Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-03011 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Betriebsausschuss Kulturstätten Ratsversammlung 26.10.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff Sachstandsbericht zu den "Mittelfristigen Investitionsprogrammen" der Eigenbetriebe Kultur von 2012 bis 2015 - Beschluss der Ratsversammlung vom 20.04.2016 zur Vorlage VI-A-02003 Der Sachstandsbericht zu den „Mittelfristigen Investitionsprogrammen“ der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2013 bis 2015 wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: siehe Anlage 1: „Sachstandsbericht zu den „Mittelfristigen Investitionsprogrammen“ der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2013 bis 2015“ Anlagen: • Anlage 1: Sachstandsbericht zu den „Mittelfristigen Investitionsprogrammen“ der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2013 bis 2015 • Anlage 2: Auszug aus dem Ratsbeschluss RB-V-1295/12 Anlage 1: Sachstandsbericht zu den „Mittelfristigen Investitionsprogrammen“ der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2013 bis 2015 (Anlage zum Sachverhalt der Informationsvorlage Nr. VI-DS-03011) Seite 1 von 9 Ausgangssituation: In der Ratsversammlung am 20.04.2016 wurde beschlossen, dass dem Stadtrat ein Sachstandsbericht zu verschiedenen mittelfristigen Investitionsprogrammen zur Kenntnis zu geben ist (VI-A-02003). Mit Beschluss RB-V-1295/12 „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur; Festlegung der Zuschüsse für die Jahre 2013 bis 2015“ in der Ratsversammlung am 18.07.2012 wurden neben den operativen Zuschüssen für die Eigenbetriebe Kultur für laufendes Geschäft und Instandhaltungsmaßnahmen (Ergebnishaushalt) ebenfalls die Eckwertvorgaben für die Investitionszuschüsse (Finanzhaushalt) beschlossen, die mit entsprechenden Maßnahmen für die Eigenbetriebe Kultur im Zeitraum 2013 bis 2015 untersetzt waren. In Hinblick auf die Investitionsmaßnahmen wurden im Rahmen des Beschlusses für die Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus und Schauspiel maßnahmenkonkret Zuschüsse festgeschrieben und in die jeweiligen Haushalte eingestellt, für die Eigenbetriebe Theater der Jungen Welt und Musikschule wurden die Zuschüsse zur Deckung des Grundbedarfes für Ersatzinvestitionen gewährt (vgl. Anlage 2). Zusammenfassung: Sämtliche mit Beschluss RB-V-1295/12 genehmigten Maßnahmen und den damit verbundenen Zuschüssen wurden durch die Eigenbetriebe Kultur im Zeitraum 2013 bis 2015 umgesetzt. Berichterstattung/Evaluation Beschluss RB-V-1295/12: In den folgenden Übersichten sind die in 2013 bis 2015 durchgeführten Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen der Eigenbetriebe aufgeführt. Die Berichterstattung der Maßnahmen beschränkt sich aufgrund der Vielzahl an durchgeführten Maßnahmen auf die Darstellung der wesentlichen Projekte. Kleinteilige Maßnahmen wurden zu Gruppen zusammengefasst und ausgewiesen. Seite 2 von 9 1. Oper Leipzig, Beträge in T€ Maßnahme 2013 2014 2015 Gesamt Instandhaltung Muko Brandschutz Fenster Opernhaus (2013 und 2014); im Rahmen des Beschlusses