Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. -03016-NF-02-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 14.12.2016 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Barrierefreies Rathaus Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln X Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Verwaltung empfiehlt Zutimmung zu folgendem Alternativvorschlag: 1. Der Sachstandsbericht, der diesen Verwaltungsstandpunkt beigefügt ist, wird zur Kenntnis genommen. 2. Über die Umsetzung weiterer Maßnahmen wird jährlich im Behindertenbeirat sowie in den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau und Allgemeine Verwaltung berichtet. 3. Auf Vorschlag der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen wird eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Verwaltung, Vertretern des Behindertenbeirates sowie der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen gebildet und dort das weitere Vorgehen einer barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses mit Priorisierungen abgestimmt und schrittweise abgearbeitet. 4. Im Rahmen einer jährlichen Berichterstattung werden die in der Arbeitsgruppe erreichten Ziele dokumentiert und welche Ziele aus Gründen z.B. des Denkmalschutzes und des Brandschutzes nicht vollständig realisiert werden können. Begründung: Dem Weg, die Barrierefreiheit des Neuen Rathauses weiter auszubauen, soll auch weiterhin gefolgt werden. Zur barrierefreien Gestaltung der Verwaltungskommunikation wurde durch den Stadtrat bereits ein ähnlich lautender Antrag beschlossen (Nr. V/A01512 vom 11.06.2015). Es wurden bereits Maßnahmen auf den Weg gebracht. Der jetzt vorliegende Antrag unterbreitet Vorschläge, die einen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand erfordern, so dass die Verwaltung einen Alternativvorschlag formuliert, in dem dieser Aufwand auf das vertretbare Maß reduziert wird. Zusätzlich wird auf Vorschlag der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Amtes für Gebäudemanagement, der Denkmalschutzbehörde, Vertretern des Behindertenbeirates sowie der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen gebildet und dort das weitere Vorgehen einer barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathaus mit Priorisierungen abgestimmt und schrittweise abgearbeitet. Sachstandsbericht: Die von den Behindertenverbänden geforderten Maßnahmen einer barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses sind in Abarbeitung. Die Nachrüstung von Sprachansagen in den Aufzügen A (Neues Rathaus) und E (Stadthaus) wurde beauftragt und soll noch in 2016 umgesetzt werden. Die Personen-Lastenaufzüge D (Bereich Ratskellereingang) und F (Bereich Standesamt) haben bereits jetzt schon Sprachansagen. Die Ausstattung der Aufzüge mit Blindenschrift ist derzeit in Klärung. Es sollen als Lösung oberhalb der Taster Blindenschriftaufkleber ergänzt werden. Die Behindertentoiletten im Untergeschoss Neues Rathaus (Behindertenzugang), im Erdgeschoss (Untere Wandelhalle) und im 2.OG (Obere Wandelhalle) werden mit automatischen Türöffnern ausgestattet. Die Angebote dazu befinden sich derzeit in Erarbeitung. Eine Umsetzung ist bis 01/2017 vorgesehen. Barrierefreier Internet-Auftritt der Stadt In der Ratsversammlung vom 28.10.2015 wurde unter Punkt Ö 14.9 zum Antrag Nr. V/A 01512 vom 11.06.2015, eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite“ der Oberbürgermeister beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen zu formulieren, die das barrierefreie Informieren und Kommunizieren, insbesondere auch auf der städtischen Webseite, kurzfristig weiter verbessert. Wesentliche Informationen, wie Dienstleistungen, Formulare und Kontakte in die Verwaltung sollen in Leichter Sprache, mit Vorlesefunktion und Übersetzung durch Gebärdendolmetscher abrufbar sein. Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung sollen zukünftig auch barrierefrei auf der Webseite eingestellt werden. Dabei soll sich an der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz" (BITV) orientiert werden. Die konkreten Maßnahmen sind finanziell zu untersetzen. Aus der Grundlage dieses Beschlusses laufen die aktuellen Planungen und Umsetzungen im Referat Kommunikation. Technische Barrierefreiheit Die technische Barrierefreiheit wird aktuell noch weiter gesteigert. So wird mit dem derzeit in Erarbeitung befindlichen Upgrade des Content Management Systems Typo3 Anfang 2017 ein sog. Responsives Webdesign, welches die Nutzbarkeit auf mobilen Endgeräten verbessert, umgesetzt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Einsatz von validem HTML. Nach Abschluss des Upgrades soll eine Zertifizierung nach BITV im 1. Halbjahr 2017 angestrebt werden. Leichte Sprache und Gebärdensprache Nach der Fertigstellung des Upgrades des Content Management Systems Typo3 liegt in den Jahren 2017 ff. der Fokus auf der Schaffung von Inhalten in Leichter Sprache und in Gebärdensprache. Eine Aufstellung der derzeitig geplanten Maßnahmen befindet sich in der Anlage. Ein vorbereitendes Gespräch, bei dem es um die Möglichkeiten der Übersetzung von Texten in Leichte Sprache ging, fand am 28.07.2016 zwischen dem „Leben mit Handicaps e. V.