Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-02445-NF-02 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Fachausschuss Finanzen Verwaltungsausschuss Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff Auswahl von Schlüsselprodukten Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt die 60 Schlüsselprodukte entsprechend Abbildung 8 (siehe Vorlagentext). 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu diesen 60 Schlüsselprodukten entsprechende Wirkungsziele und Kennzahlen zu definieren. Im Zuge der Planungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 werden diese Schlüsselprodukte mit den für sie definierten Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan abgebildet. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: siehe Anlage Vorlagentext Anlagen: Anlage 01 Datenbasis zur Vorauswahl von Schlüsselprodukten – erweiterter Fachausschuss Finanzen vom 03.12.2015, Fachausschuss Allgemeine Verwaltung vom 12.01.2016 sowie Fachausschuss Finanzen vom 18.01.2016 Anlage 02 Haushaltsplan 2015 – Produkte der Stadtverwaltung Leipzig mit ihren geplanten Aufwänden und Erträgen im Rahmen des Ergebnishaushaltes 2015 als Indikator zur Beurteilung ihrer finanziellen Bedeutung Anlage 03 Exemplarischer Produktsteckbrief (Entwurf) für die zukünftige Steuerung von ausgewählten Schlüsselprodukten (Piloten) im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 Auswahl von Schlü sselprodukten Ziele, Methodik und weiteres Vorgehen Inhaltsverzeichnis 1 Begründung.................................................................................................................... 3 2 Anlagen .......................................................................................................................... 3 3 Auswahl von Schlüsselprodukten ................................................................................... 3 3.1 Schlüsselprodukte - Instrument der strategischen Steuerung .................................. 3 3.2 Aufgabe von Schlüsselprodukten ............................................................................ 4 3.3 Bisheriges Verfahren zur Auswahl von Schlüsselprodukten .................................... 5 3.3.1 Votierung durch Vertreter und Vertreterinnen des Stadtrates ........................... 5 3.3.2 Anwendung des Finanzkriteriums..................................................................... 6 3.3.3 Abgleich mit den Anforderungen an die wachsende Stadt ................................ 9 3.3.4 Zwischenergebnis des bisherigen Verfahrens .................................................11 3.4 Handlungsempfehlung der fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte für die Beschlussfassung durch den Stadtrat ....................................................................12 3.5 Schlüsselprodukte bei Eigenbetrieben und städtischen Beteiligungen ...................15 3.6 Weiteres Verfahren ................................................................................................16 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Gerüst der strategischen Steuerung in Leipzig ................................................. 4 Abbildung 2: Produkte mit besonderer finanzieller Relevanz ................................................ 7 Abbildung 3: 48 Schlüsselprodukte nach Votum (weiß) und Ergänzung des Finanzkriteriums (grau) .................................................................................................................................... 8 Abbildung 4: INSEK-Schwerpunkte und ergänzend zugeordnete Schlüsselprodukte (mit Pfeil) .....................................................................................................................................10 Abbildung 5: Verfahrensschritte – vom Produktkatalog bis zu Handlungsempfehlung ..........11 Abbildung 6: 55 Schlüsselprodukte als Handlungsempfehlung aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 17. Mai 2016 für den Stadtrat .......................................................12 Abbildung 7: Schlüsselprodukte, zu den INSEK-Schwerpunkten zugeordnet, als Konsens aus der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte ......................................13 Abbildung 8: 60 Schlüsselprodukte als Handlungsempfehlung für den Stadtrat ...................14 Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 1 von 17 Abbildung 9: Zusammenhang zwischen politischer Designationsebene und Steuerungsinstrumenten im Gerüst der strategischen Steuerung .........................................16 Abbildung 10: Verankerung von Schlüsselprodukten und Piloten im Haushalt .....................17 Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 2 von 17 1 Begründung In Umsetzung der Beschlussfassung zur Vorlage DS-00696/14 „Verfahren zur Auswahl von Schlüsselprodukten“ vom 2. Juni 2015 wurden aus dem derzeit bestehenden Produktkatalog der Stadtverwaltung Leipzig potenzielle Schlüsselprodukte, also Produkte mit einer hohen Steuerungs- bzw. Finanzrelevanz, mit den Vertreterinnen und Vertretern des Erweiterten Fachausschusses Finanzen vom 03.12.2015 sowie der Fachausschüsse Allgemeine Verwaltung vom 12.01.2016 und Finanzen vom 18.01.2016 ausgewählt. Die daraus resultierende Handlungsempfehlung aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 17. Mai 2016 wurde auf Wunsch der Fraktionen einem nochmaligen Diskurs und einer Qualitätssicherung durch eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte des Stadtrates unterworfen. Die Arbeitsgruppe hat in zwei Treffen im August 2016 einen Konsens über 60 Schlüsselprodukte erzielt. Auf Basis dieser Vorbereitungen wird in der Vorlage die finale Auswahl von Schlüsselprodukten als Handlungsempfehlung für den Stadtrat präzisiert. 