Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-03287-NF-02 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Grundstücksverkehrsausschuss FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff Verkauf durch die Stadt Leipzig Grundstück Windmühlenstraße / Grünewaldstraße in 04103 Leipzig, Flurstück 1182e und Teilflächen der Flurstücke 1183, 1182d, 1182, 1181, 1180, 1179, 1178c, 1178d und 1182c der Gemarkung Leipzig - Erstvorlage Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt über den Verkauf des Grundstückes Windmühlenstraße / Grünewaldstraße in 04103 Leipzig, Flurstücke 1182 e und Teilflächen der Flurstücke 1183, 1182 d, 1182, 1181, 1180, 1179, 1178 c, 1178 d und 1182 c der Gemarkung Leipzig mit dem Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien und Baumanagement (SIB) die Verhandlungen aufzunehmen. 2. Der Verkauf erfolgt zum Verkehrswert zweckgebunden zur wissenschaftlichen Nutzung (Ansiedlung des Leibniz-Institutes für Länderkunde sowie vergleichbare Forschungsinstitute). 3. Sollte der beschlossene Geschossflächenanteil für Wohnungen durch den Freistaat Sachsen nicht oder nicht vollständig errichtet werden können, wird der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob der nicht realisierbare Anteil im mittleren oder nördlichen Baufeld des Wilhelm-Leuschner-Platzes gebaut werden kann. Über die Prüfergebnisse ist der Stadtrat zu informieren. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2017 Erträge 1.100.1.11.305 Aufwendungen Finanzhaushalt 2017 Einzahlungen Der Kaufpreis wird durch ein Verkehrwertgut achten eines Sachverstän digen ermittelt. 7.000051.770 Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: x Sachverhalt: Siehe beiliegende Begründung. Anlagen: Lageplan