Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03543 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 14.12.2016 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Auswirkungen der verwaltungsinternen Veränderungen auf den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Anfrage Seit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für die Jahre 2017 und 2018 in die Ratsversammlung wurden seitens der Verwaltung weitere Veränderungen am Planentwurf vorgenommen, welche in die zweite Auslegung desselben münden. Dabei haben sich sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt verschiedene Positionen teils deutlich verändert. In diesem Zusammenhang fragen wir an: 1. Welche neuen Erkenntnisse und geänderten Annahmen liegen diesen Veränderungen zu Grunde ? 2. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um einen Haushaltsausgleich zu erreichen ? 3. Welche Auswirkungen haben die Ergebnisse der 149. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung des Bundesministeriums der Finanzen („November-Steuerschätzung“) und inwiefern wurden sie berücksichtigt ? Seite 1/3