Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03164 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Stadtentwicklung und Bau FA Finanzen SBB Südost Ratsversammlung 18.01.2017 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff 1. Änderung zum Baubeschluss: Schule am Weißeplatz, Weißestraße 1, 04299 Leipzig - Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau, RBV-1954/14 in Verbindung mit DS-VI-00831/14 (1), in Folge von Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO Beschlussvorschlag: 1. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich um 612.059 € und betragen 5.655.059 €. 2. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 360.000 €, PSP-Element "Reaktivierung C.-F.-Weiße-Schule" (7.0001069.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)" (1098700000) Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen 2016 Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x von nein 360.000 Reaktivierung C.-F.Weiße-Schule 7.0001069.700 wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja Vorgesehener Stellenabbau: HAUSHALTSVORLAGE 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Schule am Weißeplatz, Oberschule, Weißestr. 1, 04299 Leipzig RBV 1954/14 v. 22.1.2014 in Verbindung mit DS 00831/14 Beschlusspunkt 1 Bauvorhaben: Schule am Weißeplatz Oberschule, Weißestr. 1, 04299 Leipzig Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig Baufachamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig Stand: 21.11.2016 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz Oberschule, Weißestr. 1, 04299 Leipzig Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.11.2016 Inhaltsverzeichnis Kurzerläuterung 3 1 Grundlagen 3 2 Begründung des Nachtrages 3 2.1 Begründung 3 2.2 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4 3 Aktueller Planungs- und Ausführungsstand 4 3.1 Planung 4 3.2 Ausführung 4 3.3 Ausschreibung und Vergabe 5 4 Finanzieller Aufwand 5 5 Finanzierungsplan 6 6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 6 7 Fristenplan 7 8 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 7 8.1 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 7 Anlagen Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 2 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz Oberschule, Weißestr. 1, 04299 Leipzig Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.11.2016 Kurzerläuterung Diese Baumaßnahme (1. BA) ist im Juli 2016 fertiggestellt worden. Aus verschiedenen Gründen ergeben sich Mehrkosten. Die Mehrkosten bei der Teilbaumaßnahme "Haus 1 + Erweiterungsbau" von insgesamt 612.059 € sind Gegenstand dieses Nachtrages zum Baubeschluss. Dafür ist eine überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 i.H.v. 360.000,00 € im PSP- Element „Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule“ (7.0001069.700) erforderlich. Der Restbetrag ist bereits in den vorangegangenen Haushaltsjahren im Zuge der Haushaltsplanung bereitgestellt worden. Die Deckung i.H.v. 360.000,00 € erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt (Invest)" (1098700000). Der Deckung aus der Kostenstelle liegen Einsparungen (nicht verbrauchte Mittel) in anderen Maßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2015 zugrunde. 1 Grundlagen - Bau- und Finanzierungsbeschluss RBV 1954/14 v. 22.01.2014 für Gesamtmaßnahme Haus 1+2 mit Erweiterungsbau in Verbindung mit - Bau- und Finanzierungsbeschluss DS-00831/14 zu 'Haus 2 + SH' nach Maßnahmensplittung aufgrund Festlegung bauabschnittsweiser Realisierung und Herauslösung Haus 2 aus Förderprogramm KfS mit Kostenanpassung 'Haus 1 + Erweiterungsbau' 5.043.000 € lt. Beschlusspunkt 1 - Zuwendungsbescheid der SAB zum Zuschuss als Projektförderung für 'Haus 1 + Erweiterungsbau' mit einer Anteilsfinanzierung von 40% vom 22.04.2014. 