VAV-149/13/ 272 237 85,5 596 1.277,3 874,4 5,0 2.156,7 davon 1.417,7 T€ Fördermittel Dach Opernhaus - - 50,1 50,1 Fassade Opernhaus, BA 2015, im Rahmen des Beschlusses VI-DS-01048 - - 775,5 775,5 davon 504,3 T€ Fördermittel Sanitäranlagen Opernhaus - - 100,2 100,2 Bühnenturm Opernhaus - - 72,5 72,5 - - 230,5 230,5 117,2 - - 1.094,7 Fenster/ Fassaden Theaterwerkstätten Fassaden Opernhaus aus Altmaßnahmen davon 977,5 T€ in 2012 durchgeführt Investitionen Aufzug Theaterwerkstätten 43,3 643,2 17,6 704,1 Dreilindenstr. 24, im Rahmen des Beschlusses VAV-203/14/ 93,9 630,4 1.530,5 2.254,8 davon 1.850,7 T€ Fördermittel Brandschutz Muko 13,5 10,1 Beleuchtung Theaterwerkstätten - - 11,3 11,3 Ausstattung Dreilindenstr. 24 - - 94,0 94,0 Drehbühne Opernhaus, im Rahmen des Beschlusses RBV-2106/14/ - 670,0 2.089,9 2.759,9 100 100 100 300 Investitionen in bewegliches Anlagevermögen, primär in die Erneuerung des Fuhrparkes der Theaterwerkstätten, Anschaffung von Musikinstrumenten, Bühnentechnik sowie Büround Geschäftsausstattung - 23,6 Maßnahmen, die aus Restgeldern bis 2012, aus Umwidmungen, Verwendung von Jahresabschlüssen und Investitionsmitteln für bewegliches Anlagevermögen finanziert wurden, sind in der Aufstellung nicht enthalten. Die in der Musikalischen Komödie ausgeführten Brandschutzmaßnahmen betrafen im Wesentlichen: Seite 3 von 9 - Absicherung von Rettungswegen und Brandabschnitten - Einbau einer elektroakustischen Arlarmierungsanlage im Saal - Sanierung der Sanitäranlagen im Kellergeschoss - Erneuerung der Brandmeldezentrale und Erweiterung der Brandmeldeanlage - Sicherung von Fluchtwegen In 2016 fallen noch Restleistungen für Maßnahmen bis 2015 an. Seite 4 von 9 2. Gewandhaus, Beträge in T€ Maßnahme 2013 2014 2015 Gesamt Instandhaltung/Investition Brandschutzertüchtigung sowie Sanierungsmaßnahmen Brandschutzertüchtigung 3. Bauabschnitt + Planungsleistungen 4.BA / VAV-130/12-DS 2556 Instandhaltung und Investition Brandschutzertüchtigung 4. Bauabschnitt + Planungsleistungen 5. BA sowie weitere Maßnahmen, u. a. Erneuerung Tontechnik (Sprachbeschallung)*; 1.220,3 279,7 davon:109 T€ Instandhaltung davon: 98,1 T€ Instandhaltung - 1.016,9 1.500 davon: 207,1 T€ Instandhaltung 483 1.499,9 darin enthalten: darin enthalten: - Brandschutz: - Brandschutz: 997,1 T€ 344,5 T€ - Sprachbe- Sprachbeschallg. 19,8 T€ schallg. 138,5 T€ Instandhaltung und Investition (*zusätzliche Landesförderung i.H.v. 121,3 T€); Brandschutzertüchtigung 5. Bauabschnitt + Planungsleistungen BA VI ( DS -00414/14; RB IV1652/09 ) sowie weitere Maßnahmen (u.a. geförderte Fenstersanierung 1. BA -VI-DS-0928)* - - darin enthalten: - Brandschutz: 1.341,6 T€ - Sprachbeschallg: 158,3 T€ davon: 438,4 Instandhaltung davon: 221,3 Instandhaltung zusätzlich: Verbrauch Fördermittel von 19,8 T€ zusätzlich: Verbrauch Fördermittel von 101,5 T€ - 1.392,7 1.392,7 darin enthalten: - Brandschutz: 1.212,7 T€ - Fenstersanierung: 180,0 T€ darin enthalten: - Brandschutz: 1.212,7 T€ - Fenstersanierung: 180,0 T€ dv.: 1.142,1 T€ Instandhaltung davon: 1.142,1 T€ Instandhaltung Instandhaltung und Investition davon: 