Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02962-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Zuständigkeit Bestätigung Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 04.10.2016 Vorberatung Jugendbeirat 05.10.2016 Anhörung Fachausschuss Kultur 14.10.2016 Vorberatung Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Nachteilig für die Stadt Leipzig. Rechtswidrig und/oder Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln x Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Beratung der Stadtverwaltung in kulturellen Angelegenheiten einen „Leipziger Kulturrat“ einzurichten. 2. Die Leitung und die Berufung der Mitglieder erfolgt durch die Beigeordnete für Kultur. 3. Die Zusammensetzung und die Aufgaben des Gremiums werden im IV. Quartal 2016 in einer Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates, der freien Kunst und Kultur, städtischer Kultureinrichtungen und von Kulturunternehmen unter Leitung der Beigeordneten für Kultur festgelegt. Dabei werden die Vorschläge in der Begründung des Antrags in die Beratung einbezogen. 4. Die nicht städtischen Mitglieder des künftigen „Leipziger Kulturrates“ werden analog Entschädigungssatzung entschädigt. 5. Die Deckung der Kosten für die Arbeit des „Leipziger Kulturrates“ erfolgt aus dem laufenden Budget des Dezernates Kultur. Seite 1/4 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x nein von bis wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt noch nicht bezifferbar 1.100.11.1.1.02.24 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) 2017 ff. Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: x Seite 2/4 Sachverhalt: Leipzigs Kulturpolitik steht vor entscheidenden Herausforderungen. Der "Leipziger Kulturrat" soll die Verwaltung bei kulturpolitischen Schwerpunktsetzung und der Entwicklung kulturpolitischer Strategien beraten. Er soll den multiperspektivischen Austausch und die Interaktion zwischen Politik, Verwaltung und Akteursvielfalt befördern, Verwaltungshandeln nachvollziehbar machen und Themen aktiv auf die Agenda setzen. Die Berufung der Mitglieder des Gremiums durch die Bürgermeisterin für Kultur ermöglicht die Sicherung von hinreichend Kontinuität und notwendiger Flexibilität in der Zusammensetzung des Gremiums. Seite 3/4