2 Anlagen Anlage 01 Datenbasis zur Vorauswahl von Schlüsselprodukten – Erweiterter Fachausschuss Finanzen vom 03.12.2015, Fachausschuss Allgemeine Verwaltung vom 12.01.2016 sowie Fachausschuss Finanzen vom 18.01.2016 Anlage 02 Haushaltsplan 2015 – Produkte der Stadtverwaltung Leipzig mit ihren geplanten Aufwendungen und Erträgen im Rahmen des Ergebnishaushaltes 2015 als Indikator zur Beurteilung ihrer finanziellen Bedeutung Anlage 03 Exemplarischer Produktsteckbrief (Entwurf) für die zukünftige Steuerung von ausgewählten Schlüsselprodukten (Piloten) im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 3 3.1 Auswahl von Schlüsselprodukten Schlüsselprodukte - Instrument der strategischen Steuerung Leipzig ist eine nachhaltig wachsende Stadt, deren Gestaltungsauftrag auch einen stärkeren gesamtstädtischen Steuerungsbedarf begründet. Ziele müssen systematisch (weiter-) entwickelt und verfolgt werden; ihre Erreichung hängt maßgeblich davon ab, ob getroffene Entscheidungen auch über einen langen Zeitraum konsequent nachgehalten und umgesetzt werden. Hier liegt – nicht nur in Leipzig – eine der zentralen Herausforderungen. Zur Bewältigung gilt es, zahlreiche Beteiligende zu involvieren, komplexe Strukturen zu steuern und Ausgaben über politische Mandate hinweg langfristig zu binden. Leipzig steht hier nicht am Anfang, sondern übersetzt mit der laufenden Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) die Herausforderungen einer nachhaltig wachsenden Stadt in strategische Ziele und Fachkonzepte. Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 3 von 17 Diese Ziele finden dann ihren Weg in Verwaltungshandeln, wenn es gelingt, sie mit konkreten Maßnahmen zu unterlegen, die der Zielerreichung dienen. Mit dem Produktplan erfolgte der erste Schritt, mit dem zielorientiertes Verwaltungshandeln schrittweise nachvollziehbar und vergleichbar gemacht werden soll. Schlüsselprodukte bauen darauf auf und setzten die notwendigen Schwerpunkte, um strategische Ziele der Stadt zu verfolgen und steuern zu können. Der Stadtrat erhält somit ein wichtiges Instrument, das in seiner Weiterentwicklung die zu erzielende Wirkung von Maßnahmen der Kommune abbilden wird. Schlüsselprodukte sind Bindeglied zwischen strategischen Zielen der Stadt (Zielsystem des INSEK) und den operativen Zielen auf Fachebene. Sie sind Teil des Grundgerüsts einer strategischen Steuerung. Abbildung 1: Gerüst der strategischen Steuerung in Leipzig 3.2 Aufgabe von Schlüsselprodukten Der Freistaat Sachsen hält die Kommunen über die gesetzlichen Grundlagen (Gemeindeordnung, SächsKommHVO-Doppik) dazu an, sich zu Schlüsselprodukten zu bekennen. Mit der Konzentration auf Schlüsselprodukte soll auch ein entscheidender Fehler vermieden werden, der im Verlauf der Etablierung des „Neuen Steuerungsmodells“ anderen Bundesländern unterlaufen ist: „Der Aufbau von Zahlenfriedhöfen“. In einem Auswahlprozess wird eine Teilmenge von Schlüsselprodukten identifiziert, die für die Stadtverwaltung Leipzig im Rahmen der strategischen Steuerung besonders relevant sind. Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 4 von 17 Wichtig ist, diese Auswahl als notwendige und regelmäßig wiederkehrende Priorisierung zu verstehen, um wirksame Instrumente zu schaffen, mit denen wirkungsorientiert gesteuert werden kann. Produkte, die nicht als Schlüsselprodukte klassifiziert werden, verlieren dabei nicht an Relevanz hinsichtlich ihrer Aufgabenerfüllung. Der aktuell gültige Produktkatalog bildet eine wesentliche Grundlage für die Auswahl von Schlüsselprodukten. Bis dato sind sämtliche Produkte der Stadtverwaltung Leipzig als Schlüsselprodukte klassifiziert (siehe RBV-625/10 vom 15.12.2010). Der Gesetzgeber differenziert jedoch eindeutig zwischen Produkten und Schlüsselprodukten. Nach § 59 Nr. 45 SächsKomHVO-Doppik sind Schlüsselprodukte: „Produkte, die örtlich von finanzieller oder kommunalpolitischer Bedeutung sind. Den Orientierungsrahmen für die Auswahl von Produkten, bezogen auf die kommunalpolitische Bedeutung, bilden die Leitsätze der Stadt: • • • • Leipzig setzt auf Lebensqualität, Leipzig besteht im Wettbewerb, Leipzig steigert seine internationale Bedeutung und Leipzig schafft soziale Stabilität. Neben dem primären Kriterium der kommunalpolitischen Schwerpunktsetzung ist die finanzielle Bedeutung für die Auswahl von Schlüsselprodukten wichtig. Hilfestellung für eine entsprechende Beurteilung gibt der beschlossene Haushaltsplan (siehe Anlage 02). In dem nachfolgend beschriebenen Prozess wurde eine Auswahl von Schlüsselprodukten auf Basis des aktuellen Produktplans sowie der Haushaltsplanung vorgenommen. Um die idealtypische Verbindung von strategischen Vorgaben und deren operativer Umsetzung und Messung zu erreichen, bedarf es jedoch einer Zieldiskussion mit dem Stadtrat und der Verwaltungsspitze. Mit der derzeitigen Fortschreibung