2 Begründung des Nachtrages 2.1 Begründung Für die Baumaßnahme Haus 1 und Erweiterungsneubau wurden mit DS-00831/14 Gesamtbaukosten in Höhe von 5.043.000 € beschlossen. Insgesamt sind 612.059 € Mehrkosten gegenüber dem Baubeschluss entstanden. Es wurden ursprünglich Fördermittel für Haus 1 mit Erweiterungsneubau und Haus 2 im Förderprogramm KfS beantragt und bewilligt. Durch die erforderliche Trennung der Baumaßnahme in die 2 Bauabschnitte "Haus 1 + Erweiterungsneubau" und "Haus 2 + SH" musste diese Fördermittelbewilligung geändert und im Förderprogramm KfS nur für die Teilmaßnahme 1 "Haus 1 + Erweiterungsbau" neu beantragt werden. Dabei wurden die Kosten u.a. für die Barriefreiheit nachjustiert (erhöht). 107.000 € Gesamtbaukosten wurden für diese Teilmaßnahme 1 zusätzlich durch den SIB anerkannt, so dass die ermittelten Gesamtbaukosten auf 5.150.059 € als Grundlage zur Fördermittelberechnung festgesetzt wurden. Diese wurden im Rahmen der Haushaltsplanung eingestellt. Weiterhin wurde die Zusatzleistung Wiederherstellung der Aula aufgenommen. Die Kosten dieser Zusatzleistung betrugen 95.000 €, die Mittel wurden überplanmäßig bereits in 2015 bereitgestellt. Die nunmehr aufgetretenen Mehrkosten im Rahmen der Baudurchführung betragen 410.000 €, davon sind anteilig 50.000 € bereits in den vorangegangenen Haushaltsjahren im Zuge der Haushaltsplanung bereitgestellt worden. 360.000 € sollen mit diesem Änderungsbeschluss überplanmäßig nach § 79 (1) Sächs GemO bereitgestellt werden. Die Schule wurde bis zum Beginn der Baumaßnahme als Ausweichobjekt genutzt. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 3 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz Oberschule, Weißestr. 1, 04299 Leipzig Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.11.2016 Im Wesentlichen führten die zusätzlich erforderlichen Leistungserweiterungen durch die schlechte Bausubstanz zu den Mehrkosten: Kostengruppe 300 (338.700 €) - Sicherungs- und Unterfangungsmaßnahmen wg. Flachgründungen im Bestand und Statische Stabilisierung wg. geringen Fundamentstiefen im Südbereich Haus 1 (41.370 €) - zusätzliche Bauwerksabdichtung wg. Hauptgrundwasserleiter (28.520 €) - Gründungen Einbau weit. Zuganker wg. vorgef. Setzungsrissen (stat. Erfordernis) (4.810 €) - Schäden im Klinkermauerwerk, notw. Schutz und Sicherungsmaßnahmen, erhöhte – über Sichtverfugung hinausgehende- Fassadenarbeiten und Außenwandbekleidungen, zusätzliche Putzarbeiten (erforderlich durch Bruchsteinmauerwerk (2 facher Putz) und zusätzlicher Putz an Leibungen). Der schlechte Zustand der Fugen wurde erst nach der Klinkerreinigung sichtbar und durch diese Reinigung weiter gelockert bzw. heraus gespült (151.000 €) - Treppenanlagen zum Hof komplett erneuert wg. schlechten Zustand und nachträglich geforderter Barrierefreiheit (37.000 €) - nach Rückbau des Terazzobelages wurde schlechter Unterbeton sichtbar. Neuer Fußbodenaufbau war erforderlich (35.000 €) - Nach Gerüststellung wurde baufälliger Dachkasten sichtbar und die damit zwingend notw. Instandsetzung (41.000 €) KG 500 - erhöhter Wettbewerbspreis Los Erschließung/Abwasser (24.600 €) KG 600 - zusätzliche Ausstattung FUR Chemie (Ursprünglich sollte die vorhandene Ausstattung wieder eingebaut werden, diese wurde jedoch an einem anderen Schulobjekt benötigt.) (54.000 €) KG 700 - erhöhte Anrechenbare Kosten (30.000 €) 2.2 Folgen bei Nichtbeschlussfassung Die Teilbaumaßnahme (1. BA) ist bis auf die Freiflächengestaltung abgeschlossen. Der 2. BA (Haus 2 + SH) befindet sich in Ausführung. Eine Nichtbeschlussfassung führt zur