659,7 Instandhaltung zusätzlich: Verbrauch Fördermittel von 121,3 T€ Maßnahmenfortführung in 2016 i.H.v. 107,3 T€ (ergibt insgesamt: 1.500 T€) (*zusätzliche Landesförderung i.H.v. 256 T€) Investitionen in bewegliches Anlagevermögen, primär in Betriebs- und Geschäftsausstattung 50 50 zusätzlich: Verbrauch Fördermittel von 256 T€ zusätzlich: Verbrauch Fördermittel von 256 T€ 50 150 (Musikinstrumente, Büromöbel; Foyer-u. Saalausstattung) In 2016 werden die Brandschutzmaßnahmen des 5. Bauabschnittes vollendet und soll das Projekt im Rahmen des 6. Bauabschnittes abgeschlossen werden bzw. befindet sich in Fertigstellung (600 T€ Kosten, darin enthalten ebenso weitere Sanierungsmaßnahmen), VI-DS-02350. Geplant ist ebenfalls die Fortführung der Energetischen Fenstersanierung (2. Bauabschnitt). Seite 5 von 9 3. Schauspiel, Beträge in T€ Maßnahme 2013 2014 2015 Gesamt Instandhaltung Erneuerungen Große Bühne, Saal, Neubelegung Bühnenboden 4,7 - 17 21,7 Erneuerung Probebühne zur Spielstätte Diskothek in 2013; Renovierung Schauhaus zur Spielstätte Baustelle in 2014 56,9 69,5 - 126,8 106,2 - - 106,2 Renovierung Spinnwerk/Residenz sowie Gästezimmer 13,1 - - 13,1 Erneuerung Dach 19,5 - - 19,5 20 28,2 Renovierung und Erneuerung Büro, Umkleiden, WC, Sanitär Anfertigung Punktzüge; Erneuerung Seitenbühne Ersatzteile zur Instandsetzung Steuerung Obermaschinerie einschl. Trockenbauarbeiten, Erneuerung der gesamten Steuertechnik 8,2 15,3 - 10 25,3 Instandsetzung Hofüberdachung'/Dachkonstruktion, Erneuerung Hoftüren, Fenster - 26,8 12 38,8 Sanierung Bühnenturm - 27,6 - 27,6 Dachsanierung Schauspielhaus (neue Schindel) - 16,3 - 16,3 35,7 30 65,7 Erneuerung Verglasung Hofüberdachung einschl. Decke Lichthof Malerarbeiten, Putzarbeiten, Sanitär, Betoninstandsetzung Deckenbereich Baustelle, Trockenbauarbeiten Tonloge, Bodenbelag - 29,2 16 45,2 Erneuerung Wangen Bestuhlung Zuschauerraum - - 20 20 98,3 95,6 100 293,9 132,9 86 86 304,9 Erneuerung Telefonanlage und Endgeräte - - 40 40 Erneuerung Schließanlage Bosestraße - - 58 58 Planung Erneuerung Steuerung Obermaschinerie - - 153 153 Elektrokettenzüge/Werkzeug & Maschinen 17,7 17,4 1,3 36,4 Beleuchtungstechnik 90,8 90,8 32,5 214,1 - 26,4 - 26,4 16,2 72,9 23,4 112,5 9,5 39,7 19,7 68,9 256,2 - - 256,2 - - 26 26 jährliche Wartungen Sonstige Reparaturen etc. Investitionen Investitionen in bewegliches Anlagevermögen Brandmeldeanlage Ton- und Videotechnik Büro- und Rechentechnik (einschl. Server) digitales Mischpult Bühnentechnik Seite 6 von 9 In den Jahren 2012-2015 hat das Schauspiel zudem rund 134 T€ für Brandschutzmaßnahmen aufgewendet. Die Zuweisung der Mittel erfolgte vor 2012. Im Jahr 2016 wurde die Investitionsmaßnahme Zweitspielstätte gemäß Ratsbeschluss VS-DS02070 beschlossen. Gesamtvolumen: 4,64 Mio. € , Durchführung 2016 bis 2017; die Baudurchführung verläuft planmäßig (Stand: Juni 2016) Darüber hinaus wurde die Erneuerung der Steuerung der Obermaschinerie beschlossen (Beschluss der Dienstberatung des Oberbürgermeisters gemäß Hauptsatzung: Gesamtvolumen maximal 690 T€, Durchführung in 2016; vollständige Investition