Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-03330 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen Ratsversammlung 17.11.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2016 (V-IST) Der Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2016 wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Finanzbericht 2016 zum Stichtag 30.06. (Anlage) Anlagen: Anlage 1 Vorläufiges Rechnungsergebnis Ergebnishaushalt Anlage 2 Budgetabweichungen Ergebnishaushalt Anlage 3 Vorläufiges Rechnungsergebnis Finanzhaushalt Anlage 4 Budgetabweichungen Finanzhaushalt Stadt Leipzig Dezernat Finanzen Finanzbericht 2016 zum Stichtag 30.06.2016 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Inhaltsverzeichnis 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung Stichtag 30.06.2016 2016 zum 5 1.1 Vorbemerkung 5 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2016 5 Ergebnishaushalt 2016 7 2.1 Gesamteinschätzung 7 2.2 Überblick 7 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 10 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 14 Finanzhaushalt 2016 15 3.1 Überblick 15 3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 16 3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit 18 3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 20 Bürgschaften und Entschuldung 21 4.1 Entschuldung 21 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 21 4.3 Bürgschaften 23 2 3 4 2 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Anlagenübersicht Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2016 nach Kostenartengruppen Anlage 2 Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt (zahlungswirksam) einschließlich Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200 T€ Anlage 3 Querübersicht Finanzrechnung 2016 nach Kostenartengruppen Anlage 4 Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab Abweichen i.H. von 1 Mio. € 3 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Begriffsübersicht Plan beschlossener Haushaltsplan 2015/2016 aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2015/2016 Übertrag aus Ermächtigungen Vorjahre fortgeschriebener Plan aktueller Plan Erträge/Einzahlungen Deckungsfähigkeit des und einschließlich zzgl. über-/außerplanmäßige Aufwände/Auszahlungen, sowie VIST Einschätzung Jahresende voraussichtlichen Ergebnisses zum VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen Ergebnisses zum Jahresende, d.h. tatsächliche Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2016 VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von liquiditätswirksamen Einschätzung im der 4 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2016 zum Stichtag 30.06.2016 1.1 Vorbemerkung Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.06.2016. Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2016 (Doppelhaushalt 2015/2016) am 18.03.2015 mit einem Defizit i.H. von rund 13,3 Mio. € im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-00621/14-DS-001). Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2016 wurden mit Bescheid vom 03.07.2015 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat wurde über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides und die damit verbundenen Folgen für die Verwaltung im September 2015 informiert. Mit Wirkung zum 01.01.2016 wurde durch den Beigeordneten für Finanzen für das Haushaltsjahr 2016 eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 30 KomHVO-Doppik angeordnet, welche mit Schreiben vom 13.01.2016 präzisiert wurde. Trotz dieser Sperre ist vorgesehen, dass die Stadt weiter ihren vertraglich-vereinbarten und gesetzlich-geregelten Verpflichtungen nachkommt und laufende Bauinvestitionen in Schulen sowie Kitas fortgeführt werden. Die Haushaltssperre bezieht sich insbesondere auf den Verwaltungsbereich und auch auf die zentral bewirtschafteten Personalkosten. Das Dezernat Finanzen hält an der bereits im Vorjahr vorgelegten, inhaltlichen Erweiterung der Vorlage zur Haushaltsdurchführung fest. Hierzu gehört u.a. ein stärkerer Fokus auf die Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig. 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2016 Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets. Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern. Diese haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden. Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2016 u.a. eine Einschätzung des voraussichtlichen IST (VIST) auf Budgetebene im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys. Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Softwareverfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu ihren Budgets und wurden ab einem Abweichungswert von über 200 T€ im Ergebnishaushalt 5 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ und von über 1 Mio. € im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei übergebenen Stellungnahmen der Fachämter. Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) „ohne Vorzeichen“ dargestellt. 6 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ 2 Ergebnishaushalt 2016 2.1 Gesamteinschätzung Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2015 und 2016 wurden zwar separate Haushaltssatzungen bestätigt, diese stehen jedoch in einem unmittelbaren genehmigungsrelevanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2016 konnte unter Beachtung des dort ausgewiesenen negativen Gesamtergebnisses von ca. 13,3 Mio. € nur erreicht werden, da das positive Ergebnis 2015 (ca. 15,1 Mio. €) mit bei der Bewertung eingeflossen ist. 2.2 Überblick Mit dem Haushaltsplan 2015/2016 wurde für das Haushaltsjahr 2016 ein Ergebnishaushalt mit einem Volumen von rd. 1,480 Mrd. € bei einem Defizit von rd. 13,33 Mio. € beschlossen. Zum Stichtag 30.06.2016 wurden 0,41 Mio. € Ermächtigungen aus den Vorjahren übertragen, weshalb das geplante Defizit zu diesem Zeitpunkt 13,74 Mio. € (vgl. Anlage 1, Spalte „akt. Plan“) betrug. Nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen wird die Verwaltungstätigkeit der Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dargestellt. Dabei können Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und Dienstleistungen etc.), aber auch nicht zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.). Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3). Aufgegliedert wird das Ergebnis in das ordentliche Ergebnis und das Sonderergebnis. Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu zählen alle regelmäßig wiederkehrenden planbaren Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder. Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2016 wird eingeschätzt, dass im Ergebnishaushalt ein Defizit i.H. von 66,6 Mio. € zu verzeichnen ist. Die hieraus resultierende Verschlechterung i.H. von insgesamt 52,86 Mio. € (66,6 Mio. € lt. VIST abzgl. 13,74 Mio. € lt. aktuellem Plan) aus der Haushaltsdurchführung resultiert aus negativen Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich i.H. von 53,58 Mio. € sowie positiven Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich i.H. von 0,72 Mio. €. 7 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Veränderung zum akt. Planansatz Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.2) Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.3) -53,58 Mio. € Veränderungen gesamt -52,86 Mio. € Defizit lt. akt. HH-Plan (einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.06.16) -13,74 Mio. € prognostiziertes Defizit ErgHH -66,60 Mio. € 0,72 Mio. € davon „Asyl“ 31,90 Mio. € prognostiziertes Defizit ErgHH (ohne Asyl) 34,70 Mio. € In dieser Einschätzung ist ein Mehrbedarf für das Thema „Unterbringung von Asylbewerber/innen“ in Höhe von 31,9 Mio. € (einschließlich Personalkosten) enthalten. Entsprechend dem Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen in den Kommunen im Freistaat handelt es sich bei diesem Mehrbedarf um „unabweisbare Aufwendungen und Auszahlungen“. In diesem Sinne besteht nicht zwingend die rechtliche Notwendigkeit zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltes. Vor diesem Hintergrund werden diese Mehraufwendungen separat ausgewiesen, so dass der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt (ohne Asyl) nach aktuellem Stand 34,7 Mio. € beträgt. Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.06.2016, sortiert nach Kostenartengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden. Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2016 zum Stand 30.06.2016 ist eine stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren abhängig. In diesem Zusammenhang ist Folgendes zu berücksichtigen: 1. Die Analyse der Jahresergebnisse 2014 und 2015 der Gewerbesteuer ergab, dass das Ergebnis 2014 durch Einmal- und Sondereffekte (hohe Nachveranlagungen für Vorjahre i. Z. m. Finanzkrise) überzeichnet war. Dies wird auch mit dem in 2015 ggü. 2014 rückläufigen Ergebnis deutlich. Der bisherige unterjährige Verlauf 2016 stellt sich wiederum positiv dar. Dennoch wird zum jetzigen Zeitpunkt von keinen konkreten Mehrerträgen sondern von Erfüllung des Planansatzes ausgegangen. Per 30.09.2016 wird der weitere Verlauf analysiert und eine neue Einschätzung vorgenommen. 2. Zu den Positionen „Gemeindeanteil Einkommens- und Umsatzsteuer“ kann per 30.06.2016 noch keine belastbare Aussage getroffen werden, da zu wenig Abschlagsbescheide vorliegen. Die Mai-Steuerschätzung 2016 liegt in ihren 8 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Prognosen leicht über den Planansätzen. Insgesamt wird derzeit von einer Planerfüllung ausgegangen. Per 30.09.2016 wird neu zu analysieren sein. 3. Bei der Vergnügungssteuer wird zum derzeitigen Zeitpunkt von einer Planerfüllung ausgegangen. Gleichwohl ist die Prognose vor dem Hintergrund des nach wie vor offenen Rechtsrahmens besonders schwierig. Das OVG Bautzen hat in mündlicher Verhandlung vom 24.02.2016 für Recht erkannt, dass die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig erdrosselnde Wirkung entfaltet. Die Steueranmeldungen der Klägerin werden mit diesem Urteil aufgehoben. Das Urteil ist wiederum noch nicht rechtskräftig, da die Stadt Leipzig eine Nichtzulassungsbeschwerde wegen der vom Gericht nicht zugelassenen Revision eingelegt hat. Damit haben die Entscheidungen des Gerichtes noch keine Rechtskraft erlangt und das weitere Verfahren ist offen. In dem Fall, dass bis Jahresende keine Klärung des Verfahrens erfolgt, könnte dies zur Folge haben, dass sich im Rechnungsergebnis Mehrerträge wie in 2014 und 2015 abbilden. Wiederum wenn das Urteil Rechtskraft erlangt, ist die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig rückwirkend zu ändern und alle derzeit ruhenden Widersprüche sind abzuarbeiten. Nach Beschluss der geänderten Satzung durch die Ratsversammlung würden die aufgehobenen Vergnügungssteuern mit niedrigerem Steuersatz neu festgesetzt. Haushalterisch wird davon ausgegangen, dass insgesamt weder im Ergebnishaushalt noch im Finanzhaushalt Mindererträge bzw. Mindereinzahlungen entstehen. 4. Auch bei der Zweitwohnungssteuer wird von Planerfüllung ausgegangen. Dennoch soll kurz auf die besonderen rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen werden. Am 08.12.2015 urteilte das Verwaltungsgericht Leipzig, dass die städtische Satzung zur Zweitwohnungsteuer mit dem enthaltenen degressiven Steuersatz gegen das Grundrecht auf Gleichbehandlung (Art. 3 GG) verstößt und somit verfassungswidrig ist. Infolgedessen wurde die Satzung überarbeitet und am 22.06.2016 vom Stadtrat neu beschlossen. Die Satzung entfaltet eine Rückwirkung per 01.01.2010. Nunmehr werden alle offenen Widersprüche neu beschieden. Haushalterisch wir für 2016 von keinen Mindererträgen durch die Satzungsänderung ausgegangen. In einem zweiten Schritt wird eine neue Satzung mit Wirkung per 01.01.2017 erarbeitet und im zweiten Halbjahr 2016 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. 5. Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibung aus Finanzanlagevermögen ist in Abhängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Im Rahmen der Betrachtung zum VIST 30.06.2016 wurden zunächst die VIST-Werte entsprechend der Planwerte unterstellt. Vor diesem Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition. Konkretere Aussagen können voraussichtlich erst zur Analyse der Haushaltsdurchführung zum 30.09.2016 getroffen werden. 9 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Entsprechend § 9 Abs. 1 der Hauptsatzung ist unverzüglich eine Nachtragshaushaltssatzung gem. § 77 SächsGemO zu erlassen, wenn sich zeigt, dass sich ein veranschlagter Fehlbetrag erheblich vergrößert und dieser sich nicht durch andere Maßnahmen vermeiden lässt. Entsprechend Definition in der Hauptsatzung ist bei einer Erhöhung des Fehlbetrages um 30,12 Mio. € (ordentliche Aufwendungen 1.506 Mio. € x 2%) die Aufstellung einer Nachtragshaushaltssatzung notwendig. Zum VIST 30.06.2016 wird eine Verschlechterung i.H. von insgesamt 20,96 Mio. € (34,7 Mio. € lt. VIST abzgl. 13,74 Mio. € lt. aktuellem Plan) prognostiziert, wobei bei dieser Betrachtung das Thema „Unterbringung von Asylbewerber/-innen“ nicht enthalten ist. Unter Berücksichtigung dessen wird zum aktuellen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nicht notwendig ist. Unabhängig davon werden die o.g. Risikofaktoren sowie die bereits zum jetzigen Zeitpunkt angezeigten erheblichen Mehrbedarfe in den nächsten Wochen und Monaten hinsichtlich ihrer Auswirkungen bzgl. der Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung verstärkt betrachtet. 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich Die unter Punkt 2.1 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschreitungen: („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich OBM 01 - GB OBM/Stadtrat 02 - GB OBM-Kommunalwirtschaft ohne Dezernat 13 - Gesamtpersonalrat 14 - Rechnungsprüfungsamt 19 - Personalrat Stadtverwaltung 801 - Schwerbehindertenvertretung Dezernat Allgemeine Verwaltung 10 - Hauptamt 11 - Personalamt 12 - Amt für Statistik und Wahlen 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 18 - Ref. f. Migr. und Integration 30 - Rechtsamt 34 - Standesamt 921 - Dezernat I Dezernat Finanzen 20 - Stadtkämmerei 21 - Stadtkasse 922 - Dezernat II Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) 105 T€ -429 T€ 534 T€ 2 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 2 T€ -6.508 T€ 268 T€ -6.847 T€ -11 T€ -9 T€ 39 T€ -303 T€ 56 T€ -3 T€ -635 T€ 36 T€ -584 T€ -87 T€ 10 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport 32 - Ordnungsamt 36 - Amt für Umweltschutz 37 - Branddirektion 52 - Amt für Sport 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 923 - Dezernat III Dezernat Kultur 41 - Kulturamt 42 - Volkshochschule 43 - Museum der bildenden Künste 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 72 - Marktamt 924 - Dezernat IV Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 50 - Sozialamt 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 53 - Gesundheitsamt 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 925 - Dezernat V Dezernat Stadtentwicklung und Bau 61 - Stadtplanungsamt 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 65 - Amt für Gebäudemanagement 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 926 - Dezernat VI Dezernat Wirtschaft und Arbeit 23 - Liegenschaftsamt 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 927 - Dezernat VII allgemeine Finanzwirtschaft Projekt Unterbringung Flüchtlinge Gesamtsumme Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) -3.436 T€ -200 T€ -1.148 T€ -522 T€ -379 T€ -72 T€ -758 T€ -357 T€ 69 T€ 55 T€ 0 T€ -177 T€ 6 T€ 177 T€ 8 T€ -42.932 T€ -29.956 T€ -13.693 T€ 711 T€ 5 T€ 1 T€ -1.441 T€ -60 T€ -471 T€ -12 T€ 95 T€ 432 T€ -1.320 T€ -104 T€ -769 T€ 63 T€ 57 T€ -891 T€ 1 T€ 2.190 T€ -225 T€ -53.580 T€ Detaillierte verbale Begründungen zu den einzelnen Abweichungen in der o.g. Tabelle können der Anlage 2 zu dieser Vorlage entnommen werden. 11 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz erläutert: Bereich OBM Im GB OBM - Kommunalwirtschaft ergeben sich bei den Budgets für die Konzessionsabgaben Strom, Wasser und Fernwärmeversorgung Mehrerträge i.H. von insgesamt 740 T€. Dem gegenüber stehen Mindererträge bei den Konzessionsgaben Gas i.H. von - 230 T€. Im GB OBM und des Stadtrates ist die Budgetüberschreitung i.H. von 429 T€ im Wesentlichen auf die Umsetzung des Beschlusses zur Entschädigungssatzung (DS-VI01712) zurückzuführen. Dezernat Allgemeine Verwaltung Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt auch die zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind, in welchen überplanmäßige Aufwendungen i.H. von 6,6 Mio. € zu verzeichnen sind (vgl. auch DS-IV-03047). Dezernat Finanzen Die Budgetüberschreitung i.H. von 635 T€ ergibt sich im Wesentlichen aus der Umsetzung der Vorlage VI-DS-01611 "Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung - hier: Anmietung eines neuen Objektes sowie Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO". Des Weiteren ist ein Mehrbedarf in Höhe von 116 T€ bei den Kontoführungsgebühren zu verzeichnen. Grund hierfür ist eine Gebührenumstellung der Sparkasse, bei der die Stadt Leipzig mehrere Konten unterhält. Die Sparkasse hat ein neues Gebührenmodell entwickelt, wonach jede einzelne Transaktion bzw. Kontenbewegung auch für die Stadtverwaltung Leipzig kostenpflichtig ist. Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 3,43 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Wesentliche Veränderungen ergeben sich aus: - Mindererträgen im Amt für Umweltschutz i.H. von 1,2 Mio. € auf Grund fehlender, geplanter Fördermittelbescheide für den Altstandort „Chem.Reinigung Eilenburger Straße“ und Altdeponie „Mölkau“. - Mindererträgen i.H. von 0,56 Mio.€ im Amt für Stadtgrün und Gewässer aufgrund geringer ausfallender Erträge im Bereich Gewässerunterhaltungsbeiträge durch die Leipziger Wasserwerke. Darüber hinaus kommt es zu einem Ertragsdefizit bei bislang nicht veranlagten landwirtschaftlicher Flächen. - Mindererträgen i.H. von 0,7 Mio. € durch die Verzögerung bei der Inbetriebnahme der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig IRLS für die Aufnahme des Dienstbetriebes für das Stadtgebiet Leipzig (im Gegenzug in gleicher Größenordnung Personalminderaufwendungen), Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 43 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Ursache für das negative Ergebnis ist eine Vielzahl von Mehr-/Mindererträgen und Mehr/Minderaufwendungen im Sozialamt und Amt für Jugend, Familie und Bildung, die in der Anlage 2 ausführlich dargestellt sind. 12 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Dezernat Stadtentwicklung und Bau Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 1,44 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Dies ist im Wesentlichen auf Mehraufwendungen im Verkehrs- und Tiefbauamt im Bereich Straßenbauvorhaben in Verbindung mit Straßenbeleuchtungsanlagen zurückzuführen. Dieser Ergebnisverschlechterung steht jedoch die Sperrung von Ansätzen im Investitionsprogramm in gleicher Höhe gegenüber (Verschiebung von Teilmaßnahmen vom Finanz- in den Ergebnishaushalt, hinsichtlich der Liquidität damit insgesamt neutral). Dezernat Wirtschaft und Arbeit Im Dezernat für Wirtschaft und Arbeit wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 0,77 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Im Wesentlichen tragen hierbei Mehraufwendungen im Referat für Beschäftigungspolitik bei. Diese begründen sich auf Grund von unterjährigen Beschlüssen zur zusätzlichen Förderung von Langzeitarbeitslosen (vgl. DS-VI-01277). Allgemeine Finanzwirtschaft Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist insgesamt eine Verbesserung i.H. von 2 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf folgende Sachverhalte zurückzuführen: 1. Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben (vgl. Budget 98_611_ZW) Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAGPrognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt. Für das Haushaltsjahr 2016 mussten frühzeitig Mindererträge zur Kenntnis genommen werden (Risiko bereits mit VIST-Vorlagen per 30.06. und 30.09.2015 aufgezeigt). Diese haben sich mit dem FAG-Bescheid vom 01.03.2016 bestätigt. Hintergrund ist, dass das FAG-System „lebt“ und fortlaufend Einflussfaktoren wirken. Dies erfolgt regelgebunden und nicht willkürlich, daher sind Veränderungen wiederum relativ gut prognostizierbar. Gründe für das Weniger an Schlüsselzuweisungen sind im Wesentlichen die sehr gute eigene Steuerkraftentwicklung der Stadt Leipzig sowie eine Nachjustierung des FAG 2015/2016 auf Basis der November-Steuerschätzung 2014. Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar: -in €- H H -P la n 2016 allg. Schlüsselzuw eisung 371.000.000 Investive Schlüsselzuw eisung - Anteil ErgHH Investive SZW - Anteil InvestHH Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben FAGBe sche id Abwe ichung 362.351.029 -8.648.971 67.000.000 65.201.807 -1.798.193 18.560.000 19.301.781 741.781 1.580.000 65.420.000 13 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ 2. Mehrerträge Grundsteuer B i.H. von 2 Mio. €: Das Rechnungsergebnis 2015 sowie die Jahresveranlagung 2016 und der bisherige unterjährige Verlauf deuten auf eine nachhaltig wirkende Steigerung des Aufkommens. 3. Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von rd. 1,09 Mio. € zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren 4. Mehrerträge i.Z.m. Gewährung Grundschuld US Cross Border Leasing Transaktion "Trinkwassernetz Kommunale Wasserwerke Leipzig“ i.H. von 7,2 Mio. € 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich Die Verbesserungen bei den nicht-zahlungswirksamen Positionen i.H. von insgesamt 0,72 Mio. € ergeben sich im Wesentlichen aus der Auflösung Rückstellung Altersteilzeit i.H. von 0,3 Mio. € sowie aus der Auflösung Stellplatzablöse i.H. von 0,38 Mio. €. 14 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ 3 Finanzhaushalt 2016 3.1 Überblick Die Finanzrechnung bringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der Sollstellung. Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen: 1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit (Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit) 2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit (Cash Flow aus Investitionstätigkeit) 3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit (Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit) Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres i.H. von 30 Mio. € ausgewiesen (vgl. Zeile 44 Querübersicht HH-Plan 2015/16). Darüber hinaus wurden Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 5,2 Mio. € sowie Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 18,6 Mio. € geplant, so dass im Finanzhaushalt ein geplanter Bedarf an Zahlungsmitteln i.H. von 43,4 Mio. € veranschlagt wurde (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 50). Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorjahren und bei vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand im Haushaltsjahr um 220 Mio. € verringern (vgl. Anlage 3, Spalte akt. Plan). Dies würde voraussetzen, dass im Haushaltsjahr 2016 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste erfolgt, was jedoch aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre mehr als unrealistisch ist. Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2016 wird eingeschätzt, dass sich im Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 147 Mio. € (vgl. Anlage 3, Spalte VIST 30.06.16) erhöhen wird. Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 3 dargestellt. 15 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Stadt Leipzig hat Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.408 Mio. € geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 1.455 Mio. € zu rechnen, dies entspricht Mehreinzahlungen von 47,049 Mio. €. Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.385 Mio. €, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze geringfügig (Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) auf rd. 1.386 Mio. € erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz steigt um voraussichtlich 124,24 Mio. € auf 1.510 Mio. €. Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 22,59 Mio. € (unter Berücksichtigung der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) verringert sich demzufolge erheblich um 77 Mio. € und führt zu einem Defizit in diesem Bereich von rd. -54,6 Mio. €. Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen: Der Cash-Flow der laufenden Verwaltungstätigkeit verschlechtert sich um 77 Mio. €, während im Ergebnishaushalt „nur“ eine negative Veränderung im zahlungswirksamen Bereich i.H. von rd. 54 Mio. € zu verzeichnen ist. Die Differenz von 23 Mio. € ergibt sich zum einen aus Erträgen, welche zwar in 2016 angeordnet aber voraussichtlich nicht kassenwirksam werden, und zum anderen aus der Auflösung von Rückstellungen. Aktuell wird zum Beispiel eingeschätzt, dass die Aufwendungen für die unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern nicht vollständig in 2016 refinanziert werden. Es wird liquiditätsseitig von Mindereinzahlungen i.H. von insgesamt 12,3 Mio. € ausgegangen (vgl. auch Ausführungen zu den Budgets 51_364-1ZW „Gebäude Inobhutnahme uma“ sowie 51_364_2ZW „Hilfen zur Erziehung umA). Darüber hinaus werden beim Rettungsdienst (Budget 37_127_1) Mindereinzahlungen i.H. von ca. 5,4 Mio. € prognostiziert. Mit der Inbetriebnahme der neuen Integrierten Regionalleitstelle Leipzig am 27.01.2016 kann das bisherige Verfahren zur Einsatzberichtserfassung und -abrechnung im Rettungsdienst nicht mehr fortgeführt werden. Daraus resultierend erfolgt die Berichtserfassung manuell. Durch die sehr zeitintensive Erfassung und durch personelle Engpässe bildete sich ein Rückstau im Bereich Leistungsabrechnung. Dadurch konnten bislang nur knapp 3 Mio. € der Erträge aus Rettungsdiensten angeordnet werden. Die neue Software zum System steht voraussichtlich ab Ende August 2016 zur Verfügung. Dennoch kann davon ausgegangen werden, dass durch den dann vorliegenden enormen Rückstau nur rund 17 Mio. € an Erträgen bis zum 31.12.2016 liquiditätswirksam angeordnet werden können. Es wird eingeschätzt, dass die restlichen 5,4 Mio. € bis Ende April 2017 periodengerecht und damit positiv für den Jahresabschluss 2016 angeordnet und umgebucht werden können. Weiterhin ist im Budget 50_311_ZW „Grundvers./Hilfe SGB XII“ eine Rückstellungsauflösung i.H. von rd. 4 Mio. € geplant. Dies ist darauf zurückzuführen, dass in 2015 waren bei der Abrechnung der Leistungen gegenüber der Stadt Leipzig z.T. deutliche Zeitverzögerungen eingetreten war. Die Aufwendungen waren periodengerecht dem Jahr 2015 zuzuordnen, werden aber erst in 2016 kassenwirksam. In Anlage 2 wird ebenfalls dargestellt, welche Sachverhalte im Einzelnen die Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit prägen. In der Spalte VISTVIST liqui. Kann die Abweichung zwischen der Einschätzung VIST (d.h. Anordnung im Ergebnishaushalt) und der tatsächlichen Liquiditätswirksamkeit entnommen werden. 16 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Abschließend ist bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes darzulegen: Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2016 mit 48,5 Mio. € veranschlagt. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden. Der Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2016 in einer Höhe von 22,59 Mio. € geplant und verringert sich zum Stand 30.06.2016 erheblich auf -54,6 Mio. €. Damit wird deutlich, dass die Stadt Leipzig zum aktuellen Stand nicht in der Lage ist, mit dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung zu erwirtschaften. Demzufolge schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag i.H. von 103,1 Mio. € (ordentliche Tilgung i.H. von 48,5 Mio. € abzgl. Cash-Flow i.H. von rd. -54,6 Mio. €) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. 17 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit Überblick Mit der Meldung zum V-Ist liquiditätswirksam (Stichtag 30.06.2016) wurde durch alle Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres umgesetzt werden können. Die entsprechenden Planansätze und Einschätzungen sind der Anlage 4 zu entnehmen. Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von 148,4 Mio. € und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von 189,5 Mio. € eingeschätzt, dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 337,9 Mio. €) in 2016 zum Jahresende 264 Mio. €, also ca. 78 % abfinanziert werden und die Liquidität zum Ende des Jahres entsprechend geschmälert werden würde. Die Erfahrungen der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der für Investitionen zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in dieser Größenordnung nicht möglich sein wird. Dies wird dadurch unterstrichen, dass bis zum 30.06. lediglich erst 23 % der Ansätze zur Auszahlung gekommen sind (siehe Tabelle 2, Spalte Ist Budget in %). Da der quartalsweise zu erstellende Finanzbericht des Dezernates Finanzen auch zur Steuerung der Liquidität dienen soll, kann eine solch unrealistische Einschätzung der Fachbereiche zum Mittelabfluss nicht mehr Basis für die Bewertung der aktuellen Situation sein. Das Dezernat Finanzen wird deshalb bei künftigen Finanzberichten dazu übergehen, die Einschätzung des liquiditätswirksamen VIST auf der Basis der verfügten Ansätze und des gebuchten IST zum jeweiligen Stichtag vorzunehmen. Durch das Dezernat Finanzen wird eingeschätzt, dass maximal eine Abfinanzierung der zur Verfügung stehenden Investitionsauszahlungen in Höhe der Planansätze von ca. 148,4 Mio. € möglich sein wird und in Summe kein Abbau der übertragenen Ansätze aus Vorjahren stattfindet. Dies entspricht auch den Erfahrungen der Vorjahre, wonach einerseits die Reste stetig angewachsen sind und andererseits entsprechend nachfolgender Tabelle 1 Investitionsauszahlungen von maximal 161 Mio. €, meist aber deutlich darunter, realisierbar waren. in Mio. € fortgeschriebener Plan übertragene Ansätze ins Folgejahr tatsächl. in Anspruch genommene Mittel 2012 241,28 101,24 140,04 2013 294,38 133,45 160,93 2014 284,83 141,05 143,78 2015 299,63 189,53 110,10 Tabelle 1: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum Jahreende Auf dieser Basis (Einschätzung der Auszahlungen durch Dezernat Finanzen) und den Meldungen der Fachämter zu den prognostizierten Einzahlungen stellt sich der prognostizierte Cash Flow aus Investitionstätigkeit in 2016 wie folgt dar: Einzahlungen Auszahlungen Zuschüsse Plan 2016 -118.263.627 € 148.367.467 € 30.103.840 € Übertrag VJ 0€ 189.529.923 € 189.529.923 € akt. Plan -118.263.627 € 337.897.390 € 219.633.763 € Verfügt Verfügt in % -111.473.727 € 94% 216.170.783 € 64% 104.697.056 € 48% Ist Budget VIST Kämmerei akt. Plan - VIST Ist Budget in % liqui. Kämmerei -111.473.727 € 94% -115.396.044 € -2.867.583 € 78.377.966 € 23% 148.367.467 € 189.529.923 € -33.095.762 € -15% 32.971.423 € 186.662.340 € Tabelle 2: Übersicht VIST Investitionsprogramm nach Einschätzung Dezernat Finanzen Die Ursachen für die zeitliche Verzögerung von Investitionsvorhaben, die zur Übertragung von teilweise erheblichen Ansätzen in Folgejahre führt, wurden im August 2016 maßnahmekonkret durch die Verwaltung analysiert. Aktuell werden auf dieser Basis Wege 18 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ aufgezeigt, wie diesen Ursachen entgegen gewirkt werden kann. Es ist geplant, dass dazu im Oktober 2016 eine entsprechende Vorlage durch die DB OBM bestätigt wird (eine 1. Lesung gab es bereits am 13.09.2016) und dann entsprechend Maßnahmen zu einer beschleunigten Umsetzung der geplanten Investitionen eingeleitet werden. Fazit In Bezug auf die Liquidität kann zum heutigen Tag eingeschätzt werden, dass aus der Umsetzung der Investitionen kein Finanzierungs- bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende Haushaltsjahr entsteht: Die Auszahlungen werden deutlich geringer ausfallen als im aktuellen Plan vorgesehen, die Einzahlungen aus Fördermitteln werden in Höhe des Planansatzes prognostiziert. Abweichungen investiver Maßnahmen In Anlage 4 werden alle Maßnahmen dargestellt, für welche im Haushaltsplan 2015/2016 Mittel veranschlagt wurden bzw. bei denen Mittel aus Vorjahren übertragen wurden. Durch die Fachämter wurden Abweichungen im Saldo der einzelnen Budgets zum aktuellen Plan größer 1 Mio. € (sowohl zum VIST, als auch zum VIST liqui.) begründet. 19 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Der Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2016 in einer Höhe von -23,2 Mio. € geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten i.H. von 25,3 Mio. € und einer geplanten ordentlichen Tilgung von Krediten i. H. von 48,5 Mio. €. - in € - Aufnahme von Krediten für Investitionen Aufnahme von Krediten für Umschuldungen Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen Tilgung von Krediten für Umschuldungen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 2016 2016 2016 2016 Plan akt. Plan VIST VIST-akt. Plan 25.300.000 50.000.000 0 0 0 48.897.500 48.897.500 48.897.500 25.300.000 98.897.500 48.897.500 48.897.500 -48.500.000 0 -48.500.000 0 0 0 -11.600.000 -11.600.000 0 -48.897.500 -48.897.500 -48.897.500 -48.500.000 -102.397.500 -108.997.500 -53.897.500 -23.200.000 -3.500.000 -60.100.000 -36.900.000 Zu 1. Kreditneuaufnahmen Für das Jahr 2016 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung: 24,7 Mio. € Kreditermächtigung aus Vorjahr 25,3 Mio. € Kreditermächtigung 2015 50,0 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung Aufgrund der derzeitigen Liquiditätslage der Stadt Leipzig ist aktuell keine Kreditaufnahme in 2016 vorgesehen. Zu 2. Umschuldungen Im ersten Halbjahr 2016 erfolgte bereits eine Umschuldung i.H. von 15,2 Mio. €. Im zweiten Halbjahr stehen noch weitere Umschuldungen an, so dass im Jahr 2016 insgesamt ca. 48,9 Mio. EUR umgeschuldet werden müssen. Zudem kann es aufgrund der Entwicklung am Geld- und Kapitalmarkt noch weitere ungeplante Umschuldungen geben. Zu 3. Tilgung: Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden ursprünglich im Haushaltsplan 2016 für die ordentliche Tilgung rund 48,5 Mio. € veranschlagt. Aufgrund der im Oktober 2015 stattgegebenen Berufung der UBS im KWLProzess ist die jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. €, mit der die Stadt Leipzig durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde, wieder zu leisten. In 2015 ist dies bereits erfolgt sowie in den Jahren 2016 und 2017 bei der Planung berücksichtigt, da erst im Mai 2017 die Berufungsverhandlung aufgenommen wird. 20 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Im Jahr 2016 erfolgt zudem eine weitere außerordentliche Tilgung im Rahmen der CBLTerminierung in Höhe von ca. 6,6 Mio. € aus einer Sicherungsabrede zwischen der Stadt Leipzig und der KWL i. H von 7,2 Mio. €. Bis zum 30.06.2016 sind bereits Tilgungen i.H. von ca. 22,6 Mio. € erfolgt. Der Planansatz wird voll ausgeschöpft. 4 Bürgschaften und Entschuldung 4.1 Entschuldung Haushaltsplanung 2016 Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung IST 31.12.2015 Prognose 31.12.2016 Differenz 686,3 Mio. € 682,8 Mio. € -3,5 Mio. € 1.208,00 € 1.202,00 € -6,00 € Der Schuldenstand sinkt zum Stichtag 30.06.2016 planmäßig um die Entschuldung von 3,5 Mio. € von 686,3 Mio. € auf 682,8 Mio. € per 31.12.2016. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt unter Berücksichtigung der geplanten Kreditneuaufnahme und der Tilgung zum 31.12.2016 voraussichtlich 1.202 € (EWZ: 567.846, Einwohner mit Hauptwohnsitz per 31.12.2015, Quelle: Ordnungsamt der Stadt Leipzig). 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios Durchschnittsverzinsung Die Durchschnittsverzinsung liegt im 1. Halbjahr 2016 bei ca. 1,55%. Dies entspricht 5,2 Mio. € Zinsaufwendungen bei einem gewichteten Schuldenstand von ca. 675,0 Mio. € (01.01.2016: 686,3 Mio. € und 30.06.2016: 663,7 Mio. €). Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2016 ist wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben. 21 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ 3,50% 3,03% 3,00% 2,70% 2,50% 2,30% 2,08% 2,00% 1,94% 1,65% 1,54% 1,50% 1,00% 0,50% 0,00% 2010 2011 2012 2013 2014 2015 1. HJ 2016 Zinsstruktur Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche Finanzierungen festgelegt. Bestand Volumen Quote Schuldenstand per 30.06.2016: 663,7 Mio. € 100% Variable Finanzierungen 155,9 Mio. € 23,5% Festverzinsliche Finanzierungen: 507,8 Mio. € 76,5% Die aktuelle Quote liegt bei 23,8% variabel und 76,5% festverzinslich. Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. In 2016 durch die Kreditermächtigung aus dem Vorjahr als auch von 2017-2020 stehen jährlich ca. 50,3 Mio. € zur Neuaufnahme an (Beschluss des Stadtrates in der Ratsversammlung vom 23.03.2016 (VI-A-01520-NF-02) zur Investition in kommunale Infrastruktur, insbesondere Schulen). Dazu kommen die auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. der Swaps. Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem Zinsänderungsrisiko unterliegen. Zinsänderungsrisiko per 30.06.2015: Neuaufnahme: Auslaufende Swaps: Variable Darlehen: insgesamt: 50,0 Mio. € 33,7 Mio. € 155,9 Mio. € 239,6 Mio. € 22 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2016 _________________________________________________________________________________________________________________ Zinsanpassungsvolumen 2016 - 2032 100.000.000 80.000.000 Swaps Kredite Neuaufnahme 60.000.000 40.000.000 20.000.000 0 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2030 2032 Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt Zinssätze in % EONIA 1-Monats-Euribor 3-Monats-Euribor 5J-Swap 10J-Swap 31.03.2016 30.06.2016 -0,303 -0,337 -0,334 -0,364 -0,244 -0,282 0,030 -0,100 0,550 0,380 Änderung -0,034 -0,030 -0,038 -0,130 -0,170 Das Zinsniveau am Geldmarkt sinkt weiter. Der Tagesgeldsatz EONIA und der 1-MonatsEuribor liegen aktuell bei ca. -0,3%. Negative Zinsen sind seit über einem Jahr „normal“ am Geldmarkt! Der 3-Monats-Euribor liegt zwischenzeitlich auch bereits bei -0,28%!. Der Kapitalmarkt sinkt ebenfalls - der 5-Jahres-Swapsatz um 0,13%-Punkten und der 10Jahres-Swapsatz um 0,17%-Punkte. Nun ist bereits der 5-Jahres-Swapsatz negativ. 4.3 Bürgschaften Haushaltsplanung 2016 Bürgschaften IST 31.12.2015 289,9 Mio. € Prognose 31.12.2016 280,0 Mio. € Änderung -9,9 Mio. € Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern zu Beginn des Jahres 2016 Kredite der städtischen Unternehmen in Höhe von rd. 289,9 Mio. €. Davon entfallen 251,6 Mio. € (rd. 86,8 %) auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Per Ultimo 2016 wird das Bürgschaftsvolumen ca. 280,0 Mio. € betragen. 23 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2016 Ergebnishaushalt 30.06.2016 2016 2016 2015 2016 2016 2016 Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.06. Verfügt - Plan VIST 30.06. 2016 386.568.685 -564.012.736 -638.085.946 -8.394.096 -35.664.922 -198.496.470 -83.801.472 -25.007.211 -13.606 -1.553.476.458 -10.381.600 -1.563.858.058 VIST 30.06. akt. Plan -8.161.186 -9.365.605 -832.346 21.388.581 -71.348.500 -1.224.811 -3.381.011 -13.606 -72.938.484 0 -72.938.484 -193.213.079 0 -95.078.974 -261.777.489 -112.356.520 -12.667.660 0 -108.549.481 -783.643.203 -9.845.381 -793.488.584 -406.919.898 415.259 95.111 510.370 -406.409.528 364.261.190 0 212.928.934 651.707.927 267.825.428 12.235.839 0 112.813.569 1.621.772.886 10.381.600 1.632.154.486 68.296.428 -2.008.416 312.318 -1.696.098 66.600.330 6.581.640 0 43.000.799 70.725.077 8.580.528 -3.907.811 0 824.242 125.804.475 0 125.804.475 52.865.991 -8.416 3.698 -4.718 52.861.273 Steuern/ Abgaben Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen, aufgelöste SP Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen Summe Ordentliche Erträge ohne ILV Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Summe Ordentliche Erträge -555.851.550 -628.720.341 -7.561.750 -57.053.503 -127.147.970 -82.576.661 -21.626.200 0 -1.480.537.974 -10.381.600 -1.490.919.574 -555.851.550 -628.720.341 -7.561.750 -57.053.503 -127.147.970 -82.576.661 -21.626.200 0 -1.480.537.974 -10.381.600 -1.490.919.574 -555.851.550 -635.878.567 -7.561.750 -57.105.226 -127.451.919 -82.593.919 -21.626.200 0 -1.488.069.131 -10.381.600 -1.498.450.731 -414.294.721 -563.547.195 -5.269.541 -16.358.958 -71.084.625 -24.010.451 -9.249.179 0 -1.103.814.670 -536.219 -1.104.350.889 141.556.829 65.173.146 2.292.209 40.694.544 56.063.345 58.566.210 12.377.021 0 376.723.304 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit Zinsen und ähnliche Aufwendungen 46 Bilanzielle Zuschreibungen Bilanzielle Abschreibungen Summe Ordentliche Aufwendungen ohne ILV Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Summe Ordentliche Aufwendungen veranschlagtes ordentliches Ergebnis außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen veranschlagtes Sonderergebnis veranschlagtes Gesamtergebnis 357.679.550 0 169.825.388 580.982.850 259.244.900 16.143.650 0 111.989.327 1.495.865.665 10.381.600 1.506.247.265 15.327.690 -2.000.000 0 -2.000.000 13.327.690 357.679.550 0 169.928.135 580.982.850 259.244.900 16.143.650 0 111.989.327 1.495.968.411 10.381.600 1.506.350.011 15.430.437 -2.000.000 308.620 -1.691.380 13.739.057 357.583.997 0 175.496.873 581.628.206 259.174.524 16.159.908 0 112.089.050 1.502.132.558 10.381.600 1.512.514.158 14.063.427 -2.000.000 308.620 -1.691.380 12.372.047 164.466.471 0 74.746.414 319.205.361 146.888.380 3.475.990 0 3.439.846 712.222.462 536.219 712.758.681 -391.592.208 -1.584.741 95.111 -1.489.630 -393.081.838 abzüglich Asyl Gesamtergebnis (ohne Asyl) -31.900.000 34.700.330 20.961.273 Anlage 2 Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2016 (zahlungswirksam) akt. Plan 1 - GB OBM/Stadtrat 01 111_VM - Verfügungsmittel 01_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 4.346.000 € 4.075.456 € 4.775.436 € 4.775.436 € 18.000 € 18.000 € 18.000 € 18.000 € 2.992.250 € 3.413.635 € 3.432.203 € 3.432.203 € akt. Plan - VIST liqui. -429.436 € -429.436 € -439.953 € -439.953 € VIST VIST liqui. 0€ Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von rd. 440 T€ begründet sich im Wesentlichen wie folgt: - Mehraufwendungen i.H. von 293 T€ aus der Umsetzung des Beschlusses zur Entschädigungssatzung (vgl. DS-VI-01712), - Übertragung von Mitteln i.H. von rd. 47 T€ aus dem Haushaltsjahr 2015 für die Erarbeitung und Umsetzung eines übergreifenden Kommunikationskonzeptes i.Z.m. dem Energie- und Klimaschutzprogramm (vgl. RBV-2072/14) sowie - Mehraufwendungen i.H. von 50 T€ für die Umsetzung des Beschluss Unterstützung des "Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit" (vgl. DS-VI-01609). 01_111_2ZW - Fraktion zw 10 - Hauptamt 10_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 1.335.750 € 643.821 € 1.325.233 € 1.325.233 € 10.517 € 10.517 € 15.673.800 € 13.857.968 € 15.405.903 € 15.377.903 € 267.897 € 295.897 € 28.000 € 2.716.150 € 1.523.811 € 2.448.253 € 2.420.253 € 267.897 € 295.897 € 28.000 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von rd. 268 T€ ergibt sich im Wesentlichen daraus, dass für die Unterbringung des Stadtarchives auf der Alten Messe Umzugskosten i.H. von 200 T€ sowie Ausstattungskosten i.H. von 130 T€ veranschlagt wurden, welche jedoch dieses Jahr nicht verausgabt werden. Nach genauer Bauplanung ergibt sich gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan eine Verschiebung der Übergabe des Mietobjektes um etwa ein Jahr. Die Änderungen wurden mit Vorlage VI-DS-01050 im Grundstücksverkehrsausschuss am 18.05.2015 bestätigt. 10_DV - Datenverarbeitung 10_LAGERTOPF - Lagertopf 12.957.650 € 10.805.952 € 12.957.650 € 12.957.650 € 0€ 1.528.205 € 0€ 0€ Seite 1 von 26 Anlage 2 akt. Plan 11 - Personalamt 11_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 355.859.300 € 161.109.840 € 362.706.655 € 362.706.655 € -6.847.355 € -6.847.355 € 133.500 € -1.567.075 € 379.755 € 379.755 € -246.255 € -246.255 € VIST VIST liqui. 0€ Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von ca. 246 T€ resultiert im Wesentlichen aus Mehrerträgen bei den Zuschüssen für die Aufwendungen zum Mutterschaftsgeld durch die Krankenkassen im Krankheitsfall und bei Beschäftigungsverbot. 11_PA_ZW - Personalaufw. zahlungswirksam 355.725.800 € 162.676.915 € 362.326.900 € 362.326.900 € -6.601.100 € -6.601.100 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 6,6 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus folgenden Gründen: - Nachzahlung aufgrund des Ergebnisses der Tarifrunde 2015 für den Sozial- und Erziehungstarifvertrag - Zusätzliche Stellen im Zusammenhang mit Maßnahmen für ASYL (VI-DS-01756 und VI-DS-01334) - Erhöhung des Betragssatzes für die Unfallumlage an die Unfallkasse Sachsen - Erhöhung des Ausbildungszahlen (VI-DS-1617) Eine entsprechende Mehrbedarfsvorlage befindet sich aktuell im Verfahren. 12 - Amt für Statistik und Wahlen 19.100 € 21.795 € 30.100 € 30.100 € -11.000 € -11.000 € 12_121_ZW - Statistik u.Wahlen zahlungswirk 19.100 € 21.795 € 30.100 € 30.100 € -11.000 € -11.000 € 13 - Gesamtpersonalrat 21.700 € 3.611 € 21.700 € 21.700 € 0€ 0€ 0€ 13_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 21.700 € 3.611 € 21.700 € 21.700 € 14 - Rechnungsprüfungsamt 95.850 € 89.157 € 95.850 € 95.850 € 0€ 0€ 0€ 14_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 95.700 € 89.157 € 95.700 € 95.700 € 150 € 0€ 150 € 150 € 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.600 € 46.094 € 56.750 € 56.750 € -9.150 € -9.150 € 0€ 17_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 47.600 € 46.094 € 56.750 € 56.750 € -9.150 € -9.150 € 18 - Ref. f. Migr. und Integration 81.750 € 5.184 € 42.528 € 42.528 € 39.222 € 39.222 € 18_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 81.750 € 5.184 € 42.528 € 42.528 € 39.222 € 39.222 € 19 - Personalrat Stadtverwaltung 31.600 € 8.588 € 31.600 € 31.600 € 0€ 0€ 0€ 19_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 31.600 € 8.588 € 31.600 € 31.600 € -26.143.150 € -8.868.834 € -26.677.350 € -26.677.350 € 534.200 € 534.200 € 0€ 02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk 173.100 € 113.867 € 126.100 € 126.100 € 47.000 € 47.000 € 02_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam -22.524.200 € -5.493.897 € -22.736.000 € -22.736.000 € 211.800 € 211.800 € 14_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 2 - GB OBM II Seite 2 von 26 0€ 0€ Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) richten sich nach der Konzessionsabgabenverordnung sowie dem Konzessionsvertrag und sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den Energieversorgungsunternehmen (SWL und enviaM) für das laufende Jahr Abschläge gezahlt, jeweils zum 15.04., 15.07., 15.10. des laufenden Jahres und zum 15.01. des Folgejahres. Dies erklärt die Ertragsrealisierung < 50 % zum 30.06.2016. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgt die vorläufige Abrechnung bis zum 15.04. des Folgejahres, die finale Abrechnung zum 15.04. des darauffolgenden Jahres (z. B. für 2016 erst zum 15.04.2018). Unter Berücksichtigung des Wirtschaftsplans 2016 der SWL sowie dem 3-Jahres-Durchschnitt (2013-2015) werden für das Jahr 2016 Erträge i. H. v. ca. -22,80 Mio. € aus KA sowie -0,46 Mio. € aus GR erwartet. Gem. dem Vorsichtsprinzip wird analog den Vorjahren von einer Rückerstattung zu viel erhaltener Abschläge i. H. v. 487,5 T€ aus KA sowie i. H. v. 35,5 T€ aus GR ausgegangen. Diese würden aufwandswirksam per Rückstellung in 2016 erfasst, zahlungswirksam aber erst nach Abrechnung im Folgejahr. Dies entspricht einer Planabweichung i. H. v. insgesamt 212 T€. 02_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam -1.878.900 € -644.920 € -1.648.500 € -1.648.500 € -230.400 € -230.400 € Begründung Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) richten sich nach der Konzessionsabgabenverordnung sowie dem Konzessionsvertrag und sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den Energieversorgungsunternehmen (SWL, Mitgas und Evil) für das laufende Jahr Abschläge gezahlt, jeweils zum 15.04., 15.07., 15.10. des laufenden Jahres und zum 15.01. des Folgejahres. Dies erklärt die Ertragsrealisierung < 50 % zum 30.06.2016. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgen die vorläufige Abrechnung bis zum 15.04. des Folgejahres und die finale Abrechnung zum 15.04. des darauffolgenden Jahres (z. B. für 2016 erst zum 15.04.2018). Unter Berücksichtigung des Wirtschaftsplans 2016 der SWL sowie dem 3-JahresDurchschnitt (2013-2015) werden für das Jahr 2016 Erträge i. H. v. ca. -1,88 Mio. € aus KA sowie -0,61 Mio. € aus GR erwartet. Gem. dem Vorsichtsprinzip wird analog den Vorjahren von einer Rückerstattung zu viel erhaltener Abschläge i. H. v. 286,5 T€ aus KA sowie i. H. v. 10,0 T€ aus GR ausgegangen. Diese würden aufwandswirksam per Rückstellung in 2016 erfasst, zahlungswirksam aber erst nach Abrechnung im Folgejahr. Dies entspricht einer Planabweichung i. H. v. insgesamt -230 T€. 02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -5.322.400 € -5.808.112 € -5.575.000 € -5.575.000 € 252.600 € 252.600 € Begründung Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) sind verbrauchsabhängig, woraus Planabweichungen resultieren können. Nach § 8 des Konzessionsvertrages muss nach Zahlung der Konzessionsabgabe dem Unternehmen (KWL) im Veranschlagungszeitraum sowie in den folgenden fünf Jahren im Durchschnitt ein angemessener handelsrechtlicher Jahresüberschuss (Mindestgewinn) verbleiben. Dieser Mindestgewinn darf 1,5 % des Sachanlagevermögens, das am Anfang des Wirtschaftsjahres in der Handelsbilanz ausgewiesen ist, nicht unterschreiten. Die Zahlung der KA erfolgt nach Vorliegen des Jahresabschlusses der KWL, i. d. R. im Juni des Folgejahres. Die zwischenzeitlich im Ist verbuchten Erträge i. H. v. -5,66 Mio. € aus KA und -0,15 Mio. € aus GR beziehen sich auf das Abrechnungsjahr 2015. Unter Berücksichtigung des Wirtschaftsplans 2016 der KWL mit geplanten Erträgen i. H. v. -5,56 Mio. € aus KA und -0,14 Mio. € aus GR sowie dem 3-Jahres-Durchschnitt (2013-2015) werden für das Jahr 2016 Erträge i. H. v. ca. -5,42 Mio. € aus KA sowie -0,15 Mio. € aus GR erwartet. Die Abrechnung nebst Zahlung erfolgt im Juni 2017. Dies entspricht einer Planabweichung i. H. v. insgesamt 253 T€. 02_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa -1.544.300 € -2.011.876 € -1.820.000 € -1.820.000 € 275.700 € 275.700 € Begründung Die vertraglichen Regelungen binden die Zahlung des Gestattungsentgeltes (GE) an den handelsrechtlichen Jahresumsatz des Energieversorgungsunternehmens (SWL). Die SWL zahlt einen Anteil von 1,5 % auf den handelsrechtlichen Jahresumsatz, mindestens aber einen Grundbetrag von 800 TEUR. Das GE ist daher ergebnisabhängig, woraus etwaige Planabweichungen resultieren. Die Zahlung des GE nebst nachvollziehbarer Abrechnung erfolgt nach Schluss des Kalenderjahres, spätestens zum 15.04. des Folgejahres. Die aktuell im Ist verbuchten Erträge i. H. v. -2 Mio. € beziehen sich auf das Abrechnungsjahr 2015. Unter Berücksichtigung des Wirtschaftsplans 2016 der SWL mit geplanten GE i. H. v. -1,82 Mio. €, der Einigung mit dem Bundeskartellamt sowie dem GE-Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2015 i. H. v. 1,84 Mio. € wird für das Jahr 2016 ein GE i. H. v. ca. -1,82 Mio. € erwartet. Dies entspricht einem Mehrertrag i. H. v. insgesamt 276 T€. Die Abrechnung nebst Zahlung erfolgt im April 2017. Seite 3 von 26 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 02_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam 4.953.550 € 4.976.105 € 4.976.050 € 4.976.050 € -22.500 € -22.500 € 20 - Stadtkämmerei 3.159.650 € 2.479.075 € 3.123.316 € 3.123.316 € 36.334 € 36.334 € 20_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 3.159.650 € 2.479.075 € 3.123.316 € 3.123.316 € 36.334 € 36.334 € 251.650 € 1.715.470 € 836.081 € 586.081 € -584.431 € -334.431 € 0€ 8.433 € 55.750 € 55.750 € -55.750 € -55.750 € 21_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 256.300 € 1.183.481 € 780.331 € 530.331 € -524.031 € -274.031 € 21_TECHN.ERLASS - techn. Umsetzung Erlass 0€ 523.562 € 0€ 0€ 27_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir -4.650 € -7 € 0€ 0€ -4.650 € -4.650 € 0€ 0€ 0€ 0€ 23 - Liegenschaftsamt -5.359.650 € -4.011.969 € -5.422.973 € -5.422.973 € 63.323 € 63.323 € 23_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir -4.686.700 € -3.279.574 € -4.690.577 € -4.690.577 € 3.877 € 3.877 € 23_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirk -438.700 € -443.134 € -443.134 € -443.134 € 4.434 € 4.434 € 23_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -234.250 € -289.262 € -289.262 € -289.262 € 55.012 € 55.012 € 0€ 0€ 0€ 0€ 30 - Rechtsamt 2.570.450 € 2.866.304 € 2.570.646 € 2.570.646 € -196 € -196 € 30_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 2.577.500 € 2.870.640 € 2.577.697 € 2.577.697 € -197 € -197 € -7.050 € -4.337 € -7.050 € -7.050 € 0€ 0€ 32 - Ordnungsamt -16.474.850 € -6.033.335 € -16.274.914 € -16.474.914 € -199.936 € 64 € 200.000 € 32_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -16.474.850 € -6.033.335 € -16.274.914 € -16.474.914 € -199.936 € 64 € 200.000 € 21 - Stadtkasse 21_111_1ZW - Gesetzliche Vertretung 27_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 23_535_ZW - Kombinierte Versorgung zahlungsw 30_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 0€ 250.000 € 250.000 € 0€ 0€ Begründung Die Differenz zwischen V-Ist und dem liquiditätswirksamen V-Ist i.H. von 200.000 € ergibt sich aus den Aufwendungen für die bilanziellen Abschreibungen aus befristeten Niederschlagungen und Erlassen, welche jedoch nicht liquditätswirksam sind. 32_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 0€ 0€ 0€ 34 - Standesamt -421.700 € -201.118 € -478.000 € -478.000 € 56.300 € 56.300 € 34_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -421.700 € -201.118 € -478.000 € -478.000 € 56.300 € 56.300 € Seite 4 von 26 0€ Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 36 - Amt für Umweltschutz -710.750 € 600.900 € 436.820 € 977.650 € -1.147.570 € -1.688.400 € -540.830 € 36_56_ZW - Umweltschutz ges.(552,554,561) zw -740.350 € 496.059 € 405.720 € 943.300 € -1.146.070 € -1.683.650 € -537.580 € 2.000 € 1.430 € 3.500 € 6.750 € -1.500 € -4.750 € -3.250 € 27.600 € 103.411 € 27.600 € 27.600 € 37 - Branddirektion -4.495.600 € 11.254.094 € -3.973.270 € 1.449.730 € -522.330 € -5.945.330 € -5.423.000 € 37_126_ZW - Brandschutz zahlungswirksam 1.718.250 € 1.168.839 € 1.679.380 € 1.679.380 € 38.870 € 38.870 € -5.976.650 € 9.348.656 € -5.988.600 € -565.600 € 11.950 € -5.411.050 € 36_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 36KP40000049 - Ertüchtigung Notwasserbrunnen 37_127_1ZW - Rettungsdienst zahlungswirksam -5.423.000 € Begründung Es wird eine liquiditätswirksame Budgetüberschreitung von 5.400 T€ zum 31.12.2016 angenommen. Diese begründet sich wie folgt. Mit der Inbetriebnahme der neuen Integrierten Regionalleitstelle Leipzig am 27.01.2016 kann das bisherige Verfahren zur Einsatzberichtserfassung und -abrechnung im Rettungsdienst nicht mehr fortgeführt werden.Daraus resultierend erfolgt die Berichtserfassung manuell. Durch die sehr zeitintensive Erfassung und durch personelle Engpässe bildete sich ein Rückstau im Bereich Leistungsabrechnung. Dadurch konnten bislang nur knapp 3.000 T€ der Erträge aus Rettungsdiensten angeordnet werden. Die neue Software zum System steht voraussichtlich ab Ende August 2016 zur Verfügung. Dennoch kann davon ausgegangen werden das durch den dann vorliegenden enormen Rückstau nur rund 17.000 T€ an Erträgen bis zum 31.12.2016 liquiditätswirksam angeordnet werden können. Es wird eingeschätzt, dass die weitere 5.400 T€ bis Ende April 2017 periodengerechtund damit positiv für den Jahresabschluss 2016 angeordnet und umgebucht werden können. Damit wird derzeit von Mehrerträgen in Höhe von 1.300 T€ ausgegangen. Diese werden durch die Abrechnung der erhöhten Entgeltzahlungen vereinnahmt. Laut Fristenfestsetzung für Erhebung von Kosten können gemäß § 21 SächsVwKG, Kosten auch noch bis vier Jahre, beginnend mit Ablauf des Kalenderjahres, erhoben werden. Die fehlenden Erträge wirken sich allerdings innerhalb des zur Verfügung stehenden Budgets auch negativ auf die Betriebsmittelzahlungen an die Leistungserbringer aus. Gekoppelt mit den neu zu verhandelten und voraussichtlich steigenden Entgeltzahlungen werden temporäre Mehraufwendungen in Höhe von 1.300 T€ prognostiziert. Diese wären eigentlich durch die Mehrerträge gedeckt. Eine entsprechende Vorlage muss dazu erarbeitet werden. 