Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-03461 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Sport Jugendhilfeausschuss FA Finanzen FA Allgemeine Verwaltung FA Umwelt und Ordnung FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Kultur FA Stadtentwicklung und Bau FA Wirtschaft und Arbeit Rechnungsprüfungsausschuss Ratsversammlung 01.02.2017 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Verwaltungsinterne Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Die Ratsversammlung nimmt die verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 zur Kenntnis. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Finanzhaushalt von Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge siehe Anlagen 1 und 3 Aufwendungen siehe Anlagen 1 und 3 Einzahlungen siehe Anlagen 2 und 4 Auszahlungen siehe Anlagen 2 und 4 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE bis nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein x wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: x nein ja, Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: Begründungstext Anlage 1 Übersicht zum Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan Anlage 2 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im Ergebnishaushalt aus den sich ein Mehr-/Minderbedarf ergibt Anlage 3 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im Finanzhaushalt aus den sich ein Mehr-/Minderbedarf ergibt Anlage 4 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im Ergebnishaushalt (haushaltsneutral) Anlage 5 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im Finanzhaushalt (haushaltsneutral) Anlage 6 verwaltungsinterne Veränderungen im Stellenplan Anlage 7a Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2017 Anlage 7b Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2018 1. Allgemeines Im September 2016 wurde durch die Verwaltung der Stadt Leipzig der Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 fertig gestellt. Entsprechend § 76 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) wurde dieser Entwurf vom 04.10.2016 bis 18.10.2016 öffentlich ausgelegt. Im Nachgang der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes und der Auslegung wurden verschiedene Sachverhalte bekannt, welche Einfluss auf die Haushaltsdurchführung in den Jahren 2017 und 2018 haben werden. Diese Sachverhalte ergeben sich u.a. aus aktuellen Erkenntnissen zur Entwicklung von Aufwendungen und Erträgen z.B. auf der Basis gesetzlicher Änderungen oder auch der Berücksichtigung zwischenzeitlich gefasster Ratsbeschlüsse. Die Berücksichtigung dieser Aspekte für den Haushaltsplanentwurf 2017/2018 ist erforderlich, da nur so die Vorgaben zur Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit zum aktuellen Stand eingehalten werden können. Die von der Verwaltung vorgenommen Veränderungen am ursprünglichen Haushaltsplanentwurf vom September führen somit zwingend zu einem neuen Planentwurf, welcher wiederum öffentlich auszulegen ist. Nur so können die Vorschriften der SächsGemO eingehalten werden Mit der Ihnen hiermit vorliegenden Vorlage zu den verwaltungsinternen Veränderungen werden die Abweichungen zwischen dem Haushaltsplanentwurf vom September (Auslegung 04.-18.10.2016) und dem neuen Haushaltsplanentwurf (Auslegung 05.-13.12.2016) für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 dargelegt. Darin werden für Stadträte, Bürger, und andere Interessierte in transparenter und nachvollziehbarer Weise die Positionen benannt, in welchen die Verwaltung Veränderungen am ursprünglichen Entwurf vorgenommen hat. Alle von Stadträten und Ortschaftsräten gestellten Änderungsanträge zum ersten Haushaltsplanentwurf sowie die Bürgereinwände behalten auch für den zweiten, neuen Planentwurf ihre Gültigkeit und müssen somit nicht neu gestellt werden. Für die Auslegung des neuen Haushaltsplanentwurfes im Dezember wird diese Vorlage mit ausliegen und damit die Bände 1 bis 4 des Haushaltsplanes über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus ergänzen. 2. Mittelfristige Finanzplanung 2019-2021 Durch die Landesdirektion Leipzig sind zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 bereits erste Hinweise sowie kritische Anmerkungen eingegangen. Hierbei wurde insbesondere der mittelfristige Liquiditätsverzehr kritisiert und dabei die zukünftige finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig in Frage gestellt. Durch die Stadt Leipzig waren daher Gegensteuerungsmaßnahmen zu prüfen und im Ergebnis dessen eine Anpassung der Mittelfristplanung vorzunehmen. Ziel muss es sein, auch für die Jahre 2019-2021 eine schon aus heutiger Sicht genehmigungsfähige Mittelfristplanung auszuweisen. Nachfolgend werden die wesentlichen Änderungen kurz erläutert: 1. Die in den Anlagen 1 bis 4 dargestellten Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 wurden – soweit es sich nicht um Einmalfaktoren handelt – für die mittelfristige Finanzplanung fortgeschrieben. 2. Für den Bereich Hilfen für Asylbewerber wird mittelfristig von einem Rückgang der Anzahl an Neuzuweisungen ausgegangen, so dass die Erträge und Aufwendungen entsprechend reduziert wurden. Hieraus resultieren Einsparungen gegenüber den bisherigen Ansätzen i.H. von 3,5 Mio. € in 2019, 4,8 Mio. € in 2020 sowie 6,3 Mio. € in 2021. 3. Vor dem Hintergrund der aktuellen Einigung zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 werden diesbezüglich 20 Mio. € in der Mittelfristigen Finanzplanung aus höheren Schlüsselzuweisungen berücksichtigt. Der Freistaat Sachsen wird wie alle Bundesländer finanzwirtschaftlich von der Reform profitieren. Auf Basis der Mechanismen des kommunalen Finanzausgleiches in Sachsen (Gleichmäßigkeitsgrundsatz I) hat die kommunale Ebene daran teil. 4. Die Kreditermächtigungen aus den Jahren 2015 und 2016, welche noch nicht in 2016 aufgenommen wurden, betragen insgesamt 50 Mio. €. Die Kreditaufnahmen sind planerisch in den Jahren 2017, 2020 und 2021 zusätzlich zu den regulären Krediten vorgesehen. Anfang 2017 werden Kredite i.H. von 5,5 Mio. € im Rahmen des KFW-Asyl-Sonderprogramms aufgenommen. Diese sind mit einer Zinsbindung von 10 Jahren mit 0% verzinst. Weitere Kreditaufnahmen sind für das Jahr 2020 i.H. von 20 Mio. € und 2021 i.H. von 24,53 Mio. € veranschlagt. Diese dienen zur Sicherung der Liquidität, da die den Krediten gegenüber stehenden Investitionen aus den Jahren 2015 und 2016 zunächst aus der bestehenden Liquidität finanziert wurden. 5. In den nächsten Jahren soll zum einen die Prozessorientierung vorangetrieben werden, d.h. Etablierung einer prozessorientierten Organisationsentwicklung mit E-Goverrnent, der Informationstechnologie sowie einer effizienteren und effektiveren Zusammenarbeit der Fachund Querschnittsämter mit dem IT-Dienstleister Lecos. Zum anderen wird der Schwerpunkt zukünftig auf die vermehrte Prozessorientierung auf der Basis intelligenter Workflows gesetzt. Hierfür wird für 2019 bis 2021 mit einer Einsparung von jährlich 5 Mio. € gerechnet. 3. Anlagen Anlage 1 Übersicht zum Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan Anlage 2 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf Ergebnishaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt 2017/2018 im Anlage 3 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf Finanzhaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt 2017/2018 im Anlage 4 verwaltungsinterne Veränderungen Ergebnishaushalt (haushaltsneutral) 2017/2018 im Anlage 5 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Finanzhaushalt (haushaltsneutral) Anlage 6 verwaltungsinterne Veränderungen zum Stellenplan Anlage 7a Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2017 Anlage 7b Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2018 zum Haushaltsplanentwurf im Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesamtergebnishaushalt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 548.889.225 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 92.790.628 90.250.000 94.750.000 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 Gewerbesteuer 237.015.091 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 140.026.866 141.000.000 157.000.000 165.000.000 175.000.000 185.000.000 196.000.000 36.180.899 36.500.000 48.500.000 58.300.000 56.800.000 57.800.000 58.800.000 641.652.326 628.720.341 696.988.519 734.084.851 747.991.122 774.264.816 782.719.845 367.480.900 371.000.000 379.000.000 402.000.000 412.000.000 432.000.000 432.000.000 29.760.061 26.512.580 28.992.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 42.506.878 40.017.961 44.315.719 44.003.493 47.249.714 48.860.908 50.954.237 3 + sonstige Transfererträge 8.414.175 7.561.750 9.040.200 9.097.000 9.146.550 9.196.200 9.246.650 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34.125.242 57.053.503 39.769.050 40.426.800 40.857.350 40.857.350 40.857.350 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 68.423.401 52.155.170 77.324.770 77.947.320 88.196.740 88.436.740 88.676.740 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 76.537.897 74.992.800 153.141.420 155.550.730 140.873.400 135.905.150 130.937.350 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 21.194.550 21.626.200 18.101.800 18.120.900 18.120.900 18.120.900 18.120.900 47.299 0 0 0 0 0 0 53.414.576 82.576.661 149.937.459 69.391.890 72.479.890 79.410.890 79.410.890 1.452.698.691 1.480.537.974 1.746.616.269 1.726.569.540 1.753.715.952 1.798.742.046 1.820.019.725 darunter: Grundsteuern A und B Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 7 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 Personalaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit 2 3 -343.190.030 -357.679.550 -406.940.000 -425.966.350 -431.231.950 -440.162.000 -448.994.900 -5.257.002 -107.950 -5.207.350 -2.065.050 -2.065.050 -2.065.050 -2.065.050 -48.024 0 0 0 -7.100 -7.100 -7.100 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -173.436.431 -169.825.388 -217.126.143 -218.821.403 -216.015.853 -216.150.553 -213.018.303 14 + planmäßige Abschreibungen -111.318.168 -105.853.096 -110.724.944 -110.076.706 -94.118.279 -95.464.221 -97.243.311 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -15.912.798 -16.143.650 -13.699.300 -14.567.000 -14.731.400 -14.931.400 -15.231.400 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -586.240.108 -587.119.081 -699.859.520 -720.543.674 -748.631.981 -761.554.731 -777.002.573 darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände u. -gemeinschaften 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 -68.309.415 -66.722.000 -74.753.250 -74.753.250 -74.432.000 -77.432.000 -80.432.000 -250.841.613 -259.244.900 -269.515.715 -269.176.565 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565 -1.480.987.171 -1.495.865.665 -1.717.865.622 Sozialumlage 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer 19 + 20) -1.759.151.698 -1.778.543.128 -1.805.036.570 -1.831.224.152 -28.288.480 -15.327.690 28.750.647 -32.582.157 -24.827.176 -6.294.524 -11.204.428 0 0 0 0 0 0 0 -28.288.480 -15.327.690 28.750.647 -32.582.157 -24.827.176 -6.294.524 -11.204.428 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 22 realisierbare außerordentliche Erträge 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 2 3 260.276.469 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 -237.486.329 0 0 0 0 0 0 22.790.140 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 + 25) 22.790.140 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 21 + 26) -5.498.340 -13.327.690 30.750.647 -30.582.157 -22.827.176 -4.294.524 -9.204.428 Ergebnisabdeckung 0 0 0 0 0 0 0 28 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 0 13.122.319 0 30.582.157 0 0 0 29 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0 205.371 0 0 0 0 0 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 33 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik 2 0 3 0 0 0 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesamtfinanzhaushalt (zu § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1 2 3 Steuern und ähnliche Abgaben 553.478.608 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 darunter: Grundsteuer A und B 94.835.435 90.250.000 94.750.000 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 Gewerbesteuer 242.680.385 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 139.987.015 141.000.000 157.000.000 165.000.000 175.000.000 185.000.000 196.000.000 35.631.475 36.500.000 48.500.000 58.300.000 56.800.000 57.800.000 58.800.000 587.790.741 588.702.380 645.717.700 690.593.858 700.741.408 725.403.908 731.765.608 361.400.706 371.000.000 371.000.000 402.000.000 412.000.000 432.000.000 432.000.000 29.760.049 26.512.580 28.992.