über Eigenmittel des Schauspiels. Momentan geht das Schauspiel von Kosten i. H. v. 520 T€ aus. Seite 7 von 9 4. Theater der Jungen Welt, Beträge in T€ Maßnahme 2013 2014 2015 Gesamt Instandhaltung Gebäude (Sanierung Glasdach / Foyerbereich) 1,5 1,7 37,1 40,3 38,4 90,5 58,1 187 Bühnentechnik 1,4 0,7 1,2 3,3 Beleuchtungstechnik 0,2 2,4 2 4,6 3,3 0,6 3,9 0,2 30,6 bauliche Anlagen (Komplettsanierung Foyer / Untergeschoss / Besuchertoiletten / Garderoben) Ton- und Videotechnik Bühne 30,4 Haustechnik, darin enthalten Kosten für die Migration der Brandmeldeperipherie 7,3 6,4 36,5 50,2 Fuhrpark 4,9 6,5 13,6 25 PC- und Bürotechnik 0,7 2,3 0,7 3,7 sonstiges 7,5 10,1 2,8 20,4 1,5 7,8 1,6 10,9 14,5 28,4 13,2 56,2 20 - - 20 - 15,9 - 15,9 - - 14,6 14,6 3,6 8,2 - 11,8 Investitionen in bewegliches Anlagevermögen Software/Lizenzen Lichttechnik / Beamer / Tontechnik Anschaffung eines PKW's Verkaufstresen Foyer einl. Tresenüberbau Möbel Sonstiges Seite 8 von 9 5. Musikschule, Beträge in T€ Maßnahme 2013 2014 2015 Gesamt Instandhaltung Gebäudeinstandhaltung 12,7 23,2 24,6 60,5 Instandhaltung von Leihinstrumenten 40,6 76,9 39,9 157,4 3,7 2,0 12,8 18,5 55 50,8 57,6 163,4 15,3 5,1 4,7 25,1 - 5,7 - 5,7 5,2 - 16,6 21,8 Instandhaltung stationärer Instrumente Investitionen in bewegliches Anlagevermögen Musikinstrumente (Klaviere, Flügel, Kontrabässe, E-Pianos, Fagottino, Trompeten, Gitarren, Geigen, Hörner usw.) Büromöbel (Schreibtische, Schränke usw.) Unterrichtsmöbel (z. B. Tanzteppiche) Unterrichtstechnik (z. B. Beleuchtungsanlagen, Gitarrenanlagen, Whiteboards, Mini-Beamer etc.) Seite 9 von 9 Anlage 2: Auszug aus dem Ratsbeschluss RB-V-1295/12 RB Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012 DS-Nr. V/2229 Eingereicht von Oberbürgermeister Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur; Festlegung der Zuschüsse für die Jahre 2013 bis 2015 1. Das Gutachten zur Zuschussentwicklung und den Optimierungsmöglichkeiten der Eigenbetriebe Kultur wird gemäß Anlage 1 zur Kenntnis genommen. Votum: einstimmig angenommen bei einigen Stimmenthaltungen 2. Die Eigenbetriebe sind beauftragt, die Sparpotenziale und Einnahmeverbesserungen gemäß 4.1 der Vorlage, S. 7, i.H.v. 1,6 Mio. Euro umzusetzen. Votum: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 2 Stimmenthaltungen 3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum Ende des IV. Quartals 2013 einen Vorschlag zur Neuausrichtung im Sinne einer gemeinsamen Verwaltungsstruktur für die Eigenbetriebe Kultur vorzulegen. Anzustreben ist die Gründung eines gemeinsamen Eigenbetriebes als Mehrspartenhaus „Städtische Bühnen Leipzig“ (Arbeitstitel). Dabei sind die modernsten Wirtschaftsanforderungen in Hinsicht auf Effektivität, Qualitätsmanagement und Controlling zu beachten. Die zentrale Verwaltung hat die künstlerische Autonomie abzusichern. Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen 4. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe gegründet. Sie soll sich aus Vertretern des BAK, der Eigenbetriebe sowie der Verwaltung und der bbvl zusammensetzen. Moderation und Beratung soll von einer externen Beratungsfirma (z.B. actori) übernommen werden. Der Oberbürgermeister informiert den BAK quartalsweise über den Fortschritt des Strukturvorhabens. Votum: mehrheitlich angenommen bei 5 Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen 5. Die Umsetzung des Vorschlages und die Betriebsaufnahme der neuen Struktur erfolgt zum 1. August 2015. Nach Wirksamwerden der neuen Struktur erfolgt eine Evaluierung, in deren Ergebnis geprüft wird, ob eine Rechtsformänderung sinnvoll ist. Stadt Leipzig 01.5/024/07.04 Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen 6. Unter externer Steuerung (z.B. actori) ist zu prüfen, ob bzw. unter welchen finanziellen und technischen Voraussetzungen und in welchem Umfang ab der Spielzeit 2014/15 der Spielbetrieb der Musikalischen Komödie in das Opernhaus überführt werden kann. Dem Stadtrat ist bis zum 30.11.2012 der Prüfbericht mit einem Entscheidungsvorschlag vorzulegen, aus dem sich insbesondere die kurz- bis mittelfristig ergebenden Kosten für die Umsetzung sowie die mittel- bis langfristig resultierenden Mehrkosten bzw. Einsparungen ablesen und vergleichen lassen. Der Prüfbericht muss also auch die Frage beantworten, welche finanziellen Aufwendungen mindestens notwendig sind, um den Spielbetrieb im Haus Dreilinden langfristig aufrecht zu erhalten. Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen 7. Die Ratsversammlung beschließt die Höhe der Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur für die Jahre 2013 bis 2015 gemäß Tabelle Seite 10 der Vorlage. Votum: 24/21/17 8. Die Ratsversammlung beschließt die Eckwerte zu den Investitionszuschüssen gemäß Seite 11 der Vorlage. Votum: 27/25/10 9. Für den Ausbau einer Zweitspielstätte des Schauspiels Leipzig als Ersatz für die im März 2012 geschlossenen Skala wird im III. Quartal 2013 ein Planungsbeschluss vorgelegt. Dabei ist auch der Ausbau der ehemaligen Diskothek Schauhaus zu berücksichtigen. Stadt Leipzig 01.5/024/07.04 Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen - 10 6. Zuschussfestlegung für die Eigenbetriebe Kultur 2013 bis 2015 Unter der Maßgabe, dass die Eigenbetriebe Kultur die geforderten Optimierungspotenziale umsetzen, sollen in den Jahren 2013 bis 2015 Zuschusserhöhungen erfolgen, die die erwarteten Tarifsteigerungen teilweise auffangen. Die Differenzbeträge müssen im Haushalt der Eigenbetriebe erwirtschaftet werden. Eigenbetrieb IST 2011 in € 2013 in € Oper 40.817.759 42.500.000 Gewandhaus 15.789.400 16.600.000 Schauspiel 14.052.384 Theater der Jungen Welt 2014 in € * 2015 in € * 43.000.000 43.500.000 16.800.000 17.000.000 14.400.000 zzgl. einmalig 500.000 für Intendantenwechsel 14.500.000 14.600.000 3.114.200 3.300.000 3.320.000 3.350.000 Musikschule 2.803.000 2.800.000 2.840.000 2.890.000 gesamt 76.576.743 79.600.000 zzgl. 500.000 (SL) 80.460.000 81.340.000 Fazit: Der Anstieg der Zuschüsse vom Haushaltsjahr 2011 zum Haushaltsjahr 2015 würde bei rund 4,76 Mio. € liegen. * Tarifsteigerungen werden anteilig übernommen - 11 - 7. Eckwerte zur Finanzierung von Baumaßnahmen und sonstigen Investitionen in den Eigenbetrieben Kultur