37_127_2ZW - Integrierte Regionalleitstelle -934.250 € 246.221 € -260.000 € -260.000 € -674.250 € -674.250 € Begründung Zum 30.06.2016 ist mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von 674 T€ zum 31.12.2016 zurechnen. Diese ergibt sich durch Mindererträge in Höhe von 713 T€ und Minderaufwendungen in Höhe von 39 T€. Durch die Verzögerung der Inbetriebnahme der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig (IRLS) für die Aufnahme des Dienstbetriebes für das Stadtgebiet Leipzig, verschieben sich in Folge auch die "Umschalt-/Übernahme-Termine" für den Landkreis Leipzig und Nordsachsen. Seit dem 28.06.2016 wird nun erfolgreich der Landkreis Nordsachsen versorgt. Die Einbindung des Landkreises Leipzig ist für November 2016 avisiert. In Folge dessen können die geplanten Erträge zur Betriebskostenumlage nicht generiert werden. Statt mit 1.356 T€ kann nur mit 643 T€ gerechnet werden. Demgegenüber stehen aber auch Minderaufwendungen in Höhe von 676,5 T€ im Personalbudget des Produktes IRLS. In der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses "IRLS" am 24.06.2016 wurden die Beschlüsse zur Betriebskostenumlage gefasst. Demnach werden nach Aufschaltung aller Komponenten 20,77 % des Kostenanteils auf Nordsachsen fallen, 19,00 % auf den Landkreis Leipzig und 60,23 % trägt die Stadt Leipzig. Die Rettungsdienstanteile an den Betriebskosten werden nach den Einsatzzahlen umgelegt werden, weshalb in 2016 vom Landkreis Nordsachsen lediglich geschätzte 300 T€ generiert werden können. 37_128_ZW - Katastrophenschutz zahlungswirksa 37_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 38.850 € -70.208 € -59.050 € -59.050 € 97.900 € 97.900 € 658.200 € 560.585 € 655.000 € 655.000 € 3.200 € 3.200 € Seite 5 von 26 Anlage 2 Verfügt 69.214.976 € 69.293.245 € 69.159.758 € 69.623.195 € 55.218 € -408.219 € 1.701.080 € 1.813.003 € 1.761.519 € 1.761.519 € -60.439 € -60.439 € 41_252_2ZW - Naturkundemuseum zw 216.800 € 215.480 € 205.100 € 205.100 € 11.700 € 11.700 € 41_252_3ZW - Stadtgeschichtliches Museum zw 580.745 € 959.984 € 557.705 € 557.705 € 23.040 € 23.040 € -21.242.900 € -21.422.927 € -21.254.827 € -21.254.827 € 11.927 € 11.927 € 65.473.000 € 65.473.000 € 65.473.000 € 65.936.436 € 41 - Kulturamt 41_252_1ZW - Museum f. angewandte Kunst zw 41_254_ZW - so.Spartenübergr. Förd. zahlungsw 41_261_ZW - Theater zahlungswirksam VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan -463.436 € VIST VIST liqui. -463.436 € -463.436 € Begründung Mit Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für den EB Schauspiel Leipzig ergab sich ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 463.536,48 €. Es erfolgte die Bildung einer Rückstellung (VI-DS-00853/15) über diesen Betrag, der in 2016 nunmehr zur Auszahlung gelangt. 41_262_ZW - Musikpflege zahlungswirksam 18.963.690 € 18.944.326 € 18.906.202 € 18.906.202 € 3.246.700 € 3.246.700 € 3.246.700 € 3.246.700 € 41_281_ZW - Heimat-/so.Kulturpflege zahlungsw -178.939 € -238.009 € -190.440 € -190.440 € 41_291_ZW - Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungsw 15.600 € 15.600 € 15.600 € 15.600 € 41_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 439.200 € 286.089 € 439.200 € 439.200 € 42 - Volkshochschule -888.250 € -48.778 € -888.250 € -888.250 € 42_271_ZW - Volkshochschulen zahlungswirksam -975.250 € -123.061 € -975.250 € -975.250 € 42_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 87.000 € 74.283 € 87.000 € 87.000 € 43 - Museum der bildenden Künste 1.283.650 € 1.113.496 € 1.460.750 € 43_252_ZW - Nichtwissensch.Museen zahlungswir 1.283.650 € 1.113.496 € 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.569.050 € 45_272_ZW - Bibliotheken zahlungswirksam 41_263_ZW - Musikschulen zahlungswirksam 45_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 50 - Sozialamt 50_311_ZW - Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw 57.488 € 57.488 € 11.501 € 11.501 € 0€ 0€ 0€ 1.460.750 € -177.100 € -177.100 € 0€ 1.460.750 € 1.460.750 € -177.100 € -177.100 € 1.301.300 € 1.563.097 € 1.563.097 € 5.953 € 5.953 € 1.487.900 € 1.230.556 € 1.481.947 € 1.481.947 € 5.953 € 5.953 € 81.150 € 70.744 € 81.150 € 81.150 € 197.675.350 € 138.509.372 € 227.631.495 € 234.208.106 € -29.956.145 € -36.532.756 € -6.576.611 € 41.862.250 € 34.014.093 € 48.335.150 € 52.275.865 € -6.472.900 € -10.413.615 € -3.940.715 € Seite 6 von 26 0€ Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung i. H. von 6,47 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: 1. Hilfen zum Lebensunterhalt (608.900 €) Die Anzahl der Leistungsbezieher der HLU wird im Wesentlichen durch die zunehmende Anzahl Älterer aufgrund der demografischen Entwicklung, die Höhe der Renteneinkünfte bzw. des erwirtschafteten Vermögens, das Mietniveau und die Höhe der Nebenkosten sowie die regelmäßige Erhöhung der Regelsätze (zuletzt um 5 Euro zum 01.01.2016) beeinflusst. Auch Personen, die Empfänger ausländischer Altersrenten – vor dem in Deutschland üblichen Ren-teneintrittsalter – sind, deren Leistungen jedoch nicht zur Unterhaltssicherung ausreichen, erhalten HLU. Die aktuelle Entwicklung wird insbesondere durch die Inanspruchnahme der russischen Alters-rente, auf die Frauen einen Anspruch ab 55 Jahre haben, beeinflusst. 2. Hilfe zur Pflege (1.639.000 €) Die Fallzahlen in der Hilfe zur Pflege sind seit 2013 kontinuierlich gestiegen. Von 2013 zu 2014 um 1%, in den Jahren 2014 zu 2015 und 2015 bis Mai 2016 jedoch um jeweils 7%. Mit Stand Juni 2016 bezogen 2.517 Leistungsberechtigte Hilfe zur Pflege. In allen drei Pflegestufen steigt der Anteil der professionellen Dienste. Für die Anteile in den ersten sechs Monaten 2016 ist zu berücksichtigen, dass die Abrechnung erbrachter Pflegeleistungen erst nachträglich nach Leistungserbringung erfolgt. Daher sind hier noch nicht die tatsächlichen Fallzahlen enthalten, bereits jetzt ist jedoch ein weiterer Anstieg zu verzeichnen. Diese Entwicklung ist vor allem im Hinblick auf die finanziellen Aufwendungen im Einzelfall kritisch und kann durch den Sozialhilfeträger nur bedingt gesteuert werden. Die durchschnittlichen Fallkosten im ambulanten Bereich lagen 2015 bei der Gewährung von Pflegegeld bei 3.256 € je Jahr und Fall. Im gleichen Zeitraum lagen die durchschnittlichen Fallkosten bei der Heranziehung einer besonderen Pflegekraft bei 14.092 € je Jahr und Fall. Generell gilt nach wie vor der gesetzliche Grundsatz, dass der ambulanten Hilfe zur Pflege gegenüber der stationären Versorgung Vorrang einzuräumen ist und die Leistungsberechtigten so lange wie möglich im häuslichen Umfeld betreut werden sollten. Damit ist dem Sozialhilfeträger nur die Möglichkeit eingeräumt, soweit möglich, die Zuordnung pflegerischer Bedarfe zu konkreten Leistungskomplexen und die Frage der Bedarfsdeckung auszugestalten. Die Erhöhung der Grundlohnsummen bei Pfle-gefachkräften führte zu neuen Vergütungssätzen in der ambulanten Pflege ab 01.08.2016, so dass mit weiteren Mehrausgaben pro Fall zu rechnen ist. 3. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (4.225.000 €) Eingliederungshilfe für behinderte bzw. von einer Behinderung bedrohte Menschen gemäß SGB XII ist eine gesetzliche Pflichtleistung, deren Aufgabe darin besteht, für behinderte Menschen eine umfassende Teilhabe in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens sicherzustellen. Im Freistaat Sachsen ist der kommunale Sozialhilfeträger für die Leistungen der Eingliederungshilfe für Personen im Alter von 0 bis 18 und über 65 Jahre sowie für alle ambulanten Leistungen unabhän-gig vom Alter zuständig (§ 13 Sächsisches Ausführungsgesetz zum SGB XII). Seit Jahren steigt die Zahl der Personen mit einem Anspruch auf Eingliederungshilfe und damit erhöhen sich auch die Ausgaben für diese Leistungen – jährlich um ca. 5 %. Allgemeine Gründe im Kinder- und Jugendbereich sind steigende Geburtenzahlen, Feststellung durch die Gesundheitsämter von zunehmenden Auffälligkeiten bei den Früherkennungsuntersuchungen im Sprachbereich, bei der Motorik sowie im sozialen Verhalten sowie erhöhte Kostensätze der Leistungserbringer. In Bezug auf erwachsene Menschen mit Behinderung im Alter über 18 Jahre, für die in Sachsen das kommunale Sozialamt für einen Großteil der ambulanten Leistungen und ab dem 65. Lebensjahr auch für die stationären Hilfen zuständig ist, ist aufgrund der demografischen Entwicklung ein stetiger Anstieg der Fallzahlen festzustellen. Im ersten Halbjahr 2016 war bereits der Fallzahlbestand des Jahres 2013 erreicht. Bis Ende 2016 geht das Sozialamt von etwas mehr als 3.000 Fällen aus. 87% der Empfänger/-innen sind behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche und 13 % Erwachsene mit Behinderungen. Die zusätzlichen Aufwendungen entstehen in integrativen Kindertagesstätten, heilpädagogischen Gruppen in Kindertagesstätten, der Ferienbetreuung geistig behinderter Schüler/-Innen, Schulassistenzen in Förder- und Regelschulen und bei Teilhabeleistungen für erwachsene Menschen. Das VIST liquid ist um ca. 4,0 Mio. € höher als das VIST der Ergebnisrechnung, da bei der Abrechnung der Leistungen gegenüber der Stadt Leipzig zum Teil deutliche Zeitverzögerungen eintreten und damit ein hoher Rückstellungsbedarf besteht. Diese Aufwendungen sind dem Jahr 2015 zuzurechnen, werden aber in 2016 kassenwirksam. Die Vorlage zur Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen in der Budgeteinheit 50_311_ZW soll in der Ratsversammlung am 26.10.2016 vorgelegt werden. 50_312_ZW - Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw 98.262.150 € 63.327.086 € Seite 7 von 26 97.296.239 € 97.296.800 € 965.911 € 965.350 € -561 € Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetunterschreitung i. H. von 0,97 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: Zum einen ergeben sich Mindererträge i.H. von insgesamt 1,6 Mio. € bei der Bundesbeteiligung KdU, die sich aus den prognostizierten Minderaufwendungen für die laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von ca. 6,1 Mio. € ergeben. Zum anderen entstehen Minderaufwendungen i.H. von rd. 2,6 Mio. €: a) Im Zuge der Haushaltsplanung 2016 wurde davon ausgegangen, dass im Jahresdurchschnitt 42.500 Bedarfsgemeinschaften (mit monatlichen Kosten in Höhe von 293 €) im Leistungsbezug stehen. Nach Auswertung der Ergebnisse bis Juni 2016 erhielten nur 40.639 Bedarfsgemeinschaften Grundsicherungsleistungen. Gründe sind der bisher nur geringe Übergang von Flüchtlings-haushalten aus den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Daneben führte die Erhöhung des Wohngeldes zum 01.01.2016 dazu, dass Leistungsberechtigte nach dem SGB II, die nur ergänzende Leistungen für ihre Miete erhielten, durch den Bezug von Wohngeld künftig keinen Anspruch auf KdU haben. Die bisherige positive Entwicklung wird in der zweiten Jahreshälfte durch den verstärkten Wechsel von Flüchtlingshaushalten in die Grundsicherung für Arbeitsuchende voraussichtlich nicht weiter anhalten. Aufgrund der angekündigten schnelleren Entscheidung über Asylanträge durch das BAMF haben mehr asylberechtigte Haushalte, die bereits in eigenen Wohnungen leben, Anspruch auf Kosten der Unterkunft. Flüchtlings-haushalte, die noch in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht sind, aber ebenfalls Leistungen nach dem SGB II beziehen, müssen ab Juli 2016 Gebühren für die Nutzung dieser Unterkünfte entrichten. Daneben wurden in den ersten Monaten bis Mai 2016 für jede Bedarfsgemeinschaft etwas niedrigere Kosten der Unterkunft aufgebracht als ursprünglich geplant (286 € je Bedarfsgemein-schaft/Monat). Zu berücksichtigen ist dabei, dass in diesen Kosten noch nicht die vergleichsweise hohen Kosten für die Nutzung der Gemeinschaftsunterkünfte enthalten sind. Pro Person entfallen hier ab 01.07.2016 monatliche Kosten von 300 € und für Haushalte mit mehreren Personen das entsprechende Vielfache. Das wird sich auf die durchschnittlich zu erbringenden Leistungen auswirken. Zusätzlich führt die weitere sukzessive Erhöhung der Mieten zu höheren Leistungsansprüchen aller Bedarfsgemeinschaften. Erfahrungsgemäß wird die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften zum Jahresende hin - bedingt durch das Weihnachtsgeschäft - weiter zurückgehen, so dass insgesamt mit Minderaufwendungen in der laufenden KdU in Höhe von 6,1 Mio. € gerechnet wird (Plan 2016: 149,8 Mio. €, VIST: 143,7 Mio. €). b) In der Trägerversammlung Jobcenter wurde das Verwaltungsbudget in Höhe von 74.639.150 € bestätigt. Daraus ergibt sich ein kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) in Höhe von 11.345.150 €. Ausgehend vom Planansatz 2016 von 9.642.150 € ergeben sich voraussichtliche Mehraufwendungen in Höhe von ca. 1,7 Mio. €. c) Im Rahmen der einmaligen und sonstigen Leistungen im Bereich der KdU nach §§ 16, 22 und 23 SGB II und bei den Leistungen nach dem § 28 SGB II (Leistungen für Bildung und Teilhabe) wird mit Mehraufwendungen in Höhe von ca. 1,4 Mio. € gerechnet. d) Bei den kommunalen Aufwendungen für die Bildungs- und Teilhabeleistungen nach dem SGB II wird mit Mehraufwendungen in Höhe von 0,3 Mio. € gerechnet, die hauptsächlich bei der Mittagsverpflegung in Schule und Kita entstehen. 50_313_ZW - Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir 12.137.050 € 14.606.084 € Seite 8 von 26 39.465.631 € 39.396.966 € -27.328.581 € -27.259.916 € 68.665 € Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 27,3 Mio. € erklärt sich wie folgt: Aufgrund der stark gestiegenen Zuweisungszahlen der Asylbewerber/-innen insbesondere in 2015 und 2016, was bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2015/16 noch nicht absehbar war, ergeben sich voraussichtliche Mehrerträge i.H. von insgesamt 35,7 Mio. € und Mehraufwendungen i.H. von 63,0 Mio. €. Die Mehrerträge ergeben sich insbesondere aus der gestiegenen Anzahl an Personen, für die durch den Freistaat Sachsen die pauschale Erstattung von 7.600 €/Person/Jahr auf 10.500 € im Jahr 2016 erhöht wird, aus den Zuwendungen gem. der Richtlinie "Soziale Betreuung von Flüchtlingen" sowie aus den Benutzungsgebühren in Gemeinschaftsunterkünften, die die Personen, die keine Leistungen mehr nach dem AsylbLG erhalten, sondern SGB- II-Empfänger sind, ab 01.07.2016 entrichten müssen. Die Hochrechnung für das Jahr 2016 wird durch folgende Aspekte beeinflusst : a) die deutliche Zunahme der Zahl der aufzunehmenden Asylbewerber (beginnend in 2011) gemäß den Zuweisungen der Zentralen Ausländerbehörde Chemnitz (ZAB) und die unklare Entwicklung des weiteren Zugangs von Asylbewerbern nach Deutschland und Leipzig; b) die Kosten für die Inbetriebnahme neuer Gemeinschaftsunterkünfte, Notquartiere sowie der Unterkunftskosten in dezentralem Wohnen und Pensionen (u.a. vgl. Beschlüsse zum Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern und Geduldeten in der Stadt Leipzig (RBV-12/93, DS V/1903 vom 18.07.2012) sowie dessen Fortschreibung (DS V/3368, RBV-1826/13 vom 21.11.2013), Beschlüsse zu Sicherheitskonzepten in den Gemeinschaftsunterkünften (DS V/2833, RBV-1825/13 vom 21.11.2013), c) der Umfang der vorzuhaltenden Kapazitäten bzw. Pufferkapazitäten zur Abfederung von kurzfristigen Bedarfen d) die Zahl der Personen, die aufgrund der Erteilung eines Aufenthaltstitels in den Rechtskreis des SGB II wechseln e) die durchschnittliche Verweildauer der zugewiesenen Personen in den Gemeinschaftseinrichtungen in Abhängigkeit des sich verknappenden Wohnungsangebotes Die Zuweisungszahlen neuer Asylbewerber nach Leipzig hat sich nach stetigem Zuwachs in den Vorjahren im Jahr 2015 mehr als verdreifacht. Die Hauptherkunftsgebiete der zugewiesenen Personen entsprechen dem aktuellen bundesdeutschen Durchschnitt (u. a. Syrien, Iran, Irak, Afghanistan). Für 2016 gibt es seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge keine Prognose zu Zugangszahlen Asyl. Das Land Sachsen geht seit Jahresbeginn als mittlere Unterbringungsbehörde von einem Maximalzugang von bis 51.000 Personen in Sachsen aus. Entsprechend dieser Maximalplanung wären im Jahr 2016 in der Stadt Leipzig 6.895 Personen neu aufzunehmen. Unter Beachtung des bisherigen Zugangs von Asylantragstellern in Sachsen bis zur Jahresmitte und der vorliegenden Verteilplanung des Freistaates Sachsen vom 20.07.2016 sind bis 31.08.2016 in Leipzig 1.624 Personen neu aufzunehmen. Für das Gesamtjahr kann daher eher von einer Zuweisungszahl von bis zu 3.000 Personen ausgegangen werden. Bedingt durch diese konstant hohen Zuweisungszahlen von Asylbewerbern, zu deren Unterbringung die Stadt Leipzig verpflichtet ist, waren und sind weitere Unterbringungskapazitäten zu schaffen bzw. zu betreiben. Darüber hinaus ist der Bereich des dezentralen Wohnens (mit eigenem Mietvertrag oder in Gewährleistungswohnungen) aufzustocken. Zum Jahresende 2015 haben in der Stadt Leipzig 5.337 Personen Leistungen nach dem AsylbLG bezogen (Vergleich 31.12.2014: 2.446 Personen). Die Zahl der Personen innerhalb eines Falles hat sich gegenüber 2014 erhöht. Während 2014 durchschnittlich 1,6 Personen zu einem Fall gehörten, waren es 2015 rund 1,8 Personen. D.h. neben dem Anstieg der Fallzahlen generell hat sich auch die Anzahl der Personen je Fall erhöht (mehr Familien). Für die weitere Entwicklung der Fallzahlen nach AsylbLG ist entscheidend, wie sich die Bearbeitungszeiten der Asylanträge durch das BAMF entwickeln und mit welchem Ergebnis diese Entscheidungen ausgehen. Die Bestätigung der über-bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen erfolgte jeweils objektkonkret im Rahmen von Einzelvorlagen. 50_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksa 1.788.100 € 1.269.431 € 2.013.900 € 2.013.900 € -225.800 € -225.800 € Begründung Die Budgetunterschreitung i. H. von 0,2 Mio. € lässt sich mit Mindererträgen im Rahmen der Entgelte für die Unterbringung in einer Gewährleistungswohnung von insgesamt 0,2 Mio. € begründen. 50_331_ZW - Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. zahlungsw 3.479.450 € 1.955.125 € Seite 9 von 26 3.757.450 € 3.757.450 € -278.000 € -278.000 € Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 0,27 Mio. € erklärt sich wie folgt: a) Für Maßnahmen im Bereich Integration von Flüchtlingen werden beginnend zum 01.01.2016 und befristet bis 31.12.2018 jährlich zusätzlich 250.000 € in den städtischen Haushalt eingestellt. Hierdurch sollen hauptamtliche Strukturen der Zivilgesellschaft gefördert werden, die die gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Flüchtlingen verbessern und ein Ankommen in der Stadtgesellschaft fördern (außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für 2016 iHv 250.000,00 € gem. VI-DS-01756-NF-003-AÄ-001). b) Die Freiwilligenagentur erhält zunächst 20.000 € für Personal zusätzlich, um Vereine, Verbände und Initiativen bei der Absicherung und Entwicklung ihrer Arbeitstätigkeit zu unterstützen (Beschluss Ratsversammlung vom 25.02.2015 "Schutzschirm für Leipziger Vereine", VI-DS-00068-ÄA-002-ÄA-001) 50_343_ZW - Betreuungsleistungen zahlungswirk -5.000 € -2.697 € -5.000 € -5.000 € 50_344_ZW - Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirk 0€ 32.909 € 0€ 0€ 50_345_ZW - Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw 1.073.900 € 415.861 € 902.818 € 902.818 € 171.082 € 171.082 € 50_351_ZW - so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 1.631.000 € -1.031.400 € 1.708.278 € 1.708.278 € -77.278 € -77.278 € 30.000 € 27.191 € 30.000 € 30.000 € 37.380.450 € 23.482.623 € 33.237.529 € 35.941.529 € 4.142.921 € 1.438.921 € 50_522_ZW - Wohnbauförderung zahlungswirksam 50_611_ZW - Sonderlastenausgl., Sozialumlage -2.704.000 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von insgesamt rd. 4,1 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: a) Sonderlastenausgleich Hartz IV: Der dritte Abschlagsbescheid vom 19.06.2016 auf den Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für die Monate Juli bis September 2016 liegt vor. Daraus ergeben sich voraussichtliche Mehrerträge in Höhe von rd. 6,1 Mio. €. Grundlage für die Berechnung sind hilfsweise auch Daten aus 2014 und 2015, da für 2016 noch keine vollständigen Daten vorliegen. Da es sich um einen vorläufigen Bescheid handelt und in den letzten Jahren regelmäßig die Höhe zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Bescheid (ca. November/Dezember 2016) differierte, kann sich der Zahlbetrag noch ändern. Grund dafür ist die unterjährige Datenaktualisierung für den letzten Monat des jeweiligen Ausgleichsjahres. b) Bedarfszuweisung Asylbewerber: Bei der Planung wurde von Erträgen in Höhe von 390.000 € ausgegangen. Mit Bescheid vom 02.05.2016 erhielt die Stadt Leipzig eine Bedarfszuweisung gem. § 22 Abs. 2 Nr. 8 SächsFAG in Höhe von 380.992 €. Für das vierte Quartal wurde eine weitere Bedrafszuweisung für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern iHv 2.704.000 € avisiert, die aber erst in 2017 kassenwirksam wird. c) Mehraufwendungen für KSV Umlage: Aus der per Bescheid des KSV vom 10.03.2016 festgesetzten Umlage für die Stadt Leipzig in Höhe von rd. 71,435 Mio. € und dem Haushaltsansatz von 66,7 Mio. € resultieren überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von rd. 4,7 Mio. €. 50_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 36.000 € 413.541 € 619.500 € 619.500 € -583.500 € -583.500 € Begründung Der deutliche Anstieg der Aufwendungen im Bereich 50_UH und 50_UH2 resultiert aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen an Asylbewerber/-innen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von Unterkünften (dauerhafte und Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt. Seite 10 von 26 Anlage 2 akt. Plan 50_UH2 - bauliche Unterhaltung (Asyl) Verfügt 0€ -475 € VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 270.000 € 270.000 € -270.000 € -270.000 € VIST VIST liqui. Begründung siehe Begründung zu 50_UH 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 51_211_ZW - Grundschulen zahlungswirksam 196.250.350 € 196.816.612 € 209.943.034 € 221.706.231 € -13.692.684 € -25.455.881 € -1.316.550 € 365.184 € -425.013 € -425.013 € -891.537 € -891.537 € -11.763.197 € Begründung Die Budgetüberschreitung von insgesamt 891 T€ resultiert maßgeblich aus Mindererträgen i.H. von 819 T€ und Mehraufwendungen i.H. von 72 T€. Die geplanten Erträge für die Maßnahmen Astrid-Lindgren-Schule i.H. von 120 T€ können aufgrund des nicht ausreichenden Förderbudgets 2016 nicht realisiert werden. Die geplanten Erträge für Maßnahmen im Grundschulbereich über die Förderung des Amtes für Stadtgrün und Gewässer i.H. von 200 T€ konnten nicht beantragt werden. Im entsprechenden Budget 51_ASG erfolgte eine Aufwandskürzung um 200 T€. Ein Minderertrag in Höhe von 498 T€ ist aufgrund einer fehlerhaften Planfortschreibung infolge einer nicht korrekten Planaabrechnung der 4er PSP-Elemente während der Haushaltsplanung 2013 zu verzeichnen. Zur Planung 2017/2018 erfolgt die Korrektur. Die Mehraufwendungen von 72 T€ begründen sich maßgeblich durch notwendige Ersatzbeschaffungen für Mobiliar für zusätzliche Klassen. 51_2111_ZW - Grundschulen - Schulbudget 1.540.750 € 1.587.819 € 1.637.199 € 1.637.147 € -96.449 € -96.397 € 266.400 € 571.874 € 296.069 € 296.069 € -29.669 € -29.669 € 1.099.450 € 1.252.957 € 1.296.826 € 1.296.762 € -197.376 € -197.312 € 51_2153_ZW - Abendmittelschule - Schulbudget 18.550 € 18.615 € 16.110 € 16.110 € 2.441 € 2.441 € 51_2154_ZW - Gemeinschaftsschule - Schulbudget 56.550 € 59.612 € 56.959 € 56.959 € -409 € -409 € 51_217_ZW - Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam 8.000 € 315.965 € 154.087 € 154.087 € -146.087 € -146.087 € 51_2171_ZW - Gymnasien;Kolleg - Schulbudget 1.393.450 € 1.469.115 € 1.515.692 € 1.515.692 € -122.242 € -122.242 € 51_2173_ZW - Abendgymnasium - Schulbudget 16.550 € 16.600 € 23.610 € 23.610 € -7.060 € -7.060 € -669.100 € -295.609 € -423.798 € -423.853 € -245.302 € -245.247 € 51_215_ZW - Mittelschulen zahlungswirksam 51_2151_ZW - Mittelschulen - Schulbudget 51_221_ZW - Förderschulen zahlungswirksam Seite 11 von 26 52 € 64 € 55 € Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetunterschreitung von insgesamt 245 T€ begründet sich durch Mindererträge i.H. von 56 T€ und Mehraufwendungen i.H. von 189 T€. Mindererträge i.H. von 107 T€ ergeben sich aus den Elternbeiträgen an Förderschulen. Der Planansatz 2015/2016 stellt sich als zu hoch angesetzt heraus. Die Haushaltsplanung 2015/2016 basierte auf der Kita-Bedarfsplaung 2014/2015 bzw. auf dem Schulentwicklungsplan. Es war zur Haushaltsplanaufstellung nur schwer einschätzbar, welcher Anteil an Kindergartenkindern eine Empfehlung für den Besuch einer Lernförderschule zur besonderen Betreuung ihrer Lerndefizite erhalten. In den vergangenen Jahren ist die Anzahl der Förderschüler in Lernförderschulen vom SJ 2012/2013 zum SJ 2014/2015 um ca. 50 Schüler gesunken. Es wird in den letzten Jahren vermehrt versucht, die Schüler mit sehr geringen Lerndefiziten in eine Regelschule zu integrieren. Im Grundschulbereich kann man davon ausgehen, dass rund 95 Prozent aller Grundschulkinder auch eine Betreuung im Hortbereich erhalten. Im Gegensatz dazu werden nur rund 30 Prozent der Lernförderschüler im Betreuungsangebort / Hort betreut. Es stehen hierbei keine Minderaufwendungen gegenüber, da die Betreuungskosten trotzdem anfallen, egal ob diese Kinder im Betreuungsangebot der Förderschule oder in einem "normalen" Hort betreut werden wenn Sie eine Regelschule besuchen. Die Mindererträge werden kompensiert durch Mehrerträge i.H. von 51 T€ bei den Landeszuschüssen für Betreuungsangebote. Mit der Novellierung der Sächsischen Förderschulbetreuungsverordnung (SächsFöSchulBetrVO) wurde eine Anpassung der Landeszuschüsse pro Betreuungskind beschlossen. Die Förderung dient zur Unterstützung für die Bereitstellung von Betreuungsangeboten nach § 13 Abs. 2 und § 16 Abs. 2 und 3 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen. Die Landeszuschüsse wurden von 1.330 € auf 1.430 € pro Kind mir 25-Wochenstunden und von 1.496 € auf 1.608 € pro Kind mit 30Wochenstunden Betreuungsumfang erhöht. Die Mehraufwendungen von 189 T€ entstehen durch notwendige Ersatzbeschaffungen für Mobiliar und den Umzug für die Sprachheilschule zum Standort Karl-Vogel-Straße. 51_2211_ZW - Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget 18.300 € 18.350 € 18.247 € 18.247 € 53 € 53 € 51_2213_ZW - geistig Beh. - Schulbudget 51.000 € 51.100 € 45.023 € 45.023 € 5.977 € 5.977 € 51_2214_ZW - Körperbehinderte - Schulbudget 34.150 € 34.250 € 30.202 € 30.202 € 3.948 € 3.948 € 186.100 € 186.455 € 165.709 € 165.709 € 20.391 € 20.391 € 51_2216_ZW - Sprachheilschule - Schulbudget 46.700 € 46.787 € 37.586 € 37.586 € 9.114 € 9.114 € 51_2217_ZW - FÖZ-EZH - Schulbudget 35.500 € 35.550 € 29.570 € 29.570 € 5.930 € 5.930 € 8.500 € 8.500 € 8.432 € 8.432 € 68 € 68 € -338.500 € 10.856 € 109.176 € 109.081 € -447.676 € -447.581 € 51_2215_ZW - Lernförderg. - Schulbudget 51_2218_ZW - K-KHS - Schulbudget 51_231_ZW - Berufl. Schulen zahlungswirksam 95 € Begründung Die Budgetunterschreitung von insgesamt 447 T€ begründet sich überwiegend durch Mindererträge i.H. von 385 T€ und Mehraufwendungen i.H von rd. 58 T€. Es werden fiktive Mehrerträge i.H. von 134 T€ für den zweiten Teil des Schuljahres 2015/2016 für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr von der Sächsichen Bildungsagentur auf der Grundlage der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus erwartet. Geplant waren diese Erträge in der Budgeteinheit 51_363_ZW. Ab dem kommenden Schuljahr 2016/2017 erfolgt die korrekte Verbuchung. Die geplanten Erträge i.H. von 500 T€ können in der Budgeteinheit nicht realisiert werden, da die Maßnahme BSZ 7 in den Finanzhaushalt verschoben wurde. Bereits bestätigte Mehraufwendungen i.H. von 57.700 € ergeben sich durch die notwendigen Ersatzbeschaffungen für das BSZ 12. 51_2311_ZW - BSZ - Schulbudget 51_2313_ZW - BSZ 12 - Schulbudget 947.550 € 955.074 € 975.596 € 975.596 € -28.046 € -28.046 € 63.200 € 63.231 € 65.346 € 65.346 € -2.146 € -2.146 € Seite 12 von 26 Anlage 2 akt. Plan 51_241_ZW - Schülerbeförderung zahlungswirksa 3.972.000 € Verfügt VIST 3.573.313 € VIST liqui. 4.441.093 € akt. Plan - VIST 4.435.093 € -469.093 € akt. Plan - VIST liqui. -463.093 € VIST VIST liqui. 