Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03301 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 26.10.2016 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Umsetzung Zebrastreifenprogramm 2015/2016 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: In Leipzig ist durch die stetig wachsende Bevölkerungszahl eine Zunahme des Verkehrsaufkommens zu verzeichnen, sodass der Bedarf an sicheren Querungsmöglichkeiten ungebrochen hoch ist. Mit dem Haushalt für 2015 und 2016 wurden daher auf Initiative unserer Fraktion Mittel für ein Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm beschlossen. Die Markierung von Zebrastreifen ist gegenüber der Errichtung einer Lichtsignalanlage eine deutlich wirtschaftliche Alternative. Die Stadt Berlin praktiziert ein solches Programm seit 2001 erfolgreich und stellt selbst jährlich 1 Mio. € zur Verfügung. So konnten in Berlin bereits über 300 neue Fußgängerüberwege geschaffen werden. Hierzu fragen wir an: 1. Welche Beträge wurden in den Jahren 2015 und 2016 jeweils tatsächlich verplant und ausgegeben? 2. Welche Maßnahmen wurden über das Programm finanziert? 3. Wird das Programm im Haushaltsplanentwurf weiter finanziert? Wenn ja, wie hoch sind die eingestellten Mittel? Anlagen: Seite 1/3