des INSEK ist eine solche Zieldiskussion angedacht, aus der sich in Zukunft auch die strategischen Schwerpunktfelder für die Schlüsselprodukte ergeben können. Insoweit ist das aktuelle Verfahren als erster methodischer Schritt zur Auswahl von Schlüsselprodukten zu betrachten, der für den nächsten Doppelhaushalt weiterzuentwickeln ist. 3.3 Bisheriges Verfahren zur Auswahl von Schlüsselprodukten Zur Auswahl von Schlüsselprodukten dienten der Produktkatalog sowie die Finanzplanung 2015 der Stadt Leipzig. Auf Basis dieser Grundlagenpapiere wurde in einem dreistufigen Verfahren vorgegangen: 3.3.1 Votierung durch Vertreter und Vertreterinnen des Stadtrates In Umsetzung der Beschlussfassung zur Vorlage DS-00696/14 „Verfahren zur Auswahl von Schlüsselprodukten“ vom 2. Juni 2015 wurden mit den Vertreterinnen und Vertretern des erweiterten Fachausschusses Finanzen vom 03.12.2015, des Fachausschusses Allgemeine Verwaltung vom 12.01.2016 sowie des Fachausschusses Finanzen vom 18.01.2016 potenzielle Schlüsselprodukte im Rahmen moderierter Workshops ausgewählt. Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 5 von 17 Diese Workshops erfolgen nach einem einheitlichen Verfahren: Zunächst präzisierten die Dezernate I und II die Zielstellung zur Auswahl von Schlüsselprodukten. Dabei wurden potenzielle Wirkungsziele, Kennzahlen und deren Controlling exemplarisch präsentiert. Anschließend erfolgte die Präzisierung wesentlicher Rahmenbedingungen und Auswahlkriterien für die Auswahl von Schlüsselprodukten. Darüber hinaus erörterten die Teilnehmer das weitere Verfahren zur finalen Auswahl von Schlüsselprodukten sowie die damit verbundenen Implikationen, bspw. auf die Haushaltsplanung und auf ein zukünftiges Berichtswesen. Anschließend wurden potenzielle Schlüsselprodukte anhand der zwei dargestellten Kriterien im Rahmen eines moderierten Auswahlprozesses bestimmt. Dabei galt die Prämisse: Nur eine begrenzte Zahl von maximal 60 Produkten darf priorisiert werden. Ferner durfte jedes Produkt lediglich einmal pro Teilnehmer markiert werden. Die Stadträte regten im Verlauf des Verfahrens an, Produkte, die in Form von Tochtergesellschaften geführt werden, aus dem Auswahlverfahren auszuklammern, da diese ohnehin einer gesonderten Steuerung und Berichterstattung unterliegen. Eigenbetriebe sollten indes nach wie vor Bestandteil des Verfahrens bleiben. Diese Anregung wurde als weitere Prämisse fixiert. In der Folge wurden 26 Gesellschaften, für die ein dediziertes Produkt im Haushalt hinterlegt ist, in diesem Verfahrensschritt nicht berücksichtigt. Für weiterführende Details wird an dieser Stelle auf die entsprechenden Protokolle der Ausschüsse in ALLRIS verwiesen. Die Resultate sämtlicher Workshops mit somit insgesamt 22 Stadträten können in Form eines Gesamtergebnisses aggregiert werden. Bei der Entscheidung, welches Spektrum an Produkten als Entscheidungsgrundlage favorisiert wird, ist zunächst darauf zu achten, dass keine überdimensionierte Steuerung aufgebaut wird. Insofern ist eine Teilmenge von Schlüsselprodukten zu identifizieren, die eine effiziente Steuerung ermöglicht, gleichzeitig die Einschätzung der teilnehmenden Stadträte adäquat repräsentiert. Um beiden Zielen gerecht zu werden, wird ein Spektrum an potenziellen Schlüsselprodukten präferiert, das von mindestens 50 Prozent der 22 TeilnehmerInnen markiert worden ist. Dieses Spektrum umfasst insgesamt 34 Produkte. 3.3.2 Anwendung des Finanzkriteriums Als zweiten Schritt wurde nach Produkten mit besonderer finanzieller Relevanz gefiltert. Abbildung 2 veranschaulicht insgesamt 33 Produkte mit besonderer finanzieller Relevanz, wobei eine Wertgrenze in Höhe von 10 Mio. Euro je Produkt anhand des Haushaltplanes 2015, sowohl für Ertrag als auch für den Aufwand, berücksichtigt worden ist. Mit Blick auf das finanzielle Kriterium wird empfohlen, das Spektrum an Schlüsselprodukten um finanzwirtschaftlich besonders relevante Produkte zu ergänzen, sofern diese noch nicht berücksichtigt worden sind. Von den abgebildeten Produkten betrifft dies insgesamt 14 Produkte, wobei die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft als Gesellschaft sowie das Produkt Elektrizitätsversorgung (Konzessionsverträge) aufgrund seiner externen Steuerungen nicht berücksichtigt worden sind. Das Produkt „sonstige Sparten und regionsübergreifende Förderung“ wurde ebenfalls nicht berücksichtigt, da dazu eine wesentliche Änderung vorliegt, die ab 2017 im Produktplan abgebildet werden soll. Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 6 von 17 Abbildung 2: Produkte mit besonderer finanzieller Relevanz Das Spektrum umfasst nunmehr 48 Schlüsselprodukte und bildet damit ca. 80% des gesamten Haushaltsvolumens1 ab: Abbildung 3: 48 Schlüsselprodukte nach Votum (weiß) und Ergänzung des Finanzkriteriums (grau). 