6.000 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 470 T€ ist begründet durch Mehraufwendungen i.H. von 620 T€ kompensiert durch Mehrerträge i.H. von 150 T€. Die Mehraufwendungen sind überwiegend begründet durch die überproportionale Steigerung im Schülerspezialverkehr. Vor allem die Zunahme von Einzelbeförderungen auf Grund von ärztlichen Verordnungen und die Zunahme von Einzelbeförderungen mit einer medizinischen Begleitperson muss hierbei einkalkuliert werden. Aber auch die steigende Anzahl von auswärtigen Schülern im Schülerspezialverkehr hat hierbei nicht unerhebliche Auswirkungen. Eine diesbezügliche Mehrbedarfsvorlage befindet sich im Verwaltungsverfahren. 51_242_ZW - Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirk 15.000 € 14.574 € 14.999 € 14.999 € 1€ 1€ 419.000 € 278.938 € 266.286 € 266.286 € 152.714 € 152.714 € 2.731.950 € 3.523.112 € 2.574.212 € 2.544.212 € 157.738 € 187.738 € 51_343_ZW - Betreuungsleist. zahlungswirksam 10.000 € 0€ 0€ 0€ 10.000 € 10.000 € 51_351_ZW - so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 85.800 € 61.022 € 68.000 € 68.000 € 17.800 € 17.800 € 51_361_ZW - Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirk 22.015.600 € 20.970.777 € 21.282.243 € 21.522.983 € 733.357 € 492.617 € 51_243_ZW - so.schul. Aufg. zahlungswirksam 51_341_ZW - UHV-Leist. zahlungswirksam 30.000 € -240.740 € Begründung Die Budgetunterschreitung in Höhe von 733 T€ ergibt sich zum einen aus Mehrerträgen i.H. von 588 T€. Es handelt sich hierbei um Rückzahlungen von freien Trägern Kitas. Die Rückzahlungen resultieren aus zu hoch ausgezahlten Pauschalen für Absenkungen und Ermäßigungen pro Einrichtung. Die Festlegung der Pauschalen erfolge im November 2014 für das Jahr 2015. Hier wurde auf der Grundlage der angedachten Elternbeitragserhöhung die Pauschale pro Kind erhöht angepasst. Zusätzlich sollten die Einrichtungen in Freier Trägerschaft über das Landesjugendamt eine befristete Kapazitätserweiterung für Plätze zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Betreuung für Kinder ab einem Jahr erhalten. Da aber nicht alle Freien Träger diese Regelung in Anspruch genommen haben, waren diese Gelder durch die jeweiligen freien Träger zurückzuzahlen. Es liegen noch nicht alle Abrechnungen der Freien Träger für Kitas für das Jahr 2015 vor. Derzeit zeigen sich Minderaufwendungen bei der Übernahme von Elternbeiträgen für Ermäßigungen/Absenkungen i.H. von 145 T€ auf. Diese entstehen durch eine geringere Anzahl an belegten komm. KitaPlätzen als durch die Prognose eingeschätzt. So konnte zum Beispiel die Maßnahme "Kita Dösener Weg" nicht planmäßig umgesetzt werden. Diese Minderaufwendungen sind jedoch insgesamt haushaltsneutral (vgl. Budget 51_365_2ZW). Bei der ausgewiesenen Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von rd. 241 T€ handelt es sich um die Differenz zwischen der Auflösung der Rückstellungen aus 2015 in Höhe von insgesamt 1.329.260,06 € und den im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich neu zu bildenden Rückstellungen in Höhe von 1.570.000 €. 51_362_ZW - Jugendarbeit zahlungswirksam 6.730.300 € 6.726.240 € 6.825.300 € 6.825.300 € -95.000 € -95.000 € 51_363_ZW - so.Leist.Ki/Ju/Fam.hilfe zahlgsw 66.485.250 € 65.661.824 € 81.685.862 € 82.465.154 € -15.200.612 € -15.979.904 € Seite 13 von 26 -779.293 € Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung in Höhe von 15,2 Mio € begründet sich im Wesentlichen durch Mehraufwendungen im Bereich Hilfen zur Erziehung aufgrund ständig steigender Fallzahlen. Für das Jahr 2016 wird bei einer durchschnittlichen Fallzahl von 2.858 Hilfen eine Aufwandssteigerung von 16,08 Mio. € gegenüber dem Planansatz prognostiziert, die entsprechende Mehrbedarfsvorlage befindet sich im Geschäftsgang. Die geplanten Erträge 2016 werden durch die prognostizierten Fallsteigerungen um voraussichtlich 843 T€ auf 5,2 Mio.€ erhöht. Damit reduziert sich der Mehrbedarf auf 15,2 Mio. €. Da das V-IST bei den Hilfen zur Erziehung nur mit Hochrechnungen auf Grundlagen tatsächlicher Abrechnungen aus den bereits abgelaufenen Quartalen geschätzt werden kann, ist zum derzeitigen Stand mit enem Rückstellungsbetrag für 2016 i.H. von 10,1 Mio.€ zu rechnen. Die Inanspruchnahme von gebildeten Rückstellungen und Verbindlichkeiten aus dem Jahr 2015 beläuft sich vorraussichtlich auf 9,3 Mio.€. Für die Deckung der Rückstellungsbildung in 2015 steht die Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO i.H. von 4,17 Mio. € noch aus, die Mehrbedarfsvorlage befindet sich noch im Verfahren. Daraus begründet sich die Differenz zum liquiditätswirksamen V-IST i.H. von rd. 780 T€. Desweiteren wurden mit der Vorlage Nr.VI-A-02205-NF-02 für die Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der freien Jugendhilfe 70.000,00 € bewilligt, die Deckung erolgte aus BE 51_365_2ZW kommunale Kitas. 51_364_1ZW - Gebäude Inobhutnahme umA 0€ 1.274.616 € -3.835.287 € 348.253 € 3.835.287 € -348.253 € -4.183.540 € Begründung In der DB OBM am 16.12.2015 wurde die Vorlage Nr.VI-DS-02213 überplanmäßige Aufwendungen für die Schaffung und den Betrieb von Unterkünften/ Einrichtungen zur Inobhutnahme von umA bestätigt. Gesamtbetrag war 1.596.940 €, davon wurden 261.120 dem Budget 51_BW zur Bewitrschaftung der Einrichtungen durch das AGM zugeordnet. Derzeit stehen drei Einrichtungen mit insgesamt 132 Plätzen für die Inobhutnahme von umA zur Verfügung. Im Kinder- und Jugendnotdienst des VKKJ stehen weitere 16 Plätze sowie bei IB Mädchenzuflucht stehen weitere 2 Plätze zur Verfügung. Es wird davon ausgegangen, dass die mit der "Schaffung und den Betrieb von Unterkünften/Einrichtungen für die Inobhutnahme von umA" entstehenden Kosten sowie die damit verbundenen Personalaufwendungen i.H. von 2,9 Mio. € zu 100% erstattet werden. Die Kostenerstattungen werden nach Einzelfällen beim Landesjugendamt angemeldet, geprüft und bestätigt. Darüber hinaus erfolgt im Haushaltsjahr 2016 die Aussreichung einer Verwaltungskostenpauschale i.H. von 934 T€ (kassenwirksam). Die Erstattung der übrigen Aufwendungen wird für 2017 prognostiziert. 51_364_2ZW - Hilfen zur Erziehung umA 0€ -15 € 0€ 8.219.000 € -8.219.000 € -8.219.000 € Begründung In der Ratsversammlung am 22.06.2016 wurde die Vorlage Nr. VI-DS-02780 überplanmäßige Aufwenungen für das Jahr 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für umA in Höhe von 11.719.000 € bestätigt. Mit dem Jahr 2016 wurde ein neue Produktgruppe für die Leistungen für unbegleitete minderjährige Asylbegehrende gebildet. Entsprechend der Änderung der VwV kommunale Haushaltssystematik vom 21.12.2015 sind die Kosten für diese Kinder und Jugendlichen in der Produktgruppe 364" Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer" zu veranschlagen. Es wird davon ausgegangen, dass die Aufwendungen der wirtschaftlichen Jugendhilfe für die unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA) zu 100% refinanziert werden. Die Kostenerstattungen werden nach Einzelfällen beim Landesjugendamt angemeldet, geprüft und bestätigt. Erst danach kann eine Rechnung gelegt werden. Im Haushaltsjahr 2016 wird mit einer voraussichtlichen Erstattung in Höhe von rd. 3,5 Mio € (kassenwirksam) gerechnet, die Erstattung der übrigen Aufwendungen in Höhe von 8,2 Mio € wird für das I. Quartal 2017 prognostiziert. 51_365_1ZW - Kindertageseinr./Kindertagespf.zw 51_365_2ZW - Kitas kommunal zahlungsw. 1.523.000 € 1.495.023 € 1.519.898 € 1.532.533 € 3.102 € -9.533 € -12.635 € -46.080.450 € -34.535.170 € -47.355.180 € -47.363.848 € 1.274.730 € 1.283.398 € 8.668 € Seite 14 von 26 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetunterschreitung von rd. 1,28 Mio. € resultiert aus Mehrerträgen von rd. 811 T€ und Minderaufwendungen i.H. von rd. 468 T€. Aus der Ausreichung der Kita-Ergänzungspauschale für 2016 ergeben sich für die kommunalen Kitas Mehrerträge i.H. von 398 T€. Von diesem Mehrertrag werden 250 T€ (Beschluss RV VI-DS-02827) zur Deckung für die Mehraufwendungen der privaten Kitas eingesetzt. Für Integrationsplätze werden Mehrerträge aus der Eingliederungspauschale durch steigende Integrationsplätze i.H. von 792 T€ prognostiziert. Weiter werden Mindererträge bei Übernahme Elternbeiträge Ermäßigungen/Absenkungen i.H.v. 140 T€ eingeschätzt, welche jedoch haushaltsneutral sind (vgl. Budget 51_361_ZW). Darüber hinaus sind Mindererträge i.H. von 170 T€ zu verzeichnen. Hierbei handelt es sich schwerpunkmäßig um zusätzlich eingestellte Erträge zur Haushaltsplanung 2013 für Personalerweiterungen im Hortbereich und der Ganztagsbetreuung. Die Planansätze wurden in den Jahren 2015ff fortgeschrieben. Tatsächlich kann die im HJ 2013 angenommene Förderung nicht realisiert werden. Zur Haushaltsplanung 2017 wird dieser Sachstand berücksichtigt. Die Minderaufwendungen resultieren aus den veranschlagten Mitteln (rd. 242 T€) zur Ausstattung der Kita Dösner Weg, deren Bau und Inbetriebnahme sich verzögert. Diese Mittel werden unterjährig zur Deckung von Mehrbedarfen im Bereich Jugend, Familie und Bildung eingesetzt. Weiter können Minderaufwendungen von rd. 226 T€ durch eine sparsame Mittelbewirtschaftung erzielt werden. 51_365_3ZW - Kindertageseinr.,fr.Träger zw 83.661.700 € 84.727.475 € 85.243.169 € 86.742.469 € -1.581.469 € -3.080.769 € -1.499.300 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 1,58 Mio.€ resultiert aus Mehraufwendungen in den Zuschüssen für Freie Träger i. H. von 3,34 Mio.€ kompensiert durch Mehrerträgen i. H. von 1.76 Mio.€. In 2015 haben sich zwei Sachverhalte ereignet, die auch Auswirkungen auf die Betriebskosten von Einrichtungen in freier Trägerschaft des Haushaltsjahres 2016 haben und im Jahr der Haushaltsplanaufstellung 2014 noch nicht absehbar waren. Mit Novellierung des SächsKitaG vom 29.04.2015 wurde eine schrittweise Verbesserung des Personalschlüssels beschlossen. Die ersten beiden Anpassungen erfolgten bzw. erfolgen zum 01.09.2015 sowie zum 01.09.2016. Der daraus resultierende Mehrbedarf liegt bei rund 2,7 Mio.€. Des Weiteren wurde in den Tarifverhandlungen mit der GEW zum TVöD - SuE vereinbart, dass eine weitere nicht geplante Tariferhöhung zum 01.07.2015 erfolgen soll, die mit 4,23 % im Durchschnitt erheblich über dem geplanten Dynamisierungsfaktor lag. Dementsprechend wurde ein weiterer Mehrbedarf in Höhe von 4,2 Mio.€ erforderlich. In den Jahren 2015 und 2016 wurden eine Vielzahl an Inbetriebnahmen von Kindertageseinrichtungen geplant, deren voraussichtliche Aufwendungen für den Gemeindeanteil in den Haushaltsplan 2016 eingeflossen sind. Durch verschiedenste Gründe hat sich zum Einen ein Teil der Inbetriebnahmetermine nach hinten verschoben und zum Anderen mussten Maßnahmen komplett aufgegeben werden. Deshalb fällt der Mehrbedarf aufgrund der vorgenannten Gründe niedriger aus. Bei den Landeszuschüssen vom Freistaat (einschl. der Kita-Ergänzungspauschale) ergeben sich Mehrerträge i.H. von 1,76 Mio.€. 51_365_4ZW - Projekte Kindertageseinr. zw 637.200 € 434.774 € 219.200 € 219.200 € 418.000 € 418.000 € Begründung Die Budgetunterschreitung von 418 T€ resulitert im Wesentlichen aus Mehrerträgen von von insgesamt rd. 435 T€ zu verzeichnen. Diese setzen sich wie folgt zusammen : 1. Für das Bundesprogramm "Sprach-Kitas- weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" wurde ein Bewilligunsgbescheid für den Förderzeitraum 2016 - 2019 ausgereicht. Es handelt sich hierbei um 8 kommunale Kitas, die eine jährliche Förderung i.H. von 25 T€ (insgesamt 200 T€) erhalten, davon sind ca. 5 % Sachkostenanteil, die restlichen Mittel sind zur Deckung der Personalaufwendungen vorzuhalten. Die zusätzlichen Stellen sind im Stellenplan vorhanden, allerdings wurden die Fördermittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2016 noch nicht berücksichtigt, da die Bewilligung zu diesem Zeitpunkt noch aus stand. 2. Für die Kita Grünauer Allee 18 wurden vom KSV Sachsen Fördermittel in Höhe von 7.333 € für das Modellprojekt "Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren" bewilligt. 3. Von der Sächsischen Aufbaubank erhielten 8 kommunale Kitas eine Förderung aus dem Europäischen Sozialfond für die Maßnahme für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen i.H. von insgesamt 228 T€. Seite 15 von 26 Anlage 2 akt. Plan 51_365_5ZW - Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw 51_365_6ZW - Kindertagespfl.,kommunal zw Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 429.850 € 470.050 € 485.656 € 485.656 € -55.806 € -55.806 € 4.003.200 € 4.858.149 € 3.780.396 € 3.261.780 € 222.804 € 741.420 € VIST VIST liqui. 518.616 € Begründung Die Budgetunterschreitung i. H. von 223 T€ begründet sich durch Minderaufwendungen in Höhe von 462 T€ und Mindererträgen i H. von 239 T€. Zur Haushaltsplanung 2016 wurde die Bedarfsplanung mit 970,36 - 9h Kindern (Stand 09/2014) zugrunde gelegt, die in kommunaler Kindertagespflege betreut werden sollten. Im Durchschnitt der Monate Januar bis Mai 2016 wurden allerdings nur 873,35 Kinder mit 9h betreut, von denen 25,24 Kinder über drei Jahre alt waren und die Sorgeberechtigten nur den Elternbeitrag für Kindergartenkinder zu zahlen hatten. Deshalb ergeben sich neben den Minderaufwendungen auch Mindererträge aus den Beträgen für die Ermäßigung der Elternbeiträge in Kindertagespflege. Es werden Mindererträge i.H. von 357 T€ prognostiziert. Im Gegenzug sind die Landeszuschüsse wie im Bereich Kitas durch die Novellierung gestiegen. Es sind Mehrerträge i.H. von 118 T€ zu verzeichnen. Bei der ausgewiesenen Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam in Höhe von 517.333 € handelt es sich um die Differenz zwischen den noch aufzulösenden Rückstellungen aus dem HJ 2015 in Höhe von 776.000 € und den im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich neu zu bildenden Rückstellungen in Höhe von rd. 258.667 €. 51_365_7ZW - Kindertagespfl.,freie Träger zw 9.599.150 € 9.063.313 € 10.521.713 € 9.415.153 € -922.563 € 183.997 € 1.106.560 € Begründung Die Budgetüberschreitung i. H. von 923 T€ resultiert überwiegend aus Mehraufwendungen i. H. von 821 T€ und Mindererträgen i.H. von 102 T€. Die Mehraufwendungen i.H. von 821 T€ entstehen in den Zuschüssen an Freie Träger. Die V-Ist Berechnung basiert auf den betreuenden Kinderzahlen von Jan. bis April 2016. Aufgrund gegenenwärtig nicht belegter Plätze kann es zu einer weiteren Steigerung der Aufwendungen im Jahresverlauf kommen. Die Mehraufwendungen resultieren aus verschiedenen Sachverhalten. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung 2016 (09/2014) konnte noch nicht vorhergesehen werden, wie sich die laufende Geldleistung in der Kindertagespflege entwickelt. Mit Verwaltungsgerichtsurteil vom 12.06.2014 wurde die Stadt Leipzig zur neuen Festlegung der laufenden Geldleistung verpflichtet. Im September 2014 lag lediglich ein Kalkulationsschema des SSG vor, welches für den Mehrbedarf aufgrund der Gerichtsentscheidung herangezogen wurde. Die laufende Geldleistung wurde erst zum 25.02.2015 mit Wirkung zum 01.03.2015 neu vom Stadtrat beschlossen (DS-00712/14). Im Vergleich zum damals vorliegenden SSG Kalkulationschema wurde mit Beschluss in der Ratsversammlung höhere Sachkostensätze sowie zusätzliche Leistungen (Fortbildungszuschuss sowie Mietkostenzuschuss) festgelegt, die einen erheblichen Mehrbedarf verursachen. Des Weiteren hat sich der Anteil von Tagespflegestellen in angemieteten Räumen von 51,7 % auf 58,77 % erhöht. Der Sachkostenanteil in angemieteten Räumen ist pro Kind und Monat rund 17 Euro höher als eine Tagespflegestelle für ein Kind in privaten Räumen der Tagespflegeperson. Die Mindererträge in Höhe von 102 T€ resultieren aus der geringen Belegung der Kindertagespflegeplätze in Freier Trägerschaft im vergangenen Jahr. Im April des Vorjahres wurde mit Stichtagsmeldung 01.04.2016 der Landeszuschuss des Jahres 2016 beantragt. Bei der ausgewiesenen Abweichung zwischen dem V-Ist und dem V-Ist, liquiditätswirksam in Höhe von rd. 1,1 Mio € handelt es sich um die Differenz zwischen den aufzulösenden Rückstellungen aus 2015 in Höhe von 1.383.200 € und den im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich neu zu bildenden Rückstellungen in Höhe von 276.640 €. 51_365_8ZW - private Kindereinrichtungen 150.000 € 150.000 € 400.000 € 400.000 € -250.000 € -250.000 € Begründung Die Budgetüberschreitung i. H. von 250.000 € resultiert aus Mehraufwendungen, die sich aus dem Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ergeben. Die Deckung erfolgt aus den Mehrerträgen Landeszuschüsse im Hortbereich (vgl. Budget 51_365_2ZW). 51_3650_ZW - Horte - Hortbudget 776.550 € 388.275 € 837.656 € 837.656 € -61.106 € -61.106 € 51_366_ZW - Einricht.d.Jugendarbeit zahlungsw 208.400 € 178.380 € 187.400 € 187.400 € 21.000 € 21.000 € Seite 16 von 26 Anlage 2 akt. Plan 51_367_ZW - so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlgw 51_ASG - Bewirtschaftung ASG Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 2.564.900 € 2.321.103 € 2.559.637 € 2.559.637 € 5.263 € 5.263 € 960.000 € 37.499 € 700.000 € 700.000 € 260.000 € 260.000 € VIST VIST liqui. Begründung Für die Unterhaltung der Freiflächen an Schulen, Kindergärten etc. können nach gegenwärtiger Einschätzung rd. 260 T€ weniger als geplant in Anspruch genommen werden. Die Ursache hierfür liegt in fehlenden Zuwendungsbescheiden (schwerpunktmäßig im Bereich Grundschulen, vgl. Budget 51_211_ZW) und den damit verbundenen Aufwandskürzungen. Die Umverteilung der Mittel innerhalb dieser Budgeteinheit basiert auf dem Aufgabenplan des Amtes für Stadtgrün und Gewässer und unterliegt einer ständigen Präzisierung. Ausschlaggebend ist dabei der entsprechende Vorbereitungs- und Arbeitsstand der Einzelmaßnahme. Im Haushaltsjahr 2015 wurden Rückstellungen i.H. von 612 T€ gebildet, die in 2016 vollständig in Anspruch genommen werden sollen. Auch in 2016 ist mit einer Rückstellungsbildung einer ähnlichen Höhe zu rechnen. 51_BW - Bewirtschaftung zw 11.505.900 € 11.764.634 € 12.453.300 € 12.453.300 € -947.400 € -947.400 € Begründung In der Budgeteinheit Bewirtschaftung entstehen voraussichtliche Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt rd. 947 €. Von diesen Mehraufwendungen wurden bereits überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von insgesamt 261 T€ für die Bereitstellung von Gebäuden und deren Bewirtschaftung zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern bereitgestellt. Die verbleibende Überschreitung der Planansätze i.H. von 686 T€ liegt hauptsächlich in der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes und des erhöhten Leistungsbedarfes zur Aufrechterhaltung des Einrichtungsbetriebes an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen begründet. Weiter entstehen Mehraufwendungen durch die Inbetriebnahme von neuen, zusätzlichen Gebäuden ab dem Schuljahr 2016/2017, welche bisher nicht Bestandteil der Planung des Doppelhaushaltes 2015/2016 waren. Eine entsprechende Mehrbedarfsvorlage ist akutell in Erarbeitung. Im Rahmen dieser Vorlage erfolgt eine Untersetzung der Bedarfe nach Teilleistungen, wie u.a. Unterhaltsreinigung, Wirtschaftsdienste, Hallenwartdienste, Pflege der Freiflächen usw. 51_UH1 - baul. u. techn. Unterhaltung 1 11.682.950 € 5.438.921 € 11.682.950 € 12.550.950 € -868.000 € -868.000 € Begründung Die im Haushaltsplan 2016 veranschlagten Aufwendungen werden in voller Höhe von 11.683 T€ benötigt. Aufgrund der überjährigen größeren Maßnahmen der Bürgereinwände und des Jahresvorbenplanes, werden sie jedoch nicht in voller Höhe gebunden und abgerechnet (Ausschreibungsfristen). Es ist daher mit einer Rückstellungsbildung nach 2017 in Höhe von ca. 1.000 T€ zu rechnen. Aus dem HJ 2015 wurden Rückstellungen in Höhe von ca. 1.868 T€ (1,8 Mio. aus Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung sowie 56 T€ Rückstellung aus vertraglichen Verpflichtungen) übernommen. Daraus resultiert die Differenz zwischen dem V-IST und dem liquiditätswirksamen V-IST i.H. von 868 T€. Insgesamt ist Liquiditätswirksam mit einem Mittelabfluss in Summe von ca. 12,55 Mio. € im Jahr 2016 zu rechnen. 51_UH2 - baul. u. techn. Unterhaltung 2 8.696.550 € 1.226.299 € Seite 17 von 26 7.810.700 € 5.441.500 € 885.850 € 3.255.050 € 2.369.200 € Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetunterschreitung von rd. 886 T€ resultiert maßgeblich von der Verschiebung der Maßnahme BSZ 7 in den Finanzhaushalt. Die Differenz zwischen dem V-IST und dem liquiditätswirksamen V-IST i.H. von rd. 2,37 Mio. € resultiert aus dem Berarbeitungsstand der geplanten Maßnahmen. Der Jahresplan 2016 i.H. von rd. 8,7 Mio. € wurde per 30.06. in Berücksichtigung gesicherter Faktoren gewertet. Es ist davon auszugehen, dass zur V-IST-Meldung mit Stand zum 30.09.2016 weitere Maßnahmen gesichert sind, die V-IST Meldung wird dann entsprechend angepasst. Der Bearbeitungsstand wird weiterhin wie folgt beeinflusst: - bei 6 Maßnahmen stehen Protokollvereinbarung zur Vorbereitung zwischen Bauherrenamt (51) und Baufachamt (65) aus - bei 5 Maßnahmen befinden sich die Baubeschlüsse noch im Geschäftsgang - für 4 Maßnahmen stehen die Fördermittelbescheide noch aus - seitens des Fördermittelgebers wurden für 3 Maßnahmen noch keine vorzeitige Baubeginnermächtigung erteilt - für 2 Maßnahmen ist die vertragliche Bindung und Realisierung als einheitliche Maßnahme nur in Summe mit Plan 2017 möglich, eine entsprechende Vorlage zur Ermächtigung der Ausschreibung befindet sich in Erarbeitung Mit Stand vom 30.06. wird von einer Abfinanzierung in Höhe von ca. 5,4 Mio.€ ausgegangen. Dieser Betrag umfasst auch die Inanspruchnahmen aus der Rückstellung für unterlassene Instandhaltung von rd. 2,76 Mio.€ aus 2015. Durch die Verschiebung von wesentlichen Maßnahmen nach 2017 aus den dargelegten Gründen, ist somit von einer Rückstellungsbildung nach 2017 von ca. 5 Mio € auszugehen. 51KP40000093 - Neue Nikolaischule, Trockenlegung 0€ -58.796 € -58.796 € -58.796 € 58.796 € 58.796 € 12.551.700 € 10.511.829 € 12.930.898 € 12.930.898 € -379.198 € -379.198 € 52_421_ZW - Förd. d. Sports zahlungswirksam 3.066.750 € 2.191.824 € 3.011.750 € 3.011.750 € 55.000 € 55.000 € 52_424_ZW - Sportstätten u.Bäder zahlungswirk 9.065.450 € 8.637.628 € 9.291.648 € 9.291.648 € -226.198 € -226.198 € 52 - Amt für Sport 0€ Begründung Für die Budgeteinheit Sportstätten und Bäder ist mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von 226,2 T€ zurechnen. Diese ergibt sich aus einzukalkulieren Mehraufwendungen in Höhe von rund 395 T€ für die bauliche und technische Unterhaltung der Pachtsportanlage ARENA. Eine entsprechende Vorlage befindet sich im Verwaltungsverfahren. Die Mehraufwendungen werden kompensiert durch Minderaufwendungen in Höhe von rund 61,3 T€ im Bereich Zuschüsse für Bauinvestitionen und Mehrerträgen im Bereich Zuwendungen/Zuschüsse in Höhe von 107,5 T€ für die bauliche Maßnahme an der Sporthalle Raschwitzer Straße. 52_742_ZW - Schaden Sportförderung 52_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ -735.405 € 0€ 0€ 419.500 € 417.783 € 627.500 € 627.500 € -208.000 € -208.000 € Begründung Die Budgetüberschreitung in Höhe von 208 T€ ergibt sich aus den Mehraufwendungen für die Sanierung der Sporthalle Raschwitzer Straße (vgl. Vorlage VI-DS-02436). Die Mehraufwendungen sind aber auch förderfähig, sodass die Deckung aus den vereinnahmten Mehrerträgen der Budgeteinheit Sportstätten und Bäder erfolgt. Seite 18 von 26 Anlage 2 akt. Plan 53 - Gesundheitsamt Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 4.593.250 € 4.401.511 € 3.882.077 € 3.881.394 € 0€ 0€ 0€ 0€ 4.573.900 € 4.393.890 € 3.862.727 € 3.862.044 € 19.350 € 7.621 € 19.350 € 19.350 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 423.350 € 457.685 € 495.032 € 56_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 408.350 € 459.304 € 56_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 15.000 € 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 57_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 711.173 € 711.856 € 683 € 711.173 € 711.856 € 683 € 495.032 € -71.682 € -71.682 € 0€ 480.032 € 480.032 € -71.682 € -71.682 € -1.618 € 15.000 € 15.000 € 16.000 € 3.303 € 10.900 € 10.900 € 5.100 € 5.100 € 16.000 € 3.303 € 10.900 € 10.900 € 5.100 € 5.100 € 61 - Stadtplanungsamt 410.950 € 467.228 € 471.010 € 471.010 € -60.060 € -60.060 € 61_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 410.950 € 467.228 € 471.010 € 471.010 € -60.060 € -60.060 € 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 83.600 € 597.484 € 555.006 € 152.262 € -471.406 € -68.662 € 402.744 € 62_512_ZW - Flächen-u.Grundst.bez. zahlungsw 83.600 € 597.484 € 555.006 € 152.262 € -471.406 € -68.662 € 402.744 € 53_411_ZW - Krankenhäuser zahlungswirksam 53_414_ZW - Gesundheitspflege zahlungswirksam 53_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 0€ Begründung Die Budgetüberschreitung ist insbesondere begründet durch die mit Vorlage VI-DS-02193 beschlossenen zusätzlichen Mittelbereitstellung in Höhe von 399.287,25 € für die Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung (nicht liquiditätswirksam). 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.850 € -1.403.192 € -3.487.553 € -3.487.553 € -12.297 € -12.297 € 63_521_ZW - Bau- u.Grundst.ordnung zahlungsw -3.102.150 € -1.247.794 € -3.072.379 € -3.072.379 € -29.771 € -29.771 € -397.800 € -155.398 € -415.214 € -415.214 € 17.414 € 17.414 € 100 € 0€ 40 € 40 € 60 € 60 € 63_523_ZW - Denkmalschutz/-pflege zahlungsw 63_UH - baul. u. techn. Unterhaltung Seite 19 von 26 0€ Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 3.406.100 € 1.910.447 € 3.311.600 € 3.311.600 € 94.500 € 94.500 € 64_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 3.408.850 € 1.730.659 € 2.315.075 € 2.315.075 € 1.093.775 € 1.093.775 € VIST VIST liqui. 0€ Begründung Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 28.10.2015, Vorlage VI-DS-1475-NF-002 "Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig" wurden finanzielle Mittel in Höhe von 1 Mio. € für die Budgeteinheit 64_522_ZW "Wohnbauförderung" bereitgestellt 64_522_ZW - Wohnbauförderung zahlungswirksam -2.750 € 179.788 € 996.525 € 996.525 € -999.275 € -999.275 € Begründung vgl. Begründung zum Budget 64_511_ZW 65 - Amt für Gebäudemanagement 65_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 65_EN_ZW - Energie 65_MP - Mieten und Pachten 37.773.150 € 34.066.736 € 37.340.879 € 37.469.221 € 432.271 € 303.929 € 533.950 € 894.390 € 413.255 € 413.255 € 120.695 € 120.695 € 28.469.900 € 25.432.603 € 28.400.000 € 28.400.000 € 69.900 € 69.900 € 7.675.650 € 7.266.099 € 7.276.200 € 7.276.200 € 399.450 € 399.450 € -128.342 € Begründung Die Budgetunterschreitung in Höhe von 399 T€ begründet sich insbesondere durch Minderaufwendungen in Höhe von 433 T€, welche für die Anmietung für das Neue Stadtarchiv geplant waren. Das avisierte Objekt wird voraussichtlich erst im April 2018 bezugsfähig sein. Weitere Minderaufwendungen in Höhe von 34,5 T€ ergeben sich aus der ursprünglich avisierten Anmietung einer Mensa für die Grundschule Mölkau, welche letztlich nicht realisiert werden kann. Den Minderaufwendungen stehen Mehraufwendungen in Höhe von 120,5 T€ aus der Anmietung von mehreren zusätzlichen Verwaltungsbereichen gegenüber. Des Weiteren sind Mehrerträge i.H.v. 52,6 T€ im Bereich Betriebskostennachforderung bei Anmietungen zu verzeichnen. 65_UH1 - baul. und techn. Unterhaltung 1 396.800 € 17.645 € 491.800 € 585.000 € -95.000 € -188.200 € -93.200 € 65_UH2 - baul. und techn. Unterhaltung 2 696.850 € 455.998 € 759.624 € 794.766 € -62.774 € -97.916 € -35.142 € Seite 20 von 26 Anlage 2 akt. Plan Verfügt 13.677.140 € 11.173.557 € 14.996.996 € 15.305.133 € -340.050 € -283.142 € -340.050 € 66_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 396.350 € 125.398 € 66_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -123.000 € 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 66_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 66_538_ZW - Abwasserbeseitigung zahlungswirk 66_54_ZW - Straßen VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST -1.319.856 € akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. -1.627.992 € -308.136 € -340.150 € 100 € 100 € 396.350 € 449.112 € -52.762 € -52.762 € -32.985 € -123.000 € -123.000 € -6.000 € -47.648 € -156.000 € -156.000 € 150.000 € 150.000 € 19.048.040 € 14.259.009 € 20.517.896 € 20.782.370 € -1.469.856 € -1.734.330 € -264.474 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 1.321.111 € ist einmal der Tatsache geschuldet, dass bei der Umsetzung der investiven Straßenbauvorhaben in der Regel auch Straßenbeleuchtungsanlagen erneuert werden. Wegen der Festbetragsbewertung muss das über den Ergebnishaushalt finanziert werden. Die Bereitsstellung der erforderlichen Mittel erfolgt über die investive Schlüsselzuweisung (für Instandhaltungen). Parallel dazu erfolgt eine Sperrung der hierfür im Investitionshaushalt vorgesehenen Auszahlungen. Der Betrag beläuft sich auf 1.088.556 €. Eine technische Mehrausgabe in Höhe von 331.300 € wurde unter Inanspruchnahme der ehemaligen Rücklage Stellplatzablöse zur Finanzierung von Bushaltestellen bestätigt. Weitere 50.000 € wurden der ehemaligen Rücklage Stellplatzablöse entnommen und gem. DS 02345 zur Finanzierung von Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde bestätigt. 