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 0 0 0 0 0 0 0 8.283.297 7.561.750 9.040.200 9.097.000 9.146.550 9.196.200 9.246.650 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 33.265.584 56.188.050 39.769.050 40.426.800 40.857.350 40.857.350 40.857.350 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 66.357.263 54.155.170 91.214.770 79.947.320 90.196.740 90.436.740 90.676.740 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75.805.367 74.992.800 165.590.420 155.550.730 140.873.400 135.905.150 130.937.350 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 17.248.210 21.626.200 18.101.800 18.120.900 18.120.900 18.120.900 18.120.900 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 48.066.768 49.379.550 49.006.550 49.006.550 49.534.150 49.534.150 49.534.150 1.390.295.837 1.408.457.450 1.620.753.540 1.664.693.208 1.685.520.498 1.722.004.398 1.741.188.748 -341.646.386 -357.571.600 -401.732.650 -423.901.300 -429.166.900 -438.096.950 -446.929.850 -48.024 0 0 0 -7.100 -7.100 -7.100 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 -165.140.070 -169.994.147 -217.126.143 -218.821.403 -216.015.853 -216.150.553 -213.018.303 -11.522.369 -16.143.650 -13.699.300 -14.567.000 -14.731.400 -14.931.400 -15.231.400 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -577.418.915 -581.446.286 -695.692.300 -716.575.158 -736.266.248 -749.188.998 -763.961.148 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -259.107.700 -260.273.900 -269.515.715 -269.176.565 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565 -1.354.883.463 -1.385.429.583 35.412.374 23.027.867 22.987.432 21.651.782 15.526.432 26.862.832 22.314.382 125.006.433 103.472.127 147.718.431 167.370.451 118.127.225 98.612.850 73.526.150 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.824.444 1.255.000 1.464.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.887.479 13.524.500 7.618.850 7.941.800 6.533.000 6.233.000 5.675.200 270.106 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 71.747.579 0 0 0 0 0 0 64.841 0 0 0 0 0 0 207.800.882 118.263.627 156.823.281 176.631.751 126.035.225 106.190.850 80.581.350 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) -1.597.766.108 -1.643.041.426 -1.669.994.066 -1.695.141.566 -1.718.874.366 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 -1.026.799 -561.600 -573.800 -1.441.850 -377.900 -323.900 -248.600 -4.486.862 -11.756.000 -13.634.800 -22.159.550 -11.535.000 -11.035.000 -7.535.000 -91.576.759 -99.326.791 -131.445.590 -160.408.238 -116.822.425 -98.831.500 -59.381.750 -7.116.424 -5.049.950 -9.175.101 -7.743.050 -10.723.900 -9.797.350 -9.479.490 -178.339.917 -15.270.800 -17.301.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -19.499.610 -16.402.326 -37.866.199 -29.063.400 -26.768.900 -23.874.800 -22.487.590 -5.000 0 0 0 0 0 0 -302.051.372 -148.367.467 -209.997.290 -238.086.888 -181.498.925 -159.133.350 -114.403.230 -106.882 -99.882 -106.100 -98.000 -94.500 -14.500 -14.500 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) -94.250.490 -30.103.840 -53.174.009 -61.455.137 -55.463.700 -52.942.500 -33.821.880 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) -58.838.117 -7.075.973 -30.186.577 -39.803.355 -39.937.268 -26.079.668 -11.507.498 36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 152.650.000 25.300.000 55.805.500 50.300.000 50.300.000 70.300.000 49.829.950 darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 140.850.000 0 0 0 0 0 0 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. Veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 3 0 0 0 0 0 0 0 -135.843.826 -48.500.000 -51.500.000 -46.500.000 -50.500.000 -50.500.000 -65.200.000 -82.350.000 0 0 0 0 0 0 -7.432.384 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.806.174 -23.200.000 4.305.500 3.800.000 -200.000 19.800.000 -15.370.050 -42.031.943 -30.275.973 -25.881.077 -36.003.355 -40.137.268 -6.279.668 -26.877.548 31.205.426 233.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 -145 0 -21.000 -500 0 0 0 -10.826.662 -30.042.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548 0 5.200.000 0 0 0 0 0 darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten f. Investitionen, d. sich auf übertr. Kreditermächtigungen bezieht 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 5.200.000 0 0 0 0 0 0 -18.600.000 0 0 0 0 0 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 42 2 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) 45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 -18.600.000 0 0 0 0 0 -10.826.662 -43.442.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) -10.826.662 -43.442.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548 51 179.267.810 110.419.586 127.000.000 99.007.923 60.914.068 18.686.800 10.317.132 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 61.926.820 32.376.242 84.800.000 82.650.000 80.500.000 78.350.000 76.200.000 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51 + Saldo fremde Mittel) 189.867.470 64.826.613 99.007.923 60.914.068 18.686.800 10.317.132 -18.650.416 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 83.353.142 30.226.242 82.650.000 80.500.000 78.350.000 76.200.000 74.050.000 nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 21.426.322 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & Kontokorrentverbindlichk. D6 Anlage 2 Zusammenstellung verwaltungsinterner Änderungen für den HHP 2017/2018 - Ergebnishaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt 2017 Amt GB OBM I 01.1 01.1 Betreff Förderung Stelle Ref. Internationales "Koordinierung kommunaler Entwicklungspolitik" "Centre of Competence for Theatre" Stadtkämmerei 20 Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis Interessenbekundungsverfahren Ordnungsamt 32 Umbaumaßnahmen aufgrund Stellenzuwachs Stadtordnungsdienst Veränderung Erträge 81.850 2018 Veränderung Aufwendungen -11.250 Veränderung Erträge 81.850 20.000 Begründung Veränderung Aufwendungen -11.250 Durch die voraussichtliche negative Fördermittelbescheidung wird die geplante Stelle im Ref. Internationales im Stellenplan 2017/2018 gestriche. Verschiebung der 10%igen Eigenförderung der Stelle (Deckung kam aus dem Fachamt i.H.v. 7.200 € ins Personalbudget) soll wieder im Budget 01_111_ZW auf dem PSP-Element 1.100.11.1.1.04.02/SK 41711200) veranschlagt werden. 20.000 Durch das Referat Wissenspolitik ist eine Vorlage zur künftigen finanziellen Unterstützung des mit dem Wintersemester an den Start gehenden "Centre of Competence for Theatre" als Erweiterung des Instituts für Theaterwissenschaft der Universität Leipzig in Vorbereitung. Das Institut war massiv von Schließung bedroht. Der Oberbürgermeister hatte sich gemeinsam mit den Vorsitzenden der Fraktionen Anfang Februar 2014 mit einer Resolution zum Erhalt des Instituts an die Sächsische Staatsregierung gewandt, in der auch die Unterstützung durch die Stadt Leipzig thematisiert wurde. Auf der Grundlage der Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der Universität Leipzig wurden anschließend zahlreiche Gespräche geführt. Es wurde eine finanzielle Beteiligung der Stadt Leipzig an einer praxisorientierten Professur in Aussicht gestellt. Der finanzielle Mehrbedarf ab 2017 beträgt 20.000 EUR jährlich im Ergebnishaushalt. Notwendigkeit einer externen Beratung (vgl. auch Vorlage VI-DS-03155 "Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis Interessenbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen") 100.000 21.350 -21.350 Seite 1 von 9 Mit der Zuführung zusätzlicher Stellen in der Abteilung Stadtordnungsdienst sind in 2017 räumliche Umbaumaßnahmen erforderlich. Dafür wurden mit dem Haushaltsplanentwurf für 2017/2018 jeweils 21.350 € bereitgestellt. Da die Mittel insgesamt jedoch bereits in 2017 benötigt werden, sollen die für 2018 bereitgestellten Mittel von 21.350 € nach 2017 vorgezogen werden, sodass in 2017 für die Umbaumaßnahmen 42.700 € zur Verfügung stehen. Anlage 2 2017 Amt Kulturamt 41 Betreff Nutzungsverhältnis Halle 7 41 Projektsteuerung Halle 7 41 Ertr. Kosterstattung/ Umlagen Stiftung Völkerschlachtdenkmal Sozialamt 50 Veränderung Erträge 68.600 Bundesbeteiligung KdU 50 Erhöhung Kostenerstattg./Umlagen vom Land -187.900 Veränderung Erträge 68.600 95.000 125.400 Kommunaler Sozialverband Sachsen (KSV) 50 2018 Veränderung Aufwendungen -187.900 Da das Nutzungsverhältnis der Halle 7 erst in 2018 beginnen wird, werden die für 2017 eingestellten Haushaltsmittel für die Bewirtschaftung der Halle 7 nicht benötigt. Für 2018 wird davon ausgegangen, dass das Nutzungsverhältnis zum 01.07.2018 beginnt. Somit reduzieren sich die notwendigen Erträge/Aufwendungen. 95.000 Für die Beauftragung einer Projektsteuerung zur intensiven Begleitung der Baumaßnahme Halle 7 der Baumwollspinnerei einschl. verwaltungsinterner ämterübergreifender Abstimmungen, Vertretung von Nutzerinteressen und Controlling sind Haushaltsmittel einmalig i.H.v. 95.000 € in 2017 notwendig. 125.400 3.321.250 3.600.000 -500.000 Begründung Veränderung Aufwendungen -500.000 Seite 2 von 9 Der Planansatz für die Kostenerstattung Stiftungen beinhaltet die Umsatzsteuer. Hierbei handelt es sich jedoch um einen durchlaufenden Posten, der für die Stadt keinen Ertrag darstellt. Die Umsatzsteuer muss ggü. der Finanzverwaltung angemeldet und abgeführt werden. Damit darf die Umsatzsteuer nicht mit als Ertrag geplant werden. 3.321.250 Der Mehrbedarf ergibt sich aus dem Eckdatenentwurf 2017 des KSV. Die Beschlussfassung des HHPlanes KSV ist für den 05.12.2016 geplant. Der neu zu veranschlagende Ansatz wurde auf Basis des Datenmodells des SSG ermittelt. Im Sommer wurde die kommunale Entlastung durch den Bund verhandelt (5 Mrd. EUR). Diese war über drei Wege/Bausteine vereinbart - Erhöhung Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer, Erhöhung Länderanteile an der Umsatzsteuer und Erhöhung der Bundesbeteiligung an den KdU. Nachträglich wurde für das Jahr 2018 ein Tausch zwischen den Bausteinen GA Ust und KdU vorgenommen. Vor diesem Hintergrund erhöht sich die Prognose des GA Ust für die Stadt Leipzig in 2018 um 2,5 Mio. EUR. Der Anteil der Bundesbeteiligung KdU wiederum sinkt dafür um 3,6 Mio. EUR. Der Unterschied ergibt sich aus den verschiedenen Verteilungskriterien. Ab 2019 gelten die ursprünglich vereinbarten Entlastungswege. Im Jahr 2016 wurden gemäß Richtlinie "Soziale Betreuung von Flüchtlingen" Zuwendungen i.H.v. 1,1 Mio. € ausgereicht, sodass die Erträge für 2017/2018 erhöht werden. Anlage 2 2017 Amt 2018 Veränderung Aufwendungen Veränderung Erträge 2.216.450 50 Betreff Veränderung Erträge GU für Asylbewerber Torgauer Straße 290 50 GU für Asylbewerber Diezmannstr. 