Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1243649.pdf
Größe
62 kB
Erstellt
18.01.17, 12:00
Aktualisiert
08.02.17, 06:25
Stichworte
Inhalt der Datei
Änderungsantrag Nr. VI-A-03325-ÄA-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Ratsversammlung
18.01.2017
Zuständigkeit
Bestätigung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder
Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung
Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag
Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Bevor an einem Standort im öffentlichen Raum im Auftrag der öffentlichen Verwaltung neue
Fahrradbügel aufgestellt werden, ist der örtlich jeweils zuständige Stadtbezirksbeirat bzw.
Ortschaftsrat anzuhören.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Seite 1/3
Anlagen:
Seite 2/3