66_546_ZW - Parkeinrichtungen zahlungswirksam -2.319.700 € -988.305 € -2.319.700 € -2.319.700 € 66_549_ZW - so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -3.103.500 € -1.843.710 € -3.103.500 € -3.153.500 € 50.000 € 50.000 € 125.000 € -15.060 € 125.000 € 166.000 € -41.000 € -41.000 € 9.011.768 € 12.006.691 € 9.770.001 € 9.770.001 € -758.233 € -758.233 € 0€ 12.726.265 € 12.870.966 € 12.674.210 € 12.674.210 € 52.055 € 52.055 € -18.700 € 700.853 € 538.661 € 538.661 € -557.361 € -557.361 € 66_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 67_551_ZW - Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw 67_552_ZW - Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw Seite 21 von 26 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von ca. 538 T€ ergibt sich aus folgenden Gründen: Der Gewässerunterhaltungsbeitrag der Leipziger Wasserwerke wurde bis einschließlich 2014 über einen jährlichen Ablösevertrag in Höhe von 480.000 € abgegolten. Im Zuge von odernisierungsmaßnahmen bei der Abwasserbehandlung und durch die Verschärfung des Wassergesetzes sind die Einleitmengen sowohl für unbehandeltes Schmutzwasser als auch für regelgerecht behandeltes Abwasser stark zurückgegangen. Die Aktualisierung der Einleitmengen ergab eine wesentlich geringere Einleitmenge der Leipziger Wasserwerke als kalkuliert. Laut aktueller GUS muss die tatsächlichen Einleitmengen bei der Beitragsermittlung zugrunde gelegt werden, wodurch sich für die KWL nur noch Gebühren in Höhe von 133 T€ ergaben. Dadurch entsteht allein in 2015ff. ein Defizit im Vergleich zu der bisherigen Summe laut Ablösevertrag in Höhe von 347 T€. Durch den geringeren Anteil an Schmutzwassereinleitungen verringerten sich auch die Einnahmen von Abwasserzweckverbänden und privaten Einleitern. Bei der Gebührenerhebung wird die Wasserqualität der Einleitungen berücksichtigt, wonach stärker verunreinigtes Wasser mit höheren Beiträgen belastet wird, als wenig verunreinigtes Wasser. Auch bei den Einnahmen für Anlieger/Hinterlieger sind Defizite zu verzeichnen, die aus einer unzureichenden Datengrundlage resultieren. Da die „alte Satzung“ keine ausreichende Rechtssicherheit für die Veranlagung landwirtschaftlicher Flächen bot, wurden diese zum überwiegenden Teil nicht erfasst. Der Schwerpunkt bei der Bescheiderstellung lag bisher bei den Anliegern in Wohngebieten. Durch nicht veranlagte Flächen entsteht ein weiteres Defizit in Höhe von 144 T€. Zusätzlich gelingt es aus mehreren Gründen meist nicht von allen Anliegern Gebühren zu erheben. Es liegt beispielsweise daran, dass Eigentümer nicht ermittelt werden können, da Eintragungen im Grundbuch nicht aktuell sind. Auch im Melderegister sind Eigentümer nicht immer ausfindig zu machen. Der Bescheid kann dann nicht zugestellt werden. Zusätzliche Recherchen über die Grundsteuerdatei führen ebenfalls nicht immer zum Erfolg. Ertragseinbußen ergeben sich auch, wenn in Verbindung mit Rechtsstreitigkeiten eine Aussetzung der Vollziehung angeordnet wird, bis der Fall entschieden ist. Da sich die juristische Prüfung und Gerichtsverfahren über mehrere Jahre hinziehen können, ist bis zur Entscheidung keine Gebührenerhebung möglich. Nach den bisherigen Erfahrungen können von ca. 80 % der Anlieger Gebühren erhoben werden, 20 % entfallen aus den o. g. genannten Gründen. Ein weiteres geringes Defizit entstand auch bei den Beitragseinnahmen von Gewässernutzern. Dies sind im Wesentlichen die Betreiber einer Fahrgastschifffahrt. Hierbei dient die Wasser-verdrängung der eingesetzten Boote als Grundlage für die Beitragsberechnung. Da diese zu hoch geschätzt wurde, ergibt sich ein weiteres Einnahmedefizit von 11,9 T€. Zur Vervollständigung der Datengrundlage wurden bereits 2015 in Zusammenarbeit mit dem Amt für Geoinformation und Bodenordnung die Frontmeterlängen an den Gewässern II. Ordnung neu aufgenommen und digitalisiert. Gleichzeitig wurde der automatische Zugriff auf die Eigentümerdaten des Liegenschaftskatasters sichergestellt, was die Ermittlung von Eigentümerdaten wesentlich erleichtert und beschleunigt. Die neue Datenlage erlaubt eine bessere Erfassung der Anlieger/Hinterlieger-Grundstücke und eine Aufarbeitung des Betragsdefizites in diesem Bereich. Durch die Entwicklung einer speziellen Software unter der Federführung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung wird die Bescheiderstellung effektiver gestaltet und rationalisiert. Die Software wird in das neue Web-GIS eingebettet und soll Schnittstellen zum SAP erhalten, so dass die einzelnen Sollstellungen in ELFI künftig entfallen. Sobald die Erfassung und Aktualisierung der Datengrundlagen abgeschlossen ist, wird eine neue Kalkulation und Gewässerunterhaltungssatzung erarbeitet. 67_553_ZW - Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw -4.220.980 € -1.768.142 € -4.057.118 € -4.057.118 € -163.862 € -163.862 € 67_554_ZW - Natur-/Landschaftspfl. zahlungsw 30.000 € 98.277 € 117.420 € 117.420 € -87.420 € -87.420 € 67_555_ZW - Land- u.Forstwirtschaft zahlungsw 32.813 € 56.294 € 17.873 € 17.873 € 14.940 € 14.940 € -50 € -156.116 € 4.950 € 4.950 € -5.000 € -5.000 € 67_755_ZW - Schaden Naturpflege 308.620 € 166.629 € 308.620 € 308.620 € 67_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 23.800 € 12.668 € 23.800 € 23.800 € 67KP40000099 - Dachbegrünung 30.000 € 12.000 € 30.000 € 30.000 € 0€ 11.585 € 11.585 € 11.585 € -11.585 € -11.585 € 67_561_ZW - Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam 67KP40000108 - Streetballanlage Stadtteilpark Seite 22 von 26 Anlage 2 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 67KP40000109 - Maßnahmen OR Lützschena-Stahmeln 100.000 € 1.676 € 100.000 € 100.000 € 72 - Marktamt -732.100 € -276.775 € -908.740 € -908.740 € 176.640 € 176.640 € 72_549_ZW - so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -146.900 € -213.088 € -183.200 € -183.200 € 36.300 € 36.300 € 72_573_ZW - Allg. Einricht.u. UN zahlungswirk -589.200 € -87.278 € -749.540 € -749.540 € 160.340 € 160.340 € 4.000 € 23.591 € 24.000 € 24.000 € -20.000 € -20.000 € 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.886.950 € 4.231.163 € 5.829.834 € 5.072.775 € 57.116 € 814.175 € 757.059 € 80_571_ZW - Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 3.286.950 € 1.631.138 € 3.229.774 € 2.472.715 € 57.176 € 814.235 € 757.059 € 72_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ Begründung Mit Beschlussfassung der Vorlage VI-DS-01222 "Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+" erfolgte eine ämterkonkrete Aufteilung der zunächst im Amt für Wirtschaftsförderung pauschal geplanten 950 T€. Es erfolgte zum einen eine Verschiebung von 569 T€ in den Investionsplan. Zum anderen erfolgte eine Mittelumschichtung an andere Ämter (z.B. VTA, LSA, ASG) i.H. von insgesamt 376 T€. Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen für das Mittelstandsförderprogramm i.H. von 150.000 €. 80_575_ZW - Tourismus zahlungswirksam 2.600.000 € 2.600.026 € 2.600.060 € 2.600.060 € -60 € -60 € 801 - Schwerbehindertenvertretung 4.000 € 278 € 2.425 € 2.425 € 1.575 € 1.575 € 801_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 4.000 € 278 € 2.425 € 2.425 € 1.575 € 1.575 € 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.839.300 € 3.332.436 € 3.730.052 € 3.730.052 € -890.752 € -890.752 € 81_571_ZW - Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.839.300 € 3.332.436 € 3.730.052 € 3.730.052 € -890.752 € -890.752 € 0€ 0€ Begründung Die Abweichung zum Planansatz i.H. von 0,89 Mio. € begründet sich wie folgt: Mit Beschluss der Vorlage DS-01277 "Chancen eröffnen - soziale Teilhabe Sichern" Beteiligung der Stadt Leipzig am Bundesprogramm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit am 16.09.2015 wurde ein überplanmäßiger Mehraufwand in Höhe von 1.551.140 € bewilligt. Mit Beschluss der Vorlage DS-01756 "Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge" wurde ein überplanmäßiger Mehraufwand i.H.v. 89.964 € für zwei Integrationsberater zur integrationsorientierten Betreuung von Flüchtlingen bewilligt. Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen i.H. von 200.000 €, da diese geplanten Mittel zur Unterstützung der Veranstaltung RoboCop 2016 nicht Inanspruch genommen wurden. Darüber hinaus sind weitere Minderaufwendungen i.H. von 550.000 € zu verzeichnen, welche sich insbesondere durch veränderte Maßnahmebeginne im Bereich FAV bei Dritten und im KEE sowie durch geänderte Fördertatbestände bei Projekten und aus der Umsetzung der Haushaltssperre ergeben. Seite 23 von 26 Anlage 2 akt. Plan 921 - Dezernat I Verfügt VIST VIST liqui. 119.800 € 114.542 € 123.129 € 123.129 € 550 € 200 € 550 € 550 € 19.250 € 11.013 € 19.250 € 19.250 € 921_573_ZW - Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 100.000 € 103.329 € 103.329 € 922 - Dezernat II 496.850 € 468.176 € 550 € 921_111_VM - Verfügungsmittel 921_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 922_111_VM - Verfügungsmittel 922_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 923 - Dezernat III 923_111_VM - Verfügungsmittel 923_111_ZW - Innere Verwalt. zahlungsunwirksa 923_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam 923_537_ZW - Abfallwirtschaft zahlungswirksam 923_545_ZW - Str.reinig./Winterdienst zahlgsw akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. -3.329 € -3.329 € 103.329 € -3.329 € -3.329 € 584.200 € 584.200 € -87.350 € -87.350 € 500 € 550 € 550 € 496.300 € 467.676 € 583.650 € 583.650 € -87.350 € -87.350 € 6.177.150 € 6.321.338 € 6.534.357 € 6.533.889 € -357.207 € -356.739 € 550 € 156 € 550 € 550 € 57.150 € 51.264 € 36.175 € 36.175 € 20.975 € 20.975 € 0€ 468 € -2.021 € -2.489 € 2.021 € 2.489 € 669.150 € 755.150 € 812.578 € 812.578 € -143.428 € -143.428 € 5.450.300 € 5.514.300 € 5.687.075 € 5.687.075 € -236.775 € -236.775 € VIST VIST liqui. 0€ 0€ 468 € 468 € Begründung Der voraussichtliche Verlust des Eigenbetriebs Stadtreinigung beträgt in der Sparte Winterdienst 173 T€ und ist nach Feststellung durch den Stadtrat im laufenden Jahr auszugleichen. 924 - Dezernat IV 4.318.530 € 4.278.415 € 4.310.155 € 4.310.155 € 550 € 550 € 550 € 550 € 924_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 1.517.980 € 1.477.865 € 1.509.605 € 1.509.605 € 924_253_ZW - Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 € -44.650 € 8.716 € -45.276 € -45.276 € 550 € 305 € 550 € 550 € 925_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 17.800 € 8.411 € 17.174 € 17.174 € 925_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirk -63.000 € 0€ -63.000 € -63.000 € 924_111_VM - Verfügungsmittel 925 - Dezernat V 925_111_VM - Verfügungsmittel Seite 24 von 26 8.375 € 8.375 € 8.375 € 8.375 € 626 € 626 € 626 € 626 € 0€ 0€ Anlage 2 akt. Plan 926 - Dezernat VI Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST -103.750 € -103.750 € 15.350 € -2.750 € -2.750 € 216.200 € 216.200 € -101.000 € -101.000 € 9.943 € 14.100 € 14.100 € 1.400 € 1.400 € 550 € 46 € 550 € 550 € 14.950 € 9.896 € 13.550 € 13.550 € 1.400 € 1.400 € 927_573_ZW - Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 0€ 0€ 0€ 0€ 928 - Projekt Unterbringung Flüchtlinge 0€ 84.876 € 225.100 € 225.100 € -225.100 € -225.100 € 928_313_ZW - Projekt Unterbring. Flüchtlinge 0€ 84.876 € 225.100 € 225.100 € -225.100 € -225.100 € 926_111_VM - Verfügungsmittel 926_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 926_511_ZW - Räuml.Planung-/Entwmaßn. zahlgsw 927 - Dezernat VII 927_111_VM - Verfügungsmittel 927_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 128.200 € 11.827 € 231.950 € 231.950 € 400 € 400 € 400 € 400 € 12.600 € 11.427 € 15.350 € 115.200 € 0€ 15.500 € akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Zur Bewältigung der gegenwärtigen Situation bei der gesetzlich erforderlichen Unterbringung von Asylbewerber/-innen und Geduldeten wurde das Projekt kurzfristig ab 18.09.2015 befristet bis zunächst zum 31.12.2016 eingerichtet. Die im Rahmen der Eledigung der weisungsgebundenen Pflichtaufgabe anfallenden Aufwendungen sind unabweisbar. Im Haushalt 2015/2016 sind dafür keine Mittel veranschlagt worden Seite 25 von 26 0€ 0€ 0€ Anlage 2 akt. Plan 98 - allgemeine Finanzwirtschaft Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. -914.945.580 € -788.219.259 € -917.136.072 € -915.399.685 € 2.190.492 € 454.105 € 98_253_ZW - Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw -52.600 € 0€ -42.320 € -42.320 € -10.280 € -10.280 € 98_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksa -171.750 € 0€ -63.170 € -63.170 € -108.580 € -108.580 € 98_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -166.250 € 0€ -149.576 € -149.576 € -16.674 € -16.674 € 0€ 0€ 0€ 0€ -15.906.800 € 0€ -15.906.775 € -15.906.775 € -25 € -25 € -909.633.080 € -789.502.887 € -904.295.990 € -903.975.490 € -5.337.090 € -5.657.590 € 98_547_ZW - Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirk 98_573_ZW - Allg. Einricht. u.UN zahlungswirk 98_611_ZW - Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw VIST VIST liqui. -1.736.387 € -320.500 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 5,3 Mio. € ist hauptsächlich auf folgende Sachverhalte zurückzuführen: 1. Entsprechend FAG-Bescheid vom 01.03.2016 ergeben sich Mindererträge von 8,65 Mio. €. 2. Zum jetzigen Zeitpunkt erscheinen Mehrerträge aus der Grundsteuer B i.H.v. 2,0 Mio € realistisch. 3. Weiterhin ergibt sich eine Erhöhung der investiven Schlüsselzuweisung (für Instandhaltungen) i.H. von rd. 1,09 Mio. € aufgrund der Verschiebung von investiven Maßnahmen in den ErgHH (vgl. Erläuterung zu Budget 66_54_ZW - Straßen). 98_612_ZW - so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw 10.984.900 € 1.328.485 € 3.321.760 € 4.737.647 € 7.663.140 € 6.247.253 € -1.415.887 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H.v. rd. 7,2 Mio.€ begründet sich wie folgt: Im Zusammenhang mit der US Cross Border Leasing Transaktion "Trinkwassernetz Kommunale Wasserwerke Leipzig" wurde im Rahmen einer "Sicherungsabrede" aus dem Jahr 2003 seitens der KWL zu Gunsten der Stadt Leipzig eine Grundschuld i.H.v. 7,2 Mio. € bestellt. Die Stadt Leipzig hatte diese Grundschuld u.a. zurückzugewähren, wenn die CBL-Transaktion beendet worden ist. Aufgrund der vorzeitigen Beendigung der CBL-Transaktion zum 18.12.2015 erfolgte die Rückzahlung des Grundschuldbetrages. Die Abweichung zwischen VIST und VIST-liqui i.H. von 1,4 Mio. € ergibt sich darauf, dass die Zinserträge im Spezialfonds verbleiben und somit nicht zahlungswirksam im städtischen Haushalt verbucht werden. 98_761_ZW - Schaden Allg. Finanzwirtschaft 0€ -44.857 € 0€ 0€ 98_TECHNISCH - techn. Umsetzung 0€ 0€ 0€ 0€ -23.631.015 € -109.437.519 € 29.948.824 € 55.249.810 € Gesamtsummen Seite 26 von 26 -53.579.840 € -78.880.825 € -25.300.986 € Vorläufiges Rechnungsergebnis 2016 Finanzhaushalt 30.06.2016 Steuern/ Abgaben Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen Sonstige Transfeinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen außerordentliche Einzahlungen Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen außerordentliche Auszahlungen Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Cash-Flow aus Investitionstätigkeit Aufnahme von Krediten für Investitionen Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 Plan Übertrag VJ akt. Plan fortg. Plan Ist 30.06. VIST 30.06. VIST 30.06.-akt. Plan 555.851.550 588.702.380 7.561.750 56.188.050 129.147.970 49.379.550 21.626.200 0 0 0 0 0 0 0 555.851.550 588.702.380 7.561.750 56.188.050 129.147.970 49.379.550 21.626.200 555.851.550 595.859.148 7.561.750 56.239.773 129.451.919 49.396.808 21.626.200 1.408.457.450 0 1.408.457.450 -357.571.600 0 -169.994.147 -581.446.286 -260.273.900 -16.143.650 0 0 -428.617 0 0 0 -357.571.600 0 -170.422.764 -581.446.286 -260.273.900 -16.143.650 -1.385.429.583 23.027.867 -428.617 -428.617 118.263.627 -148.367.467 -30.103.840 0 -189.529.923 -189.529.923 25.300.000 0 277.620.346 310.620.910 3.806.584 17.853.404 78.170.622 28.448.074 9.452.190 564.012.736 595.071.146 8.394.096 34.799.556 177.770.930 49.858.371 23.591.791 2.008.416 8.161.186 6.368.766 832.346 -21.388.494 48.622.960 478.821 1.965.591 2.008.416 1.415.987.148 725.972.131 1.455.507.043 47.049.593 -357.561.047 0 -251.624.688 -581.462.544 -274.737.725 -17.006.639 -164.084.687 0 -97.402.908 -298.113.181 -126.678.000 -6.176.524 -364.261.190 0 -211.364.159 -656.889.125 -265.031.823 -12.235.839 -312.318 -6.689.590 0 -40.941.395 -75.442.839 -4.757.923 3.907.811 -312.318 -1.385.858.200 22.599.250 -1.482.392.643 -66.405.495 -692.455.300 33.516.831 -1.510.094.454 -54.587.412 -124.236.255 -77.186.662 118.263.627 -337.897.390 -219.633.763 131.838.190 -407.003.770 -275.165.581 62.004.398 -77.409.906 -15.405.508 115.396.044 -148.367.467 -32.971.423 -2.867.583 189.529.923 186.662.340 25.300.000 0 0 0 0 0 0 48.897.500 -25.300.000 48.897.500 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 25.300.000 25.300.000 25.300.000 0 48.897.500 23.597.500 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen Tilgung von Krediten für Umschuldungen -48.500.000 0 0 -48.500.000 0 0 -48.500.000 0 0 -22.589.953 0 -15.237.500 -48.500.000 -11.600.000 -48.897.500 0 -11.600.000 -48.897.500 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000 -23.200.000 0 -48.500.000 -23.200.000 -48.500.000 -23.200.000 -37.827.453 -37.827.453 -108.997.500 -60.100.000 -60.497.500 -36.900.000 Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen -30.275.973 -189.958.540 -220.234.513 -364.771.076 -19.716.130 -147.658.835 72.575.678 233.000 0 0 233.000 0 233.000 0 0 0 293.000 0 60.000 0 -30.042.973 -189.958.540 -220.001.513 -364.538.076 -19.716.130 -147.365.835 72.635.678 Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen Anlage 4 Budgetabweichungen Finanzhaushalt 2016 akt. Plan 1 - GB OBM/Stadtrat Verfügt VIST VIST liqui. -48.040 € 4.394 € -1.714 € -1.714 € 200.563 € 200.563 € -46.000 € -46.000 € 327 € 327 € 327 € -327 € -327 € 150.000 € 0€ 150.000 € 150.000 € 1.511.345 € 285.255 € 1.543.457 € 972.716 € -32.111 € 538.629 € 10IN70000178 - bewegliches AV (Bürgeramt) 19.200 € 0€ 54.200 € 54.200 € -35.000 € -35.000 € 10IN70000182 - bewegliches AV (Stadtarchiv) 595.102 € 23.562 € 595.102 € 24.362 € 10IN70000187 - bewegliches AV (Fuhrpark) 80.911 € -2.038 € 78.874 € 78.874 € 2.038 € 2.038 € 10IN70000189 - bewegliches AV (Druckerei) 4.238 € 1.165 € 3.823 € 3.823 € 415 € 415 € 10IN70000192 - bewegliches AV (Post) 36.873 € 10.966 € 36.873 € 36.873 € 10IN70000198 - bewegl.AV(Zent.Besch./Ausschr.St) 10.617 € 1.699 € 10.151 € 10.151 € 466 € 466 € 10IN70000206 - bewegliches AV 392.795 € 133.665 € 393.982 € 393.982 € -1.186 € -1.186 € 10IN70000208 - bewegliches AV 149.023 € 105.184 € 146.985 € 146.985 € 2.038 € 2.038 € 10IN70001053 - E-Government Basisinfrastruktur 163.300 € 0€ 163.300 € 163.300 € 630 € 630 € 630 € 630 € 52.119 € 7.069 € 52.119 € 52.119 € 10IN70001334 - Software für Druckerei 0€ 415 € 415 € 415 € -415 € -415 € 10IN70001344 - bewegliches AV (10.3) 6.537 € 2.471 € 6.537 € 6.537 € 10IN70001390 - Bewegliches AV (10.2) 0€ 466 € 466 € 466 € -466 € -466 € 01IN70000957 - Erwerb immaterielles Vermögen/SW 01IN70000986 - EDV Software 01IN70001172 - Stundenkontingent Lecos 01IN70001531 - Intranet 10 - Hauptamt 10IN70001165 - Stundenkontingent Lecos 10IN70001301 - EDV-Software (Ausschreibung) 100.208 € 367.395 € 367.395 € 12.112 € 737 € 12.112 € 12.112 € 2.680 € 1.714 € 4.394 € 154.563 € 97.431 € 0€ akt. Plan - VIST liqui. -48.040 € 01IN70000215 - bewegliches AV 319.355 € akt. Plan - VIST Seite 1 von 40 570.740 € VIST VIST liqui. 0€ 570.740 € 570.740 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 11 - Personalamt 13.624 € 8.178 € 9.000 € 9.000 € 4.624 € 4.624 € 11IN70000231 - bewegliches AV 10.661 € 3.511 € 9.000 € 9.000 € 1.661 € 1.661 € 11IN70001168 - Stundenkontingent Lecos 2.963 € 4.667 € 0€ 0€ 2.963 € 2.963 € 12 - Amt für Statistik und Wahlen 9.000 € 0€ 9.000 € 9.000 € 0€ 0€ 0€ 12IN70000001 - bewegliches AV 9.000 € 0€ 9.000 € 9.000 € 14 - Rechnungsprüfungsamt 22.000 € 573 € 22.000 € 22.000 € 0€ 0€ 0€ 14IN70000233 - DV-Software 20.000 € 0€ 20.000 € 20.000 € 2.000 € 573 € 2.000 € 2.000 € 15.340.612 € 17.348.800 € 17.416.612 € 17.416.612 € -2.076.000 € -2.076.000 € 0€ 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 14.270.800 € 16.270.800 € 16.270.800 € 16.270.800 € -2.000.000 € -2.000.000 € 14IN70001123 - Erwerb von beweglichen AV 2 - GB OBM II 02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 02IN70000803 - Kapitaleinlage LVV 0€ Begründung Die Planabweichung i. H. v. -2,0 Mio. EUR resultiert aus dem Beschluss VI-DS-01829, wonach die geplanten Investitionszuschüsse zur Straßenbahnfinanzierung an die LVB in Form einer Gesellschaftereinlage an LVV zu leisten sind. Ein entsprechender Minderaufwand im Investbudget 926IN70001300 des Dezernats VI ist auszuweisen. 02IN70000827 - Kapitaleinlage MFAG 02IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen 20 - Stadtkämmerei 20IN70000090 - bewegliches AV 20IN70000697 - diverse Software Stadtkämmerei 20IN70001174 - Stundenkontingent Lecos 20IN70001620 - Erwerb immateriellen Vermögen 67.812 € 78.000 € 145.812 € 145.812 € -78.000 € -78.000 € 2.000 € 0€ 0€ 0€ 2.000 € 2.000 € 429.848 € 44.705 € 394.848 € 340.527 € 35.000 € 89.321 € 54.321 € 79.321 € 3.323 € 79.321 € 25.000 € 54.321 € 54.321 € 345.300 € 0€ 0€ 0€ 5.227 € 5.227 € 5.227 € 5.227 € 0€ 36.155 € 310.300 € 310.300 € Seite 2 von 40 345.300 € 345.300 € -310.300 € -310.300 € Anlage 4 akt. Plan 21 - Stadtkasse Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 748.989 € 98.076 € 748.989 € 748.989 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 21IN70000364 - bewegliches AV 150.000 € 1.086 € 150.000 € 150.000 € 21IN70001134 - Zentraler Rechnungseingang 270.000 € 0€ 270.000 € 270.000 € 280 € 280 € 280 € 280 € 258.709 € 26.709 € 258.709 € 258.709 € 34.024.303 € 22.348.042 € 32.867.232 € 1.075.139 € 632.834 € 389.184 € 632.834 € 5.000 € 0€ 10.000 € 23IN70000047 - Verkehrsflächenbereinigung akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 0€ 0€ 0€ 1.157.071 € 32.949.164 € 31.792.094 € 200.000 € 432.834 € 432.834 € 5.000 € 0€ 5.000 € 5.000 € 0€ 10.000 € 0€ 10.000 € 10.000 € 897.803 € 796.126 € 897.803 € 400.000 € 497.803 € 497.803 € 23IN70000048 - Rückbau Umfeld Mädlervilla 14.194 € 14.194 € 14.194 € 14.194 € 23IN70000049 - bewegliches AV 14.054 € 538 € 14.054 € 14.054 € -6.129.000 € -4.472.614 € -6.129.000 € -6.129.000 € 8.828 € 15.173 € 8.828 € -25.000 € 33.828 € 33.828 € 23IN70000055 - Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko -10.000 € 0€ -10.000 € -10.000 € 23IN70000057 - Grunderwerb Altverträge 110.000 € 110.000 € 100.000 € 50.000 € 10.000 € 60.000 € 50.000 € 5.303.394 € 3.595.793 € 5.303.394 € 2.521.550 € 0€ 2.781.844 € 2.781.844 € -100.000 € -100.000 € 21IN70000112 - DV-Software 21IN70001171 - Stundenkontingent Lecos 21IN70001247 - Erwerb immaterielles Vermögen 23 - Liegenschaftsamt 23IN70000044 - Entschädigung f. Verwaltungsverm. 23IN70000045 - Gütl. Einigung/Wertausgleich 23IN70000046 - Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch 23IN70000051 - Veräußerung von Grundstücken 23IN70000053 - Sachenrecht 23IN70000059 - strateg.Grundstückankauf/-verkauf Begründung Auszahlung 1,1 Mio € Feuerwehrzentrum, 251 T € Fl. 795/1 Großzschocher und 5,17 Mio € Theklafelder. 23IN70000062 - BBG Weidenweg -100.000 € 0€ 0€ 0€ 23IN70000063 - Vorkaufsrecht 27.500 € 0€ 27.500 € 10.000 € 23IN70000064 - Schadenersatzforderungen 62.000 € 53.000 € 52.000 € -1.000 € 23IN70000065 - Tauschverträge 326.239 € 44.066 € 355.534 € -70.705 € 23IN70000066 - Optionszins 145.861 € 75.861 € 145.861 € 50.000 € Seite 3 von 40 17.500 € 17.500 € 10.000 € 63.000 € 53.000 € -29.295 € 396.944 € 426.239 € 95.861 € 95.861 € Anlage 4 akt. Plan 23IN70000067 - Entschädigungszahlung Grunderwerb Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 170.000 € 167.200 € 170.000 € 67.200 € -539.830 € 170 € 170 € 170 € -540.000 € -540.000 € 23IN70000073 - Kaserne Heiterblick 142.204 € 142.204 € 15.000 € 15.000 € 127.204 € 127.204 € 23IN70000075 - LEVG KG 818.306 € 818.306 € 818.306 € 0€ 1.500.000 € 0€ 0€ 0€ 9.372.477 € 700.000 € 23IN70000069 - IP Nord Ankauf und Bau 23IN70000077 - GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 102.800 € 818.306 € 1.500.000 € VIST VIST liqui. 102.800 € 818.306 € 1.500.000 € Begründung Planungselement des VTA Mittel wurden nach § 79 (1) SächsGemO auf einzelne PSP übertragen. 23IN70000079 - GE AfJFB-OE51 9.372.477 € 3.959.343 € 8.672.477 € 8.672.477 € Begründung Planansatz und aus Vorjahren übertragene ungebunden Mittel i.H.v. 2.089.133,43 € € Vorlage DB OBM über Mehrbedarf für Investitionen Grunderwerbschuliche Infrastruktur DS-00231/14 23IN70000296 - Pauschalpos.f.kl.Einzelmaßn.-OE66 23IN70000298 - Altes Messegelände-OE66 935.434 € 651.524 € 938.275 € 250.000 € 1.142.342 € 1.142.342 € 1.142.342 € 0€ 515.757 € 15.000 € -2.840 € 685.434 € 688.275 € 1.142.342 € 1.142.342 € 1.023.424 € 500.757 € Begründung In 2016 keine Auszahlung, da Abnahme der realisierten Straßen durch VTA noch nicht erfolgt ist. 23IN70000299 - Antonienbrücke-OE66 1.038.424 € 515.757 € 522.667 € Begründung Differenzbetrag zum Planansatz wird nicht mehr benötigt und wurde frei gegeben; Restzahlung ab 2017 nach Vermessung der Grundstücke. 23IN70000300 - Bayrischer Platz/Windmühlens.OE66 350.162 € 350.162 € 350.162 € 0€ 350.162 € 350.162 € 23IN70000301 - Landsberger Brücke-OE66 63.250 € 63.250 € 63.250 € 0€ 63.250 € 63.250 € 23IN70000304 - Rad-/Gehweg Naunhofer Lands.-OE66 57.500 € 57.500 € 57.500 € 0€ 57.500 € 57.500 € 23IN70000307 - Rad-/Gehweg S-Bahnh.Heiterbl.OE66 126.500 € 126.500 € 126.500 € 0€ 126.500 € 126.500 € 13.273 € 13.273 € 59.273 € 0€ 13.273 € 59.273 € 995.163 € 820.124 € 995.163 € 250.000 € 745.163 € 745.163 € 23IN70000652 - Anger Crottendorf Kreuzung-OE67 45.000 € 45.000 € 45.000 € 0€ 45.000 € 45.000 € 23IN70000658 - Elstermühlgraben-OE67 38.449 € 38.449 € 38.449 € 17.206 € 21.243 € 21.243 € 23IN70000404 - Pauschalposition Vorkaufsr.-OE66 23IN70000598 - GE Liegenschaftsamt Seite 4 von 40 -46.000 € Anlage 4 akt. Plan 23IN70000659 - Wiedervernässung Luppe-OE67 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 20.000 € 20.000 € 20.000 € 0€ 20.000 € 20.000 € 117.647 € 117.647 € 117.647 € 1.502 € 116.144 € 116.144 € 23IN70000662 - Herrmann-Liebmann-Str.19/21-OE64 9.260 € 0€ 0€ 0€ 9.260 € 9.260 € 23IN70000667 - Krönerstr. 1-3-OE64 4.100 € 0€ 0€ 0€ 4.100 € 4.100 € 23IN70000668 - Krönerstr. 7-OE64 0€ 0€ 0€ 0€ 23IN70000669 - Krönerstr. 9-OE64 3.000 € 3.000 € 0€ 0€ 3.000 € 3.000 € 70.000 € 0€ 70.000 € 70.000 € 23IN70000684 - Grundstücksarrondierung 282.400 € 100.000 € 182.400 € 0€ 100.000 € 282.400 € 182.400 € 23IN70000689 - Proj.Freiheits-u.Einheitsd.-OE41 500.000 € 500.000 € 500.000 € 0€ 500.000 € 500.000 € 23IN70000694 - Gleis Grünzug Plagwit.Bahnh.-OE64 157.600 € 157.600 € 157.600 € 0€ 157.600 € 157.600 € 23IN70000695 - ASW Bergstraße 20-OE64 64.000 € 64.000 € 64.000 € 0€ 64.000 € 64.000 € 23IN70000774 - Kreisverkehr Seehausen-OE66 46.286 € 46.286 € 46.286 € 131 € 46.155 € 46.155 € 3.000 € 3.000 € 3.000 € 0€ 3.000 € 3.000 € 23IN70000777 - Mittl.Ring S1 b.Landsberg.St.OE66 425.258 € 425.207 € 425.258 € 230.000 € 195.258 € 195.258 € 23IN70000778 - B186 Baalsd./Stötter.Landstr.OE66 323.984 € 323.984 € 323.984 € 190.000 € 133.984 € 133.984 € 23IN70000779 - S 78 OT Engelsd/Althener Str.OE66 470.221 € 470.221 € 516.221 € 20.000 € -46.000 € 450.221 € 496.221 € 23IN70000780 - B87 Lützner S/Linden.BA19-20-OE66 276.899 € 276.899 € 276.889 € 2.910 € 10 € 273.990 € 273.980 € 1.428 € 1.428 € 1.428 € 1.428 € 23IN70000783 - Kreisverkehr Leinestraße-OE66 144.066 € 28.930 € 30.000 € 30.000 € 114.066 € 114.066 € 23IN70000784 - Tangentenviereck Nord-OE66 518.557 € 518.557 € 518.557 € 120.000 € 398.557 € 398.557 € 23IN70000785 - August-Knauer-Straße-OE66 266.900 € 13.900 € 266.900 € 66.725 € 200.175 € 200.175 € 20.776 € 20.776 € 20.776 € 5.000 € 15.776 € 15.776 € 241.533 € 241.533 € 241.533 € 659 € 240.874 € 240.874 € 35.653 € 35.653 € 35.653 € 0€ 35.653 € 35.653 € 207.834 € 205.801 € 207.834 € 50.000 € 157.834 € 157.834 € 23IN70000661 - Plagwitzer Bahnhof-OE64 23IN70000682 - Erschließung Agra Gelände 23IN70000776 - Slevoigt/G.Schumann/Didero-S.OE66 23IN70000782 - Radweg Lindenallee-OE66 23IN70000787 - Geh/Radweg Pater-Gordian-Str.OE66 23IN70000788 - Wurzner.v.Breite.b.Torgauer-OE66 23IN70000790 - Sportplatz Rückmarsdorf-OE52 23IN70000796 - Nebenkosten Altverträge Seite 5 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 23IN70000801 - Schulstandort West-OE51 896.728 € 896.728 € 896.728 € 0€ 896.728 € 896.728 € 23IN70000815 - Mil. Str./Saturnstr. Alt Dorfstr. 