Um die bisherige Praxis der jährlichen Mittelanmeldung für die Eigenbetriebe Kultur und die damit verbundene geringe Planungssicherheit zu optimieren, werden sogenannte Eckwerte für die mittelfristige Investitionsplanung festgelegt. Diese Investitionszuschüsse werden als Zielvorgabe behandelt und unter Haushaltsvorbehalt gestellt. Die Priorisierung der Maßnahmen wird noch detailliert entschieden. Damit wird auch der veränderten Zuordnung der Gebäude nach Widmungssatzungen zu den Eigenbetrieben Rechnung getragen. Folgende reguläre Zuschüsse werden vorgeschlagen: Plangröße im Finanzhaushalt für Baumaßnahmen und Investitionen Eigenbetrieb Oper 2013 2015 MuKo 0,6 Mio. € 1 Mio. € ** einm. 3 Mio. € 0,6 Mio. € 0,6 Mio. € Gewandhaus * 1,5 Mio. € 1,5 Mio. € 0,35 Mio. € 0,35 Mio. € Schauspiel 1 Mio. € 2014 1 Mio. € 1,5 Mio. € 2016 1 Mio. € 0,6 Mio. € 0,6 Mio. € 0,35 Mio. € 0,35 Mio. € * incl. Brandschutzmaßnahmen für die Jahre 2013 - 2015 Zuschüsse im Finanzhaushalt für bewegliches Anlagevermögen Eigenbetrieb 2013 2014 2015 2016 Oper 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € Gewandhaus 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € Schauspiel 75.000 € 75.000 € 75.000 € 75.000 € Theater der Jungen Welt 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € Musikschule 60.000 € 60.000 € 60.000 € 60.000 € Erläuterung: Für darüber hinaus nötige Maßnahmen werden grundsätzlich Einzelbeschlüsse dem Stadtrat vorgelegt und im jeweiligen Haushaltsjahr zusätzlich veranschlagt. Sondermaßnahmen: ** Für die Oper sollen zusätzlich 3 Mio. € in den Jahren 2014/2015 für die dringend erforderliche Erneuerung der Drehscheibe zur Verfügung gestellt werden. Entsprechend der Haushaltsberatung ist zu gewährleisten, dass Vorplanungsmittel und Verpflichtungsermächtigungen für einen optimalen Bauablauf zur Verfügung gestellt werden können. Für das Schauspiel z.B. sind nach derzeitigem Planungsstand ca. 6 bis 7 Mio. € für den Ausbau der ehemaligen Schauhausdisco zur Zweitspielstätte in den Jahren 2013 bis 2015 zur Verfügung zu stellen. Eine Einzelvorlage wird erstellt. - 12 - 7.1 Untersetzung der Eckwerte Für die Oper liegt eine von der RV beschlossene Erhaltungskonzeption (RBIV-1585/09) vor, die Handlungsgrundlage für die jährlichen Baubeschlüsse im Rahmen der HH-Möglichkeiten sind. Für das Gewandhaus und Schauspielhaus sind solche Konzeptionen zur Beschlussfassung in Arbeit. Absolute Priorität wird den brandschutz- und sicherheitstechnischen Auflagen, die durch die Aufsichtsämter erteilt wurden, eingeräumt. Dass dabei die bauliche Erhaltung der Spielstätten ins Hintertreffen gerät, ist der Finanzlage der Stadt geschuldet. Mit der Einführung der Doppik wird sich der Vermögensverzehr abbilden lassen. Ziel des o.g. Vorschlages für Investitionszuschüsse ist das Erreichen von Planungssicherheit insbesondere auch für die Vorplanung, da die Realisierung der Baumaßnahmen überwiegend nur in den Spielpausen erfolgen kann. Für die Oper ist neben der Fortschreibung der Fassadensanierung (Absturzgefahr der Sandsteinverblendung, BA Nordfassade) die mechanische und