12 3.048.800 -3.975.700 4.004.350 50 GU für Asylbewerber Höltystraße 51 2.050.550 -2.494.350 2.020.950 Amt für Jugend, Familie und Bildung 51 Minderaufwendungen im Bereich Absenkungen und Ermäßigungen Elternbeiträge Betreuungsangebote Lernförderschulen, hier Übernahme Elternbeiträge 51 Minderaufwendungen Miete Container 3. Schule 51 Minderaufwendungen bauliche Unterhaltung Container 3. Schule -22.950 Begründung Veränderung Aufwendungen -2.985.800 Die Container Torgauer Str. sollen zukünftig nicht mehr als Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber genutzt werden. Daher sind die Erträge und Aufwendungen für diese Einrichtung zu streichen. -4.522.650 Diese Einrichtung wird nicht als Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber errichtet. Daher sind die Erträge und Aufwendungen für diese Einrichtung zu streichen. -2.494.350 Diese Einrichtung wird nicht als Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber genutzt. Daher sind die Erträge und Aufwendungen für diese Einrichtung zu streichen. -22.950 Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurden Mindererträge im Bereich der Betreuungsangebote in den Lernförderschulen unter Berücksichtigung des IST der vergangenen Jahre bereinigt. Parallel wurden jedoch die Aufwendungen für die Übernahme der Elternbeiträge nicht angepasst. Da es sich hierbei um sogenannte „Bruttobuchungen“ handelt, ist eine haushaltsneutrale Planung notwendig. -147.100 -98.050 Als Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Neubaus wurde die Anmietung eines Raumsystems auf dem städtischen Schulgrundstück der 3. Schule (Bernhard-Göring-Straße) vorgenommen. Das vorhandene Raumsystem sollte zwingend um eine Etage aufgestockt werden. Die dafür erforderlichen Mittel wurden in die Haushaltsplanung aufgenommen. Mit der Vorlage VI-DS-01710 wurden zusätzliche Mittel für die Miete in der Budgeteinheit 65_MP i.H.v. 147.100 € in 2017 und in 2018 von 98.100 € bereitgestellt. Nunmehr hat sich ergeben, dass die Aufstockung des Raumsystems nicht erfolgen kann, da die Module in der bisherigen Form nicht mehr hergestellt werden. -23.250 Reduzierung der Mittel für die Demontage ( 54 T€), Rückbau der Bodenplatte, Entsorgung und Auffüllen der Fläche sowie Planungsanteil (25 T€) sowie den Kostenanteil für das Stilllegen der Medien (Fernwärme/Trinkwasser/Strom) i.H.v. ca. 10 T€ von ursprünglich 112.250 € auf nunmehr 89.000 €. Seite 3 von 9 Anlage 2 2017 Amt 51 Betreff Erbbaupacht Grundstück Großwiederitzsch 51 Deckung Mehrbedarf Raumsysteme 51 Erträge Kostenerstattung Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Veränderung Erträge 2018 Veränderung Aufwendungen 50.000 Veränderung Erträge -92.950 874.630 896.470 Seite 4 von 9 Begründung Veränderung Aufwendungen 50.000 Für den Bau einer Grundschule am Standort Wiederitzsch war ein Grunderwerb vorgesehen. Die Eigentümer der benötigten Flurstücke für den Schulstandort sind jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht bereit, die Flurstücke zu veräußern. Zur Standortsicherung kommt daher Erbbaupacht in Betracht. Damit tritt die Stadt Leipzig in die Position des Erbbauberechtigten und muss jährlich einen Erbbauzins an die Eigentümer der Flurstücke zahlen. Es werden Kosten i.H.v. jährlich 50.000 € prognostiziert. siehe vwiÄ Teil FinHH - Deckung Raumsysteme für Oberschulen anteilig aus Budget 51_UH1 Für die Betreuung der umA im Jahr 2017 bei der Fortführung von zwei Inobhutnahmeeinrichtungen werden von 78 VzÄ (aktuell 77,60) nur noch 62 VzÄ benötigt. Vor diesem Hintergrund wird der Stellenplanentwurf um 15,60 VzÄ ab dem 01.01.2017 reduziert. Parallel erfolgt auch eine Anpassung der Personalaufwendungen in gleicher Höhe. Anlage 2 2017 Amt 51 51 Betreff Unterhaltsvorschuss Mindererträge/Mehraufaufwendungen Elternbeiträge Kindertagesstätten 2018 Veränderung Erträge -10.259.750 Veränderung Aufwendungen 10.000.000 Veränderung Erträge -10.266.250 1.541.750 201.000 1.591.150 Seite 5 von 9 Begründung Veränderung Aufwendungen 10.000.000 Im Rahmen der Verhandlungen über die Bund-LänderFinanzbeziehungen haben sich die Regierungen von Bund und Ländern über eine Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes verständigt. Dabei soll die bisherige Befristung des Leistungsbezuges auf 72 Monate und des Leistungsanspruches bis maximal zur Vollendung des 12. Lebensjahres des Kindes für alle nach dem 01.01.1999 geborenen Kinder aufgehoben werden. Künftig soll der Unterhaltsvorschuss für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gewährt werden, wenn der/die Unterhaltspflichtige nicht zahlt. Ein entsprechender Änderungsantrag für ein laufendes Gesetzgebungsverfahren wird bereits vorbereitet. Derzeit wird davon ausgegangen, dass das Gesetz am 01.01.2017 in Kraft tritt. Entsprechend einer ersten Hochrechnung durch das AfJFB ist damit zu rechnen, dass ca. 12.000 Berechtigte (erneut) Antrag auf Unterhaltsvorschuss stellen (können). Vor diesem Hintergrund wurden Mehraufwendungen i.H. von voraussichtlich 10 Mio. € prognostiziert. Darüber hinaus wurde zunächst die Einrichtung von pauschal fünf zusätzlichen Stellen berücksichtigt. Bisher müssen die Landkreise und kreisfreien Städte ein Drittel der Aufwendungen für die entsprechenden Geldleistungen tragen, d.h. resultierend aus der Gesetzesänderung verbliebe ein zu finanzierender Eigenanteil durch die Stadt i.H. von ca. 3,4 Mio. €. Da die Zuständigkeit der Kommunen für den Unterhaltsvorschuss nur eine mittelbare ist, resultierend aus der Aufgabenübertragung durch die Bundesländer, widerspricht diese finanzielle Belastung in eklatanter Weise dem Konnexitätsprinzip. Die Stadt Leipzig sieht daher den Freistaat in der Pflicht, zumal auch die sächsische Staatsregierung der Novellierung in den Regierungsgesprächen zugestimmt hat, den vollständigen Ausgleich der Mehrbelastungen zu tragen. Vor diesem Hintergrund wurden Mehrerträge in gleicher Größenordnung unterstellt. Diese Annahme stellt jedoch ein gewisses Risiko für die Haushaltsdurchführung 2017/18 dar. 251.200 Entsprechend der Beschlussfassung in der RV am 17.11.2016 zur DS VI03319 - "Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig ..." wurde die Prognoseannahme zur Berechnung der Elternbeiträge korrigiert. Anlage 2 2017 Amt Betreff Amt für Sport 52 Sportprogramm 2024 52 Projektstelle für AfS Stadtplanungsamt 61 "Demokratie leben - Demokratie lebt" Verkehrs- und Tiefbauamt 66 Straßenoberflächenentwässerung Veränderung Erträge 2018 Veränderung Aufwendungen Veränderung Erträge 700.000 Begründung Veränderung Aufwendungen 700.000 -64.800 Beschluss VI-DS-02503-NF-06 zum Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig: Das jährliche Budget für die Förderung von Bauvorhaben der Sportvereine auf gepachteten kommunalen Sportstätten gemäß Sportförderungsrichtlinie wird ab 2017 bis zum Ende der Laufzeit auf 1,5 Millionen Euro festgeschrieben (je 400.000 € wurden bereits im ErgHH und im FinzHH berücksichtigt). 90% -ige Förderung einer zusätzlichen Personalstelle "Förderung der Integration von Flüchtlingen in das Leipziger Gemeinwesen mit Hilfe von Sport" 50.000 500.000 Im Jahr 2018 wird unter dem Dach von „Leipzig weiter denken“ eine Kampagne „Demokratie lebt – Demokratie leben“ im Sinne der Stärkung demokratischer Werte, Unterstützung der Kenntnisse und Motivation zur kontinuierlichen Beteiligung und des Engagements initiiert und begleitet. Entsprechend Beschluss der RV vom 26.10.2016 (VI-A-02369) werden dafür zur Vorbereitung und Bewerbung der Kampagne im Jahr 2017 50.000 Euro und im Jahr 2018 zur Realisierung der Kampagne 500.000 Euro zusätzlich bereitgestellt. 934.000 934.000 Der Straßenoberflächenentwässerungsvertrag wird gegenüber seinen bisherigen Regelungen um eine Kostenkategorie ergänzt: Die Kosten der von der KWL GmbH betriebenen Abwasseranlagen, die ausschließlich der Straßenentwässerung dienen, werden ganz auf die Stadt Leipzig umgelegt. Soweit die KWL GmbH Anlagen betreibt und unterhält, die ausschließlich der Straßenentwässerung dienen, sind die Betriebs- und Unterhaltungskosten aus Gründen der Preisgerechtigkeit gegenüber den Abwasserkunden der KWL GmbH und eines kartell- und preisrechtlich zulässigen Abwasserpreises für diese Entwässerungsanlage zu hundert Prozent der Stadt Leipzig bei der Straßenentwässerung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen beabsichtigt die KWL GmbH, die Differenzierung der abrechnungsrelevanten Flächen nach Versiegelungsgraden von derzeit vier auf zwei reduzieren. Das vereinfacht die Abrechnung. Seite 6 von 9 Anlage 2 2017 Amt Betreff Amt für Gebäudemanagement 65 Mietvertrag Otto-Schill-Straße 65 Mietvertrag Prager Straße 21 Amt für Stadtgrün und Gewässer 67 Mehrertrag aufgrund Fortschreibung Gewässerunterhaltungssatzung 67 67 Veränderung Erträge 2018 Veränderung Aufwendungen Veränderung Erträge Begründung Veränderung Aufwendungen 224.000 347.150 Mit Beschluss der Vorlage VI-DS-01611 wurde die Verwaltung beauftragt, für das Objekt Otto-Schill-Straße 2 einen Mietvertrag (Mietfläche von 5.976,10 m²) abzuschließen. Daneben wurde mietvertraglich eine Anmietoption für weitere Flächen im Erdgeschoss (672,34 m²) vereinbart. Nunmehr soll eine Mietflächenerweiterung auf 7.815,60 m² erfolgen, so dass zusätzliche 214 Arbeitsplätze untergebracht werden können. Für die Haushaltsplanung 2017/18 wurde ein Mehrbedarf von 249.000 € €(davon Invest: 25.000 €€ ) in 2017 sowie von 347.150 € in 2018 berücksichtigt. Die Vorlage zur Erweiterung des Mietvertrages wird der Ratsversammlung zeitnah übergeben. 2.300.000 1.241.850 Mit Bestätigung der Vorlage VI-DS-03166 am 13.09.2016 wird die Zentralisierung der Abteilungen Wirtschaftliche Sozialhilfe, Wohngeld, Schwerbinderteneigenschaften/ Landesblindengeld und Migrantenhilfe des Sozialamtes am Standort Prager Str. 21 befürwortet. Der entsprechende Mietvertrag wird derzeit noch endverhandelt und wird der Ratsversammlung zeitnah übergeben. Avisierter Mietbeginn ist März 2017. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wurde ein Mehrbedarf für 2017 in Höhe von 2.300.000 € und für 2018 ff in Höhe von 1.241.850 € berücksichtigt. -122.000 -122.000 Mit Überarbeitung der Gewässerunterhaltungssatzung erfolgte eine Neukalkulation der Gebühren. Damit wurde eine formale Anpassung der Satzung aufgrund der Änderungen des Sächsischen Wassergesetzes im Juni 2013 sowie Änderungen aufgrund des Sächsischen Wassergesetzes vorgenommen. Die Vorlage VI-DS-03119 befindet sich derzeit im Verwaltungsverfahren. kommunale Friedhöfe Mehrautwendungen für Grünwert 241.700 241.700 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Leipzig; Beschlussfassung der RV am 26.10.2016 Wegebau Clara-Zetkin-Park/ Grünanlage Rödel 200.000 200.000 Der Wegebau für die Maßnahmen Clara-Zetkin-Park und in der öffentlichen Grünanlage Rödel ist für 2017/2018 im Finanzhaushalt geplant. Da der Wegebau nicht aktivierungsfähig ist, sind die erforderlichen Mittel im Ergebnishaushalt zu veranschlagen. Dezernat Stadtentwicklung und Bau Seite 7 von 9 Anlage 2 2017 Amt Betreff Veränderung Erträge -24.300 Controlling der Leistungsverträge Löschwasservorhaltung und Straßenoberflächenentwässerung Organisationsbüro Task Force Schulhausbau/Projektgruppe Asylräume 928 Organisationsbüro Task Force Schulhausbau/PG Asyl 2018 Veränderung Aufwendungen 926 Allgemeine Finanzwirtschaft 98 Grundsteuer B Veränderung Erträge -33.050 68.900 Begründung Veränderung Aufwendungen Durch die KWL erfolgt die Förderung einer Stelle (0,75 VzÄ) zum Controlling der Leistungsverträge Löschwasservorhaltung und Straßenoberflächenentwässerung 68.900 Die PG Asyl wurde ab 01.11.2016 in das Organisationsbüro der Task Force Schulhausbau/PG Asylräume überführt, so dass entspr. Sachaufwendungen erforderlich sind (bisher waren hierfür keine Mittel planmäßig veranschlagt). -2.500.000 -3.000.000 Auf Basis des unterjährigen Verlaufs der Grundsteuer 2016 kann von einer nachhaltig wirkenden Steigerung des Aufkommens ausgegangen werden. (siehe auch Einschätzung VIST per 30.09.16 - VI-DS-03480) 98 GA Einkommensteuer -2.000.000 -2.000.000 In Auswertung der November-Steuerschätzung auf Basis des aktuellen VIst-Wertes kann eine leichte Erhöhung angenommen werden. 98 GA Umsatzsteuer -3.000.000 -5.500.000 1.) In Auswertung der November-Steuerschätzung auf Basis des aktuellen V-Ist-Wertes kann eine Erhöhung von 3 Mio. EUR fortlaufend unterstellt werden. 2.) Im Sommer wurde die kommunale Entlastung durch den Bund verhandelt (5 Mrd. EUR). Diese war über drei Wege/Bausteine vereinbart - Erhöhung Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer, Erhöhung Länderanteile an der Umsatzsteuer und Erhöhung der Bundesbeteiligung an den KdU. Nachträglich wurde für das Jahr 2018 ein Tausch zwischen den Bausteinen GA Ust und KdU vorgenommen. Vor diesem Hintergrund erhöht sich die Prognose des GA Ust für die Stadt Leipzig in 2018 um 2,5 Mio. EUR. Der Anteil der Bundesbeteiligung KdU wiederum sinkt dafür um 3,6 Mio. EUR. Der Unterschied ergibt sich aus den verschiedenen Verteilungskriterien. Ab 2019 gelten die ursprünglich vereinbarten Entlastungswege. 