437.562 € 437.562 € 437.562 € 200.000 € 237.562 € 237.562 € 23IN70000819 - GE Leitungsrechte Rückhalteb. 103.695 € 103.695 € 103.695 € 30.000 € 73.695 € 73.695 € 23IN70000833 - Grunderwerb Deponien 157.564 € 157.564 € 157.564 € 0€ 157.564 € 157.564 € 23IN70000845 - Rundweg Cospudener See 107.601 € 107.601 € 107.601 € 107.601 € 1.450 € 1.450 € 1.450 € 1.450 € 23IN70000935 - Tangentenviereck Süd 92.426 € 92.426 € 92.426 € 0€ 92.426 € 92.426 € 23IN70001002 - Radweg Prof. A.-Schubert-Str. 10.990 € 1.528 € 10.990 € 1.475 € 9.515 € 9.515 € 23IN70001004 - Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr. 18.507 € 18.470 € 18.507 € 12.000 € 6.507 € 6.507 € 23IN70001006 - Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal 280.450 € 280.450 € 280.450 € 0€ 280.450 € 280.450 € 23IN70001007 - Neubau Tosinstraße 241.500 € 241.500 € 241.500 € 0€ 241.500 € 241.500 € 23IN70001037 - Grunderw. Schule Weißenfelser Str 215.000 € 215.000 € 215.000 € 0€ 215.000 € 215.000 € 43.431 € 43.431 € 43.431 € 43.431 € 5.091.863 € 3.059.253 € 5.091.863 € 385.930 € 4.705.933 € 4.705.933 € 23IN70000933 - Gehwegankauf Zuckelhausen 23IN70001038 - Grunderwerb Schule Gorkistr. 23IN70001055 - Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum Begründung Aufgrund unterschiedlicher Preisvorstellungen verzögern sich die Ankäufe. 23IN70001108 - Erich-Köhn-Straße 882.600 € 0€ 0€ 0€ 23IN70001115 - Folgemaßn. City-Tunnel Leipzig 345.675 € 345.675 € 345.675 € 0€ 345.675 € 345.675 € 23IN70001116 - Rad-Geh-Verbindungsweg FI Engelsd 155.250 € 155.250 € 155.250 € 20.000 € 135.250 € 135.250 € 23IN70001117 - K.-Liebknecht-Str./Peterssteinweg 304.539 € 100.000 € 304.539 € 10.000 € 294.539 € 294.539 € 23IN70001118 - G.-Schumann/v.Delitz.Str. Stahm. 805.000 € 805.000 € 805.000 € 0€ 805.000 € 805.000 € 23IN70001119 - Rad-/Gehweg Dieskaustraße 52.200 € 52.200 € 52.200 € 0€ 52.200 € 52.200 € 23IN70001120 - Goethesteig (Matzel b. Wundtstr.) 16.735 € 16.735 € 16.735 € 16.735 € 23IN70001121 - Rad-/Gehweg S 78 Baalsdorfer Str. 86.250 € 86.250 € 86.250 € 0€ 86.250 € 86.250 € 124.750 € 124.500 € 124.500 € 0€ 124.750 € 124.500 € 23IN70001122 - Kreisverk. Hirschf./Hersfeld. Str Seite 6 von 40 882.600 € 250 € 882.600 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 23IN70001203 - VTA Braustr. zw. Dufour u. Karli 46.000 € 0€ 0€ 0€ 46.000 € 46.000 € 23IN70001205 - VTA Gehweg am Eichberg 40.250 € 40.250 € 46.250 € 0€ -6.000 € 40.250 € 23IN70001206 - ASW Zweinaundorfer Str. 7.200 € 0€ 0€ 0€ 7.200 € 7.200 € 23.000 € 0€ 0€ 0€ 23.000 € 23.000 € 106.200 € 0€ 106.200 € 0€ 106.200 € 106.200 € 23IN70001223 - Sportplatz Althen 16.500 € 16.500 € 16.500 € 0€ 16.500 € 16.500 € 23IN70001309 - VTA Einengung Biedermannstraße 57.500 € 0€ 57.000 € 0€ 500 € 57.500 € 57.000 € 125.205 € 20.386 € 22.205 € 22.205 € 103.000 € 103.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 23IN70001322 - Tiroler Weg 371.550 € 371.550 € 371.550 € 371.550 € 23IN70001470 - Grunderw. Asyl Arno-Nitzsche-Str. 497.618 € 497.618 € 497.618 € 497.618 € 23IN70001507 - VTA Rad- Gehweg Stahmelner Allee 0€ 0€ 115.000 € 0€ -115.000 € 115.000 € 23IN70001508 - VTA Rad- Gehweg Muldentalstraße 0€ 0€ 261.600 € 0€ -261.600 € 261.600 € 23IN70001509 - VTA G.-Schwarz-Str. v.H.-Driesch 0€ 5.750 € 5.750 € 0€ -5.750 € 5.750 € 23IN70001511 - VTA Holzhäuser Str. von Baumeyer. 0€ 57.500 € 57.500 € 0€ -57.500 € 57.500 € 23IN70001512 - VTA Siemeringstr.zw.Aurelien/Lütz 0€ 57.500 € 57.500 € 0€ -57.500 € 57.500 € 23IN70001513 - VTA Matzelstraße/ Bornaische Str. 0€ 15.000 € 15.000 € 0€ -15.000 € 15.000 € 23IN70001514 - VTA Busparkplatz hinter OBI-Markt 0€ 0€ 230.000 € 0€ -230.000 € 230.000 € 23IN70001516 - VTA Georg-Schwarz-Brücken 0€ 2.200 € 230.000 € 0€ -230.000 € 230.000 € 23IN70001518 - ASG GE Fl. 80 Crottendorf 21.700 € 21.700 € 21.700 € 21.700 € 23IN70001524 - ASW Bernhardiplatz 22.700 € 0€ 0€ 0€ 437 € 437 € 437 € 0€ 437 € 437 € 23IN70001541 - Haltelichtanlage 240.000 € 27.750 € 240.000 € 27.500 € 212.500 € 212.500 € 23IN70001547 - Asyl - GE Zweenfurther Str. 21 178.920 € 178.790 € 178.920 € 178.920 € 0€ 0€ 0€ 0€ 23IN70001207 - ASW Angergrottendorfer Kreuzung 23IN70001209 - ASG Marina Leipzig Lindenau 23IN70001310 - VTA Brücke Hirschfelder Straße 23IN70001315 - Einzahlungen Nordraum 23IN70001525 - ASG GE Fl. 926 Paunsdorf 23IN70001555 - Asyl -GE Franz-Flemming-Str.43-45 Seite 7 von 40 22.700 € 46.250 € 22.700 € Anlage 4 akt. Plan 23IN70001559 - Asyl - GE Diezmannstraße 12 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 0€ 586.000 € 586.000 € 0€ -586.000 € 30 - Rechtsamt 11.986 € 0€ 11.986 € 11.986 € 0€ 0€ 0€ 30IN70000004 - bewegliches AV 11.986 € 0€ 11.986 € 11.986 € 1.018.906 € 456.196 € 1.015.381 € 1.015.381 € 3.525 € 3.525 € 0€ 874.421 € 377.653 € 861.900 € 861.900 € 12.522 € 12.522 € 32IN70000214 - Software 63.503 € 23.503 € 63.503 € 63.503 € 32IN70000624 - Neubau stationäre Verkehrsüberwac 79.979 € 50.052 € 79.979 € 79.979 € 1.003 € 1.937 € 10.000 € 10.000 € -8.997 € -8.997 € 0€ 3.052 € 0€ 0€ 34 - Standesamt 54.573 € 25.917 € 45.573 € 25.917 € 9.000 € 28.656 € 19.656 € 34IN70000247 - DV-Software 44.917 € 0€ 38.917 € 25.917 € 6.000 € 19.000 € 13.000 € 9.656 € 0€ 6.656 € 0€ 3.000 € 9.656 € 6.656 € 0€ 25.917 € 0€ 0€ 36 - Amt für Umweltschutz 143.068 € 145.708 € 88.553 € 88.553 € 54.516 € 54.516 € 0€ 36IN70000366 - bewegl. AV 60.403 € 20.223 € 57.903 € 57.903 € 2.500 € 2.500 € 36IN70000371 - Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve 82.666 € 123.224 € 28.150 € 28.150 € 54.516 € 54.516 € 0€ 2.261 € 2.500 € 2.500 € -2.500 € -2.500 € 12.582.649 € 6.539.167 € 8.164.921 € 7.164.921 € 4.417.728 € 5.417.728 € -10.000 € -2.750 € -10.000 € -10.000 € 37IN70000159 - bewegliches AV 33.543 € 23.611 € 33.500 € 33.500 € 43 € 43 € 37IN70000160 - Zuweisung vom Land Digitalfunk 24.353 € 24.353 € 24.353 € 24.353 € 0€ 0€ 37IN70000161 - bewegliches AV 4.627 € 4.584 € 4.583 € 4.583 € 44 € 44 € 37IN70000162 - bewegliches AV 729.327 € 702.827 € 729.300 € 729.300 € 27 € 27 € 75.281 € 72.004 € 72.000 € 72.000 € 3.281 € 3.281 € 1.252.063 € 1.223.139 € 1.257.050 € 1.257.050 € -4.987 € -4.987 € 32 - Ordnungsamt 32IN70000212 - bewegliches AV 32IN70001221 - Stundenkontingent Lecos 32IN70001373 - Software 34IN70000248 - bewegliches AV 34IN70001625 - DV-Software 36IN70001567 - Erwerb immaterielles Vermögen 37 - Branddirektion 37IN70000158 - Vm.-veräußerg./Einzahlg. Fw 37IN70000163 - Zuweisung Land Wechselladeertechn 37IN70000164 - Zuweisung Land Spezialausstattung Seite 8 von 40 586.000 € 1.000.000 € Anlage 4 akt. Plan 37IN70000166 - Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 37IN70000167 - IRLS - Anteil FW 37IN70000168 - Feuerwehrzentrum Südwest Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 5.469 € 5.469 € 5.468 € 5.468 € 1€ 1€ 631.392 € 606.909 € 465.300 € 465.300 € 166.092 € 166.092 € 7.421.791 € 3.053.432 € 4.550.000 € 3.550.000 € 2.871.791 € 3.871.791 € Begründung Da es sich beim Feuerwehrzentrum um ein komplexes Bauvorhaben über mehrere Jahre in entsprechenden Jahresscheiben handelt, wirken sich Verzögerungen z. B. aus dem 1. Bauabschnitt auf die folgenden Jahre unmittelbar aus. So gab es z. B. beim Los Rohbau aus dem 1. BA einen Verzug von 3-4 Monaten. Weiterhin verzögerte sich der Planungsbeschluss für den 2. Bauabschnitt 2. Teil Abstellhalle (VI-DS-1096, Beschluss Verwaltungsausschuss am 06.05.2015) um fast ein halbes Jahr, weil das Mitzeichnungsverfahren sehr abstimmungsintensiv war. Dazu kommt der Umstand, dass der vorhabenbezogene Bebauungsplan, der für den 2. BA (Verwaltungsgebäude) und 3. BA (Werkstattgebäude, Außenanlage, Kompensationsmaßnahmen) noch nicht beschlossen ist. Aufgrund dessen kann zum VIST 30.06.2016 bereits eingeschätzt werden, dass nicht alle Mittel in diesem Jahr liquiditätswirksam fließen werden. Vielmehr wird es notwendig werden die entsprechenden Mittel i.H.v. rd. 1,0 Mio. € in das Folgejahr (2017) zur Gewährung des Stadtratsbeschlusses (VI-DS-01776) zu übertragen. 37IN70000169 - Freiwillige Feuerwehr Miltitz 525 € 525 € 525 € 525 € 0€ 0€ 37IN70000170 - Neubau Gruppenwache Nordost 95.337 € 95.337 € 95.336 € 95.336 € 1€ 1€ 37IN70000171 - Zuweisung vom Land Digitalfunk 2.000 € 0€ 2.000 € 2.000 € -2.000 € -600 € -32.000 € -32.000 € 30.000 € 30.000 € 37IN70000174 - bewegliches AV 305.498 € 62.218 € 305.000 € 305.000 € 498 € 498 € 37IN70000176 - IRLS - Anteil RD 642.204 € 593.460 € 476.000 € 476.000 € 166.204 € 166.204 € 30.000 € 0€ 0€ 0€ 30.000 € 30.000 € 37IN70000750 - Stellflächenerweit. Westwache 3.781 € 3.668 € 3.667 € 3.667 € 114 € 114 € 37IN70001185 - Stundenkontingent Lecos 1.540 € 1.540 € 1.539 € 1.539 € 1€ 1€ 81.317 € 69.442 € 81.300 € 81.300 € 17 € 17 € 1.154.600 € 0€ 0€ 0€ 1.154.600 € 1.154.600 € 37IN70000173 - Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD 37IN70000744 - Umzug Verwalt.stab (alte FRLS-HW) 37IN70001215 - Erwerb bewegliches AV 37IN70001342 - Erweiter. Gerätehaus FF Baalsdorf Seite 9 von 40 VIST VIST liqui. 1.000.000 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Maßnahme Erweiterung Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Baalsdorf wird nicht realisiert. Der Planansatz soll zur Deckung von Ausgaben für das Feuerwehrgerätehaus Nordost genutzt werden. Die Standortfrage für das neue Gerätehaus der FF Nordost konnte bis dato nicht mit allen Beteiligten final abgestimmt werden. Eine entsprechende Vorlage befindet sich im Verwaltungsverfahren. 37IN70001343 - Erwerb immat. Vm RD - Technik 100.000 € 0€ 100.000 € 100.000 € 14.071.351 € 7.552.039 € 13.571.350 € 13.571.350 € 41IN70000003 - Investitionszuschuss Bacharchiv 50.000 € 9.000 € 50.000 € 50.000 € 41IN70000014 - Investitionszuschuss Zoo GmbH 3.000.000 € 2.500.000 € 3.000.000 € 3.000.000 € 750.000 € 100.000 € 750.000 € 750.000 € 3.725.000 € 2.543.654 € 3.725.000 € 3.725.000 € 41IN70000018 - Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt 50.000 € 0€ 50.000 € 50.000 € 41IN70000019 - Zusch. Inv. EB Gewandhaus 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 41IN70000020 - Zusch. Inv. EB Musikschule 60.000 € 19.000 € 60.000 € 60.000 € 41IN70000023 - bewegliches AV KA 35.213 € 14.802 € 35.213 € 35.213 € 480.000 € 0€ 480.000 € 480.000 € 50.000 € -4.250 € 50.000 € 50.000 € 104.556 € 32.988 € 104.556 € 104.556 € 41IN70000033 - bewegliches AV NKM 57.097 € 27.058 € 57.097 € 57.097 € 41IN70000035 - bewegliches AV MAK 206.989 € -164.533 € 206.989 € 206.989 € 41IN70000039 - Thomas Alumnat 257.046 € 239.610 € 257.046 € 257.046 € 3.660.459 € 2.020.173 € 3.660.459 € 3.660.459 € 41IN70000604 - Ausstellungsbau MAK 9.080 € 1.264 € 9.080 € 9.080 € 41IN70000606 - Interim Thomanerchor 10.152 € 10.152 € 10.152 € 10.152 € 406.339 € 0€ 406.339 € 406.339 € 5.604 € 4.965 € 5.604 € 5.604 € 41 - Kulturamt 41IN70000016 - Zusch. Inv. EB Oper 41IN70000017 - Zusch. Inv. EB Schauspiel 41IN70000027 - Zusch. Stiftung Völkerschlacht 41IN70000028 - Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 41IN70000031 - bewegliches AV 41IN70000603 - Anker 41IN70000736 - Naturkundemuseum -Baumaßnahme 41IN70000844 - Werk II - Fördermittel Seite 10 von 40 500.000 € 500.000 € 0€ 0€ 0€ Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 41IN70000847 - Theatrium Alte Salzstraße 4.225 € 4.225 € 4.225 € 4.225 € 41IN70000849 - Altes Rathaus - Baumaßnahme 9.261 € 9.261 € 9.261 € 9.261 € 192.734 € 9.925 € 192.734 € 192.734 € 0€ 1.900 € 15.000 € 15.000 € 1.355 € 1.355 € 1.355 € 1.355 € 381 € 381 € 381 € 381 € 202.861 € 0€ 187.861 € 187.861 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 41IN70001371 - bewegl. AV Thomanerchor 101.437 € 50.608 € 101.437 € 101.437 € 41IN70001383 - Invest.z.Halle7 Baumwollspinnerei 500.000 € 0€ 0€ 0€ 6.861 € 500 € 6.861 € 6.861 € 41IN70001548 - Baumaßnahme Coffee Baum 14.700 € 0€ 14.700 € 14.700 € 42 - Volkshochschule 55.306 € -6.376 € 35.016 € 42IN70000083 - bewegliches AV 41.484 € 5.160 € 42IN70000085 - Grundsanierung Objekt Löhrstraße 6.822 € 42IN70000692 - Immaterielles Vermögen VHS 41IN70000850 - Baumaßnahme Grassi - Komplex 41IN70000851 - Begegnungszentrum Wiederitzsch akt. Plan - VIST liqui. -15.000 € -15.000 € 15.000 € 15.000 € 500.000 € 500.000 € 55.306 € 20.290 € 0€ 37.984 € 37.984 € 3.500 € 3.500 € 6.822 € 6.822 € 6.822 € 7.000 € 932 € 9.500 € 9.500 € -2.500 € -2.500 € 42IN70001184 - Grundsanierung Löhrstraße 1 0€ -20.290 € -20.290 € 0€ 20.290 € 42IN70001575 - Kunstankauf 0€ 1.000 € 1.000 € 1.000 € -1.000 € -1.000 € 43 - Museum der bildenden Künste 148.226 € -380.022 € 148.226 € 148.226 € 0€ 0€ 43IN70000040 - bewegliches AV 121.744 € 166.996 € 121.744 € 121.744 € 26.482 € 201.482 € 26.482 € 26.482 € 43IN70001001 - Nachlässe f.Kunsterwerb 0€ -248.500 € 0€ 0€ 43IN70001603 - Nachlass Margit Christina Merkel 0€ -500.000 € 0€ 0€ 41IN70000924 - Oper 41IN70000925 - Schauspiel Leipzig 41IN70001105 - Notenrouten 41IN70001216 - Silzer-Sammlung 41IN70001546 - Mahnmal Abtnaundorf 43IN70000889 - Neubau MdbK, Endabrechnung Seite 11 von 40 VIST VIST liqui. -20.290 € -20.290 € 0€ Anlage 4 akt. Plan 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 1.017.419 € 667.544 € 1.017.419 € 1.017.419 € 0€ 0€ 186.701 € 87.849 € 140.401 € 140.401 € 46.300 € 46.300 € 45IN70000088 - Sanierungsmaßn. Stadtbibo Wilhe 55.899 € 33.340 € 55.899 € 55.899 € 45IN70000753 - Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 661.528 € 488.906 € 707.828 € 707.828 € -46.300 € -46.300 € 45IN70000754 - Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt 55.000 € 0€ 55.000 € 55.000 € 45IN70000875 - Sanierungsmaßn. Stadtbibl. KPII 51.692 € 50.849 € 51.692 € 51.692 € 6.600 € 6.600 € 6.600 € 6.600 € 25.171.072 € 36.495.526 € 45.256.429 € 45.256.429 € -20.085.357 € -20.085.357 € 50.194 € 1.332 € 50.194 € 50.194 € 3.374.140 € 4.572.762 € 5.234.770 € 5.234.770 € -1.860.630 € -1.860.630 € 4.573 € 4.573 € 4.573 € 4.573 € 105.600 € 0€ 0€ 0€ 105.600 € 105.600 € 50IN70001409 - Eigena.NB heilp.Hort Dittes 9 SEB 1.258.000 € 0€ 1.258.000 € 1.258.000 € 50IN70001410 - Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51 180.000 € 0€ 180.000 € 180.000 € 50IN70001411 - Investzuschuss NB Asylunterkunft 0€ -1.049.844 € -2.148.198 € -2.148.198 € 2.148.198 € 2.148.198 € 50IN70001466 - Asyl-Module(Systembauw.)Ank.RB L. 0€ 350.000 € 480.000 € 480.000 € -480.000 € -480.000 € 50IN70001467 - Asyl - Zweenfurther Straße 21 195.816 € 130.379 € 195.816 € 195.816 € 50IN70001468 - Asyl - Liliensteinstraße 1 685.338 € 2.101.376 € 2.127.838 € 2.127.838 € -1.442.500 € -1.442.500 € 50IN70001472 - Asyl - Deiwitzweg 1 737.356 € 2.131.247 € 2.223.756 € 2.223.756 € -1.486.400 € -1.486.400 € 2.801 € 123.544 € 123.801 € 123.801 € -121.000 € -121.000 € 4.091.839 € 3.886.918 € 4.391.839 € 4.391.839 € -300.000 € -300.000 € 724.486 € 724.486 € 724.486 € 724.486 € 80.950 € 80.950 € 80.950 € 80.950 € 680.000 € 680.000 € 4.907.725 € 4.907.725 € -4.227.725 € -4.227.725 € 7.038.000 € 6.994.486 € 7.373.000 € 7.373.000 € -335.000 € -335.000 € 45IN70000086 - bewegliches AV 45IN70001291 - Kauf Vorlass 50 - Sozialamt 50IN70000245 - bewegliches AV 50IN70001158 - Sanierg. Asyl - ÜWH Torgauer Str. 50IN70001169 - Stundenkontingent Lecos 50IN70001287 - Komm.An.Ersatzneub.FBB St.Michael 50IN70001473 - Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21 50IN70001474 - Asyl - Torgauer Str. 290 Systemb. 50IN70001479 - Asyl - GU Messehalle 17 50IN70001480 - Asyl - Alte Messe Pavillions 50IN70001481 - Asyl - GU Messehalle 13 50IN70001493 - Asyl - GU Alte Messe(Systembauw.) Seite 12 von 40 VIST VIST liqui. 0€ 0€ Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 50IN70001495 - Asyl - Weißdornstraße 102 244.254 € 4.265.311 € 4.965.254 € 4.965.254 € 50IN70001527 - Asyl - GU Wiederitzscher Landstr. 177.724 € 177.724 € 177.724 € 177.724 € 50IN70001528 - Asyl - GU Stötteritzer Landstraße 50.000 € 696.502 € 141.000 € 50IN70001529 - Asyl - GU Hainbuchenstraße 13 820.000 € 1.641.000 € 50IN70001535 - Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 50.000 € 50IN70001536 - Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b 50IN70001537 - Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Sys) akt. Plan - VIST liqui. -4.721.000 € -4.721.000 € 141.000 € -91.000 € -91.000 € 1.641.000 € 1.641.000 € -821.000 € -821.000 € 1.236.837 € 1.750.000 € 1.750.000 € -1.700.000 € -1.700.000 € 50.000 € 1.481.886 € 1.945.000 € 1.945.000 € -1.895.000 € -1.895.000 € 4.200.000 € 4.266.705 € 3.000.000 € 3.000.000 € 1.200.000 € 1.200.000 € 50IN70001538 - Asyl - GU Dietzmannstr.(Systemb.) 0€ 0€ 0€ 0€ 50IN70001550 - Asyl - GU Prager Dreieck(Systemb) 0€ 0€ 1.000.000 € 1.000.000 € -1.000.000 € -1.000.000 € 370.000 € 313.327 € 370.000 € 370.000 € 50IN70001553 - Asyl - Riebeckstraße 63 0€ 300.000 € 300.000 € 300.000 € -300.000 € -300.000 € 50IN70001554 - Asyl - GU Auenseestr. 31-33 0€ 212.447 € 1.000.000 € 1.000.000 € -1.000.000 € -1.000.000 € 50IN70001560 - Asyl - Höltystraße 51 0€ 948.345 € 1.500.000 € 1.500.000 € -1.500.000 € -1.500.000 € 50IN70001552 - Asyl - Sanitärcontainer VIST VIST liqui. Begründung Zusammenfassend sind die Abweichungen bei den einzelnen Investitionsmaßnahmen des Sozialamtes wie folgt zu begründen: In 2015 erhöhte sich die Anzahl an zugewiesenen Flüchtlingen erheblich, so dass eine Vielzahl an neuen Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden musste. Dafür waren außerplanmäßige Auszahlungen bereitzustellen. Auch in 2016 sind neue Flüchtlinge aufzunehmen und entsprechende Kapazitäten zu schaffen. Diese wurden kurzfristig geplant und können daher größtenteils erst in 2016 fertig gestellt werden. Aufgrund unterschiedlicher örtlicher, technischer und baubedingter Ursachen verschiebt sich die Inbetriebnahme von verschiedenen Objekten. Dadurch können die bereit gestellten Auszahlungen teilweise nicht vollständig in Anspruch genommen werden. 50IN70001561 - Asyl - Deutscher Platz 0€ 213.308 € 247.900 € 247.900 € -247.900 € -247.900 € 50IN70001562 - Notunterkunft Asyl Nr. 8 0€ 9.928 € 10.000 € 10.000 € -10.000 € -10.000 € 88.480.010 € 50.298.542 € 89.681.272 € 54.648.856 € -1.201.262 € 33.831.154 € 35.032.416 € 51IN70000120 - bewegliches AV 47.927 € 0€ 47.927 € 20.000 € 27.927 € 27.927 € 51IN70000127 - bewegliches AV 25.954 € 0€ 0€ 0€ 25.954 € 25.954 € 51IN70000135 - bewegliches AV (Horte) 59.963 € 27.143 € 37.295 € 37.295 € 22.668 € 22.668 € 840.135 € 229.016 € 407.985 € 407.985 € 432.150 € 432.150 € 76.500 € 0€ 0€ 0€ 76.500 € 76.500 € 1.597.918 € 104.060 € 1.597.917 € 125.000 € 1€ 1.472.918 € 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 51IN70000138 - bewegliches AV (JA) 51IN70000140 - Erwerb immat. Verm. (JA) 51IN70000142 - Kita Reichelstr. 5, Sanierung Seite 13 von 40 1.472.917 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Der Baubeschluss der überjährigen Maßnahme soll in 08/2016 beschlossen werden. Der Baubeginn ist in 03/2017 und die Fertigstellung in 04/2018 vorgesehen. Voraussetzung ist der Leerzug der KITA. In 2016 soll im 4. Quartal mit der Ausschreibung der Bauleistungen begonnen werden. In 2016 erfolgt nur die Abfinanzierung von Planungsleistungen in aufgeführter Höhe. Die Mittel werden komplett für die Realisierung der Gesamtmaßnahme benötigt und sind nach 2017 zu übertragen. 51IN70000143 - Kita Konradstr. 70 22.519 € 12.662 € 22.519 € 22.519 € 437.581 € -19.365 € 340.512 € 302.931 € 97.069 € 134.650 € 37.581 € 61.384 € 35.195 € 60.500 € 55.000 € 884 € 6.384 € 5.500 € 1.377 € 1.377 € 1.377 € 1.377 € 11.170 € 11.031 € 11.031 € 11.031 € 139 € 139 € 8.134 € 8.118 € 8.000 € 8.000 € 134 € 134 € 0€ -149.474 € 0€ 0€ 6.716 € -3.597 € 6.716 € 6.716 € 73.476 € 58.841 € 72.000 € 55.800 € 1.476 € 17.676 € 2.326 € 0€ 0€ 0€ 2.326 € 2.326 € 54.608 € 19.806 € 54.600 € 19.800 € 8€ 34.808 € 34.800 € 3.450 € 3.313 € 3.450 € 3.310 € 0€ 140 € 140 € 16.365 € 9.383 € 16.360 € 8.110 € 5€ 8.255 € 8.250 € 51IN70000291 - BSZ 8 Gutenbergschule-Brandschutz 4.000 € 0€ 0€ 0€ 4.000 € 4.000 € 51IN70000292 - BSZ 11 - Brandschutz 2.033 € 2.017 € 2.032 € 2.032 € 1€ 1€ 12.072 € 7.591 € 12.700 € 7.600 € -628 € 4.472 € 51IN70000295 - K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz 1.449 € 1.382 € 1.382 € 1.382 € 68 € 68 € 51IN70000297 - 21. Schule - Brandschutz 3.894 € 3.204 € 3.890 € 0€ 4€ 3.894 € 51IN70000302 - L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 79.359 € 21.003 € 21.003 € 21.003 € 58.356 € 58.356 € 51IN70000303 - 20. Schule - Brandschutz 55.013 € 50.013 € 50.100 € 46.700 € 4.913 € 8.313 € 51IN70000311 - SH Brüder-Grimm-Schule 40 € 0€ 0€ 0€ 40 € 40 € 2.820 € 1.562 € 1.562 € 1.562 € 1.258 € 1.258 € 51IN70000144 - Kita, An der Lehde 12 51IN70000145 - Ringstr. 4 51IN70000146 - Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau 51IN70000147 - Kita Tschaikowskistraße 28 51IN70000148 - Kita G.-Große-Str. 1a 51IN70000149 - Investzuschuss an freie Träger 51IN70000150 - Zuweisung vom Land 51IN70000151 - Wasserstraße 18 51IN70000287 - Schule Holzhausen - Brandschutz 51IN70000288 - 120. Grundschule - Brandschutz 51IN70000289 - 16. Schule - Brandschutz 51IN70000290 - FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz 51IN70000294 - Schule Portitz - Brandschutz 51IN70000312 - SH F.-A.-Brockhausschule Seite 14 von 40 16.200 € 5.100 € 3.890 € 3.400 € Anlage 4 akt. Plan 51IN70000313 - SH Schule Portitz Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 4.105 € 1.880 € 4.104 € 1.900 € 1€ 2.205 € 51IN70000315 - bewegliches AV 311.818 € 193.228 € 351.945 € 351.945 € -40.127 € -40.127 € 51IN70000317 - Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle 537.659 € 309.251 € 337.000 € 200.000 € 200.659 € 337.659 € 25.677 € 0€ 0€ 0€ 25.677 € 25.677 € 51IN70000320 - E.-Kästner-Schule 162.003 € 100.384 € 132.000 € 96.000 € 30.003 € 66.003 € 36.000 € 51IN70000321 - P.-Neruda-Schule 480.956 € 104.302 € 105.300 € 90.000 € 375.656 € 390.956 € 15.300 € 51IN70000322 - bewegliches AV 262.194 € 198.997 € 365.949 € 365.949 € -103.755 € -103.755 € 52.081 € 21.117 € 52.081 € 42.100 € 184.891 € 43.724 € 86.123 € 80.150 € 51IN70000326 - bewegliches AV 16.000 € 32.438 € 33.494 € 51IN70000328 - bewegliches AV 16.000 € 0€ 51IN70000330 - bewegliches AV 367.678 € 51IN70000332 - Humboldtschule 51IN70000319 - Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg 51IN70000324 - 68.Schule 2.204 € 137.000 € 9.981 € 9.981 € 98.768 € 104.741 € 5.973 € 33.494 € -17.494 € -17.494 € 0€ 0€ 16.000 € 16.000 € 231.497 € 480.293 € 480.293 € -112.615 € -112.615 € 165.572 € 101.233 € 101.512 € 80.000 € 64.060 € 85.572 € 21.512 € 44.724 € 42.319 € 44.725 € 0€ -1 € 44.724 € 44.725 € 51IN70000334 - A.-Ph.-Reclam-Schule 141.071 € 95.085 € 141.071 € 56.000 € 85.071 € 85.071 € 51IN70000335 - I.-Kant-Schule 158.232 € 145.712 € 150.326 € 125.000 € 33.232 € 25.326 € 94.324 € 54.246 € 94.324 € 70.000 € 24.324 € 24.324 € 51IN70000339 - bewegliches AV 518.660 € 434.864 € 554.660 € 554.660 € -36.000 € -36.000 € 51IN70000341 - bewegliches AV 71.806 € 120.913 € 148.437 € 148.437 € -76.631 € -76.631 € 51IN70000343 - bewegliches AV 9.496 € 9.149 € 42.496 € 42.496 € -33.000 € -33.000 € 51IN70000345 - bewegliches AV 10.923 € 1.610 € 10.923 € 10.923 € 51IN70000347 - bewegliches AV 5.952 € 4.599 € 5.952 € 5.952 € 51IN70000349 - Albert-Schweitzer-Schule 66.678 € 54.499 € 55.000 € 22.000 € 11.678 € 44.678 € 51IN70000350 - bewegliches AV 92.482 € 78.808 € 110.471 € 110.471 € -17.990 € -17.990 € 51IN70000352 - bewegliches AV 4.335 € 3.589 € 4.335 € 4.335 € 51IN70000325 - 68. Schule, Sporthallenneubau 51IN70000333 - W.-Ostwald-Schule 51IN70000336 - Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH Seite 15 von 40 7.906 € 33.000 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 51IN70000354 - bewegliches AV 4.874 € 847 € 36.874 € 36.874 € -32.000 € -32.000 € 51IN70000356 - bewegliches AV 1.500 € 0€ 14.500 € 14.500 € -13.000 € -13.000 € 51IN70000358 - bewegliches AV 13.000 € 3.689 € 5.200 € 5.200 € 7.800 € 7.800 € 254.042 € 131.117 € 254.000 € 110.000 € 42 € 144.042 € 144.000 € 22.661 € 22.661 € 22.660 € 18.000 € 1€ 4.661 € 4.660 € 0€ -65.092 € 0€ 0€ 51IN70000663 - 2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 243.755 € 70.577 € 83.000 € 78.000 € 160.755 € 165.755 € 5.000 € 51IN70000664 - Energet.San.Schulgeb.B.-Göring-St 1.126.177 € 216.690 € 1.126.176 € 480.000 € 1€ 646.177 € 646.176 € 51IN70000665 - Neubau Sportobersch.m.Dreifeldh. 6.893.234 € 4.646.083 € 6.893.233 € 1.900.000 € 1€ 4.993.234 € 4.993.233 € 51IN70000568 - SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 51IN70000629 - Kita Louis-Fürnberg 21 51IN70000631 - Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) Begründung Es liegt ein geänderter Förderbescheid der Bewilligungsbehörde (SAB) vom 18.03.2016 zur Kürzung der Fördermittel vor. Die Maßnahme wurde wegen dem lange ausstehendem Förderbescheid verspätet begonnen, der Baubeginn konnte erst in 04/2016 realisiert werden. Die übertragenen Mittel aus 2015 und die geplanten Mittel aus 2016 werden für die Ausschreibung und Vergabe der Leistungen benötigt. Die Abrechnung und Auszahlung an die Auftragnehmer erfolgt nach Baufortschritt und Abrechnung. Eine Abrechnung der FM wird in 2016 nicht in Höhe des geplanten Ansatzes (nur 0,5 Mio € statt 2,1 Mio €) möglich sein. Die Mittel werden vollständig für die Realisierung der Gesamtmaßnahme benötigt und sind nach 2017 zu übertragen. 51IN70000675 - Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA 7.433.028 € 5.102.338 € 6.105.468 € 4.075.468 € 1.327.561 € 3.357.561 € 2.030.000 € Begründung Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist für 08/2016 geplant. Die Vergabe der Leistungen ist abgeschlossen, in Arbeit sind teilweise Nachträge und Komplettierungsleistungen wegen ausstehenden Nachweisen. Die Abrechnung erfolgt nach Baufortschritt und Nachweis. Bei den Schlusszahlungen und der Abarbeitung von Restleistungen ist von notwendigen Ermächtigungsübertragungen nach 2017 auszugehen. Bei den angeordneten Einzahlungen handelt es sich um Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr. Hier wird von einer 100%-igen Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2016 ausgegangen. Etwaige Mitteleinsparungen sind noch nicht abschließend ermittelt. 51IN70000680 - Neubau GS+Hort in Lindenau 51IN70000691 - Sanier.Ratzelstr.(ehem.55.Schule) 640.000 € 547.195 € 640.000 € 640.000 € 4.351.739 € 1.403.898 € 4.307.739 € 963.886 € Seite 16 von 40 44.000 € 3.387.853 € 3.343.853 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Maßnahme läuft bis ins Jahr 2017 weiter. In 2016 erfolgt vorrangig die Auftragsvergabe, so dass die Mittel für die Ausschreibung und Auftragsbindung benötigt werden. Die Erbringung und Fertigstellung der Leistungen reicht aber bis ins HJ 2017. Die kassenmäßige Abrechnung erfolgt gemäß Baufortschritt und Abrechnung, vorrangig in 2017/2018. Eine Übertragung der Restmittel nach 2017 ist vorzunehmen. 51IN70000698 - Schulstandort Ihmelsstraße - OS 1.630.161 € 178.870 € 1.187.161 € 300.000 € 443.000 € 1.330.161 € 887.161 € Begründung Zur Zeit wird das städtbauliche Verfahren zum Schulstandort abgeschlossen. Damit ist die Ausschreibung der Planungsleistungen/ VOF-Verfahren möglich. Die Erbringung der Objekt- Planungsleistungen wird ab 08/2016 möglich. Zur V-Ist Einschätzung werden Mindereinzahlungen in Höhe von 800 T€ angezeigt. Für das Haushaltsjahr 2016 wird kein Fördermittelbescheid erwartet. Für das Raumsystem an der Pablo-Neruda-Schule wurden 443 T€ (Beschluss RV VI-DS-01589-DS-NF-01) bereitgestellt. Die verbleibenden Restmittel sind nach 2017 zu übertragen. 