“, der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Vertretern des Referats Kommunikation statt. Zwischenzeitlich wurden durch das Referat Kommunikation auch die für eine Übersetzung geeignet erscheinenden Seiten unter leipzig.de identifiziert und eine Einordnung in einen möglichen Maßnahmenplan (siehe Anlage) vorgenommen. Die Erarbeitung eines Konzepts zur Umsetzung ist für das 4. Quartal 2016 geplant. Darüber hinaus arbeitet das Referat Kommunikation aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom 28.10.2015 ebenfalls an der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans mit, an dessen Erstellung die Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen gekoppelt wurden. Hierfür wurden 32.000 € für BITVMaßnahmen für das Jahr 2017 und je 20.000 € für den Bereich Barrierefrei informieren für die Jahre 2017 und 2018 eingestellt. Seiten von leipzig.de für die Übersetzung in Leichte Sprache und Gebärdensprache inkl. Priorisierung Seite Leichte Sprache Priorität Umsetzung Gebärdensprache (Video) Priorität Umsetzung Bemerkung / Link Einführende Seiten 1 1 1 1 1 1 1. Q. 2017 1. Q. 2017 1. Q. 2017 1. Q. 2017 1. Q. 2017 1. Q. 2017 2 2 2 2 2 2 2017 2017 2017 2017 2017 2017 Behördenwegweiser Startseite 1 1. Q. 2017 3 2019 ff. Bürgerämter Übersicht 2 2017 3 2019 ff. Bürgertelefon Übersicht 2 2017 3 2019 ff. Ämter und Behördengänge 2 2017/18 3 2019 ff. Ämtertemine online 2 2017 3 2019 ff. - Vorsprachetermin für die Ausländerbehörde 2 2017 3 2019 ff. - Terminvereinbarung Melde-, Pass- und Personalausweisbehörde 2 2017 3 2019 ff. - Terminvereinbarung Kfz-Zulassungsbehörde 2 2017 3 2019 ff. - Terminvereinbarung Fahrerlaubnissbehörde 2 2017 3 2019 ff. Startseite (in Leichter Sprache / Gebärdensprache nicht möglich) Veranstaltungskalender 3 3 2019 ff. 2019 ff. 3 3 2019 ff. 2019 ff. - Veranstaltungshöhepunkte 3 2019 ff. 3 2019 ff. Stellenausschreibungen 3 2019 ff. 3 2019 ff. - Stellenausschreibungen der Stadt Leipzig 3 2019 ff. 3 2019 ff. - Ausbildungs-/Studienangebote 3 2019 ff. 3 2019 ff. Worum geht es auf dieser Internetseite? Was finden Sie auf der Startseite? Was finden Sie in den Hauptbereichen? Welche Bereiche gibt es noch? Wie benutzen Sie diese Internetseite? Liste mit allen Unterseite in leichter Sprache Text muss noch erstellt werden. Text muss noch erstellt werden. Text muss noch erstellt werden. Text muss noch erstellt werden. Text muss noch erstellt werden. Seite muss noch erstellt werden. Allgemeine Seiten http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-und-dienstleistungen/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/buergeraemter/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienststelle/buergertelefon-leipzig-1071/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/aemtertermine-online/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/aemtertermine-online/terminanfrageauslaenderbehoerde/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/aemtertermine-online/terminvereinbarung-meldepass-und-personalausweisbehoerde/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/aemtertermine-online/terminvereinbarung-kfzzulassungsbehoerde/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/aemtertermine-online/terminvereinbarungfahrerlaubnisbehoerde/ www.leipzig.de http://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/veranstaltungenund-termine/ http://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/veranstaltungenund-termine/veranstaltungen-hoehepunkte-2016/ http://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/stadtverwaltung/stellen-und-ausbildung/ http://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/stadtverwaltung/stellen-und-ausbildung/aktuellestellenausschreibungen/ http://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/stadtverwaltung/stellen-und-ausbildung/ausbildungs-undstudienangebote/ - Bewerbung für ein Praktikum 3 2019 ff. 3 2019 ff. - Bundesfreiwilligendienst 3 2019 ff. 3 2019 ff. Formulare 3 2019 ff. 3 2019 ff. Satzungen 3 2019 ff. 3 2019 ff. Überssichtsseite Menschen mit Behinderungen 2 2017/18 3 2019 ff. Beratungstelle Wohnen und Soziales für ältere und/oder behinderte Menschen 2 2017/18 3 2019 ff. Feststellung Schwerbehinderteneigenschaft und Landesblindengeld 2 2017/18 3 2019 ff. Eingliederungshilfe für Behinderte 2 2017/18 3 2019 ff. Parkerleichterungen für schwerbehinderte Menschen (Parkausweis) 2 2017/18 3 2019 ff. Tag der Begegnung 2 2017/18 3 2019 ff. Behindertenbeirat 2 2017/18 3 2019 ff. Teilhabeplan Stadt Leipzig 2 2017/18 3 2019 ff. Förderschulen 2 2017/18 3 2019 ff. Übersichtsseite Bürgerservice und Verwaltung - Bürgerbeteiligung und Einflussnahme 2 2017/18 3 2019 ff. Übersichtsseite Jugend, Familie und Soziales - Kinder-, Jugend- und Elternhilfe 2 2 2017/18 2017/18 3 3 2019 ff. 2019 ff. - Kinderbetreuung - Kindertagesstäten 2 2 2017/18 2017/18 3 3 2019 ff. 2019 ff. - Kindertagespflege 2 2017/18 3 2019 ff. - Horte 2 2017/18 3 2019 ff. - KiFaz 2 2017/18 3 2019 ff. 