Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03369 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Kultur FA Finanzen Ratsversammlung 18.01.2017 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff Finanzielle Absicherung der Jüdischen Woche Beschlussvorschlag: 1. Die Erhöhung der Grundfinanzierung der alle zwei Jahre stattfindenden Jüdischen Woche von bisher 20.000 € auf 40.000 € wird bestätigt. 2. Für die organisatorische Absicherung der Jüdischen Woche werden im Haushaltsjahr 2017 Aufwendungen in Höhe von 40.000 € im PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.01 eingestellt. 3. Der Beschluss BS / VAIV-07/05/ zu Drucksache Nr. IV/484 wird geändert. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt 40.000,00 1.100.28.1.0.01.02.01 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt bis nein ab 2017, alle 2 Jahre Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x von nein wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: x Sachverhalt: Gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig und der Ephraim-CarlebachStiftung veranstaltet die Stadt Leipzig seit 1995 alle zwei Jahre „Schalom“, die Jüdische Woche in Leipzig. Mit mehr als 10.000 Besuchern, 60 Veranstaltungspartnern und mehr als 100 Veranstaltungen wie Konzerten, Lesungen, Workshops, Filmen, Vorträgen, Ausstellungen, Zeitzeugengesprächen, Begegnungsabenden, Theater und Tanz hat sich die Jüdische Woche zu einem festen Bestandteil des kulturellen Lebens in Leipzig entwickelt (siehe Anlage 1). Mit einem umfangreichen Programmangebot präsentiert sich Leipzig damit als eine weltoffene Stadt, in der die jüdische Religion verankert und wieder zu Hause ist. Die Jüdische Woche soll ein breites Publikum ansprechen, insbesondere jüngere Menschen, Verständnis für jüdische Tradition und Kultur vertiefen, den Dialog zwischen jüdischen und nichtjüdischen Leipziger BürgerInnen fördern, zum interreligiösen Austausch anregen und aktuelle politische Diskussionen fördern. Seit 1995 dient das Programm der Jüdischen Woche auch als qualitative und quantitative Bereicherung des Begleitprogramms für die auf Einladung der Stadt Leipzig anreisenden ehemaligen Leipziger jüdischen Glaubens, die zunehmend von ihren Kindern und Enkeln begleitet werden. Die ehemaligen Leipziger bereichern wiederum das Programmangebot durch intensive Begegnungen in Zeitzeugengesprächen. Höhepunkte Jüdischer Wochen waren u. a. die Einweihung der Gedenkstätte am Ort der Großen Gemeindesynagoge in der Gottschedstraße im Jahr 2001 und die Teilnahme der neu eröffneten Kultur- und Begegnungsstätte Ariowitsch-Haus als Veranstaltungszentrum und Mittelpunkt der Jüdischen Woche im Jahr 2009. Mit den Feierlichkeiten zur Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren als Schwerpunkt der Jüdischen Woche 2015 und Teil der Feierlichkeiten „1000 Jahre Leipzig“ konnten durch zusätzliche Drittmittel in Höhe von 17.500 € die Programmangebote ergänzt und die öffentliche Präsenz der Veranstaltungen erhöht werden. Die Besucherzahlen stiegen von bisher 5.000 auf mehr als 10.000 Besucher. Erstmals arbeiteten Künstler aus Israel innerhalb der Jüdischen Woche mit dem Opernhaus Leipzig, dem Gewandhaus zu Leipzig, dem Leipziger Ballett, dem Schauspiel Leipzig, der Baumwollspinnerei Leipzig und auch dem Tapetenwerk zusammen. Das Marketing für die Jüdische Woche konnte um mehr Plakatflächen (City Light Boards) und Anzeigen sowie eine neue Facebook-Seite und eine überarbeitete Webseite ergänzt werden. Die Vielfalt, öffentliche Präsenz und der internationale Festival-Charakter sollen in den nächsten Jahren beibehalten und ergänzt werden. Das Kulturamt der Stadt Leipzig koordiniert die Planung und Durchführung der Jüdischen Woche und übernimmt die Finanzverwaltung. Der Kultur- und Begegnungsstätte Ariowitsch-Haus e. V. übernimmt in Absprache mit der Stadt Leipzig und auf Grundlage eines Vertrages zur unentgeltlichen Geschäftsbesorgung die Zuständigkeit für die Printmedien, insbesondere die redaktionelle Betreuung und Verteilung des Programmheftes und die Herstellung der Plakate. Im jeweiligen Veranstaltungsjahr der Jüdischen Woche wird die Institutionelle Förderung des Ariowitsch-Haus e. V. um 10.000 € erhöht. Die Mittel werden aus dem Budget für freie Kunst und Kultur zur Verfügung gestellt. Die Stadt Leipzig organisiert die Eröffnungsveranstaltung und die Musik an der Gedenkstätte und ausgewählte Veranstaltungen. Für die zusätzlichen Programmangebote und die inhaltliche Ausgestaltung sind die teilnehmenden Veranstaltungspartner eigenständig verantwortlich. Zentrales Thema für die nächste Jüdische Woche 2017 wird das 170-jährige Jubiläum der Israelitischen Religionsgemeinde in Leipzig sein. Neue Veranstaltungsformen zum interreligiösen Dialog sind geplant. Unter dem Motto „Massel tov!