98 sonstige allg. Zuweisungen -1.429.920 -1.758.920 Entsprechend dem Gesetzentwurf zum Finanzausgleich 2017/2018 des Freistaates Sachsen wird der Mehrbelastungsausgleich aus der Funktional- und Verwaltungsreform 2008 ab 2017 in das System des kommunalen Finanzausgleichs integriert. Bisher erfolgte dieser gesondert aus dem Staashaushalt. Die geltende Abschmelzung wird ausgesetzt, zudem werden sogenannte Sickerverluste aufgefüllt. Vor diesem Hintergrund sowie der Einwohnerentwicklung kann von Mehrerträgen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ausgegangen werden. Seite 8 von 9 Anlage 2 2017 Amt 98 Betreff Zinserträge Veränderung Erträge -250.000 2018 Veränderung Aufwendungen Veränderung Erträge -250.000 Begründung Veränderung Aufwendungen Die geplanten Zinserträge aus dem Spezialfonds der Stadt Leipzig werden von 1,5 Mio. EUR auf 1,75 Mio. EUR für die Jahre 2017/2018 erhöht. Aufgrund einer Hochrechnung für das V-Ist (Stichtag 30.09.2016) der bisherigen Erträge im Spezialfonds für das Kalenderjahr 2016 und unter der Annahme, dass sich die laufenden Erträge weiter so entwickeln wie im bisherigen Jahresablauf, ist diese Erhögung realistisch. Die 1,75 Mio. EUR stehen vollumfänglich für die Jahre 2017/2018 zur Ausschüttung zur Verfügung. Personalaufwendungen Rückstellung Altersteilzeit 2.853.050 -527.600 Rückstellung Altersteilzeit 200.800 Personalaufwendungen -1.494.300 1.077.150 Veränderungen für Auflösung/Bildung Rückstellungen ATZ 527.600 Neutralisierung Rückstellungsauflösung - ATZ sowie Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 601.500 Anpassung der Personalaufwendungen entsprechend Ergänzung zum Stellenplan -1.245.300 Korrektur aufgrund Doppelveranschlagung Korrektur ehrenamtliche Tätigkeit Veränderungen insgesamt: -12.359.190 13.154.550 -9.352.600 Seite 9 von 9 8.564.450 Anlage 3 verwaltungsinterne Veränderungen für den HHP 2017/2018 - Finanzhaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt. 2017 Betreff Amt PSP-Element Hauptamt 7.0000178.710.020 Mietvertrag OttoSchill-Straße 10 Branddirektion 37 7.0000168.700 Einzahlungen Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 2018 Ansatz alt Auszahlungen Veränderung Ansatz neu 19.250 25.000 44.250 3.969.570 Feuerwehrzentrum Südwest 37 7.0001674.700 Komplettsanierung Hauptfeuerwache 37 7.0001674.705 Komplettsanierung Hauptfeuerwache Budget Bund -375.000 0 -375.000 37 7.0001675.700 Komplettsanierung Hauptfeuerwache Budget Sachsen 0 -817.500 -817.500 0 -1.090.000 1.090.000 Einzahlungen Veränderung Ansatz alt Ansatz neu Seite 1 von 3 Ansatz neu Begründung Mit Beschluss der Vorlage VI-DS-01611 wurde die Verwaltung beauftragt, für das Objekt Otto-Schill-Straße 2 einen Mietvertrag (Mietfläche von 5.976,10 m²) abzuschließen. Daneben wurde mietvertraglich eine Anmietoption für weitere Flächen im Erdgeschoss (672,34 m²) vereinbart. Nunmehr soll eine Mietflächenerweiterung auf 7.815,60 m² erfolgen, so dass zusätzliche 214 Arbeitsplätze untergebracht werden können. Für die Haushaltsplanung 2017/18 wurde ein Mehrbedarf von 249.000 € € (davon Invest: 25.000 €€ ) in 2017 sowie von 347.150 € in 2018 berücksichtigt. Die Vorlage zur Erweiterung des Mietvertrages wird der Ratsversammlung zeitnah übergeben. 2.879.570 1.090.000 Auszahlungen Veränderung Ansatz alt -1.875.000 1.537.500 -337.500 0 -720.000 -720.000 3.850.000 1.090.000 2.500.000 -2.050.000 0 960.000 4.940.000 Grundlage bildet die Beschlussvorlage 450.000 "Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6" (VI-DS-03254-NF01), welche in der Ratsversammlung am 26.10.2016 beschlossen wurde. Mit dieser Vorlage gehen Änderungen in der 960.000 Mittelfristplanung 2019-2021 in den folgenden PSP-Elementen einher: 7.0001674.700 und 7.0001674.705 (SK 78511000/68110000) "Komplettsanierung Hauptfeuerwache Budget-Bund" 7.0001675.700 und 7.0001675.705 (SK 78511000/68110000) "Komplettsanierung Hauptfeuerwache Budget-Sachsen" Anlage 3 Amt 37 PSP-Element 2.100.12.7.0. Kulturamt 41 7.0001106.740 Betreff Rettungsdienst Investzuschuss an die Felix-MendelssohnBartholdy-Stiftung Ansatz alt 0 2017 Einzahlungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt -11.890.000 -11.890.000 2018 Auszahlungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Einzahlungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Auszahlungen Veränderung Ansatz neu Begründung Mit der Inbetriebnahme der neuen Integrierten Regionalleitstelle Leipzig am 27.01.2016 konnte das bisherige Verfahren zur Einsatzberichtserfassung und abrechnung im Rettungsdienst nicht mehr fortgeführt werden. Daraus resultierend erfolgt die Berichtserfassung manuell. Durch die sehr zeitintensive Erfassung und durch personelle Engpässe bildete sich ein Rückstau im Bereich Leistungsabrechnung. Die neue Software zum System steht voraussichtlich ab Mitte Oktober 2016 zur Verfügung. Mit dem Finanzbericht zum 30.09.2016 wurde eingeschätzt, dass voraussichtlich 11,9 Mio. € bis Ende Mai 2017 liquiditätswirksam vereinnahmt werden können. 0 375.000 375.000 Investzuschuss an die Felix-MendelssohnBartholdy-Stiftung für den Um- und Ausbau 2. Etage des Mendelssohn-Hauses (Eigenanteil) unter dem Vorbehalt der Cofinanzierung durch Bundesfördermittel (Gesamtsumme: 750.000 €) 629.980 244.285 874.265 Vorlage DS-03039 zum Anker (3. Baubeschluss RB V-1307/12 - Mehrbedarf i.H.v. 356.200 wurde bereits im Planentwurf 2017/2018 berücksichtigt. 3.200.000 1.300.000 4.500.000 3.100.000 1.200.000 41 7.0000603.700 Hochbaumaßnahmen für "Anker" 41 7.0000014.740 Investzuschuss Zoo GmbH 41 7.0000016.740 Investzuschuss EB Oper 204.000 -204.000 0 204.000 204.000 408.000 Korrektur gem. Finanzierungsvereinbarung Kultur (Verschiebung von 2017 nach 2018) 41 7.0000017.740 Investzuschuss EB Schauspiel 1.391.500 -41.500 1.350.000 41.500 41.500 83.000 Korrektur gem. Finanzierungsvereinbarung Kultur (Verschiebung von 2017 nach 2018) 290.000 -290.000 0 100.000 -100.000 0 7.0001676.700 125.700 -125.700 0 7.0001715.700 0 608.650 608.650 Amt für Jugend, Familie und Bildung 51 7.0001491.700 Raumsysteme für Oberschulen 7.0001353.700 Seite 2 von 3 4.300.000 Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen für den Masterplan Zoo ergeben sich für den Doppelhaushalt 2017/2018 folgende Mehraufwendungen : 2017: +1.300.000 €; 2018: + 1.200.000 € Die Mehrauszahlungen für den Erwerb von 2 Raumsystemen für Oberschulen (Standort Lene-Voigt-Schule und 20. Schule) betragen 608.636 €. Die Deckung erfolgt haushaltsneutral aus anderen Schulbaumaßnahmen sowie i.H.v. 92.950 € aus dem ErgHH. Anlage 3 Amt 51 PSP-Element 2.100.34.4.0 Betreff unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) 2017 Einzahlungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt -12.449.000 -12.449.000 Ansatz alt 0 Amt für Gebäudemanagement 65 7.0001449.700 Mehrbedarf durch Modernisierung Sitzungssaal Amt für Stadtgrün und Gewässer 67 7.0000703.700 Wegebau ClaraZetkin-Park/ Grünanlage Rödel Summe Änderungen gesamt: 0 0 -25.156.500 0 2018 Auszahlungen Veränderung Ansatz neu 0 400.000 400.000 589.985 -200.000 389.985 1.991.735 Einzahlungen Veränderung Ansatz alt 0 0 817.500 Seite 3 von 3 Ansatz neu 0 Auszahlungen Veränderung Ansatz alt Ansatz neu Begründung Die Aufwendungen der wirtschaftlichen Jugendhilfe für die unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA) werden zu 100% refinanziert. Die Kostenerstattungen werden nach Einzelfällen beim Landesjugendamt angemeldet, geprüft und bestätigt. Erst danach kann eine Rechnung gelegt werden. Unter Berücksichtigung dessen wurden im Finanzbericht zum 30.09.2016 Mindereinzahlungen i.H. von 12,449 Mio. € prognostiziert, welche voraussichtlich in 2017 kassenwirksam werden. 0 2.800.000 2.800.000 Dieser Mehrbedarf von insgesamt 3,2 Mio. € resultierend aus einem umfangreichen Variantenvergleich gemäß der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2015/2016. Ein eintsprechender Bau- und Finanzierungsbeschluss dazu ist bereits in Erarbeitung. 590.022 -200.000 390.022 Der Wegebau für die Maßnahmen ClaraZetkin-Park und in der öffentlichen Grünanlage Rödel ist für 2017/2018 im Finanzhaushalt geplant. Da der Wegebau nicht aktivierungsfähig ist, sind die erforderlichen Mittel in den Ergebnishaushalt umzuplanen. 4.045.500 Anlage 4 Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2017/2018 - Ergebnishaushalt 2017 2018 Erträge Amt PSP-Element GB OBM I 01.1 1.100.11.1.1.03.06 01.1 1.100.11.1.1.03.08 Stadtkämmerei 20 1.100.11.1.3.01 Innenauftrag Sachkonto Betreff Ansatz alt Erträge Aufwendungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Aufwendungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu hh-neutrale Verschiebung; Die Bürgerfraktion gibt es 42419160 nicht mehr. 200 -200 0 200 -200 hh-neutrale Verschiebung, 42419160 Mittel für AfD-Fraktion 850 200 1.050 900 200 4251 1200 Referat SAP 0 0 0 500 -50 450 0 0 0 500 -50 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 20 1.100.11.1.3.01 Stadtkasse 21 1.100.11.1.3.02.01 4253 1000 4255 2000 4261 1200 4271 1200 4429 9130 4431 0100 4431 0300 4431 0700 4431 0900 4431 2000 4431 9200 4423 2000 Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.000 5.000 30.000 3.000 350 2.000 5.000 30.000 5.000 90.000 1.500 469.900 -350 -350 -2.000 -200 -50 -150 -350 -2.150 -350 -5.900 -100 140.050 4.650 4.650 28.000 2.800 300 1.850 4.650 27.850 4.650 84.100 1.400 609.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.000 5.000 30.000 3.000 350 2.000 5.000 30.000 5.000 90.000 1.500 469.900 -350 -350 -2.000 -200 -50 -150 -350 -2.150 -350 -5.900 -100 140.050 4261 1200 Referat SAP 0 0 0 5.000 -750 4.250 0 0 0 6.000 -750 21 1.100.11.1.3.02.01 21 1.100.11.1.3.02.01 21 1.100.11.1.3.02.02 21 1.100.11.1.3.02.02 21 1.100.11.1.3.02.02 21 1.100.11.1.3.02.03 21 1.100.11.1.3.02.03 21 1.100.11.1.3.02.03 21 1.100.11.1.3.02.05 Referat SAP 22 1.100.11.1.3.12.01 4423 2000 4255 2100 4261 1200 4423 2000 4255 2100 4261 1200 4423 2000 4255 2100 4423 2000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17.000 49.200 9.300 47.000 131.900 7.850 36.000 102.750 67.000 -7.650 -31.000 -2.050 -21.150 -85.700 -1.600 -16.200 -65.600 -43.500 9.350 18.200 7.250 25.850 46.200 6.250 19.800 37.150 23.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17.000 49.200 11.000 47.000 131.900 9.850 36.000 102.750 94.000 -7.650 -31.000 -2.050 -21.150 -85.700 -1.600 -16.200 -65.600 -94.000 4251 1200 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 50 50 0 0 0 0 50 4253 1000 4255 2000 4261 1200 4271 1200 4429 9130 4431 0100 4431 0300 4431 0700 4431 0900 4431 2000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 350 350 6.400 200 50 150 350 2.150 350 5.900 350 350 6.400 200 50 150 350 2.150 350 5.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 350 350 6.400 200 50 150 350 2.150 350 5.900 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 1.100.11.1.3.12.01 Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP Referat SAP allgem. Verwaltung Entwicklungsleistungen Referat SAP Referat SAP allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung allgem. Verwaltung Seite 1 von 5 Begründung haushaltsneutrale Verschiebung, da es die Bürgerfraktion nicht mehr gibt. Hier wurden bei der Planung versehentlich die 200 € für Unterhaltsreinigung 0 nicht auf die andere Fraktion verschoben. 1.100 450 Mit der Bildung des Referats SAP zum 01.09.2016 sind 3 Stellen aus der Stadkämmerei in die neue OE 22 übergegangen. Die entsprechenden Sachaufwendungen werden haushaltsneutral in die OE 22 verschoben. 4.650 4.650 28.000 2.800 300 1.850 4.650 27.850 4.650 84.100 1.400 609.950 dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. 5.250 Mit der Bildung des Referats SAP zum 01.09.2016 sind 4 Stellen aus der Stadkasse in die neue OE 22 übergegangen. Die entsprechenden Sachaufwendungen werden haushaltsneutral in die OE 22 verschoben. 