51IN70000699 - Raumoptimierung Schiller-Schule 11.313 € 448 € 450 € 450 € 10.863 € 10.863 € 51IN70000701 - Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. 36.440 € 32.052 € 34.500 € 31.500 € 1.940 € 4.940 € 3.000 € 51IN70000702 - 85. Schule - Brandschutz 30.499 € 17.341 € 18.500 € 15.500 € 11.999 € 14.999 € 3.000 € 51IN70000704 - 91. Schule - Brandschutz 49.331 € 46.843 € 47.000 € 44.000 € 2.331 € 5.331 € 3.000 € 51IN70000709 - Helmholtz-Schule - Brandschutz 376.335 € 333.598 € 376.000 € 370.000 € 335 € 6.335 € 6.000 € 51IN70000711 - W.-Hauff-Schule - Brandschutz 72.830 € 15.374 € 15.500 € 12.500 € 57.330 € 60.330 € 3.000 € 51IN70000715 - 9. Schule - Brandschutz 52.693 € 30.078 € 31.000 € 12.000 € 21.693 € 40.693 € 19.000 € 51IN70000717 - GS Liebertwolkwitz, Anbau 35.800 € 0€ 35.800 € 35.800 € 51IN70000718 - W-Heisenberg-Schule,Komplexsanier 18.507 € 18.502 € 18.500 € 18.500 € 7€ 7€ 51IN70000719 - Neue Nikolaischule, Innensanierun 19.670 € 12.039 € 12.039 € 12.039 € 7.631 € 7.631 € 51IN70000720 - 60.Schule, Erweit.bau Schule/Hort 100.000 € 0€ 100.000 € 0€ 100.000 € 100.000 € 51IN70000721 - Einrichtung Gym. Bornaische Str. 632.115 € 554.594 € 632.115 € 600.000 € 32.115 € 32.115 € 51IN70000724 - Herrichtung ehemalige 57. Schule 3.574 € 732 € 732 € 732 € 2.842 € 2.842 € 894.054 € 0€ 894.000 € 450.000 € 54 € 444.054 € 7.972 € 7.972 € 7.960 € 7.960 € 12 € 12 € 51IN70000756 - OFT Klingenthaler Str.14 51IN70000757 - Rathenaustr. 21 Seite 17 von 40 444.000 € Anlage 4 akt. Plan 51IN70000759 - Kita Bornaische Str.184, Neubau Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 256.732 € 23.814 € 24.000 € 21.000 € 232.732 € 235.732 € 3.000 € 41.220 € 4.434 € 4.434 € 0€ 36.786 € 41.220 € 4.434 € 398.383 € 31.440 € 35.000 € 22.000 € 363.383 € 376.383 € 13.000 € 14.139 € 0€ 0€ 0€ 14.139 € 14.139 € 131.484 € 68.337 € 68.337 € 5.000 € 63.147 € 126.484 € 63.337 € 51IN70000857 - FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung 11.141 € 5.897 € 6.900 € 5.900 € 4.241 € 5.241 € 1.000 € 51IN70000858 - BSZ 10 30.211 € 8.000 € 8.000 € 8.000 € 22.211 € 22.211 € 51IN70000859 - BSZ 9 10.649 € 8.942 € 8.940 € 420 € 1.709 € 10.229 € 400 € 0€ 0€ 0€ 400 € 400 € 51IN70000861 - Schule am Auwald KP II 6.638 € 5.338 € 5.337 € 5.337 € 1.301 € 1.301 € 51IN70000862 - Nachbarschaftsschule KP II 6.684 € 4.935 € 4.934 € 4.934 € 1.750 € 1.750 € 51IN70000863 - BSZ 11 KP II 1.325 € 1.325 € 1.325 € 1.325 € 0€ 0€ 51IN70000864 - 172. Schule KP II 17.660 € 13.670 € 13.670 € 5.200 € 3.990 € 12.460 € 8.470 € 51IN70000865 - Oeser-Schule KP II 14.454 € 7.073 € 14.450 € 5.200 € 4€ 9.254 € 9.250 € 51IN70000866 - Schule Portitz KP II 30.293 € 26.894 € 26.890 € 5.230 € 3.403 € 25.063 € 21.660 € 51IN70000867 - Chr.-Arnold-Schule KP II 37.200 € 35.595 € 37.200 € 36.000 € 0€ 1.200 € 1.200 € 3.332 € 793 € 3.330 € 3.330 € 2€ 2€ 10.515 € 10.221 € 10.514 € 10.514 € 1€ 1€ 592 € 0€ 0€ 0€ 592 € 592 € 51IN70000872 - H.-C.-Andersen-Schule KP II 2.105 € 2.025 € 2.025 € 2.025 € 80 € 80 € 51IN70000876 - Vorplanung von Kindertagesstätten 9.807 € 9.379 € 9.807 € 9.807 € 0€ 0€ 331.130 € 82.679 € 331.000 € 150.000 € 130 € 181.130 € 4.375 € 4.375 € 4.374 € 4.374 € 1€ 1€ 12.798 € 12.788 € 12.798 € 12.798 € 2.830 € 0€ 2.830 € 0€ 0€ 2.830 € 51IN70000762 - F.-Bosse-Str 19/21 51IN70000767 - Kita Gohliser Str. 6, Neubau 51IN70000853 - Leipzig-Kolleg - KP II 51IN70000854 - A.-Diesterweg-Schule KP II 51IN70000860 - Marienbrunner Schule KP II 51IN70000868 - 21. Schule KP II 51IN70000869 - F.-Mehring-Schule SH KP II 51IN70000870 - K.-Liebknecht-Schule KP II 51IN70000877 - Kita F.-Rhode-Str. 17 51IN70000880 - Kita G.-Freytag-Straße 33a 51IN70000881 - Kita Eisenbahnstraße 52 51IN70000883 - Kita Lerchenrain Seite 18 von 40 8.520 € 181.000 € 2.830 € Anlage 4 akt. Plan 51IN70000884 - Kita Am Kirschberg 39 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 5.259 € 0€ 3.000 € 3.000 € 2.259 € 2.259 € 280.977 € 823 € 824 € 824 € 280.153 € 280.153 € 51IN70000887 - Kita Erich-Zeigner-Allee77 Freifl 4.191 € 3.070 € 3.070 € 3.070 € 1.121 € 1.121 € 51IN70000888 - Kita Holsteinstraße 62 4.977 € 0€ 0€ 0€ 4.977 € 4.977 € 931 € 931 € 930 € 930 € 1€ 1€ 51IN70000892 - Vorplanung von Kindertagesstätten 1.978 € 0€ 0€ 0€ 1.978 € 1.978 € 51IN70000897 - 157. Schule Sporthallensan., KPII 7.491 € 5.724 € 5.723 € 5.723 € 1.768 € 1.768 € 51IN70000898 - KITA Jupiter Straße 37 KP II 1.750 € 1.750 € 1.750 € 1.750 € 51IN70000900 - Stötteritzer Straße 1 KP II 1.350 € 1.350 € 1.350 € 1.350 € 51IN70000904 - KITA Sternwartenstraße 30 KP II 1.150 € 1.150 € 1.150 € 1.150 € 950 € 950 € 950 € 950 € 0€ 0€ 0€ 0€ 51IN70000907 - Kita Holsteinstraße 62 KP II 1.000 € 1.000 € 1.000 € 1.000 € 51IN70000915 - KITA J.-Schmittchen-Weg KP II 1.500 € 1.500 € 1.500 € 1.500 € 51IN70000917 - KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII 5.806 € 1.350 € 1.350 € 1.350 € 4.456 € 4.456 € 51IN70000921 - KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII 743 € 743 € 743 € 743 € 0€ 0€ 51IN70000922 - KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II 950 € 950 € 950 € 950 € 51IN70000948 - Schule am Floßplatz, Brandschutz 7.008 € 5.608 € 5.607 € 5.607 € 1.401 € 1.401 € 51IN70000950 - 35. Schule 2.357 € 0€ 0€ 0€ 2.357 € 2.357 € 10.795.293 € 7.496.307 € 8.132.200 € 3.836.907 € 2.663.093 € 6.958.386 € 51IN70000885 - Kita Erich-Zeigner-Allee 77 51IN70000891 - Kita Engelsdorfer Straße 130 51IN70000905 - KITA Seidelstraße 1-3 KP II 51IN70000906 - KITA Königsteinstraße 70 KP II 51IN70000956 - Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH VIST VIST liqui. 4.295.293 € Begründung Bei den angeordneten Einzahlungen handelt es sich um Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr. Es wird von einer 100%-igen Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2016 ausgegangen. Die Baumaßnahme befindet sich in Fortführung, Baubeginn war 07/2014. Für die Beauftragung der Firmen werden die Mittel 2016 komplett benötigt. Nach Feststellung von erheblichen verdeckten Bauschäden ergeben sich eine Erweiterung des Sanierungsumfanges sowie eine Verschiebungen in der Fertigstellung. Die Fertigstellung ist nach den überarbeiteten Unterlagen in 02/2017 geplant. Die Restmittel aus 2016 (gebundene und ungebunden) sind nach 2017 zur Fertigstellung und Endabrechnung zu übertragen. 51IN70000962 - W.-Wander-Schule Haus1 BSM 90.826 € 39.711 € Seite 19 von 40 90.800 € 48.800 € 26 € 42.026 € 42.000 € Anlage 4 akt. Plan 51IN70000964 - 24. Schule, Brandschutz 51IN70000965 - k.-Heine-Str. 22b, Einr. Gym. Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 92.557 € 18.392 € 72.500 € 67.500 € 20.057 € 25.057 € 4.127.929 € 1.126.319 € 1.238.414 € 1.238.414 € 2.889.515 € 2.889.515 € VIST VIST liqui. 5.000 € Begründung Für die geplanten Einzahlungen in Höhe von 2 Mio € erfolgte keine Fördermittelzusage für das Haushaltsjahr 2016. Die erneute Beantragung der Fördermittel für den Schulhausbau wird zum Stichtag 01.09.2016 erfolgen. Die Bauvorbereitenden Mittel für die Brücke und Uferbefestigung wurde dem VTA übertragen und wird dort gesonderte abgerechnet. Die bauvorbereitenden Maßnahmen sind unabdingbar für den Baubeginn im Schulhausbau. Die verbleibenden Mittel sind für die Planung und Vorbereitung der Maßnahme in 2016 bestimmt. Etwaige freie Mittel sind in 2017 zu übertragen. 51IN70000969 - Kita Seipelweg 16a/b 172.903 € 51.047 € 170.903 € 70.000 € 2.000 € 102.903 € 2.599 € 2.118 € 2.598 € 2.598 € 1€ 1€ 11.834 € 10.308 € 11.834 € 11.834 € 51IN70000973 - Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 1.700 € 0€ 1.700 € 1.700 € 51IN70000974 - Ausstattungen UVG (51.23) 6.022 € 0€ 6.022 € 3.522 € 51IN70000976 - Ausstatt. Wirtsch. JH (51.14) 1.966 € 0€ 1.966 € 1.966 € 300 € 0€ 0€ 0€ 1.832 € 915 € 1.832 € 1.832 € 20.183 € 2.292 € 20.183 € 20.183 € 2.690 € 0€ 2.690 € 2.690 € 51IN70000985 - Einr.5-züg.Gym.in.3-F.-SH/Telem.s 6.224.461 € 2.162.733 € 6.224.460 € 51IN70000989 - Kinderheim Breisgaustraße 21 KPII 238 € 0€ 51IN70000992 - Kinderheim Jupiterstraße 37 KP II 1.400 € 51IN70000993 - OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II 51IN70000970 - Kita Bisamstr. 15 51IN70000971 - Kita Stollberger Straße 8 51IN70000977 - Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. 2.500 € 100.903 € 2.500 € 300 € 300 € 5.350.000 € 1€ 874.461 € 0€ 0€ 238 € 238 € 1.400 € 1.400 € 1.400 € 850 € 850 € 850 € 850 € 51IN70000995 - 74. Schule, BSM 71.718 € 70.644 € 71.700 € 66.000 € 18 € 5.718 € 5.700 € 51IN70001041 - Schule Paunsdorf, Brandschutz 68.090 € 4.552 € 68.090 € 5.000 € 0€ 63.090 € 63.090 € 51IN70001042 - H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch. 35.928 € 16.362 € 35.900 € 16.400 € 28 € 19.528 € 19.500 € 3.440.936 € 2.480.170 € 3.992.707 € 3.569.850 € -551.771 € -128.914 € 422.857 € 172.697 € 32.350 € 52.400 € 46.400 € 120.297 € 126.297 € 6.000 € 51IN70000978 - Ausstatt. Straßensozialarbeit 51IN70000979 - Ausstattungen HZE (51.32) 51IN70000980 - Ausstattungen Allg. Sozialdienst 51IN70001043 - W.-Heisenberg-Schule BSM 51IN70001044 - Gym. Engelsdorf, Brandschutz Seite 20 von 40 874.460 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 51IN70001045 - FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand 35.342 € 11.239 € 25.400 € 22.400 € 9.942 € 12.942 € 3.000 € 51IN70001046 - FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch 24.985 € 5.489 € 5.500 € 3.300 € 19.485 € 21.685 € 2.200 € 5.568 € 5.568 € 5.560 € 5.560 € 8€ 8€ 249 € 249 € 0€ 0€ 249 € 249 € 3.906 € 3.411 € 3.411 € 3.300 € 495 € 606 € 111 € 773.078 € 391.079 € 773.070 € 520.000 € 8€ 253.078 € 253.070 € 0€ 0€ 0€ 0€ 29.258 € 18.032 € 29.258 € 24.800 € 0€ 4.458 € 4.458 € 115.507 € 55.808 € 80.500 € 55.000 € 35.007 € 60.507 € 25.500 € 4.086.987 € 2.146.123 € 3.677.604 € 2.615.040 € 409.383 € 1.471.947 € 1.062.564 € 51IN70001047 - FÖS Garskestr.19, Brandschutz 51IN70001050 - Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II 51IN70001059 - P.-Robeson-Schule, Brandschutz 51IN70001061 - 56. Schule, BSM 51IN70001063 - Petrischule, Brandschutz 51IN70001065 - H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 51IN70001067 - G.-Schumann-Schule, BSM 51IN70001069 - Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule Begründung Bei den angeordneten Mehreinzahlungen handelt es sich um Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr. Die Basis für die Abforderung der Fördermittel bildet die Abrechnung der kassenwirksamen Auszahlungen. Es wird eine 40%-igen Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2016 angenommen. Die Schule Haus 1 wird in 2016 fertiggestellt, die Abrechnung der Leistungen erfolgt nachlaufend und schrittweise. Danach erfolgt Umzug und Freilenkung Haus 2 als BA 2. Diese BM geht bis 2017. Alle Mittel werden für die Weiterführung benötigt und sind zu übertragen. 51IN70001072 - 77. Schule, Brandschutz 51IN70001075 - Schule Seehausen, Brandschutz 51IN70001077 - Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 51IN70001078 - Reaktivierung Opferweg 180.000 € 0€ 300.000 € 50.000 € -120.000 € 130.000 € 250.000 € 49.070 € 5.286 € 5.300 € 2.500 € 43.770 € 46.570 € 2.800 € 400.000 € 0€ 400.000 € 400.000 € 2.699.984 € 119.266 € 1.699.983 € 1.000.000 € 1.000.001 € 1.699.984 € 699.983 € Begründung Die Maßnahme befindet sich noch in Vorbereitung. Die Mittel werden um die ausstehenden Fördermittel in 2016 reduziert. Weiter wurden für die Raumsysteme Paul-Robeson-Schule und Pablo-Neruda-Schule insgesamt 1 Mio. € bereitgestellt (Beschluss RV VI-DS-01589-DS-NF-01). Die zur Verfügung stehenden Mittel in 2016 werden für die Beauftragung der Planer, Gutachter und Bauauftragnehmer insgesamt benötigt. Eine Abrechnung erfolgt nach Stand und Rechnungslegung. Zur kassenmäßigen Abrechnung sind die Mittel ins Folgejahr zu übertragen. 51IN70001079 - Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 51IN70001080 - Schule Liebertwolkwitz, Brandsch. 71.867 € 0€ 0€ 0€ 71.867 € 71.867 € 8.083 € 3.148 € 8.080 € 4.000 € 3€ 4.083 € Seite 21 von 40 4.080 € Anlage 4 akt. Plan 51IN70001081 - H.-Mann-Schule, BSM Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 44.662 € 36.083 € 44.660 € 34.700 € 0€ 0€ 0€ 0€ 51IN70001083 - C.-Arnold-Schule, Brandschutz 9.640 € 4.765 € 9.640 € 51IN70001086 - A.-Bebel-Schule, Brandschutz 75.522 € 38.701 € 51IN70001088 - 66.Schule,energet.San.Komarowstr. 300.000 € 51IN70001089 - N. Nikolaischule, Brandschutz akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 2€ 9.962 € 9.960 € 4.800 € 0€ 4.840 € 4.840 € 65.500 € 59.500 € 10.022 € 16.022 € 6.000 € 12.257 € 300.000 € 12.500 € 287.500 € 287.500 € 267.125 € 215.868 € 267.125 € 210.000 € 0€ 57.125 € 57.125 € 51IN70001090 - J.-Kepler-Schule, Brandschutz 96.650 € 52.347 € 290.000 € 50.000 € -193.350 € 46.650 € 240.000 € 51IN70001091 - M.-Klinger-Schule, Brandschutz 37.471 € 24.088 € 25.000 € 16.500 € 12.471 € 20.971 € 8.500 € 265.278 € 255.686 € 265.277 € 261.000 € 1€ 4.278 € 4.277 € 51IN70001093 - FÖS Grünau, Brandschutz 37.940 € 35.526 € 35.000 € 15.000 € 2.940 € 22.940 € 20.000 € 51IN70001094 - BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz 11.685 € 11.488 € 11.684 € 11.684 € 1€ 1€ 51IN70001095 - K.-Heine-Schule, Brandschutz 39.234 € 4.368 € 39.000 € 4.000 € 234 € 35.234 € 35.000 € 51IN70001096 - BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 39.748 € 10.090 € 11.000 € 4.500 € 28.748 € 35.248 € 6.500 € 51IN70001097 - BSZ 7,Neustädter Str.BS/Inv.a.Rat 467.657 € -196.623 € 847.657 € 851.520 € -380.000 € -383.863 € -3.863 € 1.363.082 € 1.191.784 € 1.505.000 € 1.340.000 € -141.918 € 23.082 € 165.000 € 51IN70001104 - Zentr. Planungsmittel - Schulbau 132.248 € 18.456 € 132.000 € 26.200 € 248 € 106.048 € 105.800 € 51IN70001145 - Campus Grünau Energet.2 Feld-Spor 221.756 € 0€ 221.755 € 0€ 1€ 221.756 € 221.755 € 17.108 € 0€ 0€ 0€ 17.108 € 17.108 € 51IN70001152 - Grünauer Allee 18 4.032 € 0€ 4.032 € 4.032 € 51IN70001153 - Tarostraße 17/19 12.000 € 12.000 € 12.000 € 12.000 € 51IN70001162 - Schule Connewitz(54. Schule)KP II 1.295 € 1.295 € 1.294 € 1.294 € 1€ 1€ 51IN70001163 - 46. Schule, KP II 4.492 € 4.492 € 4.491 € 4.491 € 1€ 1€ 450 € 0€ 450 € 450 € 51IN70001218 - BGA Bildung (51.7) 24.150 € 11.913 € 24.150 € 24.150 € 51IN70001222 - Stundenkontingent Lecos 27.300 € 33.506 € 33.306 € 33.306 € -6.007 € -6.007 € 51IN70001082 - Zusammenführ. Schule Stahmeln 51IN70001092 - Lindenhofschule, Fös 51IN70001098 - BSZ 12, BSM 51IN70001147 - FÖZ K.-Biedermann-Schule, SH 51IN70001217 - BGA Erziehungsberatungst. (51.35) Seite 22 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 51IN70001225 - Kita L.-Frank-Str. 435.000 € 135.007 € 685.000 € 135.000 € -250.000 € 300.000 € 51IN70001227 - Richard-Lehmann-Str. 28-30 160.000 € 0€ 0€ 0€ 160.000 € 160.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 51IN70001341 - BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand 743.719 € 730.446 € 743.718 € 730.000 € 1€ 13.719 € 13.718 € 51IN70001352 - 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 652.000 € 0€ 652.000 € 20.000 € 632.000 € 632.000 € 51IN70001354 - 77. Schule, Kapazitätserweiterung 916.847 € 406.206 € 2.296.847 € 500.000 € 416.847 € 1.796.847 € 51IN70001228 - Kita Linne´ Straße 12 -1.380.000 € 550.000 € Begründung Die Maßnahme ist eine überjährige Baumaßnahme. Wegen Änderung der Vorschriften (Raumgrößen nach Förderrichtlinie) war eine Planungsanpassung notwendig. Mit dem Stadtratsbeschluss zum Bau- und Finanzierungsbeschluss 77. Schule (VI-DS-2019) vom 16.12.2015 wurden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO i.H. von 1,38 Mio. € für das Haushaltsjahr 2016 bewilligt. Die Mittel werden in 2016 zur Ausschreibung und Vergabe der anstehenden Leistungen benötigt. Die Abfinanzierung erfolgt nach Baufortschritt und Rechnungslegung. Nicht in 2016 abfinanzierte Mittel sind nach 2017 als Ermächtigung zu übertragen. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für 2017 geplant. 51IN70001355 - Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 1.034.322 € 122.099 € 1.684.322 € 150.000 € -650.000 € 884.322 € 1.534.322 € Begründung Die Maßnahme befindet sich in Vorbereitung. Der Baubeschluss wurde erarbeitet. Aus der Mitzeichnungsrunde wurde gefordert, die Kostenplanung einer weiteren Überprüfung zu unterziehen. Die Entwurfsplanung wird derzeitig unter diesem Aspekt überprüft. Alle 2016 nicht abfinanzierten Mittel sind nach 2017 zu übertragen. 51IN70001356 - Neubau Kita Windscheidstraße 45 200.000 € 0€ 0€ 0€ 200.000 € 200.000 € 8.100 € 0€ 8.100 € 8.100 € 51IN70001376 - Spielplätze Grundschulen 28.995 € 9.368 € 28.995 € 28.995 € 51IN70001377 - Spielplätze Kita 43.619 € 10.826 € 47.619 € 47.619 € -4.000 € -4.000 € 51IN70001406 - KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 70.715 € 168.984 € 248.800 € 100.000 € -178.085 € -29.285 € 148.800 € 1.056.288 € 259.891 € 1.056.287 € 700.000 € 1€ 356.288 € 356.287 € 20.000 € 35.200 € 70.000 € 34.000 € -50.000 € -14.000 € 36.000 € 51IN70001415 - Immat. Vermögen Oberschulen 0€ 1.829 € 0€ 0€ 51IN70001418 - IV Gymnasien,Kollegs 0€ 2.713 € 1.428 € 1.428 € -1.428 € -1.428 € 51IN70001363 - Erwerb bew. Anlagevermögen 51IN70001408 - Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-en.San 51IN70001412 - Kita Waldkerbelstraße 2 Seite 23 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 51IN70001419 - IV Berufliche/Berufsbild.Schulen 581 € 564 € 581 € 581 € 51IN70001420 - IV Berufsbildende Förderschulen 581 € 1.800 € 581 € 581 € 220.504 € 132.037 € 220.504 € 220.504 € 64.000 € 0€ 0€ 0€ 51IN70001442 - Energet.San.An der Kotsche,78.Mar 650.000 € 391.397 € 650.000 € 500.000 € 51IN70001444 - FÖS Rosenweg, Brandschutz 496.013 € 31.464 € 496.012 € 40.000 € 51IN70001445 - Schulmensa Gym. Engelsdorf 754.086 € 223.676 € 754.000 € 51IN70001446 - Kita Holbeinstraße 570.000 € 0€ 51IN70001448 - Planungsm.Erweiter.von Speiseräum 400.000 € 51IN70001454 - Flex.Raumsystem,P.-Robeson-Schule 380.000 € 51IN70001435 - IV Hilfe zur Erziehung 51IN70001437 - IV Kindertagesein./Kindertagespfl 64.000 € akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 64.000 € 150.000 € 150.000 € 1€ 456.013 € 456.012 € 350.000 € 86 € 404.086 € 404.000 € 0€ 0€ 570.000 € 570.000 € 85.467 € 400.000 € 300.000 € 2.631.000 € 2.631.000 € 2.631.000 € 100.000 € -2.251.000 € 100.000 € -2.251.000 € Begründung Mit dem Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme an der Pablo-Neruda-Schuel und der Paul-Robeson-Schule (Beschluss RV VI-DS-01589) wurden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Paul-Robeson-Schule i.H. von 958 T€ im Haushaltsjahr 2016 bewilligt. Aufgrund der Gesamtkostensteigerung wurden mit Stadtratsbeschluss zur 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss (VI-DS-01589-DS-NF-01) weitere außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 für das Raumsystem Paul-Robsen-Schule i.H. von 1,293 Mio. € bestätigt. 51IN70001459 - Edmond-Kaiser-Straße 11 51IN70001461 - Flex. Raumsyst. P-Neruda-Schule 40.000 € 40.000 € 40.000 € 20.000 € 380.000 € 1.989.000 € 1.989.000 € 1.989.000 € 20.000 € -1.609.000 € 20.000 € -1.609.000 € Begründung Mit dem Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule (Beschluss RV VI-DS-01589) wurden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Pablo-Neruda-Schule i.H. von 959 T€ im Haushaltsjahr 2016 bewilligt. Aufgrund der Gesamtkostensteigerung wurden mit Stadtratsbeschluss zur 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss (VI-DS-01589-DS-NF-01) weitere außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 für das Raumsystem Pablo-Neruda-Schule i.H. von 650 T€ bestätigt. 51IN70001471 - energet.San.Schulgeb.Erfurter Str 959.947 € 682.909 € 959.946 € 400.000 € 51IN70001484 - Neue Grundschule Mitte/SO 900.000 € 717.676 € 900.000 € 900.000 € 51IN70001485 - Sanierg. Diderotstr. (ehem. 68.) 400.000 € 124.907 € 400.000 € 400.000 € 51IN70001486 - E.-Pinkert-Schule, San. Haus II 250.000 € 218.375 € 250.000 € 250.000 € 51IN70001487 - Neubau 5-züg. OS-Zentr. Südvorst. 900.000 € 0€ 900.000 € 0€ Seite 24 von 40 1€ 559.947 € 559.946 € 900.000 € 900.000 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 51IN70001488 - Neubau GS Stötteritz/Thonberg 900.000 € 0€ 900.000 € 250.000 € 51IN70001489 - GS Liebertwolkwitz, Horterweiter. 200.000 € 168.716 € 200.000 € 200.000 € 51IN70001490 - Ersatzneubau Schule am Adler 100.000 € 750.161 € 900.000 € 650.000 € 51IN70001491 - Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau 150.000 € 8.925 € 150.000 € 51IN70001492 - Neubau 3-zügige GS Gohlis/Möckern 150.000 € 0€ 51IN70001496 - Erweiterung OS Mölkau 300.000 € 1.200.000 € 51IN70001498 - Neub.5-züg.Gym.Zentr.Süd/Südvorst akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 650.000 € 650.000 € -550.000 € 250.000 € 10.000 € 140.000 € 140.000 € 150.000 € 0€ 150.000 € 150.000 € 190.833 € 300.000 € 250.000 € 50.000 € 50.000 € 0€ 1.200.000 € 0€ 1.200.000 € 1.200.000 € -800.000 € Begründung Die Maßnahme an sich - Errichtung eines Gymnasiums im Zentrum - ist unstrittig. Offen ist die Grundstücksfrage (Stand 30.06.2016), damit kann derzeitig keine Planung und Vorbereitung sowie alle damit verbundenen Prozesse veranlasst werden. Der Mittelabfluss ist damit ebenfalls offen. Veränderungen wären im 2. HJ einzuarbeiten. Die Mittel sind nach 2017 zu übertragen. 51IN70001502 - G.-Schumann-Schule als OS 51IN70001505 - Raumsystem Georg-Schumann-Sch.DAZ 150.000 € 41.368 € 240.000 € 150.000 € -90.000 € 50.000 € 2.179.500 € 2.179.500 € 2.179.500 € -2.129.500 € 90.000 € -2.129.500 € Begründung Mit dem Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme an Oberschulen für DAZ-Klassen (Beschluss RV VI-DS-01736) wurden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Georg-Schumann-Schule i.H. von 600 T€ im Haushaltsjahr 2016 bewilligt. Aufgrund der Gesamtkostensteigerung wurden mit Stadtratsbeschluss zur 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss (VI-DS-01736-DS-02) weitere außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 für das Raumsystem Georg-Schumann-Schule i.H. von 900 T€ bestätigt. Nach einer weiteren Gesamtkostensteigerung wurden mit Bestätigung der 2. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss (VI-DS-01736-DS-03) weitere außerplanmäßige Auszahlungen i.H. von 629,5 T€ bewilligt. 51IN70001506 - Raumsystem OS Portitz (DAZ) 50.000 € 932.500 € 932.500 € 932.500 € -882.500 € -882.500 € 51IN70001510 - Raumsystem 84. Schule (DAZ) 50.000 € 921.300 € 921.300 € 921.300 € -871.300 € -871.300 € 51IN70001515 - Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ) 50.000 € 927.250 € 927.250 € 927.250 € -877.250 € -877.250 € 51IN70001517 - Campus Grünau 350.000 € 3.217 € 350.000 € 50.000 € 300.000 € 300.000 € 51IN70001519 - Gym Gorkistraße,Neub.3-Feldhalle 300.000 € 103.226 € 300.000 € 200.000 € 100.000 € 100.000 € 51IN70001521 - Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS 95.000 € 33.936 € 95.000 € 34.000 € 61.000 € 61.000 € 51IN70001532 - Getreidegasse 4 52.000 € 38.344 € 52.000 € 38.000 € 14.000 € 14.000 € Seite 25 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 51IN70001533 - Investzuschuss SEB 0€ 183.000 € 183.000 € 183.000 € 51IN70001542 - Immaterielles Vermögen umA 0€ 0€ 0€ 0€ 51IN70001543 - Klingenthaler Str. 14/umA 0€ 0€ 78.600 € 78.600 € 51IN70001544 - Kita Diderotstraße 13/13a 90.000 € 18.310 € 90.000 € 75.000 € 51IN70001568 - Kita Tarostraße 7/9 0€ 19.239 € 50.000 € 50.000 € 51IN70001592 - KIta A.-Nagel-Straße 1A 0€ 25.597 € 0€ 0€ 51IN70001593 - KIta Dahlienstraße 75 0€ 0€ 50.000 € 50.000 € 51IN70001601 - Einrichtung Am Mühlholz, umA 0€ 0€ 0€ 0€ 183.000 € 0€ 183.000 € 183.000 € 10.067 € 0€ 10.067 € 10.067 € 51IN70001638 - Städt. Eigenb. Behindertenh. 51IN70001639 - Ausstattung umA, Personal Seite 26 von 40 akt. Plan - VIST liqui. -183.000 € -183.000 € -78.600 € -78.600 € 15.000 € -50.000 € -50.000 € -50.000 € -50.000 € VIST VIST liqui. 15.000 € Anlage 4 akt. Plan 52 - Amt für Sport Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 6.035.172 € 2.009.534 € 3.824.409 € 3.824.409 € 2.210.763 € 2.210.763 € 52IN70000096 - bewegliches AV 84.446 € 76.489 € 140.000 € 140.000 € -55.554 € -55.554 € 52IN70000098 - bewegliches AV - MZSH ARENA 25.000 € 9.463 € 25.000 € 25.000 € 52IN70000102 - bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl 25.000 € 0€ 25.000 € 25.000 € 52IN70000108 - Sanierung Sporthalle Leplaystraße 183.792 € 145.444 € 0€ 0€ 183.792 € 183.792 € 4.704 € 4.704 € 0€ 0€ 4.704 € 4.704 € 88.561 € 88.561 € 0€ 0€ 88.561 € 88.561 € 639.183 € 100.045 € 400.000 € 400.000 € 239.183 € 239.183 € 98.403 € 98.403 € 0€ 0€ 98.403 € 98.403 € 52IN70000730 - Erricht.Vereinssport.ZwenkauerSee 345.150 € 0€ 0€ 0€ 345.150 € 345.150 € 52IN70000737 - Kunstrasen Rietschelstraße 200.000 € 0€ 0€ 0€ 200.000 € 200.000 € 52IN70000738 - Grundsanier. WSA Schleußiger Weg 870.000 € 405.808 € 1.370.000 € 1.370.000 € -500.000 € -500.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 6.802 € 6.647 € 0€ 0€ 6.802 € 6.802 € 42.614 € 12.297 € 60.000 € 60.000 € -17.386 € -17.386 € 165.689 € 160.649 € 166.000 € 166.000 € -311 € -311 € 2.685 € 2.685 € 0€ 0€ 2.685 € 2.685 € 2.453.143 € 852.385 € 838.409 € 838.409 € 1.614.734 € 1.614.734 € 52IN70000406 - Rundlaufbahn Stadion des Friedens 52IN70000407 - Neubau 3-Feldhalle an Radrennba 52IN70000596 - Zuschüsse für Bauinvstitionen 52IN70000728 - SH Rabet 52IN70000739 - ReKo/Erweit.Sozialtrakt Goetheste 52IN70000798 - SH Georg-Schumann-Straße 52IN70001048 - Sportstätten-Ausstattung 52IN70001049 - Sportstätten-Betriebsvorrichtunge 52IN70001257 - Beseitigung von DIN-Mängeln 52IN70001304 - Grundsan. Sporthalle Brüderstraße VIST VIST liqui. Begründung Die Kosten für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße fallen gemäß Vorlage (VI-DS-01470) insgesamt um ca. 1.200 T€ höher als zunächst erwartet aus. Dies hängt u.a. mit der Vergabe von höheren Zuschlägen für Aufträge/Lose und der steigenden marktabhängigen Kosten zusammen. Die entsprechende Mehrbedarfsvorlage wurde in der Ratsversammlung am 08.07.2015 (VI-DS-01470) beschlossen. Durch Bauverzögerungen konnten die förderfähigen Kosten erst 2016 vereinnahmt werden. 52IN70001365 - Aktionsplan Funktionsgebäude 500.000 € 45.953 € 500.000 € 500.000 € 52IN70001367 - Sprintgerade Nordanlage 300.000 € 0€ 300.000 € 300.000 € Seite 27 von 40 0€ Anlage 4 akt. Plan 53 - Gesundheitsamt Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 136.000 € 4.727 € 125.491 € 125.491 € 30.000 € 4.727 € 30.000 € 30.000 € 100.000 € 0€ 0€ 0€ 6.000 € 0€ 6.000 € 6.000 € 53IN70001469 - Investitionszuschuss an Dritte 0€ 0€ 89.491 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 24.457 € 2.702 € 56IN70000092 - bewegliches AV 24.457 € 61 - Stadtplanungsamt 61IN70000074 - Investitionszuwendung an Dritte akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 10.509 € 10.509 € 100.000 € 100.000 € 89.491 € -89.491 € -89.491 € 24.457 € 24.457 € 0€ 0€ 0€ 2.702 € 24.457 € 24.457 € 418.661 € -75.740 € 311.623 € 311.623 € 107.039 € 107.039 € 0€ 381.480 € 0€ 381.480 € 381.480 € 61IN70000106 - bewegliches AV 14.809 € 1.517 € 7.400 € 7.400 € 7.409 € 7.409 € 61IN70000768 - Modellfläche "Urbaner Wald" 17.522 € -82.077 € -82.077 € -82.077 € 99.600 € 99.600 € 4.850 € 4.820 € 4.820 € 4.820 € 30 € 30 € 425.990 € -23.027 € 339.465 € 305.559 € 86.525 € 120.431 € 33.906 € 0€ 0€ 0€ 0€ 120.431 € 17.590 € 120.431 € 0€ 120.431 € 120.431 € 62IN70000155 - bewegliches AV 93.541 € 4.011 € 93.541 € 93.541 € 62IN70000156 - Software (Immaterielles Vermögen) 50.000 € 1.785 € 50.000 € 50.000 € 162.018 € 40.113 € 162.018 € 162.018 € 0€ -86.525 € -86.525 € 0€ 86.525 € 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 13.878 € 0€ 13.878 € 13.878 € 0€ 0€ 0€ 63IN70000094 - bewegliches AV 13.878 € 0€ 13.878 € 13.878 € 6.551.582 € 308.544 € 6.993.662 € 1.921.402 € -442.079 € 4.630.180 € 5.072.260 € 238.309 € 65.247 € 238.309 € 238.309 € 82.723 € 0€ 82.723 € 28.400 € 54.323 € 54.323 € 490.119 € 205.749 € 490.119 € 75.133 € 414.986 € 414.986 € 53IN70000010 - bewegliches AV 53IN70001056 - Investitionsprojekte Psychiatrie 53IN70001374 - Software 61IN70001200 - Software 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 62IN70000152 - Einn.aus Bodensonderungsverfahren 62IN70000153 - Entschädig./Ausgleich aus Grundst 62IN70000954 - Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig 62IN70001181 - Entschädigung Verkehrsfl.bereini 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 64IN70000377 - Innenstadt 64IN70000378 - Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt 64IN70000379 - Soziale Stadt Leipziger Osten Seite 28 von 40 0€ -86.525 € Anlage 4 akt. Plan 64IN70000380 - Stadtumbau Ost Verfügt 3.886.944 € VIST 1.491.702 € VIST liqui. 