Vorlage-Sammeldokument

Neufassung Nr. VI-A-02882-NF-02 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 27.09.2016 2. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost 28.09.2016 Anhörung Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung Eingereicht von AfD-Fraktion Betreff Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem Streckenneubau der Straßenbahnlinie 9 in Mockau die Umfeldsituation - einschließlich senioren- und behindertenfreundlicher Beschilderung - des Leipziger Mockau Centers zu analysieren und im Zuge der Baumaßnahmen zu optimieren. Es ist zu gewährleisten, dass bei einem Wegfall des Parkhauses keine Verschlechterung der Parksituation eintritt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Sachverhalt: Das Leipziger Mockau Center (LMC) hat die Funktion als Stadtteilzentrum und ist darüber hinaus tagtäglich eine zentrale Anlaufstelle für eine Vielzahl von Besuchern aus dem gesamten Leipziger Nordosten. Die Bürger können hier viele Dinge des täglichen Lebens erledigen (Einkauf, Arztbesuche, Apotheke, Sparkasse, Post, Restaurants, sonstige Dienstleistungen). Leider ist die Nutzung des LMC derzeit nur mit Einschränkungen möglich. Die Parkplatzsituation im Umfeld ist nicht ausreichend und von Behinderungen durch regelloses Parken gekennzeichnet. Mit dem Streckenneubau der Straßenbahn in Mockau entsteht eine neue Situation. Mit einer frühzeitigen Bedarfsanalyse kann im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen eine effektive Umfeldverbesserung erlangt werden. Anlagen: Seite 2/4