1 Basis Haushaltsplan 2015 für den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 7 von 17 Abbildung 3: 48 Schlüsselprodukte nach Votum (weiß) und Ergänzung des Finanzkriteriums (grau) Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 8 von 17 3.3.3 Abgleich mit den Anforderungen an die wachsende Stadt In einem dritten Schritt wurde das Spektrum der aus Schritt eins und zwei vorliegenden 48 Schlüsselprodukten dahingehend analysiert, ob die strategischen Belange aus den Anforderungen an die wachsende Stadt ausreichend Berücksichtigung finden. Dazu wurde die Struktur der Fachkonzepte des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) als Grundlage gesetzt. Das INSEK wird aktuell fortgeschrieben. Wie bei der ersten Erstellung, damals SEKo, beinhalten die einzelnen Fachteile (jetzt Fachkonzepte) auch eine Betrachtung der gesamtstädtischen Ziele und inhaltlichen Schwerpunktsetzungen. Ziel im aktuellen Fortschreibungsprozess soll es sein, zentrale und verbindliche Ziele und Leitlinien für das Handeln der Stadt aufzuzeigen und das INSEK kontinuierlich zur Gesamtstrategie weiterzuentwickeln. Durch den Abgleich der zukünftigen Schlüsselprodukte auf die Zielvorgaben des INSEK werden die strategischen Steuerungsinstrumente stärker aufeinander abgestimmt und inhaltlich miteinander verknüpft. Dies wurde durch den Verfahrensschritt 3 erstmals versucht und ist im Rahmen der Zieldiskussion zum INSEK für den Haushalt 2019/2020 zu komplementieren. Analog zum INSEK wurden folgende Fachkategorien angewandt: • • • • • • • • • • • Wohnen & Baukultur Wirtschaft & Arbeit Freiraum & Umwelt Kommunale Bildungslandschaft Soziales Nachhaltige Mobilität Energie & Klimaschutz Kultur Sport Hochschulen & Forschungseinrichtungen2 Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum Zusätzlich wurde die Kategorie Finanzen aufgenommen. Nach dem Abgleich wurden insgesamt 9 weitere Produkte in das Spektrum der Schlüsselprodukte als Empfehlung für den Stadtrat aufgenommen. Die folgende Abbildung 4 veranschaulicht, zu welchen inhaltlichen Schwerpunktsetzungen diese Produkte ergänzt wurden.3 Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde jedes Produkt in dieser Übersicht nur einer Fachkategorie zugeordnet. Das schließt nicht aus, dass einzelne Produkte sich inhaltlich über mehr als eine Fachkategorie erstrecken können. 2 Diese Kategorie wurde im Weiteren nicht berücksichtigt, da dieser Kategorie keine Produkte zugeordnet wurden. 3 Aus rechtlichen und steuerungsrelevanten Gründen wurden die Produkte „örtliche Rechnungsprüfung“ und „Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderungen“ wieder entnommen. Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 9 von 17 Abbildung 4: INSEK-Schwerpunkte und ergänzend zugeordnete Schlüsselprodukte (mit Pfeil) Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 10 von 17 In der nachstehenden Abbildung 5 sind die einzelnen Verfahrensschritte, vom Produktkatalog bis zur Handlungsempfehlung, zusammenfassend visualisiert. Abbildung 5: Verfahrensschritte – vom Produktkatalog bis zu Handlungsempfehlung 3.3.4 Zwischenergebnis des bisherigen Verfahrens Im Ergebnis der Verfahrensschritte 1-3 ergibt sich ein Spektrum von 55 zukünftigen Schlüsselprodukten. Eine Gesamtschau bietet Abbildung 6, wobei die aus dem Abgleich mit den Anforderungen an die wachsende Stadt ergänzten Produkte grau markiert worden sind. Dieses Spektrum der 55 Schlüsselprodukte, welches 80 % des gesamten Haushaltsvolumens4 abbildet, wurde durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 17. Mai 2016 bestätigt und als Handlungsempfehlung für die Auswahl von Schlüsselprodukten durch den Stadtrat empfohlen. 4 Basis Haushaltsplan 2015 für den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 11 von 17 Abbildung 6: 55 Schlüsselprodukte als Handlungsempfehlung aus der Dienstberatung des 5 Oberbürgermeisters vom 17. Mai 2016 für den Stadtrat 3.4 Handlungsempfehlung der fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte für die Beschlussfassung durch den Stadtrat Auf Basis dieser Vorbereitungen liegt eine durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 17.5.2016 bestätigte Auswahl von 55 Schlüsselprodukten vor6. Nach der Vorstellung in den zuständigen Fachausschüssen für Finanzen und Allgemeine Verwaltung im Mai 2016 bestand seitens der Fraktionen der Wunsch nach einer fraktionsübergreifenden 5 6 Votum und Finanzkriterium (weiß); Anforderungen wachsende Stadt (grau) Fassung dieser Vorlage DS-02445 vom 17.05.2016 Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 12 von 17 Arbeitsgruppe. Mit Hilfe der Arbeitsgruppe, gebildet aus Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen, soll nach nochmaligem Diskurs ein tragfähiger Konsens von ca. 50 bis 60 Schlüsselprodukten der Ratsversammlung zum Beschluss vorgelegt werden. Die Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte hat sich am 4. August 2016 und am 25. August 2016 getroffen. Dazu wurde wiederum die Themenstruktur der Fachkonzepte des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) als Grundlage gesetzt (siehe Beschreibung unter Punkt 3.3.3). Im Ergebnis wurde ein Konsens gefunden, welcher nach den Fachkategorien des INSEK geordnet, folgende 60 Produkte als Schlüsselprodukte vorsieht: Abbildung 7: Schlüsselprodukte, zu den INSEK-Schwerpunkten zugeordnet, als Konsens aus der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 13 von 17 Bei einer strukturbezogenen Betrachtung dieser Schlüsselprodukte ergibt sich folgendes Bild: (grau: durch Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte ergänzt) Abbildung 8: 60 Schlüsselprodukte als Handlungsempfehlung für den Stadtrat Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 14 von 17 Fazit: Im Ergebnis der Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte ergibt sich ein Spektrum von 60 zukünftigen Schlüsselprodukten. Eine Gesamtschau bieten die Abbildungen 7 und 8. Diese Auswahl von 60 Schlüsselprodukten, welche ca. 75 % des gesamten Haushaltsvolumens7 abbilden, werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Aufgrund des intensiven Austausches mit dem Stadtrat zu den Schlüsselprodukten und der erneuten Befassung durch die fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Schlüsselprodukte war es vor dem Hintergrund des mit seinen Arbeitsschritten zeitlich vorgelagerten bzw. parallel verlaufenden Terminplanes zur aktuellen Haushaltsplanaufstellung nicht möglich, die Schlüsselprodukte bereits zum Stand der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017/18 am 21.09.2016 zu integrieren. Sofern der Stadtrat durch eine zeitnahe Beschlussfassung die vorgesehenen Schlüsselprodukte bestätigt, ist vorgesehen, diese im Zuge der zweiten öffentlichen Auslegung im November/Dezember 2016 im Vortext zum Haushaltsplan (Kapitel 13) zu benennen. 3.5 Schlüsselprodukte bei Eigenbetrieben und städtischen Beteiligungen Für die Eigenbetriebe und städtische Beteiligungen ist zu berücksichtigen, dass eine Trennung zwischen politischer „Designationsebene“ und Steuerungsebene vorliegt. Das heißt, dass die Möglichkeit besteht, bestimmte Produkte, wie insbesondere Eigenbetriebe und städtische Beteiligungen, als Schlüsselprodukte aus kommunalpolitischen Erwägungen festzulegen. Die Steuerung dieser Schlüsselprodukte kann anschließend über die Instrumente der Eigenbetriebs- und Beteiligungssteuerung erfolgen (z.B. Eigentümerziele, strategisches Unternehmenskonzept, Wirtschaftsplanung - siehe hierzu die derzeit im Verfahren befindliche Vorlage VI-DS-2515 „Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig“). Das Controlling erfolgt über das unterjährige Berichtswesen sowie die Jahresabschlüsse. Aufgrund der bereits bestehenden Instrumente der Eigenbetriebs- und Beteiligungssteuerung und der darin erhobenen Kennzahlen werden im Rahmen der Schlüsselprodukte keine Doppelstrukturen zur Wirkungsmessung aufgebaut. In Abbildung 9 ist der Zusammenhang zwischen der Designation von Produkten als Schlüsselprodukte und der Steuerung mittels der verschiedenen Steuerungsinstrumente im Gerüst der strategischen Steuerung dargestellt. 7 Basis Haushaltsplan 2015 für den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 15 von 17 Abbildung 9: Zusammenhang zwischen politischer Designationsebene und Steuerungsinstrumenten im Gerüst der strategischen Steuerung 3.6 Weiteres Verfahren Auf Basis der Beschlussfassung zu den Schlüsselprodukten für die Stadtverwaltung Leipzig sollen die Schlüsselprodukte schrittweise zu einem zentralen Element der strategischen Steuerung weiterentwickelt werden. Die dafür vorgesehenen Schritte werden nachfolgend skizziert. Die vollumfängliche Berücksichtigung der Schlüsselprodukte mit Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan der Stadtverwaltung Leipzig kann erst für den Doppelhaushalt 2019/20 umgesetzt werden. Gleichwohl sollen für den Doppelhaushalt 2017/18 einzelne potenzielle Schlüsselprodukte testweise im Haushaltsplan verankert werden. Diese Pilotprodukte werden vorrangig dazu dienen, potenzielle Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Haushaltsplanung auszuloten. Ein intensiver Diskurs mit den verschiedenen Akteuren der strategischen Steuerung ist notwendiger Bestandteil der Weiterarbeit. Die Wirkung des Verwaltungshandelns soll über Wirkungsziele gemessen werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Wirkungsziele aus der Sicht der Verwaltung oftmals nur indirekt über Prozesse sowie die Leistungserbringung beeinflussbar sind. Insofern sind neben den Wirkungszielen auch Prozess- und Leistungsziele, also die Perspektive der jeweiligen Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 16 von 17 Fachämter, zu berücksichtigen. Zur Steuerung der ausgewählten Eigenbetriebe und Beteiligungen gilt der Hinweis unter 3.5. Für die Pilotprodukte werden sowohl Finanz- als auch Wirkungsziele definiert, um eine Steuerung im Wechselspiel zwischen Produktressourcen und -wirkungen zu entwickeln. Sämtliche Ziele werden mit Leistungs- und Wirkungsindikatoren untersetzt, die im Haushaltsplan verankert und im Jahr 2017 im Rahmen eines Plan-Ist-Vergleiches testweise evaluiert werden. Dafür werden aktuell die produktverantwortlichen Amtsleitungen kontaktiert, um im jeweiligen Amt die Ziele, Kennzahlen und Planwerte für die Pilotprodukte festzulegen. Für die zukünftige Steuerung über Schlüsselprodukte werden darüber hinaus Produktsteckbriefe entwickelt, die sowohl Finanz- als auch Wirkungsziele mit ihren entsprechenden Kennzahlen beinhalten. Anschließende werden die resultierenden Produktsteckbriefe in Kooperation mit der Stadtkämmerei mit ihren korrespondierenden Finanzkennzahlen flankiert und im Haushaltsplan verankert. Im Prozess der Beratungen und Änderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 bis zur Beschlussfassung durch die Ratsversammlung können Änderungen an den Wirkungszielen und Kennzahlen aus Sicht des Stadtrates und der Öffentlichkeit für die Piloten berücksichtigt werden. Somit gelingt erstmals eine integrative Haushaltsdarstellung des Produktes im Wechselspiel zwischen Ressourcen