Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03180 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 08.03.2017 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Baubeschluss - Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems Beschlussvorschlag: 1. Für die Erweiterung des Verkehrsmanagements werden 1.100.000 € im Haushalt des Verkehrsund Tiefbauamtes eingestellt. Das Projekt umfasst sowohl Planungsleistungen als auch Leistungen für die Beschaffung von Hardund Software und die Erstellung von Außenanlagen. 2. Die Mittel werden im PSP-Element 7.0001693.700 eingeplant. Der Mittelabfluss soll 2017 100.000 €, 2018 500.000 € und 2019 500.000 € betragen. 3. Im PSP-Element 7.0001693.700 werden Einzahlungen in folgender Höhe geplant: 2017 70.000 €, 2018 350.000 € und 2019 350.000 €. 4. Zu den Folgekosten können zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine sicheren Aussagen getroffen werden. Sie sind abhängig vom genauen Zuschnitt der Einzelmaßnahmen und der Ausgestaltung der Wartungsverträge. Die anfallenden Kosten werden innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt. 5. Sofern der Fördermittelgeber die Fördermittel nicht in der geplanten Höhe bereitstellt, werden die Mehrkosten innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes gedeckt oder der Zuschnitt des Projekts wird den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst. Eine Mehrbelastung des städtischen Haushalts entsteht dadurch nicht. Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Einzahlungen 2017 2019 770000 7.0001693.705 Auszahlungen 2017 2019 1100000 7.0001693.700 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: x Sachverhalt: Das Verkehrsmanagement dient der optimalen Nutzung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur. Damit lassen sich mit vergleichsweise geringen Kosten Wirkungen erzielen, welche sonst nur durch die bauliche Erweiterung der Infrastruktur möglich wären. Besonders wichtig ist dies im Umfeld des Sportforums, wo wegen der baulichen Gegebenheiten und der Vielfalt der Nutzungsansprüche kaum andere Maßnahmen als die Optimierung der Nutzung der bestehenden Infrastruktur zur Verfügung stehen. Dazu sollen die Mittel der Verkehrstelematik genutzt werden. Zur Verkehrsführung bei Großveranstaltungen wurden bereits erste Maßnahmen umgesetzt. Es wurden besondere Lichtsignalprogramme für Veranstaltungsverkehre (Eventprogramme) entwickelt (z. B. Ranstädter Steinweg/Leibnizstraße) und ein erster Knoten erhält Wechselverkehrszeichen für eine flexible Verkehrsführung (Waldstraße/Zöllnerweg/Leutzscher Allee). Nach den ersten Maßnahmen ist es erforderlich, das Managementsystem kontinuierlich weiterzuentwickeln. Zur Weiterentwicklung des Verkehrsmanagementsystems werden folgende Maßnahmen realisiert: 1. Verkehrsmanagement bei Großveranstaltungen 700.000 € − und Installation von Eventprogrammen an weiteren Knotenpunkten Entwicklung − und Installation automatischer Strategien zur Schaltung der Programme Entwicklung − Entwicklung und Realisierung dynamischer Verkehrsführungen bei Großveranstaltungen mittels LED-Tafeln und Wechselwegweisern − der Ergebnisse Evaluation 2. Umweltorientierte Verkehrssteuerung 300.000 € − Analyse von besonders belasteten Straßenabschnitten, Auswahl von geeigneten Straßenzügen, Nutzung von Synergieeffekten mit dem Verkehrsmanagement bei Großveranstaltungen − Entwicklung und Einrichtung umweltorientierter Verkehrssteuerungen an besonders belasteten Straßenzügen − der Ergebnisse Evaluation 3. Erweiterung des Verkehrsinformationssystems/Schaffung von Schnittstellen 50.000€ − weiterer aktueller Daten in das Verkehrsinformationssystem auf leipzig.de Integration − Schaffung von Schnittstellen zu anderen Informations- und Datenplattformen, z. B. zum Mobilitäts Daten Marktplatz (MDM) − dynamischer Daten aus dem Verkehrsmanagementsystem der Stadt Leipzig Integration 4. Beschaffung eines Qualitätsanalysetools für die Lichtsignalsteuerung 50.000€ − Systematisc he Auswertung der Schaltung der Lichtsignalanlagen zur Gewährleistung einer hohen Qualität der ÖPNV-Beschleunigung bei Sicherstellung einer hohen Verkehrsqualität für die anderen Verkehrsarten Für die strategischen Maßnahmen unter 1. und 2. ist ein planerischer Vorlauf mit einer Gesamtkonzeption erforderlich. Dabei soll ein möglichst großer Teil der Infrastruktur, wie die Hinterlegung von Strategien im Verkehrsrechner/Verkehrsmanagementrechner oder Mittel der dynamischen Verkehrsführung wie LED-Tafeln und Wechselwegweiser für verschiedene Zwecke nutzbar sein. Im Vorgriff auf die Strategien können Eventprogramme und einzelne Standorte von LED-Tafeln im Stadionumfeld schon vorher installiert werden. Die Folgekosten für die einzelnen Maßnahmen können erst nach Vorliegen detaillierter Planungen beziffert werden.