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/stadtverwaltung/stellen-und-ausbildung/bewerbung-fuerpraktika/ http://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/stadtverwaltung/stellen-undausbildung/bundesfreiwilligendienst/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/formulare/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/satzungen/ Zielgruppenspezifische Seiten http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/menschen-mitbehinderungen/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-undsoziales/senioren/beratungsstelle-wohnen-und-soziales/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/menschen-mitbehinderungen/feststellung-schwerbehinderteneigenschaft-undlandesblindengeld/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/menschen-mitbehinderungen/eingliederungshilfe-fuer-menschen-mit-behinderung/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/gewaehrung-von-parkerleichterungenfuer-schwerbehinderte-menschen-parkausweis-5640714480e25/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/menschen-mitbehinderungen/tag-der-begegnung/ http://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/stadtrat/fachbeiraete/behindertenbeirat/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/menschen-mitbehinderungen/teilhabeplan-stadt-leipzig/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/schulen-undbildung/schulen/foerderschulen/ Themenspezifische Seiten - Schulen und Bildung http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/ http://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/buergerbeteiligung-und-einflussnahme/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/kinder-jugend-undelternhilfe/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/kinderbetreuung/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-undsoziales/kinderbetreuung/kindertagesstaetten/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-undsoziales/kinderbetreuung/kindertagespflege/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-undsoziales/kinderbetreuung/horte/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-undsoziales/kinderbetreuung/kinder-und-familienzentren/#c14492 http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/schulen-undbildung/ - Gesundheit - Soziale Hilfen Übersichtsseite Freizeit, Kultur und Tourismus - Übersichtsseite Tourismus - Übersichtsseite Kunst- und Kultur Übersichtsseite Bauen und Wohnen Übersichtsseite Wirtschaft und Wissenschaft Übersichtsseite Umwelt und Verkehr Odnungsamt Übersichtsseite 2 2 3 3 3 3 3 3 3 2017/18 2017/18 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 3 3 3 3 3 3 3 3 3 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. 2019 ff. http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/gesundheit/ http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/soziale-hilfen/ http://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/ http://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/tourismus/ http://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/kunst-und-kultur/ http://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/ http://www.leipzig.de/wirtschaft-und-wissenschaft/ http://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienststelle/ordnungsamt-32/ Personalausweis beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. Reisepass beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. Kinderreisepass beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. An-, Um- und Abmeldung KfZ 2 2017/18 3 2019 ff. Eheschließung und Lebenspartnerschaft 2 2017/18 3 2019 ff. Wohngeld beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. Leistungen aus Bildungs- und Teilhabepaket beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. Behinderten- und Eingliederungshilfe beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. Baugenehmigung beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/personalausweis-beantragen-undabholen-533559fbc39fb/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/reisepass-beantragen-und-abholen5315ae3f48b3b/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/kinderreisepass-beantragen-undabholen-5333e85588af8/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-und-dienstleistungen/dienstleistung/anum-und-abmeldung-ihres-kfz-536b49428c1ac/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/eheschliessung-und-begruendungeiner-lebenspartnerschaft-53b17306ea7d7/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/wohngeld-beantragen52f0bbb448d80/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/leistungen-aus-bildungs-undteilhabepaket-beantragen-537af8b45c482/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/behinderten-und-eingliederungshilfebeantragen-535f74c972c41/ http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-undbehoerdengaenge/behoerden-unddienstleistungen/dienstleistung/baugenehmigung-beantragen52eb97fee518e/ Dienstleistungen Spezielle Seiten // Subdomains Leipziger Städtische Bibliotheken Städtische Immobilien und Grundstücke Erläuterung Priorität 1: Kurzfristig umsetzbar Priorität 2: Umsetzung mittelfristig 2017/2018 Priorität 3: Zu prüfen, ob Umsetzung machbar und sinnvoll ab 2019 ff. 1 3 umgesetzt 2019 ff. 3 3 2019 ff. 2019 ff.