und Wirkungen. Ein exemplarischer Produktsteckbrief (Entwurf, nicht vorabgestimmt) für die zukünftige Steuerung im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 wird in Anlage 3 offeriert. Wichtig ist zu betonen, dass der Prozess der Entwicklung einer Steuerung mit Hilfe von Schlüsselprodukten zunächst Pilotcharakter hat. Die entsprechenden Produktsteckbriefe sowie Wirkungsziele und Kennzahlen unterliegen einem mehrjährigen Evaluierungsprozess. Ab dem Jahr 2017 sollen für alle Schlüsselprodukte entsprechend der Erfahrungen mit den Pilotprodukten Wirkungsziele und Kennzahlen bestimmt und in den Doppelhaushalt 2019/2020 integriert werden. Die Zeitplanung ist in nachstehender Abbildung 10 veranschaulicht. Abbildung 10: Verankerung von Schlüsselprodukten und Piloten im Haushalt Auswahl von Schlüsselprodukten Seite 17 von 17 # $ !" % $ & % && % !" # ' ! ') $ % + - 7 & / / % ( ! ) ! ! , ! !. ) + $& ' 00& 1 % & ' % % ( 0 & ' && ' 2 ) '& ) 8 ' 7 1$ 3 ( & ' + $& ,% & ' + & & & & % & % !. & ! ( % & '1 ) 0& 1 " & ) )+ 0 3. 6% & 1, % & ' ,' % % ( / + $& & % ' +$ ' ) ' ( ; / + $& 9 % 0,= ' 8 00& " % & 9 : ' " 6 & ) ' ) &( *&( ) (+ 8 00& 8 00& 1 " >(( % & 09 0 ' & ' 8 00& :& ' ?(( % ) ! + ) & ! 8 00& & ! % 6 ) ' ! & ) &( ! 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" # !&' # $ # * !( !)$ # !,, $ $ + !"'-$ # $ . * / Anlage 02 Haushaltsplan 2015 Haushaltsplan 2015 – Produkte der Stadtverwaltung Leipzig mit ihren geplanten Aufwänden und Erträgen im Rahmen des Ergebnishaushaltes 2015 als Indikator zur Beurteilung ihrer finanziellen Bedeutung Produktcontrolling Anlage 02 - Beschlossener Haushaltsplan 2015 sortiert nach Produkt (D8; Quelle: SAP) Produkte des Ergebnishaushaltes 2014 111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb 111102 Leitungshilfe und Unterstützung Ertrag in Tsd. EUR Aufwand in Tsd. EUR Zuschuss in Tsd. EUR -6 -1.239 2.272 8.157 1.395 1.183 2.042 16.380 5.384 1.203 2.399 784 896 5.325 8.451 3.169 30.373 14.984 603 1.313 1.408 616 69 3.052 487 2.431 330 1.173 1.387 3.160 5.029 2.723 5 849 266 206 5.885 2.217 5.015 2.266 6.919 1.395 1.183 1.947 13.905 3.989 1.114 2.350 784 886 5.224 6.087 3.085 20.810 1.488 603 1.260 1.408 616 69 2.831 479 2.245 265 824 1.285 3.072 4.926 2.604 5 813 228 59 4.681 1.190 940 2.222 1.016 9.172 1.000 1.472 5.143 3.681 20 2.245 1 1.905 32.415 19.608 2.011 575 25.473 13.597 179 513 11.504 2.138 981 -3.438 590 1.086 1.265 3.034 13 1.486 1 1.270 31.074 698 2.011 564 23.105 12.766 149 360 10.179 111103 Fraktionen 111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. 111201 Organisationsangelegenheiten 111202 Personalangelegenheiten 111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte 111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. 111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. 111207 Gesetzliche Vertretung 111301 Haushalts- und Finanzmanagement 111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung 111303 Steuerveranlagung 111304 zentrales Gebäudemanagement 111305 Liegenschaftsmanagement 111306 Besteuerung/BgA 111308 Regelung offener Vermögensfragen -95 -2.474 -1.395 -89 -49 0 -10 -102 -2.364 -84 -9.563 -13.496 0 -53 111309 Projekt NKF 111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände 111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV 111401 Örtliche Rechnungsprüfung 111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation 111602 Stadtarchiv 111603 Zentraler Druck/Formularservice 111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier 111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle 111606 IT-Koordination 111607 Bürgerämter 111608 Bauhöfe -221 -9 -186 -65 -349 -103 -88 -103 -120 111609 Lecos GmbH 121101 Statistische Angelegenheiten 121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. 121201 Wahlen und Abstimmungen 122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung 122102 Gewerbeangelegenheiten 122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. -36 -38 -147 -1.204 -1.028 -4.075 122104 Überwachung von LM tierischer Herkunft 122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung 122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz 122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr 122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen 122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen 122201 Melde- und Ausweiswesen 122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. 122203 Behördliche Namensänderungen 122204 Beurkundung von Personenstandsfällen -84 -35 -12.611 -410 -385 -3.878 -647 -7 -759 122205 Standesamtsaufsicht 126001 Vorbeugender Brandschutz 126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle 127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle -635 -1.341 -18.910 127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig 128001 Katastrophenschutz 211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft 215301 Abendoberschulen 215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. 217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. GS 2020 -11 -2.368 -830 -31 -153 -1.324 Seite 1 von 4 Anlage 02 - Beschlossener Haushaltsplan 2015 sortiert nach Produkt (D8; Quelle: SAP) Produkte des Ergebnishaushaltes 2014 217301 Abendgymnasien 221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte 221301 Schulen für geistig Behinderte 221401 Schule für Körperbehinderte 221501 Schulen zur Lernförderung 221601 Sprachheilschule 221701 Schulen für Erziehungshilfe 221801 Klinik- und Krankenhausschule 231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. 