Unterbrechung der Abrechnung der Teilbaumaßnahme 1. BA bzw. zur Belastung des Teilbudgets für den 2. BA. Da es sich überwiegend um zwingend notwendige Nachtragsleistungen handelt, würde die Abrechnung der Baumaßnahme ohne Beschlussfassung zu Lasten des Teilbudgets für den 2. BA erfolgen. Dadurch träte ein Behinderung des Vergabe- und Realisierungsprozsses des 2. BA ein. 3 Aktueller Planungs- und Ausführungsstand 3.1 Planung Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen. 3.2 Ausführung In der 31. KW 2014 wurden die Baustelleneinrichtung, Bauzaun, Baustrom und Sanitärcontainer errichtet. Bis auf die Freiflächengestaltung sind alle Bauarbeiten für Haus 1 + Erweiterungsbau abgeschlossen. Das Los Freiflächengestaltung wird gemeinsam mit der Ausführung der Freianlagen Haus 2 in 2017 umgesetzt. Alle dargestellten Nachträge sind von den Firmen bereits angemeldet und zum größten Teil geStadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 4 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz Oberschule, Weißestr. 1, 04299 Leipzig Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.11.2016 prüft. Von sehr vielen Gewerken werden die Schlussrechnungen bearbeitet bzw. zur Zeit erwartet. Das sanierte Schulgebäude Haus 1 mit Erweiterungsbau und Aula wurde mit Schuljahresbeginn 2016/17 zur Nutzung übergeben. Mit damit einhergehender Freilenkung Haus 2 begann die Bauausführung der Teilmaßnahme 2 (Haus 2 + SH). 3.3 Ausschreibung und Vergabe Es sind 40 Lose ausgeschrieben und vergeben. Das Los Freiflächengestaltung Haus 1 wird gemeinsam mit den Freianlagen Haus 2 in 2017 vergeben. 4 Finanzieller Aufwand Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt. KG -Nr. Kostengruppe RBVBB DSAnerZusatz1954/14 00831/14 Kosten- kannte leistung (BB Haus zu Haus 2 abweiKB SIB Aula 1+2) und SH chung gem. Än- davon nur derungsHaus 1 + (xx) … aus **geänder- bescheid Erweitedamaliger ter Fömi- FörderrungsKostenfortAntrag mittel neubau schreibung Haus 1 Mehrkosten Stand 07/2016 Gesamtkosten neu Stand 07/2016 nach Prüfung SIB 100 Grundstück 200 Herrichten und Erschließen 300 Bauwerk Baukonstruktion 400 Bauwerk Technische Anlagen 41.000 (41.000) 0 41.000 2.847.000 (2.864.000) + 10.390 2.874.390 41.000 50.000 338.700 3.263.090 10.000 -37.300 962.738 24.600 268.895 99.000 858.500 (944.500) + 45.538 990.038 189.300 (237.300) + 6.995 244.295 600 Ausstattung und Kunstwerke 27.500 (27.500) - 2.500 25.000 20.000 54.000 700 Baunebenkosten 720.000 (928.700) + 46.636 975.336 15.000 30.000 1.005.336 4.683.300 5.043.000 + 107.059 5.150.059 (*) (***) lt. Beschlusspkt. 1 - Baukosten Haus 1 95.000 410.000 5.655.059 500 Außenanlage Summe * Zur ausgewiesenen Kostenberechnung sind gemäß Kostenaufgliederung unter Punkt 4 in der Begründung zum RBV-1954/14 zusätzlich eine anteilige Honorarerhöhung infolge neuer HOAI 2013, anteilige Baukosten für den Aufzug in Haus 1 und eine 2%-ige Baupreissteigerung ab 2015 hinzuzurechnen. Diese Hochrechnung wurde in der Kostenanpassung nach Festlegung einer Maßnahmensplittung in 2 Bauabschnitte für die Teilmaßnahme 'Haus 1 + Erweiterungsneubau' in DS-00831/14 (Beschlusspunkt 1 und einleitender Abschnitt "Änderungen zum Baubeschluss Haus 2") dargestellt. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 5 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz Oberschule, Weißestr. 1, 04299 Leipzig Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.11.2016 ** Ursprünglich waren KfS-Fördermittel für Haus 1 + Erweiterungsbau und Haus 2 zusammengefasst beantragt und bewilligt wurden. Das wurde per Änderungsantrag korrigiert. Die Kosten gem. geänderten Fördermittelantrag berücksichtigen eine Kostenanpassung „Nachjustierung“ der Kosten für Barrierefreiheit im Haus 1 mit Erweiterungsneubau. *** Diese durch SIB anerkannten Zusatzkosten wurden in den geänderten Fördermittelbescheid aufgenommen und in den vorangegangenen Haushaltsjahren im Zuge der Haushaltsplanung bereitgestellt. 