Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03297 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 26.10.2016 Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Bemühungen zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Anlagen: In der Vorlage DS-00116/14-NF-001 „Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen sowie Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (eRIS: V/4037)“ wurden dringend notwendige Mittel zur Gefahrenabwehr für Sofortmaßnahmen sowie für 2015 und 2016 Mittel für Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen i.H.v. 200.000 € p.a. beschlossen. Ebenso sollte ein Stellenübergang von 0,6 VzÄ zur Aufgabenübertragung “Wartung und Instandhaltung von Außenspielgeräten“ beim Amt für Gebäudemanagement mit dem Ziel der Ermittlung des konkreten finanziellen Instandsetzungsaufwandes im Rahmen der bestehenden Vertragslage und der erforderlichen Sofortmaßnahmen zur Mängelbeseitigung erfolgen. Nach wie vor erreichen uns Beschwerden über den Zustand von Spielgeräten auf Schulhöfen (bspw. Geschwister-Scholl-Schule), manche Schulen finanzieren zudem Reparaturen oder Neugeräte über ihre Fördervereine, deren Mittel somit nicht für andere Dinge wie etwa zusätzliche Projekte etc. zur Verfügung stehen. Wir fragen daher an: 1. Wie stellt sich der Umsetzungsstand der o.g. Vorlage dar? Seite 1/3 a) In welcher Größenordnung konnte ein Mittelbindung für Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr für welche konkreten Maßnahmen an Schulen, Kitas und Freizeiteinrichtungen erfolgen? (bitte standortgenau aufschlüsseln) b) In welcher Größenordnung konnte eine Mittelbindung in den Jahren 2015 und 2016 für Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen für welche konkreten Maßnahmen an Schulen, Kitas und Freizeiteinrichtungen erfolgen? (bitte standortgenau aufschlüsseln) c) Welche Mittel sind für die kommenden Jahre 2017 und 2018 vorgesehen und in welche Maßnahmen gliedern sich diese speziell in Schulen, Kitas und Freizeiteinrichtungen auf? d) Konnte der o.g. Stellenübergang für welche Dauer erfolgen und welches Arbeitsergebnis konnte bislang erreicht werden? Wie ist die zukünftige Planung für diese Stelle? e) Wie schätzt die Verwaltung allgemein den Status Quo im Vergleich zur dramatischen Situation zur Vorlage 116 ein? 2. Wie stellt sich die aktuelle Bedarfsanmeldung und mögliche Problemanzeigen hinsichtlich Instandsetzung und Ersatzneubau von Außenspielgeräten in Schulen, Kitas und Freizeiteinrichtungen dar und in welchem Zeitraum sollen diese Problemanzeigen und Bedarfsanmeldungen behoben bzw. abgearbeitet werden? Wir bitten um schriftliche Beantwortung Seite 2/3