9.350 18.200 8.950 25.850 46.200 8.250 19.800 37.150 0 dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. 50 Mit der Bildung des Referats SAP zum 01.09.2016 sind 3 Stellen aus der Stadtkämmerei, 4 Stellen aus der Stadkasse sowie 1 Stelle aus dem Dezernatsbüro Finanzen in die neue OE 22 übergegangen. Die entsprechenden Sachaufwendungen werden haushaltsneutral aus den beiden Ämtern und dem Dezernatsbüro in die OE 22 verschoben. 350 350 6.400 200 50 150 350 2.150 350 5.900 dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. Anlage 4 2017 2018 Erträge Amt PSP-Element 22 1.100.11.1.3.12.01 22 Sachkonto Betreff 4431 9200 allgem. Verwaltung 102211130001 4423 2000 Hardwarebetreuung (Infrastruktur und Betrieb) Innenauftrag Ansatz alt Erträge Aufwendungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt 0 0 0 0 0 0 0 0 Aufwendungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu 100 100 0 0 0 0 100 100 dto. 464.800 464.800 0 0 0 0 484.800 484.800 dto. 22 102211130002 4423 2000 Hardwarebetreuung (Infrastruktur und Betrieb) 0 0 0 0 150.850 150.850 0 0 0 0 150.850 150.850 dto. 22 102211130003 4423 2000 Hardwarebetreuung (Infrastruktur und Betrieb) 0 0 0 0 30.000 30.000 0 0 0 0 40.000 40.000 dto. 22 102211130004 4423 2000 Hardwarebetreuung (Infrastruktur und Betrieb) 0 0 0 0 130.450 130.450 0 0 0 0 130.450 130.450 dto. 22 102211130005 4423 2000 Hardwarebetreuung (Infrastruktur und Betrieb) 0 0 0 0 36.150 36.150 0 0 0 0 36.150 36.150 dto. 22 102211130006 4423 2000 Hardwarebetreuung (Infrastruktur und Betrieb) 0 0 0 0 30.300 30.300 0 0 0 0 30.300 30.300 dto. 22 102211130101 0 0 0 0 2.088.900 2.088.900 0 0 0 0 2.198.900 2.198.900 dto. 22 102211130102 0 0 0 0 374.100 374.100 0 0 0 0 374.100 374.100 dto. 22 102211130103 0 0 0 0 13.500 13.500 0 0 0 0 54.000 54.000 dto. 22 102211130104 0 0 0 0 13.200 13.200 0 0 0 0 13.200 13.200 dto. 22 102211130105 0 0 0 0 15.150 15.150 0 0 0 0 15.150 15.150 dto. 22 102211130106 0 0 0 0 63.550 63.550 0 0 0 0 63.550 63.550 dto. 22 102211130107 0 0 0 0 100 100 0 0 0 0 100 100 dto. 22 102211130108 0 0 0 0 2.700 2.700 0 0 0 0 2.700 2.700 dto. 22 1.100.11.1.3.12.04 4423 2000 Softwarebetreuung (Wartung, Anwendungsbetreuung) 4423 2000 Softwarebetreuung (Wartung, Anwendungsbetreuung) 4423 2000 Softwarebetreuung (Wartung, Anwendungsbetreuung) 4423 2000 Softwarebetreuung (Wartung, Anwendungsbetreuung) 4423 2000 Softwarebetreuung (Wartung, Anwendungsbetreuung) 4423 2000 Softwarebetreuung (Wartung, Anwendungsbetreuung) 4423 2000 Softwarebetreuung (Wartung, Anwendungsbetreuung) 4423 2000 Softwarebetreuung (Wartung, Anwendungsbetreuung) 4423 2000 Entwicklungsleistungen 0 0 0 0 220.000 220.000 0 0 0 0 220.000 220.000 dto. 22 1.100.11.1.3.12.05 4423 2000 Entwicklungsleistungen 0 0 0 0 78.000 78.000 0 0 0 0 78.000 78.000 dto. -322.000 322.000 0 -322.000 322.000 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -22.000 -100.000 -100.000 -100.000 -22.000 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -22.000 -100.000 -100.000 -100.000 -22.000 Begründung Rechtsamt 30 1.100.11.1.2.08 30 30 30 30 30 1.100.11.1.2.08 30 30 30 30 30 1.100.11.1.2.08 34840000 Versicherungen 103011120001 103011120002 103011120003 103011120004 103011120001 103011120002 103011120003 103011120004 34840000 34840000 34840000 34840000 44412200 44412200 44412200 44412200 44412200 44412231 Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen 1.901.000 0 0 0 0 438.100 -1.901.000 266.000 1.045.000 240.000 350.000 -438.100 0 266.000 1.045.000 240.000 350.000 0 Seite 2 von 5 Für die Versicherungsverwaltung werden Innenaufträge gebildet, um die verschiedenen Versicherungen getrennt auszuweisen. 1.901.000 0 0 0 0 438.100 -1.901.000 266.000 1.045.000 240.000 350.000 -438.100 0 266.000 1.045.000 240.000 350.000 0 dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. Anlage 4 2017 2018 Erträge Amt PSP-Element 30 30 1.100.11.1.2.08 30 30 1.100.11.1.2.08 30 30 1.100.11.1.2.08 30 30 1.100.11.1.2.08 30 Kulturamt Innenauftrag Sachkonto 103011120005 44412231 34619900 103011120006 34619900 44413200 103011120006 44413200 34840000 103011120007 34840000 42511200 103011120007 42511200 Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt 0 -150.000 0 150.000 -150.000 0 -150.000 232.900 0 -200.000 0 200.000 -200.000 0 -200.000 470.000 0 bes. Verwaltungs- und 42711200 Betriebsauf- wendungen 41 1.100.28.1.0.01.02.05 Museum der bildenden Künste Aufwendungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu 438.100 438.100 0 438.100 438.100 -150.000 150.000 0 0 -150.000 -150.000 -232.900 0 232.900 -232.900 0 232.900 232.900 0 232.900 232.900 -200.000 200.000 0 0 -200.000 -200.000 -470.000 0 470.000 -470.000 0 470.000 470.000 0 470.000 470.000 0 21.800 21.800 0 21.800 42.200 -8.100 34.100 42.200 -8.100 40190000 Honorare 43 1.100.25.2.0.04 Sozialamt 50 1.100.33.1.0.01 50 50 50 50 50 50 Betreff Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Versicherungen Erträge Aufwendungen 43170031 43171000 43180000 43180031 43181000 42117000 50 1.100.31.3.0.01.04 Korrektur "Leipziger Buchpreis" Verschiebung aus dem 21.800 Dezernat Kultur ins Kulturamt Hierbei handelt es sich um die Korrektur(Deckung) zu den Honoraren für Ganztagsangebote (siehe Amt 51) 34.100 43170000 Wohlfahrtspflege 1.100.33.1.0.01 1.100.33.1.0.01 1.100.33.1.0.01 1.100.33.1.0.01 1.100.33.1.0.01 1.100.31.3.0.01.21 Begründung dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. dto. Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Asyl 42311200 Asyl 3.370.450 -3.370.450 0 3.370.450 -3.370.450 400.000 25.000 0 0 0 0 -400.000 -25.000 3.370.450 400.000 25.000 270.000 0 0 3.370.450 400.000 25.000 270.000 400.000 25.000 0 0 0 -400.000 -25.000 3.370.450 400.000 25.000 2.404.000 -270.000 2.134.000 0 Die Änderung der Kostenarten musste gem. VwV KomHSys von der 4317 in die 4318 vorgenommen werden. 0 0 3.370.450 400.000 25.000 dto. dto. dto. dto. dto. Entsprechend Vorlage VI-DS-01594-NF-03: Planung und Projektsteuerung durch die LESG. Bereitstellung im Budget 50_UH2 - Amt 50 - bauliche und technische Unterhaltung. Die Deckung erfolgt aus dem Budget 50_313_ZW. Deckung aus dem Budget 50_313_ZW für 50_UH2 Amt für Jugend, Familie und Bildung 51 1.100.36.5.0.01.01.18 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.1.1.01 1.100.21.1.1.01.37 51 42119000 42119000 42119000 42119000 105136400004 1.100.36.4.0.01.09 51 1.100.24.1.0.01 1.100.24.1.0.01 Verschiebung innerhalb 51_UH2 42311100 Aufstockung 42711200 Mietaufwendungen umAEinrichtung Kröbelstraße 33410000 Mehrbedarf Schülerbeförderung 42741000 -400.000 -300.000 331.550 530.000 180.000 300.000 364.900 -530.000 -34.900 200.000 696.450 0 145.100 500.000 486.550 357.400 530.400 -357.400 150.200 342.750 5.400 -5.400 155.600 337.350 150.200 342.800 5.400 -5.400 -700.000 -400.000 4.621.000 300.000 4.921.000 Seite 3 von 5 -300.000 -700.000 4.621.000 300.000 843.950 Im Rahmen der veränderten Haushaltsplanung der Fördermittel für Instandhaltungsmaßnahmen ab dem 173.000 Haushaltsjahr 2017 müssen für alle Maßnahmen die notwendiger Aufwendungen in voller Höhe im jeweiligen Haushaltsjahr geplant werden. Im Falle der Maßnahme Kita Hans-Otto-Straße wurde dies versäumt. Zusätzlich ist eine Kostensteigerung für die Maßnahme äußere Sanierung 85. Schule um 200.000 € zu berücksichtigen. Insgesamt wird der die zusätzliche Bedarf innerhalb der Budgeteinheit haushaltsneutral gedeckt. 155.600 Mit DS VI-02995 wurde die VL zum Mietvertrag für die 337.400 umA-Einrichtung Kröbelstraße in der DB OBM am 04.07.2016 mit einer Mietsumme inkl. Nebenkosten von monatl. 12.509,84 € beschlossen. Nunmehr wurde festgestellt, dass sich aufgrund der Aufschaltung der Brandmeldeanlage monatliche Mietkosten von 12.956,62 € ergeben, wodurch sich eine monatliche Differenz zum Haushalt i. H. v. 439,95 € ergibt. Diese Kosten von jährlich rund 5.400 € sollen haushaltsneutral aus der Budgeteinheit 51_364_1ZW (Einrichtungen umA) finanziert werden. Unter Berücksichtigung V-Ist 30.09.2016 können die für 2017 prognostizierten Mehraufwendungen 4.921.000 voraussichtlich vollständig durch Mehrerträge gedeckt werden. Anlage 4 2017 2018 Erträge Amt PSP-Element 51 1.100.21.1.1.01 Innenauftrag Sachkonto 40190000 Betreff Anpassung Mittel für Honorare für Ganztagsangebote Ansatz alt Erträge Aufwendungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung 116.400 30.300 1.100.21.5.1.01 1.100.22.1.1.01 1.100.24.3.0.01 1.100.36.3.1.01.01 1.100.36.6.0.01.01 71.000 0 9.000 42.500 39.000 Ansatz neu Ansatz alt 146.700 50.000 5.000 -3.000 -10.000 -4.200 Aufwendungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung 116.400 30.300 121.000 5.000 6.000 32.500 34.800 71.000 0 9.000 33.500 39.000 Ansatz neu Begründung 146.700 Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurde die Fortschreibung des städtischen Ansatzes festgelegt. Es sollten jedoch die haushaltsneutralen Verschiebungen der Mittel der Ganztagsangebote i.H.v. 375.100 € zusätzlich zum bestehenden Planansatz gewährt werden, da diese Mittel innerhalb des Ergebnishaushaltes haushaltsneutral verschoben werden mussten. Eingestellt wurden allerdings nur Mittel i.H.v. 307.000 €. Im Rahmen einer Feststellung durch das Rechnungsprüfungsamt wurde bzgl. der Planung und Verbuchung der Mittel der Ganztagsangebote festgestellt, dass die bisherige Planung in der Kostenart 43180000 „Zuschüsse an übrige Bereiche“ nicht korrekt ist. Hier ist eine Aufteilung in zwei Konten erforderlich. Es handelt sich um die Kostenart 42719270 „Aufwendungen sonst. 121.000 Projekte“ und um die Kostenart 40190000 5.000 „Honorarmittel“. Diese Mittel sind nunmehr 6.000 haushaltsneutral bereitzustellen. 25.000 Die Deckung erfolgt entsprechend aus dem MdbK (Amt 33.300 43) und dem Organisationsbüro Task Force Schulhausbau/ Projektgruppe Asyl (Amt 928). 50.000 5.000 -3.000 -8.500 -5.700 Amt für Sport 42114000 ARENA-Entgelt 52 1.100.42.4.1.01 43170000 ARENA-Entgelt 52 1.100.42.4.1.01 Verkehrs- und Tiefbauamt 66 1.100.54.9.0.01.66 66 1.100.54.9.0.01.66 66 1.100.12.2.1.09 66 1.100.51.1.1.06 66 66 1.100.54.1.0.01 66 1.100.54.1.0.01 Referat Beschäftigungspolitik 81 1.100.57.1.0.02.01 106651110001 0 0 0 0 0 940.500 0 404.000 784.250 1.344.500 -404.000 0 380.250 0 0 0 0 940.500 0 631.000 784.250 1.571.500 -631.000 Zusätzlicher Mittelbedarf für Unterhaltungsmaßnahmen der ARENA wird durch Einsparungen der Entgeltzahlungen an die ZSL Betreibergesellschaft mbH für die Jahre 2017-2024 gedeckt. Festlegungen entsprechend Vorlage VI-DS-03175 ARENA-Leipzig – Verlängerung Betreibervertrages ab Mai 2017 153.250 33212000 Korretur Sachkonto/ PSPElement -2.138.350 272.000 -1.866.350 0 -2.138.350 272.000 -1.866.350 33110000 Korretur Sachkonto/ PSPElement 33119150 Korretur Sachkonto/ PSPElement 31479000 Korretur PSP-Element 31479000 Korretur PSP-Element 42552100 Korretur Sachkonto 44312000 Korretur Sachkonto -2.000 -260.000 -262.000 0 -2.000 -260.000 -262.000 0 - Änderung der Kontierung nach Hinweis des RPA (260.000 €) - Neuzuordnung der Sachbearbeiter Umleitung (12.000 €) 0 Änderung der Kontierung nach Hinweis des RPA -483.750 -12.000 -495.750 0 -483.750 -12.000 -495.750 0 Neuzuordnung der Sachbearbeiter Umleitung -30.000 0 30.000 -30.000 0 -30.000 0 0 -14.850 0 14.850 -14.850 27.750 89.400 11.000 -11.000 0 0 38.750 78.400 0 -14.850 0 0 27.750 91.800 11.000 -11.000 43180000 Referat Beschäftigungspolitik 0 0 0 863.650 -200.000 663.650 0 0 0 866.150 -200.000 81 1.100.57.1.0.02.01 31459000 Referat Beschäftigungspolitik 0 -105.000 -105.000 0 0 0 0 -110.858 -110.858 0 0 81 1.100.57.1.0.02.02 43150000 Kommunaler EB Engelsdorf Mehraufwendungen für "Flüchtlingsintegrationsmaß nahmen - FIM" 0 0 0 0 305.000 305.000 0 0 0 0 310.858 Seite 4 von 5 0 0 38.750 80.800 direkte Zuordnung des Ertrages zum Innenauftrag 106651110001 Korrektur des Aufwandes entsprechend dem Beschluss VI-DS-02695 - Ausführungsbeschluss - Erneuerung der Software für die Durchführung elektronischer Vergabeprozesse in der Stadt Leipzig (eVergabe) 666.150 Minderaufwendungen zur Deckung der Mehraufwendungen für "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen - FIM" 0 Mehrerträge aufgrund der Rückzahlungen des KEE für Maßnahmen der Bürgerarbeit in 2017; Mittelweiterleitung aus Gewinnvortrag des KEE in 2018 310.858 Städtischer Anteil zur Finanzierung der" Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen -FIM" Anlage 4 2017 2018 Erträge Amt PSP-Element 81 1.100.57.1.0.02.01 81 1.100.57.1.0.02.01 Innenauftrag Erträge Aufwendungen Aufwendungen Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Sachkonto Betreff Begründung 35910000 Mehrerträge für die 0 -10.000 -10.000 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 0 0 Durchführung der Berufsorientierungsinitiative "Schau Durchführung "Schau rein!" rein!Woche der offenen Unternehmen Sachsens" 43180000 Mehraufwendungen für die Durchführung "Schau rein!" 0 0 0 0 10.000 10.000 0 0 0 0 10.000 10.000 Durchführung der Berufsorientierungsinitiative "Schau rein!Woche der offenen Unternehmen Sachsens" 4423 2000 Umsetzung SAP-Strategie 0 0 0 3.581.000 -3.581.000 0 0 0 0 3.711.000 -3.711.000 0 Mittelverschiebung aufgrund Herauslösung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren SAP, ELFI, Docuware aus der Stadtkämmerei und Stadtkasse sowie Übertragung an das Referat SAP 1.497.080 -21.800 1.475.280 547.080 -21.800 525.280 Korrektur "Leipziger Buchpreis" Verschiebung aus dem Dezernat Kultur ins Kulturamt 60.000 -60.000 0 60.000 -60.000 Dezernat Finanzen 922 1.100.11.1.1.02.22.02 Dezernat Kultur 924 1.100.11.1.1.02.24 42711200 bes. Verwaltungs- und Betriebsauf- wendungen Organisationsbüro Task Force Schulhausbau/Projektgruppe Asyl 928 1.100.31.3.9.01.02 40190000 Honorare Veränderungen gesamt: -415.000 415.000 Seite 5 von 5 -420.858 420.858 0 Hierbei handelt es sich um die Korrektur(Deckung) zu den Honoraren für Ganztagsangebote (siehe Amt 51) Anlage 5 Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2017/2018 - Finanzhaushalt 2017 2018 Einzahlungen Amt PSP-Element Stadtkämmerei 20 7.0000090.710 Sachkonto Betreff Ansatz alt Auszahlungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Einzahlungen Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Auszahlungen Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung 7832 7400 Bildung Referat SAP 0 0 0 15.000 -1.000 14.000 0 0 0 10.000 -1.000 9.000 Übertragung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren SAP, ELFI, Docuware an das Referat SAP 7831 0100 Bildung Referat SAP 0 0 0 37.700 -27.700 10.000 0 0 0 150.000 -120.000 30.000 Übertragung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren SAP, ELFI, Docuware an das Referat SAP 22 7.0001707.710 7832 7400 Bildung Referat SAP 0 0 0 0 1.000 1.000 0 0 0 0 1.000 1.000 Übertragung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren SAP, ELFI, Docuware an das Referat SAP 22 7.0001708.701 7831 0100 Bildung Referat SAP 0 0 0 0 27.700 27.700 0 0 0 0 120.000 120.000 Übertragung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren SAP, ELFI, Docuware an das Referat SAP 0 0 0 20 7.0001320.701 SAP-Referat Kulturamt 0 41 7.0001706.705 6811 0000 Ausstattung Halle 7 41 7.0001706.710.020 7832 7400 Ausstattung Halle 7 41 7.0001383.740 41 7.0000028.740 41 7.0000736.700 41 7.0000017.740 7812 0000 7812 0000 7851 1000 78120000 41 7.0000017.740 78150000 0 -275.000 -275.000 Ausstattung Halle 7 Ausstattung Halle 7 Ausstattung Halle 7 Investzuschuss EB Schauspiel Zuw/Zusch Invest verb Unt. Sonder VM Investzuschuss EB 41 7.0000020.740 7812 0000 Musikschule 41 Zuw/Zusch Invest verb 7815 0000 Unt. Sonder VM Amt für Jugend, Familie und Bildung 51 7.0001592.700 78511000 7.0001592.705 68110000 Kita Arthur-NagelStraße VI-DS-03277 -380.000 -227.500 Für Ausstattungen Halle 7 sind 150.000 € im HH-planentwurf 2017/2018 planmäßig veranschlagt. Die eingestellten Haushaltsmittel sollten u. a. dazu verwendet werden, Fördermittel zu akquirieren, um den Gesamtbedarf abdecken zu können. Durch die Freien Träger LOFFT und LTT wurden die notwendigen Bedarfe qualifiziert und quantifiziert. Um die Nutzungsfähigkeit der Bereiche zu gewährleisten (betrifft feste und mobile Ausstattung), sind 550.000 € notwendig. Nach Abstimmung mit dem SMWK wurde eine 50%-ige Förderung (275 T€) der förderfähigen Kosten im Rahmen des Einsatzes von 0 Struktur- und Investitionsfördermitteln des Landes nach § 6 Abs. 2 Buchst. b SächsKRG in Aussicht gestellt. Neben den nachfolgend dargestellten Deckungsmitteln erfolgt noch eine Deckung der Restsumme aus einem mit dem Jahresabschluss 2016 zu bestätigenden HAR (58.279 €) aus 2016 aus zusätzlichen KR-mitteln 2016 0 491.721 491.721 0 0 150.000 150.000 400.000 -150.000 -39.000 -27.721 0 111.000 372.279 0 0 0 Deckung der Eigenmittelfinanzierung 0 0 0 1.350.000 100.000 1.450.000 180.000 -100.000 80.000 0 5.000 5.000 0 5.000 70.000 -5.000 65.000 70.000 -5.000 528.750 227.500 756.250 -607.500 Seite 1 von 3 sachkontengerechte Zuordnung (entspr. Finanzierungsvereinbarung EB Kultur) sachkontengerechte Zuordnung (entspr. 5.000 Finanzierungsvereinbarung EB Kultur) 65.000 Deckung des Mehrbedarfs aus Fördermitteln nach VwVInvestkraft. Anlage 5 2017 2018 Einzahlungen Amt PSP-Element 51 7.0001532.700 Sachkonto 78511000 7.0001532.705 68110000 7.0001459.700 78511000 Betreff Ansatz alt Veränderung Auszahlungen Ansatz neu Ansatz alt 0 0 -144.000 Einzahlungen Veränderung Ansatz neu Ansatz alt 498.400 498.400 Veränderung Auszahlungen Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung Mit einer in Erarbeitung befindlichen Vorlage zum Objekt Getreidegasse 4 werden haushaltsneutrale Veränderungen im Investitionshaushalt in 2017 notwendig. Ziel der vorgesehenen Teilmodernisierungsmaßnahmen am Objekt Getreidegasse 4 in Liebertwolkwitz ist die bauliche Herrichtung des Gebäudes zur Nutzung als stationäre Jugendhilfeeinrichtung durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung als Bauherr und den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) als Mieter. Im Jahr 2017 wird ein Auszahlungsansatz von 498.400 € benötigt. Da hierbei auch Plätze zur Unterbringung von umA vorgesehen sind, wurden Fördermittel i.H.v. 144.000 € als Gegenfinanzierung über das Förderprogramm „Invest. zur Unterbringung von umA in leipzig“ über den KSV Sachsen bestätigt. Die restliche Deckung der weiter notwendigen Mittel i.H.v. 354.400 € erfolgt aus dem PSPElement 7.0001459.700 (Edmond-Kaiser-Straße 11). Somit ist eine haushaltsneutrale Einordnung der Maßnahme in die verwaltungsinterne Veränderung gewährleistet. -144.000 378.700 -354.400 24.300 Objekt Getreidegasse 51 7.0000691.700 78511000 7.0000691.705 68110000 7.0000965.700 78511000 0 -300.000 0 2.160.350 9.000.000 -1.860.350 1.292.400 -711.000 -300.000 Mehrkosten OS Ratzelstraße 2.160.350 Im Rahmen der Maßnahme Oberschule am Standort Ratzelstraße werden in 2018 zusätzliche Kosten i.H.v. 1.860.350 € prognostiziert. Diese werden innerhalb des Eckwertes zu Lasten der Maßnahme Karl-Heine-Str. 22b vorerst gedeckt, da die Mittel 7.139.650 in der Jahresscheibe 2018 vorerst nicht benötigt werden. Die notwendigen Mittelaufstockung im Jahr 2020 in gleicher Höhe für die Maßnahme Karl-Heine-Straße wird dann entsprechend für die Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet. Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung 64 7.0000385.700 78513000 64 7.0000385.705 68110000 64 64 7.0001632.740 7.0001632.705 78513000 68110000 0 -551.100 Verschiebung privater Maßnahmen und Änderung der Förderhöhe -540.000 519.100 -579.150 604.100 -549.600 -32.000 0 -1.119.150 54.500 0 600.000 609.650 1.209.650 0 0 -1.105.450 -369.900 Seite 2 von 3 673.450 -713.400 -432.000 0 -1.083.300 581.400 0 411.000 750.950 1.161.950 0 Verschiebung privater Maßnahmen und Änderung der Förderhöhe Anlage 5 2017 2018 Einzahlungen Amt PSP-Element Sachkonto Verkehrs- und Tiefbauamt 66 7.0000560.700 78512000 66 7.0000560.705 68110000 66 7.0000655.700 78512000 66 7.0000655.705 68110000 66 7.0001023.700 78512000 66 7.0001023.705 68110000 66 66 7.0001239.700 7.0001239.705 78512000 68110000 Veränderungen gesamt: Betreff Haushaltsneutrale Anpassung an geänderte Förderung Haushaltsneutrale Anpassung an geänderte Förderung Haushaltsneutrale Anpassung an geänderte Förderung Haushaltsneutrale Anpassung an geänderte Förderung Ansatz alt Veränderung Auszahlungen Ansatz neu Ansatz alt 0 0 -111.000 900.000 -495.000 -5.000 -500.000 -1.450.000 -150.050 0 -1.600.050 Ansatz neu Ansatz alt 1.655.950 -900.000 5.000 -998.750 1.546.400 150.050 -58.000 755.950 Ansatz neu Ansatz alt 0 -500.000 745.000 1.696.450 0 72.600 -152.950 Seite 3 von 3 936.150 58.000 300.000 500.000 -500.000 0 -1.145.000 Veränderung -1.056.750 0 461.600 0 Auszahlungen 0 0 456.600 Veränderung 308.250 0 -500.000 0 -72.600 111.000 -111.000 0 -1.400.000 197.250 Veränderung Einzahlungen Ansatz neu Begründung 994.150 Veränderung bei bisher vorliegenden Fördermittelbescheiden aufgrund geänderter Bewilligung durch den Zuwendungsgeber 0 entgegen den zeitlichen Vorgaben des Fördermittelantrages. Damit ist aus finanzieller Sicht eine planungsseitige Anpassung im Haushaltsplan 2017/2018 notwendig. 800.000 0 1.725.400 -745.000 980.400 -400.000 0 0 0 0 0 152.950 Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) Lfd. Nr. Amt 1 Stellenanzahl 01.14 -1,00 Personalaufwand Thema Weiterführung / neue Stelle Pflichtigkeit Begründung 2017: ca. -16.313 € 2018: ca. -66.245 € Koordinierung kommunale Entwicklungspolitik Streichung einer bereits geplanten, neuen Stelle Freiwillige Aufgabe Fördermittelantrag wird nicht weiter verfolgt Einführung Bundesmeldegesetz Weiterführung kw 31.12.2018 Pflichtaufgabe nach Weisung Ergebnisse OU liegen noch nicht vor Controlling Pachtverträge Neue Stelle entspr. Freiwillige Ratsbeschluss Aufgabe Ratsbeschluss VI-DS-02503- NF 06 – Sportprogramm Umsetzung integrativer Maßnahmen in Sportvereinen Neue Stelle kw 31.12.2017 vorbehaltlich Förderung, Antrag bei SAB wurde gestellt PSP-Element: 1.100.11.1.1.02.01 2 32 2,00 ab 01.01.2017 2017: ca. 84.309 € 2018: ca. 86.419 € PSP-Element: 1.100.12.2.2.01 3 52 1,00 2017: ca. 10.827 € 2018: ca. 44.036 € PSP-Element: 1.100.42.4.1.01 4 52 1,00 90%ige Förderung ab 01.01.2017 2017: ca. 42.962 € PSP-Element: 1.100.42.1.0.01 1 Freiwillige Aufgabe Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) Lfd. Nr. Amt Stellenanzahl 5 41.74 1,00 Personalaufwand Thema Weiterführung / neue Stelle Pflichtigkeit Begründung ab 01.03.2017 Projektstelle Naturkundemuseum Neue Stelle ab 01.03.2017 (bisher ab 01.10.2017 geplant) Freiwillige Aufgabe Ratsbeschluss VI-DS-00517/14NF-06 --- Pflichtaufgabe nach Weisung Streichung einer Stelle, die einen kw-Vermerk zum 31.12.2016 hat Schulsachbearbeitung Neue Stellen Weisungsfreie Pflichtaufgabe Neuberechnung auf der Basis der Evaluierung des Stellenbemessungsmodells für Schulsachbearbeiter der Stadt Leipzig Controlling der Leistungsverträge Löschwasservorhaltung und Straßenoberflächenentwässerung Neue Stelle Weisungsfreie Pflichtaufgabe Vorbehaltlich der Bestätigung der Vorlage DS VI-DS-02088 in der Ratsversammlung (geplant 18.01.2017) und der Förderung über die KWL 2017: ca. 31.590 € PSP-Element: 1.100.25.2.0.02 6 50 -1,00 bereits im ersten Migrantenhilfe Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt PSP-Element: 1.100.31.3.9.01.50 7 51 6,00 2017: ca. 55.458 € 2018: ca. 225.576 € PSP-Element: 1.100.21.1 (3,00 VzÄ) 1.100.21.5 (3,00 VzÄ) 8 02.6 0,75 Förderung über KWL voraussichtl. ab 01.04.2017 2017: ca. 24.274 € 2018: ca. 33.028 € 2 Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) PSP-Element: 1.100.11.1.1.02.26 3 Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) Lfd. Nr. Amt Stellenanzahl Personalaufwand Thema Weiterführung / neue Stelle Pflichtigkeit Begründung 9 65 1,00 2017: ca. 10.941 € 2018: ca. 44.499 € SB Auflagenmanagement Neue Stelle Weisungsfreie Pflichtaufgabe Notwendigkeit besteht in der steigenden Anzahl zu betreuender Einrichtungen, Kitas und Schulen SB Neue Stellen Baustellenmanagement Weisungsfreie Pflichtaufgabe Steigerung der Fallzahlen; gebührenfinanziert SB Bürgeramt -- Pflichtaufgabe nach