Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03268 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 21.09.2016 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Umsetzung des Stadtratsbeschlusses "barrierefreie Webseite" Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Mit Beschluss vom Oktober 2015 hat der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen zu formulieren, die das barrierefreie Informieren und Kommunizieren, insbesondere auch auf der städtischen Webseite, kurzfristig weiter verbessert: Wesentliche Informationen, wie Dienstleistungen, Formulare und Kontakte in die Verwaltung sollen in Leichter Sprache, mit Vorlesefunktion und Übersetzung durch Gebärdendolmetscher abrufbar sein. Des Weiteren sollen insbesondere aktuelle Informationen der Stadtverwaltung zukünftig auch barrierefrei auf der Webseite eingestellt werden. Da die Kommunen sich aufgrund der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz“ (BITV) verpflichtet haben ihren Internetauftritt schrittweise barrierefrei zu gestalten, fragen wir: 1. Welche Maßnahmen wurden seit dem Stadtratsbeschluss vom Oktober 2015 bis heute umgesetzt bzw. sollen bis Ende 2016 umgesetzt werden? 2. Welche nächsten Maßnahmen sind für die Jahre 2017/2018 geplant, welche ab 2019? 3. Sind die für 2017/2018 geplanten Maßnahmen im Haushaltsplanentwurf bereits finanziell untersetzt worden? Wenn ja, in welche Höhe? Wenn nein, warum nicht? Anlagen: Seite 1/3 Seite 2/3