Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03758 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Katharina Schenk Heiko Oßwald Betreff Sanierung Stadtteilzentrum in der Straße des 18. Oktobers 10a (Bürgerverein Messemagistrale e.V.) Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Der Verein Messemagistrale macht im Stadtteil eine hervorragende Jugendarbeit, gerade auch im Hinblick der Integration von vielen Flüchtlingskindern, die im Stadtteil ein neues zu Hause gefunden haben. Im Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule) wurde im neuen Beschlusspunkt 3, die Stadtverwaltung „beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Reaktivierung des Grundschulstandortes Straße des 18. Oktober 8b eine Erweiterung oder Umbau und gegebenenfalls Umnutzung der Innenräume des Stadtteilzentrums (Betreiber: Bürgervereins Messemagistrale e. V) oder mindestens die malermäßige Instandsetzung, Komplettierung der Innenausstattung und des Außenraums und Wärmedämmerung der Außenhülle des Gebäudes in der Straße des 18. Oktober 10a umsetzbar ist“. Dies wurde in der Ratsversammlung am 25.6.2015 beschlossen. Im Stand der Umsetzung der Beschlüsse vom 27.12.2016 gibt die Stadtverwaltung zur Information, dass die genannten Maßnahmen nicht im Zusammenhang mit der Reaktivierung des Schulstandortes stehen und daher nicht aus diesem Budget erfolgen kann. Hierzu haben wir folgende Fragen? 1. Ist das Gebäude in der Straße des 18. Oktobers 10a von der Stadt an den Bürgerverein Messemagistrale vermietet oder verpachtet? 2. Wann wurde das Gebäude in der Straße des 18. Oktobers 10a gebaut und welche Maßnahmen zur baulichen Unterhaltung und Sanierungsmaßnahmen wurden seitdem durchgeführt (Bitte unter Angabe der Maßnahme und Jahr). Seite 1/3 3. Warum ist im Zuge der Reaktivierung des Schulstandortes keine Sanierung des Stadtteilzentrums möglich und wie sahen im Einzelnen die Ergebnisse der Prüfung, infolge des beschlossenen Änderungsantrages 02 der Vorlage 1321, aus? 4. Nach Aussage des Stand der Umsetzung der Beschlüsse sollen die Wünsche des Bürgervereins, welche die Außenanlagen betreffen, im Rahmen der Freiflächenplanung des zukünftigen Schulstandortes mit berücksichtigt werden. Wie sieht der aktuelle Zeitplan für die Freiflächenplanung aus und wie wird der Bürgerverein Messemagistrale hierbei mit einbezogen? 5. Ist eine Erweiterung/Ausbau des Stadtteilzentrums aufgrund der zunehmenden Anzahl von Nutzern geplant? 6. Wie hoch ist der Etat der Stadt für die Sanierung von Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen im Eigentum der Stadt? Welche Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen im Eigentum der Stadt sollen in 2017 und 2018 saniert werden? Nach der Priorität der Stadt, wann soll das Stadtteilzentrum in der Straße des 18. Oktobers 10a saniert werden? Anlagen: Seite 2/3