche Auskünfte von Interessierten gezielt zum zuständigen Bearbeiter geleitet werden, damit kurzfristig fachliche Auskünfte erteilt werden können? Am 19. Dezember 2016 informierte die Stadtverwaltung, dass sie ihren "WillkommensStadtplan", der sich an insbesondere an Neu-Leipziger richtet, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, nun auch als Online-Stadtplan anbietet. Der Dresdner Themenstadtplan informiert unter der Rubrik „Migration“ über Asyl-Erstaufnahmeeinrichtungen, AsylÜbergangswohnheime, Begegnungs- und Bildungsangebote, Beratung und Kontakte, Integrationskurse und Migrationsdienste. Weshalb wurde der interaktive und mehrsprachige „Willkommens-Stadtplan“ nicht in den Leipziger Themenstadtplan eingepflegt, um weitere nützliche Synergien zu schaffen? Weshalb kann beim Leipziger Themenstadtplan nicht auf andere Sprachen gewechselt werden? Zum Leipziger Weihnachtsmarkt 2016 informierte ebenfalls ein interaktiver Stadtplan, der mit der städtischen Internetseite verlinkt war, Interessierte und Besucher über das vielfältige Angebot der rund 300 Händler. Eine Händlerliste wurde zusammengestellt. In dieser Liste befanden sich die Angebote der einzelnen Händler, ihre Kontaktdaten und Stände, auf welchen Marktteil sich diese befinden und die Standnummer. Alle Stände besaßen eine Nummer die vorlaufend vergeben wurde, so dass der gewünschte Stand leicht vor Ort wiedergefunden werden konnte. Weshalb war es auch hier nicht möglich diesen „themenbezogenen Stadtplan“ in den Leipziger Themenstadtplan, zumindest temporär, zu integrieren? Auch wenn der Leipziger Weihnachtsmarkt nicht von der Stadt Leipzig selbst veranstaltet wird, wäre es nicht sinnvoll in Bezug auf den Leipziger Weihnachtsmarkt 2017 diese Händlerliste künftig in den Leipziger Themenstadtplan - zum Beispiel unter eine neu zu schaffenden Rubrik „Aktuelles“ - zu integrieren, so dass die Reichweite dadurch nochmals erhöht werden könnte? Seite 2/4 9. Welche weiteren Themen sollen in 2017 und 2018 voraussichtlich in den Leipziger Themenstadtplan aufgenommen werden? Anlagen: Seite 3/4