231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. 241001 Schülerbeförderung Ertrag in Tsd. EUR Aufwand in Tsd. EUR Zuschuss in Tsd. EUR -30 -67 -153 -153 -1.074 -190 -97 -25 -1.331 -6 -301 150 527 1.237 1.347 4.385 1.044 1.546 89 9.186 1.143 4.432 67 501 259 576 985 4.403 1.024 3.525 5.992 3.412 9.363 15.296 3.570 46.091 1 790 19.119 2.281 3.973 3.987 9.849 3.195 23 8.037 14.772 18.231 5.531 673 2.332 23.453 175.460 401 5.244 2.878 32.968 5.386 119 460 1.084 1.194 3.311 854 1.449 64 7.855 1.137 4.131 67 479 258 575 947 4.017 994 2.649 4.803 2.126 -21.075 15.296 3.570 46.091 0 640 18.741 2.003 3.033 1.063 8.966 1.639 23 6.724 14.229 17.006 5.465 660 2.071 625 106.130 401 5.244 2.878 11.185 4.595 -560 -119 3.810 4.506 1.093 665 56 309 1.087 6.320 1.049 242001 Fördermaßnahmen für Schüler 243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. 243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. 243003 Medienpädagogisches Zentrum 243004 Sonstige schulische Einrichtungen 252001 Museum für Angewandte Kunst 252002 Naturkundemuseum 252003 Stadtgeschichtliches Museum 252004 Museum der bildenden Künste 253001 Zoo GmbH 254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. -22 -1 -1 -37 -386 -30 -876 -1.189 -1.286 -30.437 261001 Schauspiel Leipzig 261002 Theater der Jungen Welt 261003 Oper Leipzig 262001 Thomasalumnat 262002 Thomanerchor 262003 Gewandhaus zu Leipzig 262004 Thomasalumnat 263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" 271001 Volkshochschule 272001 Leipziger Städtische Bibliotheken 281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0 -151 -378 -278 -940 -2.923 -883 -1.555 291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. 311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) 311201 Hilfe zur Pflege 311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen 311401 Hilfen zur Gesundheit 311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten 311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren 311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. 312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung 312201 Eingliederungsleistungen 312301 Einmalige Leistungen 312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II 313001 Hilfen für Asylbewerber 315001 Soziale Einrichtungen 315002 SAH Leipzig gGmbH 315003 BBWL gGmbH 331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege 341001 Unterhaltsvorschussleistungen 343001 Betreuungsleistungen -1.313 -543 -1.225 -66 -13 -261 -22.828 -69.330 0 0 0 -21.783 -791 -560 -119 -28 -7.297 -14 343002 ASD-Leistungen nach SGB XII 344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge 345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG 345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 351002 Eltern- und Erziehungsgeld GS 2020 -110 -3 -9 -111 -1 3.838 11.803 1.107 665 167 312 1.096 6.430 1.050 Seite 2 von 4 Anlage 02 - Beschlossener Haushaltsplan 2015 sortiert nach Produkt (D8; Quelle: SAP) Produkte des Ergebnishaushaltes 2014 361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. 362001 Jugendarbeit § 11 363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz 363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe 363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. 365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege 366001 Einrichtungen der Jugendarbeit 367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe 411001 St. Georg Unternehmensgruppe 414001 Amtsärztlicher Dienst 414002 Gesundheitsschutz 414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen 421001 Förderung des Sports Ertrag in Tsd. EUR Aufwand in Tsd. EUR Zuschuss in Tsd. EUR -266 -1.568 -936 -288 -3.642 -547 -38 -99.548 -503 -429 -7 -194 -432 -2.038 0 21.609 9.099 7.203 6.074 54.198 12.923 4.394 225.329 3.228 3.679 21.343 7.531 6.268 5.786 50.557 12.376 4.355 125.781 2.725 3.251 -7 1.186 1.922 9.273 3.000 1.006 11.137 5.231 6.672 2.017 6.458 -73 -76 -1.514 452 641 987 742 980 1.345 954 117 513 1.119 292 -22.524 -1.879 36 -5.322 421002 Sportgroßveranstaltungen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen -2.149 424201 Sportbäder Leipzig GmbH 511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung 511106 Verkehrsplanung 511108 Maßnahmen der Stadterneuerung 511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH 511110 LEVG mbH & Co. KG 511111 LGH GmbH & Co. KG 512001 Grundstücksneuordnung 512002 Grundstückswertermittlung 512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement 512004 Führung des Liegenschaftskatasters 512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. 