Vorlage-Sammeldokument

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-03743 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 08.02.2017 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Michael Ulber Betreff Sicherheit in Leipzig Sachverhalt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember wurden von Sachsens Innenminister Ulbig die Einbruchzahlen der Städte und Regionen in Sachsen veröffentlicht (s. Anlage). Demnach wurden in Leipzig für 2016 (Stand September) 1139 Einbrüche registriert. Das ist gegenüber 2006 eine Steigerung um 100 %. In Leipzig werden 1/3 alle einer Einbrüche in Sachsen durchgeführt. Gegenüber einer vergleichbaren Großstadt wie Dresden (539 Einbrüche) ist die Anzahl der Einbrüche in Leipzig doppelt so hoch, gegenüber Chemnitz fast vier Mal. Besorgniserregend ist auch die Tatsache, dass der Anteil an Flüchtlingen (insbesondere Tunesier) als Täter deutlich ansteigt (Aussage des Innenministeriums). Die Aufklärungsquote bei Einbrüchen liegt nur bei 18,2 %. Als Leipziger finde ich das äußerst beängstigend. 1. Wie konnte es zu so einer Entwicklung kommen, auch im Vergleich zu den anderen Großstädten in Sachsen? 2. Was wollen Sie konkret unternehmen, um Ihre Bürger zu schützen und die Einbruchsdiebstähle drastisch zu reduzieren? 3. Wie wollen Sie das Problem der zunehmenden Flüchtlingskriminalität angehen, wobei hier nicht nur die Einbrüche zu betrachten sind? Die zunehmende Selbstbewaffnung (von Pfefferspray bis Schreckschusspistolen) der Bevölkerung ist eine Reaktion auf diese Entwicklung, insbesondere in den letzten beiden Jahren. Viele Leipziger (insbesondere Frauen) haben einfach ein ungutes Gefühl sich abends auf Leipzigs Plätzen und Straßen zu bewegen. Das darf der Stadtrat und erst recht ihr OB nicht zulassen. Dieses Thema muss oberste Priorität haben, denn Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung für eine gute Lebensqualität in Leipzig. Mit Interesse erwarte ich Ihre konkreten Antworten. Anlagen: Artikel Bild-Zeitung vom 06.12.2016