“ soll die Geschichte der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig in den Mittelpunkt gestellt werden. Die Deckung der gestiegenen Ausgaben für Printmedien, Marketing und Kommunikation (siehe oben) ist auch für die Folgejahre zu sichern, um weiterhin hochkarätige Veranstaltungen in der Jüdischen Woche zu ermöglichen, die in der Stadt, aber auch regional und überregional wahrgenommen werden. Um die Deckung der damit verbundenen Kosten für die nächste Jüdische Woche im Jahr 2017 zu gewährleisten und damit das bisher erreichte hohe Niveau zu erhalten, ist eine Erhöhung der Grundfinanzierung von bisher 20.000 € auf 40.000 € notwendig. Finanzierung Die finanzielle Abwicklung der Jüdischen Woche wird durch die Stadt Leipzig koordiniert und über die Haushaltssystematik der Stadt Leipzig abgewickelt. Die anfallenden Aufwendungen werden aus den im Budget des Kulturamtes Leipzig veranschlagten Mitteln (PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.01) finanziert. Aufwendungen entstehen in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Organisation und Veranstaltungen. Bisher wurden 20.000 € im Veranstaltungshaushalt des Kulturamtes bereitgestellt. Aufgrund der Erhöhung der Kosten im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen ist eine Erhöhung um 20.000 € notwendig (siehe Anlage 2). Die Mittel sind im Entwurf des Haushaltsplanes 2017/2018 verwaltungsseitig bereits eingestellt. Das Kulturamt gibt darüber hinaus nach Antragslage Zuwendungen an qualitativ ansprechende Projekte freier Träger zur Jüdischen Woche auf der Grundlage der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen und der Richtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen. Anlagen: - Anlage 1 - Statistische Angaben - Anlage 2 - Vorkalkulation Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert ✘       2 Ausbildungsplatzsituation ✘       3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) ✘       negative Auswirkung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung ja niedrig nein ✘ ja ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. keine Auswirkung ✘ Drittmittel/ Fördermittel private Mittel Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung 1 verschlechtert nein finanzielle Folgewirkungen für die Stadt ✘ ja nein keine Auswirkung       Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1       1 Vorschulische Bildungs- und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang)       3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur)       4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien       ✘ 5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund       7 Finanzielle Bedingungen von Familien       Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1       ANLAGE 1 Statistische Angaben zu den Jüdischen Wochen 2009 - 2015 Jahr 2009 Anzahl teilnehmender Veranstalter Anzahl Veranstaltungen 40 Anzahl der Besucher ca. 5.000 80 2011 41 69 ca. 5.000 2013 41 70 ca. 5.000 2015 61 120 ca. 10.000 ANLAGE 2 Detaillierte Darstellung Einnahmen und Ausgaben zur Jüdischen Woche in € / Vorkalkulation Ist 2009 Ist 2011 Ist 2013 Ist 2015 Bemerkung Plan 2017 Kulturamt 18.000,00 18.000,00 18.000,00 23.000,00 Drittmittel 0,00 0,00 0,00 17.500,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 40.500,00 42.000,00 Öffentlichkeitsarbeit Werbung 8.000,00 8.000,00 8.000,00 14.872,00 15.000,00 Organisation 1.500,00 1.500,00 1.500,00 3.128,00 3.000,00 Veranstaltungen 8.500,00 8.500,00 8.500,00 22.500,00 24.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 40.500,00 42.000,00 Einnahmen Gesamt 40.000,00 1000 Jahre Leipzig, Botschaft des Staates Israel in Berlin 2.000,00 Ausgaben * Gesamt *Von den Veranstaltungspartnern werden die Ausgaben auf ca. 50.000,00 € geschätzt. Das Kulturamt hat einzelnen Projekten im Jahr 2015 mit 4.700 € auf der Grundlage der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen und der Richtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen unterstützt.