Weisung Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview Personalsachbearbeiter/in -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview -- Pflichtaufgabe nach Weisung Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview PSP-Element: 1.100.11.1.3.04.04 10 66 2,00 2017: ca. 21.654 € 2018: ca. 88.072 € PSP-Element: 1.100.54.9.0.02 Asylreview Anlage 1 11 10 -1,00 2017: ca. -51.034 € 2018: ca. -52.308 € PSP-Element: 1.100.31.3.9.01.10 12 11 -2,00 2017: ca. -112.894 € 2018: ca. -115.712 € PSP-Element: 1.100.31.3.9.01.11 13 50 -13,30 bereits im ersten SB Migrantenhilfe Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt 4 Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) Lfd. Nr. Amt Stellenanzahl Personalaufwand Thema Weiterführung / neue Stelle Pflichtigkeit Begründung 14 50 -6,20 bereits im ersten SB Migrantenhilfe Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt -- Pflichtaufgabe nach Weisung Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 15 50 -1,00 bereits im ersten SB -Planentwurf 2017/ Programmmanagement 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 16 50 -2,00 bereits im ersten SB Unterbringung Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 17 51 -2,00 bereits im ersten SB WiJu/Hilfen zur Planentwurf 2017/ Erziehung 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 18 51 -0,40 bereits im ersten WiJu/Grundsatz Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 5 Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) Lfd. Nr. Amt Stellenanzahl Personalaufwand Thema Weiterführung / Pflichtigkeit neue Stelle Begründung 19 51 -3,00 bereits im ersten Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt Amtsvormunschaften/ Pflegschaften für umA -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 20 51 -2,00 bereits im ersten Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt Sozialarbeiter/in Pflegekinderdienst -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 21 51 -1,00 bereits im ersten Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt Sozialarbeiter/in ASD Fachbereich umA -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 22 51 -15,60 bereits im ersten Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt Sozialarbeiter/in Interimsunterbringung -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 23 53 -4,75 bereits im ersten Planentwurf 2017/ 2018 in den Personalaufwendungen berücksichtigt Arzthelfer/in Untersuchungsstrecke Erstuntersuchung Asyl -- Pflichtaufgabe nach Weisung Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 6 Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) Lfd. Nr. Amt Stellenanzahl Personalaufwand 24 53 -2,75 25 02.61 -17,00 (PG Asyl) Thema Weiterführung / Pflichtigkeit neue Stelle Begründung bereits im ersten Ärztin/Arzt Planentwurf 2017/ 2018 Untersuchungsstrecke in den PersonalErstuntersuchung Asyl aufwendungen berücksichtigt -- Pflichtaufgabe nach Weisung Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview 2017: ca. -1.207.577 € 2018: ca. -1.235.983 € Mitarbeiter/in Projektgruppe Asyl -- Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview PG Schulbau/Asyl Weiterführung Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview Errichtung u. Bauliche Betreuung Schulbau/ Kitabau Weiterführung Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview PSP-Element: 1.100.31.3.9.01.02 Asylreview Anlage 2 26 02.61 6,00 2017: ca. 466.293 € 2018: ca.477.271 € PSP-Element: 1.100.31.3.9.01.02 27 65 8,00 2017: ca. 413.282 € 2018: ca. 423.139 € PSP-Element: 85% 1.100.11.1.3.04.01.01 15% 1.100.11.1.3.04.01.02 7 Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) Lfd. Nr. Amt Stellenanzahl Personalaufwand Thema Weiterführung / neue Stelle Pflichtigkeit Begründung 28 65 0,50 2017: ca. 5.414 € 2018: ca. 22.019 € MA Energiemanagement neue Stelle Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview Sicherstellung Unterbringung Asyl Weiterführung Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview Umsetzung Integrationsgesetz (Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen) Weiterführung Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview MA Bürgeramt Weiterführung Pflichtaufgabe nach Weisung Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview Personalsachbearbeiter/ Weiterführung in Weisungsfreie Pflichtaufgabe Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 zum Asylreview PSP-Element: 1.100.11.1.3.04.01.03 29 50 2,00 2017: ca. 119.776 € 2018: ca. 122.770 € PSP-Element: 1.100.31.3.9.01.50 30 50 3,00 2017: ca. 179.664 € 2018: ca. 184.155 € PSP-Element: 1.100.31.3.9.01.50 31 10 1,00 2017: ca. 51.034 € 2018: ca. 57.856 € PSP-Element: 1.100.11.6.07.01 32 11 1,00 2017: ca. 56.447 € 2018: ca. 57.856 € PSP-Element: 1.100.11.1.2.02.10 8 Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016) Lfd. Nr. Amt Stellenanzahl Personalaufwand Thema Weiterführung / neue Stelle 33 63 2,00 2017: ca. 94.228 € 2018: ca. 27.405 € SB Bauordnungsrecht Weisungsfreie Neue Stellen ab 01.01.2017 (bisher Pflichtaufgabe 1,00 ab 01.10.2017 und 1,00 ab 01.07.2018 geplant) Beschluss DB OBM vom 08.11.2016 -- -- Differenzbetrag aufgrund stellenkonkreter Untersetzung der mit Asylreview wegfallenden Stellen (Bewertungen). Ursprüngliche Annahme im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Stellenbewertung = EG 9N Weisungsfreie Pflichtaufgabe Umsetzung der geplanten Gesetzesänderung zum Unterhaltsvorschuss PSP-Element: 1.100.52.1.0.01 34 SV -- 2017: ca. -339.735 € 2018: ca. - 88.603 € Korrektur Personalaufwand (siehe Lfd. Nr. 13-24) 35 51 5,00 ab 01.01.2017 SB Unterhaltsvorschuss Neue Stellen 2017: ca. 259.750 € 2018: ca. 266.250 € Pflichtigkeit Begründung PSP-Element: 1.100.34.1.0.01 36 50.9 (JC) ggf. erfolgt eine Stellenreduzierung um ca. 10 kommunale Stellen im Jobcenter; derzeit befinden sich die Träger noch in Abstimmung; es ist davon auszugehen, dass in der Trägerversammlung am 25.11.2016 weitergehende Entscheidungen dazu getroffen werden 9 Anlage 7 a Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2017 Teilhaus- Bezeichnung halt 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 0 Gesamt Plan EUR 300.000 4.278.500 3.212.000 1.500.000 8.186.500 311.000 4.940.000 544.200 30.000 450.000 0 0 242.800 74.000 0 0 0 757.950 30.000 0 311.000 4.940.000 1.544.950 134.000 450.000 960.000 0 0 960.000 500.000 0 0 500.000 4.000.000 0 0 4.000.000 3.500.000 0 0 3.500.000 1.050.000 0 0 1.050.000 500.000 0 0 500.000 5.000.000 0 2.000.000 7.000.000 PSP 7.0001059.700 120. Schule - Energetische Sanierung 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. P.-Robeson-Schule, Brandschutz 700.000 0 0 700.000 PSP 7.0001077.700 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 2.000.000 0 0 2.000.000 PSP 7.0001078.700 PSP 7.0001088.700 Reaktivierung Opferweg 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. J.-Kepler-Schule, Brandschutz 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS 77. Schule, Kapazitätserweiterung Schulgeb.Str.Dösner Weg 27energet.Sanie 1.893.000 1.250.000 0 0 0 0 1.893.000 1.250.000 503.350 3.000.000 900.000 0 0 0 0 0 0 503.350 3.000.000 900.000 1.321.000 0 0 1.321.000 250.000 0 0 250.000 PSP 7.0000203.700 PSP 7.0001449.700 PSP 7.0000162.710 PSP 7.0000164.710 PSP 7.0000168.700 PSP 7.0000174.710.051 PSP 7.0000174.710.020.050 PSP 7.0001674.700 PSP 7.0001675.700 PSP 7.0001695.700 21 Schulträgeraufgaben I PSP 7.0000680.700 PSP 7.0000698.700 PSP 7.0000714.700 PSP 7.0000720.700 PSP 7.0000965.700 21 Schulträgeraufgaben I 2018 Plan EUR 150.000 2019 Plan EUR 150.000 1.500.000 696.000 bewegliches AV Feuerwehrzentrum Südwest Spezialfahrzeug RD med. Spezialausstattung Komplettsanierung Hw-Budget Bund Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau Schulstandort Ihmelsstraße - OS Objekt PSP 7.0001090.700 PSP 7.0001352.700 PSP 7.0001353.700 PSP 7.0001354.700 PSP 7.0001408.700 Darstellung in Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus Modernisierung Sitzungssaal bewegliches AV Seite 1 von 5 2020 Plan EUR Anlage 7 a Teilhaus- Bezeichnung halt 21 Schulträgeraufgaben I Objekt PSP 7.0001442.700 PSP 7.0001484.700 PSP 7.0001485.700 PSP 7.0001486.700 PSP 7.0001489.700 PSP 7.0001490.700 PSP 7.0001491.700 21 Schulträgeraufgaben I PSP 7.0001496.700 PSP 7.0001519.700 PSP 7.0001660.700 PSP 7.0001661.700 PSP 7.0001662.700 PSP 7.0001663.700 PSP 7.0001664.700 PSP 7.0001665.700 PSP 7.0001666.700 PSP 7.0001667.700 PSP 7.0001669.700 PSP 7.0001671.700 Darstellung in Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch Neue Grundschule Mitte/SO Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II GS Liebertwolkwitz Horterweiterung Ersatzneubau Schule am Adler Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Erweiterung OS Mölkau Gym Gorkistraße, Neubau 3 Feldhalle Innere San. Schulgebäude Erfurter Str. Campus inn. Sanierg. KlingerSchule H1 Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. Innere San. Schulgebäude B.Göring-Str. 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.Innere Sa Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) Campus Grünau Sanierung Klinger-Sch.H2 Campus Grünau Erweiterungsbau Campus Grünau Sanierung Fös Grünau 2018 Plan EUR 1.600.000 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 0 0 Gesamt Plan EUR 1.600.000 3.000.000 1.350.000 0 0 0 0 3.000.000 1.350.000 3.500.000 0 0 3.500.000 1.500.000 0 0 1.500.000 3.000.000 1.500.000 0 0 0 0 3.000.000 1.500.000 2.000.000 1.000.000 0 0 0 0 2.000.000 1.000.000 1.720.000 0 0 1.720.000 1.000.000 0 0 1.000.000 2.081.600 0 0 2.081.600 400.000 0 0 400.000 1.444.500 0 0 1.444.500 1.500.000 0 0 1.500.000 2.000.000 0 0 2.000.000 2.850.000 0 0 2.850.000 1.000.000 0 0 1.000.000 1.000.000 0 0 1.000.000 400.000 0 0 400.000 22 Schulträgeraufgaben II PSP 7.0001670.700 23 Schulträgeraufgaben III PSP 7.0001097.700 BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten 733.000 0 0 733.000 27 Kultur und Wissenschaft III PSP 7.0000754.700 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 307.000 0 0 307.000 Seite 2 von 5 Anlage 7 a Teilhaus- Bezeichnung halt 36 Kinder-, Jugendund Familienhilfe (SGB VIII) 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 51 54 Räumliche Planung und Entwicklung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 0 0 Gesamt Plan EUR 300.000 1.000.000 1.015.000 500.000 250.000 1.430.000 1.000.000 250.000 102.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 1.015.000 500.000 250.000 1.430.000 1.000.000 250.000 102.000 2.055.700 131.000 250.000 541.500 150.000 2.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.055.700 131.000 250.000 541.500 150.000 2.100.000 SSP Leipziger Osten Stadtumbau Ost EFFRE WEST Erwerb immaterielles Vermögen 200.000 268.300 411.000 360.000 0 0 0 180.000 0 0 0 135.000 200.000 268.300 411.000 675.000 PSP 7.0000434.700 Planungsmittel Verkehrstechnik 100.000 50.000 60.000 210.000 PSP 7.0000435.700 Planungsmittel Verkehrsmanagement Großverkehrszeichen Schulwegsicherung Beteiligung AZV Parthe Rekonstruktion LSA K.-Eisner-Str. (A.-HoffmannWundtstr.) S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderotb. Sc Parkeinrichtungen 50.000 25.000 25.000 100.000 75.000 80.000 50.000 600.000 2.413.750 37.500 40.000 25.000 300.000 1.850.000 45.000 40.000 25.000 300.000 50.000 157.500 160.000 100.000 1.200.000 4.313.750 936.150 0 0 936.150 65.000 25.000 25.000 115.000 Objekt PSP 7.0000756.700 Darstellung in OFT Klingenthaler Str. 14 PSP 7.0000877.700 PSP 7.0001225.700 PSP 7.0001227.700 PSP 7.0001359.700 PSP 7.0001446.700 PSP 7.0001365.700 PSP 7.0001647.700 PSP 7.0000379.700 Kita F.-Rhode-Str.17 Kita L.