sicherheitstechnische Erneuerung im Bereich der Bühnentechnik (Drehscheibe, Orchesterversenkung) oberste Priorität. Inwieweit hier eine Optimierung im Bauablauf durch eine Konzentration der Mittel gelingt, bleibt den planerischen Voruntersuchungen und gesonderten Finanzierungsmöglichkeiten vorbehalten. Hinzuweisen ist, dass auch weiterhin Brandschutzmaßnahmen durchzuführen sind, da diese bislang lediglich auf die absoluten Mindestanforderungen ausgerichtet waren. Zudem sind seit Beginn der Arbeiten 1998 bereits erste Anlagen durch Ersatzinvestitionen zu ersetzen oder durch Generalüberholungen betriebsbereit zu halten. 2013 sollen mit dem geplanten Investitionszuschuss nachfolgende Maßnahmen realisiert werden: Erneuerung Wirtschaftsaufzug Dekorationswerkstätten Dringendste Fassadenarbeiten Dekorationswerkstätten (Gebäudesicherung) Fortsetzung Fassadensanierung Opernhaus Für die Musikalische Komödie liegt eine Planungsstudie vor, die eine systematische Sanierung der Bausubstanz und der bühnentechnischen Anlagen beinhaltet. Die immensen Kosten hierfür sind im Haushalt auch mittelfristig nicht darstellbar. Mit einem mit 600 T € pro Jahr veranschlagten Investitionszuschuss soll die Spielfähigkeit aufrecht erhalten werden. In 2013 sind als dringlichste Baumaßnahmen - Umsetzung der dringendsten brandschutztechnischen Maßnahmen zur Sicherung der Rettungswege - Sanierung der Sanitäreinrichtungen - Planung Dreilindenstraße 24 bzw. Alternativlösung zur Schaffung von Ersatzräumen für die Garderoben und Aufenthaltsräume im Kellergeschoss vorgesehen. Für das Gewandhaus liegt auf Grundlage einer aktuellen Brandschutzkonzeption eine Prioritätenliste von baupolizeilichen Auflagen für die Jahre 2012 bis 2015 vor. Damit soll das 1981 eröffnete Neue Gewandhaus dem gesetzlichen Sicherheitsstandard angeglichen werden. In 2013 muss die Realisierung des 3. Bauabschnitts entsprechend Punkt 3.2 im Beschluss VA V-105/12 erfolgen. Das sind: - 13 - - Maßnahmen zur Entrauchung der innen liegenden Räume - Sicherheitsbeleuchtung (3.Teilabschnitt) - Brandschutztechnische Ertüchtigung der Lüftungsanlage (RWA-Anlagen) - bauliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit Mendelssohn-Saal - bauliche Maßnahmen für den 3. Bauabschnitt - Fluchtwege- und Feuerwehrpläne einschließlich Laufkarten für die Feuerwehr sowie Planungsleistungen für den 4. Bauabschnitt 2014. Für das Schauspielhaus stehen eine planmäßige Gebäudeerhaltung und Sanierung der gebäudetechnischen Infrastruktur im Vordergrund. Analog zur Oper gilt auch hier, den seit 1998 schrittweise erzielten Stand der Brandschutz- und Sicherheitstechnik zu erhalten. Der o.g. jährliche Zuschuss kann derzeit nur als ein absolutes Minimum angesehen werden. Ein besonderes Problem stellt die Umnutzung der ehemaligen Räume der Diskothek im Schauspielhaus für eine zweite Spielstätte bzw. als Ersatz für die Scala dar. Nach ersten Planungsstudien werden hierfür ca. 6 bis 7 Mio. € für den Umbau erforderlich. Die für das Theater der Jungen Welt und die Musikschule aufgeführten Mittel entsprechen dem Grundbedarf für Ersatzinvestitionen.