521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen 521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht 522001 Wohnungsbauförderung 522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung 523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen 523002 Denkmalpflege und -förderung 531001 Elektrizitätsversorgung 532001 Gasversorgung 533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig 533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt -460 -11.462 -4.710 -289 -76 -1.514 -251 -312 -294 -1.102 -495 -4.036 -2.169 -5 -7 -166 -311 -22.524 -1.879 -128 -5.322 1.379 2.354 11.311 3.000 1.006 13.286 5.231 7.132 13.479 11.168 216 703 952 1.281 1.845 1.475 5.381 3.123 122 521 1.285 603 164 533003 Kommunale Wasserwerke 534001 Fernwärmeversorgung -1.544 -1.544 535001 SWL GmbH -161 669 164 669 3 -14.899 -995 -536 150 89.518 4.642 2.359 150 74.619 3.647 1.823 537001 Abfallwirtschaft 538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig 538002 Abwasserbeseitigung für das Umlandgebiet 538003 IP Nord Grundwassermonitoring 541001 Gemeindestraßen 542001 Kreisstraße 543001 Staatsstraßen GS 2020 Seite 3 von 4 Anlage 02 - Beschlossener Haushaltsplan 2015 sortiert nach Produkt (D8; Quelle: SAP) Produkte des Ergebnishaushaltes 2014 544001 Bundesstraßen Ertrag in Tsd. EUR Aufwand in Tsd. EUR Zuschuss in Tsd. EUR -1.869 6.666 3.763 1.718 4.797 3.763 1.718 -2.633 1.100 3 1.461 1.632 19.679 2.314 1.783 4.784 1.345 1.381 1.793 1.096 620 1.986 1.606 598 415 5.143 3.866 -1.533 3 -61 -2.117 1.556 17.701 1.302 1.357 -290 1.296 1.381 1.536 1.040 620 176 1.452 515 154 4.868 3.644 4.850 1.518 -6 4.850 198 545101 Straßenreinigung 545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze 545301 Winterdienst an Kreisstraßen 545401 Winterdienst an Staatsstraßen 545501 Winterdienst an Bundesstraßen 546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE 547001 MDV GmbH 547002 LVB GmbH 549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen 549002 Verkehrsmanagement 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen 552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 552002 Wasserrechtliche Maßnahmen 553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium 554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen -61 -3.577 -76 -1.978 -1.012 -426 -5.073 -49 554002 Flächenmanagement 555001 Land- und Forstwirtschaft 561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz 561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung 561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen 561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen 561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz 561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) 571001 Wirtschaftsförderung 571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung -257 -56 0 -1.810 -154 -83 -260 -275 -222 571003 PUUL GmbH 571004 BIC GmbH (AGIL) 571005 Aufbauwerk GmbH -6 573001 Leipziger Messe GmbH 573002 Märkte -1.320 573003 WV Energie AG 573004 bbvl mbH 573005 Saatzucht Plaußig GmbH -127 -30 1.582 1.454 -30 573006 Sachsen-Finanzgruppe 573008 LWB mbH 573009 Kleinmesseplatz Cottaweg 573010 LVV mbH -5.917 -252 -53.595 331 1.043 573011 Mitteldeutsche Flughafen AG -5.917 79 -53.595 1.043 573012 Fernwasser GmbH 28 -941.389 -22.734 150 2.556 85.742 16.384 28 -1 150 2.556 -855.647 -6.350 -1.487.889 1.472.767 -15.122 573013 VWA Leipzig GmbH 573014 EEX AG -1 573015 Zweckverband KISA 575001 Tourismusförderung 611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen 612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 613001 Abwicklung der Vorjahre 711011 Schaden Innere Verwaltung - Amt 11 712037 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 37 731050 Schaden Soziale Hilfen - Amt 50 742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 751023 Schaden Räumliche Planung - Amt 23 753093 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 923 754066 Schaden Verkehrsflächen - Amt 66 755036 Schaden Naturpflege - Amt 36 755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 761098 Schaden Allg. Finanzwirtschaft - Amt 98 Summe GS 2020 Seite 4 von 4 Anlage 03 Pilotprodukte – Steckbrief Exemplarischer Produktsteckbrief (Entwurf) für die zukünftige Steuerung von ausgewählten Schlüsselprodukten (Piloten) im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 Produktcontrolling Wirtschaftsförderung 571001 - Amt für Wirtschaftsförderung - Herr Dr. Schimansky Kurzportrait Die vorrangigen Handlungsfelder in der allgemeinen Wirtschaftsförderung sind die Förderung von Unternehmens-gründungen, die Förderung bestehender Unternehmen und Förderung der Ansiedlung neuer Unternehmen. Über die Handlungsfelder hinweg agiert die Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig in verschiedenen Aufgabenfeldern. Sie ist Dienstleister für die Unternehmen und unterstützt sie multifunktional und optional als Lotse, Informationsgeber und Pfadfinder für Lösungen auch als Koordinator, Moderator, Initiator, Partner, Förderer und Krisenmanager. Oberziel INSEK: Leipzig besteht im Wettbewerb Strategisches Ziel: Zukunftsfähige Cluster– und MIttelstandsförderung Wirkungsziele (WZ): ⇒ WZ1: Erhöhung der Steuerkraft der Stadt ⇒ WZ2: Schaffung von Arbeitsplätzen ⇒ ... Leistungsziele (LZ) Ressourcen des Produktes Planzahlen in Tsd.€ LZ 1 2015 2016 2017 2018 Unterstützung von Bestandsunternehmen LZ 2 Ansiedlung von Unternehmen am Standort Leipzig LZ 3 Stärkung von Wirtschaftsclustern und Netzwerken Ertrag … … … Aufwand … … … Zuschuss … VZÄ ... … Zielerreichung Wirkungs-/Leistungsindikator Jahr 2014 Ziel Einheit Gewerbesteuereinnahmen je Cluster und Branche WZ1 EUR Anzahl angesiedelter Unternehmen WZ2 Stück Anzahl unterst. Clusterorganisationen WZ3 Stück Managementreport Q2 2015 Ist 15 Plan 16 ... 1