-Frank-Str. Richard-Lehmann-Str. 28-30 Kita Goldsternstraße 21 Kita Holbeinstraße Aktionsplan Funktionsgebäude Maßnahmen öffentlicher Raum Soziale Stadt Leipziger Osten PSP 7.0000380.700 PSP 7.0000381.700 PSP 7.0000384.700 PSP 7.0000385.700 PSP 7.0000386.700 PSP 7.0001475.700 Stadtumbau Ost Soziale Stadt Grünau EU-Programme EFRE Ost EU-Programme EFRE West Georg-Schumann-Straße Parkbogen Ost - NSP PSP 7.0001628.740 PSP 7.0001629.740 PSP 7.0001632.740 PSP 7.0000421.710 PSP 7.0000454.700 PSP 7.0000455.700 PSP 7.0000474.740 PSP 7.0000497.700 PSP 7.0000554.700 PSP 7.0000560.700 PSP 7.0000562.700 2018 Plan EUR 300.000 Seite 3 von 5 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR Anlage 7 a Teilhaus- Bezeichnung halt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV PSP 7.0000571.700 PSP 7.0000572.700 PSP 7.0000573.700 PSP 7.0000574.740 PSP 7.0000575.700 PSP 7.0000577.700 PSP 7.0000579.700 PSP 7.0000582.700 PSP 7.0000583.700 PSP 7.0000586.700 PSP 7.0000587.700 PSP 7.0000588.700 PSP 7.0000589.700 PSP 7.0000636.700 PSP 7.0000639.700 PSP 7.0000645.700 PSP 7.0000653.700 PSP 7.0000655.700 PSP 7.0000871.710 PSP 7.0001015.700 PSP 7.0001017.700 PSP 7.0001018.700 PSP 7.0001019.700 PSP 7.0001023.700 PSP 7.0001026.700 PSP 7.0001028.700 54 2018 Plan EUR 200.000 2019 Plan EUR 100.000 2020 Plan EUR 100.000 Gesamt Plan EUR 400.000 Radwege Gemeindestraßen Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Straßen Innenstadt Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Beitragsfähige Straßen Straßenbau in Ortsteilen Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) Erneuerung von Gehwegen Ersatzinvestition Deckenbauprogramm Neubau LSA Brücke Straße des 18. Oktober 800.000 570.000 800.000 300.000 1.220.000 500.000 900.000 950.000 1.250.000 250.000 250.000 400.000 250.000 400.000 0 735.000 250.000 450.000 450.000 200.000 125.000 0 400.000 250.000 400.000 225.675 250.000 250.000 450.000 450.000 200.000 125.000 125.000 1.600.000 1.070.000 1.600.000 525.675 2.205.000 1.000.000 1.800.000 1.850.000 1.650.000 500.000 375.000 400.000 120.000 1.012.000 200.000 2.000.000 0 0 500.000 100.000 2.900.000 0 60.000 750.000 125.000 100.000 400.000 180.000 2.262.000 425.000 5.000.000 Stadtanteil LVB-Vorhaben bewegliches AV 800.000 0 1.157.800 749.600 215.625 396.150 150.000 0 0 1.699.600 215.625 1.553.950 1.597.000 3.404.000 1.400.000 0 0 0 2.997.000 3.404.000 2.300.000 0 0 2.300.000 980.400 50.000 90.000 830.850 25.000 0 25.000 0 1.811.250 100.000 90.000 589.000 0 1.707.000 819.850 750.000 0 75.000 0 210.075 0 0 2.400.000 0 1.240.000 0 589.000 2.475.000 1.707.000 2.269.925 750.000 Objekt Verkehrsflächen und - PSP 7.0001110.700 PSP 7.0001312.700 anlagen, ÖPNV PSP 7.0001313.700 PSP 7.0001314.700 PSP 7.0001382.701 Darstellung in Einsatz Stellplatzablösebeträge S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Landsberger Brücke Ersatzneubau Plagwitzer Brücke Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Georg-Schwarz-Straße Koordinierung Stadttechnik straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf KV Hirschfeld Dieskaustraße Schlachthofbrücke Brücke Geithainer Straße Software "eVergabe" Seite 4 von 5 Anlage 7 a Teilhaus- Bezeichnung halt 54 Objekt Darstellung in Verkehrsflächen und - PSP 7.0001403.700 anlagen, ÖPNV PSP 7.0001447.700 PSP 7.0001565.700 PSP 7.0001587.700 PSP 7.0001588.700 PSP 7.0001589.700 PSP 7.0001687.740 PSP 7.0001693.700 PSP 7.0001694.700 55 57 Natur- und Landschafts-pflege Wirtschaft und Tourismus PSP 7.0000279.700 PSP 7.0000688.700 PSP 7.0001619.700 Umfeld Bahnhof Plagwitz Ausbau Haltestelle Gorki/Löbauer Str. Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b Neubau Karlbrücke 2018 Plan EUR 400.000 Brücke über DB Wiederitzscher Straße B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Liebermann EÜ Dieskaustraße Realisierung Verkehrsmanagement Bewohnerparken Waldstraßenviertel Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe Erschl.Gewerbeareal Nordraumkonzept Strategischer Grunderwerb Ergebnis 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 0 0 Gesamt Plan EUR 400.000 245.000 770.000 420.000 1.435.000 190.000 0 0 190.000 0 0 0 0 1.100.000 250.000 1.100.000 250.000 463.100 0 0 463.100 0 500.000 2.600.000 250.000 0 0 2.600.000 750.000 175.000 0 0 175.000 1.956.339 100.000 1.956.339 0 0 100.000 1.000.000 0 0 1.000.000 118.515.539 21.660.100 16.550.625 156.726.264 Seite 5 von 5 Anlage 7 b Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2018 Teilhaushalt Bezeichnung 0 2020 Plan EUR 150.000 0 Gesamt Plan EUR 150.000 0 0 4.026.000 4.026.000 bewegliches AV 183.600 254.000 99.000 536.600 PSP 7.0000164.710 bewegliches AV 714.400 321.800 303.200 1.339.400 PSP 7.0000167.710.020.040 IRLS - Anteil FW 98.450 325.000 200.000 623.450 PSP 7.0000174.710.051 Spezialfahrzeug RD 0 0 367.900 367.900 PSP 7.0000174.710.020.050 med. Spezialausstattung 0 0 30.000 30.000 PSP 7.0000176.710.020.040 PSP 7.0001350.700 IRLS - Anteil RD Erneuerung AS-WS u. -übg.anlage WW Komplettsanierung Hw-Budget Bund Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau Schulstandort Ihmelsstraße - OS 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 98.450 0 325.000 396.000 200.000 474.000 623.450 870.000 2.037.000 0 0 2.037.000 5.000.000 6.000.000 2.922.000 13.922.000 6.000.000 50.000 0 6.050.000 2.500.000 1.700.000 0 0 0 0 2.500.000 1.700.000 6.000.000 2.000.000 0 8.000.000 0 0 3.000.000 3.000.000 Objekt 11 Innere Verwaltung PSP 7.0000203.700 12 Sicherheit und Ordnung PSP 7.0000162.710 Darstellung in Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus bewegliches AV PSP 7.0000163.710 PSP 7.0001674.700 PSP 7.0001675.700 21 Schulträgeraufgaben I PSP 7.0000680.700 PSP 7.0000698.700 PSP 7.0000720.700 PSP 7.0000965.700 PSP 7.0001066.700 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung Seite 1 von 5 2019 Plan EUR 2021 Plan EUR Anlage 7 b Teilhaushalt 21 Bezeichnung Schulträgeraufgaben I Objekt PSP 7.0001082.700 PSP 7.0001352.700 PSP 7.0001484.700 PSP 7.0001487.700 PSP 7.0001490.700 PSP 7.0001491.700 PSP 7.0001496.700 PSP 7.0001498.700 21 Schulträgeraufgaben I PSP 7.0001502.700 PSP 7.0001519.700 PSP 7.0001640.700 PSP 7.0001650.700 PSP 7.0001661.700 PSP 7.0001663.700 PSP 7.0001665.700 PSP 7.0001666.700 PSP 7.0001669.700 PSP 7.0001671.700 22 23 Schulträgeraufgaben II Schulträgeraufgaben III PSP 7.0001670.700 PSP 7.0001097.700 PSP 7.0001098.700 Darstellung in Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle Neue Grundschule Mitte/SO Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt Ersatzneubau Schule am Adler Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Erweiterung OS Mölkau Neubau 5-züg.Gym.ZentrumSüd/Südvorstadt Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Gym Gorkistraße, Neubau 3 Feldhalle Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS Neubau Schule Wiederitzsch 4züg. + 2 FH Campus inn. Sanierg. KlingerSchule H1 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereS a Campus Grünau Sanierung KlingerSch.H2 Campus Grünau Erweiterungsbau Campus Grünau Sanierung Fös Grünau BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Seite 2 von 5 2019 Plan EUR 1.635.000 2020 Plan EUR 2021 Plan EUR 0 0 Gesamt Plan EUR 1.635.000 2.500.000 0 0 1.000.000 2.000.000 1.500.000 0 0 3.000.000 3.500.000 2.000.000 4.500.000 2.600.000 3.000.000 0 0 0 0 2.600.000 3.000.000 700.000 0 0 300.000 0 4.000.000 700.000 4.300.000 0 100.000 5.000.000 5.100.000 1.700.000 0 0 1.700.000 1.000.000 500.000 0 1.500.000 0 0 3.000.000 3.000.000 800.000 0 0 800.000 300.000 500.000 0 800.000 700.000 0 0 700.000 1.900.000 0 0 1.900.000 1.300.000 300.000 0 1.600.000 1.500.000 0 0 1.500.000 300.000 500.000 0 800.000 100.000 0 0 100.000 300.000 0 0 300.000 Anlage 7 b Teilhaushalt 24 25 36 42 42 Bezeichnung Schulträgeraufgaben IV Kultur und Wissenschaft I Kinder-, Jugendund Familienhilfe (SGB VIII) PSP 7.0001104.700 PSP 7.0000736.700 PSP 7.0001356.700 Darstellung in Zentrale Planungsmittel - Schulbau 2019 Plan EUR 200.000 2020 Plan EUR 2021 Plan EUR 0 0 Gesamt Plan EUR 200.000 Naturkundemuseum Baumaßnahme Neubau Kita Windscheidstraße 45 4.000.000 0 0 4.000.000 0 0 1.200.000 1.200.000 500.000 500.000 400.000 0 0 0 0 373.000 705.000 0 1.600.000 500.000 1.205.000 500.000 2.000.000 873.000 1.000.000 0 150.000 0 436.000 500.000 150.000 0 750.000 0 150.000 300.000 2.186.000 500.000 450.000 300.000 Sportförderung PSP 7.0001357.700 PSP 7.0001359.700 PSP 7.0001360.700 PSP 7.0000730.700 Sportförderung PSP 7.0001365.700 PSP 7.0001646.740 PSP 7.0001647.700 PSP 7.0001649.700 Kita Friedrichshafner Straße 147 Kita Goldsternstraße 21 Kita Schönauer Ring 23 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee Aktionsplan Funktionsgebäude Zwenkauer See Wind/Kitesurfing Maßnahmen öffentlicher Raum Grundsanierung Leplaystrasse 13 PSP 7.0001652.700 PSP 7.0001653.740 PSP 7.0000379.700 PSP 7.0000380.700 PSP 7.0000381.700 PSP 7.0000384.700 PSP 7.0000385.700 PSP 7.0000386.700 PSP 7.0001628.740 Stadion des Friedens Klingerweg Bauzuschuss Soziale Stadt Leipziger Osten Stadtumbau Ost Soziale Stadt Grünau EU-Programme EFRE Ost EU-Programme EFRE West Georg-Schumann-Straße SSP Leipziger Osten 0 652.000 207.000 276.200 370.000 120.000 75.050 250.000 150.000 0 148.000 252.000 362.000 620.000 300.000 0 0 100.000 268.000 0 0 0 0 0 0 0 0 268.000 800.000 459.000 638.200 990.000 420.000 75.050 250.000 250.000 PSP 7.0001629.740 PSP 7.0001632.740 PSP 7.0001688.700 PSP 7.0000421.710 Stadtumbau Ost EFFRE WEST Neuschönefeld Erwerb immaterielles Vermögen 100.000 237.100 263.000 180.000 0 0 0 135.000 0 0 0 270.000 100.000 237.100 263.000 585.000 PSP 7.0000434.700 Planungsmittel Verkehrstechnik 50.000 60.000 80.000 190.000 51 Räumliche Planung und Entwicklung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 54 Objekt Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Seite 3 von 5 Anlage 7 b Teilhaushalt 54 54 54 Bezeichnung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Objekt PSP 7.0000435.700 PSP 7.0000454.700 PSP 7.0000455.700 PSP 7.0000474.740 PSP 7.0000497.700 PSP 7.0000562.700 PSP 7.0000571.700 PSP 7.0000572.700 PSP 7.0000573.700 PSP 7.0000574.740 PSP 7.0000575.700 PSP 7.0000577.700 PSP 7.0000579.700 PSP 7.0000582.700 PSP 7.0000583.700 PSP 7.0000586.700 PSP 7.0000587.700 PSP 7.0000588.700 PSP 7.0000636.700 PSP 7.0000639.700 PSP 7.0000645.700 PSP 7.0000655.700 PSP 7.0000871.710 PSP 7.0001026.700 PSP 7.0001312.700 PSP 7.0001314.700 PSP 7.0001588.700 Darstellung in Planungsmittel Verkehrsmanagement Großverkehrszeichen Schulwegsicherung Beteiligung AZV Parthe Rekonstruktion LSA Parkeinrichtungen Einsatz Stellplatzablösebeträge Radwege Gemeindestraßen Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Straßen Innenstadt Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Beitragsfähige Straßen Straßenbau in Ortsteilen Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) Ersatzinvestition Deckenbauprogramm Neubau LSA Stadtanteil LVB-Vorhaben bewegliches AV Koordinierung Stadttechnik Dieskaustraße Brücke Geithainer Straße Brücke über DB Wiederitzscher Straße PSP 7.0001693.700 Realisierung Verkehrsmanagement Seite 4 von 5 2019 Plan EUR 25.000 2020 Plan EUR 25.000 2021 Plan EUR 50.000 Gesamt Plan EUR 100.000 37.500 40.000 25.000 300.000 25.000 100.000 45.000 40.000 25.000 300.000 25.000 100.000 75.000 80.000 50.000 250.000 50.000 200.000 157.500 160.000 100.000 850.000 100.000 400.000 400.000 250.000 400.000 0 735.000 250.000 450.000 450.000 200.000 125.000 0 400.000 250.000 400.000 225.675 250.000 250.000 450.000 450.000 200.000 125.000 125.000 800.000 500.000 800.000 250.000 500.000 450.000 750.000 800.000 251.300 200.000 0 1.600.000 1.000.000 1.600.000 475.675 1.485.000 950.000 1.650.000 1.700.000 651.300 450.000 125.000 0 500.000 100.000 0 215.625 25.000 75.000 60.000 750.000 125.000 150.000 0 25.000 0 0 0 250.000 257.100 0 50.000 3.110.000 60.000 1.250.000 475.000 407.100 215.625 100.000 3.185.000 210.075 0 0 250.000 1.220.000 0 1.430.075 250.000 250.000 0 0 250.000 Anlage 7 b Teilhaushalt 55 57 Bezeichnung Objekt Natur- und Landschaftspflege PSP 7.0000279.700 Wirtschaft und Tourismus PSP 7.0000688.700 PSP 7.0000371.700 PSP 7.0001692.700 Darstellung in Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe Ertüchtigung Notbrunnen zur Notwasserver Erschl.Gewerbeareal Nordraumkonzept Ausbau Breitbandnetz Ergebnis Seite 5 von 5 2019 Plan EUR 438.700 2020 Plan EUR 2021 Plan EUR 0 Gesamt Plan EUR 438.700 19.950 0 0 19.950 100.000 0 0 100.000 750.000 0 0 750.000 60.844.100 25.003.475 43.388.500 129.236.075