3.856.944 € akt. Plan - VIST 2.252.712 € 30.000 € akt. Plan - VIST liqui. 1.634.232 € VIST VIST liqui. 1.604.232 € Begründung Im aktuellem Budget sind zur Zeit noch üpl. Auszahlungen in Höhe von 4.225.742 € für die Baumwollspinnerei, Halle 7 (Beschluss der Ratsversammlung vom 20.01.2016 zu Vorlage VI-DS-01580) enthalten. Diese werden noch auf das PSP-Element 7.0001636.740 transferiert. 64IN70000381 - Soziale Stadt Grünau 56.825 € 22.825 € 56.825 € 54.819 € 64IN70000384 - EU-Programme EFRE Ost 415.919 € 0€ 355.919 € 0€ 64IN70000385 - EU-Programme EFRE West 841.753 € 12.428 € 841.753 € 59.765 € 64IN70000386 - Georg-Schumann-Straße 696.470 € 236.736 € 558.370 € 27.800 € 64IN70000387 - SOP G.-Schwarz-Straße 93.536 € -25.082 € 196.636 € 35.345 € 5.850 € 0€ 5.850 € 5.850 € 572.757 € 451.512 € 1.275.517 € 301.165 € 908 € 908 € 908 € 908 € 8.167 € 3.130 € 8.167 € 8.167 € 215.632 € 462.712 € 915.032 € 1.587 € 2.800 € -1.394.500 € -2.851.044 € 64IN70000396 - bewegliches AV 64IN70000595 - Lindenauer Hafen 64IN70000808 - Bosehaus 64IN70000812 - Lindenau II 64IN70000982 - Innerer Süden 64IN70001170 - Stundenkontingent Lecos 64IN70001253 - Einzahl. aus Vermögensveräußerung 2.005 € 2.005 € 415.919 € 355.919 € 781.987 € 781.987 € 138.100 € 668.670 € 530.570 € -103.100 € 58.191 € 161.291 € -702.760 € 271.592 € 974.352 € 755.032 € -699.400 € -539.400 € 160.000 € 2.800 € 2.800 € -1.213 € -1.213 € -2.851.044 € -2.851.044 € 1.456.544 € 1.456.544 € 60.000 € Begründung Einzahlungen aus Vermögensveräußerung von Grundstücken am Lindenauer Hafen. Die in 2015 nicht erzielten Einzahlungen konnten auf Grund des Vermarktungsstandes in 2016 realisiert werden. 64IN70001380 - Ankaufträger für Grundstücke 160.000 € 0€ 160.000 € 160.000 € 64IN70001401 - Reudnitz 67.944 € 381.726 € 441.694 € 409.099 € -373.750 € -341.155 € 64IN70001440 - Prager Straße 33.823 € 17.000 € 123.823 € 123.823 € -90.000 € -90.000 € 64IN70001453 - Gohlis 49.425 € 55.066 € 55.925 € 55.925 € -6.500 € -6.500 € 0€ -250.000 € 125.000 € 125.000 € -125.000 € -125.000 € 7.394 € 7.230 € 32.394 € 32.394 € -25.000 € -25.000 € 20.000 € 17.900 € 20.000 € 20.000 € 64IN70001475 - Parkbogen Ost - NSP 64IN70001478 - Neustädter Markt 64IN70001482 - Plagwitz Seite 29 von 40 32.595 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 64IN70001626 - Kleinzschocher 0€ 0€ 0€ 0€ 64IN70001636 - Baumwollspinnerei Halle 7 0€ 0€ 0€ 0€ 1.739.466 € 962.054 € 2.076.882 € 1.400.814 € 50.843 € 15.504 € 50.843 € 50.843 € 866.141 € 664.245 € 866.141 € 664.000 € 1.941 € 1.842 € 1.842 € 1.842 € 65IN70000205 - Am Röschenhof 160.844 € 136.176 € 160.844 € 160.844 € 65IN70000210 - bewegliches AV 65.048 € 7.461 € 65.048 € 65.048 € 65IN70000567 - Bauliche Maßnahmen 201.880 € 6.332 € 201.880 € 201.880 € 65IN70000752 - Sanierung Goerdelerring 230.000 € 31.927 € 230.000 € 40.000 € 65IN70000770 - Ewerb Immaterielles Vermögen 15.000 € 479 € 15.000 € 15.000 € 65IN70001109 - BGA Kantine 80.693 € 22.510 € 80.693 € 80.693 € 1.027 € 1.027 € 1.027 € 1.027 € 985 € 0€ 0€ 0€ 65IN70001449 - Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl 49.637 € 43.670 € 49.637 € 49.637 € 65IN70001530 - NRH-Umnutzung Kasematten 15.428 € 30.881 € 353.928 € 48.815.435 € 16.207.168 € -5.000 € 65 - Amt für Gebäudemanagement 65IN70000199 - bewegliches AV (Gebäudem.) 65IN70000203 - Sanierung NR/Stadthaus 65IN70000204 - Sanierung Rathaus Schönefeld 65IN70001176 - Stundenkontingent Lecos 65IN70001188 - Standortoptim.Bauhof Wiederitzsch -337.416 € 99 € akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 338.652 € 676.068 € 202.141 € 202.141 € 99 € 190.000 € 190.000 € 985 € 985 € 70.000 € -338.500 € -54.572 € 283.928 € 45.801.359 € 45.801.359 € 3.014.076 € 3.014.076 € 0€ 0€ -5.000 € -5.000 € -1.000.000 € -69.911 € -1.000.000 € -1.000.000 € 640.130 € 297.334 € 640.500 € 640.500 € -370 € -370 € 66IN70000424 - Garagen privater Investoren 1.291.500 € 1.291.500 € 1.291.500 € 1.291.500 € 66IN70000425 - Weiterleitung Fömi an KWL 0€ 0€ 0€ 0€ 8.088 € 8.088 € 8.100 € 8.100 € -12 € -12 € 48.229 € 48.229 € 48.250 € 48.250 € -21 € -21 € 318.855 € 271.431 € 318.850 € 318.850 € 5€ 5€ 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 66IN70000417 - Erschließungsbeiträge 66IN70000418 - Straßenausbaubeiträge 66IN70000421 - bewegliches AV 66IN70000430 - Stellplätze Dornberger Straße 66IN70000432 - Regenwassernetz/-leitg Rückmarsdo 66IN70000434 - Planungsmittel Verkehrstechnik Seite 30 von 40 Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 66IN70000435 - Planungsmittel Verkehrsmanagement 362.651 € 0€ 362.650 € 362.650 € 66IN70000438 - Radverkehrsanlagen Promenadenring 150.000 € 0€ 150.000 € 150.000 € 66IN70000439 - Teslabrücke, BA I.1 817.440 € 579.260 € 621.250 € 621.250 € 167 € 0€ 167 € 167 € 27.050 € 27.050 € 27.050 € 66IN70000447 - westl.GW Miltitzer Straße 282.257 € 282.257 € 66IN70000454 - Großverkehrszeichen 152.482 € 66IN70000455 - Schulwegsicherung akt. Plan - VIST liqui. 1€ 1€ 196.190 € 196.190 € 27.050 € 0€ 0€ 282.250 € 282.250 € 7€ 7€ 52.867 € 152.500 € 152.500 € -18 € -18 € 215.817 € 26.441 € 215.800 € 215.800 € 17 € 17 € 50.000 € 0€ 22.000 € 22.000 € 28.000 € 28.000 € 104.089 € 0€ 104.100 € 104.100 € -11 € -11 € 3.005 € 2.908 € 3.000 € 3.000 € 5€ 5€ 1.349.415 € 790.510 € 1.350.000 € 1.350.000 € -585 € -585 € 66IN70000501 - Folgemaßnahme CTL - TV Süd 231.445 € -111.563 € 117.000 € 117.000 € 114.445 € 114.445 € 66IN70000506 - Kn. Chemnitzer/Leinestr. 271.439 € 128.116 € 236.600 € 236.600 € 34.839 € 34.839 € 66IN70000514 - Brücke Bornaische Straße 302.426 € -55.132 € 312.600 € 312.600 € -10.174 € -10.174 € 3.325 € 2.613 € 2.600 € 2.600 € 725 € 725 € 66IN70000516 - Lützner Straße BA 20.1 57.388 € 19.151 € 50.000 € 50.000 € 7.388 € 7.388 € 66IN70000517 - Lützner Str. BA 19 67.120 € 16.469 € 50.000 € 50.000 € 17.120 € 17.120 € 66IN70000518 - Wurzner Straße 62.394 € -484.324 € -184.500 € -184.500 € 246.894 € 246.894 € 66IN70000524 - Liebigstraße 26.484 € 17.645 € 0€ 0€ 26.484 € 26.484 € 1.349.635 € 1.062.717 € 1.220.000 € 1.220.000 € 129.635 € 129.635 € 66IN70000527 - Pfaffendorfer Straße 167.727 € 17.287 € 167.700 € 167.700 € 27 € 27 € 66IN70000528 - TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 213.164 € 81.219 € 213.200 € 213.200 € -36 € -36 € 2.625.751 € 1.050.926 € 1.820.000 € 1.820.000 € 805.751 € 805.751 € 105.217 € 98.053 € 100.000 € 100.000 € 5.217 € 5.217 € 66IN70000441 - Durchgang zw. Wohngeb. Engelsdorf 66IN70000442 - RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 66IN70000474 - Beteiligung AZV Parthe 66IN70000475 - Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str. 66IN70000482 - Straßenbegleitgrün 66IN70000497 - Rekonstruktion LSA 66IN70000515 - LSA Permoser-/L.-Frank-Str. 66IN70000526 - Könneritzstraße 66IN70000529 - Antonienbrücke 66IN70000530 - autoarme Innenstadt Seite 31 von 40 VIST VIST liqui. Anlage 4 akt. Plan 66IN70000531 - Brücke Tauchaer Straße Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 268.569 € 16.637 € 270.000 € 270.000 € -1.431 € -1.431 € 445 € 445 € 500 € 500 € -55 € -55 € 4.785 € 4.785 € 5.000 € 5.000 € -215 € -215 € 66IN70000536 - Richard-Wagner-Straße 61.916 € 2.238 € 50.000 € 50.000 € 11.916 € 11.916 € 66IN70000537 - Richard-Wagner-Platz 20.908 € 12.384 € 20.000 € 20.000 € 908 € 908 € 66IN70000538 - Lärmschutzwand B 2 10.960 € 0€ 10.000 € 10.000 € 960 € 960 € 175.091 € 172.567 € 175.000 € 175.000 € 91 € 91 € 66IN70000540 - RW Torgauer Straße 5.230 € 0€ 5.230 € 5.230 € 66IN70000552 - KV K.-Tauchnitz-Str. 34.665 € -33.640 € -7.350 € -7.350 € 42.015 € 42.015 € 66IN70000554 - K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr) 0€ 0€ 0€ 0€ 66IN70000555 - B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord 0€ 5.412 € 5.400 € 5.400 € -5.400 € -5.400 € 66IN70000557 - S 38, Prager Str. in Probstheida 3.232 € 1.113 € 3.200 € 3.200 € 32 € 32 € 66IN70000559 - Miltitzer Str.v.Saturn-b.AlteDorf 4.673 € 4.673 € 4.670 € 4.670 € 3€ 3€ 1.014.000 € 0€ 1.014.000 € 1.014.000 € 80.826 € 80.826 € 80.000 € 80.000 € 826 € 826 € -250.000 € -754.600 € -705.400 € -705.400 € 455.400 € 455.400 € 66IN70000571 - Einsatz Stellplatzablösebeträge 116.768 € 29.192 € 116.000 € 116.000 € 768 € 768 € 66IN70000572 - Radwege Gemeindestraßen 895.012 € 481.850 € 884.500 € 884.500 € 10.512 € 10.512 € 66IN70000573 - Verkehrswichtige Straßen 133.700 € -120.832 € 270.510 € 270.510 € -136.810 € -136.810 € 66IN70000574 - Maßnahmen EKrG 1.218.956 € 895.822 € 860.000 € 860.000 € 358.956 € 358.956 € 66IN70000575 - Straßen Innenstadt 854.558 € 139.437 € 850.000 € 850.000 € 4.558 € 4.558 € 66IN70000577 - Kommunale Brücken 2.708.319 € 1.231.558 € 2.710.000 € 2.710.000 € -1.681 € -1.681 € 66IN70000579 - Ingenieurbauwerke 1.384.077 € 274.932 € 1.345.000 € 1.345.000 € 39.077 € 39.077 € 66IN70000581 - Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St 1.456.831 € -49.879 € 1.450.000 € 1.450.000 € 6.831 € 6.831 € 66IN70000582 - Brückenplanung 2.491.625 € 2.173.796 € 2.495.000 € 2.495.000 € -3.375 € -3.375 € 66IN70000533 - Höfe a.Brühl TO Knoten Tröndlinri 66IN70000535 - Höfe am Brühl 66IN70000539 - B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1 66IN70000560 - S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b 66IN70000562 - Parkeinrichtungen 66IN70000570 - Ablösebeträge für Stellplätze Seite 32 von 40 VIST VIST liqui. Anlage 4 akt. Plan 66IN70000583 - Planung investiver Vorhaben Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 1.972.831 € 1.614.804 € 1.972.850 € 1.972.850 € -19 € -19 € 66IN70000584 - Brücken Autobahn A14 847.435 € 74.985 € 800.000 € 800.000 € 47.435 € 47.435 € 66IN70000586 - Beitragsfähige Straßen 650.000 € 0€ 420.000 € 420.000 € 230.000 € 230.000 € 66IN70000587 - Straßenbau in Ortsteilen 446.263 € 268.022 € 350.000 € 350.000 € 96.263 € 96.263 € 7.483 € 7.483 € 7.500 € 7.500 € -17 € -17 € 30.000 € 0€ 52.000 € 52.000 € -22.000 € -22.000 € 66IN70000590 - Schwachstellenanalyse IP Nord 200.126 € -87.256 € 212.870 € 212.870 € -12.744 € -12.744 € 66IN70000593 - Lützner Straße BA 20.2 607.019 € -328.166 € 600.000 € 600.000 € 7.019 € 7.019 € 66IN70000636 - Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 156.696 € 42.865 € 50.000 € 50.000 € 106.696 € 106.696 € 2.303.005 € 310.105 € 2.220.000 € 2.220.000 € 83.005 € 83.005 € 7.055 € 0€ 7.000 € 7.000 € 55 € 55 € 66IN70000641 - Leitungsdüker Brücke Str.18.Oktob 678.278 € 255.687 € 678.300 € 678.300 € -22 € -22 € 66IN70000642 - G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta 938.495 € 481.930 € 950.000 € 950.000 € -11.505 € -11.505 € 68.666 € 32.638 € 68.650 € 68.650 € 16 € 16 € 206.145 € 0€ 200.000 € 200.000 € 6.145 € 6.145 € 66IN70000653 - Brücke Straße des 18. Oktober 1.248.317 € 0€ 1.248.300 € 1.248.300 € 17 € 17 € 66IN70000655 - Standtanteil LVB-Vorhaben 1.572.283 € 490.594 € 1.070.000 € 1.070.000 € 502.283 € 502.283 € 0€ -310.984 € 0€ 0€ 9.576 € 5.608 € 5.600 € 5.600 € 3.976 € 3.976 € 1.338.277 € 1.338.277 € 1.334.800 € 1.334.800 € 3.477 € 3.477 € 1.557 € 1.557 € 1.556 € 1.556 € 1€ 1€ 66IN70001013 - Folgemaßn. CTL Platzfl. Petersstr 26.752 € 26.752 € 26.750 € 26.750 € 2€ 2€ 66IN70001015 - S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 602.000 € 0€ 600.000 € 600.000 € 2.000 € 2.000 € 66IN70001016 - Karl-Marx-Straße 227.309 € 227.309 € 227.300 € 227.300 € 9€ 9€ 66IN70001017 - Landsberger Brücke 439.346 € 26.528 € 439.350 € 439.350 € -4 € -4 € 66IN70000588 - Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.) 66IN70000589 - Erneuerung von Gehwegen 66IN70000639 - Deckenbauprogramm 66IN70000640 - Paul-List-Straße 66IN70000643 - FM CTL - Petersstraße, 3. BA 66IN70000645 - Neubau LSA 66IN70000908 - FöMi aus Abr. Verwendungsnachw. 66IN70000951 - FÜ Miltitzer Allee 66IN70001010 - S 78 OT Holzhausen 66IN70001011 - Verkehrserschließung Reclam-Gym. Seite 33 von 40 VIST VIST liqui. Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 66IN70001018 - Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 1.498.318 € 42.670 € 1.450.000 € 1.450.000 € 48.318 € 48.318 € 66IN70001019 - Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 1.499.900 € 542.755 € 1.500.000 € 1.500.000 € -100 € -100 € 66IN70001021 - Bayrischer Platz 100.000 € 0€ 100.000 € 100.000 € 66IN70001022 - Arthur-Hoffmann-Straße 718.800 € 0€ 719.000 € 719.000 € -200 € -200 € 1.838.911 € 8.896 € 1.638.000 € 1.638.000 € 200.911 € 200.911 € 66IN70001026 - Koordinierung Stadttechnik 149.950 € 0€ 100.000 € 100.000 € 49.950 € 49.950 € 66IN70001027 - Umfeld Probsteikirche 310.579 € 295.306 € 298.700 € 298.700 € 11.879 € 11.879 € 66IN70001028 - straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf 38.506 € 38.506 € 38.500 € 38.500 € 6€ 6€ 66IN70001029 - wasserwirt. Anl., OT Rückmarsd. 0€ 0€ 0€ 0€ 66IN70001030 - BGA Programmierg./Testplätze LSA 178.797 € 78.797 € 178.800 € 178.800 € -3 € -3 € 66IN70001031 - BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 105.324 € 0€ 105.300 € 105.300 € 24 € 24 € 66IN70001032 - Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkomm. 250.000 € 0€ 250.000 € 250.000 € 66IN70001033 - FM CTL, Vorfeld Portikus 113.259 € 113.259 € 113.260 € 113.260 € -1 € -1 € 66IN70001110 - Kreisverkehr Hirschfeld 900.000 € 0€ 900.000 € 900.000 € 66IN70001114 - August-Bebel-Straße 98.521 € -148.803 € 100.000 € 100.000 € -1.479 € -1.479 € 66IN70001128 - Lärmschutzwall B-Plan 25.1 36.800 € 36.800 € 36.800 € 36.800 € 841.469 € 0€ 841.500 € 841.500 € -31 € -31 € 646 € 646 € 646 € 646 € 0€ 0€ 13.163 € 13.163 € 13.000 € 13.000 € 163 € 163 € 500.000 € 0€ 500.000 € 500.000 € 0€ 5.107 € 0€ 0€ 353.570 € -263.096 € 350.000 € 350.000 € 3.570 € 3.570 € 0€ 0€ 0€ 0€ 66IN70001320 - Brücke Johannapark 296.916 € 222.857 € 296.000 € 296.000 € 916 € 916 € 66IN70001321 - Umfeld Sportforum 452.518 € 199.045 € 450.000 € 450.000 € 2.518 € 2.518 € 66IN70001023 - Georg-Schwarz-Straße 66IN70001130 - Erschließung Markthalle 66IN70001131 - Linksabbiegespur Paunsd./Sommerf. 66IN70001178 - Grundstückszufahrten mit LSA 66IN70001239 - Prager Straße 66IN70001290 - Rückzahlung Zuwendungen 66IN70001296 - Erikenbrücke 66IN70001298 - Rückzahl. überzahlter Bauausgaben Seite 34 von 40 VIST VIST liqui. Anlage 4 akt. Plan 66IN70001337 - Freifläche Karl-Liebknecht-Straße Verfügt VIST VIST liqui. 5.505 € 3.173 € 5.500 € 5.500 € 66IN70001375 - Straßenentwässerg. R.-Lehmann-Str 214.000 € 135.816 € 214.000 € 214.000 € 66IN70001382 - Software "per Vergabe" 250.000 € 0€ 250.000 € 250.000 € 66IN70001399 - Gestaltung W.-Leuschner-Platz 30.141 € 45.141 € 45.000 € 66IN70001402 - Regenwasserleitung Am Elsterbogen 72.092 € 69.914 € 66IN70001403 - Umfeld Bahnhof Plagwitz 90.000 € akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 5€ 5€ 45.000 € -14.859 € -14.859 € 72.100 € 72.100 € -8 € -8 € 0€ 90.000 € 90.000 € 177.000 € 72.168 € 297.000 € 297.000 € -120.000 € -120.000 € 0€ 0€ 175.000 € 175.000 € -175.000 € -175.000 € 101.000 € 82.410 € 101.000 € 101.000 € 0€ 114.042 € 420.000 € 420.000 € -420.000 € -420.000 € 12.145.008 € 5.845.780 € 12.494.621 € 5.052.020 € -349.613 € 7.092.988 € 7.442.601 € 67IN70000250 - Gewässerverbund Beschild. Kurs 1 4.529 € 4.529 € 4.529 € 4.529 € 67IN70000255 - Erweiterung Steg Schleuse Cospude 5.001 € 0€ 5.001 € 5.001 € 362.791 € 200.034 € 358.191 € 278.191 € 4.600 € 84.600 € 80.000 € 67IN70000259 - DV-Software 10.000 € 0€ 20.000 € 20.000 € -10.000 € -10.000 € 67IN70000262 - Ausbau Parthe-Mulde Radroute 90.266 € 24.805 € 85.266 € 85.266 € 5.000 € 5.000 € 67IN70000263 - GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 114.825 € 114.812 € 114.812 € 114.812 € 13 € 13 € 67IN70000264 - Südwesteil BA 5 540.610 € 158.520 € 540.610 € 250.000 € 67IN70000276 - Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m 1.838 € 1.838 € 1.838 € 1.838 € 67IN70000277 - Fläche Südfriedhof /Harnischstr. 3.485 € 393 € 3.485 € 3.485 € 3.319.954 € 358.098 € 3.319.954 € 212.500 € 66IN70001456 - Maßnahmen Nordraum 66IN70001463 - Spritzschutzgeländer 66IN70001523 - südl. GW Eilenburger Str. 66IN70001565 - Brücke+Uferwand K.-Heine-Kanal22b 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 67IN70000258 - bewegliches AV 67IN70000279 - Wiederherstellg Flussläufe Luppe 290.610 € 290.610 € 3.107.454 € 3.107.454 € Begründung Seit 2013 erfolgte eine intensive Projektzieldiskussion im behördlichen und öffentlichen Beteiligungsprozess, in dem die Erweiterung des Projektes u.a. mit dem Schwerpunkt Hochwasserschutz gefordert wurde. Im Ergebnis der Projektzieldiskussion mussten die Projektziele erweitert werden, die inhaltliche, zeitliche und kostenmäßige Auswirkungen verursachen. Momentan befindet sich das Projekt in den Planungsphasen LP 1-4. Im IV. Quartal 2016 liegt dann die Kostenberechnung vor. Der Planfeststellungsantrag wird 2017 gestellt. Parallel zum Genehmigungsprozess werden bereits die Ausführungs- und die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet. Beginn 1. BA im Jahr 2018. Das Projekt wird mit 75 %iger Förderung durch das Bundesamt für Naturschutz durchgeführt. Seite 35 von 40 Anlage 4 akt. Plan 67IN70000280 - Verlängerung Karl-Heine-Kanal 67IN70000281 - Elstermühlgraben Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 9.212 € 6.485 € 9.212 € 9.212 € 1.748.728 € 656.399 € 1.745.570 € -189.750 € 3.158 € akt. Plan - VIST liqui. 1.938.478 € VIST VIST liqui. 1.935.320 € Begründung Aufgrund der Bauzeitverlängerung des Teilbauabschnittes 3.3, durch die kurzfristige Umstrukturierung des Teilbauabschnittes 3.1 (Zusammenlegung Wasser-und Brückenbau) und durch Herbeiführung notwendiger Beschlüsse und Genehmigungen kam es zur Verzögerung in der Bauausführung des TBA 3.1 und Funkenburgbrücke. Diese wirken sich auf den geplanten Baubeginn des neuen Teilbauabschnittes TBA 3.1 und Funkenburgbrücke aus. Die Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für "Öffnung des Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und die Bestätigung einer über-/ außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung § 81 (5) SächsGemO wurde mit Vorlage VI-DS-02090 am 18.05.2016 in der Ratsversammlung beschlossen. Im Oktober 2016 ist die Zuschlagserteilung für die Bauleistungen geplant. 67IN70000282 - bewegliches AV 375.566 € 237.661 € 375.566 € 300.500 € 10.000 € 0€ 0€ 0€ 67IN70000285 - Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu 3.133 € 2.853 € 3.133 € 3.133 € 67IN70000670 - Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger 1.733 € 347 € 1.733 € 1.733 € 1.201.250 € 1.134.979 € 1.195.416 € 820.360 € 67IN70000707 - Anger-Crottendorfer Bahnschneise 194.327 € 9.378 € 194.327 € 67IN70000722 - Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383 209.000 € 0€ 67IN70000726 - Aufforstung Naturbad Südwest 35.919 € 67IN70000727 - Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände 67IN70000283 - DV-Software 75.066 € 75.066 € 10.000 € 10.000 € 5.834 € 380.890 € 375.056 € 94.327 € 100.000 € 100.000 € 209.000 € 0€ 209.000 € 209.000 € 35.919 € 35.919 € 35.919 € 50.366 € 16.099 € 50.366 € 50.366 € 443.469 € 326.715 € 443.469 € 390.000 € 53.469 € 53.469 € 85.757 € 0€ 85.757 € 50.000 € 35.757 € 35.757 € 180 € 180 € 180 € 180 € 815.525 € 474.444 € 939.525 € 550.000 € -124.000 € 265.525 € 389.525 € 67IN70000747 - Wasserwirt. Kondition. Auensee 21.800 € 0€ 0€ 0€ 21.800 € 21.800 € 67IN70000821 - Promenadenring 68.515 € 52.840 € 68.515 € 53.247 € 3.801 € 3.801 € 3.801 € 3.801 € 67IN70000826 - AGRA Park 23.596 € 5.596 € 28.196 € 28.196 € 67IN70000830 - Kiebitzmark/Goldene Hufe 16.421 € 11.803 € 16.421 € 5.327 € 101.687 € 101.215 € 101.687 € 101.687 € 67IN70000703 - Parkanlagen 67IN70000731 - Hochwasserschutz 67IN70000732 - Wassernetz 2. BA Südfriedhof 67IN70000734 - Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr. 67IN70000746 - Spielplätze 67IN70000824 - Gedenkort Friedenspark 67IN70000831 - Böschungssanierung K.Heine-Kanal Seite 36 von 40 15.268 € -4.600 € 15.268 € -4.600 € 11.094 € 11.094 € Anlage 4 akt. Plan 67IN70000832 - Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 289.412 € 212.059 € 289.412 € 289.412 € 67IN70000834 - Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch. 3.150 € 3.150 € 3.150 € 3.150 € 67IN70000835 - Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO 1.739 € 1.739 € 1.739 € 1.739 € 67IN70000836 - Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor 20.344 € 15.240 € 20.344 € 20.344 € 601 € 601 € 601 € 601 € 362.067 € 225.558 € 411.901 € 305.688 € 67IN70001003 - Grunderwerb Kleingärten 27.657 € 0€ 27.657 € 0€ 67IN70001039 - Leichenhalle Kleinzschocher 73.199 € 29.339 € 73.199 € 73.199 € 166.000 € 34.106 € 166.000 € 34.106 € 11.822 € 0€ 11.822 € 11.822 € 299.493 € 298.332 € 299.493 € 150.000 € 1.727 € 2.567 € 2.567 € 2.567 € 67IN70001183 - Brachfläche Dösner Weg 16 38.179 € 552.955 € 38.179 € 14.080 € 24.100 € 24.100 € 67IN70001210 - Beschilderung tour. Gewässerverb. 28.806 € 1.850 € 28.806 € 1.850 € 26.955 € 26.955 € 254.700 € 0€ 204.700 € 75.000 € 179.700 € 129.700 € 8.850 € 8.808 € 8.850 € 8.808 € 42 € 42 € 96.005 € 91.105 € 96.005 € 96.005 € 939 € 0€ 939 € 0€ 939 € 939 € 12.139 € 0€ 12.139 € 12.139 € 0€ -6.889 € -6.889 € -6.889 € 67IN70001282 - Verlegung Spielplatz Zetkin-Park 330.566 € 252.695 € 330.566 € 330.566 € 67IN70001283 - Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr 144.314 € 81.495 € 144.314 € 144.314 € 67IN70001317 - Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof 18.360 € 10.379 € 68.360 € 68.360 € 67IN70001338 - Funktionserweiterung an Schleusen 76.069 € 38.666 € 76.069 € 38.666 € 5.585 € 37.808 € 205.585 € 75.000 € 67IN70000843 - Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess 67IN70000960 - Trauerhalle Südfriedhof 67IN70001040 - ÖG B-Plan 69.2 Rosenmüllerstraße 67IN70001125 - Forstfläche an der E.-Köhn-Str. 67IN70001154 - Holzsteganlage Cosp. See Nordufer 67IN70001175 - Stundenkontingent Lecos 67IN70001212 - Filtertechnik Krematorium 67IN70001213 - Mietkauf Hakotrac 3500 DA 67IN70001214 - Mauer Friedhof Kleinzschocher 67IN70001219 - Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz 67IN70001236 - bewegliches AV BgA Krematorium 67IN70001250 - Vermögensveräußerung 67IN70001458 - Geh-u.Radw.Heidegrab./Freirod.Weg Seite 37 von 40 -49.834 € -840 € 50.000 € 56.379 € 106.213 € 27.657 € 27.657 € 131.894 € 131.894 € 149.493 € 149.493 € -840 € 6.889 € 6.889 € -50.000 € -50.000 € -200.000 € 37.403 € 37.403 € -69.415 € 130.585 € Anlage 4 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 67IN70001476 - Rückzahlung von Zuwendungen 0€ 0€ 3.158 € 3.158 € -3.158 € -3.158 € 67IN70001549 - Mietk. Tiefenwasserbelüftungsanl. 0€ 14.475 € 14.475 € 14.475 € -14.475 € -14.475 € 72 - Marktamt 81.253 € 0€ 61.092 € 61.092 € 20.162 € 20.162 € 72IN70000605 - Erwerb AV 59.478 € 0€ 40.000 € 40.000 € 19.478 € 19.478 € 684 € 0€ 0€ 0€ 684 € 684 € 21.092 € 0€ 21.092 € 21.092 € 10.893.974 € -40.308 € 10.829.951 € 3.385.489 € 64.023 € 7.508.485 € 15.712 € 0€ 15.712 € 15.712 € 80IN70000676 - IP Nord Ind.stammgleis/BÜ-Umst. 0€ -64.023 € -64.023 € -64.023 € 64.023 € 64.023 € 80IN70000678 - Revital.Altindustriestand.Seehaus 3.098.000 € 0€ 0€ 0€ 3.098.000 € 3.098.000 € 72IN70001404 - Stundenkontigent Lecos BGA 72IN70001534 - Erwerb ibewegl. AV 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 80IN70000398 - bewegliches AV VIST VIST liqui. 0€ 7.444.462 € Begründung Die zur Verfügung stehenden Mittel sollen im Rahmen einer Beschlussvorlage in 2016 auf das Vorhaben "Erschließung Seehausen II" (7.0000681.700) umgeschichtet werden. 80IN70000681 - Erschl.Seehausen II Regenrückhal. 201.876 € 17.902 € 5.573.262 € 65.000 € -5.371.386 € 136.876 € 5.508.262 € 100.000 € 100.000 € 4.197.200 € 1.836.200 € Begründung Es werden für das Erschließungsvorhaben Mittel in Höhe von insgesamt 8.554.837 Euro benötigt. Die Durchführung soll in den Jahren 2016 bis 2018 erfolgen. Mit einer in 2016 zu beschließenden Bau- und Finanzierungsvorlage müssen Mittelumschichtungen von drei anderen Haushaltspositionen des Amtes 80 bestätigt werden: 7.0000678.700 - 3.097.999,70 Euro 7.0000809.700 - 1.961.000,00 Euro 7.0001379.700 - 312.386,00 Euro In den Jahren 2017 und 2018 sind auf der HHPosition weitere Mittel in Höhe von zusammen 2.981.600 Euro eingeplant (gemeldet im Rahmen der HHPlanung). Die Fördermitteleinzahlungen sind für 2017 und 2018 in Höhe von insgesamt 5.568.384 Euro eingeplant. 80IN70000688 - Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 80IN70000809 - IP-Nord GE11-13 Umverleg.110KV Fr 100.000 € 0€ 100.000 € 0€ 4.221.000 € 0€ 1.860.000 € 23.800 € 2.361.000 € Begründung Die Kosten des Projektes haben sich verringert. Der entsprechende Bau- und Finanzierungsbeschluss wurde am 22.06.2016 in der Ratsversammlung bestätigt. Die nicht benötigten Mittel sind bereits umgeschichtet bzw. sollen innerhalb des Amtes 80 umgeschichtet werden auf folgende Projekte: 7.0001327.700 Sanierung Tiefendrainage 400.000 € (Umschichtung bereits erfolgt) 7.0000681.700 Erschl. Seehausen II 1.961.000 € Ein entsprechende Bau- und Finanzierungsbeschluss "Erschließung Seehausen II" sind für den Herbst 2016 vorgesehen. Seite 38 von 40 Anlage 4 akt. Plan 80IN70001054 - Erschließung IG Göbschelwitz 80IN70001327 - IP Nord Sanierung Tiefendrainage 80IN70001328 - GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 0€ 0€ 0€ 0€ 1.145.000 € 5.813 € 1.545.000 € 1.545.000 € -400.000 € -400.000 € 747.386 € 0€ 1.800.000 € 1.800.000 € -1.052.614 € -1.052.614 € VIST VIST liqui. Begründung Zur Realisierung des Vorhabens werden Mittel in Höhe von 1,8 Mio. Euro benötigt. Die überplanmäßige Auszahlung soll in einer entsprechenden Bau- und Finanzierungsvorlage im Herbst 2016 beschlossen werden. Als Deckungsquelle ist das Vorhaben 7.0001379.700 Straßenanbindung GP Stahmeln vorgesehen. 80IN70001379 - Straßenanbindung GP Stahmeln 1.365.000 € 0€ 0€ 0€ 1.365.000 € 1.365.000 € Begründung Das Vorhaben wird nicht realisiert. Das Budget wird im Rahmen einer Vorlage auf das Vorhaben "GE Hans-Weigel-Straße Revitalisierung" (7.0001328.700) i.H.v. 1.052.614 Euro sowie auf das Vorhaben "Erschließung Seehausen II" (7.0000681.700) i.H.v. 312.386 Euro umgeschichtet. 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 133.256 € 128.624 € 133.124 € 133.124 € 132 € 132 € 81IN70000022 - Zusch. für Inv. Eigenbetr 128.624 € 128.624 € 128.624 € 128.624 € 81IN70000081 - bewegliches AV 4.632 € 0€ 4.500 € 921 - Dezernat I 2.017 € 1.956 € 921IN70000217 - bewegliches AV 2.017 € 922 - Dezernat II 4.500 € 132 € 132 € 1.956 € 1.956 € 61 € 61 € 1.956 € 1.956 € 1.956 € 61 € 61 € 9.074 € 7.905 € 9.074 € 9.074 € 0€ 0€ 0€ 922IN70000219 - bewegliches AV 9.074 € 7.905 € 9.074 € 9.074 € 923 - Dezernat III 1.738 € 716 € 1.716 € 1.716 € 22 € 22 € 0€ 923IN70000221 - bewegliches AV 1.738 € 716 € 1.716 € 1.716 € 22 € 22 € 446.578 € 484 € 446.578 € 446.578 € 0€ 0€ 0€ 1.711 € 484 € 1.711 € 1.711 € 444.868 € 0€ 444.868 € 444.868 € 925 - Dezernat V 2.000 € 0€ 2.000 € 2.000 € 0€ 0€ 0€ 925IN70000225 - bewegliches AV 2.000 € 0€ 2.000 € 2.000 € 924 - Dezernat IV 924IN70000223 - bewegliches AV 924IN70001229 - Investitionsz.Straßenausbaubeitr Seite 39 von 40 0€ 0€ Anlage 4 akt. Plan 926 - Dezernat VI 926IN70000227 - bewegliches AV 926IN70001300 - LVB Investitionsmittel Tram Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 2.001.580 € 0€ 580 € 580 € 2.001.000 € 2.001.000 € 1.580 € 0€ 580 € 580 € 1.000 € 1.000 € 2.000.000 € 0€ 0€ 0€ 2.000.000 € 2.000.000 € VIST VIST liqui. 0€ Begründung Die bewilligten Investitionsmittel zur Modernisierung des LVB Straßenbahnfuhrparks wurden aufgrund der Vorlage VI-DS-01829 am 22.01.2016 überplanmäßig dem PSP-Element des GB OBM Kommunalwirtschaft „Kapitaleinlage LVV“ (7.0000803.730) bereitgestellt. 927 - Dezernat VII 3.000 € 0€ 3.000 € 3.000 € 0€ 0€ 0€ 927IN70000229 - bewegliches AV 3.000 € 0€ 3.000 € 3.000 € 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -65.653.000 € -62.672.140 € -62.502.344 € -62.502.344 € -3.150.656 € -3.150.656 € 0€ 98IN70000615 - invest. SZW -65.420.000 € -62.672.140 € -62.502.344 € -62.502.344 € -2.917.656 € -2.917.656 € Begründung Entsprechend FAG-Bescheid vom 01.03.2016 ergeben sich Mindererträge von 2,75 Mio. €. 98IN70000633 - Ausleihungen LGH Gesamtsummen -233.000 € 0€ 0€ 0€ -233.000 € -233.000 € 219.400.763 € 104.697.056 € 233.407.233 € 144.289.000 € -14.006.470 € 75.111.764 € Seite 40 von 40 89.118.234 €