5 Finanzierungsplan Förderfähigkeit der Maßnahme: nicht förderfähig förderfähig Angaben in Euro brutto Förderprogramm Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % Gesamtkosten in € Förderrichtl. Schulinfra-FöriSIF 40,00% 5.150.059,00 € Förderfähige Kosten in € Anteil Fördermittel in € Antrag vom Bescheid vom 5.084.059,00 2.033.623,60 22.04.14 Die Kostenentwicklung wurde von der SAB per Bescheid am 22.07.2016 bestätigt. Die angezeigten Mehrausgaben wurden im Rahmen der bewilligten Zuwendungen als förderfähig anerkannt. Eine Aufstockung der Zuwendungen könnte durch Umschichtung frei werdender Mittel bei anderen Projekten im Rahmen der VwV Stadtbudget erfolgen, ist aber zunächst nicht vorgesehen. 6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) Angaben in Euro brutto 7.0001069 Gesamtbaukosten (H1 und H2) üpl. Auszahlung Davon Haus 1 und Erw. Neubau üpl. Auszahlung anteilig Fördermittel Nachrichtlich Haus 2 und Sporthalle Anteilig Fördermittel bis 2015 4.158.578,00 3.673.023,00 411.587,44 485.555,00 0 2016 2017 3.249.036,00 1.279.815,00 360.000,00 1.622.036,00 0 360.000,00 1.622.036,16 0 1.627.000,00 1.279.815,00 500.000,00 716.342,40 Gesamt 9.047.429,00 5.655.059,00 2.033.623,60 3.392.370,00 1.216.342,40 PSP-Element: (7.0001069.700) Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 112.000 € PSP-E. (7.0001104.700) zentrale Planungsmittel Schulbau Die zusätzlichen Mittel 2016 in Höhe von 360 T€ werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt (Invest)" Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 6 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Schule am Weißeplatz Oberschule, Weißestr. 1, 04299 Leipzig Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.11.2016 (1098700000). Der Deckung liegen Einsparungen durch nicht verbrauchte Mittel in anderen Maßnahmen im Bereich Schulhausbau 2015 zugrunde. 7 Fristenplan Fertigstellung laut Baubeschluss Juli 2016 Fertigstellung realisiert (ohne Außen- Juli 2016 anlagen) Fertigstellung Außenanlagen 11/2017 (in Verbindung mit Haus 2 und SH) 8 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8.1 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt. Der nachfolgende Kostenvergleich bezieht sich auf die aktuellen Kosten des Bauvorhabens inklusiv Kostenerhöhung. BGF BRI BWK (KG 300 + 400 ) 4.564 m² 17.865 m³ 4.225.828 € BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung von 2014 (Quelle: BKI Kostenplanung 2014 Altbau, S. 312- Schulen und Kindergärten) Mittelwert Kennwerte des Bemerkungen/Begründung Vorhabens BWK (KG 300 + 960 €/m² > 926 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den 400)/BGF Mittelwert. Die erhöhten Kosten um 34 €/ m² liegen noch unter dem Mittelwert nach BKI Kostenplanung. Fazit: Die ermittelten Baukosten der Kostengruppen 300 + 400 wurden auf Grundlage und Auswertung durchgeführter umfangreicher Voruntersuchungen des Bestandes in der Leistungsphase 3 ermittelt. Nach den durchgeführten Entkernungen, Abbrüchen und Reinigungen von Bauteilen mit Beginn der Ausführungsphase wurden die tatsächlichen Bauwerkszustände festgestellt, die sich zum Teil schlechter darstellten als prognostiziert. Deshalb musste die Planungen und Ausführung angepasst werden, um eine fachgerechte Sanierung und Modernisierung zu gewährleisten. Die derzeit eingeschätzten Kosten liegen noch unter dem Bundesdurchschnitt. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 7