Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02983-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Jugendbeirat Zuständigkeit Vorberatung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 06.10.2016 Vorberatung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11.10.2016 Vorberatung Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder x Zustimmung Nachteilig für die Stadt Leipzig. Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: zu1. Systembaulösungen werden bereits bei Erweiterungsbauten im Rahmen der kurzfristigen Bereitstellung von DAZ-Klassen realisiert. Dabei wurde auf Vergabeerleichterungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylsuchenden zurückgegriffen. Die Verwaltung prüft zukünftig Standorte auf Eignung für Systembaulösungen und wird darüber bis Ende IV. Quartal in den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau und Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule berichten. Zu 2. Die Verwaltung prüft die Möglichkeit des Einsatzes von Generalunternehmen unter Beachtung der Einhaltung des Vergaberechts, der Förderunschädlichkeit und einer Risikoabwägung. Über das Ergebnis wird bis Ende des IV. Quartals in den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau und Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule berichtet.