Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03298 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 26.10.2016 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Bau der Kita und Schule auf dem Gelände des Alten Messe Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Mit Beschluss vom 10.11.2015 soll eine Kombinationseinrichtung Kita und Förderschule in der Curiestraße auf dem Gelände der Alten Messe entstehen. Die Genehmigung der Kita war zuletzt auf Grund von Lärmimmission am Standort problematisch gesehen worden. Bei der Förderschule handelt es sich um die Förderschule Thonberg, die gemeinsam mit der FritzBaumgarten-Schule in der Stötteritzer-/Riebeckstraße besteht. Der Standort soll gemäß Beschluss des Stadtrates mit einem Anbau versehen werden und so die nötigen Kapazitäten im Schulbezirk schaffen. Die Reihenfolge sah den Auszug der Förderschule und anschließenden Umbau vor. Wir fragen an: 1. Ist die Genehmigungsfähigkeit der Kombinationseinrichtung Curiestraße nun gegeben? 2. Warum erfolgen die Prüfungen so spät, wenn doch bereits 2013 festgelegt wurde, dass auf der Alten Messe Kindertagesstätten geplant werden sollen? 3. Wann beginnt der Anbau an die Fritz-Baumgarten-Schule nun tatsächlich, geplant war August 2016? 4. Wie wird mit den Lärmemissionen in Folge des Baugeschehens bei laufendem Betrieb umgegangen, von dem alle SchülerInnen und Lehrenden, insbesondere aber die Kinder der Förderschule schwer betroffen sein werden? Seite 1/3 5. Wie werden die Kapazitäten im Schulbezirk alternativ geschaffen, nachdem bereits dieses Jahr eine Klasse mehr eingeschult wurde als abging? 6. Warum verweigert sich das Amt für Jugend, Familie und Bildung, im Stadtbezirksbeirat zu genannter Thematik Stellung zu nehmen? Anlagen: Seite 2/3